Abendausgabe
Nr. 176 41. Jahrgang Ausgabe B Nr. 88
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Vorwärts
Berliner Volksblatt
5 Goldpfennig
50 Milliarden
Sonnabend
12. April 1924
Berlag und Angetgenabteilung
Geschäftszett 9-5 Uhr
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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Auch in Finnland Fortschritte der sozialdemokratischen Partei. openhagen, 12. April( Eigener Drahtbericht.) Die nun und den arbeiterparteilichen Abgeordneten hat sich nur um zwei vorliegenden Ergebnisse der Reichstagswahlen bestätigen, daß die Mantate ugunsten der ersteren verschoben. 122( bisher 120) bürgerSozialdemokratie einen glänzenden Sieg errungen hat. Sie hat lichen Reichstagsabgeordneten stehen 78( 80) Mitglieder der beiden insgesamt flatt der bisherigen 48 55 Maudate erhalten und damit Arbeiterparteien gegenüber. Dagegen hat sich das Verhältnis zwischen einen Gewinn von 7 mandaten davongetragen. Auch die Sozialdemetzat: n und Kommuniffen in bemerkenswerter Weije verRadikalen haben ihren Befihstand von 13 auf 20 Mandate g fleigert, fchoten. Die Zahl der tommunistischen Abgeordneten ist von so daß die beiden Cintsparteien zusammen eine absolute 27 auf 18 jurädgegangen, ajo um nicht meniger als%. Mehrheit im neuen Reichstag erlangt haben. Berloren hat Die sozialdemokratischen Mandate stiegen von 53 auf die linkstonservative Bauernpartei, deren Mandaiszahl von 52 auf 60. Bon ten bürge: lichen Paricien hat die Schwedische Volkspartei 44 zurüdgegangen ist, während die mit the foalierte fonfernalee 24( bisher 25), die tonservativ- finrische Sammlungspartel 37( bisher Partel flatt 27 Mandate 28 erlangt hat. Durch diesen Wahlaus- 35), die radical- finnische Fortschrittspartei 17( bisher 15) und die gang ist die bisherige Regierungsmehrheit 3u- ftart nationalist dhe tabitale Aleinbauerapartei 44( bisher 45) Manjammengebrochen und eine feste Lintsmehrheit im Reichstag date erhalten. Die fefle Mehrhelt für eine parlamentacijoje Regierung enfflanden. Es wird erwartet, daß nun die Sozialdemotra. fehlt auch weiterhin. Es iff anzunehmen, daß die gegenwärtige Beten mit unerfügung der bürgerlichen Raditalen unter dem Bor- amtenregierung noch mindestens den Sommer über im Amte bleiben fig des Genoffen Stauning das neue kabinett bilden.
Bon Interesse ist, daß in dem früheren deutsch - Schleswigschen Cebiet die Sozialdemokratie große Erfolge gehabt und statt eines Mandats zwei erobert hat.
Wir begrüßen den Wahlsieg unserer dänischen Genossen mit größter Genugtuung. In hartem Ringen ist es ihnen gelungen, die bisherige Rechtstoalition zu zerbrechen.
Da die Sozialdemokraten felbst über die absolute Mehr beit noch nicht verfügen, werden sie bei der Uebernahme der Regierung auf die Unterstützung der bürgerlichen Radikalen angem'efen fein. Wie weit fie bierbei Bewegungsfreiheit beben werden, muß abgewartet werden. Jedenfalls muß biefe En'wicklung, die außerordentliche Aehnlichkeit mit der eng lichen aufweift, von der gesamten Internationale begrüßt werden, da sie als ein Snmptom des wiederbeginnenden Aufschwungs der Arbeiterbewegung und der Zuraddrängung der Reaktion gewertet werden kann. An der deutschen Arbeitertlaffe liegt es nun, bei den bevorstehen ben Reichstagswahlen dem Beispiele des bri'ischen und däni Then Broletariats zu folgen und die immer freher werdende Beattion in bie Ghranten zu weisen.
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Stocholm, 12. April. ( T.) Die finalschen Reichs.ags wahlen haben teine große Aenderung in der Zusammensehung des Tamen es gebracht. Das Verhältnis zwischen den bürgerlichen
Die Stellung der Rerierung.
Entscheidung erst am Montag.
Der Beschluß der Reparationstommission, der die Reichsreg'erung auffordert, zum 17. April Bertreter nach Baris zu fenten oder fich frilih harüber zu äubern, ob fie 3r mit Mitarbeit an der Ausführung der Sachverständigenvorschläge bes reit fei, ist gestern abend erst nach Schluk der Kabinettsfigung in Perlin eingetroffen. Die Entscheidung darüber, ob deutsche Bertreter nach Baris gehen oder schriftlich geantwortet wird, fällt voraussichtlich am Montag
Wie wir erfahren, wird der Reichskanzler anfang nächster Bothe auch mit den Führern der Reichstagsfrat tionen über die Sachverständigengutachten Besprechungen führen.
