Nr. 44041.Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Donnerstag, 18. September 1924

Gegen eine Bevormundung der Gemeinden, die etwas Haniel , Harpen und Gelsenkirchen ) überdies noch ein Mono­

Selbstverwaltung der Gemeinden wesentlich anderes iſt, wendet sich die Sozialdemokratie nach pol in der Rheinschiffahrt und im Abfaß nach

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werden.

Wirtschaft

Das Kohlenzwangssyndikat.

wie vor. Innerhalb des von den Gesezen Gezogenen mög­Bon ärgermeister Friedrich Kleeis. lichst weit gehandhabten Rahmens sollen die Gemeinden ihre Die großen fommunalpolitischen Verbände erörtern jetzt Angelegenheiten selbst erledigen fönnen. Das gilt namentlich wieder mit besonderer Vorliebe das Thema von der Selbst von der persönlichen Verwaltung, d. h. der Berufung der Ber­vermeitung der Gemeinden. Selbst der deutsche Städtetag waltungsorgane und der Besetzung von Stellen, der Einrich vio es auf seiner demnächst in Hannover stattfindenden tung und Ausgestaltung eigener Unternehmungen und Ver­Tagung als Hauptpunkt besprechen. Gesetzgebung und Veranstaltungen. Der Initiative und schöpferischen Tätigkeit waltung des Reiches und der Länder haben sich so heißt über Mindestanforderungen hinaus dürfen möglichst feine es in einer auf dem Provinzialstädtetag Sachsen- Anhalt am Fesseln angelegt werden. Wenn sich die Städtetage mit ihren 29. August in Erfurt angenommenen Entschließung bei Forderungen hierauf einstellen, muß ihnen voll zugestimmt Der Neugestaltung des Staatswesens seit dem Kriege aus­schlaggebend von dem Gedanken zentraler Regelung und Ber­mallung leiten lassen". Die auf der Dezentralisation und auf Der Freiheit der örtlichen Verwaltung beruhende Selbstver mallung ist dadurch auf das schwerste geschädigt worden. Es wird gefordert Wiederherstellung der Selbstverwaltung als iner durch die eigene Berantwortung und durch die öffentliche Kritik von selbst in den richtigen Bahnen gehaltene Die Geschichte des Ruhrkohlenbergbaues der legten freie Berwaltung der örtlichen Angelegenheiten durch die ört- 50 Jahre ist gekennzeichnet von heftigen Kämpfen um die liche Bolksgemeinschaft, bei der die Mitwirkung der Staats- Errichtung von Kartellen und Syndikaten. Doch von all den behörden sich nicht vom Gesichtspunkt der Bevormundung, Auseinandersegungen früherer Zeiten war feine so schwieri­sondern lediglich von unmittelbaren Staatsinteressen bestin- ger Natur als die, deren Zeuge wir in den letzten sechs men laffen darf. Die Städte fordern insbesondere Wieder Wochen waren. Die Gründe hierfür liegen in der ökono­herstellung ihrer durch die verschiedensten Fachgeseze gemischen Struktur des heutigen Ruhrkohlenbergbaues und in felelten Bewegungsfreiheit bei Ausführung der ihnen ob- den Verhältnissen des jetzigen Kohlenmarktes. In keinem legenden Aufgaben. Dieselben Gedankengänge finden sich Industriezweige hat die Tendenz zur Zusammenballung von bereits in einer Denkschrift des Preußischen Städtetages aus Industriewerken der letzten zehn Jahre eine so tiefgehende den: Jahre 1920. In ihr heißt es, daß geradezu bewußt Wirkung hervorgerufen als im westdeutschen Kohlenbergbau; auf eine Bernichtung der Selbstverwaltung der Städte hinge nirgends ist die Konzernbildung fo weit fortge arbeitet" werde. Ueberall müsse sie um ihr Leben ringen, schritten als hier, wo die Keimzellen der großen Kon­die Städte könnten sich des Eindrucks nicht erwehren, daß gerne figen. Es bedarf feiner langen Auseinandersetzung, thnen die Lust und Liebe an der Mitwirkung des Wiederauf daß eine solche Entwicklung auf die Bildung von Syndikaten baues des Landes genommen werden soll. von großem Einfluß ist.

