Nr.49 41.Jahrgang
Ausgabe A nr. 24
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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutfchlands
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Mittwoch, den 30. Januar 1924
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Erregte Kammerdebatte.
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Kommunistischer Faschismus.
Die KPD. wirbt um Offiziere!
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Hand in Hand arbeiten Kommunisten und Faschisten in ihrem Kampf gegen ihren Hauptfeind: die Sozialdemo Paris, 29. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Die Fortsetzung| Bergehen mit Gefängnis bestraft worden.( Surufe und starte fratie. Thalheimer betont in einem Artikel der„ Roten der Kammerdebatte über die Finanzgefehe der Regierung hat am Bewegung. Cachin ruft: Alles das hat der Minister gedeckt. Dienstag eine interessante Wendung genommen. Abg. Deyris Minister Reibel: Jeder Mißbrauch ift geahndet worden. Die Mehr. Fahne" über die Gemeindewahlen in Sachsen , daß die Wahl= brachte die gewaltigen Unterschleife in den zerstör- zahl der Standale, die Abg. Inghels vorbringt, find in Wirklichkeit erfolge der Bölkischen ein sehr wichtiges Element der gar feine. Neue stürmische Zurufe, Beifall rechts.-Der Entwicklung darstellen. Er weist darauf hin, daß die Bölkiten Gebieten zur Sprache und erklärte, daß man dem Lande sozialistische Abg. Evrard ruft: Ich möchte doch einmal die Berschen jetzt auch unter der Arbeiterschaft Fuß gefaßt haben", unmöglich die Casten neuer Steuern auferlegen fönne, während man fonalatten von denen fennen lernen, die da drüben flatschen. und daß besondere Methoden für die Bearbeitung dieser vö!- den kriegsgewinnlern in den besetzten Gebieten gestatte, den Bon diesen sind auch die meisten große Kriegsgefchädigte".-Bu- tischen Massen von der KPD . gefunden werden müssen, damit Staat um ungezählte milliarden zu betrügen. Die rufe rechts: Meine Personalaften stehen zu Ihrer Verfügung" und das Hauptziel, die Liquidierung der Sozialdemo Nachmittagssitzung vom Dienstag gab dem sozialistischen Abg. 3ng- Ich bin sicherlich nicht durch den Krieg reicher geworden. Ich habe frafie", besser erreicht wird. Dieser Arbeit unter den Völhels, der als Erfter den Riesenstandal in den zerstörten Gebieten meine beiden Söhne verloren".- Lebhafter Beifall.) aufgedeckt hat, Gelegenheit, fein erdrückendes Material vor der Abg. Inghels fchilbert den Eindruck, den diese verschiedenen fischen widmen die Kommunisten bedeutende Kräfte. Die Kammer zu entwideln und nachzuweisen, daß in der Tat das De. Standale in Lille auf die Kommission gemacht hätten. Leider Gelder, die ihnen die Bolschewitt zur Verfügung stellen, gefizit im Budget mehr als gededt werden könnte, wenn die Re- flüsse.( Burufe:" Welche?") Der des Herrn Loucheur!( Burufe, und die Bearbeitung der völkischen Bewegung. So erscheint fizit im Budget mehr als gededt werden könnte, wenn die Re- perbergen sich hinter diefen Standalen große politische Ein ftatten ihnen die Anstellung von Spezialisten für das Studium gierung die Rüdforderung der betrügerisch erhobenen Ent- stürmischer Lärm, Bewegung und Unterbrechung. Der Sozialistin Wien eine„ Chronit des Faschismus", die keinem anderen fchädigungen mit Energie betreiben würde. Baron ruft: Fahren Sie fort, Inghels, schlagen Sie ihm den Nagel 3wed als der bolichemistischen Propagande unter den völkiUeber den Berlauf der Kammerfigung wird uns noch berichtet: nur ordentlich in den Kopf! Stimmen rechts und im Zentrum: fchen Kreisen dienen soll. Die Taktif dieser völkischen SpezialAbg. Deyris vertrat einen Gegenentwurf, der eine Revision Wem denn?-Baron: Na Ihnen!