2. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 82.

Sonnabend, den 6. April 1895.

12. Jahrg.

Gerichts- Beitung. fcheidung in bezug auf die Auslegung des Invaliditäts- und Verhältnisse übersehen habe, da boch Heimarbeiter als

Versammlungen.

und

Die Freie Vereinigung der Maler und Lackirer ( Filiale IV) tagte am 2. April. Das Referat hatte der Genosse Kempf übernommen, der in einem recht beifällig auf­genommenen Vortrag über„ Die Presse und die Arbeiter" sprach. Hierauf gelangte die Abrechnung vom letzten Quartal zur Ver­lefung, die eine Einnahme von 71,06 M. und eine Ausgabe von 69,61 M. aufweist. Von dem Mitglied Findeisen wird gegen einen Kollegen der Vorwurf der Lohndrückerei erhoben. Die Handlungsweise des betreffenden wurde in der Versammlung allgemein gemißbilligt und soll die Angelegenheit näher unter­sucht werden.

Holzschläger contra Forstfisfus. Eine wichtige Ent daß in diesem Falle das Gewerbegericht die thatsächlichen wwAltersversicherungs- Gesetzes hat das Kammergericht gefällt. Der Arbeitnehmer- Beisitzer an Gewerbegerichts- Sizungen für berechtigt anerkannt worden sind. Der Wucherer der Halbwelt. Die Szenerie im ffeinen preußische Forsifistus beschäftigt in seinen Forsten auf Afford theilzunehmen John Arbeiter als welche Holzschläger u. s. w., Schwurgerichtssaale zu Moabit , in welchem fich seit mehreren vers Bum Schluß gab die Versammlung ihre Meinung durch ein­Tagen der Wucherprozeß Labaschin und Genossen abspielt, hatte ſicherungspflichtig nach Maßgabe des Alters- und Invaliditäts- müthiges Zustimmen zu folgender Resolution Ausdruck: Das Oberverwaltungsgericht hat in einer prinzipiellen Ent­fich gestern vollständig verändert. In den Berhandlungen wider gesetzes sind. Auf grund eines Ministerialerlasjes erfolgt die Labaschin war eine eintägige Ruhepause eingetreten, welche von Einklebung der Marken nicht unmittelbar nach Beendigung der scheidung im Krankenkassen- Versicherungswesen anerkannt, daß Der zweiten Strafkammer zur Erledigung eines anderen Wucher- Arbeit, sondern erst nach Feststellung des Gesammtlohnes; die Heimarbeiter, die nur für einen Arbeitgeber arbeiten, stets un­prozesses benutzt wurde. Der Angeklagte war diesmal der schon Folge ist, daß die derart beschäftigten Arbeiter bis zur Fest- mittelbar versicherungspflichtig sind. Die Versammlung ist der dem Heim­bejahrte Handelsmann Franz Grande, der auf der Antlage- ftellung ihres Lohnes ohne Quittungskarten bleiben. Sieben Anschauung, daß die Ausnahmestellung, die dem verklagten nun den Fiskus auf Schadenersay, arbeiter durch das Landgerichtsurtheil vom 14. November 1894 bank den Eindruck eines vollendeten Biedermannes macht. Den Arbeiter indem fie Vorsiz führte diesmal Landgerichtsdirektor Rieck, die An­geltend machten, daß ihnen infolge der zuerkannt ist, den Bestimmungen des Tit. VII der Gewerbe­flage vertrat Staatsanwalt Strähler, die Vertheidigung Nichtaushändigung ihrer Quittungskarten nach beendigter Be- Ordnung zuwiderläuft. Unbehindert dieser Entscheidung hält die Versammlung für führte Rechtsanwalt Wronter. Der Zeugenraum war ge- fchäftigung eine anderweitige Arbeit, welche ihnen kontraktlich füllt mit weiblichen Gestalten verschiedensten Alters und verzugesagt war, entgangen sei. Den ihnen dadurch verursachten nöthig, daß alle gleichen Streitfälle