Schwerer Abschied.

Grabgefänge auf den Ausnahmezustand. Wie zu erwarten mar, ist die Rechtspresse durch den Brief des Generals v. Seedt und die barin angekündigte Aufhebung des Ausnahmezustandes zum 1. März sehr unangenehm berührt. Sie bemüht sich über einstimmend nachzuweisen, daß das ununterbrochene Bohren der Linksparteien", wie der Lokal- An­anzeiger" fagt, zum Ziel geführt habe. Die Kreuz- Zeitung " versichert, es handle sich bei der ganzen Angelegenheit um ein Kuhhandelsgeschäft der Parteien":

Die Sozialdemokratie hat damit wiederumn einen großen Erfolg errungen. Sie hat es durchgefeßt, daß ihre Heharbeit, die sie Schulter an Schulter mit den Kommunisten führt, unbeanstandet weiter vor fich gehen fann... Es ist im höchsten Grade bedauerlich, taß General von Seedt dem Andrängen der Parteien und nicht zulegt dem des Reichspräsidenten , der sich ja in erster Linie als Proponent feiner Bartet gezeigt bat, ohne weiteres nachgeben fonnte..... Die Berantwortung, die der Reichspräsident Ebert mit der Aufhebung des Belagerungs­guftantes übernimmt, und die des Reichstanzlers ist also riesengroß. Aber auch dem General von Seedt tann nicht der Bormurf erfpart werden, daß er in Berkennung der Lage nicht einen größeren Widerstand diesen Anforderungen entgegengesetzt hat, die ja nichts anderes bedeuten als eine vollkommene Rapi­tulation por der Sozialbemotratie und ihrer demo­fratischen Gefolgschaft."

Im Gegensatz dazu hält das Strejfemann- Blatt Seit für notwendig zu versichern:

37

„ Es ist selbstverständlich, daß das fozialdemokratische Verlangen und Schreien nach dem Abzug des Militärs nicht als Drudmittel gewirkt hat. Wenn etwa der Vorwärts" oder die sozial demotratische Preffe die Dinge fo darstellen sollte, so wäre das ledig. lich ein untauglicher Versuch, den start verblaßten Parteiglang wieder etwas zu polieren."

Die dritte Steuernotverordnung.

Rummehr liegt im Reichsgefeßblatt vom 14. Februar die britte| trag, um den der Goldwert des für die Tilgung aufgewendeten Be Steuernotverordnung im Legt vor. Auf ihren Inhalt ist an anderer trages hinter dem Aufwertungsbetrage zurübleibt. Stelle des Blattes schon eingegangen. Wir heben deswegen hier nur noch diejenigen Stellen des Gefeßes hervor, die durch ihre Verände rung gegenüber dem türzlich bekanntgewordenen Entwurf besonders beachtlich find....

Der§ 2 jetzt den Aufwertungsfag auf 15 v. H. bes Goldmart betrages fest. Liegt in der Höhe dieses Sazes eine unbillige Härte, dann fann bei der Aufwertungsstelle Einspruch er­hoben werden. Die Gebühren für gerichtliche Entscheidungen, wenn die der Aufwertungsstelle nicht angenommen wird, sollen so hoch ge. fegt werden, daß die streitenden Parteien in der Regel wohl die Ent­scheidung der Aufwertungsstelle vorziehen werden!

Bet den Pfandbriefen erfolgt nicht mehr, wie ursprünglich beabsichtigt, eine bevorzugte Auswertung der mündelsicher angelegten Beträge, sondern eine allgemeine Aufwertung, soweit sich aus der Hypothetenaufwertung für die Pfandbriefinstitute Einnahmen ergeben.

Entscheidend ist, daß der neue§ 5 dort, wo wirklich eine Auf wertung stattfindet, die Zahlung dieser aufgewerteten Rapitalbeträge nicht vor dem 1. Januar 1932 zuläßt. Die aufgewerteten Ansprüche sind bis 1924 unverzinslich, dann be ginnt die Berzinsung mit 2 v. 5.

Die Aufwertung der Sparkassen guthaben hat im Die§ 7 eine neue, recht geschicte wahlagitatorische Berkleidung gefunden. Spartassenguthaben, die aufgewertet werden sollen, müssen bis Ende 1924 bei der Aufwertungsstelle angemeldet worden sein. Soweit die Spartaffen aus der Aufmertung der Hypotheken usw. Einnahmen er­zielen, tommen diefe in eine Teilungsmasse. Diese Teilungs. masse foll dann zuerst auf die mündetsicher angelegten Sparkassen fonten, dann auf die durch Vorschriften der Sagungen, Statuten ufw., auf Spartaffentonten festgelegten Rapitalien und z ulegt auf die sonstigen Sparfaffenguthaben verteilt werden. Das Blingt sehr fchön, bedeutet aber, daß praktisch bei der Aufwertung für die Hunderttausende, die fleine Spartassenguthaben befizen, nichts her ausspringen wird.

Nun hat zwar nicht der Vorwärts" die Dinge fo dar­gestellt, fondern die Kreuz- Zeitung " und die gesamte Rechtspresse. Woraus dann Stresemanns Leiborgan den not. wendigen Schluß ziehen muß, daß die Deutschnationalen die Absicht hätten, den Parteiglanz" der Sozialdemokratie mie­der etwas zu polieren. Ein Unsinn, der sich selbst verurteilt! In einer Reihe von bürgerlichen Blättern wird der Nach meis zu führen gesucht, daß der Ausnahmezustand sogar das Kunststück fertiggebracht habe, die Währung zu stabili fieren!. Nun ist zwar der Ausnahmezustand im Gep tember verhängt worden, nachdem die ersten Nachrichten über die Unrufen in Bayern und die Berhängung des Kahr­Zustandes in Berlin einliefen. Nach dem 30. September aber fetzte die galoppierende Währungsverfchlechterung ein, der endlich durch Gründung der Rentenbant und Stillegung der Notenpreffe Einhalt geboten werden konnte. Daß an diesen rein wirtschaftlichen Maßnahmen der Ausnahmezustand und die Reichswehr auch nur im geringsten beteiligt gewefen feien, war bisher niemandem aufgefallen. Erst jetzt fommen bei ihren Grabgefängen die Lobredner des Ausnahmezustandes mit der Entdeckung, daß schließlich General Seedt auch der Bater der Rentenmart sei, eine Entdeckung, die ihn selbst am meisten überraschen wird. Barum der Ausnahmezustand auch im Interesse de: Reichswehr verschwinden mu B, das fagt ganz flar und nüchtern das Organ Stegermaids, Der Deutsche":

Entscheidend ist weiter, daß jezi im§ 11 die ursprüngliche Be­ftimmung wiederkehrt, daß derjenige Gläubiger, der bisher schon in bie Tilgung einer Schuld eingewilligt hat, von jeder Aufmer. tung ausgefchloffen ist.

Die öffentlichen Anleihen bleiben auch nach der neuen Steuernotverordnung unaufgewertet; nur foll in Zukunft durch Reichsgesetz etwa für Gemeinden und Gemeindeverbände und deren Anleihen eine Ausnahme gemacht werden können!

Die Obligationensteuer ist bestehen geblieben. Der§ 21 befagt daß die Steuer 2 v. 5. des um den Aufwertungsbetrag ver­minderten Goldmartbetrages ausmacht. Soweit die Schuldver­fchreibungen bereits getilgt find, erhöht sich die Steuer um den Be­

mit den eigentlichen Aufgaben der Reichswehr in wider.1

[ pruch geraten."

Die Geldentwertungsgewinne, die aus den Papier. marktrediten der Reichsbant ufm. erwachsen sind, werden nicht be steuert Das Reich behält sich im§ 24, der sehr schön flingt, nur das Recht vor, Vorbereitungsarbeiten zur Durchführung einer solchen Steuer einzuleiten.

Die Entwertungsgewinne aus Notgeld zu be fbeuern, wird der Reichsfinanzminister ermächtigt". Diese Steuer darf bis zu 80 Prozent des durch die Ausgabe von Notgeld gemachten Goldgewinnes gesteigert werden. Dabei wird man wahrscheinlich auch die Kommunen mit unter die Zange nehmen.

Die Mietzinssteuer ist, wie der Borwärts" schon in seiner geftrigen Abendausgabe berichtet hat, ebenfalls Gesetz geworden. Als Beruhigungsmittel soll dabei dienen, daß die Länder 10 Prozent aus dem Aufkommen der Mietzinssteuer für Bauzwede zu verwenden haben. Die Mietzinssteuer soll Ende März 1926 ablaufen; sie gilt fo lange, als eine gefeßliche Miete festgesetzt ist", jedoch nicht über den März 1926 hinaus! Die tiefere Bedeutung dieser Bestimmung des§ 32 werden unsere Leser rasch erfaßt haben.

Die Landwirtschaft wird in ihren Geldentwertungs gewinnen vor dem November 1925 nicht erfaßt. Holzverkäufe aus Staatsforsten, soweit sie auf Rtrebit er. folgt find, werden mit einem Entwertungsgewinn von 20 Prozent belegt. Beim Finanzausgleich ist es im wesentlichen so geblieben, wie der Entwurf ursprüng'ich vorsah, im besonderen die Kommunen erhalten in Zukunft vom Reich noch weniger, als ihnen bisher ge geben wurde. Sie werden dadurch zwangsweise zur Sparsamteit, wie sie der Reichsfinanzminister auffaßt, erzogen. zerschlagung der Erzbergerschen Reichsfinanzeinheit wird durch die britte Steuernotverordnung endgültig Tatsache. Den Gemeindebe hörden werden wieder, wie ehedem, Steuereinschäßungs. funttionen in weitem Ausmaße übertragen, die Steuer. rechtspflege wird im Sinne der Emmingerschen Justizsparmaß­nahmen vereinfacht.

Die allgemeine

Das ist der wesentliche Inhalt der dritten Steuernotverordnung, wie sie jetzt Gesetz geworden ist.

Die Umgestaltung der sozialen Fürsorge.

Der Sparausschuß des Reichstaas beschäftigte fich gestern in längerer Aussprache mit den Vorichlägen des Ministerialdirektors Diganisationen der fo3talen Fürforge. Der Ausschuß nahm Dr. Ritter( Reichsarbeiteminifterium) zur Vereinfachung der eine Entschließung an, in der eine Vereinigung und Vereinfackung aller Fürsorgemaßnahmen empfohlen wurde. Ferner eriute der Svarausichuß die Reidsregierung um Borlegung einer Statistit über die Beförderungemöglichkeiten für die Beamten als Folge der Berfonalabbauverordnung.

Kahr wünscht Arbeitspflicht.

München , 14. Februar.( Eigener Drahtbericht.) Durch die amt Lommiffariat jest der Deffettichkeit Kenntnis von dem Gelegentwurf über die Einführung der staatlichen Ar­beitspflicht in Bayern , der bereits den beteiligten minifterien aur Würdigung unterbreitet worden ist. Als Dauer der Arbeits. pflicht ist für Männer tie Zeit vom 20. bis 30. und für Frauen die Zeit vom 18. bis 25. Lebensjahr, als Dauer des Arbeitsdienstes für Männer ein Jahr und für Frauen ein halbes Jahr vorgeschlagen. Die regelmäßige berufliche Ausbildung darf durch den Arbeitsdienst feine Unterbrechung erfahren. Wer ganz oder überwiegend den Unterhalt bestimmter Angehörigen zu bestreiten hat, ist von der Ur. beitspflicht zu befreien. Der Bollzug des Gesetzes foll ohne Schaffung von Behörden durch die innere Berwal. tung erfolgen.

Auch die Germania varsichert, daß die lange Dauer der Herrschaft des Ausnahmezustandes in weiten Kreisen beliche Breffeftelle der Staatsregierung gibt das Generalstaats. ftimmte politische Sorgen wadhgerufen hat, und einzelne nicht zu leugnende mißgriffe der Militärber ollmächtigten oder ihrer Stellvertreter nicht geeignet waren, diese Besorgnis zu verscheuchen. Freilich glaubt die Der Ausnahmezustand hat sich, je länger er bauerte, als be to Germania " behaupten zu können, daß die übergroße Mehr Der Ausnahmezustand hat sich, je länger er dauerte, als de ftoheit des deutschen Volkes von dem Belagerungs. weniger wünschenswert für die Reichswehr felbft er. zustand nichts anderes gemerft hat, als feine wiesen. Jedes Zeitungsverbot, das von irgendeinem Ressort ge zustand nichts anderes gemerkt hat, als feine wünscht wurde, jebe Hemmung politischer Auswüdjfe, hie im Inter - guten Folgen. Aber das war schon von jeher fo: der be­rühmte ruhige Bürger" hat weder vam Despotismus noch effe des Staates notwendig schien, wurden zur Durchführung der rühmte ruhige Bürger" hat weder vom Despotismus noch vom Zarismus etwas gemerft". Er hat immer nur ver Reichswehr übertragen. Damit wurde die Truppe, ohne in der Tat bienen und seine Geschäfte machen wollen, ohne sich um politische Entscheidungen treffen zu fönnen, mit den politischen Rüd die Angelegenheiten des Staates zu befümmern. Aber dieje wirkungen dieser Entscheidung belastet. Das mußte auf tie Dauer Spezies ruhiger Bürger" ist heute nicht mehr allein maß gebend. Vielmehr hat die Industrialisierung der Wirtschaft In der Begründung heißt es, daß die Arbeitspflicht einen viel ein großes Heer solcher Personen geschaffen, auf die der wirksameren Beitrag zur Entlastung des Arbeitsmarktes darstellt altfränkische Begriff des ruhigen Bürgers" nicht mehr zu als die produttive Erwerbslosenfürsorge; denn die Möglichkeit zu trifft. Sie, die tein Besigtum ihr eigen nennen, die werteschaffer den Beschäftigung, der Arbeitspflicht für öffentliche und von ihrer Hände oder ihres Kopfes Arbeit allein zu leben ge- gemeinnüßige Swede jei talsächlich vorhanden. Auch bei großen nötigt sind, haben ein großes Interesse daran, daß der Staat Unglüdsfällen, allgemeinen Gefahren oder vorübergehenden Not­nicht nur im Sinne des behäbigen Spießbürgers regiert ftänten fann der Arbeitsdienst eingesetzt werden. Für die Einführung wird und sie empfinden daher den militärischen Ausnahme der Arbeitspflicht spricht weiter die Notwendigkeit, nach all den Er zustand als eine auf die Dauer unerträgliche Beschütterungen des Etaatsgebantens der letzten Jahre die heran­chränkung ihrer ftaatsbürgerlichen Rechte, von den bewachsende Jugend nunmehr auf dem Wege der Arbeitspflicht ohne rühmten Mißgriffen" ganz abgesehen Deshalb entspricht Deshalb entspricht Rüdficht auf berufliche oder gesellschaftliche Hertunft zum Staats. die Beseitigung der Militärherrschaft im besten Sinne den gedanken, zur Pflichterfüllung gegenüber dem Staat und Interessen der Republik felbst, so sehr auch die Nuznießer des zur Einordnung in das Staatsleben zu erziehen. Ausnahmezustandes darüber schelten mögen.

Die alternde große Schauspielerin, vor 20 Jahren von einem Beutnant verführt und betrogen, fehri in eben diese Stadt ihrer Jugend und Liebe zurüd, wo der inzwischen zum Oberst avancierte und bereuende Liebhaber( mit einer Billa ) die Jugendgeliebte er­wartet. Ein Referent schrieb nach der Bremiere, die Schauspielerin fange an, alt zu werden. Ein Leutnant dagegen, weniger fritisch, fendet 150 000 Lire( übrigens aus der Regimentsfasse gestohlene) in einem Brief und bietet diese Summe für eine Nacht. Die Schau spielerin, die genau so Sinn für die pilanten Berwidlungen. im Leben bat, als wäre sie ein Autor aus Budapest , beschließt, nur noch eine Nacht mit jenem Leutnant jung zu sein, um dann endgütig bei ihrem Obersten gewiffermaßen abendlich unterzugehen. In dieser Nacht spielt sie dem Leutnant, um den Att zu dehnen, noch dret Bühnen. rollen vor, die der Zuschauer sofort durchschaut, der doofe Beutnant natürlich nicht. Der Borhang fällt, um nach 12 Stunden wieder aufzugehen. Der Leutnant hat die ganze Nacht für eine Stunde ge­halten. Den Scherz der Frau, die anscheinend die 150 000 Lire ge­nommen und den Oberften von der Defraudation, verständigt hat, ernst genommen. Der Beutnant erwartet die anscheinend vom Obersten telephoniſch für 12 Uhr angefündigte Batrouille. Welch ein naiver Leutnant! Er fennt die ungarischen Luftspieldichter nicht. Alles war Scherz. Der Leutnant geht nicht ohne sein Gelb wieder erhalten zu haben. Und bie Zofe meldet den Obersten. Was die Schauspielerin ben naheliegenden Bergleich zu sprechen bestimmt: Die Jugend geht, das After fann kommen.

-

Die Rolle der Schauspielerin gab Ida Büft, deren robuste Urbekümmertheit den füßlichen Kitsch mindern half. Aber felbft sie fa stellenweise dem Garai auf und gab Herzenisone, wo schmalzige Rehle genügt hätte. Den jungen Dummtopf von Leutnant gab der hübsche Ernst Starchow, den Oberst Robert Scholz, der sich mit einem töölichen Ernst durch seine Rolle, fast hätte ich Charge

Neue Maßnahmen?

Man geht wohl faum fehl in ber Annahme, daß diefer Gefeß entwurf des Herrn v. Kahr zurückgeht in die erste Zeit seiner Amts­mürbe als Generalstaatsfommissar, wo er in einem Anfall größen­wahnsinnigen Selbstbewußtseins auf diktatorischem Wege und nach Der Methode des Dr. Eisenbart ganz Deutschland gesund machen wollte. Diese Blütenträume find längst verflossen. Heute, wo der all ahr felbft in ben maßgebenden bayerischen Kreisen nur mehr als Episode angefehen wird, tann man diesen Gesetz­

Gewissermaßen zur Beruhigung der deutschnationalen Stritifer wird durch) WEB. diese Beruhigungsnotiz veröffentlicht: Der Reichstanzler hat, wie WTB. meldet, nach erzieltem Einverständnis über die demnächstige Aufhebung des militä rischen Ausnahmezustandes bei den beteiligten Reichsministerien eine Prüfung der Frage veranlaßt, in welcher Weise durch besondere Maßnahmen umstürzierischen Be- entwurf nur als einen lebendigen Anarchronismus bes strebungen in Zukunft wirksam entgegenzutreten ist. Wir sind neugierig, zu erfahren, welcher Art diefe besonderen Maßnahmen" fein sollen!

zeichnen, im besten Falle noch als das Schwanenlied des Herrn zurückzugewinnen hofft. Legteres geht auch deutlich aus dem Schluß. v. Kahr. mit dem er verlorene Sympathien in der Bevölkerung faz der amtlichen Verlautbarung hervor, der wie folgt lautet:„ Aus zahlreichen Buschriften an den Generalstaatskommissar geht hervor, daß die Einführung der Arbeitspflicht bei der Berücksichtigung der notwendigen wirtschaftlichen und sozialen Erfordernisse in allen aber im günftigsten Falle eine arge Selbsttäuschung sein und denkt deshalb auch in der jetzigen banerischen Regierung niemand an eine Berwirklichung der Kahrschen Idee. Solche Taten bleiben höchstens tem fünftigen Staatspräsidenten vorbehalten, für den nie­mand anders als der Wittelsbacher General Epp in Aus ficht genommen ist.

gesagt, durchspielte. Paul Marr ist ein Regiffeur, der feine i wird am Freitag zu el er Truppenbeiichtigung in Weimar Kreisen der Bevölkerung Zustimmung finden wird." Das dürfte

verständnisse fiebt. Er stellt riesengroße Roffer in die Zimmer der. Diva, menn, er fagen will, daß es Hotelzimmer find. Er bleibt dem Garoi nichts schuldig. Die Draftil der Szenerie entspridt der vapter nen Handareiflichkeit dieses Lebens, das. von Sentenzen fuhermannilch umranft, dennoch in der Wehmut einer Zigeunertapelle verflingt.

-th.

Das Hurra- Kabinett, bas Erich Weinert in der heute erschienenen Nummer 6 von a den fints" veröffentlicht, ist ein Meisterwert funkelnder Sotire. Illustratin und tertlich bietet das rasch populär gewordene Bigblatt wieder Beftes Herm. Abeting. rimmt in der Tütezeichnung n bayerischen Zellfern unter bie mitroffopische Lupe, Belfen bondelt,„ Das Aufbau- Panama in Frankreich , Rarl hol in gemohnt mesterhafter Brichnung ben bevorstehenden Ludendorff- Hiter- Prozeß. Hervorragend ist das dem Elend der Geistigen newidmete Blatt Ehret Eure dertschen Meister".

Bachen links ist durch alle Buchhandlungen, Kolporte re und Bostanstalten zum Preise von 25 Bf. pro Exemplar zu beziehen.

Großes Saufpielhaus. Die Erhaufführung von, Boccaccio be sinnt beute pünftlig 7 Uhr.

Elfe Arfenijeff. bie rennbin Mag Ritngers, th gelfiesfrant ge Borben und mußte in eine rrenanftall gebracht werben

Wird Haffe abgebaut? Weimar , 14. Jebruar.( Eigener Trahibericht.) General v. Seedt eintreffen Am Sornabend beabsichtigt er, fá nach Jena und Rudolstadt zu beçeben und am Abend desselben Tages Weimar zu verlassen Es ist anzunehmen, daß er mit dem Militärbefeh s- haber von Thüringen über den Abbau des Ausnahme­zustandes verhandeln wird Es verlautet, daß General Hasse ihon jetzt von feinem Peften als Militärbefehlshaber in Thüringen abberufen werden soll und beabsichtigt ist, feine bisherigen Bell­machten dem General Reinhardt in Stuttgart zu übertragen.

Der bewaffnete„ Stahlhelm".

Nach dem Braunschweigischen Allgemeinen Anzeiger" wurden am Montag in Blankenburg a.. techs Mitglieder des fogenannten Rolltommandos. einer felbitändigen Abteilung unter eigener Führung, die dem Stablhelm loie angegliedert ist, ber­baftet. Hausinchungen bei den Mitaliedern diefer Organitation förderten groei leichte aid inengewebte, flebzebn Gemebre, eine Anzahl Handgranaten und eine größere Anzabl Patronen autage. Die Berbafteten wurden in bas Braunschweiger Unterfuchungs. gefängnis übergeführt.

Sprengstoffattentate in Sachsen.

Leipzig, 14. februar.( WIB.) In einigen fächsischen Städten wurden gestern im Zusammenhang mit geplanten kommunistischen Unternehmungen Spengstoffattentate verübt. Gegen Mitternacht wurde in die Wohnung des Direttors Schmiedel der Firma Reinstrom und Bilz in Schwarzenberg eine Hand­granate geworfen, wodurch Schmiedel eine Verlegung am Arm erlitt. In Lauter wurde ein Sprengförper in die Billa des Fa britanten Haase geworden. ohne Schaden anzurichten. In hoben. stein Ernftthal wurde nachmittags während einer Demonstration ber Fabrikant Swingenberg am Arm durch eid Souß schwer Derlegt