2. Heilage öes Vorwärts
Die Wahlen im Westen. Ursachen und Wirkungen. Aus dem Rheinland wird uns geschrieben: Nicht nur im unmittelbar betroffenen Gebiet, im ganzen Land hat der Ausgang der Wahl in den Wahllreifen Düffeldorf-Ost und-West und in Köln-Aachen Aufsehen, Verwunderung, ja teilweise Erschrecken ausgelöst. Das ist verständlich. Diesen Rückgang der sozialdemokra- tischen Stimmen hatten selbst Pessimisten nicht erwartet. Die paar Superklugen, die das„alles vorausgesehen" haben, sind natürlich genau so überrascht worden wie alle anderen. Der Versuch, den Ausgang der Wahlen r i ch t u n g s- politisch zu deuten, führt auf Abwege. Denn werr versucht wird, für das Ergebnis in K ö l n die dort die Partei führen- den Anschauungen und Personen verantwortlich zu machen, fordert sofort den Hinweis auf D ü s s e l d o r f- Ost heraus, wo andere Anschauungen und Personen maßgebend waren, das Resultat aber kein besseres ist. Sachsen hat trotz großer Koalition— sie lebt dort heute noch— gut gewählt. Ebenso Bielefeld mst dem Spitzenkandidaten Seve» ring. Eine richtungspolitisch eingestellte Betrachtung der Wahlen bietet nach keiner Seite hin ein objektives Gesichtsfeld. Für eine ernsthafte Untersuchung ergeben sich neben einigen psychologischeck Momenten von geringerer Bedeutung drei Faktoren, die das Anschwellen der kommunistischen auf Kosten der sozialdemokratischen Stimmen erklären: für den engeren Bezirk um Köln und im Aachener Revier der ver- hängnisvolle und u. E. überflüssige Spruch des Reichs» kommisfars Mehlich über die Arbeitszest der Berg- arbeite? und die Verwendung von Polizei während des Streiks im rheinischen Braunkohlenbergbau. Die rheinische Sozialdemokratie hat ihrer Abneigung gegen die Entscheidung Mehlichs deutlich Ausdruck gegeben. Nicht aus Opportunität, sondern aus innerer Notwendigkeit. Unter dem Einfluß der materiellen Wirkungen, die auf Grund der außergewöhnlich schlechten wirtschaftlichen Lage auch nicht durch den sieben- wöchigen heldenhaften Kampf beseitigt oder auch nur ge- mildert werden konnten, fielen die Stimmen aber doch für die kommunistische Liste. Mehr aus Demonstration als aus innerer Ueberzeugung und aus der Bitterkeit heraus, die als fresiende Krankheit vorerst die einzig erkennbare Reaktion auf das verbrecherische, größenwahnfinnige und aller ge- schichtlichen Notwendigkeit und Entwicklung hohnsprechende Machtgebot der rheinischen Braunkohlenherren ist. Dazu die Verwendung von Schutzpolizei während des Streiks. Die Kommandos draußen im Revier waren der unmittelbaren und— wie allgemein anerkannt wird— energischen und zielsicheren Hand des sozialdemokratischen Polizeipräsidenten entrückt. Es ist mancherlei vorgekommen, was den entschie- densten Protest unserer Genossen und der Parteileitung notwendig machte. Die Untersuchungen schweben noch, namentlich über die Schießerei vor der Chemischen Fabrik in Knapsach, die drei Arbeiterleben forderte. Die Wahlkosten für die Fehler und Dummheiten der amtlichen Organe trägt die Sozialdemokratie. Ob- gleich den Wählern und den Kritikern bekannt ist, daß wir im besetzten Gebiet leben und daß die Exekutioorgane nur unter der Verantwortung, nicht aber unter der Initiative der deutschen Verwaltungsbehörden stehen. War so an sich schon die Situation keineswegs besonders günstig, sie wurde noch verschlechtert durch den Unfug der Mieter- listen. Di« 25 000 Stimmen, die durch persönlichen Ehrgeiz, Strebertum und andere wenig angenehme Eigenschaften