Politische Leberlicht.

Berlin , 4. Mai.

Aus dem Reichstage. Die Geschäftsordnung des Reichstages soll auch die Minoritäten schüßen, und eines der Mittel dazu ist die Bestimmung, daß das Haus nur beschlußfähig ist, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. In der Regel freilich erreicht die Zahl der anwesenden Abgeordneten diesen Status nicht, aber es ist stillschweigende Uebereinkunft aller Parteien, über dieses hinwegzusehen.

Jm Abgeordnetenhause wurde heute die Debatte„ Wer durch Audrohung eines Verbrechen3 den öffentlichen über das Gesetz betreffend Errichtung von Arbeiterwohnungen Frieden stört, wird mit Gefängniß bis zu einem Jahre, und zu Ende geführt und dann die erste Lesung des Gesetzes über wenn die Androhung mit Hochverrath, Mord, Todtschlag, Raub, die Verpflegstationen erledigt. Bei der Berathung dieser einem gemeingefährlichen Verbrechen oder einem Verbrechen sozialpolitischen Vorlagen konnte man den Klassencharakter gegen§5 des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1884 erfolgt ist, mit unserer Bourgeoisie vorzüglich studiren, weshalb wir das Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft." Studium unseres Landtagsberichtes warm empfehlen. Wir der Weise gefaßt werden: Der§ 130 Absatz 2 des Strafgesetzbuchs soll in folgen­kommen auf die Vorlagen und Debatten demnächst aus­führlich zurück.

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Dieselbe Strafe trifft denjenigen, welcher in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise Ehe, Familie oder Geßler's Hut. Als der Antrag des Staatsanwalts Eigenthum in ihrer Eigenschaft als Grundlagen der Ge sellschaftsordnung durch beschimpfende Aeußerungen öffentlich auf Strafverfolgung des Abgeordneten Liebknecht wegen Glaubt aber eine Partei bei irgend einer Abstimmung, der bekannten Hochverweigerung im Reichstage von der angreift." daß die Zusammensetzung der anwesenden Abgeordneten ihr großen Mehrheit des Reichstages abgelehnt und für ver diesen Vorschlägen sagen werden. Jedenfalls bemüht man Interessant ist, was Zentrum und Nationalliberale zu ungünstig sei, und erwartet sie, daß ein volles Haus ihr fassungswidrig erklärt wurde, dachten die Optimisten, die sich eifrig, das Umsturzgesetz durch Abänderungen der günstiger gestimmt sein werde, so steht jedem Mitgliede das Sache sei nun erledigt. Wir, die wir das herrschende Kommissionsbeschlüsse einer Mehrheit des Reichstages, wie Recht zu, feinen Zweifel an der Beschlußfähigkeit aus System und die herrschenden Menschen kennen, waren nie dieselbe auch zusammengesetzt sein mag, schmackhaft zu zusprechen und eine sofort vorzunehmende Auszählung muß dieser Ansicht, und es scheint, wir haben recht gehabt. Der machen. Man wird gut thun, auf Ueberraschungen gefaßt Aufklärung bringen, ob der Zweifel berechtigt war Hamburger Korrespondent", der aus dem preußischen oder nicht. 311 fein. Ministerium Nachrichten erhält, meldet heute, daß die Berliner Staatsanwaltschaft Nachforschungen nach den Ab­geordneten anstelle, die außer Liebknecht bei jener Gelegen heit figen geblieben sein sollen. Ist dies richtig, so huldigt die Berliner Staatsanwaltschaft offenbar dem Glauben, daß das Ansehen der deutschen Reichsregierung während der Dauer dieser Session noch nicht genug gelitten hat.

Von unseren Genossen ist von dieser Schutz bestimmung für die Minorität wiederholt Gebrauch ge macht worden, so noch in der Schlußfizung vor den letzter Weihnachtsferien, wo man dem Staatssekretär v. Nieberding sein Sprüchlein über die Umsturzvorlage auffagen ließ und dann durch Bezweiflung der Beschlußfähigkeit den Schluß herbeiführte.

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Das orthodoxe Kirchthum gegen die Umsturz­vorlage. In scharfer Weise hat sich eine Versammlung orthodoxer Protestanten in Barmen nach Reden der Pastoren Thümmel und Weber gegen die Umsturzvorlage erklärt.

