Nr. 388 41. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Der Bezirksparteitag.

( Schluß aus der Abendausgabe.)

Zu den Anträgen an die Reichstagsfraktion sprach zunächst Aufhäuser: Die Reichstagsfraktion hat diese Frage ins Rollen gebracht, und zwar fofort beim Zusammentritt dieses Reichs­tages. Die Reichstagsfraktion hat schon die zweite Interpellation über diese Frage eingebracht, die das Auftreten des deutschen Regie: rungsvertreters mißbilligt. Die Gewerkschaften haben den Volksent­scheid bereits eingeleitet. Die Arbeitgeber haben bereits Gegen­

broschüren veröffentlicht. Auch ein Teil der Chriftlichen und die Kommunisten schicken sich an, die Achtstundentagbewegung mit allen Mitteln zu bekämpfen.( Stürmisches Hört! hört!) Arbeits­minister Brauns will ja die Interpellation sofort beantworten, um der Achtstundenbewegung zuvorzukommen. Das wird ihm nicht ge=

Anträge betreffend die Presse.

17. Die Pressefommission ersucht den Bezirkstag, die Gründung eines Groß- Berliner Parteiorgans zu beschließen und eine Kommission einzusehen, welche mit der Pressekommission die not­wendigen Vorbereitungen unverzüglich zu treffen hat.

18. 1. Kreis mitte. Der Bezirtstag wolle beschließen, den Borstand zu ersuchen, zur Schaffung eines Lokalblattes für Groß­Berlin umgehend alles in die Wege zu leiten.

19. 11. reis Schöneberg . Der Abonnementspreis des Vorwärts" ist baldigst zu ermäßigen, um dadurch einen größeren Leserkreis des Vorwärts" zu schaffen.

Dienstag, 19. August 1924

Jegt gilt es vor allem, angesichts der geschlossenen Front unserer Gegner, die Berliner Parteiorganisation wieder hochzubringen.

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Ad. Hoffmann sen. begründet die Notwendigkeit der Schaffung eines Berliner Lofalorgans vor allem auch damit, daß der Einfluß Berlins , das 88 Proz. der„ Borwärts"-Abonnenten stelle, auf die Parteipresse wiederhergestellt nerden müsse. Der Parteitag zu Mainz hat die Rechte der Preßkommission erweitert aber wo find sie geblieben? Auf die Zahl der Vorwärts" leser in Berlin läßt sich ein Blatt mit guten Aussichten gründen. Damit schließt die Aussprache. Der oben erwähnte Antrag des Bezirksvorstandes wird miderspruchslos angenommen. Antrag 17 ist zurückgestellt, ebenso Antrag 18; Anträge 19, 20 und 21 werden der Pressekommission überwiesen, ebenso folgender Antrag:

23. 16. Abteilung Wedding . Die Mitglieder der 16. Abteilung beantragen, Mitgliedsbeiträge, sowie Borwärts"= Abonnment den Einkünften der Arbeiter anzupassen und auf ein erträgliches Maß herabzusehen.

lingen. Wir fordern Behandlung der gesamten politischen Berhält öffentlichungen anderer Vereine" fultureller Richtung usw. aufge- Freie Schulgemeinde" so organisiert ist, daß sie in der Lage ist,

nisse. Sollte Brauns' Antwort nicht befriedigend sein, so bleibt un­sere Bereitschaft zum Boltsentscheid bestehen. Dieser erste deutsche Boltsentscheid wird die Müdigkeit der Arbeiter und Angestellten brechen. Er wird die Heerschau bringen, die uns die notwendige Einigkeit bringen wird.( Beifall.)

Die Anträge 11 und 12 werden zurüdgezogen, 13 wird ein stimmig angenommen.

Vor der Wahl der Beisitzer verlangt

Frau Schmitz namens der weiblichen Delegierten, daß die Genossinnen Todenhagen und Wachenheim gewählt werden, zumal nach dem neuen Reichsparteistatut die Frauen entsprechend vertreten sein müssen,

Wolff: Wir haben nur gleichberechtigte Mitglieder, hier wird aber ein Vorrecht für die Frauen verlangt. Das neue Statut ist noch nicht in Kraft.

