Nr. 52 42. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Braun's Landtagsfieg.

Die Koalition geschlossen.

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Das Haus ist sehr stark beseßt, die Tribünen sind überfüllt. Die Abgeordneten stehen in erregten Gruppen umher, da das Ergebnis der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl noch ganz ungewiß ist. Sämtliche Fraftionen haben ihre legten Leute herangeholt. Auch die Kranken sind aufgefordert worden, menigstens an dieser entscheidenden Sigung teilzunehmen.

Bräsident Bartels eröffnet die Sigung um 2,20 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die

Wahl des Ministerpräsidenten.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält

Abg. Herold( 3.) das Wort zu einer Erklärung. Er stellt fest, daß er bei der zweiten amtlichen Abstimmung am 23. Januar ge= fehlt habe. Zu seinem Bedauern habe er diesen Zeitpunkt der Ab­stimmung verfäumt. Es wäre seine Absicht und sein Wille gewesen, sich an den vier ersten Abstimmungen zu beteiligen und mit ein zu timmen.( Beifall in der Mitte.) Er habe den dringenden Wunsch, daß diejenigen Zeitungen, die auf das Fehlen des Abg. Herold hin­gewiefen haben, feine heutige Erklärung zur Kenntnis nehmen möchten.

Abg. Höpler- Aschoff( Dem.) beantragt, den Antrag feiner

Fraktion,

die Vorgänge bei der Landespfandbriefanstalt betreffend, dem Untersuchungsausschuß zu überweifen.

Auf Antrag der Sozialdemokraten wird beschlossen, daß diese Angelegenheit in einem besonderen Ausschuß behandelt wer­den soll.

Abg. Died( Komm.) beantragt, nunmehr zunächst die Amnestie.

debatte fortzusehen.

Da gegen diesen Antrag Widerspruch erhoben wird, fann er nicht auf die Tagesordnung gefegt werden. Die Kommunisten er­heben darauf wilden Lärm und rufen: Was ist das für ein Schuft, der Einspruch erhebt? Heraus mit dem Barmat- Schieber!( Großer anhaltender Lärm.)

Der Kommunist Sobottta bringt darauf einen neuen Antrag ein, in dem erflärt wird, daß die überwiegende Mehrzahl der Mit­glieder dieses Landtages offene und geheime Agenten des Schwertapitals seien.( Große Heiterfeit bei den anderen Par. teien. Es entsteht ein großer Tumult, da der Redner eine ellenlange Erklärung verliest und der Präsident vergebens versucht, ihn daran zu hindern. Die Kommunisten begleiten die Ausführungen ihres Frattionsgenoffen mit lebhaften Beifallsrufen.) Der Redner fordert schließlich unter allgemeiner großer Unruhe Auflösung des Landtags.( Es entsteht minutenlanger Lärm.) Die Kommunisten stoßen Beifallsrufe aus, worauf bie anderen Parteien mit Schlußrufen antworten. Der Bräsident entzieht schließlich dem Redner das Wort, der aber seine Ausführungen trotzdem zu Ende führt.) Gegen den Antrag wird wiederum Einspruch erhoben, so daß

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Kommunistische Kindereien.

Der weitere Arbeitsplan des Korruptionsausschusses. Der Untersuchung ausschuß stellte in seiner geftrigen rein for. malen Sigung die Beweisanträge auf und einigte sich über das zufünftige Arbeitsprogramm.

Zunächst wurde ein Antrag Brunt( Dnat.) angenommen, ben Ministerialdirektor Köpte vom Auswärtigen Amt fomie diejenigen Beamten des Auswärtigen Aintes zu laden, durch deren Hände alles Aftenmaterial bezüglich Barmats insbesondere die von 1919, in den lezten Wochen gegangen ist. Die Atten selbst sind dem Ausschuß vorzulegen.

