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Nr. 58 41. Jahrgang Ausgabe B Nr. 29

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Berliner Volksblatt

sonja slos

Montag

4. Februar 1924

Bertag und Angelgenabteilung. Geschäftszeit 0-5 bz Becloger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin S. 68, Cindenficaße 3 nomous Fernsprecher: Dönhoff 2508-2502

Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Gegen Zeitungsverbote und Zensur.

Ein Protest der Presse. aid no

Eine zahlreich besuchte Mitgliederversammlung des Bezirksver bandes Berlin im Reichsverband der Deutschen Breffe beschäftigte fich am Sonntag mit den Seitungsverboten ber letzten Zeit und nahm folgende Entschließung an

„ Die Ausübung des Ausnahmezustandes hat zu einer Ein. schräntung ber Breffefreiheit geführt, die von den Ver­kretern der Bresse ebenso wie von der breiten Deffentlichkeit ohne Unterschied der Parteistellung als unerträglich und politisch

1chädlich empfunden wird.

natpinions?

Woodrow Wilson.

sitesi Der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten , day Woodrow Wilson , ist am Sonntag vormittag 10 Uhr sasiado( amerikanische Zeit= 4 Uhr nachmittags deutsche

fragung an die Zustimmung der Gesellschaft gebunden ist deit) gestorben. Einen befonderen Punkt der Tagesordnung bildet die

Woodrow Wilson ist eigentlich zweimal gestorben: fein politischer Zob war bem wirklichen um vier Jahre vorange. gangen. War dieser politische Tod verdient? Zum Teil, Figuren der Weltgeschichte; fogar ein tragisches Symbol zweifellos. Aber dennoch bleibt Wilson eine der tragischsten nämlich das Symbol des Idealismus, der seine Kräfte über schäßt und der den Kampf gegen die Macht des Bösen nicht durchzufämpfen magt

Berpachtung des Teglteiles der Saalezeitung" an die Haus genossenschaft der Deutschen Volkspartei in Halle." dr Die ehemals bemotratische Saalezeitung" wird alfo in aller form an eine andere Bartel per pachtel! Das ist um so seltsamer, als die Mitteldeutsche Ber lagsanstalt zu bem Bera Ronzern" gehört, an deffen Der Bezirtsverband hält Zeitungsverbote und Nachrichtenzenjur Spize der deutsch nationale Reichstagsabgeordnete grundfäßlich für unzulässig. Solange jedoch der Ausnahmezustand Alfred Hugenberg steht. Auch im Aufsichtsrat der Mittelfidher besteht, muß er fordern, daß ein Zeitungsverbot nur dann erfolgt, deutschen Verlags-.- G. ſigt Geheimrat Dr. Hugenberg. Neben wenn in der betreffenden Zeitung zu Gewalttätigkeiten ugenberg gehören dem Aufsichtsrat u. a. der volkspartel gegen Einzelne oder den Staat aufgefordert oder folchen Gewaltliche Reichstagsabgeordnete für Halle und bisherige Di tätigkeiten Beihilfe oder Billigung in Aussicht gestellt wird. reftor ber Telegraphen Union, Dr. Karl Cre Die jachliche Kritik darf nicht eingeengt werden. Jedes Berbot ist der Riebed- Montanwerke A.-G., Bernhard Leopold, deffen Ge­mer, an und der zum Stinnes - Konzern gehörige Direttor zu befristen. Gegen jedes Verbot und jede Nachrichtenzenjur ist eine sellschaft Geldgeberin der verschiedensten Hugenbergschen Beschwerde an eine richterliche Instanz zulässig. Eine Bor- sellschaft zenfur oder die Auferlegung von Bedingungen für das Bieber. 3eitungs und Nachrichtenunternehmungen ist. and Deutschnationale und deutschvolksparteiliche Industrie erscheinen ist unzuläffig. Das Berbot einer Zeitung fegt eine fapitalisten verbinden sich also, um demokratische Blätter vorherige Berwarnung voraus. Vor dem Erlaß des Verbotes& u pachten und dann gemeinsam ihre Politik burch ge ist der verantwortliche Redakteur des Blattes zu hören. Bei dem fügige Journalisten machen" zu laffen. Staatsgerichtshof zum Schuße der Republik sind Bressesach. fügige Journalisten machen" zu lassen. verständige zu bestellen. Im Falle eines ungerechtfertigten Berbotes oder einer ungerechtfertigten Zenfurmaßnahme ist Ent­schädigung zu leisten.

Der Bezirksverband ersucht alle Berufsgenossen, angesichts der innen und außenpolitischen Gefahren der Zeit alle Ausschreitungen in der Bolemit zu vermeiden."

Verpachtung" der Presse.

Wie das Industiekapital öffentliche Meinung macht. Seit dem Eindringen der deutschen Schwerindustrie in bas bevische Zeitungswesen haben sich besonders erbauliche Zu. Stände herausgebildet. Auf einen hervorragend schönen Fall macht jetzt bie Boffische Zeitung" aufmerksam. Die mittelbeutsche Verlags A. G. " in Erfurt ladet im Deutschen Reichsanzeiger" ihre Attionäre zu einer orbents lichen Generalversammlung auf den 15. Februar nach Salle , und zwar ins Haus der Landwirte( Bauern- Zimmer) ein. Auf der Tagesordning dieser Generalversammlung steht u. a. die Erhöhung des Grundkapitals von 6 Millionen auf 20 Mil lionen Mart durch Ausgabe von Namensaftien, deren Ueber­

Rykow Lenins Nachfolger.

Gegen den Justizabbau.

Ein fozialdemokratischer Abänderungsantrag. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat den Ent wurf eines Gesetzes zur Abänderung der Justizverordnung vom 4. Januar als Initiativantrag dem Reichstag vorgelegt. Er soll das Schwurgericht wiederherstellen, für Schöffen gericht und Straftammer das zahlenmäßige Heberge wicht der Laienrichter über die Berufsrichter durch führen, die Verschiebung von Bergehen vom Schöffengericht an den Einzelrichter gleichermaßen von der Zustimmung des Staatsanwalts und des Beschulbic en abhängig machen, für die Auswahl der Schöffen und Geschworenen den Gedanken der Berhältniswahl zur Geltung bringen, den Umfang ber Beweisaufnahme por den Schöffengerichten richterlichem Belleben entstehen. ben Durch brechungen der Antlagepflicht des Staatsanwalts eine meniger bedenkliche Form geben und die Stärkung der höchstgerichte der Bänder auf Rosten des Reichs. gerichts verhüten.&

zeitiges Eintenten zu meistern, muß man bezweifein. Er ist in diesem für die weitere Entwidlung Sowjetruglands ent­Trotki bleibt Wehrminister. scheidenden Tagen ohne Zweifel ein typischer Repräsen Mostau, 4. Februar.( Ruffische Telegt.- Agentur.) Der 3en. tant der oberen boli ewitismen Bureau trale Bollzugsausschuß des Sowjetbundes hat den bisherigen stell- tratie, deren Widerstand gegen unvermeidliche Alende vertretenden Vorsitzenden des Rates der Volkskommiffare Rytow rungen im Wirtschaftsturs auf der Konferenz der R& B. noch an Stelle Cenins jum Borligenden des Rates gewählt. Die fo deutlich ausgesprochen worden ist. Auch würde Rykow in Uniouregierung feht sich wie folgt zufammen: Präsident des Rates all diesen entscheidenden Fragen von den Entschließungen der der Volkskommiffare: Rytow, Stellvertreter:& amenew, gleich. Troika unbedingt abhängen. Das Erbe Lenins als Leiter bes zeltig Vorsitzender des Rates der Arbeit und der Verteidigung, Verwaltungsorganismus übernimmt ein ehrlicher und an 3jurupa, gleichzeitiger Vorfihender der Planwirtschaftskommis- ständiger Mann, dessen Leistungsfähigkeit freilich ein gutes fion, ferner Drachelaschwifi und Tschubar, Aeußeres: Tichitsche Mittelmaß nicht überschreiten wird. rin, Krieg: Trohti, Außenhandel: Arassin, Verkehr: Rud. jutat, Post: Smirnow, Inipeffion: Sujonschew, Arbeit: Schmidt, Ernährung: Brjuchanom, Finanzen: Sofoluitow, Präsident des Oberften Volkswirtschaftsrates: Dscherichinfti. Alerei Iwanowitsch Rytom ift 1881 als Sohn eines Bauern geboren. Seine Hochschulbildung erhielt er auf der Universität Kasan. 1898 trat er in die Ruffi'che Sozialdemokratische Bartei ein und wurde 1899 Mitglied des Drisausschusses Kafan. 1901 wurde Rn tom verhaftet und na Saratom ausgewiefen, von der Universität megen revolutionärer Tätigkeit ausgefchloffen, nahm er jebod, feine Tätigkeit in Saratom mieber auf. Nach der Spaltung der ruffifchen Sozialdemokratie, 1905, fchloß er sich den Bolschewiti an. 1907 wurde er wieder verhaftet und auf zwei Jahre nach Sader mara ausgewiefen; 1909 verhaftet und für brei Jahre nach dangelff ausgewiesen. Er floh ins Ausland, febrte jedoch zur Einberufung eirer Berteifonferena aurüd, wurde verhaftet und auf vier Schre nach Sibirien veriidt. Insgesamt verbrachte er 7% Jahre in Gefängnisfen.

Die Regierung Innenrublands. Mostau, 4. februar.( WTB.) Der Rat der Boltstommiffare ber uffifchen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublit hat folgende Zusammenlegung: Prüfident: Rytow, Landwirtschaft Smir now, Ernährung; Ka'manowitsch, Finanzen: Wladimirom, Arbeit: Bachutow, Inneres: Beloborodow, Justiz: Kurfti, Unterricht: Lu­natfcharffi, Bottshygiene: Semaschio, Wohlfahrt: Jafowento, n spektion: Schmernit. Borsitzender des Bolfswirtschaftsrates: Bog banom.

Die britische Anerkennung in Berlin notifiziert. Berlin , 4. Februar. ( WTB.) Die englische Regierung hat Reichsregierung den Wortlaut der Note mitgeteilt, durch welche fie die Sowjelregierung de jure anerkennt. es

Italienisch- ruffischer Wirtschaftsvertrag. Rom , 4. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Am Sonntag ist in Rom im Balazzo Chigi der italienisch- ruffische Handelsvertrag Mit Rykow übernimmt die Nachfolge im Borsiz des unterzeichnet worden. Stasien erkennt in diefem Bertrage die Rates der Bolkskommiffare ein Mann, ber auf diesem Bosten Sowjetregierung de jure an und verpflichtet fich, the alle beweglichen feineswegs die überragende Bedeutung Lenins haben wird. übergeben. Rußland bietet als Entgelt eine erhebliche Serablekung und unbeweglichen Güter der ehemals ruffifchen Regierungen au Rytow ist in erster Linie Berwaltungsbeamter. Als Border ruffi'men Hölle zugunsten der italienischen Waren und ver fizender des Obersten Wirtschaftsrates hat er bereits bisher pflichtet fich außerdem, an Italien jährlich ein bestimmtes Quantum ben stellvertretenden Borsiz im Rat der Volkskommissare inne Getreide zu liefern. In jedem Jahre foll eine gemischte italienisch Getreide zu liefern. In jedem Jahre foll eine gemischte italienisch gehabt. Unter ihm hat sich dieser Rat immer mehr zur laufen- ruffiche Stommiffion über die Ein- und Berkäufe der beiben Länder Sen Verwaltungsmaschinerie entwickelt. Die eigentlichen entscheiden. Für Rukland femmt u. a. noch bie lebernahme eines politischen Entscheidungen über die innere und äußere Bolitik bestimmten Teils italienischer Industrieprodukte in Frage. Sowjetrußlands werben jetzt noch mehr als bisher im pofi. tischen Bureau des Zentralfomitees der KPR. fallen. Die Ernennung Rytows wird das bisherige Ueber. gewicht ber Troita Kamenew, Ginowiew, Stalinin feiner, Beise beeinträchtigen. Gewiffe psychologische Mo­Gewiffe psychologische Mo­mente, Rücksicht auf die Bottsstimmung, dürften auch schaftsmiffion nicht lange auf fich warten' affen werde. für die Ernennung ausschlaggebend gewesen sein, denn Rytowe ist nicht Jude Persönlich gilt Rytow als ein durchaus anständiger und seiner Bartel ehrlich dienender Mann. Ob er freilich als orthodorer und an dem bisherigen Wirtschaftskurs ber Sowjetregierung starr festhaltender Mann in der Lage fein wird, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch recht

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Belgien vollendet die Vereinsamung Frankreichs . Paris , 4. Februar. ( WTB.) Der Brüffeler Berichterstatter des fifchen Initiatine bas beinische Kabinett bereits Montag ent Deuvre" hä't es für nicht ausgefch offen, daß angelichts der eng fprechende Peschlüsse fossen und dann die Entfenbung der Wirt

Baut Mitteilung der Stauischen Lelegraphen@ nenur Elta entspricht Rein Affentat in Kowno . Die litauische Gesandtschaft teilt mit: die aus Warschau stammende Nachricht des T.( 1) vom 30. Ja nuar 1924 über ein Bombenattentat in der Komncer Oper nicht ber Wirklichkeit. Weder ein Bomben nods irgend welches andere Attentat ist in Litauen verübt worden.

Wilson hat zweifellos das Beste gewollt. Er hätte es vorgezogen, Amerikas Neutralität im Weltkriege zu wahren. Mit diesem Brogramm war er sogar zum Präsidenten wiedergewählt worden. Der verbrecherische Blödsinn der deutschen Obersten Heeresleitung, die Erklärung des rücksichts­lofen U- Boot- Krieges, hat ihn gezwungen, dieses Neu warfen nun ihre ungeheuren Kraftmittel in die Wagschale des tralitätsprogramm aufzugeben. Die Bereinigten Staaten Krieges, der damit zugunsten der Alliierten entschieden war. Dennoch war Wilson ehrlich entschlossen, diesen sicheren Sieg nicht für imperialistische Zwecke auszunüßen, sondern dem Fortschritt der Menschheit dienstbar zu machen. Er for mulierte feine 14 Bunfte und entwarf den Blan eines Böller­bundes zur gegenseitigen Wahrung des ewigen Weltfriedens, zum Schuße der kleinen Völker und der nationalen Minder heiten. id no sical ne

Seine Worte erweckten einen günftigen widerhall auf der ganzen Erde. Allein die Regierungen stimmten ihnen ent­meder nur heuchierisch zu, wie die Minister und Generäle der Alliierten, oder gar nicht, wie die Minister und Generäle der Sentralmächte.

Als im Herbst 1918 die Hajardeure der deutschen Heeres leitung das blutige Spiel verloren gaben und das Wilson Brogramm als legte Rettung und wider Willen endlich an nahmen, da waren es die Staatsmänner und Generäle der Entente, die am liebsten diese Friedensgrundlage abgelehnt hätten. Da sie jedoch nicht magten, bies offen zu tun, nahmen fie den Kampf gegen die 14 Punkte in verftedter Form auf

Wilson fannte diese Stimmung und diese Absichten. Aber er bachte, wenn er selbst als der Bertreter der Neuen Welt und als der Verfünder einer neuen era nach Europa fäme, um feine demokratischen Friedensgrundsäge gegen alle Widers Stände persönlich zu erzwingen, würden ihm die Völker zu jubeln und mit ihrer Hilfe würde er sich schließlich durchsetzen.

Das war fein großer Irrtum. Die Bölker, oder wenigstens der ehrliche demokratische Teil von ihnen, jubelten ihm moh in allen Hauptstädten, die er besuchte, zu, aber die Staats­männer lächelten zynisch über den weitfremden" Mann, der; von Europa nichts verstehe, und es dennoch nach seinen eigenen Ideen neugestalten wolle. Die Regierungen waren nur noch darauf bedacht, jene Formeln zu finden, mit deren Hilfe fie die einzelnen Buntie in ihr Gegenteil verkehren könnten, ohne daß der Herr Professor der Philosophie aus Amerika es merken

würde.

Der Herr Professor mertte es trotzdem, aber er war diesem aufreibenden Kampf nicht gewachsen. Ein erstes Mat perließ er Europa unter Zurüdlassung bestimmter Instruktio nen. Aber die Ränke der verbündeten Diplomaten verfolgten ihn bis auf sein Schiff. Bor allem galt dieses Bohren und Drängen der Umgehung jenes Wilsonfchen Punktes, der eine eigentliche Kriegsentschädigung außer für den Wiederauf bau der zerstörten Gebiete ausschloß. In einem Funksprud an feinen in Baris zurückgebliebenen Bertreter Lansing befant Wilson ein letztes Mal Unnachgiebigkeit. Aber die Diplomaten - und besonders die Generäle- ließen nicht locker: mian pollte regelrechte oder verschleierte Annerionen erschwindeln, den Böllerbund auf eine Giegerallianz beschränken, die Abrüstung einseitig gestalten und anderes mehr.

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des Zusammenbruchs feines Werkes durch seine persönliche Ein zweites Mal glaubte Wilson das drohenbe Schicksal Anwesenheit meistern zu können, und er fehrte nach Europa zurüd. Berhängnisvoller Fehler und Irrtum! Als er wieder in Paris eintraf und das Ränkespiel von neuem einfeßte, war B. die Drohung mit dem Rücktritt Amerikas von der er schon erheblich unsicherer geworden. Ein fühner Entschluß. Friedenskonferenz hätte die Situation noch retten können. Da­au fonnte er sich jedoch nicht aufraffen. Er war zermürbt und fonnte gerade noch die tollsten Annexionsforderungen, die fing an, nachzugeben. Da gab es fast feinen Halt mehr. Er Rheinpläne Tardieus und Fochs, vereiteln. Aber zahllose Wortbrüche an seinem eigenen Friedensprogramm ließ er dennoch geschehen. Er war eben zermürbi.

So zermürbt, daß er auch nach der Ueberreichung bes Ver tragsentwurfs an Deutschland nicht wagte, die neue Gelegen heit, die sich ihm durch die Noten der deutschen Friedensdele­gation bot, zu ergreifen. Bielmehr ließ er es zu, daß Cle­Rangau erwiderte, der Entwurf stehe in keinerlei Wider menceau auch in seinem Namen dem Grafen Brockdorff­fpruch zu der vereinbarten Friedensgrundlage der 14 Punkte.

Und das ist die schwere Schuld, die er vor der Ge ziehen werben, felbft vom leibtragenden Teil, dem deutschen fchichte trägt. Daß er unterlag, fönnte ihm menschlich ver­Bolt, daß er aber feine Niederlage nicht einmal bekennen wollte, bas ift es, was ihm bie Weltgeschichte nicht verzeihen wird. Es scheint übrigens, als ob er sich dieser Schulb in feinem Innern bewußt gewesen sei, denn er kehrte nach