Aufhebung der Pfalzzentrale.
Eine Folge des Eingreifens der Entente. Karlsruhe , 10. Mai. ( WTB.) Die fogenannte Pfalzzen trale in Heidelberg ist aufgehoben. Dazu teilt das Ministerium des Innern mit: In Heidelberg wurde seit einiger Zeit von pri vater Seite eine Aushilfsstelle für die Pfalz unterhalten, die fälschlicherweise mit der ehemaligen Pfalzzentrale in Mannheim identifiziert wird. Diese Aushilfsstelle beschäftigte sich mit der Unterstüßung von in Not geratenen Pfälzern und hielt auch mit bestimmten Kreisen( 1) der Pfalz enge Fühlung. In einer Note Frankreichs , Englands und Belgiens über Geheim. verbände im befeßten Gebiet, bie in jüngster Zeit der Reichs regierung zugestellt wurden, wird besonders auf die Tätigkeit der fogenannten Treuhandunternehmung in Heidelberg und in Mann heim hingewiesen. Außerdem wurde in legter Zeit in der franzöfischen Presse auf gewisse( 1) Borgänge in Heidelberg hin. gewiesen, und dabei die Treuhand und die Aushilfsstelle in 3u jammenhang gebracht. Im Berfolg der von der Reichsregierung an die badische Regierung wegen des Inhalts der erwähnten Note zu geleiteten Anfrage wurde die Polizeibehörde angewiesen, der Tätig. feit der Haupthilfsstelle besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Da bei wurde zunächst festgestellt, daß für die von alliierter Seite auf. gestellten Behauptungen jede tatsächliche Grundlage(!!) fehlte. Die Aushilfsstelle für die Pfalz hat aber ihre Aufgabe in einer Weise aufgefaßt, die zu sehr bedentlichen Unzuträg lichkeiten und Ordnungswidrigkeiten führte, indem sie unwürdige Personen mit Geld verjah, welches diese dann zu Ausschweifungen und Exzessen verwendeten. Hiergegen mußte die Polizei in Heidel berg wiederholt einschreiten. Nach der Art der unterstügten Bersonenkreise liegt es nahe, daß immer wieder die Meinung auftauchen sonentreise liegt es nahe, daß immer wieder die Meinung auftauchen konnte, die Aushilfsstelle befasse sich auch mit Dingen, die von der territorial verantwortlichen, hoheitsberechtigten badischen Regierung im deutschen Interesse nicht übersehen werden dürfen, um die Quelle dieser immer wieder auftauchenden Gerüchte ein für allemal au Der stopfen, wurde deshalb die Schließung der Aushilfsstelle veranlaßt. Diese amtliche Mitteilung ist sehr diplomatisch gefaßt. Sie erinnert an den Stil der berühmten Meldung über die nationalkommunistischen Haufen“, die in Küstrin gemeutert hatten. Wir halten nur fest, daß die Elemente, mit denen diefe- selbstverständlich ganz private Stelle arbeitet, als un würdig“ bezeichnet werden. Herr Jarres ist danach offen bar nicht der Verfasser dieses Dokuments.
Aus der Ordnungszelle.
Ludendorff bleibt in München .
München , 10. Mai. ( Eigener Drahtbericht.) Die Mitteilung, daß Ludendorff mit Beginn seiner parlamentarischen Tätigkeit feinen dauernden Wohnsig von München nach Potsdam verlegen werde, entspricht nicht den Tatsachen. Der Hafenkreuz- General denkt, wie er seinen Freunden bekanntgibt, leider gar nicht daran, München zu verlassen. Angeblich hat er hier in München seine treuesten Anhänger gefunden und außerdem liebt er Bayern ehrlich.
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München , 10. Mai. ( Eigener Drahtbericht.) Der Ring deut scher Studenten an der Höheren Technischen Staatslehranstalt, Nürnberg , hat vor kurzem eine aufreizende Kundgebung gegen das Urteil im Hitler- Prozeß erlaffen und außerdem einen unverschämten Brief an Kultusminister Matt geschrieben. Wegen dieses Berhaltens wurde nunmehr diese völlische Studentenorganisation, die. zudem keinen Hochschulcharakter hat, verboten. Die Führer sind aus der Lehranstalt entlassen worden.
