2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volfsblatt.

Nr. 77.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

52. Sigung vom 30. März, 11 Uhr. Am Regierungstische: Schönstedt, Miquel.

In dritter Berathung wird der Gesetzentwurf zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Geistlichen der evangelischen Landeskirche in den neun älteren Provinzen angenommen.

Bur zweiten Berathung steht der Gesehentwurf, betreffend die Berliner Stadtfynode und die Parochial- Verbände in größeren Drten. Abg. Imivalle( 3.) erklärt namens feiner Partei, daß die felbe, ohne sich in die Angelegenheiten der evangelischen Kirche einmischen zu wollen, für das Gesetz stimmen würde.

Der Gesezentwurf wird ohne weitere Debatte nach den Anträgen des Berichterstatters der Kommission, Abg. Irmer, mit einer kleinen redaktionellen Aenderung angenommen.

Es folgt die zweite Berathung des Entwurfs eines Breußischen Gerichtstosten Gesetzes.

Sonntag, den 31. März 1895.

12. Jahrg.

der nur den Interessen der Aktiengesellschaften und des mobilen Gesetz doch, wenn wir es nur wollen. Es wird uns ja gesagt, Kapitals dienen. daß wir noch bis in den Juli hier sitzen werden. Justizminister Schönstedt : Aus Billigkeitsgründen konn Der Antrag v. Euny wird abgelehnt,§ 56 wird ange­man mit dem Antrag einverstanden sein; die Regierung selbst nommen. ist hierbei nicht mit von ihr zu erhebenden Gebühren interessirt,§ 57 enthält Begünstigungen für die Eintragung des Eigen­weil diese Afte kaum jemals von richterlichen Beamten auf- thums von Abkömmlingen des bisherigen Eigenthümers auf genommen werden. grund der Erbfolge oder eines Uebertragungsvertrages oder der Abg. v. Eynern( ntl.) meint, daß es sich nicht um das Erbauseinanderseßung. Großkapital handle, sondern um das in den Aktiengesellschaften Abg. Herold( 3.) beantragt, statt Uebertragungsvertrages" investirte Kapital der kleinen Leute( Lachen rechts), denn zu sagen:" Vertrages", um die Ermäßigung der Eintragungs­diese seien zumeist die Aktien besitzer. Die geistige Arbeit kosten auf die Hälfte auf alle Verträge, durch welche das der Notare an den Protokollen der Generalversammlungen der Grundeigenthum von Aszendenten auf Deszendenten übertragen Aktiengesellschaften sei viel zu gering, um sie durch zu hohe wird, auszudehnen. Gebühren in furzer Zeit zu Millionären zu machen. Die Aktien- Justizminister Schönstedt erklärt sich gegen den Antrag, gesellschaften feien schon durch die Einkommensteuer genug belastet. weil es nicht richtig sei, über den Rahmen der Vorlage hinaus Abg. Irmer bestreitet, daß die Aktienbefizer meist fleine auch die sogenannte antecipirte Erbfolge zu begünstigen. Leute seien, man solle sich doch nur das Publikum in den General- Geheimrath Keller bittet im Namen des Finanzministers versammlungen ansehen. Der Antrag Oswalt bevorzuge das um Ablehnung des Antrages. mobile Rapital gegenüber dem Grundbesiz, und er bedauere, daß die Regierung darauf eingehen wolle.

Abg. Oswalt bestreitet, daß sein Antrag von der Tendenz diktirt sei, dem mobilen Kapital zu nützen.

Der Antrag Oswalt wird gegen die Stimmen der Kon­fervativen und einiger Zentrumsmitglieder angenommen und mit dieser Abänderung der§ 48.

Die§§ 1-30 werden ohne Debatte angenommen. Nach§ 31 sollen Stempelpflichtige für Nichtverwendung von Etempeln bei Einreichung von Vollmachten 2c. bei Gericht von der Stempelstrafe frei bleiben, wenn die Einreichung der Urkunde bei Gericht innerhalb der Frist für die Verwendung des Urkundenstempels erfolgt. Die Verpflichtung der Notare, für die Einziehung der Stempel zu sorgen, wird dadurch nicht Hypothekensachen. berührt.

Abg. Porsch( 3.) beantragt, diesen letzten Sah zu streichen, um eine Erleichterung für die Notare herbeizuführen. Justizminister Schönstedt bittet um Ablehnung des An­trages, da er seinen Zweck doch nicht erreichen würde und diese Frage auch nur im Stempelgesetz zu regeln wäre.