zur Entscheidung des Ges schiedenster Tournüre, alte Frauen und junge Dämchen, volle Schaden berechneten fie auf je 19 M., wurden aber vom Land- werbegerichtes gebracht werden, und verpflichtet die Gewerkschaft, 3 und were je Blondinen und schlanke Brünetten, Mädchen in Sammetroben gericht Frankfurt a. Oder mit ihrer Klage abgewiesen. Sie dahin zu wirken, in Berufungsfällen eine nochmalige Entscheidung und wallenden Federhüten, daneben alte Weiber in dürftige legten Berufung mit der Begründung ein, daß nach den gesetz zu erwirken." Umschlagetücher gefüllt. Die Mehrzahl der Zeuginnen gehört zu lichen Bestimmungen die Einklebung der Marten spätestens bei Zum Schluß wählte man als Ergänzung in die Kontrolla den Damen, die sich gewerbsmäßig in den Strudel der Un- Beendigung ihrer Beschäftigung hätte erfolgen müssen. Das kommission den Kollegen Adolf Schulz. moralität stürzen. Herr Grande ist der Geldmann der Halb. Rammergericht hat nun nach eingehender Beweisaufnahme die welt. Er betrieb in seiner in der Karlstraße belegenen Borentscheidung trotz jener ministeriellen Verordnung aufgehoben am Wohnung ein sogenanntes Waarengeschäft, seine Kundschaft und nach dem Klageantrage erkannt, also jedem der sieben Ar­bestand aber, wie er selbst mit züchtigem Grröthen zugab, in den beiter 19 M. Schadenersatz zugesprochen. legten Jahren zumeist aus der sogenannten„ Kaffeekundschaft", d. h. aus Mädchen, welche die Stammgäste der Nachtcafé's, Café Keck, Café National 2c. sind. In diesen Kreisen war es allgemein bekannt, daß man sich in Fällen der Geldnoth ver­trauensvoll an den Angeklagten wenden konnte, der mit Ver- Eine öffentliche Parteiversammlung für den dritten gnügen das gewünschte Geld hergab. Aber Herr Grande hatte Berliner Reichstage- Wahlkreis tagte am 3. April leider bei fich eine ganz besondere Methode zurecht gelegt. Er verborgte äußerst schwacher Betheiligung der Genossen im Märkischen grundfäßlich kein Geld gegen Zinsen, sondern trat den Damen" Hof", Admiralstr. 18c. Stadtv. Theodor Meyner hielt in folgender Weise näher. Er erkundigte sich zunächst einen sehr beifällig aufgenommenen Vortrag über:„ Der 1. April", Köpenick . Der hiesige Arbeiterverein hielt am 2. April nach ihren materiellen Verhältnissen und zeigte erst worin er die Wandlungen in den Anschauungen des Bürger eine Versammlung ab. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung dann Geneigtheit zur Hilfe, wenn die Mädchen eigene Möbel thums seit dem Amtsantritt Bismarc's im Jahre 1862 bis auf bildete der Vierteljahresbericht des Kassirers, der einen Ueber­besaßen. Dann sagte er ihnen mit möglichst salbungsvollen die legtverflossenen Tage einer herben Kritik unterzog, dabei die schuß von 172,16 M. aufweist. Die Mitgliederzahl beträgt Worten: Mein liebes Kind, auf Zinsen gebe ich Ihnen über angeblichen Großthaten" des„ Heros des Jahrhunderts" auf gegenwärtig 252. Die diesjährige Maifeier soll im Lokal des haupt kein Geld. Sehen Sie, es giebt zu viele schlechte Menschen, ihren eigentlichen Werth zurückführte und zum Schluß den Stand Herrn Klein veranstaltet werden, und wird das Entree auf fie sind nicht alle gut und ich fomme dabei vielleicht in die punkt des aufgeklärten Proletariats zu den Narrheiten 20 Pfg. für Herren und 10 Pfg. für Damen festgesetzt. Sodann Patsche. Wenn ich