2. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 104.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhans.

62. Sigung vom 4. Mai 1895, 11 Uhr.

Sonntag, den 5. Mai 1895.

12. Jahrg.

Arbeitsnachweis:

sorgniß, daß wir zu luxuriös bauen könnten; daran verhindert| nicht richtig, daß die eigentlichen Vagabunden etwa 90 pet. der uns schon die Absicht, eine, wenn auch mäßige Verzinsung aus Insassen der Verpflegungsstationen ausmachen. Das Gros der diesen Häusern zu erzielen. Je mehr Arbeiter in ſelben besteht aus vorübergehend Arbeitslosen, einem Hause wohnen, um so billiger wird die gern wieder Arbeit annehmen. Denen soll wenigstens Am Regierungstische: Miquel, v. Köller, v. Berdie Wohnung sein tönnen. Das zweifamilien- vorübergehend Herberge und Unterhalt gewährt werden. lepich, Thielen. haus verdient den Vorzug; den Vorzug; wir haben die Der Schwerpunkt liegt in der ethischen Bedeutung der Vorlage. Die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Be Absicht, über das Achtfamilienhaus nicht hinaus Die Leute sollen arbeiten auf den Stationen, damit sie sich immer willigung von Staatsmitteln zur Verbesserung zugehen. Dabei werden natürlich einzelne Einrichtungen, wie bewußt bleiben: wer nicht arbeitet, soll nicht essen, der Wohnungsverhältnisse von Arbeitern, die Waschküche u. s. w. von mehreren Familien in demselben Hause und damit sie auch das Bewußtsein haben, daß sie kein Almosen in staatlichen Betrieben beschäftigt sind, und von gering benutzt werden müssen. Ich freue mich, daß der Krebsschaden erhalten. Erst das Vorhandensein der Verpflegungsstationen befoldeten Staatsbeamten, wird fortgesetzt. der Wohnungsnoth von allen Seiten anerkannt wird. Es handelt giebt uns das moralische echt, die Bettelei streng zu bestrafen. Abg. Buek( natl.): Auch wir stehen der Vorlage sympa- sich hier aber nicht um eine staatssozialistische Wenn die Stationen verallgemeinert und vermehrt sind, können thisch gegenüber; wenn auch zugegeben werden muß, daß in den Maßnahme, sondern um eine einfache Verpflich- wir noch schärfere Maßregeln gegen die Bettelei ergreifen. Wohnungsverhältnissen der Arbeiter vieles schlecht bestellt ist, tung des Arbeitgebers seinem Arbeitnehmer Einzelne Bedenken habe ich auch. Mit den Stationen so wird doch andererseits in dieser Hinsicht häufig zu gegenüber, welche bisher in den Staatsbetrieben nur nach muß möglichst ein Arbeitsnachweis verbunden sein. Die schwarz gemalt. Anerkennenswerth ist, daß die Invaliditäts- Maßgabe der vorhandenen Mittel erfüllt werden konnte. Diese 3500 sozialdemokratischen und Altersversicherungsanstalten die ihnen zur Verfügung Rücksicht fällt künftig fort und Sie werden durch die Annahme stellen in Deutschland   haben großen Erfolg, stehenden Fonds zur Beleihung von Arbeiterhäusern zu 31/2 pCt. dieses Gesetzes den Arbeitern eine außerordentliche Wohlthat er- und wir können davon nur lernen. An den Kosten und bis zu 80 pt. des Werthes verwenden. Bedenklich könnte weisen. der Verpflegungsstationen sollte nach unserm Wunsch auch der es sein, daß diese Staatssubvention die private Thätigkeit ein- Darauf wird die Diskussion geschlossen; die Vorlage wird Staat theilnehmen.