Nr. 50841. Jahrgang

1. Beilage des Vorwärts

Das Berliner Wohnungsrecht.

Bei vielen Mietern herrscht große Untlarheit über das augen-| volljähriger Erbe zum Hausstand des Erblassers gehört hat oder blicklich in Berlin bestehende Wohnungsnotrecht. Im folgenden wenn ein volljähriger Abkömmling des verfügungsberechtigten Erb­sollen daher die wichtigsten Bestimmungen mitgeteilt werden. Am loffers Erbe geworden ist und als Wohnungsuchender in der Dring­24. August hat der Magistrat im Gemeindeblatt das neue Ber- lichkeitsliste eines der Wohnungsämter Berlins eingetragen ist. Durch diese Regelung hat auch der Rechtsentscheid des Kammergerichts, liner Wohnungsnotrecht veröffentlicht, das mit dem der sich mit der Erbenwohnung befaßte, seine Bedeutung verloren. 1. September 1924 in Kraft getreten ist. Nachdem am 1. Oktober Uebergroße Wohnungen fönnen wie bisher von Wohnungsamt in 1923 das Wohnungsmangelgefeß und das Gesetz über Mieterschuß Anspruch genommen werden. Ein Unterschied gegenüber dem bis­und Mieteinigungsämter, die die Grundlage für das Wohnungsnot- herigen Rechtszustand besteht nur darin, daß bei der Feststellung, recht bildeten, in Kraft getreten waren, mußte auch das Berliner ob eine Wohnung übergroß ist, numehr die Untermieter mitgered­Wohnungsnotrecht einer Abänderung unterzogen werden.

Möblierte Zimmer.

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In den Grundsähen der Wohnungszwangswirtschaft ist nichts Wesentliches geändert worden, insbesondere bringt das neue Woh nungsnotrecht noch nicht die Freigabe der Geschäftsräume und Wohnräume von mehr als 6 3Zimmern, die von den Vermietern vielfach erhofft wurde. Insofern ist jedoch eine Erleichterung ein­getreten, als möblierte Zimmer nicht möblierte Wohnungen nicht mehr der Zwangswirtschaft unterliegen. Einzelne möblierte Zimmer brauchen daher nicht mehr dem Wohnungsamt angezeigt zu werden, sobald sie freistehen. Es ist auch nicht notwendig, nach Ab­schluß eines Mietvertrages dem Wohnungsamt hiervon Kennanis zu geben. Desgleichen fönnen auch einzelne möblierte Zimmer im Anzeigenteil einer Zeitung zur Vermietung aufgegeben werden. Eine Loderung der Zwangswirtschaft ist ferner auch dadurch erfolgt, daß Mietverträge nur noch anzeigepflichtig sind, sobald sie leere oder möblierte Wohnungen, selbständige Wohnungsteile und leere Zimmer, Die zur Vermietung bestimmt sind, betreffen. Anzeigepflichtig sind also nicht mehr Mietverträge über Geschäftsräume.

Wohne zu Hause"!

Lehnert

Bad

Schlaf

Diele.

Kuche

Auch eine„ Fünfzimmer- Wohnung". net werden. Wird eine Wohnung wegen Uebergröße beschlag­nahmt, so kann das Wohnungsamt, wenn eine vollständige räum­liche und wirtschaftliche Trennung der beschlagnahenten Räume von den übrigen Räumen nicht möglich ist, mur Personen einweisen, die feine eigene Wirtschaftsführung haben. Die Benutzung des An­schlusses an die Gas- und elektrische Hauptleitung für Beleuchtungs­und Kochzwede fann anders wie bisher von dem Mieter der Hauptwohnung nicht verlangt werden.

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Das Verfügungsrecht des Wohnungsamtes.