Frau Bartel: Wir sind mit Mathilde Wurms Tätigkeit im Bezirksvorstand durchaus zufrieden und bitten, sie wiederzuwählen. Vorsitzender Liedtke schlägt auf Wunsch verschiedener Dele gierter vor, statt Thurau Maderholz zum Beisiger zu wählen. Frau Schmih betont gegenüber Frau Bartel, daß die Frauenkonferenz wohl mit Absicht Mathilde Wurm nicht vorgeschla­gen habe. Bei der Bei der

erhalten

161.

Wahl der drei Beisitzer

Mathilde Wurm

Dr. Lohmann

Emil Richter

Hedwig Wachenheim

Maderholz

Lodenhagen

Schiemann

Thurau

Stimmen 181

170

149

132

128

97

71

9

Abgegeben sind 321 Stimmen, die absolute Mehrheit beträgt

Borf. Künstler erklärt, da das Statut ,, nur einfache Mehr­heit" fordere, die drei Erstgenannten als gewählt.

Es erhebt sich lebhafter Widerspruch, da Emil Richter ja nicht die Mehrheit erhalten hat.

Lüdemann betont, daß der Ausdruck einfache Mehrheit" nur besage, daß nicht eine qualifizierte, also z. B. Zweidrittel- Mehr­heit, erforderlich sei; aber gewählt sei natürlich nur, wer die Mehr­heit erhalten habe.

Nach Umfrage im Vorstand bleibt Bors. Künstler bei seiner Auf­fassung, auch als später, da er das Wort zu dieser Frage schließlich nicht mehr erteilt, durch schriftlichen Protest eine Stichwahl zwischen Emil Richter und Hedwig Wachenheim gefordert wird.

Mieterfragen.

Zur Verhandlung tommt fobann folgender Antrag 16. 6. Kreis Kreuzberg . I. Die Landtagsfraktion wird beauftragt, folgenden Antrag schnellstens im Landtag einzubringen: In der Verordnung zur Ausführung der Dritten Steuernotver­ordnung( Preußische Steuernotverordnung) vom 1. April 1924 wird hinter§ 4 eingefügt:

§4a. Bon der Hauszinssteuer find befreit:

1. Sozial- und Kleinrentner, 2. Armenrentner,

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3. Erwerbslose in der Zeit beginnend 4 Wochen nach Eintritt der Erwerbslosigkeit bis 4 Wochen nach Beendigung derselben, 4. finderreiche Familien bis zu einer zu bestimmenden Ein­tommensgrenze sowie alle Personen mit einem Einkommen unter dem Eristenzminimum.

II. Die Landtagsfraktion wird ersucht, dahin zu wirken, daß im Gesez flargestellt wird, daß die Entscheidungen über die Schönheits­reparaturen zur Zuständigkeit der Mietgerichte und nicht der Miet­einigungsämter gehört.( Berordnung über Mietzinsbildung vom 17. April 1924.)"

Dr. Glaser- Schöneberg : Unsere Partei ist die Mutter des Reichsmietengejekes. Wir dürfen hoffen, daß sie ihr Kind nicht ohne Schuh lassen wird.

Bissell bittet, den Antrag 13 der Reichstagsfraktion in dem Sinne zu überweisen, daß sie sich mit dem ganzen Fragentompler noch einmal beschäftigen soll. Wenn in einem einzigen Berliner Amts: gerichtsbezirk 700 Räumungsflagen gegen Arbeitslose eingebracht worden sind, so beweist das die Notwendigkeit der Fortdauer des Mieterschutzes.

Lüdemann verweist auf die Geldnot der Länder wie auf die einflußreiche Stellung der Hausbefizer, woraus den Mietern schwere Gefahren erwachsen. Die Wohnsteuer muß den Wohnungsuchenden zugute fommen und zur Bermehrung der Wohnungen verwendet werden. Darum hat die Reichstagsfraktion mit Recht die 10prozen­tige Wohnbauabgabe beantragt.

Antrag 14 wird der Reichstags-, Antrag 16 der Landtagsfraktion überwiesen. Einstimmig angenommen wird nach furzer Befürwortung durch Ad. Hoffmann sen. folgender Antrag des 1. Kreises Mitte: Der Be­zirtstag protestiert auf das energischfte gegen die Verlegung der Im munität von Reichs- und Landtagsabgeordneten und erwartet, daß für die Zukunft die Immunität der Abgeordneten aller Richtungen auf das entschiedenste gesichert wird.

Es folgen die

21.

