Wirtschaft

Ein Jahr Kartellgericht.

Auf Beranlassung der Industrie. und Handels. fammer zu Berlin sprach am Mittwoch abend in der Aula der Handelshochschule der Präsident des Reichswirtschaftsgerichts, Bore fizender des Kartellgerichts, Dr. Lucas, über das Thema:„ Ein Jahr Pragis des Startellgerichts". Der Bortragende führte u. a. aus: Die Kritit, die das Kartellgericht erfahren habe, ließe sich ein teilen in grobe Angriffe, von der Tendenz getragen, Kartellverord nung und Kartellgericht baldmöglichst zu begraben, und in eine an­gemeffene und maßvolle Kritif, tie dem Bericht mefentliche An­regung gegeben hat. Die Frage der Rechtsgültigkeit des Reichswirtschaftsgerichtes ist für den Vortragenden, vom rein wissen. fchaftlichen Standpunkt aus betrachtet, nicht gelöst. Bekanntlich ist Die Berordnung erst im Reichsanzeiger" veröffentlicht worden, nach. dem das Kabinett Stresemann auseinandergefallen und die ihm ver. lichene Ermächtigung erloschen war. Diese Frage hatte aber feine prattifche Bedeutung, da fich das Gericht in seiner ersten Sizung für die Rechtsgültigkeit entschieden habe.

Die Kartellverordnung und das Kartellgericht seien aus der Notwandigkeit entstanden, den Preissteigerungen, die dem Bolte die Lebensmöglichkeit nahm, entgegenzumirten. Es sei deshalb berauerlich, daß die Kartellverordnung nicht die m ono. polistische Tendenz, die eben jedes Kartell hat, würdigt. Die Startellverordnung fennt nur Kartellverträge. Das Reichswirtschafts gericht verfolgt die Braris, nur solch Kartellverträge in feine Lätig­beit einzubeziehen, die auf wirtschaftlichem Gebiet liegen. Soweit fozialpolitijdje Berträge in Frage tommen( Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften), fommen sie für die Tätigkeit des Gerichtes nicht in Frage. So fann im allgemeinen gesagt werden, daß die Notwendig. feit der Preissenfung auf die ganze Pragis des Gerichtes nicht ohne Einfluß geblieben ist.

Für die Tätigkeit des Gerichtes waren bis jetzt die§§ 8 und 9 auschlaggebend.§ 8 sieht die fristlose Kündigung vor, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Was aber ein wichtiger Grund ist, fagt der Gefeßgeber nicht, sondern diese Entscheidung ist dem Gericht überlassen. Der wichtige Grund wird vom Gericht überall angenom men, wo irgendwie die wirtschaftliche Bewegungsfreiheit erschwert wird. Jedoch werden hier vom Gericht bestimmte Grenzen gezogen. So ist z. B. die Kündigung eines Kartells nicht zulässig, menn die Mitglieder höhere Gewinne erwartet haben, wenn sie sich durch das Rartell ganz allgemein in ihrer Bewegungsfreiheit beengi sehen und wenn die Breisfalfulation nicht nach ihrem persönlichen Geschmal geschieht. Dagegen hat sich das Gericht für die Zulässigkeit der Kündigung ausgesprochen, toenn das Kartell die Mitglieder zwang, die Preise auf einer un angemessenen Höhe zu halten, wenn es Berpflichtungen, z. B. die Plicht der Rohstoffbelieferung, nicht erfüllte, wenn ein Kartell durch Mehrheitsbeschuß in seiner Grund fage verändert wurde oder wenn sich die Struktur durch irgendeine wirtschaftliche Machtverschiebung innerhalb des Kartells so verändert hatte, daß die Interessen des Mitgliedes gefährdet erscheinen. Im legten Falle braucht nicht eine Schädigung erfolgt zu fein, fondern es genügt für die Rechtsprechung des Reichswirtschaftsgerichts die bloße Gefährdung. An diesem Grundfaz hält das Gericht trotz heftiger Angriffe unbedingt feft.

§ 9 bestimmt, daß Sperren( Lieferungssperren) nicht verhängt werden dürfen ohne Einwilligung des Präsidenten des Kartellgerichtes. Ueber tie Anwendung des Paragraphen gibt es teine allgemeinen Grundsäge. Das Gericht hat sich aber allgemein auf den Standpunkt gestellt, nur denn die Sperren zu erlauben, wenn bei einem Angriff auf die wirtschaftliche Freiheit fein anderes Abwehrmittel mehr vorhanden ist In bezug auf die Preis. Sifferenzierung steht tas Gericht auf dem Standpunkt, daß fid, eine solche Differenzierung unter feinen Umständen zu einer Eperte auswahlen darf. Den Treurabatt( Preisermäßigung für Dauerfunden) hält das Gericht für zulässig. Unzulässig ist aber Die Berechnungsart, die in Zeiten, wie den gegenwärtigen, zu einer Breissteigerung führen muß.

