Abendausgabe

Nr. 26641. Jahrgang Ausgabe B Nr. 134

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Horwärts

Berliner Volksblatt

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Sonnabend

7. Juni 1924

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Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Die Presse zur Reichstagsentscheidung

Wut der Opposition.

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Befriedigung in England.

Die Regierung Marr hat die verfassungsmäßige Grund­lage ihrer Eristenz, sie hat sogar fonkrete, bindende Aufträge der Volksvertretung. Die Bestreitung der verfassungsmäßigen Grundlage der Regierung Marr ist lächerlich vom rechtlichen Gesichtspunkte aus. Vom politischen Gesichtspunkte aus aber ist sie bösartig und gefährlich; sie unterstützt die nationalisti­schen deutscheindlichen Kreise des Auslandes bei den bevor­stehenden Verhandlungen, fie läßt siehe Graefe im Reichs­ tag - Staatsstreichpläne ahnen.

Wer heute morgen die Zeitungen der Rechten durchsah, ftieß auf ein eigenartiges Bild: fein Wort über die Tatsache, daß der Reichstag gestern eine Entscheidung von geschichtlicher Bedeutung gefällt hat, kein Wort darüber, daß Deutschland das Gutachten annimmt, daß sich daraus große politische Kon­fequenzen ergeben für uns wie für die Weltfonstellation. Statt dessen ein Schrei der hellen Wut über die große Niederlage der Opposition. Die gesamte Rechtspreffe sucht den Sinn und die Bedeutung der Abstimmung im Reichstag hinter einer mit talmudistischer Silbenstecherei betriebenen Erörterung darüber zu verbergen, ob die Regierung Marg eine verfaffungsschädigen aufs schwerste die außenpolitischen Interessen bes Kreuzzeitung" und" Deutsche Zeitung" mäßige parlamentarische Grundlage hat. Die Rechte hat die flare außenpolitische Entschei dung durch allerhand Geschäftsordnungsmanöver zu verhin dern gesucht. Einträglich haben Kommunisten, Deutschnatio­nale und Bölkische alle Abstimmungsvariationen, die möglich waren, durchprobiert. Sie sind hereingefallen, und num wüten sie über den Dreh" dieser Abstimmung. Boran der„ Lokalanzeiger". Seine But ist immerhin verständlich, hatte er doch schon verkündet, es werde wahrscheinlich gar nicht langen für die Regierung. Nun muß er beweisen, daß 7= 64 ist. Eine undankbare Aufgabe, die nicht ohne Zornesausbruch zu lösen ist.

Die„ Deutsche Tageszeitung" verfällt in dem Bemühen, die Niederlage zu verbergen, fast in unfreiwillige

Romit:

Da der Reichstag fich bis zum 24. Juni vertagt hat, so ist sie ja menigstens auf einige Wochen gerettet. Daß fie aber mit einem moralischen Siege aus der ersten parlamentarischen Schlacht hervorgegangen sei, wird sie selber taum behaupten mollen. Neuen Glauben jedenfalls wird diese Regierung im deutschen Bolte nicht weden fönnen. Das tann, wie der b geordnete Schlange Schöningen am Schluffe feiner Eraftvollen Rede betonte, nur eine Regierung, hinter der die wirklich nationalen Willensfräfte des Boltes stehen!"

Kraftvolle Rede des Herrn Schlange? Herr Schlange als Vermittler des neuen Glaubens, ausgerechnet Herr Schlange, der die moralische Niederlage der Deutsch­nationalen symbolisierte unter der schallenden Heiterfeit des ganzen Hauses!

Die Deutsche Beitung" macht Herrn Wallraf für den Sieg der Erfüllungspolitik verantwortlich: „ Es bleibt ein Rätsel, welche Beweggründe den Reichs. tagspräsidenten zu einer Abweichung von diesem Brauche veranlaßt haben mögen. Man kann sich dem Eindrud nicht verschließen, den auch der tommunistische Abgeordnete Roenen sofort zum Ausdrud brachte, daß sowohl der Reichs tagspräsident, als auch vielleicht ein Teil der deutschynationalen Abgeordneten einen Bersuch unternahmen, den fofor tigen Sturz ber Regierung zu vermeiden, und man versteht, daß sich namentlich in den Kreifen der Nationalsozialisten eine starte Empörung geltend macht."

