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Aufhebung des Pachtschutes.

Bereits vor Wochen wurde darauf hingewiesen, daß die Reichs­regierung einen Verordnungsentwurf zur Benderung der jetzt gel­fenden Bachtschuhordnung vorbereitet. Die Pläne gingen offenbar dahin, den Pachtschutz radital abzubauen.

Inzwischen wurden die Verhandlungen vom Reichskabinett so­weit abgeschlossen, daß der Entwurf einer Verordnung zur Bende rung der Bachtichuzordnung dem Ermächtigungsausfub des Reichstages zugestellt werden konnte. Der Inhalt dieses Ent­wurfs wich zwar in Einzelheiten von den ursprünglichen Plänen ab, bedeutete aber trotzdem nach wie vor den Beginn eines gründlichen Abbaaes des Pachtfájuhes überhaupt. 34­nächst änderte er grundsätzlich die Borauslegung ab. unter denen fünftig die Pachteinigungsämter ihre Spruchpraris auszuüben haben. Sie sollten auf Antrag alle Berträge hinficht­lich der Leistungen abändern und verpflichtet sein, den Ertrag zu berücksichtigen, den das Grundstüd bei ordnungsmäßiger Be wirtschaftung nachhaltig zu gewähren vermag. Die Umwandlung einer Geldpacht in Naturalpacht oder Naturalwertpacht, die bisher nur mit Zustimmung beider Teile angeordnet werden darf, follte überhaupt beseitigt werden. Darüber hinaus fellten in allen Fällen die Pachteinigungsämter ausgeschaltet wer­den, in denen das Bachtverhältnis ohne Einhaltung einer Kündi­gungsfrist gekündigt ist. Brattisch würde das in sehr vielen Fällen zu einer glatten umgehung der Bachtschuhordnung geführt haben. Darüber hinaus sah der§ 2 des neuen Entwurfes vor, daß auch ber Schuß der heuerlingsverträge starf eingeengt wurde. II. c. wurde folgende Borschrift beantragt: Siegt ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses vor, fo darf von der Befugnis, einen solchen Vertrag zu verlängern, oder feine Ründigung für unwirksam zu erklären, fein Gebrauch gemacht werden." Würde diese Borschrift Gesez, dann wäre es jedem Ber­pächter ein leichtes, sich seines Heuerlingsvertrages zu entledigen; weil sich schließlich jede ernstlichere Meinungsverschiedenheit als wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses finden dürfte. Das Bedenklichste des ganzen Entwurfes aber ist der Schluklay: Auf Bachtverträge, die nach dem Infrafttreten dieser Berordnung abgeschlossen werden, findet die Pachtschutzordnung teine Anwendung." Nur die Heuerlingsverträge sollten davon auscenommen fein. Das bedeutet einfach ein automatisches Er. löschen des Bachtschutes nach dem Infrafttreten der neuen Berordnung.

Schließlich war auch noch geplant, daß afs Berpachterbeisiger Beamte des Reiches, der Länder, Gemeinden und Kirchen, sowie gefehliche Vertreter von gemeinnüßigen Stiftungen, Anstalten und Sonstigen öffentlich- rechtlichen Körperschaften zugezogen werden Pönnen, wenn fie Grundstücke verpachtet haben. In der Zusammen­fehun der Bach'einigungsämter bedeutet das natürlich eine außer ordentliche Berschlechterung auungunsten der Pächter.

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Da die gegenwärtige Bachticußordnung aber noch bis zum 30 September 1924 Geltung besikt und ihre Fassun den jetzt be= steherten Verhältnissen durchaus Rechnung tränt, besteht natürlich gar teine Ursache, mit Hilfe des Ermächtigungsgefehes eine fo einschneidende Abänderung des Pachtichukes vorzunehmen. Die Gorio demokratische Partei ift daber mit allem Nachdrud gegen die Verschlechterungspläne, die offenbar in der Hauptfache von pri­paten Berp ch'erfreifen veranlaßt waren, aufgetreten. Sie fand er freulicherweise auch bei anderen Barteien aboefehen vom Zen. trum Urterftükuna, so daß der Ermächtigungsausschuß mit großer Mehrheit beschloß, der Reichsregierung anheim zu eben, von der geplanten Menderung der Bachtschukordnung über. haust abzusehen und, soweit in einzelnen Fällen eine Ergän­zuna mirtich zweckmäßig erscheint diese auf dem Wege der ordent fimen Gefehnebuna vorzunehmen. Wenn auch die Reichs­resiaruna trek diefer Steffunonahme des Ermächtigungsausschuffes nicht rernflichtet ist, von dem Erlak der Berordnung abzusehen, so mirb fie fich hoffentlich nicht der Gefahr ausfehen. daß der Reichs­tan bei feinem Wiederzufammentritt eine gegen feinen Willen er. faffene Verordnung wieder aufhebt

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SION

Thüringen im Rechtsausschuß.

