Einzelbild herunterladen
 

fehna Sent Hennt ReichspräsiSenien oder den Führer« anderer Parteien überhaupt nicht gerichtet worden, so dcch uns unverständlich ist, wie Wolfss Telegraphen-Bureau verbreite» kann, daß diese Fragensortgesetzt an sie gestellt" seien. Die Deutschnational« Volkspartei hat, so weit dies in der Oeffent- lichkeit überhaupt nur möglich ist, durch dieUnterredungdss Staatsmini st ers chergt mit dem Vertreter desLokal-Anz." vom K. Mai über ihr Programm Auskunft gegeben, und in den weiteren Erörterungen ist darüber keine Unklarheit gelassen worden. Sie ist selbstverständlich bereit, den zuständigen Stellen darüber hinausgehende Erklärungen jederzeit abzugeben. Der irreführenden Darstellung des WTB., die den Eindruck hervor« rufen will, als habe man bisher bereits mit der Partei fortgesetzt Verhandlungen über ihr Programm und die Regierungsbildung ge- pflogen, und als seien diese Verhandlungen ergebnislos gewesen. muß mit aller Entschiedenheit widersprochen wer« den. Es bleibt aufzuklären, wer derartige unzutreffend« Dar« stellungen in die Welt setzt."_ Notenwechsel und Vorbeireden. Ter deutsch -rusfische Zwischenfall. Mem Anschein nach nimmt die Klärung des deutsch - russischen Konfliktes nicht jenen Verlauf, den man noch vor wenigen Tagen erwartete. Die Reichsregierung hat dem russischen Außemninisterium eine Note überreichen lassen, in der sie u. a. ein Schiedsgericht aur Klärung des Kon­fliktes vorschlägt. Auf dies« Note hat die Sowjetregierung kein« Antwort erteilt. Inzwischen überreichte sie jedoch dem deutschen Botschafter in Moskau eine Note, in der u. a. E n t« s cb u l d i g u n g für das Verhalten der Polizei in den inter - national üblichen Formen, Bestätigung der Exterri- torialität der Handelsvertretung, Bestrafung der Urheber bzw. Führer der Haussuchung und Entschädigung der Betroffenen für die von der Polizei verursachten Verluste ge- fordert wird. In dieser Note wird mit keinem Wort auf den deutschen Vorschlag, ein Schiedsgericht zur Klärung des Kon« fliktes einzusetzen, eingegangen, obwohl die Note der Reichs- regierung bereits im Besitz Rußlands war, als die russische Note dem deutschen Botschafter in Moskau übermittell wurde. Das ist ein mehr als sonderbares Verfahren, und es ist des- halb nur recht und billig, wenn die Reichsregierung auf die russische Forderung nach Genugtuung zunächst nicht eingeht. sondern vorerst eine Antwort auf ihre Note abwartet. Wgesehen von politischen Gründen entspricht dos einem ge- ordneten Geschäftsgang, den man auch vom russischen Außen- Ministerium voraussetzen sollte. Im übrigen sind wir der Auf­fassung. daß die russische Regierung das Prestige bei der Klärung der Angelegenheit weniger in den Vordergrund stellen sollte. Auch ihr dürfte hoffentlich bekanntgeworden sein. daß es der Berliner Polizei jetzt gelungen ist, den Kommu- nisten Botzenhard, durch dessen Verhalten während seines Transportes der Konflikt entstand, inzwischen in der Privat- wohnung eines Angestellten der russischen Handelsvertretung wieder zu ve r h a f t e n. Lediglich die Berliner Rote Fahne" dürste behaupten wollen, daß der Aufenthalt Bötzen- Harbs in der Wohnung eines Angestellten der Handelsvertre- tung anderen Mitgliedern dieses Instituts unbekannt war. Keine Einberufung des Auswärtigen Ausschusses. Die kommunistische Reichstagsfraktion hat bei dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusse» beantragt, diesen