Ihnen dagegen Waaren verkaufe, tann ich des Bürgerthums in bezug auf die Bismarck- Ehrung scharf wird der Wittwe eines verstorbenen Mitgliedes eine kleine Unter­nehmen, was ich will". Der Biedermann gab dann den Geld- präzisirte. Von einer Diskussion des interessanten Vortrages stüßung gewährt, worauf die Versammlung nach Erledigung suchenden das gewünschte Darlehn zinslos, verpflichtete sie aber, wurde Abstand genommen. Ueber die Art der Maifeier, die einiger Vereinsangelegenheiten geschlossen wurde. von ihm Waaren aller Art, wie Wäschestücke, Möbel, Betten, übrigens, wie der Vertrauensmann Fritz hervorhob, durch Be= Arbeiter- Bildungsschule. Connabend Abend 7%-8% Uhr: Lektüre. Goldsachen in einer Menge zu entnehmen, die mit dem gewährten schluß des Parteitages bereits entschieden sei, entspann sich eben- 8%-10% Uhr: Nordschule, Müllerstr. 179a, Distutirübungen; Süd- Ost- Schule, Darlehn in gar keinem Berhältniß stand. Die Waaren, die er fulls feine Debatte. Nachdem Frizz bekannt gegeben, daß bereits Waldemarstr. 14, Distutirübungen( Thema: Bunft 10 des Erfurter Pro­gramms. Leiter: Dr. Lur. Referent: Genosse Franz Schulz). unentgeltlich. selbst nicht führte, besorgte er von dritter Hand und berechnete die Neue Welt" in der Hafenhaide zum Zweck der Maifeier wie Bei allen Unterrichtsfächern werden Damen und Herren jederzeit auf­fich, wie er selbst zugiebt, bei der Lieferung einen Verdienst von im Vorjahr gemiethet sei, wählte die Versammlung ein elf- genommen. 33½s pet. Die Darlehnsnehmerinnen bissen in den fauren Apfel, gliederiges Komitee, welches die weiteren Arrangements in die Tischler- Verein. Heute Abend 9 Uhr, Melchiorstraße 15: General­Versammlung. da sie sonst überhaupt kein Geld erhielten und entnahmen nun Hand nehmen soll. Unter Punkt„ Verschiedenes" erstatteten zu- Verein ehemaliger Schüler der 30. Gemeinde- Schule. Sonnabend, Waaren in Hülle und Fülle. Sie mußten dann sowohl über nächst die Lokalkommissions- Mitglieder König und Heinrich den 6. April, abends 8 Uhr, im Restaurant Richet, Koppenstraße 65. Bortrag Bericht das Darlehn als auch über die Waarenlieferung einen Wechsel furzen des Mitgliedes Lorbeer über: Geschichtliches über Seefahrten". erfolgte sodann die Neuwahl Fachverein der Uhrmacher und verw. Berufsgenossen. Heute ausstellen, sich zu wöchentlicher Abzahlung von 10 bis 20 m. der Kommissionsmitglieder. An ihre Stelle treten Wohlsdorf, Sonnabend, den 6. April, abends 9 Uhr, im Restaurant King u. Ko.( früher verpflichten und erhielten von dem Angeklagten ein schönes Wasserthorstr. 20, im Laden und M a h I e, Alexandrinenſir. 118a, Wienece), Quite Jatobſtraße 83: Ordentliche General- Verfammlung. Bericht Buch, in welches die Zahlungsverpflichtungen und die Ab- Hof 1 Tr. Pönig brachte hierauf eine Angelegenheit der des Genossen Näther:" Die Aussperrung der Uhrenarbeiter und Arbeiterinnen zahlungen eingetragen wurden. Wenn es mit den Zahlungen organisirten Kellner mit dem Wirth der„ Arminhallen" zur Moabiter Handwerker- Verein. Heute Gonnabend, den 6. April, haperte, konnte der Angeklagte sehr unangenehm werden. Den Sprache, welche bereits, wie Heinrich erklärte, in der nächsten abends 9 Uhr, Berlebergerſtr. 