Nr. 104 42. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Dienstag, 3. März 1925

Hausrecht im Tscheka - Prozeß. Auffällige Manipulation der Zihewize

Partei eintreten.

Rechtsanwalt

Es ist aber nicht immer Schuld der einzelnen Prozeßfaftoren, die zum Konflikt führt und diesen reftios aufklärt. Bielmehr ist die Fehlerquelle für derartige Borkommnisse, die den geordneten Gang der Rechtspflege gefährden, zunächst die Struktur des Strafpro­zeffes felbft. Solange im geheimen Borverfahren unter der Direktive des Berdachts das Belastungsmaterial gesammelt wird, wird diese einseitige Methode den Angeklagten nur als Objekt der Ueberführung behandeln und seine Bewegungsfreiheit einengen. Wenn in solchen Verfahren noch überdies die seelische Tortur der Haft einsetzt, wird der Angeklagte mit seinem Entlastungsmaterial faft völlig außer Gefecht gefeßt und auf seine Kosten dem An­fläger eine allzu günstige Position geschaffen, die sich auf den ge­ficherten Boden det geheimen Boruntersuchung stüßt.

Immer neue Entdeckungen im Untersuchungsausschuß.

Geh. Rat Nehring erklärt, dazu, das Schreiben über das Stet­tiner Abkommen sei bereits am 14. Mai nach telephonischer Rück Sprache dittiert worden.

Aus den weiteren Aften ergibt sich, daß Herr v. Etdorf bei seinem Briefwechsel in der Bergleichsfache mit Dr. Bodhof Brief­bogen mit dem Kopf der Landaspfandbriefanstalt benutzt hat. Er schreibt dabei u. a., es sei ihm bekannt, daß die Anstalt die Zah­lungen als Treuhänder der Sparkasse Stettin geleistet habe.