Die Beftimmungen über die Inanspruchnahme von Wohnungen find zum Teil erweitert, zum Teil eingeschränkt worden. Wird eine Wohnung von dem Hauptmieter länger als 3 Monate nicht benutzt oder gibt der Hauptmieter die Wohnung auf, so kann das Wohnungs­amt ohne Rücksicht darauf, ob sich in der Wohnung noch ein Unter­mieter aufhält, die Wohnung in Anspruch nehmen und einem Woh­nungfuchenden zuweisen. Mit dieser Bestimmung werden alle die Fälle getroffen, in denen Mieter zum Nachteil der bei den Woh­nungsämtern angemeldeten Wohnungsuchenden über ihre Wohnung verfügen, indem sie zunächst einen Untermieter bei sich aufnehmen, dem sie dann hinterher gegen Zahlung einer Abstandssumme die gesamte Wohnung überlaten. Wenn auch alle Kammern des Miet­einigungsamtes und auch die Beschwerdestelle des Landgerichts die Maßnahmen der Wohnungsämter gegen solche Untermieter, die sich die Wohnung erschlichen haben, bestätigt haben, so ist es dennoch zu begrüßen, daß eine derartige Bestimmung in das neue Notrecht auf genommen worden ist. Eine andere sehr einschneidende Bestimmung räumt dem Wohnungsamt die Befugnis ein, alle Räume zu beschlag­nahmen, die zu unfifflichen oder gesetzwidrigen Zweden benutzt wer­den. Zur Zeit. als die Unterbringung der Ruhrflüchtlinge außer ordentliche Maßnahmen notwendig machte, war von der Regierung angeordnet worden, daß Räume, die derartigen Zwecken dienten, den Inhabern ohne weiteres fortgenommen werden und zur Unter­bringung von Flüchtlingen verwendet werden konnten. Nach dem neuen Notrecht sollen derartige Räume ohne weiteres von den Woh­mungsämtern in Anspruch genommen werden können. Es fönnen Danach z. B. Räume beschlagnahmt werden, in denen ohne erforder liche Genehmigung Glücksspiele geduldet und Tanzvorführungen vernahme für Wohnungsuchende erst dann zulässig ist, wenn die Por­anstaltet werden oder die von den Inhabern als Absteigequartier usw. benutzt werden.

Die Vererbung von Wohnungen.

Eine Neuregelung ist auch hinsichtlich der Bererbung von Woh­nungen getroffen worden. Bisher haben die Wohnungsämter den Anspruch eines Erben auf die Wohnung nur dann anerkannt, wenn der Erbe zurzeit des Erbanfalles in der Wohnung sewohnt hat und auch dort polizeilich gemeldet war. Neuerdings wird im Erbfalle der Anspruch auf die Wohnung auch dann anerkannt, wenn ein

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Der Mittelweg.

Bon Sir Philip Gibbs.

Bertram erinnerte ihn daran, daß auch andere das Bater­land gerettet hätten und nun im selben Elend fäßen. ,, Sie jedenfalls doch nicht," fnurrte der Mann feindselig. Ja, gerade, ich auch!" sagte Bertram. Kommen Sie, wir wollen eins trinken und die Sache besprechen." Sie traten in eine der schmutzigen Schenken ein, die in diesen Straßen häufig sind, und Bertram saß seinem ehe­maligen Korporal an einem von Bierüberresten nassen Tische gegenüber. Am Schenktisch standen eine Anzahl elend aus­fehender Männer und tranten ihr Bier in düsterem Schweigen. Huggett bat um ein Glas Stout, das, wie er sagte, Effen und Trinken war. Er war ein hagerer Bursche mit einem zerbeulten runden Hut und einem alten Mantel aus dem Schützengraben, auf dem noch der Schlamm von Flandern und der Somme flebte. Seines Zeichens war er Polierer ge­wesen, wie Bertram wußte, aber jegt wäre mit Polierarbeit nichts los, sagte der Mann.

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Nach dem zweiten Glafe Stout wurde er redselig, aber Bertram gefiel es nicht, was der Mann zu ihm fagte. Um so weniger, als er da in roher und heftiger Weise ein paar von seinen eigenen Ansichten hören mußte, die ihm selber auf­gestiegen waren die rauhe Behandlung, die den Männern nach dem Kriege zuteil wurde, in welchem fie mitgefämpft hatten, die Ungleichheit der Belohnung für geleistete Kriegs­dienste, so daß alte Frontsoldaten arbeitslos herumlaufen mußten, während die Heimkrieger, die Drückeberger alle Ar­beit an sich gerissen hatten.

,, Sehen Sie sich bloß die Generäle in Whitehall an," sagte Huggett. ,, Stolzieren da herum, als wär's noch immer Krieg, mit ganzen Blumengärten auf der Brust. Haben die vielleicht bis zu den Knien im Dred gestanden und Ma­schinengewehre bedient dicht unter einem deutschen Wall? Nee, weiß Gott nich!"