23 im Artus- Hof" Vereins- Sizung. Borher vereinzelten Fällen, in denen ihm das Zeugniß eines netten und Sigung der Lokalkommission ihre Erledigung finden soll. Eine Vortrag des Naturheilkundigen Herrn Otto Grundmann- Charlottenburg über ,, Worte über naturgemäße Behandlung". freundlichen Herrn ertheilt wird, stehen zahlreiche Fälle gegen weitere Debatte ergab sich aus der Frage des Genossen Jahn über, in welchen der Angeklagte erbarmungslos gegen seine wegen Freigabe des Lokales Buggenhagen am Kundinnen vorgegangen ist und sofort mit Klagen und Moritzplatz. Daffelbe wurde wurde bekanntlich auf die Dauer Pfändungen vorging. Ein ganzer Berg von Pfändungs eines Jahres gesperrt, weil der Wirth Müller seinen Saal zu protokollen, die sich auf dem Gerichtstische aufthürmen, zeigt, wie einer Arbeitslosen- Versammlung verweigerte. Dieses eine Jahr oft der Angeklagte angenommen hat, daß Gefahr im Ver- ist bereits im Februar abgelaufen und waren mehrere Genossen zuge" fei. Er will nämlich nur in solchem Falle zum deshalb der Ansicht, daß das Lokal nun wieder freigegeben äußersten gegriffen gegriffen haben. Einzelnen der Beuginnen werden müsse; Grauer bekämpfte dieselbe und will den Wirth sind nach und nach ihre gesammten Wirthschaftsgegenstände ver- mit demselben Maße wie die übrigen seinerzeit dem Saal­siegelt worden und sie müssen zum theil noch heute an den An- verweigerer- Verein Beigetretenen gemessen wissen. Schließlich geflagten abzahlen. Ihm wurden 23 Fälle des Wuchers zur Last drang die Meinung durch, daß, wenn Herr Müller sich selbst gelegt, die sich fast durchweg innerhalb des oben gezeichneten meldet und in die Bedingungen der Lokalkommission eingehen Bildes abspielten. Wie bedenklich diese Geschäftspraxis für die will, das Lokal freizugeben sei. von dem Angeklagten bedienten Mädchen und Frauen war, zeigte Der Fachverein der Uhrmacher hielt am 23. März eine ein Fall, in welchem die betr. Zeugin, um 50 M. geborgt zu er Versammlung ab, in der die Fortsetzung der Diskussion über ein halten, Wäsche im Betrage von 133 M. aufgehalst bekam. Es ergab sich daraus ein Zinssat, den der Vorsitzende, je nach den der schlechten Beiten" erfolgte. Das Referat war eine Kritik der von dem Genossen Mäther behandeltes Thema:" Die Ursachen Gesichtspunkten, aus welchen gerechnet werden kann, auf in Minimo 762/3, in Maximo 692 pet. berechnete. In anderen unter diesem Titel von Herrn Marfels herausgegebenen Broschüre. Fällen ergaben sich 58, 117, 230 pt. Theils war große Noth: Herr Mamuß hatte als ein Anhänger und Verfechter der Ideen Henry George das einleitende Referat übernommen. Redner lage, theils großer Leichtsinn die Grundlage zum Abschlusse des legte dar, daß an all dem gesellschaftlichen Uebel von heute die Geschäfts. Staatsanwalt Strähler hielt das Treiben des Grund- und Bodenrente schuld sei, da diese ausschließlich nur Angeklagten für um so verwerflicher, als die Geldsuchenden für cenen, welche im Besize von Hypotheken feien, zu gute käme. An die Gewährung geringfügigen Darlehns in viel größere Schulden vielen Beispielen und statistischem Material weist Redner den großen last gestürzt wurden. Der Staatsanwalt beantragte 1 Jahr hieraus resultirenden Gewinn nach und fordert auf, zur Beseitigung 6 Monate Gefängniß und 3 Jahre Ehrverlust, sowie der Grund- und Bodenrente mit beizutragen. Die Arbeiter 2000 m. Geldstrafe, event. noch 200 Tage Gefängniß. Rechts könnten, da sie nicht