Ausschuß zur Behand» lung des Zwischenfalles in der russischen Handelsdelegation sofort einzuberufen. Die übrigen Fraktionen des Reichstags sprachen sich gegen die Einberufung aus oder legten keinen Wert darauf. Da gleichzeitig das Auswärtige Amt wissen ließ, daß die Verhandlungen mit der russischen Regierung über den Zwischenfall noch nicht abge- schloffen seien, hat der Vorsitzend« de» Ausschuffes d«m kommu- nistischen Antrag nicht entsprochen. Asyl für landlose SSnige. Die italienische Regierung hat den früheren König von Griechenland ermächtigt, in Italien zu bleiben. Deutsche Fürsten verkaufen wertvollen deutschen Sunslbesih an» Ausland. Graf Henckel von Donnersmarck , der Generalvertreter des früheren Fürsten von Schaumburg-Lippe , hat im Auf- trage seines Herrn zahlreiche historische Kunstgegenstände an das Ausland verkaust. Der Bezirkskonseroator von Kastel hat nun gegen diese Veräußerung wertvollen deutschen Kunstbesttzes an das Aus» land protestiert. Fürst von Schaumburg-Lippe hat daraufhin zu« gesagt, künftighin Kunstgegenstände aus seinem Besitz nicht mehr an das Ausland zu veräußern. Das ist sehr freundlich von dem allergnädigsten Herrn. Es bleibt aber doch die Frage offen: gehörten die verkauften Kunstwerk« zu den durch Verordnung geschützten? Wenn ja: wie war es mög» lich, daß sie trotzdem über die Grenze geschoben werden konnten? Da uns auf wiederholt gestellte ähnliche Fragen bisher niemals eine Antwort zuteil geworden ist, wird es dringend nötig, daß sich der Reichstag einmal mit diesen skandalösen Dingen beschäftigt und der verantwortlichen Behörde die ehrfurchtsvoll schweigenden Lippen öffnet. Kobelpreise und Rationalität. Di« Robelstiftung veröffentlicht soeben ihren amtlichen zusammenfassenden Bericht über die Vertei« lung der Robelpreise in den Jahren 1921 und 1922. Von den fünf Preisen für Chemie und Physik sind zwei an Deutsch « gefallen lWolter N ernst und Wert Einstein), zwei an Engländer und einer an einen Dänen. Die beiden literarischen Preise dieser Jahre sielen an einen Franzosen (Anatole France ) und«m einen Spanier (Bmavente) Der Friedenspreis von 1921 wurde geteilt zwischen dem schwedischen Ministerpräsidenten Branting und dem General- sekretär der Interparlamentarischen Union . Christian Loms Lange. einem QidjtDCbcv', Arle�nspreis von 1922 iuur&6 Fridtjof Nonien einem Norweger, zuerkannt. Bon den 18 notür« SKS Preisen, die seit B�mt fcs Weltkrieg- verliehen wordm sind fielen 8 an Deut che, 5 an Englander. 2 an Danen urTie l S Amerikaner Belgi-r und Französisch�chweizer. Von den 8 literarischen Preisen fielen 2 m Franken. 2-» Danen und je l an einen Deutsch-Schweizer(SplttÄer). Spanier. Schweden und Norweger.__ S(5!)fifd>e Dolfsfemerfe. Der Magistrat hat auch in diesem Jahre für d-Z Bllltkiner. Orchester eine Ä-ihilse in den Etat gesetzt wosär eine Anzahl«-k

Theat ertasten Sl. ffierihtim, i» den betr. Konzertsälen sAureauch. Orchesterbureau, Lützvwstr. 76. sowie«i der Abendkasse ab 7 Uhr. aiesctiffagz«,ge für den verkehr mU«vstralien. Riesenflugzeuge mit c großen AnznKl Motoren und einem Beweaunasradiu» von S000 Kilo,

zeuge, tu« teili aus Holz und teils ouS Metall gebaut sind, haben eine@e, fchtttadigfÄ»en ISO Kilometer in der Stunde und werden Passagiere, Post und Lasten tragen. Es müssen sür ste besondere Flugplätze auf der Strecke Londau-AustraNen errichtet werden.

