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Steuerlaften der Landwirtschaft und ergibt sich aus der staatlichen| demokratischen Rathausfraktion ist der Beschluß der Stadtverord­Hilfsaktion absolut und relativ ein wesentlich höherer Nußen für netenversammlung rechts ungültig: die Landwirtschaft als die„ Deutsche Tageszeitung" es in ihrer so schlecht fundierten Beweisführung" darzustellen versucht hat.

Der Fall Leinert.

Eine unmögliche Pensionierung.

Die Abbauverordnung ist eine Spa rverordnung. Sie sollte dem Reich, dem Staat und der Kommune die Möglichkeit geben, über­flüssige Beamtenstellen einzuziehen und das Personal zu vermindern, also eine vernuriftgemäßere Finanzpolitik zu treiben.

Daß Bürgermeister feine überflüssigen Beamtenposten darstellen, wird von niemand bestritten werden, besonders nicht in einer Groß-. stadt. Man kann den Bosten des leitenden Beamten einer großen Stadtverwaltung nicht einziehen. Und wenn man den Inhaber einer Pichen Stelle in Pension schickt, dann muß man einen neuen Mann an seine Stelle feßen.

Deshalb sind die„ Abbau"-Beschlüsse von Kassel und Hannover gegen die sozialdemokratischen Oberbürgermeister Scheidemann und Leinert rechtlich gegenstandslos und von den staatlichen Aufsichtsbehörden mit Recht angefochten worden.

In Hannover hat der Bürgerblod unter Führung des früheren Stadtdirektors" Tramm des Borgängers von Leinert

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jezt einen anderen Ausweg aus der für ihn unhaltbaren Situation herbeizuführen gesucht. Er hat durch den zweiten Bürgermeister Fint, den er als Mittelsmann benutzte, dem Oberbürgermeister Leinert angeboten, ihm sein volles Gehalt als Ruhegehalt weiter zuzahlen, wenn Leinert sich bereit fände, freiwillig" feinen Abschied

zu nehmen.

Auf dieses Anerbieten ist Leinert eingegangen, ohne seine Bartei­organisation oder auch nur die sozialdemokratische Rathausfraktion von dem Handel in Renntnis zu sehen. Die örtliche Parteileitung hat darauf einstimmig ihm die schärfste Mißbilligung für diese Unterlassung und auch wegen des Inhalts des„ Bertrages" aus­gesprochen, der mit dem Bürgerblod vereinbart war.

Unser Hannoversches Parteiblatt, der„ Bolkswille", erklärt, Leinert habe jede persönliche Fühlungnahme mit seinen Gegnern ver­mieden, lediglich mit dem Bürgermeister Fint über diese Dinge ge= sprochen und endlich das Angebot ohne Aenderung ange nommen, als ihm eine Erklärung des Rechtsblods übermittelt wurde, nach weicher dieser von der erbitterten Be fämpfung des sozialdemokratischen Magistratsvorsißenden nicht lassen will".

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Der„ Bolkswille" fügt hinzu:

" Wir können diese Handlung des Oberbürgermeisters Leinert verstehen, da wir über die großen Schwierigkeiten, denen er be­fonders feit den Neuwahlen im Amte begegnete, genau unter­richtet sind. Auch hat bei seiner Entscheidung der Wunsch eine Rolle gespielt, endlich in die Verwaltung eine ge wiffe Ruhe hineinzubringen. Trozdem bedauern wir die Doreilige persönliche Entscheidung des Genossen Leinert, die unter dem Eindruck der gegnerischen unausgefekten Heze ohne irgendwelche Fühlungnahme mit der sozialdemokrati schen Parteileitung und der Rathausfraktion erfolgt ist." Zum Verständnis des sonst widerständlichen Vorganges sind diefe Mitteilungen sehr notwendig.

Der sogenannte„ Bertrag", den der Bürgerblock Leinert ange­boten und dann in der Stadtverordnetenfigung gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, Kommunisten und eines Zentrumsmannes auch beschlossen hat, bestimmt über die Höhe des Ruhegehalts das folgende:

Als Ruhegehalf erhält Herr Leinert auf Lebenszeit die vollen Bezüge feines Diensteintommens( Ein­tommen eines Staatssekretärs nach Gruppe IV der Einzelgehälter des preußischen Beamten- Diensteinkommengefeges) und Relitten­versorgung nach denselben Grundsägen.