M'cum und Ruhrindustrie.
Die Berhandlungen der Ruhrindustriellen mit der Micum in Düsseldorf am geftrigen Tage maren ergebnislos. Die Besprechungen fonzentrierten sich wesentlich auf die Frage, ob nicht irgend eine finanzierungmaßnahme gefunden werden tönne. Die Industriellen wollten von den Franzosen und Belgiern tie Zusicherung haben, daß die im Sachverständigengutachten für spätere Zeit vorgesehene Regelung rüdwirkend sein soll. b's zum 15. April Sur unter biefer Borauslegung ist nach Ansicht der Inbustriellen eine Kreditbeschaffung möglich. Die Vertreter der Micum wollten sich darauf richt einlassen, sondern verlangten die Berlän gerung der Berträge bis zur Neuregelung und ohne Befristung. Das erf.ärten tie Industriellen für unerträglid. Die nächste Besprechung der Industriellen mit der Micum ist für merzen Sonntag früh anberaumt. Es scheint. daß die Micum inzu schen Vorschläge der Industriellen in Paris zur Erwägung
stellen will.
London , 12. April. ( WTB.) Die Erörterung des Gutachtens der Sachverständigen wird von der Presse cifrig fortgesetzt. In der Wochenschrift„ Nation" schreibt Profeffor Reynes. Wenn wie es wahrscheinlich sei, die Franzosen auf einer Fortdauer und Anerken nung der militärischen Besetzung des Ruhrgebietes in irgendeiner Gftalt bestehen, so würden badurch
aufgeworfen:
swei Fragen
wird.
Auch die finnischen Reichstagswahlen haben, ebenso wie die dänischen, einen weiteren starten Fortschritt der Sozialdemokratie gebracht. Zwar ist die Gesamtzahl der Arbeiterabgeordneten von 80 auf 78 zurückgegangen, aber diefer bedauerliche Rüdgana, der einzig und allein der ver trecherischen Zerlegungs- und Spaltungsarbeit der Rommu nisten zuzuschreiben ist, wird dadurch wettgemacht, daß ein Drittel der fommunistischen Mandate wieder demofratische Frattion um sieben Mitglieder verstärkt in den an die Sozialdemokratie zurüdgefallen ist, und daß die sozialdemokratische Fraktion um sieben Mitglieder verstärkt in den neuen Reichstag einzieht.
Dieses Resultat ist um so höher zu veranschlagen, als die finnischen Kommunisten, durch reichliche Geldmittel aus dem benachbarten Rußland unter tükt, fortgefeßt den heftigsten Kampf gegen die Sozialdemokratie geführt und diefe, ebenso wie es die deutschen Kommunisten tun, als ihren Hauptfend" betrachtet haben. Der gefunde Sinn der finnischen Arbeiterlaffe hat über dieses müste Treiben der fommunifti. fchen Spaltungspolitifer den Sieg davongetragen. Der jetzige Wahlerfolg der finnischen Sozialdemokratie bedeutet deshalb einen Schritt vorwärts auf dem Wege zur Gefundung und Konsolidierung nicht nur der finnischen, sondern auch der internationalen Arbeiterbewegung.
2. Schließe die Aufrechterhaltung der Ruhrbesetzung eine Re. vifion des Bersailler Bertrages ein? Die Anerkennung einer Fort bauer der franzöfifchen Besetzung des Ruhrgebietes durch die übrigen Alliierten fönne erst erfolgen, wenn sich Deutschland im Austausch gegen Vorteile, die nach seiner Ansicht die Last der Besetzung auf. wiegen, fowie unter genauen vertraglich ni.bergelegten Bedingungen der Befehung, die von den Zweideutigkeiten des Versailler Ber trages frei sind, freiwillig cinverstanden erklärt. In ihrer Haltung gegenüber diefen entscheidenden diplomatischen Broblemen werde es für die britische Regierung nicht statthaft sein, angesichts der einstimmigen Erklärung der Sachverständigen und auch angesichts der bekannten Politif der Barteien im Unterhaus, die geringste Schwäche zu zeigen.