Bon den ungefähr 1500 artellen haben bis ichi nur 178 das artellgericht beschäftigt. In 44 Fallen fei eine Sündigung des Kartellvertrages für zulässig und in 39 Fällen für unzulässig erflärt worden.

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Der Bortragende erntete reichen Beifall und hinterließ den Eindruck, daß troß großer Mängel in der Kartellverordnung biefe ein wirksamer Schuß gegen die Preisübersetzung abgeben tann Allerdings lassen sich die greifbaren Erfolge des Gerichtes schwer ver. folgen, so daß der Eindrud weiter Kreise, schärfer im Kampf gegen den Wucher vorzugehen, unterstrichen zu werden verdient.

Schach dem Preiswucher!

Wie die eben einfeßende Ronjuntturbefferung Don 3int- Balzwertverbandes, der die Zinkblechgrundpreise den Preisverbänden ausgenugt wird, zeigt ein Beschluß des um 1,50 m. pro 100 Kilogramm auf 78 m. herauffezt Der Bedarf der besser beschäftigten Werte an Zinkblechen ist stärker als früher, so daß sich der Verband die Preiserhöhung gestattet. Der früher, so daß sich der Verband die Preiserhöhung gestattet. Der Verband gehört zu jenen Gruppen, die nicht genug 3ollschuh befommen fönnen. Da Zinkbleche aber nur in geringem Um­fang in Deutschland hergestellt und zum großen Teil eingeführt monopolpreisen hinaus. werden, läuft das Bestreben ganz eindeutig auf die Erzielung von

Dieses Vorgehen steht feinesfalls vereinzelt da und wird nur durch nachlässige Anwendung des bestehenden Kartell. geleges ermöglicht. Die Preisübersehung hat die schwere In duftriekrise verlängert; heute, wo sich der Geschäftsgang unter Ein fluß der ausländischen Anleihen wieder belebt, sind Preisüber fegungen nur geeignet, die hoffnungsvollen Anfäße einer Kon juntturbefferung im Reime zu erstiden. Dieser Zustand fann aber nur geändert werden, wenn das deutsche Bolt am 7. Dezember eine Mehrheit in den Reichstag schickt, die mit dem Treiben der industriellen Drahtzieher endlich und gründlich Schluß macht.

Lebenshaltung und Umsatz der Konsumvereine.

Der Durchschnittsunifat, den eine genossenschaftliche Verkaufs stelle im Verhältnis zur 3ch! der Mitglieder erzielt, hängt non einer Reihe verschiedener Borouslegungen ab. Neben der Kauftraft spielt die genossenschaftliche Treue", die Einsicht und der Wille der taufen. den Mitglieder eine Rolle, neben der noch durch besondere Einrich tungen und Gelegenheiten die Höhe des Einkaufs auf das einzelne Mitglied bestimmt wird. So wäre es falsch, ohne weiteres aus der verschiedenen Höhe des Kopfumfahes in verschiedenen Bereinen die verschiedene Höhe der Lebenshaltung erschließen zu wollen. Hängt doch der Umsatz neben den angeführten Umständen auch ron der verschiedenartigen Zusammensetzung der Mitgliedschaft ab, die in einem aus Beamten, Gewerbe'reibenden und Arbeitern bestehenden Berein eine ganz andere Kauftraft darstellt als in einem rein prole. tarisch zusammengefeßten. So müßten eine Reihe vorheriger Fest stellungen und Vorsichtsmaßregeln getroffen werden, wenn man ver. suchen wollte, aus der Umsatzhöhe absolut oder im Vergleich ver­fchiedener Orte Schlüffe auf die Lebenshaltung der, Maffe zu ziehen.