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Wenn nach den unglücklichen Jahren 1806 und 1807 Preußen und Deutschland sich in verhältnismäßig furzer Zeit aus diesem Elend emporarbeiten fonnten, so wird das in erster Linie jener Kraftquelle zugeschrieben, die in jenen schweren Tagen durch die Steinsche Städteordnung erschlossen imb von da aus auch anderen öffentlichen Körperschaften zu­geführt worden ist, eben der Selbstverwaltung der Gemein­Sen. Eine wirkliche Selbstverwaltung, d. h. eine nur den Ge­fegen unterworfene und von den Weisungen einer vorgefekten Behörde unabhängigen Verwaltung der Angelegenheiten der Bürgerschaft durch freigewählte Bürger haben die preußi­schen Gemeinden und Ortsgemeinden niemals beseffen. Selbst die Preußische Städteordnung von 1808, deren große Be­deutung für die damalige Zeit auch wir Sozialdemokraten rüdhalilos anerkennen, fannte den Begriff der Selbstverwal­tung nur dem Namen, nicht der Tat nach. In allen späteren Städte und Landgemeindeordnungen bis auf den heutigen Tag tritt das Streben zutage, dem Staat eine immer größere Machtbefugnis über die Gemeinden einzuräumen. Diese Be­strebungen haben sich auch nach 1918 fortgefeßt. So sind im Laufe eines Jahrhunderts die Ansätze zu einer kommunalen Selbstverwaltung in Preußen sehr stark eingeschränkt worden. Bei einer Erörterung der Frage muß aber unterschieden werden zwischen Einschränkungen der Selbstverwaltung, die Im Zuge der Zeit, in der Entwicklung des öffentlichen Lebens unvermeidbar liegen und Bevormundun gen, die unterlassen werden können. Man darf nicht über­fehen, daß eine ganze Reihe von Maßnahmen, die eine Be­einträchtigung der Bewegungsfreiheit der Gemeinden bedeu­ten, aus höher zu bewertenden Gründen unerläßlich waren. Man denke z. B. an die Einführung der Reichseinkommen­Steuer und andere steuerliche Vorgänge. Sie waren zur Er­haltung des Reichs unerläßlich und höher als das Wohl der Gemeinde geht das des Staates. Es liegt weiter in der allge­meinen Tendenz der Vervollkommnung der Struttur unserer Gesellschaft, daß vieles vereinheitlicht, zentralisiert und ver­einfacht werden muß. Auf dem Gebiete der Sozial politit mußten den Gemeinden gewisse Einrichtungen und Leistungen zur Pflicht gemacht werden. Diese ganz in das Belieben der Gemeinden zu stellen, ging nicht an, denn bei der Rückständigkeit vieler Gemeinden wären oft solche Ein­richtungen nicht geschaffen worden. Es ist deshalb under­ständlich, wenn die Denkschrift des Preußischen Städtetages bavon spricht, daß auch auf dem Gebiete des Arbeitsnachweis wesens, der Erwerbslosenfürsorge, des Schlichtungswesens ufw. die Selbstverwaltung um ihr Leben ringen müsse.

Was vor mehr als hundert Jahren zweckmäßig und ein faft revolutionärer Fortschritt war, fann nicht in allen Teilen heute noch zweckmäßig jein. Auch das Selbstverwaltungs­recht der Gemeinden muß sich heute der Tatsache einfügen, daß eine Gemeinde sich immer mehr als dienendes Glied dem Staatsganzen einfügen muß, weil eben der gesamtstaatliche Organismus immer komplizierter geworden ist und das har­monische Funktionieren der einzelnen Teile unerläßlich ist. Bor etwa tausend Jahren war jede Stadt so selbständig", daß sie ein kleiner Staat mit Ringmauern, verschlossenen Toren und eigenem Militär für sich war. Kein Mensch wird diesen Zustand zurückfordern, weil er längst überholt ist. Heute ist das Losungswort für den Wiederaufbau Deutsch­ lands nicht einfach nur die Selbstverwaltung der Gemeinden, fondern: uneingeschräntteste und freieste Demo fratie.