Rennes fragt dann, ob die Sachverständigenvorschläge Deutsch . land tatsächlich
eine Atempaufe
fichern tönnen. Das wirkliche Moratorium folle nur ein Jahr dauern. Wenn es sich als undurchführbar erweisen sollte, eine Golbanleihe von 40 Millionen Pfund aufzubringen, soll die deutsche Verpflichtung bemgemäß vermindert werden; wenn die Anleihe aber aufgebracht werde, so werde Deutschland vielleicht während di ses ersten Jahres in der Lage sein, seine Stellung zu stärken. Die Beschränkung des wirklichen Moratoriums auf einen fo furzen Zeitraum berge in fich ben grundlegenden Fehler, daß Deutschland dadurch verhindert werde, während der Anfangsperiode seine beginnende Erholung mit 3in eszins zu vermehren. Es sei unmöglich. daß Deutschland später große Zahlungen leifte, wenn seine gesamte Ueberschußprobuftion ihm fast von Anfang an abgenommen werde. Die Härte des Moratoriums wie der späteren Periode werde jedoch durch bestimmte Nachlaffungsvorschläge gemilbert. Ob ein Blan dieser Art in der Bragis in so großem Umfang während eines langen Zeit. raumes durchgeführt werden könne, jei zweifelhaft, aber das Projett habe wenigstens das Verdienst, daß es versucht, die Möglichkeiten fehr großer Bahlungen zu versöhnen mit angemessenen Bürgschaften für den Fall, daß sich die optimistischen Boraussetzungen als falsch erweisen follten.
Wenn der Plan aufrichtig durchgeführt werde, scheine er Dcuffchland vor der Gefahr der Unterdrüdung und des Ruins zu schühen.
Bezüglich der von den Sachverständigen in Aussicht genomme. nen allerben Rontrollorgane erflärte Reynes, die vorge fchlagenen Befugnisse dieser Bersönlichtciten schienen nicht übermäßig zu sein. Deutschland fönne viel dadurch gewinnen, daß die Alliierten über die wirklichen Tatsachen Informationen aus erster Hand und 1. Rönne eine berartige Belegung in ber Bragis vereinbar fein cus Quellen erhalten, benen sie trauen. Der Bericht fei alles in mit der finanziellen und wirtschaftlichen Einheit des Deutschen allem ber beste Beitrag, der bisher zur Lösung diefes unmög Reiches, wenn ble französischen Militärbehörden die Befugnisse täglichen Problems gemacht wurde. Er aime einen neuen Geist und licher Einmischung, wie sie sie jetzt in der Pfalz und in den Rhein . fpiegele bie reine Atmosphäre der Unparteilichkeit wiber; obgleich landen ausüben, beibehalten sollten? Auf jeden Fall müffe die Be- feine Sprache zuweilen die Sprache eines vernünftigen Mannes zu fehung beschränkt bleiben auf die Anwesenheit der franzöfifchen sein scheine, der sich in einem Irrenhause befinde und sich den InTruppen mit feinerlei Verwaltungsvollmacht und feiner Autorität, faffen anpassen müffe", verliere fie doch niemals ihre Bernunft, fie einzugreifen, außer in ernstem Notfall, und auch dann nur auf An- fuche mit dem Unmöglichen einen Bergleich einzugehen meifung der Gesamtheit ber Alliterten hin. und nehme fogar das Unmögliche in Aussicht.
Bedeutung der Gemeindewahlen
Am 4. Mai wird nicht nur durch die Reichstags= wahlen für lange Zeit über die Entwicklung der deutschen Politik entschieden, es finden auch im größ'en deutschen Land, in Preußen die Gemeindewahlen statt, deren Bedeutung von feinem Sozialdemokraten unterschäßt werden sollte. Seit Jahrzehnten arbeitet die Sozialdemokratie durch ihre Bertre'er an dem Aufbau und an der Entwicklung der Gemeinben. Seit Jahrzehnten ist sie die Partei, die mit vollem Recht von sich sagen kann, daß ihr mehr als jeder anderen das Blühen der Gemeinden am Herzen liegt. Wenn man Don per önlichen Zufälligkeiten, die bei Gemeind- wahlen in fleineren Orten hier und da eine Rolle spielen, cbsieht, so wird man niemals finden, daß gegen die sozialdemokratische Gemeindepolitit ernsthafte Einwendungen gemacht werden tönnen. Daß Interessentengruppen, denen die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden ein Dorn im Auge ist, sich gegen Gemeindebetriebe wenden, versteht sich von selber. Aber die Argumente biefer Interessenten haben für die weitere Deffentlichkeit politifa) nichts Ueberzeugendes. Sie erscheinen auch dem Ferneritehenden von vornherein als Argumente in einem wirtschaftlichen Machttampf, in dem das Recht und das Intereffe der Gesamtheit der sozialdemokratischen Politik ohne weiteres den Borzug gibt. Wenn bei Gemeindewahlkämpfen die Sozialdemokratie angegriffen wird, dann wird sie in der Regel nicht wegen ihrer speziellen Gemeindepolitik angegriffen, sondern deswegen, weil man in ihr die Vertretung der Arbeiterschaft und der gewerkschaftlichen Organisationen treffen will.