Anders liegt es, soweit es sich um wesentlich dieselbe Mit gliedschaft zu verschiedenen Zeiten handelt. Natürlich ist aud)

Gerstengraupen, lose.. Gerstengrütze, lose Haferflocken, lose.... Hafergrütze, lose Ro genmehl 0/1..... Weizengrieẞ Hartgrieß

100,00-120,00

Preisnotierungen für Nahrungsmittel. Durchschnittseinkaufspreise in Goldmark des Lebensmittel- Einzelhandels je Zentner, frei Haus Berlin . 18,50-24,51| Kakao. fettarm 75,00-96,00 18,50-18,75 Kakao, leicht entölt 20.00-21.00 Tee, Souchon, gepackt. 320,00-400.00 21,50-22,50 Tee, indischer, gepackt. 400,00-470,00 17,00-19.00 Inlandszucker basis mel, 30,20-33,00 19,25-22,50 Inlandszucker Raffinade 33,00-35,00 24,50- 27,0 Zucker Würfel 37,00-42,00 17,0 19.25 Kunsthonig 39, 0-41.00 19,50-26,50 Zuckersirup hell in Eim. 40,00-45,00 18,00 24,00 Speisesirup dunk. in Eim. 27,00- 31,00 16,00-18,00 Marmelade Einfr. Erdb. 90,00-95,00 22,00 24,75 Marmelade Vierfrucht 40.00

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Speisee bsen, Viktoria

Speiseerbsen, kleine... Bohnen, weiße, I erl

Langbohnen. handveries. Linsen. kleine

Linsen, mittel Linsen. große Kartoffelmehl

Makkaroni, Hartgrießwr. Eiernudein Meh nudein Bruchreis

Rangoon Reis

Tafelreis, glasiert, Patna Tafelreis, java

Ringäpfel, amerik..... Getr Pilaumen 90/100. Pflaumen, entsteint Cal. Pflaumen 40/50 Rosinen in Kisten, Candia Sultaninen Caraburnu.. Korinthen, choice Mandeln, süße Bari Mandeln. bittere Bari Zimt( Cassia)

hier von einer mathematisch genauen Gleichartigkeit feine Rede, da sowohl die Zusammenlegung der Mitgliedschaft wie ihre innere Ein­stellung zur Genossenschaft und den Vorteilen des genossenschaftlichen Barenbezuges mancherlei mechselnden Einflüssen unterliegt, wie auch die Darbietung der Waren nicht immer genau gleich ist. Trotzdem überwiegt hier bie Gleichartigteit durchaus. Man darf unter den nötigen Borbehalten die Entwicklung des Geschaftsum­fages als eines der Mittel verwenden, die ein Urteil über den Lebensstand des Boltes erlauben.

und in Berbänden, im ganzen, mie im Verhältnis zur Mitgliederzahl mäßig Berichte über den Umfah der verschiedenen Vereine, einzeln In der Konsumgeneffenschaftlichen Rundschau" werben regel gegeben, die im Laufe der Zeit gemisse Schlüsse auf die Ent- Tung der Kauffraft zulaffen. Bon Bedeutung ist dabei namentlich ber Bergleich mit der Zeit vor dem Kriege

So berichtet der Werband Thüringischer Ro: fum. jahr Juli/ September 1924 ein Umfat ven 7 480 600 erzielt vereine, daß in 43 Bereinen mit 151 700 Mi'gliedern im Biertel. m. worden ist. Das sind auf das Mitglied 49,31 M, und aufs Jahr gerechnet 197,24 M. Tatsächlich ist der Umsatz auf das faufende Mit afed höher, da auch die nichtfaufenden„ Papierfoldaten" mitgerechnet find. Das war aber vor dem Kriege ebenfa. Damals aber war der Jahresumsatz je Mitglied 326 M. Er betrug also in diesem Sommer im Kleinhandel etwa 1,25 Proz. war, fo entsprechen die 60% Broz, nur 60% Prog . der Vorfriegszeit. Da nun der Ernährungsindex einem Waren umsag von weniger als die Hälfte der Bor friegszeit. Aus einzelnen Bereinen liegen, gleichfalls solche Zahlen per. So berichtet der Bezirksfonfumperein für Altenburg - Q ft. daß der durchschnittliche Umsatz erst annähernd die Hälfte der opre friegszeit" erreicht habe. Günftiger find tie Zahlen, die aus uhl mit 80% Pro3. und aus Lörrach t. B. mit 79,2 Proz. der Bor­friegszeit berichtet werden was aber unter Berüdsichtigung der un ein Fünf el verminderten Kouftraft der Mark nur etwa 64 Brog. der Barenmenge von 1914 ergibt.

