Abendausgabe

Nr. 35 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 17

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

5 Goldpannig

Mittwoch

21. Januar 1925

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Braun rechnet ab!

Der preußische Ministerpräsident ergreift die Offensive.

Im Breußischen Landtag ergriff am Mittwoch in der Fort führung der großen politischen Aussprache als erster Redner

Ministerpräsident Braun

bas Wort. Er rechnete zunächst mit ben Demagogen vom Schlage des Herrn Ladendorff von der Wirtschaftspartei und mit den Berleumdern vom Schlage des Herrn Wulle ab. Unter den Beitschenhieben des Ministerpräsidenten schrie und gröhlte die Rechte laut auf. Sie versuchte, die Ausführungen des Redners zu über­schreien und zu erstiden. Allein, es half nichts, die Herrschaften mußten sich die verdiente Charatterisierung gefallen laffen.

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Herr Ladendorff. so führte der Ministerpräsident aus hat gestern hier die Politik der Großen Koalition herunterzureißen versucht. Er besaß die Kühnheit, zu erklären, erst unter dem be stimmenden Einfluß der Sozialdemokratie feien in Preußen Kapi falismus und Korruption hochgekommen. Demgegenüber muß man doch mit aller Deutlichkeit feststellen, daß weder im Reich noch in Preußen die Sozialdemokratie in den letzten Jahren be. stimmenden Einfluß gehabt hat. Die Sozialdemokratie hat fich mit den übrigen Koalitionsparteien in Preußen auf einer gemein famen Blattform zusammenfinden müssen. Gie mußte dabei Opfer bringen und auf recht viele Wünsche verzichten. Es ist schon vollendeter Irrsinn, von einem bestimmenden Einfluß der Sozial demokratie auf die preuß sche Politik zu reden. Bestimmenden Ein­fluß der Sozialdemokratie gab es nicht. Ich fage: Leider nicht! ( Groker Lärm bei der Rechten.)

Und wie steht es mit der Erklärung der Inflations und Korruptionserscheinungen? ft etwa die Inflation auf den bestimmenden Einfluß der Sozialdemokratie zurückzuführen? Gibt es denn nicht auch noch einige andere Länder im Reiche, wo von irgendwelchem Einfluß der Sozialdemokratie auf die Politik gar feine Rede sein kann und wo alle die Krankheits­erscheinungen der Kriegs- und Nachkriegszeit ebenso start auf, getreten sind wie bei uns? Sind etwa die Zustände in Bayern , Die fd ließlich in einen blutigen Sumpf führten und Abscheu und Efel im ganzen Reiche hervorriefen, auf den Einfluß der Sozialdemokratie zurückzuführen?( Lärm bei der Rechten.) Der Abg. Ladendorff sprach dann ferner vom Ban­ferott der Großen Koalition und viel und lang über die 3wangswirtschaft, die er eine Quelle der Korruption nannte. Ist denn die Zwangswirtschaft eine sozialdemokratische Erfindung? Ist sie nicht vielmehr ein Geschöpf der Herren auf der Rechten, stammt sie nicht aus der Kriegszeit? Wir in Preußen fonnten nichts anderes tun, als die 3mangswirtschaft nach und nach abzu bauen, soweit das die soziale Lage der Bevölkerung erlaubte.( Lärmn auf der Rechten.)

Herr Ladendorff sprach dann von der Verschleuderung deutschen Eigentums an Ausländer. Ist etwa der bestimmende Einfluß der Sozialdemokratie daran schuld, wenn so mancher biedere Deutsche fein Grundstüd an fremde Schieber verkaufte? Im übrigen sind aber im Grunde doch

alle diese Streiffragen Fragen der Reichspolifik und ruhen auf der Reichsgesetzgebung; auf diese aber hat die Sozial demokratie noch viel weniger Einfluß als hier in Preußen. ( Beifall links.)