( Beifall rechts.) zuschränken geeignet erscheint, indessen hat der Minister selbst einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. Abg. Seyffardt( nail.): Meine Freunde stehen dem Gesetz­anerkannt, daß die Staatshilfe nur subsidiär eintreten soll. Es folgt die erste Berathung des Gesezentwurses über die entwurf sehr sympathisch gegenüber, abgesehen von Bedenken Das Ideal wäre allerdings, daß ja der Arbeiter sein Verpflegungsstationen. gegen einzelne Bestimmungen. Ich unterstüße durchaus die Be­eigenes Haus erhält, doch ist das nicht erreichbar; man muß Geheimrath Trott zu Solg: Die Frage, welche den Ver- strebungen des Pastors Bodelschwingh  . Es sind nicht nur alle sich hüten, in dieser Richtung zu weit zu gehen. Die Arbeiter- pflegungsstationen zu grunde liegt, ist von großer Be- Berufsklassen, sondern auch alle Gesellschaftsklassen, auch die ge­wohnungen haben auch einen sittlichen Werth; sie können bedeutung und sozialpolitischer Tragweite. Es handelt sich bildeten, unter den arbeitslosen Wanderern der Landstraße vertreten. sonders bewährten, tüchtigen Arbeitern gegeben darum, die Nachtheile des Freizügigkeitsgefeßes, die Wander- Der Grundgedanke der planmäßigen Fürsorge für alle diese werden, welche dadurch aus der Gesammtheit der bettelei und Vagabondage, einzuschränken. Diesem Gesetz Leute ist ein berechtigter und die Verpflegungsstationen, an Arbeiter herausgehoben, gewissermaßen die Arbeiter- allein jedoch die Schuld zuzuschreiben an dem Ueber deren Spike tüchtige Männer stehen und für die sich auch die aristokratie bilden können, die unter sich zusammenhält und so ein handnehmen der Bettelei wäre verfehlt, und eine Revision Herren Landräthe interessirt haben, haben sehr segensreich ge­festeres Bollwert gegen die Sozialdemokratie dieses Gesetzes vorzunehmen dürfte sich nicht empfehlen. Nur wirft. Wir bewahren die unteren Schichten unseres Volkes durch bilden kann. Wir empfehlen die Vorberathung des Entwurfes mit Polizei und Gefängniß fann man dem diese Maßregel vor der Verwahrlosung.( Beifall bei den Nationala durch eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern. Landstreicherthum und der Bettelei nicht ent- liberalen.) Minister von Berlepsch: Niemand wird die großen Vor- gegentreten. Wenn diese Uebertretungen auch mit recht mit züge verkennen, die darin liegen, daß alle fiskalischen Arbeiter Strafe belegt werden, so ist doch andererseits nicht zu verkennen, eine eigene Wohnung haben; die Wirklichkeit gestattet indessen daß unter den Bettfern sich eine ganze Anzahl die Ausführung eines solchen idealen Zustandes nicht. Es würde von solchen Arbeitslosen befindet, die zum nicht angezeigt sein, unter allen Umständen dem Arbeiter ein ersten Mal betteln gehen, und sind diese erst ein eigenes Haus zu verschaffen; mit dem Hausbesitz tritt zugleich mal bestraft, so geht es mit ihnen von Stufe zu eine Gebundenheit ein und diese ist für den Fall, daß die Stufe abwärts. Ohne eine gesetzliche Regelung dieser Arbeit nicht mehr lohnt und daß bei der Einschränkung der Pro- Materie würde zweifellos eine Verpflegungsstation nach der duktion der Arbeiter genöthigt ist, sich eine andere Wohnung zu anderen wieder aus Mangel an Mitteln aufgelöst werden. Die fuchen, eine empfindliche Last. Ich bin deshalb der Meinung, entstehenden Kosten dürften im ganzen auf ungefähr nicht voll daß an dem System, welches die Bergverwaltung bisher ver- 2 Millionen gefchäßt werden. folgt hat, nämlich für den Stamm der ständigen Abg. Brüth( frt.): Das bisherige Verpflegungsstations­Arbeiter eigene Häuser zu schaffen, festgehalten wird. wesen ist seinem Zusammenbruche nabe, weil die Kreistage sich Der Gefeßentwurf bietet ja auch die Möglichkeit hierzu. von der jetzigen Form desselben keinen Segen mehr versprechen Ein Bedürfniß für den Bau von Miethshäusern liegt namentlich und die Kosten nicht mehr tragen wollen. Die Freunde der Ver- Abg. v. Waldow( t.) Ein Theil meiner Freunde steht nicht in den Salz Bergwerken von Staßfurt   vor. Das System der pflegungsstationen glauben diese Bedenken durch eine einheit auf