Sollten nach Außerkraftsehung des Besoldungssperrgesetzes die Bezüge des Oberbürgernieifters anders geregelt werden, fo stehen Herrn Leinert die pensionsfähigen Bezüge des Oberbürger­meisters und entsprechende Relittenversorgung zu."

Nach Meinung des„ Volkswillens" und wohl auch der sozial

tanischen Mitglieder sich widerstandslos allem fügten, was von ihnen verlangt wurde, mit einer einzigen Ausnahme: der deutsch- ameri fanischen Schillerloge in Newart, N. 3. Fast alle Großlogen er­ließen Verbote gegen die deutsche Sprache.

Die englische Sprache ist nicht die Landessprache Ameritas und dieser Ausdrud follte überhaupt nicht in Verbindung mit der amerikanischen Sprache gebraucht werden. Eine amerikanische Lan dessprache mag die Indianersprache sein, aber Englisch ist die Ge­fchäftssprache der Bereinigten Staaten. Die deutsche Sprache wurde jedenfalls in den ersten 13 Staaten ebensoviel gebraucht wie die englische. Es fam im damaligen Kongres zur Abstimmung, und die englische Sprache wurde zwar zur Geschäftssprache gewählt, im Hinblick darauf, daß damals Geschäft und Schiffahrt hauptsächlich in englischen Händen lagen, aber die deutsche Sprache wurde nach wie vor der Gründung der Republik weiter gebraucht.

In dem Rampf um die Sprache haben zunächst die lutherische und fatholische Kirche einen Sieg vor dem höchsten Gericht er­rungen. In den öffentlichen Schulen wächst der deutsche Unterricht mit jedem Lage,

Nicht länger dürfen die Deutsch- Amerikaner mit dem Rampf um das Recht des deutschen Sprachgebrauchs zurückhalten.. Deutsch war die Sprache der Pioniere. In deutscher Sprache tommandierten die ersten Generäle Washingtons und nur deutsche Männer stellten feine Leibgarde bar. Deutsch waren viele Regi­menter Lincolns, in denen wiederum in deutscher Sprache tom­mandiert wurde und ohne die die Erhaltung der Union faum mög­lich gewesen wäre."

Bunächst verstößt der Beschluß gegen das Befol dungssperrgefeß(§§ 1, 2 und 13) monach ein Stommunal beamter in seinen Bezügen nicht beffer gestellt werden darf als ein Reichsbeamter in gleicher Stellung. Nach dem Besoldungs­sperrgesetz darf das Ruhegehalt nicht den vollen Be trag des Gehaltes ausmachen.

Außerdem verstößt der Bertrag gegen das Preußische Altersgrenzengefeß. Nach den Bestimmungen dieses Ge­leges muß ein Beamter nach dem 65. Lebensjahre in der stand versekt werden und erhält dann die ihm zustehende Ben­fion, die 80 Broz. feines Gehaltes nicht übersteigen darf. Der Beschluß des Bürgervorsteherkollegiums wird sicherlich von den zuständigen Behörden bean standet werden."

Auch wir haben die Hoffnung, daß die staatlichen Aufsichts behörden einen Strich durch die Rechnung der Bürgerblöckler machen werden. Aber auch wenn das geschieht und damit der ganze„ Ber­gleich" einschließlich des Abgangs von Leinert hinfällig würde, wäre der Fall Leinert immer noch peinlich genug.

Der Kampf um Scheidemann .