Der Antrag wird abgelehnt und§ 31 unverändert an­

genommen.

Bei§ 33, welcher den Gebührentarif für gerichtliche Be­urkundungen und Bestätigungen enthält, wünscht

Abg. Willebrand( 3.), daß die Erleichterungen, welche für Objekte bis 900 M. gewährt seien, bis 6000 m. ausgedehnt

würden.

§ 33 wird angenommen.

§ 42 bestimmt, daß für die Anerkennung oder Beglaubigung von Unterschriften oder Handzeichen, sowohl bei einseitigen als auch bei gegenseitigen Geschäften, fünf Zehntheile der vollen Ge­bühr erhoben werden.

Die Abgg. Gorke( 3.) und Genossen beantragen, statt fünf Zehnthetle" zu setzen: drei Zehntheile."

Der Antrag wird angenommen und auch der§ 42. Nach§ 45 wird nach der Kommissionsfassung für Errichtung von Familien- Fideikommissen, Familienstiftungen und Familien­schlüssen das dreifache der vollen Gebühr erhoben.

Abg. Hartmann- Lübben ( f.) beantragt die Wiederherstellung der Regierungsvorlage, wonach nur das zweifache erhoben werden soll. Unter Ablehnung des Antrages Hartmann wird die Kommissionsfassung gegen die Stimmen der beiden konservativen Parteien angenommen. Nach§ 48 wird das zweifache der vollen Gebühr erhoben für die Beurkundung des Hergangs bei Verloosungen, bei Aus­loosung oder Vernichtung von Werthpapieren und bei Wahl­versammlungen, ingleichen für die Beurkundung der Beschlüsse der Generalversammlungen, Aufsichtsräthe oder sonstigen Organe von Aktiengesellschaften oder anderen Vereinigungen. Abg. Oswalt( natl.) beantragt, daß diese Gebühr in feinem Fall mehr als 300 M. betragen soll, da sonst Notargebühren bis zu tausenden von Mart herauskommen könnten, weil diese Gebühr nach dem Werth des Objekts berechnet werde, um das es sich bei diesen Akten handelt, z. B. wenn eine Aktiengesellschaft ihr Rapital um mehrere Millionen Mark erhöhen wolle. Das Ansehen der Notare könne nur geschädigt werden, wenn sie fo

hohe Gebühren nehmen.

Justizminister Schönstedt : Die Regierung hat feine Ver­anlassung, dem Antrag entgegenzutreten. Abg. Jrmer( f.) erklärt sich entschieden gegen den Antrag,

Sonntagsplauderet.

§ 56 enthält den Gebührentarif für Grundbuch und Abg. v. Cuny( natl.) beantragt die Zurückverweisung des § 56 an die Kommission, damit diese die Gebühren für den fleineren Grundbesitz noch ermäßige.

Justizminister Schönstedt meint, daß damit eine Verzögerung eintrete und das Zustandekommen des Gesetzes in dieser Session gefährdet werden fönnte. Eine weitere Ermäßigung der Ge­bühren für den kleinen Grundbesiz sei garnicht mehr möglich, diese Gebührensätze entsprechen schon nicht der Arbeit der Gerichte bei den Grundbuch- und Hypothekenangelegenheiten. Abg. Kuebel sprach sich im Interesse des sehr zersplitterten fleinen Grundbefizes in der Rheinprovinz für eine weitere Er­mäßigung der Gebühren bei geringwerthigen Objekten aus und empfahl zur Aufstellung eines anderen Tarifes die Zurück verweisung an die Kommission.

Geheimrath Vietsch setzte in eingehender Darlegung aus­einander, daß für den kleineren und mittleren Grundbesiz schon eine ganze Reihe von Ermäßigungen in dem vorliegenden Gesetz entwurf enthalten seien und daß eine nochmalige Kommissions­berathung darin nicht weiter gehen könne.

Abg. Hartmanu( f.) beantragt Uebertrags Vertrages" zu setzen. Der Antrag Hartmann wird angenommen und mit dieser Aenderung der§ 57.

Nach§ 76 soll für Bescheinigungen oder beglaubigte Ab­schriften aus dem Handelsregister ein Behntheil der für die Ein­tragung in das Handelsregister festgesetzten, nach den Gewerbe­steuerklassen verschiedenen Säße, mindestens aber eine Mark er­hoben werden.