Sie feiern den Mörder.
München , 10. Mai. ( Eigener Drahtbericht.) Der begnadigte Eisner- Mörder, Graf Arco , wurde am 6. Mai bei seiner Rückkehr in sein Schloß St. Martin im Innkreis( Oberösterreich ) von der Bevölte. rung auf das Lebhafteste gefeiert. Die erste Legrüßung vollzog am
Nachmittag die Gemeindevertretung mit dem Bürgermeister an der
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Spine, ferner fammelte fich das Bolt in einem Bampionzug mit Mufit vor dem Schloß. Hieran sch'oß sich im Schloßhof ein geselliges Beisammensein, bei dem mehrere Reben auf den heldenhaften Grasen gehalten wurden. Spat nachts wurde der junge Arco unter brausenben Hochrufen und mit Fahnen und Mufit ins Schloß geleitet. Späte Einsicht.
München , 10. Mai. ( Eigener Drahtbericht.) Wie der Regensburger Anzeiger", das Blait des Führers der Bayerischen Bolts. partei, des Geheimra's Held, ausführt, fei das Kernproblem der nächsten bayerischen Politit die restlose Wiederherstellung und unangreifbare Befestigung der Staatsautorität gegen die parteipöltische Bewegung. Nicht als fleinlicher und sajikanöfer Polizei ftaat gegen eine geistige Bewegung solle der Staat gegen die Partei pöllischen auftreten, sondern als Autoritäts- und Rechtsstaat gegen die staatszerfegenden und staatsfeindlichen Bestrebungen einer revoluionären Bewegung. Es würde eine starke, rüdlich sloje und mutige Hand dazu gehören, die Liquibationspolitik bes Novemberputsches und des Hitler - Prozesses zu einem gebeihlichen Ziele, b h. bis zur Wiederherstellung der Hand. lungsfreiheit der bayerischen Bolitik, zurückzuführen.
Zusammentritt des bayerischen Landtags. München , 10. mai.( WTB.) Die Einberufung des neuen Candtages ist für die letzte Maiwoche in Aussicht genommen.
Die Vorabstimmung in Hannover . Köln , 10. Mai. ( Eigener Drahtbericht.) Die Sozialdemokra tische Partei der besepten Gebiete erläßt zur hannoverschen ber befekten Gebiete hat sich stets gegen alle Versuche gewandt, in Abstimmung folgende Erklärung:„ Die Sozialdemokratische Partei den Tagen schwerer außenpolitischer Bedrückung und militärischer Besetzung an der staatlichen Zugehörigkeit des Rheinlandes zu Preußen zu rütteln. Sie hält sich für berechtigt und verpflichtet, auch die Bewohner jener Teile der Provinz Hannover , die anı 18. Mai zu einer Borabstimmung über das Berb'eiben biefer Ge. biete bei Breußen aufgerufen werden, vor einem solchen Schritt zu warnen. Damit würde nicht nur die deutsche Einheit ge. fährdet und neue Unruhen im befekten Gebiet erzeugt werden. Die franzöfifchen Machtpofitifer würden mit der hannoverschen Lostöfung einen neuen Sch ingrund für ihre Abtrennungs ziele gewinnen. Hinzu kommt, daß die Veranlasſerin der Abstimmung, die Deutschhannoversche Partei, in allen Fragen der Innen- und Außenpolitit durchaus reaktionär ist und an niedrige Raffeninftinfte nach völlischem Borbild appelliert. Die hannoversche Sozialdemokratie wird sich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Wir sind mit ihr einig im Stampf gegen eng stirnigen Bartikularismus und jeden Angriff gegen die Einheit und Freiheit Deutschlands ."
Deutschnationale Logik.