Neben diesen Aeußerungen des Zornes und der Ber­fegenheit aber stehen auch politische Säge, die auf gewiffe Absichten schließen lassen. So schreibt die Deutsche 3eitung":

Reiches, um ihren Groll über die verdiente Niederlage, über das Scheitern der Machtergreifungspläne der Deutschnationalen freien Lauf zu lassen. Sie zeigen offen, daß sich ihnen die deutsche Politik nur um diese Pläne dreht, und daß fie auf alle nationalen Interessen pfeifen, wenn ihnen nicht die Regierung ausgeliefert wird. Aber die Welt dreht sich nicht darum, ob die Deutschnationalen auf den Minister fesseln sizen oder nicht, und die Entscheidung, die gestern fiel, ging nicht um die Personen der Regierung, fie ging um den Kurs der deutschen Außenpolitik, um Gedeih und Zukunft des deutschen Volfes. Alle Schweigefünfte, alle Talmudisterei der Rechtspresse täuschen nicht darüber hinweg: Deutsch land hat das Gutachten angenommen.

Das Echo in England.

Condon, 7. Juni. ( WTB.) Das Ergebnis der geftrigen Abftim mung im Reichstag wird von der Presse als ein Erfolg des deutschen Kabinetts und als ein Sieg des Reichstanzlers Marg bezeichnet. Stresemanns Rede wird von den Hauptblättern in langen Auszügen peröffentlicht.

Das„ lette Experiment".

( Bon unserem römischen Korrespondenten.) Rom , Anfang Juni 1924. Die Arbeiten auch der neuen italienischen Ram­mer fangen gut an. Schon bei einer der ersten Sizungen ist es zu einer regelrechten Prügelei gekommen, bie den Ausblick auf eine Reihe recht dynamischer" Sizungen eröffnet. Nun find ja Tätlichkeiten im italienischen Barta­ment, wie in den meisten Barlamenten Europas , schon ge legentlich vorgekommen, wenn die Geister sehr erhitzt waren: aber immer waren es dann Fraktionen der Minderheit, die aneinander gerieten. Der Weberfall der Mehrheit auf die Opposition gehört nicht zu den italienischen Gepflogenheiten. Mussolini hat diese Kammer das letzte Er­muß schon sagen, daß die Bedingungen, unter denen erperi­periment des italienischen Parlamentarismus" genannt. Man mentiert wird, recht ungünstig sind. Der Kammerpräsident, der Abgeordnete Roco, entbehrt jeder parlamentarischen Erfahrung, denn er ist erst in seiner zweiten Legislatur­periode, und mehr noch fehlt ihm jedes Prestige, wie jede törperliche Fähigkeit, sich zur Geltung zu bringen. Er rebet nur durch die Klingel und seine Mehrheit hört nicht auf ihn. Es flingt wie ein schlechter Wih, daß einer der Vizepräsiden ten ein gewisser Giunta ist, der in der vorigen Legislatur periode mit dem Revolver in der Kammer erschien, und der noch unlängst in Biazza Colonna gelaffen das große Wort aussprach, daß es für ihn eine Kleinigkeit sei, einen Resolver. schuß abzugeben. Als Vizepräsident wollte Giunta wirtlich zum Frieden sprechen, aber bei diefer ungewohnten Aufgabe rutschte ihm die Bunge aus, so daß er die Opposition als Masnada" bezeichnete, was sich ungefähr mit Lumpen pad übersetzen ließe. Diese Bezeichnung war nicht gerade geeignet, Del in die mildbewegte Flut von Montecitorio zu gießen.

Die Wahlprüfungstommission hatte vorgeschlagen, die Mandate von 200 Abgeordneten der Mehrheit im Blod als richtig anzuerkennen. Daraufhin gab Genoffe Matteotti eine ins einzelne gehende Befchreibung der Art, wie die Wahlen stattgefunden hatten. Unfern Lefern find diese Dinge ja bekannt: die Ueberwachung der Wahlkabinen durch die Wehrmänner der faschistischen Miliz, die Unmöglichkeit der nichtfaschistischen Parteien, ihre Vertreter der Wahlhandlung beiwohnen zu lassen, die gewaltsame Verhinderung der Opvo­fitionsfandidaten, in ihrem Wahlkreis fich aufzuhalten oder zu reisen usw. Zum Schluß gab Matteotti der Ansicht Aus­druck, daß die zu Recht abgegebenen faschistischen Stimmen wahrscheinlich nicht einmal die gesetzlich vorgeschriebenen 25 Broz. aller abgegebenen Stimmen ausmachten und be­antragte, die ganzen Wahlen im Blod für ungültig zu erklären, oder sie zum mindesten einer Erhebungsfommission zu überweisen.