,, Die haben auch nach besten Kräften ihre Arbeit getan," sagte Bertram. Auch ihre Arbeit mußte von jemandem ge­tan werden."

Das sah aber Huggett gar nicht ein. Der Krieg hatte das Leben des gemeinen Volks nicht leichter und beffer gemacht, nein, viel schwerer. Er gab wohl zu, daß, wenn Friz( die Deutschen ) gewonnen hätte, er alles rein weggefegt und Eng­land lebendig geschunden hätte. Also mußte er geschlagen werden. Aber nach dem Kriege? Wo waren all die Ber

Das Verfügungsrecht über jeden freigewordenen Mietraum, abgesehen von einzelnen möblierte Zimmern, steht nach wie vor dem Wohnungsamt zu. Die Hausbesitzer bzw. ihre Stellvertreter oder sonstige Verfügungsberechtigte haben binnen 3 Tagen dem Bohrungsamt anzuzeigen, sobald Räume genannter Art frei oder unbenutzt sind oder sobald feststeht, daß der Inhaber sie zu einem bestimmten Termin verläßt. Verfügt das Wohnungsamt nicht immer halb einer Frist von 14 Tagen vom Lage des Eingangs der Anzeige ab über die Räume, so geht das Verfügungsrecht auf den Ber­mieter über. Die Frist beginnt jedoch nicht zu laufen, wenn die in der Anzeige gemachten Angaben unzutreffend find. Für Portier­wohnungen bringt das neue Notrecht insofern eine Ausnahme, als eine Verfügung durch das Wohnungsamt, d. h. eine Inanspruch fierwohnung länger als 4 Wochen nicht benutzt ist und feine sichere Aussicht auf die Benuhung innerhalb der nächsten 4 Wochen besteht. Beabsichtigt der Vermieter vor Ablauf dieser Frist einen neuen Portier anzunehmen, so bedarf die Verfügung über die Wohnung der vorherigen Zustimmung des Wohnungsamtes. Ms Portier­wohrungen fommen dabei nur solche Wohnungen in Betracht, die bis zu dem Augenblick des Freimerdens als Portierwohnungen ge­dient haben. Lehnt der Vermieter den ihm nach der Anzeige be­zeichneten Wohnungsuchenden ab, so wird auf Antrag des Woh­nungsamtes ein 3wangsmietvertrag festgesetzt. nungsamtes ein 3wangsmietvertrag festgesetzt. Hervorzu­

sprechungen, das Heim für die Helden"? Dies sollte ein Land fein, in welchem die Helden leben fonnten? Er war ja auch so'n fleiner Held gewesen, na ja, und hatte auch getan, was er fonnte, aber seine Arbeitslosenunterstützung war nicht mal ausreichend, einen Hund anständig zu ernähren.

Dann sprach er mit leiserer Stimme von der Verbitterung unter den Kameraden. Sie wurden allmählich wild vor Zorn. Er selber glaubte ja nicht an Revolutionen, aber die anderen taten's. Sie wollten alles runterreißen, alles zusammen­schmeißen, das Unterste zu oberst kehren, und dann von vorne anfangen, aber alle müßten dann gleich sein. Da trieben sich ausländische Kerls herum, lauerten an den Fabriken, in den Schenken und brachten die grünen Jungens auf solche Ideen. ganz wilde Eine Menge von Flugblättern liefen um Sachen, wurden in die Hausbriefkästen geworfen und den Fabrikmädchen in die Hand gedrückt. Alles, was Huggett for­derte, und gesezte Leute, die dies wilde Gequatsche nicht glaubten, ebenfalls, war anständiger Lohn für anständige Arbeit. Die anderen wollten die rote Revolution, blutigrot, fagte Bill Huggett.

,, Und wundert Sie das, Herr, wenn's überhaupt keine Gerechtigkeit für ehrliche Arbeiter gibt? Man fordert es ja direkt heraus!"

Bertram hörte ihm düster zu. In diesen Worten Bill Huggetts, dieses hageren Kindes des Londoner Boltes, flang die Stimme der niederen Welt mit, die weder im Parlament, noch in der Presse gehört wurde, das dumpfe Murren der un zufriedenen, verbitterten, friedlosen Maffe, der Arbeitslosen, die fich fragten, wie er es selbst getan hatte, ob sich all diese Opfer gelohnt hatten.