Das liberale Kirchthum und die Umsturz­vorlage. Der Hamburger Protestantenverein übersandte Gerade der letzerwähnte Vorgang hat der Kartellpresse Amtliches Wahlresultat in Lennep - Mettmann . Bei der dem Reichstage eine Erklärung gegen die Umsturzvorlage. Aulaß zu großen Geschrei über die angebliche Mangel- am 30. April stattgefundenen Stichwahl im Wahlkreise Düssel - Die Freikonservativen und die Umsturzvorlage. he fligkeit der Geschäftsordnung gegeben und die bekannten dorf I( Lennep- Mettmann- Remscheid) wurden 30 901 Stimmen ab- Nach der Post" werden die um Stumm und Kardorff gegen Anträge der Nationalliberalen und Konservativen gezeitigt, gegeben. Hiervon erhielt Fischbeck( frf. Bp.) 15 763 Stimmen, das Umsturzgesetz nicht blos deswegen stimmen, weil daz nach welchen die Beschlußfähigkeitsziffer erheblich herabgesetzt meist( Soz.) 15 138 Stimmen. Fischbeck ist mithin gewählt. Zentrum seine Wünsche durchgesetzt hat, sondern weil die werden sollte, um ein Mittel zu gewinnen, zur Unschädlich- Bei der Wahl in Lennep - Mettmann sind sehr viele„ Un- Strafbestimmungen in der Kommission zu sehr abgeschwächt machung der Obstruktionspolitik der Linken". regelmäßigkeiten" und Ungefeßlichkeiten vorgekommen, die grund Jene Anträge der rechtsliberalen Konservativen wurden zu einem Wahlprotest bilden und den Reichstag demnächst sind, theils auch ursprünglich schon völlig unzureichend abgewiesen und das Geschick hat es gefügt, daß gerade die beschäftigen werden. Antragsteller selbst den Vortheil aus der Verwerfung ihrer Anträge ziehen. Gestern und heute waren es nämlich Mit glieder der Kartellparteien, welche den Obstruttions­paragraphen der Geschäftsordnung benüßten, um durch Auszählung die Beschlußunfähigkeit des Hauses konstatiren zu lasseu.

Beide Male haben Anträge der Wahlprüfungs­Kommission den Zorn der Herren vom Kartell hervor gerufen. Gestern versuchte Marquardse seinem Freund Böttcher noch eine Galgenfrist zu sichern, heute aber spreizte sich die Rechte gegen den Antrag, die Wahl des Abg. v. Dziembowski( Bomst- Meserit) auf die Tages­ordnung zu sehen, welche Wahl die Kommission beantragt für ungiltig zu erklären.

Amtliches Wahlresultat der Wahl im Kreise Geislingen - Heidenheim - 11m. Abgegeben wurden ins­gesammt 14 610 Stimmen. Davon erhielt Baurath Ehmann ( freikons.) 6516, Fabrikant Hähnle( Demokrat) 6035 und Buchbinder Dietrich( Soz.) 2016 Stimmen. 43 Stimmen waren zersplittert. Es ist mithin eine Stichwahl zwischen Ehmann und Hähnle nöthig.

eines der in den§§

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waren.

So lange nicht sämmtliche Sozialdemokraten und alle anderen Arbeitet, die einmal mit ihrem Hungerlohne und der Behandlung durch die Unternehmer unzufrieden werden fönnten, in das Junere von Afrika geschafft werden, wird. König Stumm nicht ruhig schlafen.-

Die Nationalliberalen und die Umsturzvorlage. Die nationalliberale Reichstagsfraktion hat, wie ein Bericht erstatter meldet, in der That die sog. Umsturzvorlage in diesen Tagen berathen und dieselbe abgelehnt.

