Dolitische Leberlicht.

Berlin  , 12. März.

In der heutigen Reichstags: Sigung wurde die zweite Berathung des Post- Etats fortgesetzt. Unsere Genossen Bebel und Singer brachten eine Reihe von Beschwerden wegen der Sonntagsruhe der Beamten, Dienstalterszulagen 2c. zur Sprache.

Diese und andere Monita wurden indeß von den Post­gewaltigen wenig gnädig aufgenommen. Es bleibt alles beim alten, das ist der Kurs, unter dem bis auf weiteres die Postverwaltung segelt.

Morgen steht der Antrag auf Kündigung des Handels vertrages mit Argentinien   auf der Tagesordnung und dürften die Debatten darüber wohl einen sehr breiten Rahmen einnehmen und morgen schwerlich zu Ende geführt

werden.

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den Ertrag der Bodenbewirthschaftung zu heben und damit die doch wiederum nach Lage der jetzigen Regierungspolitik ganz Gefahren abzuwenden geeignet sind, denen die Landbau treibende verständig schien; schließlich bekommt er auch sein Reichstags­Bevölkerung zur Zeit ausgesetzt ist. mandat. Und nun ist es wieder nicht recht: Von der Regierung be­weiteren Kreisen erörtert wird, je zahlreicher und einschneidender nun will er auch noch sein mit so vielen Opfern er Je lebhafter die Frage der Abwehr des Nothstands in immer kommt er den Eselsfußtritt in Form der Entlassung, und die Vorschläge sind, welche dieser Abwehr dienen sollen, um so gründlicher und sorgfältiger wird ihre Prüfung vor rungenes Reichstagsmandat niederlegen. Die Moral von genommen werden müssen. der Geschichte ist die Erstens, der Mensch sei überhaupt feine Wetterfahne. Zweitens aber, wenn er doch eine ist, dann passe er besser auf, woher der Wind weht.

In dieser Erwägung habe ich beschlossen, die gutachtliche Aeußerung des Staatsraths zu erfordern, dessen engere Ver­sammlung durch eine Anzahl Männer verstärkt worden ist, von deren praktischer oder wissenschaftlicher Thätigkeit ein fachgemäßes urtheil über die zur Erörterung stehenden Fragen erwartet

werden darf.

mit welcher Ste meiner Berufung gefolgt sind. Ich drücke Ihnen meinen Dank für die Bereitwilligkeit aus,

Von den Berathungen dieser Versammlung verspreche ich mir den Erfolg, daß die weit aus einander gehenden Auffassungen über das auf dem vorliegenden Gebiete Mögliche und Erreichbare berichtigt und der Verständigung näher geführt, und daß daneben für meine und meiner Regierung Entschließungen werth volle Grundlagen gewonnen werden.

lichst zu beseitigen geeignet sind.

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Seitdem die nationalliberalen Herren Professoren auch von Die„ Kölnische Zeitung  " und die Umsturzvorlage. den Fangarmen der Umsturzvorlage bedroht werden, hat die Presse der Partei Drehscheibe die Sicherheit, mit der sie für die Umsturzvorlage eintrat, gründlich verloren. Jezt schreibt die„ Köln  . 3tg." in einem Umsturzgedanken" über­schriebenen Artikel folgendes:

Und man vergesse schließlich nicht, daß man aus unserer Im Abgeordnetenhause wurde heute die zweite Be­Rechtsprechung, die doch auf persönlichen Grundlagen beruht, rathung des Staatshaushalts- Etats fortgesetzt mit dem Etat unmöglich überall die Ansichten verdrängen kann, die jetzt so eifrig der Ansiedelungstommission für Westpreußen   und Es wird mir zur Genugthuung gereichen, wenn die aus an der Arbeit sind, um aus der Umsturzvorlage eine scharfe Waffe Posen  . Der polnische Abg. Motty hatte die Aufhebung des Ihrer Mitte hervorgehenden Vorschläge eine Gestalt annehmen, gegen das freie Denken zu schmieden. Der Richter tann ganzen Gesetzes beantragt, und die Diskussion hierüber nahm welche ihre Durchführbarkeit erkennen läßt, und wenn Ihre Bes ebenso wenig aus seiner Haut heraus wie jeder fast eine ganze Sigung in Anspruch. Den Vorstoß führte rathungen sich auf Ziele erstrecken, welche ohne Verletzung anderer andere Mensch und ein ultramontaner Richter würde hier jeden­namentlich der Abg. v. Jazdzewski, der das Polenthum berechtigter Interessen und unter Achtung bestehender Bertrags- falls ein anderes Recht finden als ein liberaler; es ist eben als durch das Ansiedelungsgeseh ungebührlich gefährdet verhältnisse den auf der Landwirthschaft lastenden Druck thun- widersinnig, die Erörterung der höchsten Probleme der Mensch­heit vor ein Tribunal zu zerren. Die Mittelparteien würden darstellte. Die patriotische Vertheidigung der bedrohten Die Verhandlungen, welche vom Kaiser geleitet werden, be- jedenfalls die Stimmung im Lande ganz und gar verkennen, der Abg. v. Tiedemann- Bomst  . Der Etat der Ansiedelungs zur Hebung des Getreidepreises" und wurden bis zum Beginn liberalen Blätter, die im vorigen Sommer nach Kräften Position führte außer einigen Geheimräthen in erster Reihe trafen den ersten Gegenstand der Tagesordnung:" Maßregeln wenn sie aus Angst vor der Sozialdemokratie den Reaktionären in diesen Sumpf folgen wollten. Diejenigen national: kommission wurde denn auch schließlich genehmigt und der der Pause, 1 Uhr mittags, fortgefeßt.- die weitgehenden Pläne des Grafen Eulenburg unterstützt Antrag auf Aufhebung des Gesetzes abgelehnt. Ebenso Der Antrag Kauit ist heute im Reichstage ein haben, ohne irgend einen flaren Gedanten wurden die Etats des Finanzministeriums, der Staats- gereicht worden und soll noch heute in die Hände der von dem zu befizen, befizen, was sie so dringend schulden Verwaltung, der allgemeinen Finanzverwaltung, Reichstagsmitglieder gelangen. Bis jetzt haben 103 Ab- forderten, denn auch kurz Kehrt und ferner das Etatsgesetz und das Anleihegesez genehmigt. Da geordnete ihre Unterschrift zu dem Autrage gegeben, eine werfen fogar die gesammte, ungleich maßvollere Caprivi'ſche mit ist die zweite Berathung des Staatshaushalts- Etats er- Reihe weiterer Unterschriften steht noch aus. Das Zentrumpfehlenswerth, aber es sollte der Regierung wie den Parteien als Vorlage. Dieses staatsmännische Borgehen ist gewiß nicht em­ledigt. Nächste Sigung Mittwoch: Verschiedene Anträge.- hat den Antrag nicht unterzeichnet. Wetterzeichen dienen. Aus der Caprivi'schen Vorlage muß alles entfernt werden, was einen Anhänger des freien Denkens durch Uebereifer der Staatsanwälte vor die Schranken des Gerichts bringen fönnte."

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Die Umfturzfommission hat heute unerwartet rasch Die unzufriedenen Junker haben wohl nicht ohne Ab­die erste Lesung der Vorlage beendet. Nachdem die sicht ihren uitiativantrag dem Reichstage zugehen lassen Anträge des Zentrums aus der lex Heinze gefallen waren, zur gleichen Stunde, in der unter dem Vorsitz des Kaisers verzichtete es freiwillig auf den Antrag seines Parteigenoffen die für sie ganz aussichtslose Berathung über ihren Antrag Nadbyl, welcher das Duell mit Gefängniß statt mit Festung begann. bestraft wissen wollte und eine Reihe anderer Verschärfungen beantragt hatte.