20. 12. Streis Steglig. Die Funktionäre von Steglig er marten von der Redaktion des Vorwärts", daß nur solche Ver­nommen werden, die nicht mit Parteiveranstaltungen tollidieren. 131. Abteilung Niederschönhausen . Der Be zirtstag wolle beschließen: Für den Bezirk der Stadt Berlin wird die Herausgabe eines sozialdemokratischen Lokalblattes für notwendig gehalten, das den Interessen und Bedürfnissen der Berliner Partei­genossenschaft mehr Rechnung trägt, als dies bisher in dem in Berlin erscheinenden Zentralorgan der Partei, dem„ Vorwärts ", geschehen ist.

Zwecks Prüfung der technischen, finanziellen und sonstigen Fra­gen seht der Bezirtstag eine Kommission ein, die einem baldigst ein­zuberufenden neuen Bezirtstag Bericht zu erstatten hat.

haben.

Ad. Hoffmann: Hier handelt es sich nicht um Richtungs­streit. Berlin soll ebenso wie jede andere Stadt sein Lokalblatt Der Weg dazu ist mit einigem guten Willen zu finden. So wie bisher geht es nicht weiter. Wir brauchen eine Bresse , für die der Berliner Genosse mit Feuereifer eintreten fann als die feine. Hiege vermißt am Borwärts" jene ausführliche Bericht­erstattung über das örtliche Parteileben, die die Provinzpreffe über­all pflegt.

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Otto Meier befürwortet den Antrag der Breßkommission. Infolge des Umstandes, daß das Berliner Parteiblatt Zentralorgan, also Organ des Parteivorstandes und der Reichstagsfraktion sei, bestehe hier noch Boreingenommenheit gegen eine gewisse Richtung. Der Wunsch, daß Berlin ebenso wie alle anderen Großstädte im Reich sein lokales Parteiblatt habe, sei jahrzehnealt. Das Bestehen der Druckerei und des Verwaltungs- und Vertriebsapparats des " Borwärts" gebe dem Berliner Lotalblatt schon das Fundament. Bei dem heutigen Zustand hat die Preßkommission nicht den ihr gebührenden Einfluß. Das Zentralorgan tann nicht unsere Berliner Agitationsbedürfnisse erfüllen.

Die

Wahl der Revisoren

ergibt: Sellin als mit 283, Wolf mit 282, Jänide mi 277, Kunze mit 273, Fechner mit 271, Linde mit 277 und Bock mit 274 Stim­men gewählt.

In der fortgesetzten Pressedebatte spricht Liedtke: Schon im vorigen Jahr hat der Bezirkslag die Schaffung eines Berliner Parteiblatts beschlossen. Auf dem Partei­tag hatten wir eine ziemlich zufriedenstellende Aussprache mit Ab. Braun und Stampfer. Gewisse Borbereitungen sind also schon getroffen. Deshalb empfiehlt der Bezirksvorstand, nicht erst eine getroffen. Deshalb empfiehlt der Bezirksvorstand, nicht erst eine neue Kommission einzusehen, sondern folgenden Beschluß zu fassen:

Der Bezirkstag beauftragt den Bezirksvorstand und die Breßtommission mit dem Parteivorstand und der Redaktion des Borwärts" wegen der Abstellung der Beschwerden und der Durchführung der Wünsche der Berliner Parteigenoffen betreffs des Borwärts" zu verhandeln." Liedtke.

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17

Crispien( Parteivorstand) begrüßt die Ruhe und Sachlich feit dieser Debatte, stellt fest, daß Ad. Braun bei jener Unterredung feineswegs die Schaffung eines zweiten Berliner Parteiblatts gut­hieß und fährt fort: Als der Parteitag zu Halle 1891 das„ Berliner Boltsblatt" als Vorwärts" zum Zentralorgan erhob, waren die Berliner davon begeistert. Nach§ 27 unseres neuen Reichs­parteistatuts hat die Preßkommission auch an der Verwaltung des„ Vorwärts " mitzuarbeiten. Da ist es doch unmöglich, daß sie ihm ein Konturrenzorgan schafft. Alle Berliner Presse­fragen sind der Pressefommission in Gemeinschaft mit dem Partei borstand und bei Nichteinigung mit der Kontrollkommission überwiesen. Die Anträge hier aber wollen die Berliner Organi: fabion auf einen Weg drängen, der dem Parteigefeß zuwiderläuft Das tann nicht im Interesse einer Organisation von dieser Bedeu­tung liegen, und davor möchte ich sie bewahrt sehen.