Nun ein Wort über die Rede des Herrn Wulle. Diese Rede ftand auf einem so tiefen Niveau und war so weit non aller Sach. lichkeit entfernt, daß es sich wirklich nicht lohnt, sich mit ihr aus­einanderzusehen. Die Rede war

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nichts anderes als der Eriraft einer anfijemififchen Wahlrede. ( Lärm rechts. Beifall links.) Herr Bulle sprach so viel von den Ostjuden, die infolge des angeblich überragenden Einflusses der Sozialdemokratie maffenhaft nach Breußen hereingefommen feien. Darf man Herrn Wulle daran erinnern, daß der größte oftjüdische Maslenimport von feinem anderen als von seinem hohen Protektor, Herrn Ludendorff , in der Kriegszeit vorgenommen wurde. Richtete nicht der Führer der völlischen Antisemiten damals an die Oſtjuden die bekannte Broflamation, die mit der Anrede n meine gelibten Jidden... begann.( Stürmische Seiterfeit.) Die Sozialdemokraten fo erflärte mit Emphase Herr Wulle follen das alte Preußen zerschlagen haben. Ach nein, wenn etwas zerschlagen wurde, dann war es höchstens

die fonfervative Parteiherrschaft in Preußen, aber nicht Breuken felber. Was die Herren auf der Rechten unter dem alten Preußen" verstehen. das hat fein geringerer als Philipp Eulenburg geschildert.( Der Ministerpräsident verlieft nun einige Ritate aus den Erinnerungen Bhilipp Eulenburgs, die von der Rechten mit einem förmlichen Butgeheul aufgenommen merden.)

Diele erbärmlichen Zufände, wie fie Eulenburg geschildert hat, diese Kriecherei und Streberei, wie file im alten Regime üblich war, diese schmußige Krippenwirtschaft. das ist es, was so mancher auf der Rechten wieder zurüdfehnt.( Beifall links.) Und in diefem Kampf um die Wiederherstellung her alten verrotteten Rustände schreden b'e Demagonen auf der Rechten vor feiner Verleumdung zurüd. In der Berleumdung haben diese Herrschaften ja von jeher schon einige Uebung. Ich brauche ja nur an die vernichtenden Worte über die verleumderische Zunge der deutfdrationalen fonfervativen Kreuz- Zeitung zu erinnern. Herr Walle hat es ceftern fertig gebracht, ein paar Säke aus einem Artikel von Haenisch über Barvus fo zu zitieren, daß der Ein­brud entstehen mußte, als habe Haenisch ein Loblieb aus Kutister und alle möglichen Schieber gesungen.( Lärm auf der Rechten und Unter andauernden lärmenden Zwischenrufen der Rechten, bie Die Ausführungen des Ministerpräsidenten stellenwe fe cuf der Tribüne unverständlich machen, weist der Rebner dann auf die Banfffandale unter der Hohenzollernmonarchie hin, so auf den Bommerbont- Stantal, bei dem zahlreiche Eristenzen bernichtet worden find Er hält den tobenden Nationalisten auch ben treubeutschen Bankier Bruß vor, der das Vertrauen feiner Runden so schmählich mißbraucht hat. Im Anschluß baran erklärt

Beall fints.)

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der Ministerpräsident: Die Zeit der Inflation und die darauffolgende Kreditnot haben Erscheinungen gezeitigt, die im Interesse der mirt schaftlichen Gefundung unseres Landes mit aller Schärfe belämpft werden müffen. Wo Unzuläffiges oder Strafbares gefchehen ift, wird ohne Rücksicht auf die Parteizugehörigkeit und wirtschaftliche Stellung des einzelnen eingegriffen. Sensationsnachrichten aber, die Stellung des einzelnen eingegriffen. Sensationsnachrichten aber, die den Stempel der Erfindung an der Stirn tragen, wie die Behauptung der deutschnationalen„ Börsenzeitung “, daß der amtliche Preußische Pressedienst Geld von Barmat erhalte, dienen nicht der Wahrheit, fondern nur dem Bestreben, der Verunglimpfung und der Abficht, Verwirrung im Bolt anzurichten.( Lebhafte Suftimmung lints und in der Mitte. Geschrei rechts.) Auch diese Hege dient der politischen Schwentung, die jezt im Reiche vorge nommen ist und nach Ihrem( nach rechts) Willen auch in Breußen durchgeführt werden soll. Im Reiche haben Sie jetzt glücklich nach fechswöchentlicher Krise ein Rabinett auf die Beine gestellt, das nach Ihrem Willen, ohne das von der Reichsregierung geforderte Vertrauensvotum des Reichstages regieren soll. Hier aber im Landtag verlangen Sie, daß die Regierung selbst, wenn sie ein Bertrauensvotum erhält und sich auf eine Mehrheit stützen fann, verschwinden soll.