Die Demokraten gegen den Ausnahmezustand.

Im Rechtsausschuß des Reichstags, der sich mit den Be­schwerden Thüringens über die Gefährdung der Wahlfreiheit befaßte, fprag für die thüringische Regierung

Ministerialdirektor Rittweger :

Die thüringische Regierung begrüße die Möglichkeit, thre Flucht in die Deffentlichkeit

durch den Brief an den Reichswehrminister Dr. Geßler vor tem Reichstage näher zu begründen. Seit den ersten Untersuchungshand fungen im Prozeß Hermann habe sich ergeben, daß in der haib deutschöllisch, halb nationalen deutschen Weimarer Zeitung" Rach richten erschienen, die Mitteilungen über den Gang der Untersuchung enthielten und nur durch eine genau unterrichtete Stelle erfolgt sein tönnten. Als diese Stelle sei nom ersten Tage der Heeres. anwalt beim Militärbefehlshaber in Thüringen angesehen worden. Im Laufe der Zeit hätten sich diese Mitteilungen zu Angriffen gegen thüringische Beamte entwickelt, die die Atten- und Sachkenntnis bes Berfaffers deutlich verrieten, aber im übrigen die Tatsachen auf den opf fellten. Zu einer großen Breffefanpagne hätten sich diese Angriffe vom 28. Januar ab gestaltet, die die übersten Berdächti gungen und gröbsten Berleumdungen enthielten und in dem Artifet Ifandal in Thüringen " den Gipfel der Berleumdung und Chr. der Deutschen Allgemeinen Zeitung" vom 1. Februar Ein Justiz ifandal in Thüringen " den Gipfel der Berleumdung und Ehr. abschneidung erklemmen. Die Auffaffung der thüringischen Regie­rung, daß der Heeresanwalt tes Militärbefehlshabers in Thüringen hinter diesen Angriffen stände, wäre durch den Bericht des General­staatsanwalts in Jena am 30. Januar unerschütterlich begründet worden, in dem es heißt:

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Das Protokoll enthält außerdem eine Darstellung des Staatsanwaltschaftsrats M. über die Art, in welcher der Heeres anwalt davon Kenntnis erhielt, daß ich in der erwähnten Unter suchungsfache die Amisverrichtungen der Staatsanwaltschaft selbst zu übernehmen gedachte, und darüber, daß der Heeresanwalt nach der Mitteilung M.s sofort feine Absicht dahin fundgab, meinen Entschluß in die Breffe zu bringen. Eine Mitteilung dieses In halts machte mir M. bereits gestern in Weimar , und ich bin der unerschütterlichen Ueberzeugung, daß alle die üblen Presseangriffe auf den genannten Heeresanwalt zurüd­zuführen find.

Ich mußte aber noch eine weitere Tatsache, erwähnen, die mir rätlich erscheinen läßt, das Protokoll und diefes Schreiben sofort durch besonderen Boten nach Weimar zu senden.

Als ich heute nach 1 Uhr mit dem Ersten Staatsanwalt Dr. R. und Staatsanwaltschaftsrat M. das Oberlandesgerichtsgebäude Derließ, erzählte uns M. aus freien Stücken, daß ihm der Heeres­anwalt mitgeteilt hätte. daß er noch eine ganze Reihe weiterer Breffcangriffe gegen das Justizminifterium und mich vorbereitet hätte und daß der Heeresanwalt, als ihm M. entschieden davon abgeraten hätte, ihm zugesichert hätte, daß diefe Angriffe auf alle Fälle demnächst erfolgen würden."