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Können in Berlin zwei Parteiblätter bestehen? Die Versuche mit Berliner Vorortblättern sprechen dagegen. Das Berliner Lokal­blait müßte eine große moderne Zeitung fein und dafür ist neben blait müßte eine große moderne Zeitung sein und dafür ist neben dem„ Vorwärts " fein Platz. Zuerst muß die Berliner Organisation, auf die sich das Blatt stüzen müßte, ausgebaut werden. Wir stehen vor großen politischen Aktionen. Seien wir froh, daß wir endlich politisch durchaus einig sind Eure Zufriedenheit mit der Reichstags= wahlbeilage des Vorwärts" zeigt den Weg, auf dem eure berech­tigten Wünsche wohl erfüllt werden können.

Künstler: Der Vorwärts" mit seinen vielen Depeschen, die für den Politiker nötig sein mögen, spricht nicht recht der Masse zu. Wir brauchen ein mehr agitatorisches Blatt, das auch die Kommu nalpolitik und das Gewerkschaftsleben beffer berücksichtigt. Was fo vielen Städten recht ist, muß auch Berlin billig sein.

Abter schließt sich Crispien ar und sieht den Ausweg in einer Stadtblattbeilage.

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Adolf Braun ( Parteivorstand): Die Alten wissen, wie unerfreulich es war, als wir einst Berliner Boltsblatt" und Boltstribüne" nebeneinander hatten. Unsere Gegner rechts und lints würden mit Argusaugen auf jeden Unterschied in der Taktik und Schreibweise der beiden Blätter achten, um bei solchen Gelegen­heiten, die ganz naturnotwendig fommen würden, Meinungs­verschiedenheiten und sogar innere Gegenfäße in unserer Partei zu tonftruieren, woraus wieder innere Barteidistuffionen entstehen tönnten. Der Parteivorstand ist immer bereit, die Wünsche einer so bedeutenden Organisation wie der Berliner nicht nur anzuhören, sondern auch darüber zu verhandeln und, soweit sie berechtigt sind und ihre Erfüllung möglich ist, fie in Gemeinschaft mit der Breß. tommission und der Redaktion zu verwirklichen. Aber zwei Ber­finer Parteizeitungen nebeneinander halten wir für unmöglich.

Massary als

ROAL 5s

Eine Zigareffe von Rang

Jn bangen, trüben Stunden macht eins mich froh und frei -oft hab ich das empfunden­Massary als Arznei-­

Es folgt Antrag 22. 7. Kreis Charlottenburg . Der Bezirtstag wolle beschließen, daß in den Kreisen, in denen die die Jugendweihen selbst zu veranstalten. Diese ihnen zu übertragen unter Aufsicht der Partei. Künstler: Der neue Bezirksvorstand fann nicht darauf ver­zichten, daß die Partei die Jugendweihen durchführt im Bunde mit den Jugendgenossen. Der Antrag wird dem Bezirksvorstand überwiesen. Die noch ausstehenden Wahlen haben folgendes Ergebnis: Bertretung der Frauen: Klara Bohm Schuch, Elfriede Ryned, Margarete Wengels.

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Preßtommiffion: 1.( Kreis:) Adolf Hoffmann sen., 2. Otto Meier , 3. Franz Jahnke, 4. Rothe, 5. Otto Büchner , 6. Emil Diti­mer, 7. Alexander Lundgren, 8. Dr. Herb, 9. Dr. Korach, 10. Rich. Draemert, 11. Ernst Wilberg, 12. Mar Schuldig, 13. Wille, 14. Hugo Albrecht, 15. Willi Birnbaum, 16. Richard Mittenzwei, 17. Oskar Witte, 18. Otto Engel , 19. Johannes Hiege, 20. Hans Lorenzen. Bildungsausschuß: Richard Weimann, Friz Schmolinski, Enny Stod, Otto Jakobs, Bruno Lache, Richard Seidel, Professor Leo Kestenberg , Dr. Kurt Löwenstein, Dito Günther.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Bors. Künstler schließt den Bezirkstag nach mehr als sechs­stündiger Dauer um 24 Uhr nachmittags mit furzen anfeuernden Worten und dem begeistert aufgenommenen dreifachen Hoch auf die Partei.