Wenn beispielsweise bisher die Sozialdemokratie zu den lebhaftesten Berfechtern der Selbstverwaltung der Gemeinden gehörte, so deshalb, weil sie den demokratischer organisierten Gemeindevertretungen und Gemeindeverwaltungen feine Fesseln durch die weif reaktionärere staatliche Bureautratie anlegen lassen wollte. Heute sind die Dinge in vielfacher Beziehung anders geworden. Galt es früher, Gemeinden vor rückschrittlichen Eingriffen des Staates zu schüßen, so fönnen heute umgekehrt manche Gemeindeverwaltungen einen Schutz beim Staate finden.

Welche Buntfchedigteit herrschte früher auf dem Gebiet des Gemeindeverfassungswesens. Uebereinstimmend war nur einigermaßen das Bestreben, die Herrschaft in den Kommunen einer Hand voll Besitzender auszuliefern. Wie vielgestaltig war das Steuerwesen, die öffentliche Fürsorge usw. Hier eine zielbewußte Einheitlichkeit herbeizuführen zum Wohle der Gesamtheit war und ist eine Unerläßlichkeit. Es liegt aber im Wefen einer solchen Bereinheitlichung, deren Aufgabe vor allem Beseitigung von Rückständigkeit ist, daß auch die Auto­nomie dadurch bis zu einem gewiffen Grade eingeschränkt wird,

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Süddeutschland , Desterreich, Italien und der Schweiz . An diesen günstigen Positionen wollen auch andere partizipieren. Hand in Hand mit den Zechenhandels­gesellschaften gingen die Kohlengroßhändler. Then hatte das Syndikat fast vollständig die Selbständigkeit genommen. Es ist begreiflich, daß der Kohlen­handel den Zeitpunkt für gefommen erachtet, wie der ins Geschäft zu fommen. Das am 13. September zustandegekommene Kompromiß hat die straffe Abfahorgani­fation des Syndicats etwas eingeschränkt. In sogenannten bestrittenen Gebieten, zu denen u. a. der Abfah nach Hol­ land , Berlin , Hamburg und Bremen gehört, können die 3echenhandelsgesellschaffen neben denen des Syndikats ihre Verkaufstätigteit ausüben. Da das Kohlenabsaßgebiete von großer Bedeutung sind, wurde das Handelsmonopol des Syndikats, wenn auch nur wesentlich, durchbrochen. Bezüglich des Kohlentontors erhielten die am Rhein gelegenen Bechen ( Thyssen, Rhein­ftahl usw.) Konzessionen in der Verschiffung wirtschaftsgesetzes auf dem Berordnungswege den 3wone Der Reichswirtschaftsminister hat auf Grund des Kohlen­wirtschaftsgefeßes auf dem Verordnungswege den Zwone beitritt der außenstehenden Zechen verfügt, so daß das Syn bitat auf der Grundlage der Verhandlungen vom 13. Sep­tember als gebildet zu betrachten ist. Festzuhalten ist, daß die gegenwärtige Form des Syndikats in wesentlichen Teilen keineswegs den Bestimmungen des Kohlenwirtschaftsgesetzes entspricht und namentlich die Forderungen der Arbeiter im Reichskohlenrat in vieler Hinsicht außer acht läßt. gelingt, diese Mängel im Reichskohlenrat in späteren Ber­Einfluß der Arbeiterschaft dürfte dazu nicht hinreichen. Die Kon- handlungen auszugleichen, wagen wir zu bezweifeln. Der Einfluß der Arbeiterschaft dürfte dazu nicht hinreichen. Die fyndikatähnliche Zusammenfassung einer der wichtigsten In­fyndikatähnliche Zusammenfassung einer der wichtigsten In­dustrie ist wiederum, wenn auch etwas durchlöchert, zur Tat­fache geworden. Obwohl wir den Einfluß der Bergarbeiter geschmälert wissen möchten, fo läßt sich auf der anderen Seite auf die Kohlenwirtschaft und somit der Syndikatsbildung nicht geschmälert wissen möchten, fo läßt sich auf der anderen Seite nicht bestreiten, daß der Allgemeinwirtschaft eine gewiffe konturrenz im Kohlenhandel und der Produktion erträglicher erscheint, als ein Syndikat mit monopolistischem Charakter. Die Zukunft wird lehren, ob die Regierung in Gemeinschaft mit dem Reichs­fohlenrat in der Lage ist, die Macht des syndizierten Ruhr­fohlenbergbaues zu kompensieren.