Es ist begreiflich, daß eine derartige Rede der Mehrheit nicht gefiet. Man darf auch in Wahlsachen nicht vor feu­fchen Ohren nennen, was feufche Herzen nicht entbehren fönnen". Nach einem Mordspektakel, dessen Wortschat nicht gerade nach einer neuen Aristokratie, sondern mehr nach dem Martte roch, kam dann die besänftigende Rede" Giuntas, der die Sozialisten beschuldigte, das geistige Patrimonium" des Faschismus beleidigt zu haben, um dann die ganze Oppo­fition versöhnlich als ein Lumpenpad unter seine Friedens fittiche zu nehmen. Die Folge war eine Forderung des Generals Bencivenga, eines Abgeordneten der fon stitutionellen Opposition, an Giunta, der ihn auch persönlich angerempelt hatte, und ein Beschluß, den das Direktorium her Faschisten- Partei am 31. Mai von Stapel ließ. Dieser Be­schluß lautet:

Times fchreibt in einem Leitartikel, die Lage in Deutschland sei in ihrem Einfluß auf das allgemeine europäische Problem min. destens ebenso wichtig wie die seltsame Lage in Frankreich . Reichs­tanzler Marr habe nach fruchtlosen Verhandlungen mit den Deutsch nationalen beschlossen, von neuem gemeinsam mit einem früheren Kollegen die Berantwortung zu übernehmen. Er sei dem neuen Reichstag gegenübergetreten, habe eine auf die Annahme des Dawes Berichts als Ganzes gegründete Bolitik auseinandergefegt und habe zum Schluß einen Steg gewonnen. Die Mehrheit, die Marr gestern im Reichstag erzielte, fei zwar gering und sei nur mit der Sozialbe motratie erreicht worden, die in der Regierung nicht vertreten seien und die in einer wirffamen Rede eines ihrer fähigsten Vertreter, 23 be, barauf bestanden hätten, daß die Last der Reparationen nicht nur von den ärmeren lassen getragen werden dürfte. Auf jeden Fall aber hate die Regierung Marg ein Bertrauensvotum erzielt und fönne vorläufig ihre Bemühungen, für Deutschland die praktischen Schlüsse aus dem Sachverständigenbericht zu ziehen, fortfeßen. Die Deuts nationalen und ihre Alliierten schienen bis zu den letzten Tagen wirklich daran gedacht zu haben, daß die Annahme oder Verwerfung des Damesberichts ohne Bedeutung fei und daß fie der Regierung unter ihren eigenen Bedingungen mit Tirpitz als Führer beitreten fönnten. Die Feftigkeit des Reichstanzlers, der die Kontinuität feiner auswärtigen Politik zu ener unumgänglichen Bedingung ihrer Zu laffung zur Regierung machte, habe möglicherweise den Bernünfti­geren nter ihnen die Augen geöffnet. Die patriotischeren und besser unterrichteten Mitglieder aller Parteien müßten zugleich einsehen, daß die Politik des Reichskanzlers Marr die einzige Politit fei, die Deutschland vor dem finanziellen Abgrund retten könne, dem jeder Tag des Zögerns es näherbringe. Die Lage sei ernst, und Angesichts der ersten parlamentarischen Rundgebungen einiger nur ernste Mittel tönnten sie retten. Das Angebot der Alliierten fei Fraktionen der Opposition, aus denen die vorgefaßte Abficht Barlamentarismus und Demokratie welch herrliche Begriffe ein festes Angebot, das als Ganzes angenommen oder ver hervorgeht, durch Verkennen des von der faschistischen Regierung voll­für Demokraten und Sozialdemokraten, sobald fie fich für Partei worfen werden müsse. Marg nehme Bezug auf Lücken, die aus brachten Wertes der Erneuerung und durch freche Berleug zwede ausnuten lassen; sind sie aber unbequem, dann in den Winkel gefüllt werden müßten, und er erfläre, daß gewisse politische Benung der überwältigenden Zustimmung, die das ganze Land der mit ihnen. Wir stellen aber nicht nur das fest, sondern auch die Tat bingungen einfaließlich der Räumung des Ruhrgebiets unumgäng faschistischen Revolution sowohl bei den Wahlen als durch ununter sache, daß die Regierung Marg Stresemann nicht fich seien. Es sei zu hoffen, daß diese Einschränkung nicht die fühne brochene großartige Rundgebungen der Dankbarkeit für das Regie­das Bertrauen des Reichstags besigt. Mit der Berund patriotische Politit beeinträchtgen merde, auf die der Kangler rungsoberhaupt beweist, die Rückkehr zur Normalität bes nationalen faffung mag fich das Kabinett felbft auseinandersetzen." mutig seine und feiner Anhänger politische Eristenz gesetzt habe. Lebens zu verhindern, welche Rückkehr die Thronrede fanktioniert hat, erklärt das Nationale Direttorium der faschistischen Partei, daß der Faschismus, derart in feiner hingebenden Lei. denschaft für das Vaterland verwundet und in seinen Absichten der Wiederherstellung des Friedens, des Gehorsams und der Disziplin gehindert, nicht gewillt ist, eine derartige provo alerende Haltung weiter zu dulden, die den offenkundigen willen des Landes fälscht."