Der Militärbefehlshaber in Thüringen sei bereits Anfang Ja­nuar auf die Verbindung des Heeresanwalts mit der rechtsradikalen Bresse gelegentlich hingewiesen worden. Die thüringische Landes. regierung habe daher nicht annehmen können, daß der Heeresanwalt seine Breffeangriffe ohne Kenntnis feines Borgefeßten herausgehen lasse. Für sie wäre deshalb der Weg zu diretten Ber­handlungen hierüber mit dem Militärbefehlshaber verschloffen ge wefen, zumal nachdem diefer auf den am 15. Januar erfolgten Besuch des Staatsministers Frölich mit einem Schreiben am 16. Ja nuar geantwortet habe, taß die Unterfuratellstellung der thüringischen Regierung unter den Militärbefehlshaber entgegen den Berliner Bereinbarungen erfolgt wäre.

Seitens des thüringischen Suftigminifteriums miffe der Urheber des Artikels in der Deutschen Allgemeinen Zeitung als ein Mann bezeichnet werden, der lediglich darauf ausgehe,

die beteiligten thüringischen Beamten zu verleumden und ihnen ihre Amtsehre abzuschneiden.

Das thüringische Justizministerium habe am 4. Januar einen furger mündlichen Bericht über das Ergebnis der staatsanwaltlichen Er mittlungen entgegengenommen Geitdem habe es nach Einleitung

Wirrwarr in der Ordnungszelle".

München , 2. Februar. ( Eigener Drahtbericht.) In Landtags. und Regierungstreisen wird damit gerechnet, daß die Selbstauflösung des Landtags nächste Woche erfolgt. Vor der Auflösung wird der Minister des Innern in einer inter­frattionellen Besprechung die ministerielle Berordnung bekannt­gegeben über die Sicherungen der Wahlfreiheit, die eine starke Beschneidung der Kompetenzen des Generalstaats. tommissariats bringen soll. Der bisherige Verlauf der parlamen tarischen Beratungen rechtfertigt aber diese Ansicht von der verhält. nismäßig reibungslosen Selbstauflösung in feiner Weise. Noch am Freitag hat der Demofrat müller erklärt, daß der Landtag nicht cher auseinandergehen dürfe, bis über die Borgänge im letlen Bierteljahr volle klarheit gefchaffen und der Hitler Brozeß vorüber sei. Da er sich auch grundsäßlich zu der Auffassung der fozialdemokratischen Fraktion bekannte, daß alle Bersprechungen der Regierung über die Wahlfreiheit nichts als Schwindel feien und deswegen

por der Wahl erst der Ausnahmezustand und das General­ftaatskommiffariat verschwinden

der Voruntersuchung weder mündlich noch schriftlich über deren Ergebnis einen Bericht eingefordert oder erhalten.

Wie übrigens die Einstellung der Reichswehr in Thüringen auch geger.über thüringischen bürgerlichen Beamten wäre, würte badurch beleuchtet, daß in einem Schriftstück der Reichswehr , auf das hin eine Strafverfolgung eingeleitet werden sollte, sich die Be­mertung befunden habe:

Nicht dem fommunistischen Staatsanwalt B. zuzu­leiten, da sonst nichts aus der Sache wird. Dr. B. ist im Bor­stand der Ortsgruppe Gera der Demokratischen Partei und wird dem Herrn Reichswehrminister bei seinem demnächstigen Besuch in Gera über feine Parteizugehörigkeit selbst Aufklärung geben fönnen."

baß der Brief an den Reichswehrminister Dr. Geßler noch nicht in Die thüringische Regierung müsse sich auch dagegen verwahren, den Händen des Adressaten gewesen sein solle, als seine Beröffent­fichung erfolgt wäre. Der Brief lei zugleich mit der Abschrift an die Zeitungsredaftion morgens zwischen 12 und 1 Uhr in Berlin in den gleichen Brieftasten geworfen worden, hätte also bei ordnungs­mäßiger Behandlung im Reichswehrministerium im Laufe des Bor­mittags zwischen 10 und 12 Uhr an zuständiger Stelle vorliegen müssen, während die Pressenotiz erst nachmittags um 4 Uhr etwa erschienen wäre.

Genoffin fülf wies darauf hin, daß durch die Uebergriffe der Reichswehr auch Fragen allgemeiner Natur aufnemorfen wurden. enn solche Mikstände vorhanden seien, sei das Mißtrauen der Be­völferung gegenüber der Reichswehr leider nicht erstaunlich. Den Reichswehroffizieren täte staatsbürgerlicher Unterricht not.