dem Standpunkt des Vorredners. Die Verpflegungsstationen Prämien und Darlehen hat in Oberschlesien   leider nur geringen liche Regelung beseitigen zu können. Die Kommunalverbände haben die Vagabunden großgezogen oder wenigstens zentralisirt. Erfolg gehabt, wie zugegeben werden muß, nicht ohne Schuld follen jetzt verpflichtet werden, Verpflegungsstationen ein- Sehr viel kommt auf die Persönlichkeit des Stationsvorstehers an, der Verwaltung, welche zu scharfe Bedingungen gestellt hat für zurichten, während dies bisher von ihrem freien Willen und es ist sehr schwierig, die geeigneten Personen zu finden. den betreffenden Arbeiter, der sich ein eigenes Haus bauen abhing. Die Vorlage hat eine Reihe praktischer Be- Ebenso ist die Beschaffung der genügenden Arbeit äußerst schwer, wollte. Wir haben sie neuerdings erheblich gemildert. Die Be- denken gegen sich. Betrunkene und Landstreicher follen wenn man nicht die Leute einfach Steine von einem Ende sorgniß, dieses Gefeh möchte den Zuzug der Arbeiter aus den von den Stationen ausgeschlossen werden, ebenso solche, die sich des Hofes zum andern schaffen laffen will, wie es ländlichen Bezirken in die Städte vermehren, ist unbegründet. nicht über ihre Person ausweisen können oder in den letzten vier vorgekommen ist. Für den ehrlichen arbeitslosen Mann müssen Die Frage der Fürsorge für die unverheiratheten Arbeiter ist Monaten teine Arbeit gehabt haben. Der Stationsbalter wird wir Fürsorge treffen, aber die Vagabundage zu regeln, eine recht schwierige; namentlich ist es sehr schwierig, die uns alle diese Bedingungen gar nicht untersuchen fönnen. Die Straf wird uns nicht gelingen. Wo kommen die Arbeitslosen verheiratheten Arbeiter in Kasernen zu bringen. Der jugendliche bestimmungen gegen falsche Angaben und gegen Arbeitsschen her? Aus den Städten, den Industriezentren; von da kommen Arbeiter zieht es vor, fich frei zu bewegen; er zieht lieber in werden auch nur auf dem Papier stehen bleiben. Alle diese Be- sie zu uns aufs Land, und wir sollen sie ernähren!( Buſtim­schlechtere Wohnungen, als daß er sich einem gewissen 3wange ftimmungen tönnen meine Freunde nicht annehmen. Die Für mung rechts!) Wenn die Leute noch etwas Geld haben, sollten unterwirft, Ich bebauere das, wenn ich auch zugeben forge für die Arbeitslosen muß nach unferer Anſicht den Bro- fie lieber die Gisenbahn benußen und ſich wo anders Urbeit muß, daß der unverheirathete Arbeiter in einer vinzialverbänden unter Erweiterung des Provinzial- Dotations- suchen, anstatt sich die verhältnißmäßig theure Fußreise ordentlichen Familie wegen des Familien gefeßes überwiesen werden; außerdem ist eine staatliche Be- zu machen. Die Frequenz der Stationen wird sich nach anschlusses besser wohnt, als in der Kaserne. fämpfung der Vagabundage für uns diskutabel. Tagegen Erlat dieses Gesetzes bedeutend vermehren, sobald größere Aber leider sucht der Arbeiter nicht immer solche Wohnungen. sind wir durchaus für die Vermehrung der Arbeiterkolonien. Ich Arbeiterentlassungen vorkommen, werden die Der Gedanke ist nicht abzuweisen, ob nicht ein gewisser beantrage die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommiffion von Leute in die Stationen strömen. Viele Gegenden 3wang in dieser Richtung unter Umständen 21 Mitgliedern. unseres Vaterlandes möchten von den Verpflegungsstationen recht wohlthätig wirken wird; wir werden diese Frage Abg. v. Tzschoppe( frk.): Eine kleine Minorität meiner nichts wissen. Mit der Kommissionsberathung sind wir ein­fortwährend im Auge behalten. Unbegründet ist auch die Be- Partei steht nicht auf diesem ablehnenden Standpunkt. Es ist verstanden.

