Abendausgabe

Nr. 345 41.Jahrgang Ausgabe B Nr. 173

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Berliner Dolksblatt

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Donnerstag

24. Juli 1924

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  

Einladung für nächste Woche.

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Die Konferenz auf dem toten Punkt.

Die Bankiers unnachgiebig- Paris  , 24. Juli.  ( WTB.) Der Sonderberichterstatter von Havas in London   meldet: In Konferenzfreifen erwartet man, daß die deutschen   Vertreter in der nächsten Woche nach London  berufen werden und daß die Konferenz noch etwa 14 Tage

dauern wird.

Zwei Fragen an die Rechtsberater. London  , 24. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Den beiden juristischen Sachverständigen, die die Einladung Deutschlands   prüfen follen, dem Franzosen Fromageot und dem englischen Kron­juristen Cecil Hurst   wurden von der Bollkonferenz 3 wei Fragen zur Beantwortung vorgelegt:

1. Wirft die Inkraftjehung des Dawes- Planes Probleme auf, die eine Vereinbarung mit Deutschland   erfordern und welcher Art sind diese?

2. Auf welche Weise tann diese Bereinbarung erzielt werden, ohne daß gegen die Bestimmungen des Friedensvertrages verstoßen wird?

Paris  , 24. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Nach dem„ Daily Telegraph  " halten die Bantiers mit großem Nachdrud an ihren am Dienstag gestellten Garantieforderungen fe ft, insbesondere der Präsident der Bant von England lehnte jedes Kompromiß ab. Trotzdem hat man in Paris   die Hoffnung noch nicht aufgegeben, daß es im Laufe der nächsten Tage zu einer Berständigung kommen wird. Eine neue kompromißformel ist am Mittwoch wiederum von dem belgischen Ministerpräsidenten Theunis vorge­schlagen worden, doch ist darüber bisher in den offiziösen Aus­iprachen eine Einigung noch nicht erzielt worden. Angesichts dieser Schwierigkeiten nimmt man an, daß die Konferenz kaum vor dem 3. oder 4. Auguft zu Ende gehen wird.

London  , 24. Juli.  ( WTB.) Die hiesigen Blätter heben hervor, daß auf der gestrigen Bollsigung der Konferenz feinerlei Be. schlüsse gefaßt wurden und daß auch tein bemertens. werter Fortschritt in den vielen Erörterungen gemacht wurde, die im Gange sind.

Der diplomatische Berichterstatter des„ Daily Telegraph  " schreibt, die Haltung der Bantiers gegenüber der Dawes- Anleihe und die Frage der politischen und finanziellen Garantien für die Kapitalsanleger bleibe die Crug der Konferenz. Der tote Punkt zwischen den Finanzleuten und den alliierten Regierungen, insbeson dere der franzöfifchen Regierung, sei während der gestern vormittag geführten Verhandlungen nicht überwunden worden. Um die Zustimmung Herriots und der franzöfifchen Delegierten zu erlangen, habe Theunis vorgeschlagen, daß die Funktionen des geplanten Romitees von vier Dawes- Sachverständigen ausgeübt werden follen, dem sich aber Lamont und insbesondere Montagu Norman   wider­feßten. Es wurde erklärt, daß weder die Bantiers noch die Kapitals. würden, wenn nicht der erteilte Rat die Reparationstommission anleger Bertrauen in das Ergebnis derartiger Beratungen feßen binde. Diese körperschaft habe sich durch ihre Parteilichkeit und ihre Gefügigkeit gegenüber Regierungsinstruktionen zur Zeit Boin­carés bloßgestellt, und es könne nicht gejagt werden, daß fie den rechtlichen und offen schiedsrichterlichen Charakter, der ihr durch den Versailler Vertrag   verliehen wurde, erfolgreich aufrecht erhalten habe. Die Alliierten Englands hätten daher den Eindruck gehabt, als ob die Bantiers darauf aus seien, die vertragsmäßigen Befugnisse der Reparationstommiffion zu beseitigen und den Bersailler Ber. trag zu revidieren. Zu dieser Beschwerde sei eine andere getreten, daß nämlich den Interessen Deutschlands   mehr Beachtung geschenkt werde, als denen der Alliierten. Allerdings habe einer der Bantiers fich dagegen gewandt, daß solcher Nachdruck auf die Mög­lichkeit eines deutschen   Berzuges gelegt werde, indem er bemerkte, daß ein Gerede dieser Art dazu angetan fei, fonft willige Kapitalsanleger zu entmutigen.