Nunmehr ist der Boden für die Mogeleien zwischen Zentrum, Nationalliberalen und Konservativen geebnet. Bis zur zweiten Lesung, die nächsten Dienst a g beginnen soll, wird die Verständigung voraus sichtlich erzielt sein, und dann kann sich das deutsche Bolk auf eine neue Knebelung seiner Meinungsfreiheit gefaßt machen. Obgleich die Regierung nicht entfernt erreichte, was sie wollte, erreicht sie schließlich doch mehr, als sie vor sechs Monaten zu erreichen hoffen konnte. Und nach dem Grundsaß, daß der Sperling in der Hand besser ist als die Taube auf dem Dach, wird sie zugreifen in der Hoffnung, später, zu gelegenerer Zeit zu erhalten, was ihr jetzt zu erlangen unmöglich war. Das deutsche   Bolt kann sich zu dem Ostergeschenk, das ihm Zentrum, Nationalliberale und Konservative bereiten, Glück wünschen.

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Zu den Reichstags Nachwahlen liegt eine Reihe von Meldungen vor, die wir kurz registriren wollen:

Für Dresden- Land( Sachsen 6) ist der Wahltag der 25. April.

In Großenhain  - Meißen  ( Sachsen 7) soll die Nachwahl nicht erforderlich sein, da die Nachricht von der Mandatsniederlegung des Abg. Lieber dementirt wird. In Passau   stellt auch die Demokratie einen Randi­baten auf.

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In Erstein Molsheim( Elsaß Lothringen 7) kandidirt der frühere Abgeordnete Born v. Bulach. scheint ihm blos ein sozialdemokratischer Kandidat entgegen gestellt zu werden.

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Die Eröffnung des Staatsraths. Die Sigung der engeren Versammlung des Staatsraths wurde heute vom Kaiser im Saale des Bundesraths( Reichsamt des Innern) mit folgender Ansprache eröffnet:

Meine Herren!

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An die ,, Berliner Korrespondenz". Mephistopheles Röller:

Ich hab doch Recht!*)

Faust, Vorwärts": Hör! merk dir dies Ich bitte dich und schone meine Lunge Wer Recht behalten will und hat nur eine Zunge, Behälts gewiß.

( Goethes Faust". Der Tragödie erster Theil.) Nota bene: An stelle der Zunge tann man auch eine Berliner   Korrespondenz" benutzen.

Herr von Stolberg  , der bisherige Oberpräsident von Ostpreußen  , hat ein eigenthümliches Mißgeschick. Erst er flärt er sich für den russischen Handelsvertrag, wie es doch nach Lage der damaligen Regierungspolitik ganz ver­ständig war: da wird er bei Herrn von Köller angeschwärzt und bekommt beinahe kein Reichstagsmandat vom Bund der Landwirthe. Dann thut er Buße beim Bund der Land­wirthe; er verschwört sich auf den Antrag Kanit", wie es

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Nun bezweifeln also auch die Nationalliberalen die übermenschliche Unparteilichkeit der Richter. Heiter ist auch das Eingeständniß von dem blind wüthigen Eintreten der nationalliberalen Presse für ihr unbekannte Ausnahme­gesetze.-