Abg. Oswalt beantragt, statt dessen durchgängig 1,50 m. zu erheben. Justizminister Schönstedt , Geheimrath Vietsch und Abg. Bröse( t.) sprechen sich gegen den Antrag aus. Der Antrag 3walt wird abgelehnt,§ 76 unverändert angenommen.

Nach 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung auf Dienstag 11 Uhr. Außerdem stehen die zweite Berathung der Gebührenordnung für Notare und kleinere Vorlagen auf der Tagesordnung.

Vermischtes.

Wegen Fahnenflucht ist ein im deutsch - französischen Kriege vom Ulanen- Regiment Nr. 4 defertirter Ulan namens Sillmanns, welcher erst kürzlich im Elsaß ermittelt und seinem Truppentheile zugeführt wurde, jetzt vom Kriegsgericht zu fünf Jahren Festung verurtheilt und zur Ableistung dieser Strafe nach Spandau trans portirt. Sillmanns verschwand bei der Belagerung von Paris , tam nach China , diente dort 14 Jahre im Heere, fehrte vor 10 Jahren nach Deutschland zurück und lebte seitdem im Elsaß

Finanzminister Miquel wünscht im Interesse des Zustande tommens des Gesetzes in dieser Session die Ablehnung des An­trages v. Guny. Eine Prägravation eines einzelnen Landes­theils sei bei solchen Gesezen für die ganze Monarchie gar nicht zu vermeiden. Dafür sei aber der zersplitterte Grundbesitz in als Ausseher einer Fabrik. der Rheinprovinz bei der Einkommen- und Ergänzungs. steuer bevorzugt. Wolle man völlige Gleichheit, so müsse unhaltbarkeit der Abschreckungstheorie liefert ein dieser Tage in Zur Abschreckungstheorie. Einen neuen Beweis für die man alle diese Gesetze in Provinzialgesetze auflösen. Der Staat habe selbst ein großes Interesse an einer guten Justiz- wurde der Gastwirth Breitrück vom Altonaer Schwurgericht Hamburg vorgekommener Lustmord. Vor wenigen Wochen pflege und wolle auch die Kosten für die freiwillige Gerichtsbar nach sechstägiger Verhandlung der Ermordung eines fleinen feit den Interessenten allein nicht auferlegen, aber er könne fie Knaben für überführt erachtet und zum Tode verurtheilt. Noch diesen auch nicht ganz abnehmen. Besonders die geringwerthigen haben sich die hochgehenden Wogen der Aufregung, welche sämmt­Objekte seien in diesem Gesetz schon hinreichend begünstigt.

Justizminister Schönstedt macht darauf aufmerksam, daß liche Kreise der Hamburg Altonaer Bevölkerung infolge jener schon 18 pet. aller Grundbuchsachen ermäßigte Gebühren haben wieder ist ein ähnlicher Mord an einem Rinde verübt worden, grausen That ergriffen hatten, nicht gelegt und schon und daß bei nochmaliger Kommissionsberathung die Gefahr ent: trotz des eben erst gefällten Todesurtheils. Freilich, die Ab­stehe, daß die Ermäßigungen dieses Entwurfs dem Grundbesitz schreckungsfanatiker werden auch in diesem Falle so wenig wie noch ein weiteres Jahr vorenthalten bleiben würden. Abg. Kirsch( 3.): Bei gutem Willen werde die Kommission bald fertig sein. Die Berathung des Stempelsteuer- Gesetzes fei noch viel weiter zurück. Abg. v. Riepenhausen( f.): Wenn von meiner Seite ein diskutabler Abänderungsvorschlag gemacht wird, müssen wir auch Gelegenheit geben, ihn in der Kommission eingehend zu prüfen. Viele Herren meiner Partei haben aus dringenden Gründen ab­reisen müssen, wir wünschen daher nicht, daß die dritte Berathung noch vor Ostern stattfindet, können also ganz gut noch eine Kom­missionsberathung vornehmen. Zu stande kommen wird das

tennen. Sie behaupten einfach: wenn auch durch diesen Fall in unzähligen anderen derartigen Fällen einen Gegenbeweis er das Gegentheil der Richtigkeit unserer Theorie dargethan erscheint, so ist damit noch nicht bewiesen, eine wie große Anzahl von worden sind. Auf diese Weise wurden in England einige tausend Individuen mit gleicher verbrecherischer Neigung abgeschreckt Diebe gehenkt, ehe man den Galgen für Diebe abschaffte.