Ein neuer Schachzug der Bürgerlichen. Sigung hat die Stadtverordnetenversammlung be. Kaffel, 9. September. ( WTB.) In einer vertraulichen Kassel, 9. September. ( WTB.) In einer vertraulichen schlossen, ihren Abbaubeschluß vom 14. Juli aufzuheben und ihn durch eine neue Formulierung zu ersehen. Nach dieser stock zum 1. November in den vorläufigen Ruhestand follen Oberbürgermeister Scheidemann und Stadtrat Rosen­versetzt werden. In der Abänderung des alten Beschlusses wird ausdrücklich festgestellt, daß mit dem neuen Beschluß der Abbau der Stelleninhaber und nicht der Stellen selbst herbeigeführt werden soll. Seinerzeit hatte die Regierung wegen der Unflarheit der ersten Fassung in dieser Beziehung die Gültigkeit des Beschlusses vom 14. Juli nicht anerkannt.

Versammlungsschutz verboten.

München , 9. September. ( Eigener Drahtbericht.) Die So.. 3ialdemokratische Partei in München hatte für Dienstag abend pier öffentliche Boltsversammlungen einbe rufen, in denen zu den Lastenvereinbarungen des Londoner Ab­fommiens Stellung genommen werden sollte. Um eventuelle Stö­rungen in den Versammlungen unterdrücken zu können, ersuchte die Parteileitung das Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold, den Bersammlungsschuß zu übernehmen. den Nunmehr hat aber der Staatsfommissar für München - Stadt und-Land des Partei ein Schreiben zugehen lassen, in dem es heißt:

Die Verwendung eines organisierten Saalschutes bei öffentlichen Versammlungen ist verboten. Zuwiderhand lungen werden mit Gefängnis oder Geldstrafe geahndet. Un abhängig von der Strafverfolgung ist die polizeiliche Auf­lösung der Versammlung zu gewärtigen. Der Schuß öffent licher Bersammlungen obliegt ausschließlich der Polizei.".

Was hier vom Staatsfommissar verboten wird, ist vor Mo­naten durch Landtagsbeschluß ausdrücklich als richtig anerkannt und empfohlen worden. Die Anordnung des Staats­tommissars ist also lediglich als eine lächerlich anmutende Nadelstich­politik gegen die Sozialdemokratische Partei zu werten. Im übrigen haben wir noch nicht erlebt, daß in Bayern sozialdemokratische Bers Reichsbanner Schwarz- Rot- Gold die Wirkung gehabt, daß in Zu fammlungen von der Polizei geschützt wurden. Vielleicht aber hat jetzt die Aufforderung der Sozialdemokratischen Partei an das funft auch sozialdemokratische Versammlungen nicht mehr als„ vogel­frei" zu betrachten sind.

In China wird weiter gefämpft und vor allem weiter inter­Schanghai gelandet, die nun allerlei Sicherungsmaßnahmen treffen. Deniert. Es haben so ziemlich alle Ententemächte Truppen in Die von den Mächten geforderte Errichtung einer neutralen 3one Inzwischen mischt sich auch die Mostauer Sowjetregierung infofern bei Schanghai ist von der Pefinger Regierung abgelehnt worden. ein, als sie sich gegen jede Intervention der Mächte ausspricht.

Die Stimme der Besiegten.

Eine einstündige Rede des ungarischen Delegierten Apponyi .

Genf , 9. September. ( WTB.) Die heutige Bormittagssigung der Bölkerbundsversammlung wurde mit einer einstündigen Rede des Führers der ungarischen Delegation, des Grafen Apponyi ,

eröffnet, der in äußerst wirkungsvoller und eindringlicher Weise die Gesichtspunkte und Empfindungen darlegte, die angesichts der Völker bundsdebatte den besiegten Staat beseelen. Nachdem er das fannt und insbesondere England für seine Mithilfe gedankt hatte, Wirken des Völkerbundes in der Finanzsanierung Ungarns aner trat er in eine ausführliche, mit großer Aufmerksamkeit aufgenom­mene Darlegung der beiden Hauptfragen ein, die Ungarn inter effieren, und zwar erstens der Minderheitenfrage und zweitens des Abrüstungs- und Sicherheitsproblems. Zu Punkt 1 führte er vor allem aus, daß die vier Millionen Magyaren, die durch den Friedensvertrag von Trianon vom ungarischen Staate los gelöst worden feien, wenigstens fulturelle Sicherungen er­langen müßten, und kritisierte in diesem Zusammenhang die unzu­längliche Handhabung des Minderheitenschußes durch den Böller­bund infolge der geringen Befugnisse, die ihm praktisch zuständen, und infolge seiner politischen Bindung durch seine Zusammenfchung. Die Frage der Minderheiten müßte daher mündlich durch die Ver­treter der Minderheiten dem Rate vorgetragen und von diesem dem Ständigen Internationalen Gerichtshof überwiesen wer­