glast verloren gingen, sind zum großen Teil die sozialdemokrati» schen Wähler gewesen. Die Mjxterliste ist allerdings wie eine ganze Anzahl anderer Bewerber nur als vorübergehende Erscheinung und als Ausfluß der ungeheuren geistigen Ver- wirrung zu erklären. Die Quelle des Uebels liegt aber in dem traurigen Ende des Ruhrkampfes. Der damit verbundene wirtschaftliche Zusammenbruch traf mit ganzer, verheerender Schwere das besetzte Gebiet, und dort wieder die Territorien, in denen die Schwerindustrie daheim ist. Wer hat im unbesetzten Gebiet einen wirklichen Begriff von der entsetzlichen Wucht, mit der die Folgen der Ruhr- oktion auf Volk und Land an Rhein und Ruhr hernieder- sausten? Das weiß niemand, der es nicht die Wochen und Monate tagtäglich erlebte! Die wirtschaftliche Not. die nirgendwo grauen- hafter hauste, ist maßgebend für das Resultat in ganz Rhein - land und Westfalen . Dazu kommt der seit Iahren auf dem Gebiet lastende politische Druck. Aus diesen Ursachen hat sich eine Stimmung geformt, die sich bei der Wahl als weit- hm vernehmbarer Wut- und Verzweiflungsschrei Ausdruck verschaffte. ,%ori, wo der Wahlkreis Köln-Aachen über die Be- sttzungsgrenze hinausragt, im Oberbergifchen, also bei Gummersbach und ander Sieg, hat die Sozial- glänzend geschlagen. Dort wurden Wahlresultate erzielt, die sich den besten in ganz Deutschland würdig an die Seite stellen können. Und das gleiche Resultat erzielten wir. wo im besetzten Gebiet die wirtschaftlichen Folgen aus Mangel an großindustriellen Unternehmungen, also in den mehr ländlichen Gegenden, den südlich der Mosel , nicht in der ganzen brutalen Härte fühl- bar waren. Es ist so, und keine noch so raffiniert ausge- klügelte Berechnung kann daran etwas ändern: Weder Per- sonen noch deren taktische Einstellung zu den politischen Tagesfragen gaben bei der Wahl den Ausschlag, sondern die als alleinige Folge der Ruhrbesetzung übriggebliebene völ- lige soziale Zerrüttung und Zermürbung. Keine gepfefferte Rede, keine noch so getreue Kopie kommu- nistischer Methoden hätte unter den im besetzten Gebiet Herr- schenden Verhältnissen daran das Geringste geändert. Es scheint so, als ob kein Bezirk und keine Arbeiter- kategorie vor dem Schicksal kommunisttscher Sturzwellen ver- schont bliebe. Ueber das Rheinland sind sie jetzt hinweg. gebrandet. Sie werden bald wieder, wenn auch im besetzten Gebiet normalere Wirtschaftsverhältnisse eingetreten sein werden, wenn die Micumverträge und der Zoll- und Ver- kehrsunfug vernünftigen, auf dem Boden realer Möglich- keiten gewachsener Abmachungen gewichen sind, verebben. Wieviel an wertvoller Aufbauarbeit der letzten Jahre aller-
dings dann weggeschwemmt sein wird, das ist jetzt noch nicht vorauszusagen. Jedenfalls muß die Politik der Partei dar- auf eingestellt fein, die im besetzten Gebiet zutage getretenen Ursachen des Wahlausgangs für unsere Partei zu besei- tigen. Es muß gelingen, die Arbeiterschaft mehr als seither für die außenpolitischen Probleme und deren Lösung im Sinne sozialdemokratischer Politik zu interessieren, wenn eine für sie notwendige Lösung der innerpolitischen Fragen erreicht werden soll.
Donnerslog, den 22. Mal 1924. abends 7i/z Uhr. im Lehreroereinshaus, Alexanderplah, großer Saal: Gessentliche Protestkundgebung gegen Sen Mbau öes Gberftaötschulcats Redner: Arau Oberschulrat Dr. wegscheider, M.d.L. und Vertreter der Organisationen. Eltern und Lehrer, erscheint in Massen! Die Berliner Schulnotgemeinschaft.