Sonntagsplauderet.

"

Abg. Schilling( t.): Das Verpflegungsstationswesen hat sich bisher durchaus bewährt, auch in erziehlicher Beziehung; die Zahl der Korrigenden und Bettler hat in Gegenden mit guten Verpflegungsstationen abgenommen. Wie bisher kann es aber nicht weiter gehen, die Verpflegungsstationen bedürfen einer Reform. Der Hauptgrundsatz der Vorlage ist, daß Unterstützung nur gegen Arbeitsleistung gewährt wird, das schwierigste ist aber die Beschaffung der Arbeit; undurchführbar ist jedoch dieser Grundsatz nicht. Nur die Kreise sind die richtigen Organe für die Errichtung der Stationen, die Kosten werden den Kreisen nicht zu hoch sein, einen Theil trägt ja der Provinzial­verband. Die eigentlichen Vagabunden müssen natürlich von den Stationen ausgeschlossen werden. Der größte Theil meiner Freunde stimmt der Vorlage zu.( Beifall rechts.)

geckenhafte, eitle und perverse Dstar Wilde geworden ist, ein Problem beschäftigt hat, an das nur starke Kraft sich der seit Jahren in den Straßen Londons   schon durch auf wagen darf und das bei der gegenwärtigen ängstlichen fällig phantastische Zierbengeltracht Aufsehen zu machen deutschen   Philisterhaftigkeit keinen Lohn, keinen Dank ver­verstand, hat in den besten Kreisen der Londoner Gesell- sprach, so müßte man doch zu mindest dem Autor kein Heinrich Heine   macht in seinen Feuilletons über schaft" großes Aergerniß erregt. Je tiefer jemand selber in frivoles Wollen vorwerfen. Der Staatsanwalt hat auch Shakespeare   die Bemerkung: Zwei Dinge hätten ihn von der Tartüfferie steckt, um so wilder pflegt er um sich zu lange in München   nach einem Manne gesucht, der sich ehr­jeher verdrossen und verwundert. Wie kämen die schachern- hauen; und so geschah es denn, daß man vor die Richter lich über den gefährlichen Verbrecher Panizza empört hatte. den Frankfurter nur zu ihrem Goethe und wie die Aller- in dem Prozeß Wilde trat und darauf drängte, Ostar Ucker Bücher gerathen aber die Münchener   nicht leicht in welt- Handelsleute von Engländern zu einer so herrlichen Wilde's Bücher auf ihre Lasterhaftigkeit oder auf ihren cholerischen Groll; und so blieb nichts übrig, Dichtergestalt, wie der Shakespeare's? Was Heine, den perversen Inhalt" hin zu prüfen. Die Richter, die auch in als die nöthige Empörung sich aus Sachsen   zu freien, den schönheitfreudigen Mann an den Briten   am England selbstverständlich in den Anschauungskreisen der verschreiben; aus dem Lande dessen Vereinsgeseh meisten geärgert haben mochte, das war der kleinlich prüde herrschenden Mächte sich bewegen, wiesen aber dieses Drängen nicht das cinzige Juwel" без Staates ist, wie Sinn, die starre Konvention der englischen Gejell zurück. Sie leugneten nicht etwa, daß die Arbeiten Wilde's Graf Hohenthal meinte. Es giebt dort noch andere schaft" und ihre tückische Heuchelei, die jede offen- nach Pech und Schwefel riechen und nach Sünde schmecken, Juwele. In Eachsen also war der Polizeiwachtmeister, herzige Natur grausam verfolgte und mit