nöthig hätten, die drückenden Abgaben in anwalt Wronter gab den Angeklagten in moralischer Be­ziehung preis, bestritt aber, daß hier der angestrebte Nutzen in Gestalt von Miethen, Pachten, Hypothekenzinsen und dergleichen auffallendem Mißverhältnisse zu die Eigenthümer abzuliefern, Produktivgenossenschaften der Leistung gestanden habe. Bei der Natur dieser mit denen gründen; auf grund der Akkumulationsfähigkeit des Kapitals Bugvögel, würde ihnen überaus reichlich Angebot von Kapital zufließen, der Angeklagte Geschäfte gemacht, habe derselbe auch eine große Risikoprämie sich berechnen müssen. Er beantrage da mit dem sie den Unternehmern Konkurrenz machen könnten und schließlich vollständig verdrängen würden. Redner erklärt, daß her Freisprechung bezw. geringere Strafe. do Der Gerichtshof erachtete den Angeklagten für schuldig im ihm nichts ferner liege, als eine Agitation gegen Partei- Interessen Sinne der Anklage. Der Gerichtshof war im allgemeinen der und Prinzipien der Sozialdemokratie, er wolle nur auf die un- Monats Ansicht, daß bei Darlehnsgeschäften alles, was den Eag von geheuren Schäden der Gesammtheit durch die Grund- und Boden- Blaue Wolfe II, Sigung jeden Sonnabend 9 Uhr im Restaurant F. Steuer , 20 pet. übersteigt, über das zulässige Maß hinausgeht. Das rente hinweisen. Kollege Wagner gab seiner Befriedigung Weinstraße 22. 9 Uhr, bei F. Krüger, Fennstraße 5. Rauchflub unverzagt, abends über das Gehörte Ausdruck, dabei anführend, daß die Sozial- uhr bei Vogel, Lebuserstr. 13. Stattlub Blaue Blouse, jeden Urtheil lautete auf zehn Monate Gefängniß, Ghrverlust demokratie außer der Beseitigung der Grund- und Bodenrente, Sonnabend bei Wuttte, Graudenzerstr. 2.- Stattlub Revolution, Sigung auf 3 Jahre und 1000 M. Geldstrafe event. 100 Tage Gefängniß. welche gewiß ein Hauptübel fei, eine Regelung der gesammten jeden Sonnabend s uhr bei Hauptmann, Wienerftraße 1-6 Ein Monat wurde auf die Untersuchungshaft angerechnet. Produktion und Konsumtion herbeiführen will. Die Beseitigung Stralsunderstr. 19.- Vergnügungsverein Alpen veilchen, jeden Sonn­Wegen Beleidigung des Amts- und Gemeinde- Vorstehers des einen Uebels hebe die Ungerechtigkeit des anderen nicht auf. abend% 10 Uhr Sigung bei Ruppin , Blumenstr. 49. Sonnabend, abends 9 Uhr, beim Restaurateur Sodike, JInselstr. 1. Ar­Roder zu Lichtenberg war der Redakteur und Verleger Aehnlich sprach sich Kollege Näther aus. beiter- Bitherflub Frohsinn abends 8 Uhr im Restaurant Retch, Blumen= der Bolts- Zeitung" für die Kreise Ober- und Niederbarnim", Im Verein deutscher Schuhmacher( Filiale I) bielt am Paris , Gleditschstr. 23. Gäste willtommen. straße 32.- Vergnügungsverein Brudertette, Sigung abends 9 Uhr bei Roch, in der Berufungsinstanz von dem Landgericht II hier zu 1. April Genosse Niederauer eine interessante Vorlesung. Dansk Forening Freja, Oranienstrasse 51, Módeaften hver Lòrdag sechs Monaten Gefängniß verurtheilt worden. Die von dem Unter Vereinsangelegenheiten wird mitgetheilt, daß am 15. Juni Angeklagten hiergegen eingelegte Revision wurde von dem Straf in Lips' Brauerei das Stiftungsfest des Vereins stattfindet. Rue St. senat des Kammergerichts zurückgewiesen. Ferner werden die Mitglieder ersucht, mit ihren Billets vom Weihnachtsvergnügen und dem Maskenball möglichst schnell abzu­rechnen.