Auch ein Annag Dr. Deerberg( Dnat.) wird angenommen, der Beweiserhebung darüber wünscht, wer sich dafür eingesezt habe, daß die Parterreräume des Hauses Unter den Linden 74 an die zu Barmat gehörenden Berlin - Burger Eisenwerke vermietet wurden, ohne daß vorher eine Ausschreibung erfolgt wäre und gegen den Widerspruch des Finanzministers.

Abg. Stoli( Komm.) beantragt, bei der Merfur- Bant, der Bremer Privat- Bank und Altenburger Sparbant Kontoauszüge ein zufordern der Abgg. Bauer, Heilmann, Kuttner, Bels, 2üdemann und des Polizeipräsidenten Richter.

Abg. v. Waldthausen( Dnat.) hält es für ausgeschlossen, daß irgendeine Bant solche Kontoauszüge herausgeben tönnte, wenn sie nicht vom Richter dazu gezwungen werde.

Borf. Dr. Leidig hält den Antrag gleichfalls für sehr bedenklich. Man könnte schließlich von allen Abgeordneten Kontoauszüge ein. fordern. Mindestens müßten die Antragsteller bestimmte Tat. fachen anführen, die sie dadurch beweisen wollen.

Abg. Kuttner( Soz.) erklärt, er werde den Kommunistenantrag unterstügen, tönne aber jetzt schon erklären, daß er bei fel. ner Bank des Barmat- Konzerns ein Konto befize.

Abg. Dr. Kaufhold( Dnat.) hält den Antrag für überflüssig. do bei der Bernehmung Barmats die Frage der Konten geflärt werden fönnte.

Abg. Stolt( Komm.) will feinen Antrag nicht zurückziehen und sagt zur Begründung: Der Polizeipräsident Richter hat zwar er klärt, daß er fein Konto bei der Merkur - Bant oder einer anderen Barmat Bank habe, mußte aber dann zugeben, daß er ein Dar. fehen der Merkur - Bant erhalten und zurückgezahlt habe. Da die Angelegenheit also nicht geflärt ift, möchten wir Kontoauszüge der betr. Bant sehen. In der Bresse find ferner Angriffe gegen den fozialistischen Abgeordneten Heilmann erhoben worden. Heilmann jei Inhaber oder tätig gewesen im Soz. Parlamentsdienst und an den PP N. beteiligt gewesen, habe diese Tätigkeit aber auf gegeben, um als eine Art Synditus in den Barmt- Konzern einzutreten. Wir möchten wissen, in welcher Weise sich dieser Wechsel materiell auswirkte. Ferner hat der Abg. Bauer auf die Fragen verschiedener Ausschußmitglieder nicht ausreichend geantwortet, ob

Die Opposition zersplittert.

er ebenfalls nicht verhandelt werden fann, worauf die Rommunisten wieder mit lebhaften Pfuirufen antworten. Man kommt dann endlich nach halbstündiger Geschäfts ordnungsdebatte zur Tagesordnung, nämlich zur

Wahl des Ministerpräsidenten.

Nach der Verfassung soll die Wahl ohne Aussprae statt. finden. Der Kommunist Dörr hält es für notwendig, daß eine Aus. nahme gemacht wird, und daß die Kandidaten ihr Programm ent­wickeln.( Heiterkeit.) Der Antrag wird als verfassungswidrig nicht

zur Abstimmung gestellt.

präsidenten ein, die durch Stimmzettel erfolgt. Das Haus trat dann um 43 Uhr in die Wahl des Minister.

Die Sozialdemokraten, das Zentrum, die Demokraten wollen für partei, die Nationalsozialisten und die Wirtschaftliche Vereinigung Braun( S03.) ftiminen, die Deutschnationalen, die Deutsche Bolts haben sich auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt, über dessen Person aber bis zum legten Augenblid Stillschwei­gen bewahrt wird.

Während der Abstimmung wird befannt, daß der Kandidat ber für ped.

Sonnabend, 31. Januar 1925

eines Teiles der Aftien der Margarinefabrit Dema in Haselhorst aus dem Besiz des Reiches an den Barmat- Konzern vollzogen und in welcher Höhe der Barmat- Konzern Attien der Dema erworben hat. Abg. Nuschke( Dem.) verweist darauf, nach den bisherigen Fest­ftellungen sei erwiesen, daß mindestens 75 Pro3. der Mar­garinefabrit Dema sich im Reichsbesig befinden. Der Antrag Labendorff sei also wedlos.