Ruhrkampf und volkswirtsthast. Bochum , 20. Mai. (Eigener Drahkbericht.) Die Handelskammer in Bochum hat in einer Eingabe an die Relchsvcgierung ans die katastrophalen wirtschaftlichen und finanziellen Rückwirkungen der Stillegung des Ruhrberg. baues hingewiesen. Die durch die kredilnot bestehende allgemeine Finanzkrlse habe durch die Bergarbeiterbewe- gung eine derartige Verschärfung erfahren, daß mit einer erheblichen Anzahl von Zahlungseinstellungen zu rechnen sei, falls die augenblickliche Lage noch einige Tage fort- dauert. Vierzehn Arbeitstage sind durch den von den Unter- nehmern provozierten Kampf um die Arbeitszeit im Kohlen- bergbau bereits verloren gegangen. Jeder Tag hätte auf Grund der alten Lohnsätze 2,484 Millionen Goldmark nur an Löhnen unter die Masse gebracht, einen Betrag, der allein genügt hätte, eine starke Kaufkraft zu entfalten und so der Nachfrage nach anderen industriellen Produkten eine Stütz« zu sein. Zweieinhalb Millionen Eoldmark täglich, in zwölf Togen also rundum 30 Millionen Goldmark insgesamt gingen an Kaufkraft der Industrie verloren, derselben In- dustrie, die unter dem Druck der Geldknappheit ächzt und stöhnt und die an dieser entscheidenden Stelle v e r h i n- d e r t, daß eine echt«, durch Güterproduktion begründete Nachfrage entstehen kann, eine Nachfrag« und ein An- triebsmoment für den Geld- und Waren- Umlauf zugleich! Die frivole Haltung der Unternehmer wäre einfach un- verständlich in einer Wirtschaft, die von Gemeinschaftsgeist getragen wäre. Nur die rücksichtslos auf Profit eingestellte privatkapitalistische Wirtschaftsform konnte einen solchen, seinem Inhatt nach ganz unsinnigen Kampf entstehen lassen, wie er sich hier abspielt. Hätten die Unternehmer von vornherein auf eine loyale Kompromißformel hingearbeitet, so wäre der Schiedsspruch am letzten Freitag unnötig und un- möglich geworden. Nicht eine Arbeitsstunde brauchte weniger geleistet, nicht eine Tonne Kohle weniger gefördert zu werden. Und nickt eine Maschine, nicht ein Schacht brauchte jetzt nutzlos brachzuliegen, Instandhal- tungskosten verursachend und die ganze Volkswirtschaft be- lastend. Denn es ging in der Tat nicht um diejenige Arbeitszeit, die in diesen Tagen geleistet werden soll— die Notwendigkeit von Ueberarbeit haben die Bergleute für die Dauer der Micum-Verträge nicht bestritten. Statt der Ueber- arbeit brachte aber der Schiedsspruch eine Festsetzung der Arbeitszeit, die auf eine Verewigung der Acht st un- d« n s ch i ch t, also auf die Preisgabe der Arbeiterforderun- gen hinauslief. Und diese Verewigung wurde unter dem Drucke der Besetzung des Ruhrgebiets, die einstmals von den Ruhrindustriellen geradezu herbeigewünscht war, be- trieben: jetzt sollte sie erpreßt werden. So liegen setzt bereits 4,3 Millionen Tonnen Steinkohle im Ruhrgebiet , die in der Zeit der erzwungenen Arbeitspause hätten gefördert und, soweit sie ni�t vom Selbst- verbrauch, von den Micum-Lieferungen und den Deputaten in Anspruch genommen werden., dem Verkehr und Verbrauch hätten zugeführt werden können. Die 4,3 Millionen Tonnen Kohle stellen einen Derkaufswert von rund 8 SV? Millionen Goldmark dar. Rechnet man den Selbstverbrauch usw. ab, so bleiben immer noch ca. 60 Millionen effektiver Verkaufswert. So groß ist die E i n b u ß e am Volks- vermögen, die die Haltung der Unternehmer herbeigeführt hat. Hätte man etwa Steuern in gleicher Höhe von ihnen verlangt— mit Entrüstung hätte man sie abgewiesen und sie gerade zur gegenwärtigen Zeit im üblichen Unternehmer- jargon als einen Mordanschlag auf die Wirtschaft bezeichnet. Der Kampf ist noch nicht zu Ende, die Summen schwellen von Tag zu Tag. Je länger aber der Kampf dauert, desto drastischer tritt in Erscheinung, daß die von den Untemehmern so grundsätzlich und überzeugt ver- fochten« Notwerchigkeit der Mehrarbeit diesen selbst gar nicht so ernst ist, wie man die Oeffentlichkeit glauben machen