der Linksblock will öen Irieüen. Em Interview mit Renandel.. Paris , 16. Mai. (Eigener Drahtbericht:) Genosse Pierre Renaudel, der noch 4 �jähriger llnterbrechimg wieder als De- putierter ins Palais Bourbon «inzieht hatt« die Freundlichkeit, mir einig« Frag«« über die durch die stanzösischen Wahlen geschaffene neue Lage ausführlich zu beantworten: Frage:.Hatten Sie einen derartigen Sieg des Linksblocks und insbesondere Ihrer Partei vorausgesehen?" Renaudel: Wohl dachten wir, daß der Nationale Block ge- schlagen werden würde. Noch vor zwei Monaten hatte ich in einem Artikel fürLabour Magazine" die Gründe auseinandergesetzt, die noch meiner Ueberzeugung zu einem Sieg der Linken führen müß­ten: einmal der von uns aufgenommene Kampf gegen die R e a k- t i v n, andererseits die Teuerung, verbunden mit den Steuern, insbesondere mit der Umsatzsteuer, die infolge ihrer Wirkungen sogar die Bevölkerungsschichten des Nationalen Block« vor den Kopf stoßen mußte, die an sich zu den gemäßiateren Elementen der Bevölkerung gehören, nämlich die Kreise des Klein- Handels." Frag«:Ist die Regierung durch ihre Niederlage überrascht worden?" Renaudel:Zweifellos. Wohl dachte sie an eine Berschie- bu»g noch links. Sie glaubte aber nicht, daß die bisherige Regie- rungsgrundlag« durch den Wahlausgang völlig vernichtet wer- den würde. Es war ja das Geheimnis der Politik Poincaräs, daß er sich innenpolitisch nicht rückhaltlos auf den Nationalen Block festgelegt hatte, und das wurde ihm auch von der reaktionären Prefle sehr verübelt. Er hatte gehofft, daß er auf diese Weis« stch auch die von ihm erwartet« Verschiebung noch links zunutze machen konnte. Auf der anderen Seit« hatt« sich M rlke ra n d ganz gründ- lich getäuscht. Denn in seiner Rede von Evreux hatte er sich voll- kommen aus die Politik des Nationalen Blocks festgelegt. Jedenfalls find Poincarä und Mllerand in gleichem Maße die Unterlegenen des Wahlkampfes."...........___________ Frage:Wie weit ist die Außenpolitik von Einfluß auf den Wahlausgang gewesen?" Renaudel: Sicherlich hat die auswärtige Lage zu den Ur> fachen des Wahlergebnisses gehört. Die Politik des Zwanges, die nicht zu dem versprochenen Ergebnis geführt hatte, hat sich gegen die Regierung ausgewirkt, zumal sie nicht einmal jene Sicher- heit Frankreich gegeben hat, van der Poincare stets sprach und die Frankreich wünscht. Mit anderen Worten: Poincarä hat nicht einmal von seiner nationalistischen Politik Nutzen zu ziehen vermocht. Im Zusammenhang damit muß noch der Frank st urz und wiederum die Teuerung erwähnt werden." Frage:Wie hat das Sachverständigengutachten auf die Franzosen gewirkt?" Renaudel:Ich kann natürlich nicht für ganz Frankreich sprechen, sondern muß mich aus die Wiedergabe meiner Ersahrungen in meinem Wahlkreis beschränken: Sicher ist. daß die Schlußsolg«- rungen der Sachverständigen als«in Lichtschein in der Fin> sternis erschienen find und man' erkannt hat, daß sie anderer Art waren als die Politik Poincares. In meinen Wahlversamm- langen konnte ich die Erfahrung machen, daß, wenn ich den diploma- tischen Schiffbruch ebenso wie den finanziellen Schiffbruch der Politik des Nationalen Blocks auseinandersetzte, diese Veweissühruna ihren Eindruck nicht verfehlte. Besonders hatte ich den Beifall der Wähler- mästen, wenn ich die Politik des Völkzrbuäd'es, die allem die' wirk- liehe Sicherheit und den Frieden verspricht,-fe' Politik der: Gewalt entgegenstellte." j 1----. Frage:Enthüllt dieser Ztzahlousgaibg' mcht