den. Bis jetzt sei auf dem Gebiete des Minderheitenschutzes fast

noch nirgends Gerechtigkeit

ausgeübt worden. Es sei eine dringende Forderung, daß die Minder­heitsverträge ebenso streng gehandhabt würden wie die anderen inter­nationalen Verträge.

Hierauf ging Apponyi auf das Abrüstungsproblem ein, das er mit außerordentlicher Offenheit und Klarheit behandelte. Er ging dabei von dem Gedanken aus, den er immer wieder auf das feierlichste unterstrich, daß die Abrüstung der besiegten Staaten in den Friedensverträgen ausdrücklich als

Borausfegung für die allgemeine Abrüstung angenommen worden sei. Mit nachdrücklicher Betonung jedes Wortes und mit weithin schallender Stimme erklärte er, daß, nachdem Ungarn entwaffnet worden sei, es jetzt auch das Recht habe, die Ein haltung des feierlich gegebenen Versprechens zu fordern. Die gegenwärtige Lage sei unerträglich. Es sei unangemessen und unmög­lich, daß Ungarn völlig waffenlos fei, während die anderen Staaten träge, sondern auch der Völlerbundspatt felbft verlangten, bis an die Zähne bewaffnet blieben. Aber nicht nur die Friedensver. daß endlich eine gleichmäßige Behandlung aller Staaten in der Abrüstungsfrage Plaz greife. Man habe in allen Reden auf den gewiesen und sich dabei auf Artikel 8 des Bölferbundspattes geftüßt, unlöslichen Zusammenhang zwischen Abrüstung und Sicherheit hin­der diesen Zusammenhang feststelle. Ungarn gegenüber sei diese Be­stimmung immer wieder verlegt worden. Die Militärfontroll­tommission habe nicht nur, indem sie dabei über ihre Befugnisse hinausgegangen fei, fich felbst in die kleinsten technischen Einzelheiten gemischt und Ungarn auch in den chemischen Kriegsmitteln entwaffnet, fondern ihm sogar die Herstellung von Schuhmasken für die harmlose Bevölkerung gegen feindliche Gasangriffe untersagt. Ungarn sei ohne die geringste Garantie von Sicherheit entwaffnet worben. Demgegenüber sei immer wieder auf Artikel 8 des Baktes zu verweisen, der die allgemeinen Grundsäge der Bölkerbundsmit glieder enthalte und der feine Unterscheidung zwischen ver­Schiedenen Kategorien von Staaten zulaffe. Auf der doppelten Grund­lage des Völkerbundspaktes und der Friedensverträge müßte daher auch endlich die allgemeine Abrüftung erfolgen in völlig gleichmäßiger Weise für alle Staaten. Wie folle denn eine mirliche Die Konzertgemeinden der Voltsbühne. Die Volksbühne richtet mit Be- Versöhnung und Friedensatmosphäre anders ginn des nächsten Spieljahres Konzertgemeinden ein, die ihren Mitgliedern 3 u stande kommen! Die Brüderlichkeit unter den Nationen fei je fünf Stonzerte zu besonders ermäßigten Preisen gewährleisten. Die ein­zelnen Konzertreiben umfassen ein Stonzert der Staatskapelle, eine Sammer nicht möglich, solange gewisse Staaten einem Ausnahmeregime unter. mufil- und eine Choraufführung, eine Soliften und eine Lanamatinee. worfen feien, folange es zweierlei Recht gebe. Der Friede, Nichtmitglieder fönnen Einzelfarten erwerben. Näheres in der Geschäfts- für den Herriot und Macdonald so eindringlich eintraten, fei nicht stelle, Linienstr. 227, und in den Zahlstellen. möglich, solange nicht jedes Ausnahmeregime verschwunden fei. Der Arbeitsplan der Staatsoper für die Spielzeit 1924/25 wird mit zwei Unter diesen Voraussetzungen begrüße er mit Begeisterung den Uraufführungen von Werken der allerjüngsten Kunstrichtung bringen: Ernst Schritt, der in den letzten Tagen bezüglich der Abrüftung unter Seren els dramatische Stantate. Die 3 wingburg." und Alban Bergs nommen worden sei. Er wolle sich auch nicht zahlreiche Kritiken dreiaktige Oper 088 el( nach Büchner). Außerdem gelangen zur Erft- eigen machen, die bei der Behandlung der Frage und ihrer lleber aufführung Pfigners Rose bom Liebesgarten" und Schreters Erstlingsoper Der ferne Klang". Neu einstudiert weisung an die Kommiffionen erhoben werden könnten. Das Wich. werden: Webers Freischüt", Mozarts Mozarts Cofifan tutte, Cortigfte sei jetzt, daß der Schiedsgedante tatsächlich verwirklicht nelius Barbier von Bagdad", Berdis Troubadour" werde. Niemand habe das Recht, die Berwirklichung des Schieds. ein Wert von Meyerbeer , Donizettisiebestrant und gedankens im Rahmen der Abrüftungsfrage für unmöglich zu er Wagners, Parsifal ". flären, nachdem es möglich gewesen sei, in das allerschwierigste Bro blem, in die deutsch - franzöfifche Reparationsfrage, den Schieds­gedanken einzufügen. Diese Tatsache sei ebenso zu begrüßen wie die, daß in den Londoner Verhandlungen zum erstenmal seit dem Kriege zwischen Siegern und Besiegten auf gleichem Fuß ver­Kriege zwischen Siegern und Besiegten auf gleichem Fuß ver­handelt worden sei,