Er lenkte das Gespräch auf einen anderen Gegenstand, der sein verstörtes Gemüt nicht so drückte. Wie geht's Ihrer Frau, Huggett?" Denn er erinnerte sich, daß der Mann damals in der Maschinengewehrkompagnie das Bild seiner Frau bei sich getragen und es ihm einmal mit Stolz gezeigt hatte. Es war die Photographie einer einfach aussehenden Frau in einer billigen Bluse, dazu aber den unvermeidlichen Federhut. Auch jetzt zog Huggett das Bild hervor und legte es in die Bierlache auf dem Tisch.

,, So sieht sie jetzt nicht mehr aus. Wissen Sie noch, wie ich es Ihnen mal bei Mally an der Somme gezeigt hab? Bald nachher is sie verrückt geworden. Nach einem Luftangriff. Sie haben sie weggebracht, und nu bin ich mit de Jören alleine.

Seine Stimmer brach, und er fuhr sich mit der Hand über die Augen. Bertram murmelte ein paar teilnehmende

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Dienstag, 28. Oktober 1924

heben ist hierbei, daß das Wohnungsamt nur einen Wohyung­fuchenden zu bezeichnet braucht. Eine Auswahl unter mehreren Mietraumfuchenden steht daher dem Vermieter nicht zu. Jeder Ab­schluß eines Mietvertrages, jedoch nicht eines Untermietvertrages über möblierte Zimmer, ist dem Wohnungsamt binnen einer Woche nach Abschluß des Vertrages zur Genehmigung mitzuteilen. Die Anzeige hat durch den Mieter zu erfolgen, jedoch Barm die Vera pflichtung auch durch den Vermieter erfüllt werden.

Bon besonderer Bedeutung ist endlich, daß jede gewerbsmäßige Vermittlung von Mieträumen sowie das Mieten von leeren und möblierten Wohnungen zum Zwecke des gewerbsmäßigen Weiter­vermietens verboten ist. Die Wohnungsämter können von diesem Grundfah Ausnahmen zulassen. Inwieweit dies geschehen soll, wird, wie bereits durch die Presse bekannt gemacht worden ist, noch durch besondere Richtlinien festgelegt werden. Eine Vermittlung von möblierten Zimmern ist durch diese Bestimmung des neuen Notrechts nicht getroffen. Möblierte Zimmer fönnen daher vermietet werden; die Zeitungen machen sich auch nicht strafbar, wenn sie ein Inserat über möblierte Zimmer in ihrem Anzeigenteil aufnehmen. Private Anzeigen von Mieträumen, die also feine Bermittlung betreffen, find nicht verboten und nicht strafbar. Neubauten oder durch Um­oder Einbauten neu geschaffene Räume unterliegen nicht dem neuen Berliner Wohnungsnotrecht, wenn sie nach dem 1. Juli 1918 bezugs­fertig geworden sind oder bezugsfertig werden.

Die Polizei als Schützer des Volkes. Severing gegen prügelnde Schuhleute.

In der Aula der Universität murde gestern eine„ Bolizeiwissen­schaftliche Woche" eröffnet, die von der Verwaltungsafademie Berlin veranstaltet und von über 300 höheren und mittleren Polizeibeamten aus dem ganzen Reiche besucht ist. Nach Begrüßungsworten des Staatsministers a. D. Drews nahm der preußische Innen­minister Genosse Severing zu einer Ansprache das Wort, in der er feine Befriedigung über das Wirten der Verwaltungs­akademie im Sinne einer Fortbildung der Polizeibeamtenschaft aus­drückte.