Rach weiterer Debatte wird der Antrag Ladendorff ab. gelehnt.

bant,& chröder, zu fragen, ob er bestätigen fönne, daß ihm be Abg Bartels( Komm.) beantragt, den Präsidenten der Staats­reits im November 1924, fünf Wochen vor der Aufdeckung der Stor ruption, die betrügerijchen Manipulationen des Kutister und Bar mat- Konzerns befannt waren und daß er schon damals erklärt habe, daß für die Deffentlichkeit aller Grund zur schärfsten Kritik ge geben fel. Frage dem Präsidenten der Staatsbant persönlich vorgelegt Der Abg. Bartels ist damit einverstanden, daß diejer Antrag als werde.

Abg. Dr. Waentig( S08.) führt Befchwerde über die Be. titerstatter ber Tagespresse über die bisherigen Aus. Bericht durchaus verschieben wiedergegeben, es müsse oer­( dußverhandlungen. In den verschiedenen Parteiorganen sei der hindert werden, daß lägenhafte Berichte gegen die Abgeordneten später ausgenügt werden. Es fel darum notwendig, ein amtliches Protokoll zu veröffentlichen. Bon verschiedenen Rebnern werden die Schwierigkeiten einer Mit 14 gegen 12 Stimmen wirb befchloffen, bas Brotofpit noch den stenographischen Aufzeichnungen bruden zu lassen.

Rechtsparteien Abg. v. Kries( Dnat.) ift. Die Kommunisten stimmen folchen Protokollierung erörtert.

Um 3.45 Uhr verkündet unter allgemeiner großer Spannung Präsident Bartels das Ergebnis der Abstimmung. Es wurden abgegeben 441 Stimmen. Der Landtag ist also beschlußfähig. den 435 Stimmen beträgt die Mehrheit 218. Es erhielten Weiße Stimmzettel wurden fe ch s abgegeben. Von den übrigbleiben Braun( S03.) 221 Stimmen( lebhafter Beifall in der Mitte). Dr. v.& ties( Dnat.) 175 und Died( komm.) 39 Stimmen. Präsident Bartels erklärt, daß nach diesem Ergebnis Abg. Braun( Soz) zum Ministerpräsidenten gewählt ist.( Stürmischer Beifall in der Mitte.)

Präsident Bartels stellt fest, daß damit die Tagesordnung er. ledigt ist. Er bittet, ihm die Festlegung des Termins und der Tages ordnung der nächsten Sigung zu überlassen, und zwar im Einver ständnis mit dem Aeltestenrat.

Abg. Frau Krieger( Komm.) beantragt, sofort die Amnestiefrage zu behandeln. Abg. Dr. v. Campe( DBp.) ertlärt, på testens am 5. Fe. die Amtszeit des vorläufigen Landtagspräsidenten abläuft. bruar müsse die nächste Sigung stattfinden, weil an diesem Tage abzuhalten mit der Tagesordnung: Auflösung des Land. Abg. Pied( Komm.) beantragt, am Sonnabend eine Sigung tags.

fident wird ermächtigt, den Tag der nächsten Sigung zu bestimmen. Die fommunistischen Anträge werben abgelehnt. Der Bra­Schluß 4 Uhr.