Der Anteil, den die deutschen Arbeiter an der Entwicklung des Sozialismus und der Arbeiterbewegung in Amerita haben, ist außer ordentlich. Noch heute erscheinen eine Reihe von Arbeiterblättern in deutscher Sprache.

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Die Staatliche Kunftbibliothet, Brinz- Albrecht- Str. 7 a, bat eine Aus: stellung von Büchern und Blättern über Stunst und Künstler des 19. Jahr­hunderts eröffnet, die ihr als Stiftung aus der Bibliothek des verstorbenen Malers Bernt Grönvold überwiesen worden sind. In einer Matinee leſen am Sonntag, vorm. 11%, Uhr, im Stünstlerhaus, Bellevuestraße 4, Mar Barthel und Erich Weinert aus eigenen Werken, Alexander Granach , Neki Langer und Wieland- Hersfelde aus Berken von Ernst Toller und Erich Mühsam .

Das Potsdamer Schauspielhaus wird nicht, wie beabsichtigt war, vom Berliner dramatischen Theater übernommen.

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Apponyi schloß; indem er mit erhobener Stimme erflärte: wir Ungarn find Nationalisten, b. h. völlig bem nationalen Ge­danten ergeben, aber wir verfolgen fein Ziel und haben tein Ideal, das in Widerspruch stände zu den Zielen und Idealen des

Friedens, den idealistischen Bestrebungen der Bölker, dem Denken und Trachten der Menschheit.

Als Apponyi die Tribüne verließ, wurde er, wie bereits am Beginn der Rode, auf zahlreichen Bänken des Hauses, vor allem vpn tralen Staaten fowie von den englisch sprechenden Delegationen den Vertretern der nordischen und der anderen ehemais neu­mit lebhaftem Beifall bedacht. Auch Léon Bourgeois , der als einziger französischer Delegierter der Rede beiwohnte, klatschte Beifall.

der Bölkerbundsversammlung hielt der englische Staatssekretär des Die zweite bedeutende Rede in der heutigen Bormittagssigung Innern,