auch die Usber- ßhätzung des Einflusses' der großen DoirlevsrddAZreise?" Renaud ek:Als ich vor zwei Iahren in Berlin in einer Friedenskundgebung im Reichstag sprach, Hab'ich die Versicherung, die große Pariser Informakivn'i�resie U! ebensowenig die wahre öffentliche Meinung Frankreichs rsprSsentiere wie die nationalistische Presse Deutschlands . Der Links­block ist besonders in Südsrankreich von großen Prooinzblättern vortreffiich unierffügt worden, wie z. B. vomPrvgrsis de Lhon". demPetit Provengal"(Marseille ), derDepeche. de Toulouse ", der France de Bordeaux et Südouest". Außerdem kam als neue Tat- fache die Schaffung eines großen republikanischen Blattes in Paris , vor Jahresfrist, desOuotidien", hinzu, der txen Kampf gegen die reaktionären Pressekonzerne und die Regierungspolitik aufgenom- men hat und mtt einer sehr starken Auflage auch in der Provinz Fuß zu fassen vermocht hat und den Kampf gegen den Nationalen Block führte." Frag«:.Hat man in Frankreich die Rückwirkung der Pom- eareschen Polisißz'auf die Gestaltung der inneren Lage in D e u ts ch l a n Gegriffen?" Renaudel:Eine Taffach« fft sehr wohl in Erscheinung ge- treten: Frankreich ist gegen eine ZwangspoNlik, aber sür dl« Erfüllung der Reparationen im Rahmen der deutschen Lckstungssahigkeit. Es hat den Eindruck gewonnen, daß die Gewaltpolitik den Nationa- listnus in Deutschland verstärkt hat und daß außerdem die bis- herige französische Regierung wiederholt die Gelegenheit unbe» nutzt gelassen hat, im Interesse des Friedens den guten Willen jener Parteien zu verwerten, die In Deutschland für die Politik der Erfüllung eingetreten sind." Frage:Was ließe stch nach Ihrer Ansicht tun, um den Sieg des linken Blocks in Frankreich im Interesse Europas auszu- nutzen?" Renaudel erwiderte auf diese letzte- FragetEs wäre natürlich verfrüht, schon jetzt diese Frage in allen Einzelheiten be- antworten zu wollen. Aber zweifellos: der Sieg der Linken lu Frankreich gibt uns die Möglichkeil, eine Politik der Versöhnung und des wirffchafMchen und pollfffchen Wiederaufbaus zu betreiben. Gerade aus diesem Grunde ist es bedauerlich, daß die deuffchen Wahlen so früh stattgefunden haben, denn sicherlich hätte die neue Lage in Frankreich nicht verfehlt, sich gegen die deut« schen Nationalisten auszuwirken. Sicher ist auch, daß die extremen Parteien von rechts und links ip Deutschland in der neuen französischen Politik nicht dieselben Ägitationsmöglichkeiten haben werden wie in der bisherigen. Natürlich ist es notwendig, daß die Parteien der Demokratie und des Sozia­lismus in Deutschland die Gelegenheil ausnutzen, um zu verhindern, daß der gute Wille Deuffchlands weiter v e r» d ä cht i g t wird und daß andererseits die sranzöstfchen Linksparteien nicht vor«in« Politik des Widerstandes gestellt werden, die den französischen Nationalisten neues Wasser auf ihre Mühlen treiben würde. Wir werden fedenfalls energisch auf eine' Politik drängen, die zwischen den reaktionären und demokratischen Ele- menten in DeutMand unterscheide Izwischen den Elementen, die auf«ine Revanchepolitik hinarbeiten und denen, die guten Willen für die Wiederherstellung des Frieden s an den Tag logen." 104 Gozialiste«. Pari». 16. Mai.(Eigener DrahtSericht-)'. Im Departement Nord ist da» eine bisher zweifelhaft gewesene Mandat nunmehr der S o z.i a l i st e n l i st e zugeiprocken worden. Die 24 Abgeord­neten des Departement» verteilen sich demgemäß: 11 Sozialisten, 5 National« Bloch V Republikanische Bereinigung und 8 Kommu­nisten.-