London  , 24. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Berriot hat am Mittwoch abend die Vertreter der französischen   Presse zusammen­berufen und sie gebeien, die öffentliche Meinung zu beruhigen. Er hat erklärt, daß er in den prinzipiellen Fragen fe ft bleiben werde, daß man aber den allierten Regierungen Zeit lassen müsse zur Regelung aller Meinungsverschiedenheiten. Das sei um so schwieriger, als während 2% Jahren jeder persönliche Kontakt gefehlt habe. Er gab der Ueberzeugung Ausdruck, daß es gelingen werde, eine restlose Verständigung zu erzielen, ließ jedoch durch blicken, daß die Konferenz taum vor Anfang August zu Ende

gehen werde.

Die Linkspreffe warnt Herriot  .

Paris  , 24. Juli.  ( Eigener Drahtbericht.) Herriot  , beffen Unnachgiebigkeit in der Frage der Sanktionen und der französischen „ Handlungsfreiheit" und dessen Widerstand gegen Verhandlungen mit der deutschen   Regierung auf dem Boden der vollen Gleich fand, hat am Donnerstag morgen die sehr zweifelhafte Ge. nugtuung, von den Blättern, die bis in die allerletzte Zeit hinein Berfechter der Politik Poincarés gewesen sind, unterstützt und ermutigt zu werden. Die Blätter der Linken dagegen laffen ihm teinen Zweifel mehr, daß die Mehrheit des 11. Mai seine Hal. tung nicht mehr verstehe. Der„ Quotidien" spricht von dem Konflikt in der Frage der Sanktionen als von einer

Krise des Vertrauens. England und Amerika   glaubten noch immer nicht, daß Frankreich  endgültig auf die Methode der Gewalt verzichtet habe. Wenn man gerecht sein wolle, müsse man anerkennen, daß die Sprache, die die Rechtspresse führe, diesen Verdacht in gewissem Sinne rechtfertige. Die Genugtuung, mit der sie verzeichnet habe,

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daß auch Herriot   an den Rechten Frankreichs   zu isolierten Aftionen festhalte, habe genügt, die Konferenz zu alarmieren, und deshalb versuche man nunmehr, Frankreich   die Hände zu binden. Herriots haltung erkläre sich zu einem Teil aus der begreiflichen Ber. stimmung über die falsche Auslegung seiner Ab. fichten. Je loyaler und aufrichtiger er selbst sei, um so schwerer werde es für ihn, sich den gestellten Forderungen zu beugen. Er fei aber entschieden im Irrtum, wenn er glaube, daß das Land ihm fein Vertrauen entziehen werde, wenn er angesichts der Gefahr eines Scheiterns der Konferenz die ursprünglich eingenommene Position aufgebe und das theoretische Recht auf eine isolierte Attion opfere. Gewiß werde es im Lager Poincarés Protefte geben, aber sie würden rasch zum Schweigen gebracht Das Land wolle eine Berständigung

werden.

und sei bereit, den Preis dafür zu zahlen.

" Ere Nouvelle" greift Herriots Haltung in der Frage der Zulassung Deutschlands   zur Konferenz aufs schärfste an. Man werde beim besten Willen nicht beweisen fönnen, daß der Dawes- Plan   nicht gewisse Bestimmungen enthalte, die über den Friedensvertrag hinausgingen, und deshalb könne man Deutschland  das Recht nicht verweigern, darüber zu diskutieren. Die deutschen  Forderungen gingen in dieser Hinsicht nicht über das hinaus, was es billigerweise verlangen fönne. Im übrigen seien die Erfolge der Methoden, die man bei der Unterzeichnung des Versailler Ber­trages und des Londoner Zahlungsplanes angewendet habe, wirt­lich nicht so glänzend, daß man sie heute wiederholen müsse.

Ernst nehmen?

Je größer der Lärm, umso näher der Umfall.

Die Deutschnationalen beschweren sich, daß ihre ,, under­zichtbaren Borbehalte" für die Annahme des Dawes- Plans nicht ernst genommen werden. Sie wollen ernst genommen werben, fogar, bitter ernst". Zu diesem Zwecke fügt die Deutsche Tageszeitung" gleich noch eine„ Mindestforderung" hinzu, die wir ernster nehmen sollen als die Forderung des Widerrufs der Schuldlüge: die Abschaffung der Re­parationstommission. Dazu wird uns versichert: Auf Grund unserer guten Kenntnis der Stimmung in der deutschnationalen Reichstagsfraktion fönnen wir ihm ( dem Borwärts") versichern, daß, wenn diese Mindestbedingungen nicht erreicht würden, die Deutschnationalen geschlossen den Dames Blan ablehnen werden. Und da nicht gut ein 3weifel daran bestehen kann, daß das Eisenbahngefeß nur unter Ab. Leben treten könnte, so würde allem Ermessen nach das deutschnatio. änderung der Reichsverfassung, also mit Zweidrittelmehrheit, ins nale Nein das Scheitern des ganzen Planes in diesem Reichstage bedeuten. Das mag sich vor allem die deutsche   Reichsregierung für die bevorstehenden entscheidenden Verhandlungen vor Augen halten!" Je bestimmter die Versicherung, die deutschnationale Reichstagsfraktion wolle von der Erfüllung dieser Bedingungen die Gutachtengefeße ablehnen, um so sicherer der Umfall. Die Deutschnationalen wollen die Geseze annehmen, sie wollen die Durchführung des Dawes- Blanes- aber sie wollen mit diesen Vorbehalten agitatorische Geschäfte machen. Ihre Vorbehalte gelten nicht ihrer endlichen Stellungnahme, sondern sind nur Material für die außenpolitische Debatte, die sie im Reichstag  erzwingen wollen.