Henderson,

abgelaufenen Jahre als äußerst reichhaltig und verdienstvoll der an Hand des Ratsberichtes die Tätigkeit des Völkerbundes im bezeichnete und sich dann dem Wunsche Nansens anschloß, daß fünftig auch aus dem Wirfungsgebiete des Ständigen Inter­nationalen Gerichtshofes Gerichtshofes Jahresberichte vorgelegt werden ständige Gerichtshof ein autonomes Organ sei, stellte Henderson follen. Dem neulichen Einwand Hymans dagegen, daß der die Auffassung entgegen, daß die Bölterbundsversammlung,

die das Budget des Bölkerbundes bewilligt habe, über alle im Völkerbunde behandelten Fragen unterrichtet sein muß. Internationalen Arbeitsamtes ein, wie überhaupt für Er trat ferner für jährliche Berichterstattung für die Tätigkeit des ein enges Zusammenarbeiten zwischen den Bölkerbundsorganisationen und dem Internationalen Arbeitsamte, deffen selbständige Tätigkeit dadurch nicht eingeschränkt werden solle, dessen wichtige Arbeit aber durch lebhaftere Unterſtügung der anderen Organismen im Interesse der Arbeiterklasse gefördert werden könnte. Im Anschluß hieran trat er für eine baldige Unterzeichnung der von der Inter­ nationalen Arbeitsorganisation ausgearbeiteten Konvention ein. Weiter führte er aus,

das Interesse der Arbeiterklaffe am Bölferbund sei im Wadhjen nichtsdestoweniger ständen noch weite Kreise der Arbeiterschaft dem begriffen, Völkerbunde zögernd und steptisch gegenüber; wenn man fie gewinnen wolle, müsse der Böllerbund sein Friedenswert ziel bewußt ausgestalten und die großen Länder aufnehmen, die noch nicht in ihm vertreten jeien.

Außer Herriot sprach in der heutigen Sigung der norwegische besonderen Rommission zur Aufrechterhaltung des Kontaktes mit Delegierte Lange zum Ratsbericht, wobei er die Schaffung einer nahme von Wünschen und Anregungen über internationale Pro­anderen internationalen Organen und Gruppen, und zur Entgegen­bleme anregte.

Die Rede des ungarischen Delegierten befigt um so größere Bedeutung, als es das erftemal ist, daß der Vertreter eines der besiegten Staaten des Weltkrieges in fo frei­mütiger Weise vor dem Forum der Völkerbundsversammlung die Wünsche, Beschwerden und Anschauungen seines Landes darlegen konnte. Der lebhafte Beifall, den er am Schluß seiner einstündigen Rede erntete, ist ein Beweis dafür, daß fich in Genf auch die Besiegten Gehör verschaffen können wenn sie nur erst da sind.

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Es ist nur zu bedauern, daß diese Ausführungen, nament lich über die Ungerechtigkeit der einseitigen Abrüstung der Be­fiegten, nicht von einem reichs deutschen Delegierten ge­macht werden konnten. Aber bekanntlich ist es in den Augen unserer Nationalisten mit der Ehre des deutschen Volkes un­vereinbar, daß Deutschland in den Völkerbund eintrete; und vor dem Beto der Deutschnationalen muß selbstverständlich die bessere Einsicht der Reichsregierung fuschen. Apponyi hat mit feiner Rede das Ansehen seines Landes gehoben, den Interessen seines Boltes genutzt und überhaupt allen be= siegten Staaten, die Opfer der Gewaltfriedensdiftate von 1919 wurden, einen großen Dienst erwiesen. Es ist aber für das große Deutschland etwas beschämend, daß es die ihm ge­bührende Rolle eines Wortführers der Besiegten dem kleinen Ungarn überlassen mußte. Diese zurücksetzung verdanken mir eben jener Abstinenzpolitif gegenüber dem Völker­bund, die fast ausschließlich von der Sozialdemokratie feit Jahren bekämpft wird.

mutige Auftreten des ungarischen Delegierten und über die Unsere ,, nationalen" Blätter werden natürlich über das der Sieger zum Ausdruck gebracht hat, hoch erfreut sein. Aber zum Teil recht derben Wahrheiten, die er gegen die Politik mit diesem Lob werden sie zugleich die schärffte Kritik an der eigenen Bolitit aussprechen, die einen Eintritt Deutschlands in den Völkerbund bisher verhindert und, und wenn möglich, noch weiter verhindern möchte.