Die preußische Staatsregierung begnügt sich nicht mit einer bloßen Billigung ihrer Erflärungen. Der deutschnationale Redner hat. eine wissenschaftliche Klärung der angeblichen Frage verlangt, wie der Artikel der preußischen Berfaffung, um den es sich hier handelt, auszulegen sei. Es ist Ihnen doch das maßgebende Gutachten des Justizministeriums vorgelegt worden.( Sehr wahr! links und in der Mitte.) Wir handeln, wie es der gefunde Menschenverstand erfordert.( Gelächter rechts.) Ihr Redner hat ja am Schluß ausdrücklich erklärt, es handele sich nicht um eine Rechts- sondern um eine politische Machtfrage. Mit der felbftiofen Unterstützung der Deutschen Volkspartei und auf fommunistischen und völlischen Krüden hoffen Sie an die Regierung zu gelangen. Es ist flar in Erscheinung getreten, daß.

3hr Ziel ist, unter allen Umständen eine sozialistenreine Regie­rung zu schaffen.

( 3uftiminung rechts.) Sie mollen die Sozialdemokratie in Breußen und im Reich nicht nur aus der Regierung, fondern auch aus der Verwaltung entfernen, um wieder eine solche Verwal tung zu haben, wie sie unter der Monarchie bestand. Während ein Teil der Deutschnationalen ein Mißtrauensvotum gegen alle Minister beantragte, will ein anderer Teil, nämlich die Böllischen, nur den sozialdemokratischen Ministern das Mißtrauen aussprechen, das Ziel aber ist das gleiche: Wie in der Zeit vor dem Umfturz den großen fozialdemokratischen Boltsteil aus Regierung und Verwaltung auszuschalten.

Der Deutschen Bolkspartei, die mit einer Selbstlosigkeit, wie man fie in der Politit felten findet für die Berwirklichung des Ziels der Deutschnationalen eintritt, halte ich die Worte ihres Führers Stresemann vor, der vor noch nicht langer Zeit erflärt hat, wenn man die Bollsgemeinschaft molle, fönne man unmöglich an dem fezialdemokratischen Boltsteil vorbeigehen und auch eine bürger liche Mehrheit würde unstaatsmännisch handeln, wenn sie das täte. Und der Führer der Deutschen Volkspartei in diesem Haufe, hg. Dr. Leidig, sagte auf einer Konferenz seiner Partei,

die große Koalition in einem Augenblid aufzulösen, wo die Sozialdemokratischen Arbeiter Schulter an Schulter mit den übrigen Volfegenoffen im nationalen Abwehrkampf stehen, das würde in diesem Augenblic der Gefahr geradezu an Landes verrat grenzen

Schwankender Grund."

Der Eindruck der geftrigen Debatte.

Um Gottes willen, das fann gut werben, fagen sich die Bedächtigen," so charakterisiert der Hugenberg- Tag" in feinem Stimmungsbild den Ein­brud der gestrigen Debatte. Alle, ohne Ausnahme, die die famose Luther - Regierung als einen Schritt auf dem Wege zum heißerfehnten Ziele der Wiederherstellung der Hohenzollern­Monarchie ansehen, haben das Empfinden, daß der vorlaute Hans Naivus" mit seinem Ausplaudern der wahren Absichten ihnen gestern einen Bärendienst geleistet hat. Nur die Stinnes- Zeitung, die„ Deutsche Allgemeine", ist seit dem Regierungsantritt des Herrn Dr. Luther in rofigfter Stim­mung und läßt sich durch feine Molten den Himmel trüben. Die Herren von der Schwerindustrie haben ihr Ziel erreicht. Monarchie hin, Monarchie her, das ist für sie eine Neben rage, wenn sie nur die Wirtschaft in der Hand haben. Luther mird schon dafür sorgen, daß die Aufwertung der Industrie nicht allzu weh tut, daß der„ Steuerbolichemismus" abgebaut wird und daß die sozialistischen Phantasien eben- Phan tasien bleiben. So ist das Stinnes- Blatt eitel Hoffnung und Freude. Es sieht feine Schwierigteiten. Der alle bewegende Zwischenfall am Schluß der Breitscheidschen Rede wird über gangen, die eistalte Erklärung Fehrenbachs faum ermähnt. In den anderen Lagern hat man schon eher Verständnis für die Schwierigkeit der Situation, in der sich eine Regierung befindet, die am ersten Tage bereits solche Stöße erhält. Der Lokal- Anzeiger" macht seinem gepreßten Herzen Luft:

.Graf Weftarps, des Deutschnationalen, Rede brachte ein recht. Erhebliches an Borbehalten und Bedenken; eine sehr deutliche Unterstreichung des Vorläufigen und Rotgedrun= genen, das die jetzige Lösung für seine Partei habe. Und die nicht eben turze, sehr forgfam ftilifierte Erklärung des Zentrums, tie der Abg. Fehrenbach nicht nur verlas, sondern deren Spitzen und Widerhaken er mit Modulationen herausbrachte, die jeden Bühnen- Bariton hätten neidisch machen fönnen diese Er flärung des Zentrums war mindestens 75 Prozent Rein. 20 Prozent Ich weiß nicht recht und höchstens 5 Brozent Ja

Sie war der beste Bemeis dafür, wie sehr innerhalb des 3 en trums noch der linte Flügel die Oberhand hat: Dieses Kompromiß zwischen denen, die Ja sagen wollten mit einigen Be bingungen und Vorbehalten, und denen, die unbedingt Nein sagen wollten, ist so aufgefallen, daß der linbefangene, der die Erflärung ohne Kenntnis der Zusammenhänge mitangehört hätte, unbedingt den Eindruck hätte gewinnen müssen, ste merde mit einem Bersagen des Vertrauens enden. Während sie tatsäch ich natürlich in eine Billigung ausmündete: in die allerdings denk bar bescheidene Zusicherung, man werde dem Kabinett Gelegenheit geben, zu arbeiten.... In der Tat, eine recht eigenartige Erklärung für eine Fraftion, die einen der Ihren, eben Herrn Brauns, aus drücklich ersucht hat, in die Regierung hineinzugehen, der alle diese Vorbehalte, Bedenken, Bachsamkeitsbeteuerungen und Drohungen

galten. Und ähnliches schien Dr. Luther, Dr. Stresemann, Herrn Schiele still durch den Sinn zu zichen. Ja, eben Nor­lejung."

Auch die übrigen Blätter der Rechten fühlen offenbar deut­lich, daß noch nicht aller Tage Abend ist. Die, Deutsche Tages­Jetzt aber, wo Sie glauben, diese Gefahr für unser Land sei vorzeitung" jammert darüber daß die Sozialdemokraten gestern über, jest wollen Sie den großen fozialdemokratischen Boltsteil zurückstoßen. Für meine Partei brauchte ich das nicht zu bedauern. Berlassen Sie sich darauf: die Sozialdemokratische Bartei würde, wenn sie wieder auf der ganzen Linie in die Opposition gedrängt wird, in diefer Rolle beffer gedeihen, als in den Jahren, wo fie felbftlos die Verantwortung für die Regierungsgeschäfte über nommen hat Bom Parteistandpunkt fönnte uns nichts besseres passieren, als diese vom Standpunkt des Staates falsche Politit. ( Lebhafte Zustimmung bei den Soz. und in der Mitte.) Aber der Augenblid wird fommen, wo Sie diese politische Berblen dung, die Eie zu Ihrem jezigen erhalten veranlaßt. noch aufs außerste beklagen und bedauern werden.( Lebhafte Zustimmung lints und in der Mitte, andauernder Lärm rechts.)