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Zum nationalen Aprilscherz. Die Frechheit, mit welcher der Bettel für den verkrachten Reichsgründer allerdings nur politisch verfracht, finanziell desto erfolgreicher jezt im Reiche des Umsturzgefezes betrieben wird, findet ihres gleichen nur in der Frechheit, mit der die Unternehmer dieser neuesten Geschäftsspekulation behaupten, die Mehrheit des deutschen  Volkes stünde auf ihrer Seite. Wenn schon im deutschen  Reichstag   eine Majorität mehr für einen Bismarc rummel mehr zu finden ist, wie anders wäre erst das Verhältniß, wenn es zu einer Umfrage oder Abstimmung im deutschen   Volte fäme! Mit Ausnahme der agrarischen und industriellen Großwucherer und Schienenflicker aller Art, die ihre Mitmenschen nur als Lastthiere und melkende Kühe betrachten, und der aristokratisch- polizeilichen Stlavenhalter­Naturen, denen ihre Mitmenschen nur Verfuchsthiere für die niederste Herrschsucht sind, schwärmt niemand in Deutschland   für das Bismard'sche Regiment. Alles, was Rechtsgefühl und einen modernen Kultur steht, wendet sich mit Etel von einem System Begriff von Menschenwürde hat und nicht außerhalb der ab, das nur möglich war in einer Zeit des tiefsten sittlichen und geistigen Verfalls, wie der untergehende, in sich selbst ver faulende Kapitalismus ihn innerhalb der herrschenden Klasse mit fich bringt.

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*) Die Köller'sche Berliner   Korrespondenz" schreibt in ihrer letzten Nummer, die allen Berliner   Zeitungen bereits gestern, uns dagegen erst heute zuging, folgendes: Rintelen. In unserer letzten Sonntagsnummer war mit­Der Vorwärts" dessen Mittheilungen über den Präsidenten des Ober Verwaltungsgerichts Persius der Berliner   getheilt, daß der Zentrumns- Abgeordnete Rintelen 1861 in Berlin  hauptet jetzt, das Dementi lasse sehr viele Deutungen zu, und bleibt bezeichnet. Fortschrittlicher Kandidat- so weit von„ Fortschritt" Korrespondenz" bereits am 8. d. M. dementirt worden sind, be-( als Fortschrittler kandidirt habe. Dies wird uns als ein Irrthum dabei, seine Behauptungen seien richtig gewesen. Demgegenüber sei zu jener Zeit die Rede sein kann- war damals der„ rothe noch einmal festgestellt, daß weder Minister von Köller selbst, noch Becker". irgend jemand in seinem Auftrage mit dem Präsidenten Persius Eine reaktionäre Revidirung des Wahlgesetzes für Berhandlungen geführt oder auf ihn einzuwirken versucht hat, um den Landtag plant die Regierung von Anhalt, wie das ihn zur Einreichung eines Abschiedsgesuches oder zur ander­Volksblatt für Anhalt" mit Recht hervorhebt, aus Furcht vor weitigen Besetzung der Senate zu veranlassen. Präsident Perfius der Sozialdemokratie. Man will damit der Masse der Arbeiter hat auch feine Audienz bei Sr. Majestät dem Kaiser nachgesucht. das Wahlrecht nehmen. Nach dem jetzigen Gesetz werden von Ebensowenig hat sich seit der Meldung des Vorwärts" hinter den 36 Vertretern des Landtages 24 durch indirekte Wahlen ge­den Koulissen etwas zugetragen. Es kann also nur wiederholt wählt, bei denen jeder 25 jährige unbescholtene Anhaltiner stimm werden, daß die Nachrichten des Vorwärts" erfunden waren. berechtigt ist. Die Regierung schlägt nun vor, den§ 7 des Seine Deutung des Dementi vom 8. d. M. war falsch, und der Wahlgesetes dahin abzuändern, daß zu den Wahlen der Städte Versuch, sich durch diese herauszureden, ist mißglückt." und des platten Landes, die eben jene 24 Vertreter stellen, nur wahlberechtigt sein soll, wer die Befähigung zu den Gemeinde­wahlen nach§§ 52 beziehungsweise 110 der Gemeindeordnung hat und seit sechs Monaten innerhalb des Wahlbezirks wohnt. Bedeutet schon die letztere Bestimmung eine Einschränkung des Wahlrechts, so gilt dies noch vielmehr hinsichtlich des ersten Sages, der das Wahlrecht zum Landtag abhängig macht von der Befähigung zu den Gemeindewahlen. Zu diesen ist nur be rechtigt, wer mindestens 30 Pf. Einkommensteuer pro Einheit be zahlt, d. h. ein Einkommen von mindestens 1050 M. hat, oder mit 45 Pf. zur Grundsteuer eingeschätzt ist. Damit würde das Wahlrecht der Arbeiter in die Hände der Besitzenden gespielt, denn in Anhalt sind Löhne über 1000 m. Ausnahmen. Wird der Regierungsvorschlag Gesetz, und bei der gegenwärtigen Bu sammensetzung des Landtages ist daran kaum zu zweifeln, so ist den Arbeitern jede Aussicht einer Vertretung im Landtage, die bisher trotz der Einrichtung der indirekten Wahlen vorhanden war, benommen. Troß dieser Entrechtung der besitz­losen Klasse wird sich aber auch in Anhalt die Sozialdemokratie durch die Wucht der ökonomischen Thatsachen Gehör verschaffen. Wie richtig hier die Absicht der Regierung durchschaut ist, gestand der Staatsminister Dr. v. Koferit im Landtage selbst zu. Er führte dort das folgende aus:

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Die Vorlage soll verhüten, daß die Sozial.

Die andauernde ungünstige Lage der Landwirthschaft macht es, wie ich dies wiederholt ausgesprochen habe, meiner Regierung zur unabweisbaren Pflicht, Mittel und Wege zu suchen, welche zwecks Lieferungen an den Fiskus gaben meist die Mittel übliche Zeichen in jenem Lande, um sich bemerklich zu und Wege her, das öffentliche Geld verschwinden zu lassen; machen. Nicanor erhob seinen Kopf und strengte seine Papiergeld schwindet, Tabaks- und Salzmonopol halfen Augen an, um durch die Dunkelheit zu sehen und rief dann dabei und zuletzt scheute man sich auch nicht, den Privat- dem Reiter ein lautes adelante" zu. leuten das Geld direkt zu nehmen, wobei es auf einen Der ritt darauf näher heran, stieg vom Pferde, band es fleinen Mord mehr oder weniger gar nicht ankam. Einer an einen Baum und grüßte mit dem landesüblichen: ave der Betroffenen war der frühere Unterhändler bei den eng Maria purissima. Er war in dem gewöhnlichen Poncho, lischen Anleihen, dem man seine Kommission, die er dabei der seine Gestalt unkenntlich machte und hatte seinen Hut verdient hatte, durch scheußliche Martern wieder abzwang. in die Stirn gezogen. Den Bauern auf dem Lande nahm man ihre Tabaks- Was steht zu Diensten, mein Herr?" sagte Godoy, ernten einfach weg des Monopole wegen. Sie wurden der sich erhoben und vor ihn trat, wobei er noch das Papier nach unten lufrativ verkauft, und die Bauern sahen ihr in der Hand trug. Lebtag keinen Heller für den Ertrag ihrer Arbeit. Es wundert mich, daß mich ein alter Bekannter nicht Dabei herrschte eine Grabesstille über dem unglücklichen auf den ersten Blick erkennt... guten Abend, Nicanor. Lande; denn niemand wagte es zu remonstriren; denn Gill Damit nahm der Fremde seinen Hnt ab, und Godoy trat verstand es, mit einem gutbezahlten Söldnerheere jede mit finsterem Blick zurück. Regung der Unzufriedenheit auf der Stelle zu ersticken. Allerdings hätte ich alles eher vermuthet, als daß der Es schien allgemach, als wenn die Tage der Tyrannen Herr Minister Caballero seine Schritte nach meinem Hause wieder gekommen waren, und hie und da erhoben die lenken würde... es ist schon lange Zeit her, daß er sich Kreaturen des Präsidenten schon ihre Stimme, daß es für unserer nicht erinnert hat... und um es zu gestehen, will demokratie in unsern Landtag eintrete. Die das Wohl des Vaterlandes besser wäre, wenn die höchste ich gleich hinzufügen, daß wir ihn auch nicht vermißt Staatsregierung halte es an der Zeit, daß den Bestrebungen der Gewalt wieder einer einzigen Person auf Lebenszeit an- haben... aber was führt Sie zu mir, Exzellenz... ich Sozialdemokratie ein Damm entgegengesetzt werde. Von der ge­habe wohl nicht nöthig, Sie den andern vorzustellen... es planten Maßregel Abstand zu nehmen, liege für die Regierung tein Grund vor. In dieser Zeit treffen wir im Walde von Barrero wird