Ministeria'rat Semler: Die Reichswehr werde oft nebraucht, um die Ruhe wiederherzustellen, sie würde lieber andere Aufgaben erfüllen. Den Militärbefehlshabern mache es feine Freude, ein. greifen zu müssen.( Genoffe Rosenfeld: dem thüringischen Mi litärbefehlshaber ganz gemiß!)

Genoffe Soldmann trägt seine eigenen Erlebnisse aus der thüringischen Wahlbewegung vor. Als er in einer bürgerlichen Ber­fammlung in der Disfuffion gesprochen habe, in der unbeschränkte Redezeit befchloffen war, wurde er vom Borfizenden nach 10 Mi­nuten unterbrochen mit der Erklärung,

der überwachende Reichswehroffizier verlange, daß er jetzt zu sprechen aufhöre! Das sei ein offenbarer Eingriff der Reichswehr ae. wesen. demgegenüber die Wahlfreiheit sichergestellt werden müffe. Abg. Leutheußer( D. Bp.) warnte davor, die aus Thu ringen fommenden Nachrichten ohne weiteres als richtig hinzu­nehmen, und wies an Hand einer einzelnen Nachricht darauf hin, daß das Borgetragene vollkommen verdreht und unrichtig wieder­gegeben worden sei.

Abg. Broda uf( Dem.) betonte, daß der Ausnahmezustand teinesfalls fo gehandhabt würde, mie es zwedentsprechend fet. Des halb sei von der demokratischen Fraktion anerkannt worden, daß der Ausnahmezustand nicht haltbar

sei, und es sei beffen Aufhebung verlangt worden.

In der nun folgenden Abstimmung beschloß der Rechtsaus­Schuß, die Reichsregierung zu ersuchen, dafür Sorge zu tranen, daß ahlkandidaten und Wahlberechtigte durch Zwangs­maßnahmen auf Grund des Ausnahmezustandes in der Borbereitung und Ausübung der Wahlen nicht behindert werden.

Angenommen wurde ferner ein fozialdemokratischer

Antrag, der die Reichsregierung ersucht, die Ergänzung der Schutz­haftverordnung vom 23. Dezember 1923 in den. sinne herbeizu­führen, daß gegen alle 3wangsmagnahmen auf Grund des mili­

tärischen Ausnahmezustandes die Beschwerde an den Staatsgerichts. hof gegeben und dem Betroffenen ein Recht auf mündliche Verhand lung vor dem Staatsgerichtshof gewährt werde. Außerdem soll die Regierung im Wege der Verordnung bestimmen, daß mündliche Ber handlungen über Beschwerden gegen 3wangsmaßnahmen des Mi­fitärbefehlshabers stattfinden, wenn der Betroffene es beansprucht und der Staatsgerichtshof nicht auf Grund der Aften die Aufhebung Weiterberatung am der Zwangsmaßnahmen beschließt. Montag.

badischer Staatsangehöriger aus Freiburg , sollte bis zum 4. Fe­bruar München verlassen. Seinem Anwalt ist es gelungen, res läufig einen Aufschub der Ausweisung zu erlangen.

Geld ist da.