Doch nicht nur die eigentlichen Konzerne der Montan­industrie haben sich auf Kosten der unabhängigen jogenannten reinen Bechen ausgedehnt, sondern auch solche anderer In­dustrien. So ist z. B. der große Komplex um die Zeche Graf Bismard" in den Händen der Deutschen Erdöl- Attien gesellschaft. Welches Interesse hat eine solche Gesellschaft an dem Zustandekommen eines Verfaufs- und Verteilungssyndi­fats, da sie die hochwertige Kohle dieser Zeche zur Gewin­nung von Delen und anderen Nebenprodukten erwarb und den Rest bei ihren Konzerngesellschaften oder der ihr nahe­stehenden bequem unterzubringen vermag? Dasselbe ist bei dem Anilinkonzern der Fall, der die Zeche ,, Auguste Viktoria " fontrolliert und neuerdings ein gewichtiges Paket von Rhein­stahl erwarb. Ferner muß beachtet werden, daß die lleber­fremdung der Bechen in den letzten Jahren beträchtliche Fort schritte gemacht hat. Die Zechen Dahlbusch", Friedrich Heinrich ", de Wendel"," Rombach", Mont Cenis " und andere sind im Besize von französisch- luxemburgischen Hütten­werken. Diese widersehen sich naturgemäß der Bildung eines Synditats, da sie ihre Produkte vor allem felbft gebrauchen wollen. Ferner ist Becker- Kohle und Herbede " durch die bekannte Transaltion unter schweizerische Kontrolle gelangt. Beim Phönig“ und Rheinstahl" ist holländisches Kapital tonangebend beteiligt. Es dürfte klar sein, daß eine solche Entwicklung jedes ein= heitliche Intereffe vollständig illusorisch zu machen in der Lage ist.

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Neben diesen Tatsachen, die bei der Beurteilung der Frage im Auge behalten werden müssen, ging der Streit in der Hauptsache um die zukünftigen Rechte der 3e ch enhandelsgesellschaften. Auch hier spielen die veränderten Besigverhältnisse eine große Rolle. Die Kon zerne entwickelten sich horizontal und vertikal, daneben tamen auch andelsgesellschaften, Export und Im= portunternehmungen unter deren Kontrolle. Man erinnere sich nur der großen Kohlenvertriebsorganisation, die Stinnes während des Ruhrkampfes zum Absah der englischen Rohle ins Leben rief. Soll er diese Handelsgesellschaften aus Liebe zum Syndikatsgedanken unrentabel verkommen lassen? Eine ähnliche Ausdehnung nahmen andere Konzerne der Montanindustrie.

Diese Großfonzerne mit eigenen Handelsgesellschaften widersehen sich dem Bestreben, ein monopoliftisches Gebilde ähnlich dem früheren Syndikat wiederum in Kraft zu setzen. Was das alte Syndikat an Macht in seiner Hand vereinigte, fann hier nur angedeutet werden. Es war gleich mächtig in der Kontrolle der Produktion, im Absah und der Verteilung nach dem In- und Ausland. Der Kohlen­handel wurde souverän beherrscht. Im Kohlenkontor hatte das Syndikat mit einigen Großproduzenten( Stinnes,

Preisnotierungen für Nahrungsmittel. Durchschnittseinkaufspreise in Goldmark des Lebensmittel- Einzelhandels je Gerstengraupen, lose.. 17.00- 24,50 Röstgetreide, lose

Gerstengrütze, lose... Haferflocken, lose

Hafergrütze, lose. Roggenmehl 0/1..... Hartgrieß 70% Weizenmehl

Weizengrieß

Weizen- Auszugmehl Speiseerbsen, Viktoria

Speiseerbsen. kleine

Bohnen, weiße, erl

Linsen, mittel

Zentner frei Haus Berlin .