- Der Rechtsrepublikaner propaganda der Kommunisten geht dahin, die Bölkischen a is Jämtlicher Wiederaufbauentschädigungen von mehr als 500 000 Fr. Billeneau protestiert: ber Minister sei nicht für die Mißbräuche propaganda der Kommunisten geht dahin, die Völlischen ais in den Mittelpunkt der Finanzrevision stellt. Alle widerrechtlich verantwortlich. Die Regierung würde feine Schonung fennen und nicht national genug zu entlarven. So schreibt erlangten Summen sollen sofort der Staatskasse verfallen, unbe- es sei unertlärlich daß ein sozialistischer Abgeordneter die Chronik" in ihrem Eingangsartikel über die Dittatur schadet der strafrechtlichen Verfolgung der über Gebühr Entschädem Finanzminister andauernd von der Tribüne aus seine Fehler v. Seects: bigten. Der Antrag verlangt die Abwidlung des Wiederauf vorwerfe und daß Inghels nun schon zum vierten Male dem Mibauministeriums bis Ende 1928, die möglichst baldige Entlassung nifter für die befreiten Gebiete eine Lehre gebe. Beifall und von 200 Beamten des Wiederaufbauministeriums und dessen fofor Bewegung.) tige Vereinigung mit dem Finanzministerium. Er fordert schließlich Abg. Inghels: Es ist nicht mein Fehler, wenn die Standale, farfe Besteuerung der Landwirtschaft. Obwohl er über über die ich feit 1920 andauernd gesprochen habe, noch nicht bestraft zeugt fei, sagte der Abgeordnete, daß Boincaré die Berordnungsvoll find.( Lebhafte Zurufe links.) Der Redner berichtet über weitere machten nicht mißbrauchen merde, fönne er als entschiedener Re- Fälle von betrügerischen Angaben über die Kriegsschulden.( Ca chin: publikaner zu einer so weitgehenden Beseitigung der par. Rann denn der Präsident der Unterkommission Fougère nicht einige lamentarischen Rontrolle nicht die Hand bieten. Angaben über feine Untersuchung machen? Fougère antwortet, fie fei schwierig und noch nicht abgeschlossen. Aber er könne bereits jegt sagen, daß der
Die anschließende Debatte, an der sich Wiederaufbauminister Reibel, Loucheur und andere Abgeordnete aus den befreiten Gebieten beteiligten, hat in der Hauptsache die Mißbräuche bei der Berechnung der Wiederaufbauentschädigungen zum Gegenstand und läßt den Regierungsntwurf in den Hintergrund treten.
In der Nachmittagssigung erinnerte Inghels daran, daß er feit drei Jahren unablässig diesen Standal auf der Kammertribüne zur Sprache gebracht habe. Dem Staat seien fünf Milliarden getohlen worden, und das habe die Währung Frankreichs ruiniert. Er habe oft genug dem Ministerium für die zerstörten Gebiete alle diese Mißbräuche mitgeteilt, aber dieses
Ministerium scheint ein Kirchhof für alle Mißbräuche und die Kommiffion für die zerstörten Gebiete ein Massengrab für Standale zu fein, ruft er aus.( Bewegung.) Er hätte der Kommission die Aften von 14 verschiedenen Fällen unterbreitet, ohne beachtet zu werden; jetzt fei jedoch in einem Fall, nämlich Touron, ein scharfes Urteil gefällt worden.( Cachin[ Komm.): Und diefen Herrn hat der Minister hier noch öffentlich verteidigt!) Der Redner führte alsbann noch ähnliche Fälle an, bei denen man ihm feinen Glauber geschenkt, jezt aber scharfe Urteile gefällt habe. In gewissen Fällen babe das Ministerium sogar dem Berichterstatter der Kommission falsche Rahlen unterbreitet. Parlamentarier hätten zugunsten von Geschädigten, die ihre Schäden betrügerisch angaben, interveniert.( Stimmen auf der Rechten: Wer denn zum Beispiel?) Abg. Inghels nennt den Namen eines Abgeordneten und sagt gegenüber Zurufen: Ich vollziehe hier ein Werk der Gerechtigkeit.( Beifall.) Der Redner fährt fort: Das einzige Mitglied des Ausschusses, das feinerzeit anwefend war, als man in den oben erwähnten Fällen die Höhe der Abstandssummen feststellte, ist heute wegen anderer
Konzessionen Poincarés angekündigt.
In der Pfalzfrage und im Kölnkonflikt. Paris , 29. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Die Nachrichten aus Brüssel , wo man in den Fragen der äußeren Politit in der Regel weniger zugeknöpft ist als in Paris , bestätigen vollinhaltlich unsere am Montag gegebene Darstellung über Gegenstand und Ber lauf der Aussprache Poincaré- Jafpar. Die Brüsseler Blätter heben mit großer Genugtuung hervor, daß beide Staatsmänner ein Einvernehmen darüber erzielt haben, alles zu vermeiden, was zu neuen Reibungen oder gar zu einem Bruch mit England führen fönne. Darauf ist es in erster Linie zurückzuführen, daß Poincaré im Falle der Separatisten und in der Frage des Eisen bahnvertehrs in der englischen Besatzungszone Konzeffionen zugesagt hat, die eine rasche Beilegung dieser Konflikte erwarten laffen.