Banuflüchen be- sie gaben ihre volle Gemeinsamkeit mit allen Anständigen gefunden, deffen Seele tief ergrimmt war über den gott legte. Wer allzumenschlich fehlte, wer vom äußerlich Kor- des Landes zu, allein sie begründeten ihre abwehrende Hal- losen Lästerer Panizza; und nun, da man wußte, wie reften nur einen Schritt breit abwich, der hatte unter dem tung gegen jene Späher, die aus den Schriften Wilde's fromme Gemüther durch das ruchlose Buch Panizza's ver­wüthenden Haß der allzeit Korrekten böse zu leiden, wie Beweisstücke für seine Frevel herbeischleppen wollten. Sie wundet werden konnten, ging man mit heiligem Eifer ans Lord Byron's   Lebensschicksal beweist. Und in dieser Welt wiesen auf gewiffe englische   Schriftsteller im 17. und Verurtheilen. Der Schelm muß büßen und wenn seine durfte eine so grandios offenherzige Natur aufwachsen, wie 18. Jahrhundert hin und meinten, der Inhalt ihrer Werke künstlerischen Absichten noch so ernsthaft gemeint waren. Shakespeare   war, ein Bekenner nackter nackter Wahrheit, sei so sittenlos, so abscheulich, daß man keinem an= Das macht den Unterschied aus, von dem hier aus­der auf die heimlichsten Dinge, mit denen mensch ständigen Menschen die Lektüre dieser Bücher zumuthen gegangen war. Der englische   Strafrichter respektirt das liche Eitelkeit, menschliche Echwäche sich zu umhüllen dürfe; aber was habe das mit dem Leben dieser Roman  - besondere geistige Leben im Kunstwerk, in der literarischen lieben, ohne jede ängstliche Scheu mit naivem Genie oder Bühnendichter zu schaffen; und manche dieser Schriften Arbeit, und wäre es ihm nach seiner ganzen Erziehung, hinwies? seien trotzdem werthvolle und angesehene Kulturdenkmäler. nach seinen Anstandsbegriffen zehnmal zuwider. Und wenn Wenn man gleich von der machtvollen englischen Re- Ostar Panizza in München   gehört zum jüngeren Schrift- eine prüde oder bigotte Gesellschaft ihm zuruft:„ Steinige naissance- Zeit absieht, in der es einem Shakespeare zu leben stellergeschlecht. Er ist niemals lüstern nach Sensation auf- den Frevler!", seine Nachgiebigkeit gegen diese Gesell­vergönnt war, so bleibt noch immer eine starke Einseitig getreten, hat bescheiden gearbeitet und bescheiden gelebt. Er schaft reicht nicht so weit, um ihn selbst bei einer so feit in dem Urtheil Heine's übrig. So hämisch der Läster hat die bürgerliche Ruhe höchstens dadurch gestört, daß er unsympathischen Persönlichkeit, wie Oskar Wilde ist, zu finn der guten englischen Gesellschaft sich auch offenbart, für Verbreitung moderner Ideen in Kunst und Literatur einer anderen Aechtung zu bewegen, als der, die von der so widerwärtig er sich gegen alle jene äußert, deren eintrat. Er hat nicht nach den Ehren eines großstädtischen Gemeinschaft der stets Korrekten und Honorablen geübt Privatleben sich nicht streng im Geleise erhält Eines Spektakelhelden gegeizt und mit Verirrungen, die nur patho- wird. Wenn bei uns irgend ein Sünder für seine haben die britischen Herrschaften immer im Ansehen