bedauerlicherweise bei einem Abgeordneten der Rechten Er folg hatten, indem sie ihn aufs Glatte is lockten". Bor­forglich meint sie, daß sich eine leidenschaftliche Parteinahme für das neue Kabinett von vorn herein verbiete". Die Deutschnationalen hätten am meisten Wünsche unberücksichtigt sehen müssen und es set„ in der Hauptfache Opferwille gewesen, der die Rechte zu ihrem Entschluß der Teilnahme an der Regierung bestimmte". Offenbar besteht der Opferwille darin, daß man in die Regie­rung eine Anzahl von Männern geschickt hat, die nüchtern und zielbemußt zu arbeiten verstehen". Ueber das Ziel der Arbeit ist ja tein Zweifel, und wenn der Hans Naivus“ Bei Schluß des Biantes spricht der Abg. Stendel( D. Vp.), der auch ,, bedauerlicherweise" aufs Glatteis gegangen ist, so hat behauptet, die heutige Rede des Ministerpräsidenten habe gezeigt, daß er doch mur gesagt, was die„ nüchternen und zielbewußten er fich gar nicht als Denijterpräsident, sondern nur als fozial- Männer" ausführen sollen. Im übrigen ist die vorsichtige Be­demofratticher Hogeordneter fühle. Die Deutsche Bolts gleitmufit der Rechtspresse nur als Verfuch zu bewerten, partei habe icon ben Wahlkampf unter der Parole geführt, daß es gleichzeitig zwei Eisen im Feuer zu haben. Geht das mit der großen Koaiinion aus sein würde. Experiment fchief, dann kann man sich darauf berufen, daß man von vornherein nicht genug Einfluß gehabt habe und daß im übrigen die anderen schuld seien. Trotzdem, etwas mehr gut Better wäre der Rechten offenbar lieber gewesen:

Im weiteren Beríauf der Sigung dürfte auch der Innenminister, der Genosse Severing, noch das Wort ergreifen.

Wie die Börse reagiert.

„ Ankerordentlich zurückhaltend."

Die heutige Börse eröffnete außerordentlich zurüd. haltend. Es machen sich bereits die Glattſtellungen zu Ultimo Lemerkbar. Die Ruftimmungen der einzelnen Fraktionen zu der programmatischen Kabinettserklärung können nicht stimulierend auf die Stimmung einwirken, da man von seiten der linken Parteien verstärtte Opposition erwartet. So bildete sich zunächst an allen Märkten eine recht schwache Haltung heraus, da die Abgabeneigung durchweg übermog. Man hörte in der Haupt­fache Briefkurse, doch belebte sich das Geschäft etwas am Montan­aftienmarkte, wo gegenüber den gestrigen Schlußfurfen, besonders in Stinnes Berten, höhere Kurse zu hören waren. Auch ober. schlesische Berte fanden einiges Interesse. Doch fonnten sich die Kurse nicht halten. Auch Hartwerte lagen schwächer. In Bank merten prägte fich eine allgemeine 3urüdhaltung aus. Um Rentenmarkt war das Geschäft außerordentlich zurückhaltend; man härte& riegsanleihe mit 0,89 bis 0,90.

„ Ob dennoch bei Herrn Fehrenbach der Ton, in dem er die Erklärung vorlas, so zu mirfen brauchte, als ob er aus dem

Grabe herauffäme, darüber kann man wohl im Zweifel sein." Schärfer ist die Deutsche Zeitung":

„ Graf Weftarp erklärte gestern im Reichstage, er und seine Freunde würden der neuen Regierung die Billigung aus­( prechen, obgleich meber ihre Zusammensetzung noch ihr Programm Ob Graf geeignet fei, volle Befriedigung zu ermeden. Bestarp nicht in seinem tiefsten Innein über seine eigene Rede ein ganz ähnliches rte!! fällt; tiß sie vielleicht begreiflich erscheint in der Lage, in die sich die Deutschnationalen be geben haben, daß fie jedoch ebenfalls non einer... Zurüdhal­tung ist, die mehr Rüdsicht auf die Gegner als aut die eunbe nimmt? Die Freundschaft mit den am Kabine beteiligten Mittelparteien ist jung und zart, gewiß; aber es ist sicher beffer, fie rechtzeitig zu verlieren, ais fich in übergroßer Borsicht- zum paffiven Teilhaber einer societas leonina, eines Löwenbünd­niffes, madjen zu laffen....

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