M

3m Sigungsfaal ist die Atmosphäre mit Sprengstoff ge schmängert. Eine Explosion folgt der anderen. Noch zittert der eine scharfe Zusammenstoß zwischen Vorsitzenden und der Berteidi- Der Untersuchungsausschuß des Landtags für die Kreditgeschäfte lich und ohne Begründung von der Anstalt weitere 3ah. gung in den erregten Gemütern nach und schon bereitet sich der der Landespfandbriefanstalt fegte am Montag seine Verhandlungen Iungen verlangt und erhalten für das Konto„ Bes nächste vor. Der fenfationslüfterne Lefer findet in feiner Breffe fort. Der Borsitzende, Abg. Beinert, gedachte bei der Eröffnung meinfchaft v. 3ige mig", also nicht für die Sparkasse genügend Staff in diesen Konflikten zur feelischen Motion, die ge- der Sitzung des Todes des Reichspräsidenten . Aus den vom Aus- Stettin . Am 14. mai hat in einer Verhandlung vor einem steigert wird durch die Kommentare, die die Zeitungen je nach ihrer schuß eingeforderten Aften verlas der Schriftführer Abg. Riedel Steffiner Notar v. Ziher angegeben, er habe von der Stettiner politischen Parteistellung tagtäglich bringen. Und die politischen( Dem.) zunächst den Bericht des Direktoriums der Landespfandbrief: Spartaffe ein Darlehen von 3 336 000 m. erhalten, das der Landes­Barteien, die in Kämpferstellung einander gegenübertreten, schieben anstalt über den Abelskonzern. Es heißt darin, anfangs März fei pfandbriefanftalt zu überspeisen sei. Diese Angabe des Herrn Herr v. 3ie wt mit feinem Schwiegerfohn v. Carlowig und v. Sigewig war mindestens objettiv untichtig, denn sich gegenseitig die Schuld zu, indem sie für die eine oder die andere mit Herrn v. Ezdorf an die Anstalt herangetreten mit dem An- felbst das Scheinabkommen mit der Stettiner Sparkasse ist erst am fuchen, ihm einen Kredit von 600 000 m. auf vier Wochen zu ge- 15. Mai getätigt worden. währen, der gedeckt jei durch eine Hypothet, die Herr v. Zihewit auf seine Güter durch den Reichslandbund erhalten habe. Die Ein­fragung der Hypothek follte bereits vollzogen jein. die weiteren von der Anstalt hergegebenen Summen. Die Spar Dann wird über das Scheitern ver Hypothek berichtet und über taffe Stettin habe sich, wie es in dem Bericht heißt, bereit erflärt, als ihrem Treuhänder der Landespfandbriefanstalt die Durch führung der Finanzierung zu übertragen. In dem Bericht des Direitoriums ist immer nur bie Rede von Herrn v. 3igewiß als dem Kreditbegehrenden und Darlehensnehmer. Hierzu steht in traffem Widerspruch der Inhalt der Aften der Landespfandbriefanstalts Daraus geht zunächst hervor, daß tat­fächlich zuerst die Herren v. Ehdorf und v. Carlowig als Kreditfuchende an die Anstalt herangetreten sind. Von Zihewitz ist zunächst nicht die Rede. Auch follte es sich nicht nur um einen furz­fristigen Kredit von 600 000 m. handeln, sondern außerdem um einen solchen von 2% Millionen Goldmart, der auf ein Jahr ge­währt werden sollte. Auf diesem Antrage steht ein Bermert von eh. Rat Nehring, der sein Einverständnis fund gibt. Weiter befindet sich dann in den Akten eine schriftliche Verein­barung vom 8. Mai, die von Zikewiß unterzeichnet worden ist. Hiernach sollte die Girozentrale in Dresden ber Landespfandbriefanstalt ein Darlehen für die Bizewiß- Kredite zur Berfügung stellen. Unterzeichnet ist die Bereinbarung von 8igewig und den anderen Kreditnehmern. Falls die Girozentrale das Darlehen nicht geben sollte, fo verpflichtete fich Deckung für die Kredite. Dabei ist in dem Bertrag die Rede von einer Zihewih zu einer Hypothet an zweiter Stelle auf seine Güter als Summe von 400 000 Mart. Unter den Unterschriften befindet sich ein handschriftlicher Passus, daß diese Summe nicht stimme und daß es fich um 500 000 m. handele.

Erst in der Hauptverhandlung, und damit oft zu spät, wird dem Berteidiger die Gelegenheit gegeben, im Sinne der Entlastung seine Wirksamkeit zu entfalten. Diese viel zu sehr verkannte Schwierig feit feiner Solnation, in der er sich eingeengt und gefeffelt fühlt, erklärt die Behemenz, mit der der Berteidiger vergebliche Anstren­gungen versucht, gegen den wohlgefügten Bau der Anklage anzu­tämpfen. Seine Tätigkeit wird und wirkt destruktiv.

Aber die Schwierigkeiten feiner Stellung, die sich aus der heuti gen Gestaltung des Strafprozesses erklärt, dürfen nicht darüber hin­wegtäuschen, daß auch der Vorsitzende seinerseits insbesondere in einem Monsterprozeß von diesem Ausmaß sehr erhebliche Schwierig: feiten zu überwinden hat. Der voluminöfe Stoff, den er in wochen­langer Arbeit zu bewältigen. und zu sichten hat, zwingt den Vor fikenden, einen bestimmten Plan für die Hauptverhandlung, die Bochen dauert, ins Auge zu faffen, um die Fülle des Materials nach bestimmten Gesichtspunkten zu gruppieren.

Diese verschiedenartige Stellungnahme hüben und drüben trägt fchon in fich Konfliftsmöglichkeiten, denen nur bei gegenseitiger fein fühliger Rücksichtnahme vorgebeugt werden kann. So leicht es gefagt ist, so schwer ist es auszuführen.