ge- logisch zu erklären sind, hat er niemals geprahlt, wie der literarische, nicht seine persönliche Lasterhaftigkeit gefaßt halten: Sie verdammiten den Mann, der nach ihren be-" Berbrecher" Oskar Wilde. Selbst Freund Sigl vom werden soll, da horcht man gespannt in Stadt und Land schränkten sozialen Anschauungen ein Frevler war, aber sie Bayerischen Vaterland", der sonst Wuthanfälle zu bekommen herum, ob nicht doch irgend eine Wachtmeisterseele Benn­respektirten sein Talent, seinen Geist. Sie entrüsteten fich pflegt und puterroth im Gesichte wird, wird, wenn von ruhigung empfunden hätte. über das Leben ihrer schaffenden Künstler, wenn es Kunst und Literatur der Modernen die Rede Wo solche Beispiele so beredtfam sprechen; wo man nicht nach der Norm verlief, sie entrüsteten sich über ist, muß ihm das Zeugniß ausstellen, er fci so zärtlich Rücksicht übt, auf daß ja keiner Wachtmeister­die Lebensanschauungen freier und allzufreier Geister, aber ein guter Kerl"; und diesen guten Kert" hat man moral zu nahe getreten würde; was braucht es da noch so fie maßen nicht mit dem Maß eines Polizei- Wachtmeisters, auf ein Jahr ins Gefängniß gesteckt und wegen Flucht schweren Geschüßes, wie der famosen Umsturzvorlage, um der den Sünder und zugleich sein sündhaftes Werk im verdachts sofort verhaftet. Eines Dramas wegen, au dessen derentwillen in dieser Woche der Kampf neu entfesselt werden brennenden Eifer unschädlich machen möchte. Aufführung auf lebendiger Bühne der Autor niemals hatte foll? Man konfiszirt Maifestblätter des Proletariats, um sic

In London   und in München   wurden in den jüngsten denken können! Wenn es ihm nicht um fünstlerischen nach dem Fest nach gerichtlichen Beschlüssen wieder frei zu geben. Tagen zwei Prozesse gegen Literaten verhandelt. Sie haben Ernst zu thun gewesen wäre, wenn er ein frivoler Ein Bösewicht, wer übles dabei dächte und nicht erkennen nichts mit einander gemein; und doch gestatten sie einen Spekulant wäre, hätte er da nicht eher der Kindelbrei- wollte, daß die Maßregel der Polizei gewissermaßen wohl­charakteristischen Einblick in englische und deutsche Anschauungs- Literatur oder dem Bühnengenre, das Lüfternheit wollender Vorsorge entsprungen sei. Am ersten Mai ist weise, so weit es den Geist eines Werkes betrifft. Es mit Sentimentalität vermengt? Hier blüht doch noch ohnedies. die Stimmung gehoben. Warum dann noch durch handelt sich in London   um die schmutzige oder franke einzig materieller Gewinn. Wenn es ihn gereizt pathetische Illustrationen, anfeuernde Aufsätze das Blut noch Person Ostar Wilde's, des vielgenannten Dichters, hat, ein tragikomisch weltgeschichtliches Scheusal, wie mehr in Wallung bringen? Wenn ohnedies die Wacht­in München   um ein Buch des Schriftstellers Oskar weiland den Papst Alexander VI.  , in den Mittel- meister- Auffassung Trumpf ist im Lande, wozu sie über­Panizza. Die Skandalgeschichte, deren trauriger Held der punkt eincs eincs Tramas zu rüden, wenn ihn also i trumpfen wollen? Alpha