Man sieht, diese aus ganz anderen Gesichtspunkten her gewonne nen Zahlen ergeben ungefähr dasselbe, was die tägliche Erfahrung und Erhebungen verschiedener 2iri feststellen: eine Verminde rung der Lebenshaltung auf die Hälfte bis zwei Drittel der Borfriegszeit. Ein ähnliches Ergebnis liefert ein anderer Vergleich Die Böhm. Kamnik berichten von einem Durchschnittstopfumfah vor deutschböhmischen Konfumpereine Teplit Schönau und 289 bgm. 233 M. für das vergangene Geschäftsjahr. Der Umfaß für Thüringen , nach dem Vierteljahr Juli/ September berechnet die vorherigen Monate würten ein noch ungünstigeres Ergebnis liefern ist 197,24 M. Da die Lebenshaltung in Böhmen vor dem Kriege feinesfalls höher gestanden hat als in Mitteldeutschla: d, sich auch seit dem Kriege ficher nicht gehoben hat, finden wir auch hier einen Rückstand für Deutschland von einem Sechstel bis zu einem Drittel, was wohl noch zu günstig für uns fein dürfte,

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Ueber die Verkehrslage der Deutschen Reichsbahn im Oktober wird von unterrichteter Seite mitgeteilt: Seit einer Reihe von Monaten fetzte im Oftober zum ersten Male wieder Bagen. Berfehr, hauptsächlich zur Bersorgung der Bevölkerung mit Speise mangel ein, und zwar als Folge starter Anforderungen an den tartoffeln, zur Beschaffung von Rohlenvorräten für Hausbrand und Industrie sowie zur Bewältigung der Zuckerrübenernte. Im übrigen zeigte der Berkehr entsprechend der fast unveränderten Wirtschafts­Lage feinen nennenswerten Aufschwung. War es Anfangs Oftober noch möglich, den Anforderungen an den Wagenpart im allgemeinen zu entsprechen, fo riefen gegen Mitte des Monats die fast forunghaft steigenden Anforderungen, befonders für Kartoffeln und Rüben, vorübergehend. Berlegenheiten hervor, die sich in Ausfällen in der Wagengestellung aus pirffen. Die Wagengestellung befferte 23.50- 37,5 Pflaumenmus in Eimern 45,00-53,000orläufigen Feststellungen betrug die Wagengestellung im Bereich fich indes gegen Ende des Monats ganz erheblich. Nach den 3.70- 4,20 der Deutschen Reichsbahngesellschaft im Oktober 1 619 826 offene und 4.40 5.00 1 231 594 bebedte Wagen, d. i. eine Mehrgestellung non 26 Prog 91,00-93,00 bei offenen und 14 Proz. bei gebedten Wagen.

18,50-29,50 Steinsalz, in Säcken 31, 0-37,50

37,50-52,25 Siedesalz in Säcken 17,25-21,25 43,59- 45,00 47,00-54,00 2,00 30,00 16,518,0 19,00 20,00

Bratenschmalz in Tierces Bratenschmalz in Kübeln Purelard in Tierces.. Purelard in Kisten Speisetalg in Packung

3,103,60

5,205,80

91,60-95,00

87,00- 88,00 87,00-92,00 65,03-66,-

24,25-32,00 Speisetalg in Kübeln 32,75-42,00 Margarine, Handelsm. 80,00-1 0,00

desgl II

66,00 60,00-63,00

99

40,00-46, 0 Margarine, Spezialm.!.. 80,00-84,00 66,00-67,' 0 desgl. II 69,00-71,00 60,00-65,00 Molkerelbutter la i. Fäss. 208,00-210,00 60,00- 70,00 Molkereibutter i. Pack. 21,00-220,00 75,00-92,00 Molkereibutter lla i. Fäss. 175,00-192,00 65,00-75,00 Molkereibutter i. Pack. 185,00-205,00 195,00-210, 0 Auslandbutter in Fässern 216,00-22), 0 200,00-210.00 Corned beef 12/6 lbs p. K. 40,00- 42,00 110.00-120,00 Ausl. Speck, geräuchert 108,00-120,00 55,00 65,00 Quadratkäse. 45,00-60,00 12.00-130,0 Tilsiter Käse, vollfett... 120,00-135,00 175.00-185,00 Bayr. Emmenthaler 160,00-170,00 203,00-223,00 Ehter Emmenthaler 170,00-185,00 Rohkaffee Zentralamerika210,00-3.5,00 Ausl. ungezuck.Condens­260,00-300,00 milch 48/16 330,00-400.00 Inländische desgl. 48/12

Kümmel, holländischer Schwarzer Pfeffer singap. Weißer Pfeffer

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21,00-23,50 16,50- 19,25

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