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ordneter Dr. Barth ( frf. Vg.) hat zu dem§ 111 der Kom­Abänderungsvorschläge zum Umfturzgesetz. Abge Der nationalliberale Verein in Goslar hat sich ent­missionsfassung der Umsturzvorlage folgende Abänderungs- schieden gegen die Umsturzvorlage erklärt. Die national­anträge eingebracht: a) die§§ 201( Herausforderung zum liberale Fraktion des Karlsruher Stadtverordneten­fampf) vor§ 240 einzufügen: b) statt der Worte: Gleiche verordneten- Vorsteher Dr. Langerhans eine Adresse ab, in der Zweikampf und Annahme der Herausforderung), 205( 3wei- Kollegiums sandte am 3. Mai an den Berliner Stadt­Strafe trifft denjenigen.... Freilich muß man die Geschäftsordnung auch kennen, ( bis) anpreist oder recht sie sich gegen die Umsturzvorlage in der Kommissionsverfassung wenn man sie benutzen will, das scheint aber bei Herrn fertigt, zu setzen: Gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher erklärte. Die nationalliberale Fraktion der Mainzer wenn man sie benutzen will, das scheint aber bei Herrn- v. Staudy, der heute die Dstruktionisten führte, nicht der auf die im§ 110 bezeichnete Weise ein Verbrechen oder Stadtverordneten Versammlung hat befchloffen, sich der Fall zu sein. Das genaue Gegentheil, was dieser vorgesehenen Vergehen in der Mainzer Zustimmungserklärung zu den Beschlüssen der Herr wollte, erreichte er nämlich mit seinem Antrag. Bei Absicht anpreist oder als erlaubt darstellt, dadurch zur Be- städtischen Vertretung in Berlin gegen die Umsturzvorlage fonstatirter Beschlußunfähigkeit seyt nämlich der Präsident gehung der bezeichneten strafbaren Handlungen anzureizen. anzuschließen. aus freier Entschließung die Tagesordnung fest, und dieser Abänderungsvorschläge Von der deutsch - konservativen Fraktion sind folgende Die nationalliberale Fraktion der Stadtverordneten­dem setzte die Wahlprüfungen also gerade das, was Staudy Reichstage also gerade das, was Staudym zugegangen: Versammlung in Mannheim hat beschlossen, sich der verhindern wollte an zweiter Stelle an. Es bleibt also m§ 166 soll das Wort„ Lehren" gestrichen werden, Zustimmungserklärung zu den Beschlüssen der städtischen an zweiter Stelle an. Es bleibt also ebenso soll die kleine lex Heinze, der ultramontane Bertretung in Berlin gegen die Umsturzvorlage anzu­dabei, Herr Dr. Böttcher, der Hauptmacher des ganzen§ 184a megfallen. Der zweite Absatz des§ 111 soll durch schließen. Umsturzgeschreis, und Herr v. Dziembowski, sie werden nicht mehr dem Hauſe angehören, wenn dasselbe seine Ent- folgende Bestimmungen ersetzt werden: scheidung über die Umsturzvorlage trifft.

angenommen.

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Die dritte Lesung des Flößerei- und Schiffergeseges ging in raschem Tempo vor sich und zwar wurden die Ent­würfe durchweg nach den Beschlüssen der zweiten Lesung Bon unserer Seite griffen die Genossen Gerisch, Metzger und Singer wiederholt in die Debatte ein, um für die Schiffer wenigstens einige kleine Vortheile zu retten. Die Majorität lehnte aber alle Anträge ab, sogar auch den, den Schiffern wenigstens eine sechsstündige Nacht ruhe zu sichern.

Die in Frage kommenden Arbeiter werden auf diese Mißachtung ihrer Interessen die Antwort nicht schuldig bleiben.­

Ohne Dr. Böttcher wird nun der Reichstag aus­

Ist die Aufforderung ohne Erfolg geblieben, so tritt Geld- Die Stadtvertretungen und die Umsturzvorlage. ftrafe bis zu sechshundert Mark oder Gefängnißstraße bis zu Die gesammten Stadtverordneten - Kollegien oder der größte einem Jahre und, sofern es sich um die Aufforderung zu einem Theil derselben hat sich noch in folgenden Städten gegen Verbrechen handelt, Gefängnißstrafe bis zu drei Jahren oder die Umsturzvorlage erklärt: Wiesbaden , Koburg , Geldstrafe bis zu zweitausend Mark ein. Die im vorstehenden Gera , Mainz , Karlsruhe.- Absatz angedrohten Strafen treffen auch denjenigen, welcher auf die im§ 110 bezeichnete Art ein Verbrechen, den Ghebruch oder 317, 321 vorgesehenen Vergehen in einer Weise anpreist oder nun doch entschlossen haben, sein Mandat niederzulegen. eines der in den§§ 113, 114, 115, 124, 125, 240, 242, 305, fommen müssen. Der Abgeordnete für Waldeck soll sich rechtfertigt, die geignet ist, andere zur Begehung folcher straf- Es dürfte ihm kaum gelingen, es bei der Nachwahl gegen baren Handlungen anzureizen. Die auf grund der beiden vorher die Antisemiten zu behaupten.- gehenden Abfäße zu verhängenden Strafen dürfen jedoch der Art oder dem Maße nach feine schwereren sein als die für die Handlung selbst angedrohten."