Frage eine Erklärung, in der es heißt: Die Deutsch nationalen verbreiten zu der Hannoverschen
Die Wahlen am 4. Mai haben gezeigt, daß das deutsche Voit, daß insbesondere die Preußen von den 3rrungen der Revolutionszeit den Weg zu einem flaren unbedingten Staatsbewußtsein wiedergefunden haben. Die Folge muß für das Reich wie auch für Preußen eine Regierung des Willens, der Autorität und Ordnung sein Damit entfallen alle Vorwürfe, mit denen die Wortführer hannoverschen Sonderbestrebun
gen ihre Ziele zu begründen fuchten. Die Parteileitung der Deutch nationalen Boltspartet erwartet dem gemäß von allen ihren Mitgliedern und Anhängern, daß sie am 18. Mai ihre ganze Kraft für die Erhaltung eines einigen ungeteilten Preußens einfegen und als erste Kundgebung ihrer Stellung bei der Vorabstimmung mit Nein stimmen."
Damit enthüllen die Deutschnationalen wieder einmal ihre schöne Seele. Solange Preußen von den Irrungen der Revolutionszeit" befallen war, hatten demnach die Hannoveraner ein Recht, die Abfallbewegung von Preußen zu propagieren; jest plöglich aber sollen die Argumente der Partitularisten um der schönen Augen der Deutschnationalen willen nicht mehr gelten! Wir befürchten, daß das deutschnationale Lebeswerben auf die Hannoveraner feinen Eindruck machen wird, um so weniger als gerade die Deutschnationalen es waren, die vor der Aufgabe des passiven Wider ftanbes dafür eintraten, Rhein und Ruhr bedingungslos den Franzosen preiszugeben.
Volksentscheid und Frankreich . Günstige Aufnahme bei den Verständigungswilligen. Paris , 10. Mai. Die Absicht ber ( Eigener Drahtbericht.) Sozialdemokratischen Partei Deutschlands , einen Bollsentscheid über die Annahme des Sachverständigenprogramms herbeizuführen, hat in allen Kreisen Frankreichs , denen es um eine erständigung mit Deutschland ehrlich zu tun ist, einen guten Eindrud gemacht. Man ist in diesen Kreisen davon überzeugt, daß die übergroße Mehrheit des deutschen Volkes sich für die Annahme aussprechen und so nicht nur die Manöver der Deutschnationalen, sondern auch den Bersuch der französischen Nationalisten, gründlich durchkreuzen wird. Ein Beispiel dafür liefert wiederum das Ergebnis der deutschen Wahlen für ihre Zwede auszubeuten. der Lem ps" vom Sonnabend mit der Behauptung, daß durch die deutschen Reichstagswahlen die internationale Gituation eine grundlegende Aenderung zum Schaden des europäischen Friedens und der französischen Reparatinosansprüche erfahren habe. Es würde nach den Erklärungen der deutschnationalen Parteiführer und ihrer Presse, die dank ihrem Wahlsieg die deutsche Politik nunmehr ausschlaggebend beherrschten(!), nicht mehr zweifelhaft sein, Daß Deutschland die Annahme und die Durchführung des Sachverftändigenprogramms von Bedingungen abhängig mache, die praktisch auf dessen Sabotage hinausliefen. Diesen Manövern, die die deutsche Regierung auf Aeußerungen unverantwortlicher Politiker und Blätter festzulegen versuchen, um die Aufmerksamkeit von der von Frankreich systematisch betriebenen Obstruktion abzu lenten, tann nur durch eine flare und unzweideutige Fest legung der deutschen Politik ein Ende gemacht werden.
Morgans Anleihestudien.
New Bort, 10 Mai.( WIB. Durch Funkspruch.) Morgan gab in einem Interview zu, daß er alle Probleme, die mit der deutschen Anleihe zusammenhängen, mit seinen Geschäftsteilhabern sorgfältig studiere; lehnte es aber ab, die Aussichten für eine baldige Flüssigmachung der Anteihe zu besprechen. Morgan sagte: Viele Regierungsphasen müssen noch durchgemacht werden, Inzwischen werden wir beehe die Bankiers handeln können. schließen, was wir zu tun haben, wenn die Regierung gewisse Dinge tut oder nicht tut.
Reichstanzler Marg ist zum Besuch der Messe in Köln eingetroffen.