Die fechs weißen Stimmzettel, die bei der Aoftimmung ab. gegeben wurden, rührten von den Deutsch Hannoveranern her.

er irgendwelche Zahlungen von den Barmats erhalten hat. Wir möchten wissen, ob nicht bei der Bremer Privat- Bant irgendetwas für Herrn Bauer verbucht worden ist. Bezüglich des Abg. Wels ( Soz.), der den Barmats wichtige Dienste geleistet hat, möchten wir ebenfalls wissen, wie sich diese Dienste materiell ausgewirti haben. Den Abgg. els und Müller wird nachgesagt, fie hätten sich durch Beauftragte bei dem früheren englischen Premierminister Mac donald dafür verwandt, daß Barmat die Berbindung mit eng­lijchen Wirtschaftstreifen befommt. Abg. Kuttner foll mit. arbeiter der holländischen Barmat Blätter sein und dem Abg. Heilmann hilfsitellung geleistet haben.

heit Uebergang zur Tagesordnung über die tommu Auf Antrag des Abg. Dr. Schwering( 3tr.) beschließt die Mehr nistischen Anträge.

Abg. Stolt( Komm.) beantragt die Borlegung der Berfonalatten des Polizeipräsidenten Richter und eine nähere Nachprüfung feiner unterbrochenen Amerika - Reise.

Die Redner aller übrig. Parteien wenden fich gegen diefe Anträge. Abg. Kuffner( S03.) beantragt, schleunigst den Abg. Heilmann als Zeugen zu vernehmen, damit

endlich der Zustand aufhört, daß völlig aus der Luft gegriffene ganz unfinnige Beschuldigungen in der Form fommunistischer Beweisanträge unwidersprochen der Oeffentlichkeit übermiffelf werden.

Abg. Stolt( Komm.) erläutert seinen Antrag dahin, er wolle aus den Personalatten feststellen, wie oft der Polizeipräsident Richter Urlaub zu Bergnügungsreifen genommen hat. Abg. Kuttner( Soz) betont, der Ausschuß habe nicht das Privat leben des Polizeipräsidenten, sondern feine amtliche Tätigteit zu prüfen. Die Antragsteller sollten endlich angeben, welche Amtshandlung des Polizeipräsidenten sie beanstanden. Jm Busammenhang damit tönne man dann erst auf die privaten Be ziehungen des Polizeipräsidenten zu Barmat eingehen.

Die tommunistischen Anträge wurden gegen die Antragsteller abgelehnt.

Abg. Bartels( Romm.) beantragt, zu untersuchen, ob und welche Beamten der Preußischen Staatsbant dieser von einer Berbaf tung Rutisters abgeraten und nach seiner Berhaftung fich für seine Freilassung eingesetzt haben.

Dieser Antrag wird angenommen.

Abg. Dr. Deerberg( Dnat.) erklärt, entgegen der gestrigen Aus fage des Abg. Bauer sei ihm mitgeteilt worden, daß Bauer doch von einer Bank des Barmat- Konzerns ein Darlehen von 263 000 art erhalten habe. Dr. Deerberg betont ausdrüdlich, er miffe nicht, ob das richtig sei, beantrage aber zur Klarstellung dieser An. gelegenheit die Bernehmung des Untersuchungsrichters darüber. Der Beweisantrag wird angenommen.

Abg. Cadendorff( Wirtsch. Vgg.) beantragt Borlegung der Atten des Reichsschahministeriums, um zu prüfen, wie sich der Uebergang

Nach 6 Uhr vertagt sich der Ausschuß auf Dienstag nach der ehemalige Bräsident der Staatsbant D. Dombois, Bolizei­mittag 5 Uhr. In der nächsten Sigung sollen vernommen werden präsident Richter und Abg. Heilmann( Soz.)

Eine Erklärung der Verteidiger.

Bon den Rechtsanwälten Bahn, Davidjohn, Dr. Riee und Dr. S dh werfens werden wir um Aufnahme folgender r flätung gebeten:

Die in den leßten Tagen in dem Untersuchungsausschuß des Breußischen Landtages barüber angestellten Erörterungen, wie bie Famille Barmat nach Deutschland gekommen fel, enthalten z einem erheblichen Teile offenbare 3rrtümer und Unrichtigtelten: 1. Julius Barmat ist bereits im Jahre 1907 als 18jähriger junger Mann aus Rußland nach den Niederlanden gefommen und hat sich dort zunächst als offiziell bereidigter Dolmetscher für die 1912 und 1913, war Julius Barmat mit ordnungsmäßigen Papieren russische Sprache niedergelaffen. Schon vor dem Kriege, im Jahre des öfteren nach Deutschland gereist. Im Jahre 1919 erhielt er, mittellieferungen nach Deutschland in die Wege geleitet hatte, vor nachdem er die in der Deffentlichteit mehrfach erwähnten Lebens. ber Deutschen Bastelle in Amsterdam ein Bifunt. Das erste Bisum erhielt er auf Empfehlung des Freiherrn tätig war. Die Deutsche Gesandtschaft war ihm gegenüber infolge o Malhahn, der seinerzeit bel der Deutschen Gesandtschaft im Haag feiner für Deutschland geleisteten Dienste ftets wohlwollend gesinnt. Das tönnen die Herren Brof. Brintmann, Dr. Müller. Henner, damals dort beschäftigt, und Herr Baron a Maigahn bestätigen.

Letterer hat noch im Jahre 1923 als Staaisjetretär beim Auswärtigen Amt bei einer Anfrage über Jul Barmat über ihn die besten Referenzen erteilt. Lediglich im Anfang des Jahres an ber damals Graf v. Baffenheim beschäftigt war, aus politische 1917 bestand zwischen Jul. Barmat und der Baßftelle in Amsterdam , Gründen eine gewisse Spannung, die aber sehr schnell wieder be seitigt wurde. So hat die Deutsche Baßstelle und zwar derfelbe unbekannt waren und ein deutsches Bisum beantragt hatten, bei Graf D. Baffenheim über Perfonen, die ber Deutschen Paßftelle Barmat und feiner Familie Informationen eingeholt. Hierüber fann der damalige Chef der Paßstelle, Herr Bardiner, gehört werden. Im Jahre 1920 hat fogar das Deutsche Generaftonfulat in Amsterdam ( Paßstelle), als Jul. Barmat nach der Schweiz reifte. für diesen eine Empfehlung an die Schweizer Grenz. behörden gegeben.

2. Was die Familienmitglieder des Jul. Barmat anbetrifft, fo find diefe, und insbesondere feine Eltern, 1920 aus politischen Grün­den aus Rußland ausgewandert und in die Miederlande gezogen.

Unwahr ist, daß bie Familie an der Uebergangsgrenze in Bentheim bevorzugt behandelt wurde. Die ganze Familie mußte, wie alle anderen Reifenden, sich einer genauen Baß. revision unterziehen. Bon einem Erlaß des Innenministeriums, wie er im Ausschuß des Preußischen Landtages zitiert wurde, mar an der Grenze absolut nichts befannt. Alle Fami­lienmitglieder hatten ein ordnungsmäßiges deutsches Visum, das in Rumänien , von wo sie abgereift waren, ausgestellt war. Ebenso waren fie im Besize einer ord. nungsmäßigen holländischen Einreiseerlaubnis. Sie haben sich in Deutschland , wo sie lediglich durchreisten, nur wenige Tage aufgehalten.

Aus der Partei.

Die Totenfeler für Adolf Thiele .

Halle a. d. S., 30. Januar. ( Eigenter Drahtbericht.) Am Donnerstag nachmittag fand die Einäfcherung des ehemaligen Reichstagsabgeordneten Genossen Adolf Thiele statt. Die große Halle des Friedhofes hatte nicht Platz für die ptelen Teilnehmer, fo daß der feierliche Uft auf dem Blazz davor ftattfinden mußte. Trop. dem in dem fommunistischen Organ deffen Redakteur, Reichstags abgeordneter Kilian, in einem Nachruf" den Verstorbenen zu be ichimpfen wagte, hatten sich auch viele Kommunisten eingefunden, um dem verstorbenen Parteigenossen die lette Ehre zu erweisen. Nach Ansprachen eines Mitgliedes des Parteivorstandes und von Bertretern von Bartei- und Gewerkschaftsorganisationen des Bezirks Halle- Merseburg sowie feines früheren Reichstagswahltreises würde der Sarg mit den Gebeinen den Flammen, übergeben.

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