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an

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in der Schweiz ."

Ethische Gesellschaft. Sonntag, den 7. April, abends oy Uhr, in den Arminhallen, Kommandantenstr. 20. Bortrag des Fri. Jda Altmann über Mönch und Freiheitsheld".

9-11 Uhr:

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Verband der in Holzbearbeitungs- Fabriken und auf Holzpläten beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen Deutschlands . Filiale Berlin 1. Bersammlung am Montag, den 8. April, abends 8½ Uhr, bei Wille, Andreasstraße 26. Arbeiter- Sängerbund Berlins und Umgegend. Borsigender Ad. Neumann, Pafcwalterfir. 3. Alle Aenderungen im Vereinetalender sind zu richten an Friedrich Kortum, Manteuffelstr. 49, v. 2 Tr. Sonnabend, Abends Uebungshunde und Aufnahme neuer Mitglieder. Gesangverein Esmeralda, Königsbergerstr. 5 bei Nastowsty. Grüne Giche, Nixdorf, ermannstr. 48. Gde Herrfurthstraße, bei heidaus. Lyrania, Lands berger Alice 156 bei Goebel. Ganges Echo, Naunynftr. 86, bei Zubeil. männerchor, Prinzen- Allee 10 bei Bergmann Glück zu, Pascwalferfir. 3 bei Neumann. Gesundbrunner Männer- Gefang= verein Liedertranz in Brandenburg a. d. Havel , Mengert's Boltsgarten, Bergstr. 6. Deutsche Eiche II, Brandenburg a. d. Havel , Hauptstraße, intel's Calon. Frisch auf I, Friedrichsberg, Rummelsburgerfir. 23 bei Emil Neumann . Sängerlust, Luckenwalde , Beeligerstr. 34 bei Otto Männer- Gesangverein Fortschritt, Königsbergerstraße 28 bet Emil Heinecke. Schulze. Lei Leichniß Hand in hand II, Friedrichsberg, Friedrich Karlstr. 11 Männer- Gesangverein Immergrün, Tegel , Span= Moabit, Havelbergerstr. 31. Freie Dauerfir. 15 bei G. Rentner. Hand in Hand I, Sänger, Schmargendorf , Wirthshaus Friedrich.

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Alle Buſchriften, den Bund der gefelligen Arbeitervereine betreffend

Reichenbergerfir. 24 bei Tauschte. Bund der geselligen Arbeitervereine Berlins und Umgegend find zu richten an: P. Gent, Adalbertstr. 95. Sonnabend: Theaterverein effing, Blumenftr. 46 bet Tarmuschat( jeden 2. und 4. Gonnabend). Gesang-, Turn- und gesellige Vereine. Sonnabend. Turnverein 3. Männer- Abth. Boechstr. 21. 2. Lehrlings- Abth. Gemischter Chor Gleichheit, Abends 9 Uhr, Sonnabend im Monat Sigung bei G. Beichnis,

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ich te( Witgt. d. Deutschen Arb.- Turnerb.) turnt heute: 1. Männer- Abth. Stalizerfir. 65-56. Friedensir. 37. Emdenerstraße, Restaurateur Schirmer. Bühnenverband Normania, jeden lezten Königsbergerstraße Nr. 28.- Privat Theater Gesellschaft Schiller,

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Gigung Abds. 9 Uhr bei Linke, Puttbuserstr. 24. Nach der Sizung: Fidelitas. Privattheater- Gesellschaft Toni, Sonnabend 9% Uhr bet guleger, Swines Gonnabend, Abends 9 Uhr, bei Reichelt, Safenhaide Nr. 45/47. münderstraße 144. Theaterverein Lustige Brüder II, Sigung jeden Theatergesellschaft Immer 2ustig, Abends 9 Uhr, Sigung bei Ruhl, Ghorinerstr. 63. Bergnügungsflub Ostend, Sigung Abends Geselliger Arbeiter Verein Proletaria, Sonnabend nach Dem 1. und 9hr im Restaurant Rudolf, Krautstraße 6. 15. jeden Abends 9 ühr bei Sommer, Grünstraße 21. Rauchklub Rauchtlub Dornröschen, jeden Sonnabend, Abends

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Stattlub

Brüderlichkeit, Sonnabend von 9-11 Uhr Sigung bet Wittwe Lehn, Tambourverein Ruf,

Kl. 9. Besógende ere velkomne. Danske Aviser findes i Lokalet. Sonore 314 Gafe du Lion be Belfort. Jeden Sonnabend öffentliche Ber= fammlung; reiche Bibliothet, Beitungen, französischer Unterricht.