18.50-20,00 65,00-75,00 86,00-100,00

16,50- 17,50 Kakao, fettarm 18,00-21,00 Kakao, leicht entölt 19,00-21.50 Tee, Souchon, gepackt. 320,00-400,00 15,00-17,75 Tee, indischer, gepackt. 400,00-470,00 19,00-22,75| Inlandszucker basis mel. 38,50- 39,50 23,09-26,50 Inlandszucker Raffinade 40,40-42,00 17,00-19,75 Zucker Würfel....... 44,00-47,50 19,00 25,50 Kunsthonig 30,90-39,00 17,50-22,75 Zuckersirup hell in Eim. 40,00-4,00 12,00 16,00 Speisesirup dunk. in Eim. 27,00- 31,00 20,00-24,00 Marmelade Einfr. Erdb. 90,00- 95,00 35,00-40,00 30,00- 36,00 3,10- 3,70 4.00- 4,70 83,50- 81,50 84,50- 86,00 80,50-82,00 81,50-82,50

Langbohnen, handveries. 27.00 30,50 Marmelade Vierfrucht Linsen, kleine.... Linsen, große Kartoffelmehl Makkaronimehi Schnittnudein, lose. Rangoon Reis Tafelreis, glasiert, Patna

20,00-29,50 Pflaumenmus in Eimern 31,00-37,50 Steinsalz, lose....... 39,00-46,00 Siedesalz. lose 18,75 20,50 Bratenschmalz in Tierces 37,00-43,00 Bratenschmalz in Kübeln 38,00 Purelard in Tierces 20,00-23,50 Purelard in Kisten 15,50-16,50 Speisetalg in Packung 18,00-18,50 Speisetalg in Kübeln

Makkaroni.

Bruchreis

Tafelreis, Java. Ringäpfel, amerik.

Getr. Pilaumen 90/100..

Pflaumen, entsteint Cal. Pflaumen 40/50

Rosinen in Kisten, Candia Sultaninen Caraburnu.. Mandeln, süße Bari

65,00-66,00

23,25-31,00 Margarine, Handelsm. I 66,00

30,00-37,50 desgl. II 60,00-63,00 85,00-90,00 Margarine, Spezialm. 1.. 80,00-34,00 40,00-43,00 desgl. II. 69,00-71,00 50,00-55,00 Margarine III 60,00 65,00 Molkereibutter i. Pässern 202,00-206,00 65,00-70,00 Molkereibutter in Pack. 209,00-211,00

80,00-90,00| Landbutter 70,00-75,00 Auslandbutter in Fässern 208,00-212,0 180,00-185,00 Corned beef 12/6 lbs p. K. 34,75-37.00 Mandeln, bittere Bari 170,00-175,00 Ausi Speck, geräuchert 9,00-101,00 Zimt( Cassia) 106.00-115,00 Quadratkäse 35,00-50,00 Kümmel, holländischer. 55,00-65,00 Tilsiter Käse, vollfett.. 100,00-120,00 Schwarzer Pfeffer Singap. 108,00-115,00 Bayr. Emmenthaler 160,00-170,00 Weißer Pfeffer 150,00-155,00 Echter Emmenthaler 170,09-190,00 Rohkaffee Brasil 185,00-215,00 Ausl. ungezuck.Condens­milch 48/16 Rohkaffee Zentralamerika230,00-285,00 Röstkaffee Brasil... 240,00-290,00 Inländische desgl. 48/12 Röstkaffee Zentralam... 300,00-375,00 Inl. gez. Condensm. 48/14

20,50-23,25 16,50- 17,50 26,00-26,50

Die Teuerungswelle.

Ob es

Steigende Preise für Inlandswaren und Lebensmittel.

indersiffer ces Statistischen Reichsamis hat gegenüber dem Stand

Die auf den Slichtag des 16. September berechnete Großhandels­vom 9. September( 124,7) im wesentlichen unter Einfluß der weiter gestiegenen Getreidepreise um 3,1 v. H. auf 128,6 angezogen. Von den Hauptgruppen haben sich Lebens­mittel von 107,1 auf 115,0 oder um 7,4 Proz. erhöht. Die Indu strieftoffe gingen von 138,9 auf 138,4 oder um 0,4 Proz. zurüd. Die Gruppe Kohle und Eisen blieb mit 129,4 unverändert. Die a- landswaren 30gen von 118,2 auf 123,0 oder um 4,1 Proz. an, während die Einfuhrwaren von 157,4 auf 156,5 oder um 0,6 Proz. nachgaben.