Die lauten Töne, die sie in dieser Debatte reden wollen, follen für ihre Agitation bestimmend werden, nicht für ihre Stellungnahme bei der Abstimmung. Die Deutschnationalen brauchen die Debatte vor deutschen   Verhandlungen in London  , um mit der Gebärde der Resignation, die ihre Pflicht erfüllt hat, nach den Verhandlungen umfallen zu fönnen. Sie müssen sich bitter ernst stellen, weil es ihnen überhaupt nicht ernst ist. Was sie aber brauchen, ist den Verhandlungen nicht förderlich, und zornig sagt ihnen die ,, Germania  ":

„ Weil die Gefahren einer außenpolitischen Aussprache im Reichs. tag in diesem Augenblid so ungeheuer groß sind, deshalb wird sich die Zentrumsfraktion von den Deutschnationalen auch nicht im geringsten das Gefeß des Handelns vorschreiben lassen. Sie wird aber nicht verfehlen, zu gegebener Zeit deren gewiffenlose parteipolitische Manöver mit aller

Deutlichkeit dem deutschen   Volke vor Augen zu halten und schon jetzt mit nicht minderer Deutlichkeit zum Ausdruck zu bringen, daß fie jede Verantwortung für die unweigerlich entstehenden ver­hängnisvollen Wirkungen einer außenpolitischen Reichstagsdebatte ablehnt und ganz allein den Deutschnationalen und ihren radikalen Schrittmachern zuschieben muß."

nationalismus aufführen wollen und dazu den Anspruch er­Wenn die Deutschnationalen eine Theaterszene des Patent­heben, daß sie in ihren Rollen ernst genommen wer. den, so müssen sie sich ein Publikum aus den Reihen ihrer unentwegtesten Anhänger aussuchen. Im Reichstag   wird ihnen die Kläglichkeit, Unaufrichtigkeit und Berantwortungs­lofigkeit ihrer Haltung von unserer Fraktion gebührend vor­gehalten werden.

Aber selbst wenn sie sich ein Bublifum aus ihren treuesten Anhängern suchen würden, um ihm den bitteren Ernst ihrer unverzichtbaren Vorbehalte" und ihres Entschlusses zur Ab­lehnung im Geiste der ,, nationalen Opposition" zu erzählen würden sie dort noch ernst genommen werden?

Achtstundentag und Gutachten.

Keine Ausführung durch soziales Dumping!

Die bisherigen Versuche, auf Grund des Vertrages von Versailles  , mit Hilfe der Methoden des Diktats und der Sanftionen von Deutschland   Reparationsleistungen zu er­halten, standen in schroffem Gegensatz zu den Anfäßen wirt­fchaftlicher Vernunft in den Versailler Bestimmungen über den internationalen Schutz der Arbeit. Es hat der qualvollen Erfahrungen von fünf Jahren bedurft, bis endlich die Gut­achten einen Weg zur Lösung der Reparationsfrage vor schlugen, der die durch die wirtschaftliche Vernunft gezogenen Grenzen respektiert. Es ist nicht der Sinn der Gutachten, den Krieg abzulösen durch den Wirtschaftsfrieg und der auf den Frieden harrenden Welt statt des Friedens den Zustand wildester wirtschaftlicher Fehden zu geben, die mit dem Mittel des sozialen Dumpings auf dem Welimarkt ausgefochten werden.