vornehm- konservative Herr, als ginge es zu Ende mit gessen. Sie mußten ja nicht mit Leib und Leben, mit Sinn deutschem Geist und deutscher Intelligenz, weil der und Seele bluten, wie andere unter Bismarck's Gewaltsam­dunkle Welfe über den blonden Waiblinger , weil feiten geblutet hatten. Wenn ohne jede schonende Rücksicht Rom über Deutschlands Genius, verkörpert in der auf den Nachbar Elsaß Lothringens in überflüssiger Auf die feiertägliche nationale Entrüstung ist alsbald Gestalt Bismarck's , im Parlament triumphirt habe; Demonstration gedacht wurde, wenn man nicht gerade bei den Helden und Hütern unserer Gesellschaft reuige Ein- heute legt man das würdige Antlitz in vergnügliche Falten. taktvoll vom verwaisten Frankreich sprechen durfte: wenn fehr gefolgt. Was der deutsche Sprachschatz an hoch- Welche Prophezeiung nun wird sich dauerhafter erweisen: eine Soldatenparade das Simmbild der höchsten Ovation flingenden Phrasen aufweist, wurde geplündert. Bedacht hat die Mehrheit des Reichstags sich am 23. März unsterb sein konnte, und wenn die Allmacht des Schwertes als Heil same Philister wurden zu Heißspornen und tobten in lich lächerlich gemacht, oder wird die Gesellschaft, die mit nach außen und nach innen hin gepriesen ward; so mußte tiefstem Groll; es schien fast, als wäre die Gefolgschaft wahnwißigen Ausnahmegesehen der fortschreitenden Zeit auch fernstehenden und kurzsichtigen Leuten klar werden, der Bismarck Enthufiaften zu einer Schaar jugendlicher gebieten will: Bleib' stehen!" nicht vielmehr eine welt- daß hier eine herrische Welt sich offenbarte, die mit ihren Eiferer geworden, befeuert von jener Jünglingskraft, die geschichtliche Blamage auf sich laden? Die Ströme irren Wurzeln nicht in der Gegenwart steckt. Goethe zu seinem Ausspruch veranlaßte: Jugend ist sich nicht, sagt Giboyer im Drama vom Pelikan. Sie gehen Es kann einer von ihrer Kraft getroffen werden, wie Trunkenheit ohne Wein. Allein es dauerte nicht lange unaufhaltsam ihren Lauf und verschlingen, was sich ihnen er von einem romantischen Hauch berührt wird; aber und das jugendliche Gethue, die stürmische Kraftmeierei entgegenstellt. Und wollen die kleinen Geister den Zeit- modernes Walten, das aufwärts weist, verspürt er nicht in verriethen sich bald als Renommage. Das findet sich nicht strömungen befehlen, welchen Weg sie zu nehmen haben? ihr. Fremd ist ihm diese herrische Welt und fremd find selten bei angejahrten Leuten. Sie spielen die Feurigen Man hat mit herzbeweglicher Stimme das Ausland ihm ihre Bräuche. Wie sie selbst eine Persönlichkeit, wie ohne innere Gluth, die armen Gecken! angerufen, daß es verächtlich niederblicke auf den Undank die Bismarcks, dazu zwingt, vor vergangenen Jdealen die