Jarres über den Volksentscheid.
Der Reichsinnenminister Jarres ließ fich gestern von einem Bertreter des WTB.- Bureaus über den Beschluß des Parteivorstandes, einen Boltsentscheid über die Sachverständigenvorschläge herbeizuführen, ausfragen. Der Berlauf der Unterredung wird von WTB. folgendermaßen
wiedergegeben:
Reichstag ohnedies beschlossenes Gesetz dadurch auf eine breitere Basis zu stellen und gewissermaßen politisch stärker zu verantern, daß darüber noch ein Boltsentscheid stattfindet.
Frage: Ist es möglich, daß eine große Bartei eine Frage unmittelbar, d. b. ohne vorherige Beschlußfassung des Reichstags über den gleichen Gegenstand, zum Boltsent cheid bring?
Antwort: Das ist nach der Verfassung nicht zulässig; nach Minister Jarres erklärte: Jm Dorliegenden Falle ist offenbar ein Boltsentscheid auf Boltsbegehren nach Artikel 73 Abs. 3 der ein„ Boltsentscheid auf Volksbegehrea" nach Artikel 73 Abs. 3 der der Verfassung kann dies nicht einmal die Reichsregierung und auch Reichsverfassung gemeint. Auf Grund dieser Borschrift tann jeder nicht der Reichspräsident. Es ist aber zu beachten, daß ein ver. Deutsche , der ein bestimmtes Gesetz erlassen sehen will, mit 5000 fajfungänderndes Gesez im Reichstag% Mehrheit er. Unterschriften die Zulassung eines Boltsbegehrens beantragen. Nach fordert. Beim Boltsentscheid genügt dagegen für eine Verfassungs§ 27 des Gesetzes über den Wolfsentscheid fann von der Beibringung änderung die einfache Mehrheit aller Wähler, aber nicht nur der. der 5000 Unterschriften abgesehen werden, wenn bie Borstandschaft jenigen, die sich an der Abstimmung beteiligen, sondern aller einer Vereinigung den Antrag stellt und glaubhaft nacht, daß ihr Stimmberechtigten( Art. 76 RB.). Es tann also auf diese Weise 100 000 ihrer stimmberechtigten Mitglieder unterstügen". Dies würde möglicherweise von Parteien eine Verfassungsänderung auf dem auf einen Antrag der Sozialdemokratischen Partei, jebenfalls dann, Wege der Boltsabstimmung durchgesetzt werden, auch wenn sie nur wenn er offenbar bei den Anhängern der Partei ohne Widerspruch über eine einfache Mehrheit im Reichstage verfügen, vorausgesetzt, bleibt, zutreffen. Es sind dabei aber zwei Buntte zu beachten: daß fie eine große Abstimmungsbeteiligung erzielen. Doch halten 1. Muß mit tem Bulaffungsantrag ein genau formulierter Gefeß sich bei Voltsabstimmungen über bestimmte Fragen die Wähler er entwurf vorgelegt werden und 2. muß dieser Gefeßentwurf berüd- fahrungsgemäß nicht an ihre 3ugehörigkeit zu Barsichtigen, daß nach Artikel 73 Abs. 4 der Reichsver. faffung über drei Dinge tein privater Bolts entscheib beantragt werben fann, nämlich über den Haushaltsplan, über Abgabengeseze und über Besoldungsordnungen.( In diesen Fällen fann nur der Reichspräsident den Boltsentscheid herbeiführen. Red. d.„ 2.".)