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Drei Jahre unter den kanadischen Estimos. Der emerikanische Polarforscher Christian Leden hielt in der Urania einn mit Lichtbildern und Filmen verbundenen Bortrag über feinen mehr als dreijährigen Aufenthalt bei dem Estimestomm der Pardlermiut am Vestufer der Hutionbai, am Churchillfluk in Kanoda. Der Bor. trag ist um dessentwillen außerordentlich beachtenswert, weil er wich­tige neue ethnographische und anthropologische Erkenntnisse zutage fördert, denn der besuchte Estimeftemm stand außer jeder Beziehung Während das Reichsfinanzministerium die Beamtengehälter zu anderen Einflüffen im Gegensatz zu den Grönland - Estimos und präsentierte sich deshalb den Forscheraugen in nahezu unberührter broffelt, die Arbeitszeit verlängert, bie Sozialpolitit ab Natürlichkeit. Des aber ist in bezug auf alle Lebensewohnheiten baut, die Rentner und Erwerbslosen fast verhungern läßt, alles, weit der Estimos ihre religiösen, rechtlichen, sittlichen und sexuellen An­schauurgen von großer Bedeutung. Der Forscher versand es, feinen fein Gelb vorhanden fet, geschehen auf der anderen Seite Bortrag mit cinem so föstlichen, echten Humor und herzhaften Epi. Dinge, für die man nur ein Kopfschütteln haben tann. So trat bei­foben zu würzen, daß man darüber faft vergaß, daß sein breijähriger fpielsweise in der vergangenen Woche der fleine Kreuzer Berlin" Es bedarf gar feines be­Aufenthalt eigen lich ein ununterbrechener Aufenthalt im vordersten eine Reise nach den Azoren an. Echizengraben der Wissenschaft war, fast täglich von schweren Be. fonderen Hinweises darauf, daß diese Reise dem Reich sehr er. fahren bedroht. Die prachtvollen Lichtbilber und die bemerkens. hebliche Stoft en verursacht. Abgesehen von allem anderen muß werten Filmaufnahmen runden den gesamten Bortrag zu einem im das Schiff mindestens zwei oder dreimal in ausländischen Häfen besten Sinne vollswissenschaftlichen und volfsbildnerischen. tr. Kohlen nehmen. Da es sich um Taufende von Zentnern handelt, die Urania- Dorfrage. Sonni. Zbeater 6 n. 8, Uhr: Shatene der Che. in hochwertiger Baluta zu bezahlen find, ergibt das allein schon einen Betrag von erheblicher Höhe. Wie will die Reichsregierung die in Hörsaal 4 Uhr: Darchenerzählung von Strom, Andersen, Grimm. Mag und der jetzigen Zeit wohl völlig überflüssige Auslandsreise eines deutschen Morik, von Busch uit.( Rich15.) 8%, Uhr: Maria Schipfmann: Allerlei Virbes. Kriegsschiffes eigentlich begründen? Oder haben wir neuerdings auf und Chestard geschichten( Lichtb.). Son 1. Theater 72 Uhr: Der deutiche Cine Rundunt. Hörsaal 8 Ubr: Herstellung u Verarbeitung des optischen Blafes den Azoren besondere deutsche Interessen wahrzunehmen? Dien 31. Theater 6 u. 8%, Ubr: Mit dem Auswandererschiff müßten, so ist vorläufig nicht recht einzusehen, auf welche Beise Aufklärung wäre wirt ich sehr angebracht, ebenfalls wäre es end­( Lichtbild). nach Südamerika . Förfaal 6 br: Das neuentbedie ägyptische Köninsgrab die schnelle Auflösung des Landtages zustande kommen soll. Belich an der Zeit, wenn man sich einmal über die Höhe der Kosten bes Tut- anch- Amon( Lichtb.). 8 11br: Geh. San..Not Dr. A. Moll: Wahrheit zeichnend ist auch, daß die Fraktion der Bayerischen Bolts. Anscheinend hat man für manche Dinge immer die Mittel, die Auswandererschiff nach Südamerika ( Film). 8%, Uhr: Der deutsche Balb II. partei am Sonnabend noch einen schwerwiegenden Antrag ein- äußern würde, die durch den Ausnahmezustand erwachsen. Söriaal 6 Uhr: Aegyptische Kultur bilder( Lichtb.) 8 Uhr: Filmvortrag der gebracht hat, dessen sachgemäße Behandlung eine eingehende Be für andere fehlen. ia Tiere im film. Donnerst. Theater 6 n. 81, Uhr: Mit dem ratung notwendig machen würde. Es handelt sich um nichts Ge Auswandererschiff nach Südamerika ( film). Hörsaal 6 Uhr: Filmportrag ein neues staatspolitisches Wirtschafts. der Ulfa : Tiere im Film. 8 Uhr: Menschenwunder und Bundermenschen ringeres, als um ( Lich b.) reit. Theater 6 u. 8, Uhr: Mit dem Auswandererschiff nach programm diefer Partei, mit deffen Aufstellung fie offenbar im Endamerika( Film). Hofaal 6, Uhr: Filmporting der Ifa: Liere im Film Wahlkampf besonders Geschäfte zu machen hofft. Die Bayerische 8 Uhr: Berlins Geschichte( Lichtb.) Sonna b. Zbeater 6 u. 8, Uhr: Bolkspartei verlangt, ihre Regierung folle die Reichsregierung ver. Mit dem Auswandererschiff nach Südamerika ( Film) Hörfaal 6%, Ubr: Filmportran der Ulja: Ziere im Film. 8 Uhr: Strahlung felter Stöber in anlassen, daß unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, die der Wissenschaft und Beleuchtungstechnik II. Mit Egbe imenten und Lichtb. deutschen Nation den Schutz der nationalen Wirtschaft und der Sonnt. Zheater 4 Ubr: Maria Schipfmann erzählt Märchen und die Ge- nationalen Arbeit gewährleisten und dem deutschen Bolt ein aus fchichte von Mag und Maris( Lichtb) 6 u. 8%, Uhr: Mit dem Auswanderer fchiff nach Südamerika ( Film). Hörsaal 8%, Uhr: Filmvortrag der Ufa reichendes Erträgnis an feiner nationalen Arbeit sicherstellen. Zu diesem Zwed werden acht Forderungen aufgestellt, darunter: Schuz der deutschen Landwirtschaft vor der Konkurrenz des Auslandes, Abbau der steuerlichen Ueberlastung der Landwirtschaft, Schuß der zur Friedensleistung ge steigerten deutschen Arbeit gegen Ausbeutung, Berhinderung einer internationalen Wirtschaftspolitit, staatliche Ueberwachung der Preis. politit der Synditate, Abbau der sozialen Aufgaben des Staates.