In der
Reparationsfrage ist für die nächsten Wochen kaum irgendwelche Entscheidung
zu erwarten. In London scheint man jedenfalls nichts unternehmen zu wollen, bevor die Sachverständigen ihre Beratungen zu Ende geführt und der Reparations tommiffion ihr abschließendes Gutachten erstattet haben. In Baris und Brüssel hat man naturgemäß alles Interesse daran, eine Debatte, die zu entscheidenden Wendungen führen fann, nach Möglichkeit hinauszuschieben. Hier glaubt man, daß der Aufenthalt der beiden Sachverständigenkomitees in Berlin sich höchstens auf etwa 14 Tage erstrecken wird. General Dawes, der Vorsitzende des ersten Komitees, hat vor seiner Abreise erklärt, daß das Komitee spätestens bis Ende Februar seine Ermittlungen abschließe und in den ersten Tagen des März der Re
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3u wessen Nutzen herrscht nun Herr General v. Seeckt ? Herr Stinnes und Herr Minoug fönnen es bezeugen. Herr Stinnes hat unter Herrn Seedt bisher alles erreichen können. Er hat den Achtstundentag abgeschafft, er hat die Offensive des Lohnabbaues durchgeführt, er hat, das ist für ihn das wichtigste, die„ Berständigung" mit Frankreich angebahni". Die Berständigung mit Frankreich , d. h. die Bersch a cherung auch des legten Reftes der Güter des deutschen Staates, die Verschacherung der Eisenbahn, der Post, der Flußwege usw. Die Verhandlungen der Vertreter der deutschen Schwerindustrie mit Repräs fentanten der französischen Finanz nähern sich in Paris dem Abschluß. Das ist die auswärtige Politik des Herrn D. Seedt."
Minister für die befreiten Gebiete fich ständig geweigert habe, mit der Untersuchungskommiffion Hand in Hand zu arbeiten. Ein Wechsel der Methode läge nur im Interesse des Ministers. Burufe: Es ist außerdem seine Pflicht!- Sehr richtig!) Abg. Rinquier macht dem Regierungsentwurf, betreffend Gleichen Zwecken dient ein zwölf Seiten langer, mit Ma die Revision der Entschädigungsaften, zum Vorwurf, daß er in der schinenschrift vervielfältigter Agitationsbrief an Offiungeheuren Zahl fämtlicher Kleiner und großer Aften, die der Regiere, vor allen Dingen solche, die noch heute in der vision unterworfen werden follen, die großen zum Verschwinden Reichswehr als Offiziere dienen", die man der bolfches bringen werde, bei denen die Schädigung der Staatskaffe wirklich mistisch- kommunistischen Agitation zugänglich machen mill. erheblich sei und deren finanzieller Betrag für die Allgemeinheit von Dieser Brief stammt offenbar aus der Feder eines deutschen Bedeutung wäre. Offiziers und ist in ausgezeichneter Weise der Gedankenwelt deutscher nationalistischer, vollkommen unpolitischer Offiziere angepaßt. Er ist genau auf den Gedankengang eingestellt, den Revanchetrieg gegen Frankreich zu predigen und vorzubereiten und im Namen des Revanchefrieges die Offiziere für den Kommunismus zu gewinnen. Daß auch die Bolschewiki ihren deutschen Freunden angeraten haben, am Tage nach der Ergreifung der Macht" Erfüllungspolitik zu betreiben, das wird vorsichtig umgangen. Ebenso umgangen wird auch die immerhin nicht uninteressante Tatsache, daß beim Beginn des Ruhreinmarsches die„ Rote Fahne" sich gegen den Widerstand gewandt hat, daß als historische Aufgabe" des deutschen Proletariats proklamiert wurde: man müsse die deutsche Bourgeoisie mit proletarischen Bataillonen zur Erfüllung der Ansprüche Poincarés zwingen, weil Stinnes die Erfüllung bisher fabotiert habe. Jetzt heißt es in der für Offiziere bestimmten Agitation:
Der fozialistische Abg. Escoffier unterstützt den Antrag Inghels'. Schließlich ergreift der Minister für die befreiten Gebiete Rebel das Wort, um die Tätigkeit des Ministeriums zu vertei digen. Als er das Ministerium übernommen habe, seien bereits 40 Milliarden für Schäden ausgezahlt gewesen. Man habe die Gesamtschäden auf 146 Milliarden geschätzt, aber angenommen, daß man nicht mehr als etwa 100 milliarden auszuzahlen habe. Die endgültige Schäzung habe jedoch eine geringere Summe, nämlich 82 Milliarden, ergeben. Das sei unter seinem Ministerium geschehen. Er habe also das Interesse des Staates gewahrt. Der Minister fündigt an, daß alle die, die den Staat geschädigt hätten, strafrechtlich verfolgt würden, und führte eine Anzahl Fälle an, um zu beweisen, daß bereits Nachprüfungen über die ausgezahlten Schäden stattgefunden hätten. Er geht schließlich im einzelnen auf einige von Inghels vorgebrachten Fälle ein. Nach der Rede des Ministers wird die Weiterberatung auf morgen, Mittwoch, nachmittag vertagt.