Allein die Tatsache, daß das Innenministerium 300 Polizeibeamte zu diesem Kursus beurlauben tonnte, sei ein deutlicher Beweis von der fortschreitenden Konsolidierung unserer politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Noch vor drei Jahren hätte man angesichts der damaligen unruhigen Verhältnisse so viele Beamte nicht dem Dienst entziehen können. Die verrohenden Wirkungen des Krieges, so führte der Minister weiter aus, zeigen sich in der Steigerung der Kriminalität. Die Inflationszeit hat diese bedauerlichen Wirkungen noch verstärkt. Während so die Auf­gabe der Polizei erschwert worden ist, sind gleichzeitig die staatlichen Machtmittel vermindert worden, denn die Polizei entbehrt jetzt der Rüdendedung, die sie früher in der starken Wehrmacht hatte. Während früher Attentate nur Einzelerscheinungen waren, müssen wir heute leider feststellen, daß es Berschwörerorganisationen von rechts und links gibt, die nur durch eine starte Polizei niedergehalten werden können. Der Staat bedarf daher noch mehr als früher einer unbedingt zuverlässigen und leistungsfähigen Polizeibeamtenschaft. Darum ist es besonders zu beklagen, daß die Gerichtsberichte der letzten Wochen verschiedene Fälle behandelten, in denen Polizeibeamte zur Verantwortung gezogen werden mußten, weil sie in der Trunkenheit ihre Dienstpflicht verletzt und sich an Staatsbürgern vergriffen hatten. Wir müssen aber verhindern, daß der Ruf Schutz vor Schuyleuten!" wieder aktuell wird. Wir müssen an unsere Polizeibeamten die Bedingung stellen, daß sie im Dienst wachsam bleiben, daß sie sich im Dienst die Wohlfahrt der Bürger angelegen sein laffen, daß sie sich im Dienst nicht betrinten. Derjenge, der so wenig Selbstbeherrschung hat, daß er dem Alkoholteufel nicht entfliehen kann, der soll lieber freiwillig den Dienst quittieren, ehe er sich an Gerichts­stelle bedeuten lassen muß, daß er für den Dienst eines Polizei­beamten nicht geeignet ist. Was sich in den letzten Wochen ereignete, gehört zu dem schwärzesten Kapitel der Polizei. Das Wort„ Amok­läufer" ist nicht zu scharf für Leute, die unter Mißbrauch ihrer Amts­gewalt, statt das Publikum zu schützen, ihre sadistische Neigung am Publikum ausgelassen haben. Ich bin weit davon entfernt, die

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Worte. Was aber nüßte es? Dann zahlte er für das Bier, nahm seine Armbanduhr ab und schob sie zu Bill Huggett hinüber.

,, Bielleicht bekommen Sie etwas dafür, es hilft ein bißchen weiter, Geld habe ich nicht."

Huggett starrte auf das Armband hin. An manchem Schlachtenmorgen war die Uhr auf Null gestellt gewesen. Der junge Major hatte sie Tag und Nacht getragen und alle Augenblick den Aermel zurückgeschüttelt, um nach ihr zu sehen. Huggett schob das Armband zurück.

Det nehm' id nich, und wenn id am Verhungern wär." ,, Dann hilft es nicht," sagte Bertram, ließ die Uhr in seine Tasche gleiten und erhob sich.

Suchen Sie mich auf von Zeit zu Zeit, Huggett. Bir müssen doch als alte Kriegskameraden in Berührung bleiben, nicht?" Als Bertram die Schente verließ, stand Huggett stramm und salutierte mit der Hand am zerbeulten Hut.

8.

Bertram war überrascht, als er eines Tages seinen Schwiegervater im Charing Croß Road antraf, den er in Ottery Park vermutete, tief in irgendein veraltetes historisches Wert vergraben, für das er viel mehr Interesse empfand, als für das spannende Drama des jetzigen Lebens. Bertram hätte ihn nicht einmal bemerkt, wenn nicht zwei Passanten ihre An­fichten ausgetauscht hätten.

Kennen Sie das alte verdrehte Huhn dort?" ,, Nein, wer ist das?"" Der Graf von Ottery. Wissen Sie noch? Früher Kolonialsekretär. Das reaktionärste alte Schwein..

Eigentlich wollte Bertram gemächlich nach dem Norden schlendern, um Joyces Tee zu vermeiden, bei dem natürlich Kenneth Murleß und seine Gesellschaft zugegen waren, von Kenneths glänzender Schlagfertigteit hatte er einmal wieder genug, aber er beschloß, seinen Schwiegervater anzureden.

Lord Ottern stand vor dem Schaufenster eines Herren­garderobengeschäfts und war in tiefe Betrachtung der ausge stellten Waren versunken, auf welchen Schilder mit ,, sofort an­zuziehen" oder ,, faum getragen" angebracht waren. Er war ein schwerer, breitschultriger Mann mit rotem, frischem Ge­sicht, ein bißchen sommersprossig, dazu ein rötlicher struppiger Voll- und Schnurrbart. Der Bauernfänger von Beruf hätte ihn für einen einfältigen Landmann gehalten, der mal nach London tommt und eine leichtgläubige Beute ist. Aber der Bauernfänger hätte eine riesige Enttäuschung erlebt.

( Fortsetzung folgt.)