Die Bauernkomödie als Operette. Das Leffing Theater führt den patinaüberzogenen G' wiffenswurm des lieben des lieben guten alten Ludwig Anzengruber in einer Besetzung mit Strahlenden Namen auf. Uns Jungen liegt die gemütvolle Bauern komödie nun schon ganz fern. Die dramatisierte spannende Novelle von der Bauernschlauheit des Erbschleichers, seinem Reinfall und dem Sieg der Wahrheit und Gerechtigkeit, die unsere Großväter einst be geistert hat, fönnen wir nicht mehr mit derselben beschaulichen Genuß freudigkeit betrachten. Uns fehlt die nötige Naivität. Wir bewundern wohl die liebevolle Charakterzeichnung, den aus dem Herzen strömen. den Humor und den sicheren Instinkt des österreichischen Dichters, mit dem er ans Herz rührt, aber sonst bringen wir nicht mehr Intereffe auf als für ein schönes, romantisch umranktes, verfallenes Bau wert. Dös ist was fürs Herz, dös ist ein Gaudidas scheint der Leitgedanke des Regiffeurs Bittor Barrowstŋ gewefen zu fein. Die Inszenierung des Lessing - Theaters fann mit jeder Borstellung im Carten einer Sommerbühne fonkurrieren. Knallig wurde auf Rührung, auf drastische Komit. also auf billige Effekte hin gearbeitet. Die Horlacherlies war die blonde Räte Dorf, ein flein wenig fofette Soubrette, aber sonst eine blizsaubere Dirn, ein Körper gewordenes Stückchen Sonnenschein. Ihr Partner, Frig Rampers, ein derber, frischer Bua. Den bösen, scheinheiligen Erbschleicher Dusterer gab Eugen Klopfer in eigener, persönlicher Note. Wie gewöhnlich war feine Auffassung falsch. Er hatte sich wie ein Frage: Handelt es sich danach im vorliegenden Fall um ein Schornsteinfeger zurechtgemacht und spielte nicht einen schleichenden, auf seinen Borteil bedachten Intriganten, sondern einen dümmlichen zulässiges Boltsbegehren? Antwort: Diese Frage läßt sich erst beantworten, wenn Hanswurft mit unnatürlichen Bewegungen und unwahr wirkender, aufringlicher Mimit. Das Bublifum aber war glüdlich und rief die Antragsteller ihren Gefeßentwurf vorlegen. Es ist bisher nicht Klöpfer so lange vor die Rampe, bis der eiferne Borrhang der Betlar, ab die Sozialdemokratische Partei etwa im voraus, d. h. bevor formulierte Ergebnisse von Verhandlungen vor geisterung ein Ende machte. liegen, einen Entwurf einbringen will, oder erst dann, wenn ein folches Berhandlungsergebnis formuliert vorliegt. Auch ist es nicht flar, ob der formulierte Antrag den ganzen Inhalt des abzuschließenden Vertrags aufnehmen oder nur einen Auftrag oder eine Ermächtigung durch Gefeß erteilen will, und wie diese gegebenenfalls genügend bestimmt gefaßt werden sollen. Es ist das ber, wie gesagt, unmöglich, jezt schon über die 3u laffung ein endgültiges Urteil abzugeben. Die Bulaffung feht übrigens nach einer Notverordnung vom 14. Februar 1924 die Leistung einer Bauschsumme als Rostenvorschuß
Dgr.
Deutsch die erste fremde Sprache in Rußland . Während in Ruß. tand von 1914 bis 1918 in allen Schulen die deutsche Sprache streng Derpönt war, findet das Deutsche feit 1918 in Rußland immer größere Berbreitung. Das russische Unterrichtsministerium hat neuer bings angeordnet, baß für sämtliche mittleren Schulen, Gymnasien und Hochschulen die deutsche Sprache als die erste Fremdsprache für Rußland zu gelten habe. In vielen Bezirken erlernen selbst die Boltsschüler die deutsche Sprache.
Die Uraufführung von Pequefs Jahnen" findet am Montag, ben 26. Mai, In der Voltsbühne, Theater am Bülomplag, statt. Generalmufifdirellor Eugen Szentar von der Großen Boltsoper wurde als Radfolger Dito Klemperers als oberster musikalischer Leiter an die tölner Dper berufen. Er hitt sein Amt am 16. Auguſt an. Die Galerie Dr. Goldschmidt- Dr. Wallerstein, Echöneberger Ufer 36a, zeigt von Mitte Mai bis Mitte Junt von Grobel Rena Delbilder, Aqua relle und Graphit von einer schwedischen Reise und aus Thüringen .