Weitere Steigerung cuf dem Getreidemarkt.

Am Mittwoch zogen die Preise für Weizen und Roggen abermals um 3 bzw. 4 M. an, und zwar wurde Weizen mit 228 bis 236 und Roggen mit 205 bis 209 M. notiert. Weizenmehl steigerte sich auf 32,25 bis 35 M. und Roggen­mehl auf 29,75 bis 32 M. Das Angebot war äußerst knapp, so daß der Bedarf der Mühlen nicht befriedigt werden konnte.

Zoll und Preisdiktatur.

Die Frage der elfäffischen Einfuhr.

Wir haben seit Monaten den Gedanken vertreten, durch ver­mehrte billige Wareneinfuhr aus dem Ausland das Preismonopol der Kartelle usw. zu brechen und so die Sanierung der Wirtschaft zu erzwingen. In letzter Beit wird in diesem Zusammenhang die Einfuhr elfäffischer Textilien heftig crörtert, gegen die fich bekanntlich der Industrie- und Han­delstag" erklärt hat. Zu diesem Thema schreibt nun die„ Dertsche Konfettion" in einem Artitel„ Elsaßwaren gegen Kartell­diftatur" u. a. folgendes:

,, Mit welcher Rücksichtslosigkeit die Fabrikanten jetzt noch gegen ihre Abnehmer vorgehen, dürfte allen Abnehmern be­fannt sein. 28ie der Zustand aussehen würde, wenn die Baumwoll und die Gera- Greizer Fabrikanten ihre Monopcl­stellung, die sie( eben durch die Abschließung der ausländischen Ronkurrenzware vom deutschen Markt. Red.) nach 1925 hätten, vollständig ausnutzen würden, davon kann man sich heute schon ein Bild machen. Wenn in der Textilenquete die Sachverstän­digen, Fabrikanten und Syndizi unter Eid vernommen und deren Angaben durch die Bücher von wirklichen Fachleuten nachgeprüft worden wären, so wäre auch ein anderes Resultat gezeitigt morten; man hätte gesehen, daß die Preise wesentlich zu hoch ge= wesen sind und hätte die Schuldigen schon gefunden. Die Kartelle, Ronventionen und Synd fate, die in Friedenszeiten fast nur für Kohle und Eisen, also Rohprodukte, vorhanden gewefen sind, wo fie vielleicht eine Berechtigung hatten, müssen wieder verschwinden. Was sind sie denn alle, diese Syndikate anders als die seinerzeit abgeschafften Innungen. Der deutsche Handel wird die Kr se, in der er sich augenblicklich befindet, überwinden, wenn er zu an­gemessenen Breifen die beste Ware da, wo sie am porteilhaftesten in der Welt zu haben ist, einkaufen und so wieder durch wohlfeile Qualitätswaren die Stellung im Auslande erringen tann, die er früher gehabt hat."

Die Deutsche Konfektion" berührt den tatsächlich bestehenden Plan, durch möglichst hohen 3oll usw. ein deutsches In­landspreis monopol zu ermöglichen, um so den Dum­ping und Berlustpreis im Ausland für deutsche Ware ausgleichen zu können. Wenn wir uns nun audy nicht restlos mit den Ausführungen identifizieren tönnen, sehen wir aller­Dings in der Wiederherstellung der freien Konkurrenz, besonders gegenüber dem Ausland, das beste Mittel, Wirtschaft und Preis bei uns zu normalisieren. Allerdings müssen mittel ge. funden werden, daß der Vorteil des billigeren Ein­aufs sich nicht verliert, ehe die Ware en den Konsumenten fommt. Von der erhöhten Einfuhr von elsässischen Textilien in den letzten Monaten hat der Verbraucher faum Borteile in Form von Preisbruck zu sehen bekommen, was die„ Deutsche Konfet. tion" ja bestätigen fönnen wird.

Interessant ist auch das Urteil von Fachleuten über die Tertil. enquete, auf das wir gebührend verweisen.