möchte. Jeder der 450 000 in den Kampf getriebenen Berg- leute hat durch den Streik bereits mindestens 96 Stunden an Arbeitszeit verloren(die Uebertagearbeiter mehr): sie mußten feiern, anstatt Kohle zu Tage zu bringen. Wenn die Ueberarbeit so sehr notwendig ist, die für den Untertage- arbeite? im Jahre 300 Arbeitsstunden ausmacht, warum wirst man den Ertrag einer viermonatigen Ueberarbeit so kaltblütig vor die Hunde? „Es lohnt sich nicht, der Betrieb ist nicht rentabel — so lautet die Antwort der Untemehmer. Aber wenn der Betrieb nickst rentabel ist, so bringt der Stillstand der Zechen gleichwohl Verluste, Einbußen an Kreditzinsen, Zahlungen für Notstandsarbeiten usw. Wäre es dem Kohlenbergbau bisher s o schlecht gegangen, wie er behauptet, so hätten die Unternehmer diese lange Dauer des Kampfes nicht er- tragen können. Die Beraherren haben alle ihre früheren Behauptungen dieser Art Lügen gestraft. Die Ueberschüsse mögen gering gewesen sein, hier und da mögen auch Verluste in einem Bergbaubetrieb zu verzeichnen gewesen sein. Frag-
Mittwoch, 21. Mai 1924
los mögen einige notleidende Zechen sogar zeitweilig Verluste gehabt haben. Für die überwiegende Mehrzahl ist jedoch die Tatsache entscheidend, daß die R e n t a b i l i t ä t der Kohle seit Iahren nicht mehr im Zechenbetrieb, sondern bei der Kohlenverarbeitung der Eisen erzeugenden und der chemischen Industrie liegt. Und das ist vielleicht die wirk- l i ch e T r i e b k r a f t für die Unternehmerprovokation: Weil infolge der allgemeinen Produktionskrise der Eisenabsatz und der Absatz chemischer Produkte stockt, ist ihnen die Stillegung des Kohlenbergbaues mit seinen Bealeitwirkungen gar nicht so unerwünscht. Man schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe, indem man die Gewerkschaften und ihre berechtigten sozialen Fordenmgen für den Bergbau bekämpft und indem man gleichzeitig die Quelle der Warenerzeugung, die U r st o f f- Produktion abschnürt. Diesem gemeinschädlichen Bestreben muß entgegengetreten werden. Das ist jetzt die wichtigste Aufgabe der Schlichtungsorgane. Die Wiederaufnahme der Arbeit nach einer vernünffigen Regelung zu hintertreiben, wie es die Kommunisten schon jetzt vorbereiten, wäre direkt ein Dien st am Unternehmertum. Immer größer wird der Kreis der vom Kampf betroffenen Betriebe, die infolge von Kohlenmangel stilliegen. Gleichzeitig untergräbt der Verlust an Kaufkraft infolge der Stillegungen den Warenmarkt; auch scheinbar uninteressierte Betriebe müssen aus Mangel an Nachfrage stillegen. So wird der Verlust, den die Volkswirtschaft durch das Brachliegen des Kohlenbergbaus erleidet, auf die G e s a m t h e i t d e r W e r k- tätigen abgewälzt. Und der Unsinn der kapitalistischen Wirt- schafts weise tritt in seiner ganzen Grausamkeit zutage. Wer ihn bekämpfen will, der gibt für die kämpfend-n Bergarbeiter!_ vom Trust zum Staatssubventionär. Die Mansfeld A.-G. ist einer der ersten großen Trusts, der dem Krisenortan zum Opfer fällt. Seit langem wußte man um den schlechten Finanzstatus von Mansfeld und von den sofort nach dem Erwerb durch die Herzfeldgruppe einsetzenden Versuchen, die Ver- z i n f u n g der viel zu hohen Uebernahmesummen durch ungeheuer» lichen Lohndruck und Verlängerung der Arbeitszeit herauszupressen. Aber selbst die nahezu mittelalterlichen Aus- beutungsformen haben den Bettieb nicht rentabel gestalten können, sodaß man jetzt die Stillegung aller der Kupferproduktion dienenden Betttebe vornehmen zu müssen glaubt, während alle anderen von der Mansfeld A.-G. bewirtschafteten Unternehmungen, wie Kalibettiebe, Brauntohlengruben, Stromerzeugung, landwirtschaftliche und Forstbetriebe, als„rentable" Bettiebe weitergeführt werden sollen. Auf den gegen die Stillegung erhobenen Einspruch hat die Mansfeld A.