parationstommiffion feinen Bericht erstatten zu fönnen hoffe. In belgischen Kreisen will man wiffen, daß die Sachverständigen sich in den Resultaten ihrer bisherigen Arbeiten mehr und mehr den in den belgischen Reparationsplänen vom Sommer v. J. enthaltenen Borschlägen näherten. Sie zielen bekanntlich darauf hin, das lokale Ruhr- Pfand durch eine Reihe auf den Gesamtertrag der deutschen Wirtschaft basierter Garantien zu ersetzen, wobei aller dings sehr start die Tendenz vorherrscht, einen Teil der deutschen Wirtschaft durch Schaffung von Vertragsmonopolen, Ber pfändung der Eisenbahnen und anderer staatlicher Be triebe der Ausbeutung durch das internationale Kapital zu überliefern. Uebrigens schäßen die von dem ersten Sachverständigen ausschuß zu Rate gezogenen Eisenbahnfachverständigen den Wert der deutschen Eisenbahnen auf 28-30 Milliarden Goldmark.
Die Beendigung des englischen Bahnstreiks.
Condon, 29. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Es wird hier allgemein angenommen, daß morgen der Eisenbahndienst wieder normal fein wird, nachdem die Streifenden den Beschluß auf Beendigung des Kampfes Folge geleistet haben. Premierminister Ramsay Macdonald hat dem von den Gewerkschaften eingeschten Vermittlungskomitee telegraphisch Dank und Glückwünsche zu seinem Erfolg ausgesprochen.
Podarbeiterstreik?
London , 29. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Der Dod. arbeiterstreit scheint Tatsache zu werden. Die Dodarbeiter haben am Dienstag beschlossen, am 16. Februar in den Ausstand zu haben am Dienstag befchloffen, am 16. Februar in den Ausstand zu treten, falls bis dahin ein befriedigendes Abkommen mit den Ar. beitgebern nicht erzielt ist. Im vorigen Sommer streitten Dod. arbeiter gegen den Willen ihrer Gewerkschaft.
Im Mittelpunkt unferes Dentens, als einziges Ziel für jeden deutschen Offizier, steht die Befreiung Deutschlands vom auswärtigen Feinde."
Die Kommunisten lehnen sogar in ihrem Eifer, den Offizieren nach dem Munde zu reden, die Verantwortung für die Begleiterscheinung der Revolution ab. In geschickter Bertauschung der gegenseitigen Rollen schreiben ausgerechnet die Kommunisten über die Sozialdemokratie:
,, Sie waren die Verräter am Vaterlande, sie zerschlugen die deutsche Armee, fie lieferten die deutsche Wirtschaft aus, fie trieben Deutschland in den Zusammenbruch. Mit berechtigtem Haß blickt jeder ehrliche deutsche Nationalist, blicken wir alle auf die Novemberhelden, die im Augenblicke des Einzugs in die Wilhelmstraße ihre jahrzehntelangen Bersprechungen vergaßen und den blutigen Bruder tampf zwischen Deutschen und Deutschen entfesselten."
Oswald Spengler muß als Kronzeuge herhalten, um den Vorwurf gegen die Sozialdemokratie zu erheben, daß sie nicht - für Verlängerung des Krieges eingetreten ist, daß sie nicht anstatt mit franzöfifchen Generälen und englischen Diplomaten über die Verftlavung Deutschlands zu schachern, den nationalen Boltsfrieg gegen den Landesfeind organisierte".
Den feigen, bremsenden, pazifistischen Sozialdemokraten" wird als leuchtendes Gegenstück der vor. märtsbrängende, begeisterungsfähige fol. datische" Teil der Arbeiterschaft gegenübergestellt. Während unter Arbeitern die Kommunisten fich furchtbar über deutschvölkische Sabotageafte erregen und den Sozialdemokraten vorwerfen, daß sie nichts dagegen tun, schreiben sie, wenn sie sich an Offiziere wenden: