Einzelbild herunterladen
 

Italien und Frankreich sich nicht freundlicher gestalteten, bei- T iBeim Anleihegeset bemerkt

ge.egt ist.

Wahlen in Serbien . Die Ausschreibung der Wahlen soll am 15. März erfolgen, die Wahlen sollen am 15. April statt­finden. Die Stuptschina wird am 1. Mai in Nisch zus sammentreten; die Tagung wird, wenn es nach dem Wunsch der gegenwärtigen Regierung geht, eine kurze sein, da nur das Budget und neue Finanzgefeße dem Parlamente vorgelegt werden sollen. Ob freilich das Parlament so willfährig sein wird, bleibt dahingestellt.

-

Abg. Sattler( natl.): Ich setze voraus, daß die Regierung von der Befugniß, eine Anleihe von 34 Millionen Mart auf zunehmen, nicht in dieser Höhe Gebrauch machen wird, wenn es nicht nöthig ist nach Feststellung der Matrikularbeiträge.

Geh. Ober- Finanzrath Lehuert: Selbstverständlich wird die Regierung die Anleihe nicht in höherem Betrage aufnehmen, als zur Deckung der Staatsausgaben nöthig ist. Diese Bedürfnisse sind aber nicht allein durch die Höhe der Matrikularbeiträge bedingt.. Das Anleihegesetz wird angenommen. Damit ist die dritte Berathung des Etats erledigt.

Schluß 2/2 Uhr. Nächste Sigung Montag 11 Uhr. ( Sekundärbahn- Vorlage.)

Darlamentarisches.

Vom chinesischen Kriegsschauplatz wird wieder von einem Gefecht berichtet. Danach stieß am Morgen des 11. das elfte japanische Regiment in der Nähe von Kiulentfching auf eine 1000 Mann starte chinesische Abtheilung, welche sich darauf zurückzog. Später wurden die Japaner von einer aus Chinesen und Koreanern bestehenden Streitmacht an= gegriffen, die nach kurzem Gefecht zurückgeworfen wurde. Endlich erfolgte noch ein dritter Angriff, nach welchem Die Wahlprüfungs- Kommission des Reichstages er die japanische Nachhut durch eine starte Abtheilung in ledigte in ihrer Sigung am Freitag die Wahlen der Abgg. Frhr. einen hartnäckigen und lange währenden Kampf verwidelt wurde. v. Langen( fons. Antisemit), Wahlkreis Stralsund , Deuringer Die Chinesen behaupteten das Feld. Bei Sonnenuntergang( Bentrum) Augsburg , und Engels( Rp.) Goslar- Zellerfeld, in fehrten die Japaner in ihre Quartiere nach Tschankwang zurück. dem es sich für die Giltigkeit der betr. Wahlen aussprach. Ueber Die Chinesen verloren 70 Mann. die Wahl des Abgeordneten Meyer( Halle ), wo sich der Herr Landrath in selten dagewesener Weise in den Wahlkampf ein­mischte und Partei für die ordnungsparteilichen Kandidaten und gegen die Sozialdemokratie nahm, wurde die Entscheidung bis zum Eingang der beschlossenen Erhebungen ausgesetzt.

Diese Resolution wurde angenommen.

Eine weitere Resolution, gestellt vom Abg. Basser. mannn lautete:" Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, bei Einführung von Bestimmungen über den Befäbigungs­nachweis die Schifferschulen nach Thunlichkeit zu berücksichtigen und den in Schifferschulen vorgebildeten Schiffern bei Ertheilung der Befähigung besondere Begünstigungen zu theil werden zu lassen."

Abg. Gerisch erklärt sich namens seiner politischen Freunde gegen diefe Resolution. Es sei eine Ungerechtigkeit, wenn man bie tausende von Schiffern, denen es nicht möglich war, eine Schiffer­schule zu besuchen, die aber trotzdem praktisch erprobte Männer feien, bei Ertheilung des Befähigungsnachweises zurücksetzen wolle. Nach längerer Debatte wurde die Resolution ana genommen.

Von den Abgg. Gerisch, Klees und Megger lag folgende Resolution vor:" Den Reichskanzler zu ersuchen, bei den verbündeten Regierungen dahin zu wirken, daß die Gewerbe­Inspektion in den Binnenschifffahrts- und Flößereibetrieben wirk sam durchgeführt wird." Diese Resolution wird angenommen.

weiter eine Resolution gestellt, welche verlangte, daß der Reichs­Die Abgg. Letocha, Bassermann und Place hatten fangler dahin wirken solle, daß bei Festsetzung und Erhebung der Schifffahrtsabgaben auf den mehreren Bundesstaaten gemeinsamen Wasserstraßen nach möglichst gleichen und gerechten Grundsähen verfahren werde.

B

1: 9010 on

Ueber die Friedensverhandlungen wird heute berichtet, daß der chinesische Unterhändler, Bizetönig Lihungtschang, den Japanern folgende vier Vorschläge überbringt, welche der Hof von Pefing geneigt wäre, zur Grund Diese Resolution wurde einstimmig angenommen. Zum lage der Friedensverhandlungen zu machen. China akzeptirt 1. die Unabhängigkeit Rorea's von der chinesischen Die Justizkommiffion des Reichstages setzte heute die Berichterstatter wurde neuerdings der Abg. Pla de bestimmt. 037 End Oberherrschaft; 2. Abtretung noch zu bestimmender Ge- Berathung der Novelle zur Strafprozeßordnung fort. Zur bietstheile( Jusel Formosa 2c.) au Japan ; 3. Zahlung Verhandlung standen§§ 60 ff., die von der Beeidigung des Tabaksteuer- Kommission. Auf Vorschlag des Vorsitzenden, einer Kriegsentschädigung; 4. Abschluß eines japanisch Beugen handeln.§ 60 erhielt, der Regierungsvorlage entsprechend, Abg. Frißen, wurde in der ersten Sigung, am 14. b. M., chinesischen Handels- und Freundschaftsvertrages folgende neue Fassung: Die Beeidigung des Zeugen erfolgt eine Generaldebatte unter Bugrundelegung des entscheidenden einer behufs Erschließung China's für die moderne Kultur und den nach dem Abschluß seiner Bernehmung. Der Richter darf eine§ 4 der Tabaksteuer Vorlage eröffnet. Nach Welthandel. Mehrzahl von Zeugen gleichzeitig beeidigen." Eine längere längeren Pause ergreift, da fein Regierungsvertreter zur Be­Die chinesische Kriegsentschädigung soll durch die chinesischen Debatte fnüpfte sich an§ 61, der die Beeidigungsformel gründung der Vorlage spricht, das Wort der Abgeordnete Bollerträge sichergerſtellt und binnen fünfjähriger Frift bezahlt festsetzt. Die Regierungsvorlage schlägt vor: Ich schwöre u. f. w., v. Massow: Ich halte den Tabak für besteuerungsfähig, werden. China foll ferner bereit sein, seine Kriegsschiffe bis auf daß ich nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt, nichts Gelder sind unbedingt nöthig. Hätten wir Bier statt Tabat­eine geringe Bahl auszuliefern. Der Kaiser und die Kaiserin- verschwiegen und nichts hinzugesetzt habe." Abg. Dr. von vorlage, die Chancen der Biersteuer wären kaum größer. Der Wittwe sollen Li- hung- tschang ernstlich ermahnt haben, nicht ohne Wolszlegier( Pole) beantragt, nach dem Worte Wissen" Ring der Bierinteressenten ist größer. Bedenken gegen die Vor­erfolgreichen Abschluß von Friedensbedingungen zurückzukehren; die Worte und Gewissen" einzuschalten. Abg. v. Bollmar lage brachten mir die Darlegungen aus objektiv denkenden auch sollen sie ihm Vorwürfe gemacht haben, weil er die traurige( Soz.) beantragt, die Formel wie folgt zu faffen: Ich versichere Kreisen, besonders aus Westfalen, bei. Man fagte mir, die Lage China's verheimlicht habe. auf Ehre und Gewissen u. s. w." Zu einer Abstimmung tam es Steuerverhältnisse der Kommunen müßten unter der Tabaksteuer leiden und 3/4 der Arbeiter entlassen werden. Hat die Regierung heute noch nicht. an Entschädigung der Arbeiter gedacht? tim medischt Staatssekretär Graf Posadowsky: Müßten wir diese Arbeiter entlassungen voraussehen, wäre das Gesetz nicht anzunehmen. Aber es find in Westfalen feine 20 000 Tabatarbeiter. Aus der Vorlage geht hervor, daß wir nicht auf solche Entlassungen rechnen. Die verbündeten Regierungen bestreiten diese angeblichen Ent­lassungen. Bei den Abschwächungen des Gesetzes ist au solche Entlassungen nicht zu denken. Es handelt sich in den An­gaben der Interessenten um Uebertreibungen. Die verbündeten Regierungen sind bereit, die nothwendigen Verbesserungen des Gesetzes mit zu berathen.

Cuba . Ein über Madrid angelangtes Telegramm aus Cuba meldet, daß die fünf westlichen Provinzen von den Insurgenten gefäubert sind. Die zwischen den Rebellen ausgebrochenen Streitigkeiten haben den Provinzen sehr geschadet. Von der Bolizei ist ein heimliches Depot von Waffen und Munition ent deckt und beschlagnahmt worden.

Parlamentsberichte.

Herrenhaus.

4. Sigung vom 15. März. 2 Uhr. Am Ministertische: Kommissarien . Vor der Tagesordnung macht Vizepräsident v. Manteuffel dem Hause die Mittheilung, daß der Gesammtvorstand dem Hause vorschlägt, zu beschließen, daß der Gesammtvorstand an einem noch näher zu vereinbarenden Tage die Glückwünsche des Hauses dem Fürsten Bismarck in Friedrichsruh überbringt. ( Beifall.) Die Herren sind mit diesem Vorschlage einverstanden. ( Zustimmung.) Herr v. Bfuel fündigt einen Antrag an, die Büfte des Fürsten im Sigungssaale aufzustellen.

"

In der Budgetkommission des Reichstages wurden heute die Etats für die Schuhgebiete von Kamerun ( 1 210 000 m.), von Togo ( 265 000 M.) und für das südwestafrikanische Schuß gebiet( 1 727 000 m.) genehmigt, womit die Berathung des Etats des Auswärtigen Anits zum Abschluß gebracht ist. Morgen steht der Etat des Reichs- Justizamts auf der Tagesordnung.

*

Die Kommission für die Gewerbe- Ordnungs- Novelle ( Wandergewerbe) beschäftigte sich am Freitag Vormittag mit der Berathung des§ 44, Abs. 3. Der Paragraph will die Detail reisenden mit den Hausirern gleichstellen und sie zur Lösung des Wander- Gewerbescheins verpflichten. Dabei fann der Bundes rath für einige Gewerbe Ausnahmen zulassen. Nachdem schon zwei Sitzungen der Berathung dieses Gegenstandes gewidmet waren, tam es auch heute nicht zu einer Abstimmung und wurde die Angelegenheit nochmals vertagt.

Schultz Lupit( Rp.):. Meine Erfahrungen sagen mir, daß der Tabatbau unter dem gegenwärtigen Gesetz unmögs lich wird. Ich habe mit meiner Bunge geprüft, daß befferer Tabak in Deutschland mit Hilfe der Wissenschaft gebaut werden fann. Heute wird meistens deutscher Tabat geraucht unter Der Abg. Hassé( natl.) will den Wein- und Buchhandel falscher Etikette. Es wird deutscher Tabak mit nur wenig aus­als diejenigen, die von diesem Paragraphen nicht getroffen werden, ländischem verarbeitet. Es handelt sich dabei besonders darum, besonders erwähnt wiffen. Während der Abg. Schwarze( 3) jebe daß die Bigarren beim Rauchen feinen schwarzen Rand Ausnahme, auch die vom Bundesrath gestattete, beseitigen will. bekommen. Die entlassenen Arbeiter müßten müßten versorgt Geheimrath Seiffert legt Verwahrung ein dagegen, als werden. Kinder von 5, 6, 7 Jahren und Greise Das neu eingetretene Mitglied Anton Graf zu Stoll- ob in diesem Paragraphen die Regierung eine neue Steuer- fönnen recht gut Handdienste beim Tabakbau leiften. Meine berg- Wernigerode wird in der üblichen feierlichen Form vorlage eingebracht habe. Diese Absicht liege durchaus fern. Partei erachtet den Tabak als besteuerungsfähiger wie bisher. auf die Verfassung vereidigt. Abg. Hasse( natl.): Die Behauptung, als ob Tein Unter Die geforderten Summen sind nicht zu hoch, das Gesetz ist von Darauf erfolgt die Wahl des zweiten Bize- schied zwischen Haufirer und Detailreifenden vorliege, sei nicht hoher voltswirthschaftlicher Bedeutung. präsidenten des Hauses an stelle des verstorbenen Ober- zutreffend. Wenn die von ihm gestellten Ausnahmen nicht an Molkenbuhr: Ohne Zweifel würde die verlangte Steuer Bürgermeister Bötticher. genommen werden, könne er dem Paragraphen nicht zustimmen. vorwiegend auf die Arbeiter abgewälzt. Die Arbeiter wissen das Auf Vorschlag des Grafen Schlieben wir der Ober- Bürger- Redner beschäftigt sich sodann eingehend mit der dem aus den Erfahrungen nach dem Jahre 1879. Der Raucher hat meister Becker( Köln ) durch Zu unter dem Beifall des Buchhandel durch diese Bestimmungen drohenden Gefahr. ebenfalls Schaden, den größeren aber die Arbeiter der Hauses gewählt und erklärt mit einigen Dankesworten die An Es handele sich nicht nur um den Reisebuchhandel, sondern auch Tabalindustrie. Weil das Produkt vertheuert wird, wird nahme der Wahl. um den Kolportage- Buchhandel. Ausführlich legt Redner dar, durch die Erhöhung der Preise verhältnißmäßig Rückgang Außerdem erledigt das Herrenhaus noch einige für unsere wie durch den Kolportage- Buchhandel, der heute den schwersten des Verbrauchs eintreten. Dann wird eine Verschiebung der Leser nicht weiter interessante Petitionen. Angriffen ausgesetzt sei, nur ein ganz geringer Prozentsatz der Industrie von Norden nach Süden aufs neue eintreten, mit ent­Schluß 3/44 Uhr. Nächste Sigung Sonnabend 1 Uhr. sogenannten Schund- und Schauerromane abgesetzt werde. Die sprechender Kürzung der Löhne. Die Löhne in Baden fonfurriren ( Kleinere Vorlagen, Petitionen.) Kaufluft für die Erzeugnisse des Buchhandels sei in Deutschland mit Gefängnißlöhnen in Norddeutschland. Das erklärt sich aus überhaupt nur schwach und wenn sich in den letzten Jahren eine Besserung bemerkbar gemacht habe, so verdanken wir dies dem Kolportage- und Reise- Buchhandel.

Abgeordnetenhaus.

44. Sigung vom 15. März, 11 Uhr. Am Ministertische: Bosse. Die dritte Berathung des Etats wird fortgesetzt beim Rultusetat.

Abg. Gothein bemängelt die mangelhafte, rein theoretisch abstrakte, nicht auf die Praxis gerichtete Vor- und Ausbildung der Ingenieure überhaupt und der Maschinen- Ingenieure ins besondere. Der Fehler liege schon in der Schule und die Bestrebungen des Abg. v. Schenckendorff bezüglich des Handfertigkeitsunterrichts für die Schüler sei deshalb mit großer Freude zu begrüßen. Bu beklagen sei es, daß die Maschineningenieure nicht ein praktisches Jahr durchmachen.

Geh. Rath Wehrenpfennig: Für die staatlich angestellten Maschineningenieure besteht ein solches praktisches Jahr. Das Hauptgewicht ist nicht sowohl auf Handfertigkeit als auf Maschinenkunde zu legen, und wir werden in dieser Beziehung noch weitere Fortschritte machen, wenn nur das Geld zur Er richtung eines technischen Laboratoriums bewilligt wird.

Abg. Lotichins wünscht möglichst schleunige Borlegung eines Lehrerbesoldungsgesetzes.

Dr. Pa chnite( freif.): Der Effekt der Vorlage für die Interessenten sei eine größere steuerliche Belastung. Klar erscheine es ihm nicht, weshalb man nicht weitergehende Ausnahmen zu laffen will, wie es der Antrag Hasse beabsichtigt. So 3. B. auch den Zigarrenhandel, die Leinenindustrie und andere Gewerbe mitunter die Ausnahmen einzureihen.

Geheimrath v. Landmann bemerkt auf eine Anfrage, der Bundesrath habe noch keine Erwägungen getroffen über die Ausnahmen, welche stattfinden sollen. Deshalb möchte er die Ablehnung des Antrages Hasse empfehlen.

Abg. Schwarze( 3) cmpfiehlt den Antrag Gröber, der feine Ausnahmen zuläßt. Dr. Müller( freis.): Der Buchhandel würde auf das schwerste geschädigt, wenn diese Bestimmung Gesetz wird.

Abg. v. Holleuffer( fonf.): Es scheine ihm eine That ausgleichender Gerechtigkeit, wenn der Detailreisende mit dem Haufirer gleichgestellt wird.

den badischen Verhältnissen. Es giebt Wochenlöhne von 4 bis 5 M. in Baden, wofür 1 bis 12 Mille Bigarren von Mädchen gefertigt werden müssen. Jetzt sind Borräthe in der Industrie vorhanden, daß die Fabrikation sofort ganz ins Stocken gerathen faun.

Der Abg. Schulz fennt die Verhältnisse der Tabakindustrie nicht. Die fräftigsten sind auch die geschicktesten Arbeiter, die von den Fabrikanten beschäftigt werden, während sie die Krüppel entlassen werden. Die Auswanderung nach Amerika scheitert an der Krisis.

Die Vorlage ist auch den Tabakbauern zum Nachtheil. Wenn die Zigarren fleiner würden, käme weniger deutscher Tabak zur Verarbeitung. Es wird dann von der Einlage am meisten gespart, und dazu wird gerade deutscher Tabak mit ver­wendet. Die Vorlage ist nach den Worten des Staatssekretärs unannehmbar, weil große Arbeiterentlassungen sicher eintreten müssen. Zehntausende von Arbeiterentlassungen werden vor­tommen.

v. Hammerstein: tritt den Auseinandersehungen des Vorredners allenthalben bei. Die strittige Frage ist der Rückgang des Verbrauchs. Arbeiterentlassungen werden eintreten in weitem Umfange; fleine Betriebe ein­gehen. In Westfalen werden schlimme Folgen mit dem Gefeß eintreten. Die kommunalen Verhältnisse sind aufs äußerste gefährdet, wenn die Tabakindustrie zurückgeht.

Abg. Dr. Schneider( freif.): Wir haben es hier mit einer so schweren Steuerbelastung zu thun, die einer Vernichtung Minister Boffe: Die Grundzüge eines Lehrerbesoldungs- dieses Gewerbebetriebes gleichkommt. Der Haufirer hat nicht gesetzes werden zur Zeit verhandelt zwischen dem Finanzminister nur die Stener für Preußen, wenn er hier ansässig ist, sondern und mir. Ich wünsche eine Ausgleichung zwischen den jetzt in jedem einzelnen Bundesstaat zu tragen, sobald er seinen Ge­etwas ungerecht vertheilten Lehrerbesoldungen herbeizuführen und werbebetrieb dahin ausdehnt. Graf Posadowsty: Es läßt sich voraus sehen, daß bei zwar ohne Belastung der Städte und Ortsbezirke, denen man Geheimrath v. Sydow: Die Regierung habe im Jahre 1890 jedem andern Steuerngeset große Schwierigkeiten entstehen, wie eine solche bei den jetzigen schwierigen Berhältnissen nicht zu bei sämmtlichen Bundesregierungen Unifrage gehalten über ihre Herr v. Massow fagte. Schaden wird das Gesez aller­muthen töune.( Sehr wahr! rechts.) Stellung bezüglich der Gleichstellung der Detailreisenden mit den dings machen, aber steht er im Verhältniß zu dem großen Haufirern. Es haben sich sämmtliche Bundesregierungen mit Werfe der Finanzreform? Wir berechnen den Aus. Ausnahme von vier fleinen Staaten für eine derartige Be- fall an Löhnen auf zirka 5 millionen Mart. Auch das steht in keinem Verhältniß zum Erträgniß der

Nach eingen Beschwerden des Zentrums wird die Debatte geschlossen. Bei den Ausgaben für die Provinzial Sch u Istimmung erklärt. tollegien beantragen die Abgg. v. Schenckendorff , v. Plettenberg - Mehrum, Dittrich und Genossen:

Abg. Euler( 3.): Wir sind im Handwerkerstand der Steuer und dem Zweck des Gesetzes. Später wird sich der Meinung, daß nur der Hausirhandel mit selbstgefertigten Waaren Schaden ausgleichen. Der Raucher wird künftig mebr zulässig wäre. Redner fragt an, ob das Aufsuchen von Zeitungs- rauchen, gerade weil die Bigarre fleiner werden wird. Man abonnenten auch unter diese Bestimmung falle. muß doch die Tragweite der großen Maßregel der Finanzreform Hierauf tritt die Vertagung ein. sich vor Augen halten!

V

Die Regierung aufzufordern: 1. der Frage der förperlichen und werkthätigen Erziehung in den Schulen wie in den Lehrer­und Lehrerinnen- Seminaren eine vermehrte Förderung zuzuwenden; 2. zu diesem Behuse im nächsten Etat entsprechende Mittel ein­v. Groben Arenstein: In erster Reihe sollte bei Be zustellen zur erweiterten Förderung der Jugendspiele und ver Die Binnenschifffahrts Kommiffion beschäftigte sich in rathung des Tabalsteuer- Gesetzes die Finanzreform berücksichtigt wandten Leibesübungen in allen Schulen, wie Lehrer und ihrer gefirigen Sigung mit den eingegangenen Resolutionen. Vor werden. Ich bitte darum, sich an dieses Prinzip zu halten. Will man Lehrerinnen- Seminaren, des hauswirthschaftlichen Unterrichts in Eintritt in die Verhandlungen nahm zunächst der Abg. Gerisch die Tabakstener nicht, dann lasse man sich auf Einzelheiten nicht ein.(!) ben Mädchenschulen und von Rurfen zur Ausbildung von das Wort, um festzustellen, daß ein von ihm und den Abgg. Die Petitionen enthalten jetzt dasselbe, wie im Vorjahre: Der Lehrerinnen für diesen Zweck, des Handfertigkeits- Unterrichts in Iees und Megger gestellter Antrag, den zweiten Abfah im Tabak vertrage teine höhere Besteuerung, das verwerflichste aber den städtischen Knabenschulen und in den Lehrer Seminaren,§ 11 zu streichen, durch ein Versehen nicht zur Abstimmung sei die Fabrikatsteuer. Der angedeutete Ronsumrückgang ist mir fowie darauf hinzuwirken, daß der Lehrstoff im gesammten Unter gelangt sei. Der betreffende Abschmitt legt dem Schiffer die Ver- noch nicht bewiesen. Jetzt haben sich schon Fabrikanten in der Form und richt der Schulen weitthunlichst in enge Beziehung zum Leben pflichtung auf, in allen Fällen der großen Havarie, auch wenn Fabritation dem Geseze angepaßt; Deckblatt, gesetzt werde. diefelben ganz einfacher Natur sind und volles Ein- Qualität der Bigarren sind auf das Gefeß zugeschnitten(!) Die Auf Antrag des Abg. v. Plettenberg - Mehrum( f.), verständniß unter den Interessenten vorhanden ist, dennoch Anpassungsfähigkeit der Industrie ist damit erwiefen. Ich glaube dem fich Abg. v. 3edlis( frt.) anschließt, wird dieser Antrag einen gerichtlichen Termin zu beantragen. Nach kurzer Debatte an teine dauernde Arbeiterentlassung was im Norden ent­einer Rommission von 21 Mitgliedern überwiesen. wurde der Antrag Gerisch und Genossen angenommen. laffen wird, wird jedenfalls im Süden eingestellt werden. Zahlen über die Arbeiterentlassungen find fiber­Ein gerichtlicher Termin findet nunmehr nur statt, wenn der Die Schiffer aus freien Stücken einen solchen beantragt, oder ein trieben. Die Gegner des Gesetzes laffen sich zu Ungeheuerlich­Ladungsintereffent die Abbaltung eines solchen verlangt. feiten hinreißen. Es wird mit dem Gesez gehen, wie mit der

Abg. Seyffardt- Magdeburg( natl.) tritt wiederum für die Reliktenversorgung der Volksschullehrer ein. Minister Boffe: Ich bin damit völlig einverstanden, die Vorbereitungen find dazu im Gange. Wenn wir beim Lehrer­besoldungsgesetz mit der Besoldung zu Rande Tommen, werden wir hoffentlich auch die Reliftenversorgung regeln können. Der Rultusetat und der Rest des Etats, sowie des Etats gesetz werden angenommen.

Un Resolutionen waren eingegangen zunächst eine vom Stempelsteuer; die Krisis wird schnell überwunden werden. Abg. Letoch a folgenden Inhalts: Den Reichstanzler zu er Bassermann: Die Finanzreform ist nicht in den Vorder. fuchen, dahin zu wirken, daß die deutsche Küsten- Frachtschifffahrt grund zu stellen. Man kann Anhänger der Finanzreform sein, gegen die erdrückende Konkurrenz der niederländischen, dänischen, ohne die Tabalsteuer zu wollen. Die Anpassungsfähigkeit der an das Gesez würde größer sein, schwedischen und norwegischen Flagge möglichst gefchüßt werde." i größten Fabriken