Weltfriedenskongres in Berlin .

Von Gerhart Seger .

Bom 2. bis 7. Oftober findet in Berlin der 23. Weltfriedens­tongreß statt, den der Internationale Bertand der Friedensgefell­schaften( Sitz Bern ) einberuft. Das veranstaltende Komitee ist das Deutsche Friedensfartell, dem außer der Deutschen Friedensgefell­schaft 20 pazififtische und kulturpolitische Verbände angehören. Die feierliche Eröffnungsfizung des Kongresses wird am Sonntag, den 5. Oktober, vormittags im Plenarsizungsscale des Reichstags statt­finden, fie wird zugleich eine Gedenkfeier für die verstorbenen großen Vorfämpfer der Völkerverständigung sein. Die Plenarsizungen des Rongresses werben voraussichtlich in den Räumen des Reichswirt schaftsrats, Bellevueftr. 15, togen. Nach den bisher vorliegenden Meldungen werden folgende Länder, zum Teil durch starte Dele: mor gationen, auf dem Rongreß vertreten fein: Amerika , Belgien , Bul­ garien , Dänemart, Deutschland . Deutschösterreich, England, Frank­ reich , Holland , Italien , Norwegen , Polen , Schweden , Schweiz , Tschechoslowakei und lingarn.

17

Die Tagesordnung des Kongresses darf das größte Interesse beanspruchen. Ein Hauptthema ist die Internationale Abrüstung", die schon seit längerer Zeit Gegenstand eines lebhaften Meinungs­austauschs zwischen den verschiedenen Ländern ist. Nach dem Washingtoner Versuch Ameritas entstand der Plan Lord Robert Cecils, des englischen Vorfämpfers der Völkerbundidee, als Zwischen. lösung vor der allgemeine. Abrüstung einen Garantiepaft abzu­schließen. Nachdem dieser Plan wiederholt den Böllerbund be­schäftigt und Abänderungen erfahren hat, ist er jetzt von der eng­ lischen Regierung abgelehnt worden. Auch die deutsche Regierung hat dem Völkerbund eine Dentschrift überreicht, in der sie den Garantie paft ablehnt; an der Verfassung der Denischrift ist der bekannte Pazifist und Bölkerrechtslehrer Prof. Walter Schücking beteiligt, der ebenfalls zu den Teilehmern des Weltfriedens­tongresses gehoren wird. Auf dem Kongreß selbst soll das Thema der Abrüstung neben anderen von je einem amerikanischen, engli­schen, französischen und deutschen höheren Offizier behandelt werden, so daß diese Erörterung neben der fachlichen auch eine große außen­politische Bedeutung gewinnen wird,

„ Pan­

Der zweite Tagesordnungspunkt des Kongresses, der besondere Aufmerksamkeit erregen wird, ist der Plan des österreichischen Aristo­fraten Graf Dr. Richard N. Coudenhove- Kalergi: Europa ", der selbst ein Referat über„ Pan- Europa und Völker­ bund " übernommen hat. Er wird dem Kongreß seinen Plan, Sen großen Weltmächten Amerika , England und Rußland statt des in 33 Staaten zerrissenen Europa cine neue Weltmacht„ Pan- Europa" entgegenzustellen, darlegen. Obwohl dieser Plan sich nicht gegen den Genfer Völkerbund und die Völkerbundarbeit richten soll, wird doch, um das Problem in allen Konsequenzen erschöpfend zu be­handeln, ein spezieller Vertreter der Bölkerbundidee ein zweites Referat erstatten, das die Arbeit für den universellen Ausbau des Genfer Völkerbundes in den Vordergrund stellen wird.

Da der Weltfriedenstongreß in unmittelbarem Anschluß an die Internationale Tagung der Schulreformer stattfinden wird, so wird am ersten Plenarsizungstage Prof. Paul Oestreich über das Ergebnis der Internationalen Geschichtstagung der Schulreformer berichten. Auch dieser Punkt der Kongreßtagesordnung wird von besonderer Bedeutung für die Verständigungsarbeit sein, denn die furchtbare Haßatmosphäre, die seit Jahrzehnten zwischen den Na­fionen steht, ist nicht zuletzt ein Produkt des Geschichtsunterrichts, der die Jugend der meisten Völker im Haß und in der Verachtung

Arznei

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Edel wie der Name.

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