Deutscher sozialdemokratischer geseklub in Paris .

London . Der einzige hiesige sozialdemokratische Berein Londons , der alte, von Karl Mary und Friedrich Engels 1846 mitbegründete Kommunistische Arbeiter: Bildungsverein befindet sich nach wie vor 49 Tottenham Street, Tottenham Court Rd., W. London .

Literarische s.

Kanner, Dr. Heinrich, Postdebit, Postboykott und Briefgeheimniß in Desterreich. Eine Studie auf dem Gebiete des Preßrechtes.( Separatabdruck aus Nummer 20 der Wiener Wochenschrift Die Zeit". Wien 1895. Verlag Die Zeit“. 31 S. 80. Preis 15 Kreuzer ö. W.( 25 Pf.)

Eine für das Krankenkassenwesen nicht unwichtige Entscheidung ist fürzlich vom Magistratskommissar gefäйt worden. Die Arbeiterin einer Luruspapierfabrik war In einer öffentlichen Versammlung der Schneider beim Eintritt in das Arbeitsverhältniß Mitglied der Orts- und Schneiderinnen, die am 2. April in den„ Armin­Krantentasse der Steindrucker und Lithographen geworden. hallen" tagte, referirte Genosse Timm über: Die rechtliche Diese erhob für den Eintritt 1,25 Mart. Die Klägerin Stellung der Heimarbeiter zu der sozialpolitischen Gesetzgebung, forderte Rückzahlung dieses Betrages von der Kaffe, weil sie aus- mit bezug auf die Entscheidung des Ober Verwaltungsgerichtes weislich des Mitgliedbuches innerhalb der legten 13 Wochen vor im Krankenversicherungswesen". Redner bedauerte es, daß durch ihrem Wiedereintritt bereits Mitglied der Kasse gewesen war Landgerichtsentscheid am 14. November 1894 den Heimarbeitern und daher laut Statut von der abermaligen Zahlung des Ein die durch Gewerbegerichtsentscheide anerkannte rechtliche Stellung trittsgeldes hätte befreit sein müssen. Der Vorstand der Orts- illusorisch gemacht wurde, und begrüßte es als einen Schritt taffe verweigerte die Rückzahlung der 1,25 M., weil nach seiner vorwärts, daß neuerdings in einer Verwaltungs- Streitfache Ansicht nur solche Personen, die innerhalb der verflossenen der Orts- Krankenkasse der Schneider zu Berlin wider die 13 Wochen einer anderen Krankenkasse angehört haben, von einer Armendirektion zu Berlin , die rechtliche Stellung der He m- in Breßfachen illustrirt sehen will, dem ist die hier angezeigte neuen Beitragszahlung befreit feien. Der Magistratskommissar arbeiter tilar präzisirt wurde. Er betonte im Anschluß hierian Broschüre aufs wärmiste zu empfehlen. In derselben wird der gab aber dem flägerischen Kaffenmitgliede recht und erkannte die Nothwendigkeit, daß dieser Standpunkt auch beim Gewerbe- mit allen, auch den ungefeßlichen Mitteln geführte Kampf der auf Rückzahlung des Eintrittgeldes. Es dürften von Ortsgericht wiederum klar und bestimmt zum Austrag gebracht österreichischen Behörden gegen die Frankfurter Zeitung " sach­Krankenkassen nur für Mitglieder Eintrittsgeld erhoben werden, werden müsse. Ad. Schulz, Kassirer der freien Hilfskasse der kundig und rückhaltlos dargestellt." Manche allgemeine Aus­welche während der letzten 13 Wochen überhaupt nicht versichert Echneider, erklärt, daß Absprechung der Kündigungsfrist bei führung kann auch diejenigen intereffiren, denen das österreichische gewesen seien. Heimarbeitern in direktem Widerspruch mit dem Gesetz stehe, Chinesenthum gleichgiltig ist.

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Wer an einem Einzelfalle die österreichische Willkürherrschaft

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