„ Die Regierung hat demnach ein Recht, sich auf das Ber­trauen einer Mehrheit des Reichstages zu berufen. Sie ift feine parlamentarische Regierung. Sie befigt weder im Inlande noch im Auslande die mindeste Autorität, und es ist daher Pflicht jedes Vaterlandsliebenden, dafür zu sorgen, daß fie möglichst bald gestürzt wird; denn nichts ist für ein Band verhängnisvoller, als eine Regierung ohne Anfehen." Und die Kreuzzeitung ":

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Millerands Absichten.

Paris , 7. Mai. ( WTB.)" Matin" berichtet, Miller and habe gestern abend nach den mit verschiedenen Barlamentariern geführten Berhandlungen seine Absichten nicht verändert. Millerand werbe heute seine Besprechungen fortsetzen, aber der Tag werde ohne Zweifel nicht vergehen, ohne daß Millerand zur Attion schreite. Er werde einen Bolitiker, der durch seine Bergangenheit dazu bestimmt fei, das Programm der Linken durchzuführen, mit der Kabinetts­bildung beauftragen. Der Präsident der Republik beabsichtige nicht, eine Politik zu treiben, die dem Wunsch des allgemeinen Stimmrechts entgegenlaufe. Man spreche von dem Generalgouverneur von Algier und Senator von Paris Steeg, der heute vormittag in Paris an­tomme. Trotz der abfurden Gerüchte, die im Umlauf feien, müffe erklärt werden, daß dem Präsidenten der Republik nichts ferner liege als ein Gewaltfireich, welcher Art er auch sei.

Auch„ Echo de Paris" bezeichnet als den Mann, dem Millerand die Bildung des Ministeriums anvertrauen werde, Steeg . In den Wandelgängen der Rammer jei schon eine Rampagne organisiert worden, und man tündige an, Steeg merbe ablehnen. Was werde dann geschehen? Unter den Bersonen, die Millerand zu berufen gebente, werbe vor allem der Name Rios genannt. Berde aber

auch das nicht möglich sein, dann werde trotzdem ein Ministerium gebildet werden, dessen erste Tat es sei, dem Parlament eine Bot schaft des Präsidenten der Republik zu überbringen, um in der Klarsten Form die ganze Frage vor das Parlament zu bringen. Die Rammer werde burch Millerand gezwungen werden, in einer öffent­lichen Debatte ihre Berantwortung zu übernehmen und unzweideutig ihren Willen auszudrücken.

Das führende Blatt des Blods der Linfen ,„ Deuvre", beurteilt die Lage am Abend des zweiten Tages der Bemühungen des Präsi denten der Republit wie folgt: Millerand wiffe jezt, daß er nicht mehr auf die Elemente der Minderheit zählen dürfe. Die Republi­faner, die er gestern gesprochen habe, hätten ihm das unzweideutig zu verstehen gegeben. Nachdem er vergeblich einen Appell an die Linksparlamentarier gerichtet habe, werde millerand jetzt ein Rechtstabinett bilben; natürlich ein Kabinett von sehr furzer Dauer, bas den Auftrag haben werde, feinen Sturz herbeizuführen, um fo Millerand einen verfassungsmäßigen Grund" zum Rücktritt zu geben. Es frage sich nur noch, ob die Regierungserklärung nach der Präfidentenbotschaft verlesen werden solle. Aber mit oder ohne Botschaft, das Kabinett werde Millerand jedenfalls in seinen Sturz mitreißen. Falls nicht unvorhergesehenes eintrete, werde man Mitte der tommenden Woche zur Präsidentschaftswahl gehen.

Nach diesem Beschluß, der den Oppofitionellen fund nud zu wissen tut, daß sie den Mund zu halten haben, ist eigentlich das letzte parlamentarische Experiment" als beendigt anzusehen. Der Rest ist... Rauferei oder Fern­bleiben der Opposition. Wenn die Opposition nicht fprechen fann, dann ist es nicht recht einzusehen, was sie in der Ram­mer eigentlich tun soll. Freilich fann sie so sprechen, wie es den Faschisten paßt, aber das tun doch die Faschisten selben schon, dazu braucht man die Opposition nicht.

Die furze Probe scheint zu beweisen, daß die Faschisten in der Kammer nicht über eine hinreichende Kontrolle ihrer Nerven und nicht über jenen Grad der Eingewöhnung in das gesellschaftliche Leben unserer Zeit verfügen, um eine Opposition vertragen zu fönnen. Aud) wenn fie's gut meinen und ihren Gegner ritterlich behandeln wollen, finden sie teine anderen Rosemorte als 2umpenpad". Allerdings hat

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