kaum einen geben unter uns, der Sie nicht lennte. Die größeren Städte des Landes seien start Grande Nicanor Godoy eines Abends unter dem Vorbau doch treten Sie näher... haben Sie auch was Sie wollen, mit Glementen durchsetzt, die zeigen, daß die Sozialdemokratie seines Rancho sigend, umgeben von einer Anzahl uns schon man soll nicht sagen, daß irgend jemand in Godoy's Hause durch die Vorgaukelung aller möglichen Spiegelbilder immer mehr Anhänger gewinne. Die Grundrechte der Nation bekannter Männer. Darunter sehen wir seinen Bruder, ungaftlich aufgenommen worden sei..." dann den Expräsidenten Rivarola, Matias Goiburu, José Die Begrüßung zwischen dem General und den übrigen werden durch die Reichsverfassung genügend gewahrt. Es ist mir gar nicht zweifelhaft, Dolores Molas den Sohn des ermordeten Generals war ebenfalls feine besonders herzliche. War dieser doch baß bei Erhaltung des gegenwärtigen Wahl­Serrano, Juan Regunega und José Dolores Franco und der Renegat, der, nachdem er zweimal an ihrer Seite in rechts die Sozialdemokratie mit der Zeit in Gateano, alles die Männer, die die früheren Revolutionen die Revolution gezogen, sich am Ende mit einem fetten den Landtag eindringen wird.— zusammen mitgemacht hatten. Sie waren in einem leb- Amte hatte töbern lassen. haften Gespräch miteinander begriffen; Deutsch   Oftafrika. Für Dr. Karl Peters   an stelle des und ihre Sei nicht so frostig, mein guter Nicanor," begann der Sache, die sie beriethen, schien eine wichtige zu sein; General nach einer Pause, und verschone mich mit dem nun auch nach Mittheilung des Reichs- Anzeigers" entlaffenen bisherigen Gouverneurs von Deutsch   Ostafrika, Freiherrn  denn ihre Gesichtszüge waren trotz der Lebhaftigkeit der Sie" und dem Titel Exzellenz... soll ich es denn gleich v. Schele, macht die nationalliberale Presse Stimmung. Nach Unterhaltung außergewöhnlich ernst. Nicanor war über von Hause aus gestehen, daß ich als reuiger Sünder vor allem, was wir von dem Manne wissen, ist es noch immer besser, einen großen Bogen gebeugt und war eben damit fertig Euch erscheine..." daß er seine 20 000 m. Jahresgehalt als aussichtsloser Kandidat seinen Inhalt zu lesen, als die Hunde des Rancho an Habt lange Zeit dazu gebraucht, um dahinter zu für den Reichstag   denn als verantwortlicher Gouverneur von schlugen und aus der kleinen Waldschneiße, die auf die kommen, und ist es uns wohl nicht zu verübeln, daß wir Deutsch- Ostafrika   verbraucht.- Pflanzung zuführte, ein einsamer Reiter auftauchte, der einen leisen Zweifel in die Wahrheit dieses unerwarteten ungefähr hundert Schritt vor dem Hause sein Pferd an- Bekenntnisses sehen..." hielt und mehrere Male laut in die Hände klatschte, das

vertraut wurde.

( Fortsetzung folgt.)

M

Leist Der frühere oberste Vertreter des Deutschen Reiches in Kamerun  , der ebenso tugendfame wie mildherzige Ranzler Leist, wird nun bald noch einmal Gelegenheit haben, feine