Dem§ 126 des Strafgesetzbuchs soll nachfolgende Fassung gegeben werden:

Der Umsturzgesetz- Bekämpfer und Berliner Ober­bürgermeister Zelle ist wegen der Angriffe der„ Kreuz­Beitung" zum Kadi gelaufen. So hat die Bewegung der Berliner Magistrats- und Stadtverordneten- Kreise auch ihr Satyrspiel.­

Mädchen so hübsch ins Plaudern gekommen war, durchaus Auch dem Fellhändler Ephraim Fisch, der beständig Die verbündeten Regierungen und die bimetal­nicht behagte. Lotte und Dora hatten sich mit kurzem die aufrührerischen Schriften von Glaßbremer und anderes liftische Abenteurerpolitik. Mit der Einberufung der Gruße entfernt und verschwanden in dem wenige Echritte gefährliches Zeug dieser Art mit sich umhertrug, hatte Frize internationalen Münzkonferenz, zu der der Bundesrath noch abliegenden Hause des Herrn Plüddemann, in welchem Grams in der„ Silbernen Ente" eingeführt. Und als im nicht Stellung genommen hat, scheint der Reichskanzler keine Vater Wernicke sein bescheidenes Heim aufgeschlagen hatte. April vergangenen Jahres, während der Kartoffelrevolution, Gile zu haben. Unterdessen mehrt sich die Opposition, wie Reden Sie von Gottes Wort, alter Sünder!" sagte das aufständische Volk bis nach der Petristraße vorgedrungen die Unterschriften unter dem Aufrufe des Vereins zum Grams in seiner kurzen, kräftigen Art. Der kleinen Mädchen war, da hatte Herr Plüddemann mit eigenen Augen ge- Schuße der Goldwährung beweisen. Die Frankf. 3tg." wegen gehen Sie zur Kirche! Kennimus!" sehen, wie Grams den johlenden Weibern ganze Körbe voll bezweifelt, daß sich für die Konferenz im Bundesrath eine " Wie können Sie so' was sagen!" versetzte Blüddemann Brot hinaustragen ließ, wobei er ihnen lachend zurief: Mehrheit finden werde. Nach ihr werden die süddeutschen mit ängstlicher Entrüstung. Nein, nein, es ist mir wirk Immer recht so, Kinder immer nehmt, wo Thr zu Staaten dagegen stimmen, auch von den Hansestädten steht lich Bedürfniß. Es drückt mir das Herz ab, wenn ich viel findet!" das wohl fest.- sehe, wie die Schenken so voll sind die Gotteshäuser so ganz ten fo voll find die Leer stehen...."

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Ein Zeichen, daß das Volk diese neumodischen Mucker nicht leiden mag", meinte Grams.

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Ja, hieß denn das nicht geradezu den Samen der Rebellion unters Volk streuen? Gewiß war auch er, Gott­hold Jakob Plüddemann, ein Freund der Gerechtigkeit und Freiheit, wie es einem echten Bürgersmann geziemte. Aber Herrn Plüddemann's Haar sträubte sich in die Höhe wo blieb die Ordnung, die Liebe zu König und Vaterland, bei dieser respektlosen Bemerkung. Er spähte ängstlich nach und vor allem der ruhige, zufriedene Bürgersinn, der doch allen Seiten, um sich zu versichern, ob nicht etwa ein heim- einmal, nach Plüddemann's Meinung, die schönste Zierde licher Lauscher die unheiligen Worte des Nachbarn gehört des getreuen Unterthanen bildete? Russische

und polnische Arbeiter hat man zu tausenden unter dem Bismard'schen Regime aus den östlichen Provinzen Preußens ausgewiesen und die grausamen Maßregeln mit dem Schuße des Nationalgefühls begründet. Nun hat man alle diese Beschränkungen, die schon einmal für drei Jahre aufgehoben waren, gänzlich aus der Welt geschafft, weil das Interesse der Arbeiter der Lohnbruck, der ausländischen wirte. So zeigt fich Agrarier es erwünscht erscheinen läßt, daß gegen die deutschen wieder, wie das Betonen des nationalen Interesses reiner Humbug bei den Kapitalisten ist.-