tie mit der Gemeindepolitif ist feine zufällige. Die ArbeiterDie enge jahrzehntelange Verbindung der Sozialdemokrafchaft ist infolge ihrer ge'ellschaftlichen und wirtschaftlichen Stellung diejenige Klaffe, die in erster Linie an einer Ausdehnung, an einem Aufbau und an dem Blühen her Tätigkeit der Gemeinden intereffiert ist. Die Arbeit der Gemeinden ist mit der fulturellen und sozialen Aufwärtsentwicklung der Boltsmaffen aufs allereng te verbunden. Die Selbstverwaltung der Bevölkerung, die Möglichkeit, aus eigener Initiative Bertvolles an fchaffen, tritt hier am finnfälltaften in die ErScheinung. Die Arbeiterschaft ift deswegen fchon unter dem alten Dreiflaffenwahlreht, bos fie entre htete. immer der dormärtstreibende Tel in der Gemeindepolitik gewefen. Sie fand dabei manche Berührungspunkte mit der sich entwidelnden Gemeindebureaufratie, die in den letzten Jahrzehnten vor dem Kriege zweifellos in zahllosen deutschen Stähten bedeutendes leitete, und in der Arbeiter'chaft einen Bundesgenoffen gegen piekbürgerliche le nlichkeit und Be fangenheit, gegen Steerunluft des Bürgertums und gegen die findische Angst vor dem„ Gemeindesozialis mus" fand.
Die Arbeiterschaft hat unter der Führung der Sozialdemokratie in zahlreichen Gemeinden und Städten nach dem Kriege die Führung der Gehäfte übernehmen fönnen. Ge hat, einerici, ob sie in ter Mehrheit pher in der Minderheit war, in dieser fdmerften Seit der Selbstverwaltung der Gemeinden. in der so vieles, was früher gefchaffen mar, unter den Schlägen der Inflation augrunde zu geben drohte, und an neuen Aufbau nicht zu denten war. überall ihre Aufgabe darin gesehen, die Gemeinden zu stüken, ihre Wirt. fchaft aufrecht zu erhalten und ihrer finanzieren Mot durch verantwortungsnoe Mitarbeit zu helfen. Diefe Arbeit war in den lekten Jahren weber leiht noch bantbar Die Inflation war für die Gemeinden ein übermächtiger eind. Es aab von der Gemein enolitt aus teine durchgreifenden Mittel zur Sanierung. Es fornte fich nur darum honden, den gänzlichen Rusammenbruch obzuwenden und damit unabsehbaren Schaden für die Pepilferung zu nerhüten. Anstatt neves aufzubauen, mar men fait here" germungen. unter Aufbietung äußerfter Kräfte das hister Geschaffene au helten und dafür auch Laften auf fich zu rehmen. Die extremen Barteien, die den Zusammenbruch zur Erreichung ihrer nitiihen Biele gebrau hen, hatten und haben es leicht, hiele Bolitit mit demacogischen Re ensarten zu hefämpfen. Kommunisten rud Deuthnationale haben faft nirgends das
erbienit, die Gemeindefinanzen aufrecht erhalten zu haben. Sie haben in her Regel alles getan, um durch Stevernermeineruna, durch findische Tarifpolitik gegenüber den städ'ifchen Bertunternehmungen, die Gemeinde und damit in erster Linie die Arbeiterschaft zu schädigen.
Heute ist die Wende zum Besferen hei den Gemeinden inverkennbar. Die Be'eitigung der Inflation hot ihre Steuerkraft erhöht, führt ihre Mirthaft und ihre Finanzen eirem neuen Aufstiegs entgegen. Damit beginnt auch die Reit, wo endlich der Gedante der Sehtoermaltung für die Bevölkerung durch Leistungen fruchther gemacht werden fann. Aufbau, nicht Abbau der Gemeindearbeit muß das Riel der nächsten Jahre fein. Um fo michtiger ift es, daß die Sorialhamotratie bei den Gemeindemah'en Erfolge erring. Somie fie es gewelen ist. bie als befte und zunerfälligte Stüke für die Gemeinden in fchmarter Reit fi bewährt hat, so wird sie auch dielenice Martel fein, bie alle raft onftrengen mird. um mun auch die Vorteile bes neven Aufblühens zum Ausbau bar foziolen, fulturellen und wirtfchaftlichen Betätigung der Gemeinden auszunuzen.
Die bürgerlichen Parteien sind einer solchen Aufgabe schon deswegen nicht gewachsen, weil sie nirgends- wie die Erfahrungen überall beweifen imftande sind, aus eigenem heraus eine tragfähige Mehrheit für die Gemeindepolitit zu