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und Dichtung in der Biychoanalyse.

Ziere im Film.

Mittm. Theater 6 Uhr: Mit dem

Das Parteiarchiv", Berlin S. 68, Lindenstr. 3 IV, sucht die Jahr gänge 1901 und 1903 des Neuen Weltfalenders zur Vervollständigung sei ner Bibliothet. Um Einsendung der betreffenden Jahrgänge, gegen Er­fiathung der Untoften, wird freundlichst gebeten. Abbrud erwünscht. Eine John- Maday- Feier findet am 6. Februar im Beethovensaal stoit. Ludwig Hardt liest aus den Werten bes Dichters. Außerdem wirken Emmy Göttinger( Gesang) und Hans Baer( Alavier) mit.

Internationale Unterfügung der geistigen Arbeit. Der Präsident des Internationalen Ausschusses für geistige Zusammenarbeit Berg­son richtet an die Oeffentlichkeit einen Appell, in dem er um finanzielle Unterstügung des internationalen Silfswertes zugunsten geistiger Arbeiter In allen Ländern, in denen das Geistesleben besonders bedroht ist, bittet. Eine Kantate zu Ehren Lenins . Der russische Dichter Balerius Briuffow, beffen 50. Geburtstag vor kurzem auch von den Berliner Literarischen Streifen gefeiert wurde, hat, wie der Oft- Erpres melbet, eine Kantate auf den Tod Lenins gedichtet, die von dem Komponisten Bagri

newsti vertont werden wird.

Kahr weift aus.

München , 2. Februar. ( Eigener Drahtbericht.) Genoffe Buisson, der Organisator und Führer der aufgelöften fozial­demokratischen SA., erhielt vom Generalstaatskommiffar den Aus­Jahre eine Gefahr für die Ruhe und Ordnung barftelle. Buisson, eifungsbefeht, weil feine Perfon während der nächsten

Das Burgenland für Deutschland . Wenn die Raumfnappheit es auch verhindert hat, alle Beweise brüderlicher Solidarität aus Deutschösterreich zu verzeichnen, so mag doch mitgeteilt sein daß der Landtag des Burgenlandes, das vor zwei Jahren aus madjarischer Herrschaft. befreit wurde, 100 Millionen österreichische Kronen als Deutschlandhilfe bewilligt hat, und zwar durch einstimmige Annahme folgenden Antrages:

Das Burgenland widmet den Betrag von 100 Millonen Kronen als Spende für das notleidende Deutschland . Das Land will damit den Ausdrud teilnehmender Hilfe mit einer Rundgebung des unerschütterlichen 3usammengehörigteits. gefühles aller Deutschen verbirden. Die Ausgabe findet Dedung in den Wichreingängen der Fürsorocabgabe Trr Bea trag ist dem Herrn Reichspräsidenten zur Verfügung zu stellen. Damit ist der deutsche Reichspräsident gemeint. Deutschösterreich ist Bund, und unter Reich" versteht man eben einfach Deutschland .

Friß Sauber, der in Niederschönenfeld seit mehreren Jahren wegen Hochperrats in Haft befindliche kommunistische Abgeordnete, einer der Hauptbeteiligten während der Rätezeit, hat sein Mandat niedergelegt.

hat sein Amt angetreten. Der neue Gesandte Südslawiens in Berlin , Pa lugdjits