Bewegliche Lichtplaffifen und Lichtreliefs mit wechlelndem Licht bes deutschen Konstruktivisten Nilolaus Bra un werden auf der Mat- Ausstellung bes Sturm" gezeigt. Ferner dynamische Konstruktionen des Führers der ungarischen Stonstruktivisten Ludvig Kaijat Die Ausstellung ist täglich geuffnet von 10-6 Uhr, Sonntags von 10-2 Uhr. Krantenwagen 3. Klasse. Eine vorbildliche Einrichtung haben die Rätischen Bahnen in der Schweiz netroffen. In ihren Zügen wird fünftig ein Arantenwagen 3. lalie für Minderbemittelte ein geftellt, der zwei Abteile enthält, ein Strantenabteil mit Bett und ein Sig abteil für sechs Personen.
Doraus.
Frage: Wie ist der weitere Berlauf nach Sulaffung des Bolts begehrens?
Antwort: Das Boltsbegehren wird nicht durch Stimmzettel abgabe, sondern durch ein Eintragungsverfahren festgestellt. Es genügt, wenn ein Zehntel der deutschen Wähler das Volksbegehren unterstützt. Diese Zahl tann von der Sozialdemokratischen Bartei allein aufgebracht werden. Der von dem Boltsbegehren gewünschte Gesezentwurf wird dann von der Reichsregierung dem Reichstag mit ihrer Stellungnahme vogelegt. Nur wenn der Reichs tag das Gefeß ablehnt oder ändert, tommt es zum Bolfsentscheid. Nimmt er den Gesetzentwurf unverändert an, so ist das ganze Ber. fahren zu Ende und es fommt nit mehr zum Boltsentscheid. Das Berfahren tann also nicht dazu verwandt werben, etwa ein vom
teien oder ihre Stellungnahme bei Reichstagswahlen, so daß je nach Lage der Eache sowohl nach der einen wie nach der anderen Geite abweichende Ergebnisse gegenüber den Ergebniffen der Reichstagsabstimmungen möglich sind.
Frage: Halten Sie die Veranstaltung eines Bolksentscheids für erwünscht?
Antwort: Ich halte die Erörterung dieser Frage jedenfalls für verfrüht. Noch sind wichtige Vorfragen über die Möglichfeit einer Verständigung nicht geklärt. Erst wenn hierüber vollftändige Klarheit besteht und die Verhandlungen zu einem gewissen vorläufigen Ergebnis gekommen sind, fann überhaupt die Frage eines Boltsentscheids erörtert werden. An sich sind die hier zur Entscheidung stehenden Fragen so schwierig zu beurteilen, daß fie fich für eine Entscheidung durch das Bolt selbst m. E. nicht eignen.
Die Ausführungen des Herrn Jarres lassen erkennen, daß das sozialdemokratische Verlangen nach Herbeiführung eines Bolksentscheids von dieser Seite feine Förderung zu erwarten hat. Anderes war auch nicht zu erwarten. Entscheidend sind aber nicht die Sympathien oder Antipathien eines Ministers, sondern die Bedingungen der Verfassung, die der Sozialdemofratischen Partei recht geben. Im übrigen gibt Herr Jarres selbst zu, daß der Boltsentscheid das einzige Mittel ist, eine etwa notwendige Berfassungsänderung herbeizuführen, wenn im Reichstag feine 3weidrittelmehrheit für sie vorhanden ist. Viele von denen, die heute den Boltsentscheid ablehnen, werden vielleicht bald erkennen, daß es in der Tat Der einzige Weg ist, der aus den Schwierigkeiten herausführt.
Boraussetzung dafür ist, daß eine brauchbare Lösung nicht im Reichstag gefunden wird. Dem Parteivorstand war, wie man ohne weiteres annehmen darf, bekannt, daß durch den Boltsentscheid der Reichstag nicht ausgeschaltet wird, sondern daß die Frage an das Volk erst den letzten Ausweg nach einem etwaigen Bersagen des Reichstags darstellt. Wenn das in manchen Redaktionen nicht gleich verstanden worden ist, so ist das keinesfalls die Schuld des Sozialdemokratischen Parteivorstandes.