Das große militaristisch- heroische Schau- und Spektakel- der Entarteten und Verworfenen, die dreist genug sind, dem Reverenz zu beweisen; und wenn's auch nur der Welt und stück, das um die Bismarck Ehrung herum aufgeführt Heldenschauspiel von Friedrichsruh" fernzubleiben. Es des öffentlichen Beispiels" wegen - wäre! Der alten wurde, ist nun vorüber. Der 1. April wird nur noch wird. keiner Klage und keiner frommen Sentimentalität be- germanischen Vasallentrene, die jede Unbill vergißt, gedachte Voltsszenen bringen, die mit der eigentlichen Handlung nur dürfen, um jetzt dem Ausland klar zu machen, wer an Bismarck und beugte sich über die Hand seines jungen Lose zusammen hängen. Wie wußte man tapfer auf jene zu Deutschland's Geist sich versündigt. Inzwischen, da der Fürsten und küßte sie. Wie ein selbstverständliches Symbol schelten, die zur Haupt- und Staatsattion sich nicht ge- Lärm sich gelegt hat und das Heldenschauspiel von der Vasallentreue nimmt der junge Fürst diese Huldigung brauchen ließen, als das Alarmsignal zur Tapferkeit von Friedrichsruh selber an manchem verwunderten Auge entgegen; er nimmt sie von einem Greis entgegen, den er hoch oben gegeben war; wie zeterte man über den nationalen vorübergegangen ist, hat auch das Ausland aus dem ver- im Augenblick zu höchst auszeichnet als Offizier und Standes­Verrath, über das entmannte Pack, über die blöden worrenen Kampfgeschrei, das aus Deutschland erscholl, die genossen. Aber alle Auszeichnung kann den Standpunkt Abderiten. Kein Hund hätte einen Bissen Brot von den schlichte Wahrheit herausgehört. Man hat die Empfindung nicht verrücken: hier der Herr, da der Vasall. Erbärmlichen" genommen, die vor der Bismarck- Reverenz, gewonnen, daß, was zu Friedrichsruh gefeiert wurde, nach Die Szenen von Friedrichsruh waren trotz allem künft­die man ihnen aufnöthigen wollte, eine ähnliche Empfindung Stil und Inhalt einer anderen Kulturwelt angehöre, als lichen Aufruhr, der um sie entzündet wurde, ein Intermezzo; hatten, wie die Männer von Uri vor Geßler's Hut. Und die unsere ist. Feiernde und Gefeierte führen eine andere ohne nachhaltigen Einfluß, ohne Dauer. Bei allem feier­als das Spiel vorüber, war es aus mit der tiefsten Sprache als die ist, in der wir zu denken gewöhnt sind. lichen Pomp und aller militärischen Schneidigkeit blieben Entrüftung. Der ärgste konservative Schreihans klopft dem Selbst der ruhmsüchtige Gallier, wie der Franzose in sie von frostiger Pracht. Das wird man jetzt nach der Mann vom Zentrum verträglich auf die Schultern und deutsch - chauvinistischer Sprache genannt wird, hat es sehr ersten Ueberrumpelung, die mauchen stuzig gemacht haben ruft ihm sein Gut Freund" zu! Das bischen Geschimpfe, wohl gefühlt, daß die Töne, die in Friedrichsruh erklungen fonnte, auch im Ausland einsehen. Man wird vor den nehmt es nicht tragisch, nehmt es als Aprilscherz sagen die waren, nicht mehr in die moderne Welt passen. Immer Gesetzesungeheuerlichkeiten, die man wider den Umsturz dem Manteuffel freundnachbarlich zu den Rintelen und Gröber der Appell an die Gewalt, immer derselbe Rausch, wenn deutschen Volk zu bieten wagt, erschrecken. Man wird be= und gerührt und versöhnt liegen sich Zentrumsteute und man an Schwert und Pallasch schlägt. Wenn Fürst Bis- greifen, warum die überwiegende Mehrheit des deutschen Konservative in den Armen. Wenn man ein so herrliches marck im rauh- männischen Ton an die Realinjurien erinnert, Boltes so niederträchtig ist, aus bloßer Halsstarrigkeit nicht volksverdummendes Knebelgesetz bekommen fann, wie die er die zwischen deutschen Fürsten gewechselt worden waren, in das Hosiannah der Nationalen mit einzustimmen und in neuerte und verbesserte Umsturzvorlage", so darf man sagen, wie und die zur Folge hatten, daß nach dem biblischen Wort verzücktem Selbstvergessen die Glorie des Reiches, wie es man vom Golde spricht: Es riecht nicht. Man nimmt's auch vom die Hunde auf den Schlachtfeldern das Blut leckten", so geworden ist, zu rühmen. Die diesmalige Feiertagspause giftigen Römling und der internationale schwarze Teufel braucht man noch kein modern verzärteltes Menschenkind zu wird am allerwenigsten die protestirenden Köpfe in Deutsch­wird auf einmal ein höchft liebenswürdiger Bundesbruder, sein, um inneres Grauen vor Gestalten zu empfinden, die land beruhigen können. Als Ostergabe das Umsturzgesetz eine willkommene Stütze mehr für Altar und Thron. sich in solchen Anschauungskreisen fast beständig bewegen. nach der famosen Uebereinkunft, die mit dem Zentrum ge­Höhnisch und voll Bitterkeit sprach neulich noch so mancher Die Fürsten hatten es übrigens leichter, Realinjurien zu vertroffen wurde. Man darf gratuliren. Alpha.

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