Die Gutachten zielen auf die Eingliederung Deutschlands  in die Weltwirtschaft ab- nicht, wie die Gutachter mit aller Schärfe feststellen, weil die Sanierung Deutschlands   Selbst­zweck ist, sondern weil seine Sanierung eine der Voraus­segungen der Sanierung Europas   ist. Dabet sind die Sach­verständigen von zwei ganz grundlegenden Voraussetzungen ausgegangen. Die eine ist, daß Deutschland   mindestens eine Laft auf sich nehmen müsse, die den anderen Ländern gleich ist; die andere ist, daß Deutschland   sich nicht eine Vorzugs- und Monopolstellung auf dem Weltmarkt schaffen dürfe mit künst lichen Mitteln, wenn nicht die Volkswirtschaften der anderen Länder darunter leiden sollten. Mit großer Schärfe tommen diese beiden Grenzen in der Einleitung zum Gutachten zum Ausdruck. Es heißt dort:

„ Da infolge des Krieges die Gläubiger Deutschlands   bis zur Grenze ihrer Leistungsfähigkeit Steuern zahlen, so muß auch Deutsch  land von Jahr zu Jahr bis zur Grenze seiner Leistungsfähigkeit Steuern zahlen. Dies entspricht jenem gerechten, dem Bertrag von Bersailles zugrunde liegenden Grundsatz, der von Deutschland   in feiner Note vom 29. Mai 1919 gleichfalls ausgesprochen worden ist, schwer sein müsse wie die irgendeiner der in der Kommission vertre tenen Mächte". Mehr als diese Grenze war nicht zu erwarten, weniger aber als diese würde Deutschland   von den gemeinsamen Nöten befreien und ihm im indu

daß nämlich die deutsche   Besteuerung verhältnismäßig genau ebenso

striellen Wettbewerb der Zukunft einen unbilli. gen Vorteil verschaffen. Diesen Grundsay ver. förpert der Plan."

die Schaffung gleichmäßiger Konturrenzbe. Man erkennt, daß der Dames- Plan sehr zielbewußt auf dingungen auf dem Weltmarkt abgestellt ist, und man tann anehmen, daß bei der allgemeinen wirtschaftlichen Dentart der Sachverständigen auch die Forderung des Gut achtens, daß die Lebenshaltung des deutschen  Bolt es nicht unter den allgemeinen Standart in den ander ren Ländern sinten dürfe, weniger idealistischen Gedanken. gängen, sondern wirtschaftlichen Ueberlegungen entsprungen ist: Beeinträchtigung der Absatzchancen anderer Länder in Deutschland  , wenn das deutsche   Lebensniveau sinkt. Immer hin gibt diese Forderung eine weitere Grenze für die Aus beutung Deutschlands   zu Reparationszwecken. Es heißt im Dawes- Gutachten, Teil I, Abschnitt XVII:

,, Das Komitee zweifelt nicht, daß es dem deutschen   Volke mög

lich ist, eine Belastung zu tragen, wie sie der Plan ihm auferlegt ich ist, eine Belastung zu tragen, wie sie der Plan ihm auferlegt barb herabzufinden braucht, der sich dem der alli.

ohne daß seine Lebenshaltung unter den Stan

gleichen läßt." ierten Länder und ihrer europäischen Nachbarn

per

Diese Schutzbestimmungen sind von der größten Bedeu tung für die deutsche Arbeiterschaft. Sie zeigen deutlich, das eine Verschlechterung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen unter das Niveau anderer Länder nicht im Sinne des Dawes Blanes liegt, daß die Sachverständigen vielmehr deutsche Leistungen um diesen Preis nicht wollen. Denn bei der Her ftellung gleichmäßiger Konkurrenzbedingungen auf dem Welt markt spielt die Angleichung der Lohnhöhe, der Arbeitsbedin gungen und vor allem der Arbeitszeit die größte Rolle. Bei verschiedenen Gelegenheiten zeigt das Gutachten, daß es Ronfurenz bezweckt, die auf Kosten der deutschen   Arbeiter mit den Schutz der ausländischen Unternehmer vor einer deutschen  Hilfe eines sozialen Dumping betrieben würde. So sagt es in Teil I, Abschnitt VIIIb, bei Besprechung des Grundsayes der gleichwertigen Besteuerung, es sei offensichtlich unange messen und nach keiner Richtung wünschenswert", daß der

alliierte Steuerzahler

in seinem geschäftlichen Wettbewerb durch Herstellungskosten

einschließlich der Löhne, die höher find als die feines deutschen  Konkurrenten, behindert wird."

Es liegt in der Absicht des Gutachtens, zu verhindern daß die deutsche   Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt künft lich gesteigert wird, so daß ein Dumping ausgeübt werden fönnte. Es erwartet deutsche   Mehrleistungen nicht von einer Bedrückung der deutschen   Arbeiter, sondern von einer Aus­nuhung der natürlichen Vorzüge Deutschlands  :

,, Deutschlands   wachsende und arbeitsame Bevölkerung aber, seine große technische Begabung, der Reichtum seiner Materialquellen die Entwicklung seiner Landwirtschaft auf fortschrittlichen Bahnen, seine hervorragende technische Wissenschaft, alle diese Fattoren ge statten uns einen hoffnungsvollen Ausblid auf seine fünftige Pro buftion."