hatte. Dieser Bäckermeister Grams, oder Friße Grams, Herr Gotthold Plüddemann wußte wirklich nicht, was wie die ganze Nachbarschaft ihn schlankweg nannte, war ein er auf die Lästerreden des Nachbarn erwidern sollte. ganz gefährlicher Mensch, ein Demokrat vom Scheitel bis Echon war er im Begriff, sich zu verabschieden und in demokratischen Abgeordneten folgende Interpellation ein­In der zweiten hessischen Kammer haben die sozial. zur Zehe. Er war es, der Herrn Plüddemann am Stamm- sein Haus zu treten, als von der gegenüberliegenden gebracht:" Die Unterzeichneten fragen hiermit bei der Regierung tisch in der„ Silbernen Ente" zur komischen Person ge- Seite des Gäßchens plötzlich der Fellhändler Fisch auf ihn an, ob sie Kenntniß davon hat, daß im Großherzogthum Staats­stempelt hatte und namentlich seine Thätigkeit als Vor- und Grams zustürzte. Es war ein kleiner Mann von bürgern gegenüber beim Uebertritt aus einer Religions steher der Armenkommission zur Zielscheibe seines Wizes scharfem orientalischen Gesichtsschnitt und ungeheurer Leb- gemeinschaft in eine andere, welcher auf grund des nahm. haftigkeit in seinem ganzen Wesen.

An diesem Stammtische, der die kleinbürgerlichen Haben Sie schon gelesen?" begann er in geheimniß­Größen der Roß, Gertraudten- und Petristraße zu ver- vollem Tone zu Frize Grams, während seine glänzenden, einigen pflegte, hatte Privatier Plüddemann ehedem schwarzen Augen mißtrauisch nach Plüddemann blickten. Was giebt's wieder, Sie Alleswisser? Schießen Sie eine Art Ehrenplatz eingenommen, bis dieser Grams sich in der Petristraße angekauft hatte und alsbald das große los!" versette Grams. Plüddemann kann's ruhig hören, Wort in dem Stammlokal zu führen begann. Der ganze er ist ja im grunde seines Herzens auch einer von den Charakter des Stammtisches hatte sich von diesem Augen- Unsrigen."

blick an verändert: wo früher ruhiger Bürgerfinn und harm- Plüddemann machte ein saures Gesicht bei diesen Worten, Ioser Wiz geherrscht hatte, da beschäftigte man sich jezt mit während der Fellhändler unter lebhaften Gestikulationen also der leidigen Politit, und Worte wie Freiheit"," Verfassung", berichtete:

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Gesetzes vom 10. September 1878, die bürgerlichen Wirkungen des Austritts aus einer Kirche oder Religionsgemeinschaft be­treffend, erfolgt, nach verschiedenen Regeln verfahren wird, ins­besondere von einem Amtsgericht, wie wir es für richtig halten, urkundung des Austritts eines Familienvaters für alle Familiens nur eine Stempelabgabe von 6 Mark bei der gerichtlichen Be angehörigen erhoben wird, während ein anderes Amtsgericht von dem Familienvater für jedes Familienmitglied 6 Mark erhoben hat." Cramer, Jöst, Müller, Ulrich.-

Der Religionsunterricht der Diffidentenkinder fam neuerdings nach einer der„ Bolts- Zeitung" zugegangenen Infor­mation in der Unterrichtskommission des Abgeordneten­hauses zur Sprache. Aus den Kreisen der preußischen gegen die Verfügung des früheren Kultusministers Grafen von Bedlitz vom 16. Januar 1892 wendeten, zu der sich neuerdings auch der jezige Kultusminister Dr. Bosse bekannt hat. In dieser Verfügung wird ausgeführt, daß der Religionsunterricht zum schulplanmäßigen Unterricht gehöre und daß deshalb" auch die Kinder der Dissidenten daran theilnehmen müßten. Der gegen wärtige. Minister hält daran umsomehr fest, als das Kammergericht sich in einer vielbesprochenen Entscheidung vom 13. April 1893

Muckerwirthschaft" wurden von Plüddemann's ältesten" In Baden haben die Bauern losgeschlagen, alle Freunden im Munde geführt. Und was für Lieder dieser Zinslisten und Rentenbücher haben sie verbrannt und in Diffidenten lagen fieben Petitionen vor, welche fich Mensch, der Grams, bisweilen vortrug- Lieder wie Das Württemberg stehen die Adelsschlösser in Flammen!" Blutgericht von Peterswaldau", das die aufständischen Weber Was Sie sagen- also geht's wirklich los in unserem in Schlesien gesungen hatten, und das frivole Schandlied lieben Deutschland !" versetzte Grams, in dessen Blicken vom Bürgermeister Tschech - und diesen Liedern wurde Beifall plöglich ein wildes Feuer aufloderte. geklatscht von soliden Berliner Bürgern, in einem Bier­lokale der Roßstraße, kaum ein paar hundert Schritte vom Königlichen Schlosse!

Kommen Sie rüber zu mir, ich will Ihnen' was vorlesen," sagte Fisch. Er sah sich vorsichtig um und zog Grams am Aermel über die Straße.( Forts. folgt.)

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