Amnestie in Frankreich . Ruckkehr Caillaux' ins Parlament. Parls, 16 Mai.(Eigener Drchtbericht.) Unter die Amnestie, die eine der ersten gesetzgeberischen Maßnahmen der neuen Kammer sein wird,' wird u. a. auch der ehemalige Ministerpräsident Caillaux fallen, der auf Betreiben Äemenceaus vom Obersten Staatsgerichtshof wegen angeblichen Einverständnisses mit dem Feind zu langjähriger Verbannung verurteilt worden war. Caillaux , einer der fähigsten Köpfe, über die die Linke verfügt, wird aller Voraussicht nach sehr bald Gelegenheit haben, sich wieder aktiv in der Politik zu betätigen. In den Kreisen der neuen Mehrheit be- absichtigt man, Caillaux für den durch den Tod des Senators d'Estour� nelles de konstantes freigeworderen Sitz im Departement S-rthe" aufzustellen. Sozialifteu und Regierungsbildung. Paris . 16. Mai.(Eigener Drahtbericht.) Di« Frag« der Bo. teiligung der Sozialisten an der Regierung beherrscht mehr und mehr die gesamte französische Politik. Die Presse des Nationalen Blocks spekuliert bereits aus ernste Meinungsverschieden« heiten zwischen den Parteien, die gemeinsam den Wahlkampf ge- mannen haben, und hofft, daß die endgültige Ablehnung der Sozialisten, in das neue Ministerium einzutreten, die Radikal- soziallsten zwingen werde, sich erneut der gemäßigten Reaktion in' die Arme zu werfen. Dagegen bemüht sich die demokratische Presse, den Sozialisten zu beweisen, daß die unter völlig anderen Um- ständen gefaßten Entschließungen von Amsterdam und Bordeaux unmöglich aus die heutige Lage Anwendung finden können. Wenn zehn Sozialisten schmollend abseits stehen und negative' und un, fruchtbore Kritik üben, meint dasOeuvre", so möge das hmgehen,- aber hundert hätten nicht das Rs ch t. stch zurückzuziehen. Wenn- sie sich weigern sollten, die Macht, über die sie heute verfügen, zu gebrauchen, so würden sie alle diejenigen von sich stoßen, die bisher an ihre Ideale geglaubt hätten. Aehnlich urteilen die anderen demokratischen Organe. Paul Faure sagt imPopulaire", die Partei werde unbekümmert um die Lockungen und Drohungen von rechts ihren Weg gehen. Di« Delegierten der Organffationen, die in wenigen Tagen in Paris zum außerordentlichen Kongreß zusammen« treten, hätten alle das Recht, über die Haltung der Fraktion zu bs« stimmen. Das sollten sich Freund und Gegner ein für allemal ge- sagt sein lassen. Di« Verantwortung sei schwer, die Schwierigkeit groß, ober die Partei habe schon Schwereres überstanden. Bei allen ihren Entschlüssen werde ausschließlich das Interesse der Ä r be i te r« klasse ausschlaggebend sein. poincarss Absage. Warum er nicht nach London fährt. Paris , 16. Mai. (WTB.) Havas berichtet aus London , Maedo« nald habe hepte mittag den französischen Botschafter empfangen, welcher ihm das Schreiben Poincares übergeben habe, in welchem er fem Bedauern darüber' ausspreche, daß er nicht zu der Zusammenkunst mit Macdonald nach London kommen könne. Er lege, dem Vernehmen nach, in verschiedenen Punkten die Grund» züg« dar, an Hand deren Poincare die Durchführung des.Sachver« ständigenberichts möglich erscheine. Poincare berühre auch in längeren Ausführungen die Ruhr frage. Er hebe hervor, daß den zurzeit mit den Vorbereitungen zur Umwandlung der französisch-belgt« schen Eisenbahnregi« betrauten Sachverständigen eine gewisse Be- wegungsfreiheit gelassen werde, damit der Bericht der Sach- .verständigen im gegebenen Augenblick ohne'Zeitverlust durchgeführt werden könne. Im