-G. es sogar fertiggebracht, die zum Absterben verurteilten reinen Kupferproduktionsbetriebe dem preußischen Fi s k u s zum Erwerb freundlichst anzubieten. Wir registrieren mit Genugtuung, daß der Fiskus im vollen Besitz seiner geistigen Kräfte diese„Selbstlosigkeit" der braven Mansfeld -Aktionäre ablehnte. Aus Gründen der Sachlichkeit verbietet sich hier ein weiteres Eingehen auf diesen Punkt. Die Mansfeld A.-G. sel.bst führt ihre schlechte Lage auf die niedrigen Kupferpreise zurück. Zweifellos sind die Preise nicht zu hoch. Dazu kommen die hohen Kokskosten, Frachten,(teuer- liche Belastung und die M i c u m- B e r s ch u l d u n g e n, die im April für die Zeche Mansfeld allem 300 000 Mk. ausmachten. Di« Bankschulden wuchsen so auf 14 Goldmillionen an und konnten nur durch teilweisen Verkauf der Zeche„Sachsen" auf 8 Millionen herab- gedrückt werden: trotzdem versagten die Banken weitere Kredite. Für die Mansfeld A.-G. Neffen so alle Merkmale der Kreditkrise zu, die sich automatisch in eine Produktionskrise ver- wandelt. Die während der Verhandlungen von einzelnen Teil- nehmern gegebene Anregung, die ergiebigen FörderungsbeNiebe aufrecht zu erhaiten und nur T e i l st i l l e g u n g e n vorzunehmen, wurde von der Gesellschaft als unmöglich abgelehnt,«da die Attionäre bereits tatsächlich ihr Aktienkapital verloren haben". Auch für einen allmählichen Abbau ist Mansfeld A.-G. nicht zu haben. Sie erwartet eine Rettung nur von einer Kupferpreishausse. Da dies« unwahrscheinlich ist, droht die Gesellschaft, falls die ver- langte Landes- bzw. Reichs hilf« cm Kredit, Steuerermäßigung und Frachtenherabsetzung nicht eintritt, 18 032 Arbeiter, Angestellte und Beamte aufs Pflaster zu werfen. Ein« anderweitig« Unter- bringung dieser Menschen ist nach Mitteilung der privaten und amt- lichen Stellen unmöglich. Zu den direkt Betroffenen tteten weitere 27 641 Familienangehörige, so daß insgesamt 45 673 Personen durch die Stillegung in Mitleidenschaft gezogen werden. Die damit hereinbrechende Katasttophe wird natürlich auch Handel und Gewerbe belasten und ein« Unzahl Existenzen in den Mansfelder Landen und Grenzgebieten vernichten. Interessant ist, daß die Gesellschaft offiziell betont, die Arbeiterschaft hat alles getan, um den Betrieb aufrechtzuerhalten und selbst eine Lohnredu- zierung könne keine Besserung der Lage bringen. » Dazu wird uns von gut informierter Seite u. o. folgendes ge- schrieben:„Daß eine Katasttophe durch den Zusammenbruch des Mansfelder Trusts verhindert werden muh, ist klar. Der 29. Mai ist von der Mansfeld A.-G. als engültiger Stillegungstag bestimmt worden. Die in der bürgerlichen und kommunistischen Presse auf- gestellten Behauptungen, � daß die R e i ch s h i l f e durch die Regierungsstellen, unter Vorbehalt der Nachprüfung der Verhält- nisse bei der Mansfeld A.-G. bereits zugesagt sei, haben eine amtliche Bestätigung bisher nicht erfahren. Bemerkenswert ist auch, daß neben der bürgerlichen Press«, die lüstern den Versuchsballon der„Reichshilfe" hißt, die KPD. wütend über die Hilfsaktion her- fällt, und mit den üblichen Verleumdungen die beteiligten Gewerkschaften beschimpft. Die Oeffentlichkeit ist daher an der Fest- stellung interessiert, daß auth die beiden der KPD. angehören- den Mitglieder der Ar b e i t e r v e r t r« t u n g der Mans- feld A.-G. sich mit den übrigen solidarisch auf den Boden der geforderten Unterstützungsaktion gestellt haben. Sie haben auch an den Zenttalverhandlungcn mit den Reichs- und Landesbehörden teilgenommen. Das Vorgehen der Mansfeld A.-G. bedeutet für Zehntausende Hunger und Not. Ausgabe einer wirklichen Arbeiter- Politik ist deshalb, dahin zu stteben, die Katastrophe zu vermeiden. die kapitalistisch« Rücksichtslosigkeit und Kurzsichtigkeit herbeigeführt hat."
Lage öes /lrbeitSmarktes. In den letzten Wochen hat sich die allmähliche Zunahme der Beschäftigung der meisten Jndustrim fortgesetzt, aber der Geschäftsgang vollzog sich unter erschwerten wirtschaftlichen Be- dingungen. Die Berichte von Handelskammern, wirtschaftlichen