ganzen fei der Brief Poincares, der sehr ent- gegenkommend abgefaßt sei, eine genaue Darstellung des gegen- wäriigen Standes der Beziehungen zwischen London und Pans. Macdonald läßt sich nicht bluffen. London , 16. Mai. (Reuter.) Wegen der U nsi ch e rh e r t der Parlamentarismen Lage in Frankreich wird nicht erwartet, daß Macdonald irgendein« weitergehend« Mitteilung auf den Brief Poincares senden wird, als eine steundschostliche(Empfang«- bestätigu n g. Inzwischen ist der allgemeine Eindruck, daß ein« Ruhepause in der Revarationssrage unvermeidlich ist..Endgültige Besprechungen der Alliierten können nicht gut abge- halten werden, bevor eine neue französische Regierung gebildet ist. Im großen und ganzen erscheint es wahrscheinlich, daß eine interalliierte Konferenz abgehallen werden muß, bevor ein wirklich entscheidender Schritt getan werden kann, aber es ist zu bezweifeln, daß ein solcher Schrill vor Ende Mai oder Mitte Juni abgehalten werde.: kann._ 2500000 �rbelterhäuser in 15 Jahren. Der Plan der Arbeiterregiernng. London , 16. ZNai.(Eigene Funkdepesche.) Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Wohnungsnot plant die Arbeiterregierung die Einbringung eines großzügigen Gesetzentwurfs des Gesundheits«. Ministers Genossen wheakley über den Bau von Arbeilerwohnungen. Der Entwurf steht den Bau von 2% Millionen Arbeiterhäusern in . 15 Jahren vor. Als Gesamtzuschuß sind pro Haus 13 Pfund 1 Schit« ling 12 Penny vorgesehen, wovon 5 Pfund Staatszuschuß, das übrige Gemeindezuschuß sein sollen. Bindungen gegen übermäßige Vaugewinne sür Unternehmer sind gleichfalls vorgesehen. Die Zu- sttmmung der Arbeiter- und llnternehmerverbaude zu dem Gesetzenl-s wurf ist bereit» eingeholt. Der Regierungsplan bedeutet ein Staats- Monopol für den Bau von Arbeilerhäusern. Die Regierung hofft, daß die zweite Lesung des Gesetzentwurfs noch vor Pfingsten statt- findet und daß er tm August Gesetz wird. Das ArbeiterblattDaily Herald" nennt den Plan das Groß- zügigste aller bisher ausgestellten Projekte. Dt« Konservativen bekämpfen ihn: dieTimes" tadelt insbesondere di« Festlegung zukünftiger Regierungen auf 15 Jahre. Die Stellung der Lide- ralen ist, bei grundsätzlicher Zustimmung, ungewiß; sie befürchten Lohnsteigerungen auf dem Baumortt und fordern als Bedingung für ihre Unterstützung der Bestimmungen über Unterbindung der Unter- nehmergewinn« eins entsprechende Sicherung gegen Lohnsteigerung der Bauhandwerker. Keine Verstaatlichung der öergwerke.. London . 16. Mai.(Eigene Funkdepesche.) In der heutigen Unter. Hausberatung des Antrages Hall(Arb.) auf Verstaatlichung der Bergwerke bekämpfte Lloyd George (lib.) die Sozialisierung. die die Bildung eines gewaltigen Trusts wäre. Der Staatssekretär für Bergbau. Genosse S hin well, stellte fest, daß die Regierung für den Antrag nicht verantwortlich sei, aber seinem Grundsatz zustimme. Schließlich wurde der Antrag Hall in zweiter Lesung mit 264 gegen 168 Stimmen abgelehnt. Attentat in Peking . Peking . 16. Mai. (WTB.) Ein unbekannter Bote ließ gestern abend im Hause des Außenministers Wellington Ku eine Schachtel zurück mit dein Bemerken, sie entholte Gegenstände für Kus persönlichen Gebrauch. Den Absender zu nennen, weigerte er sich. Ku ordnete heute mittag an, die Schachtel zu össnen, während er selbst in seinem Studierzimmer verblieb. Ms die Diener dsst Deckel abnahmen, explodierte eine in der Schachtel befindliche Bomb« und verwundete drei Diener, deren Zustand bedenk� lich ist.