Wie schwer, darüber belehrt uns der in den Annalen der Strafprozesses ungeheuerliche Vorgang, daß ein Wahlverteidiger, der mit seinem Berhalten Erregung auf seiten des Gerichts hervor gerufen hatte, auf Befehl des Vorsitzenden unter Begleitung von Schupobeamten den Sigungsfaal verlassen mußte. Die Frage, ob fein Berhalten einen berechtigten Grund hierzu abgegeben, ist von individueller Bedeutung und dürfte bei den kompetenten Be hörden der Anwaltschaft nachzuprüfen fein.

Dann befinden sich bei den Aften eine Anzahl von Schuld­urkunden, in denen immer die Schuldfumme einschl. der Zinsen 14. Auguft und von Carlowig und Egdorf unterzeichnet; fie genannt wird. Die lehte biefer Schulburtunden ist ausgestellt am lautet über rund 4,8 millionen Mart.

Das Eigentümliche an diefen Schuldurkunden ist, daß sie neben­einander bestehen und daß als Dedung dafür in drei ver­schiedenen Urkunden derselbe Wechsel von 530 000 m. genannt wird. Außerdem wird immer auf die 95 000 Dollar hingewiesen. Der Wedhjel fann aber nur einmal als Dedung für eine Schuld­urfunde dienen. Außerdem fällt auf, daß jede neue Schuld­urfunde immer mit einem erheblich größeren Anfangsbetrag ohne Zinjen beginut, als die alte aufhörte. Darin scheinen die Summen zu fteden, die eine persönliche Verwendung gefunden haben.

Der Briefwechjet mit der Holländischen Grundkreditbank ist sehr dürftig. Er begimit mit einem Schreiben des Dr. Cann, worin eine telephonische Unterhaltung bestätigt wird, daß die Grundtrebitbank fich verpflichtet habe, eine hypothet auf die Zihewig- Häuser in Gestalt von Pfandbriefen zu geben. Sie sollte bei Auslieferung ber Bfandbriefe eine Provision von 1 Proz. und die Spesen bekommen. Die Grundkreditbank hat dann öfters anfragen laffen, wann fie gegen tönne. Es bleibt unerfindlich, wie der Betrag von 388 000 2. an den leberreichung der Pfandbriefe die Provision in Empfang nehmen Bermiffler Dr. Cann hat bezahlt werden können, ohne daß die Pfandbriefe zur Auslieferung famen. Welches waren für diese Bab wäre zu prüfen, ob auf Grund dieser Zahlung an Cann nicht ftraf­rechtliche und zivilrechtliche Folgerungen gezogen werden fönnen. Dies wird unter Umständen im Intereffe der Landespfandbrief­anstalt erforderlich sein, 3. B. um die Ansprüche der Anstalt auf Rüderstattung dieses Betrages zu sichern.

Die Frage aber, ob ein Wahlverteidiger aus dem Saal zwangs weise entfernt werden fann, ist von prinzipieller Bedeutung und greift in die vitalsten Interessen der Verteidiger ein. Gerade aus diesem Grunde allein hat die neu begründete strafrecht liche Bereinigung der Berliner Rechtsanwälte trotz mancherlei Bedenken sich entschlossen, sofort bei dem Reichsjuftiz­minister eine Audienz zu erbitten, über die eine offiziöfe Breffenotia verbreitet wurde, die mancherlei Unrichtigkeiten enthält. Schreiber dieser Zeilen, der mit Rechtsanwalt Walter enn deputiert war, hat dem Reichsjuftizminister Bortrag über die Rechtslage gelung die Unterlagen? Herr Dr. Cann hat das Gelb befommen. Es halten, die derartige Befugnisse des Borfißenden ausschließt. Ohne zu dem Berhalten des Verteidigers, das zu dieser außergewöhnlichen Maßregel geführt hat, Stellung zu nehmen, wurde diesseits betont, daß der Verteidiger( von einem hier nicht vorliegenden Fall abge fehen) gerichtlich feines Mandats nicht entfleibet merden barf und, folange er sich in der Ausübung des Mandats befindet, einen gefeß­lichen Anspruch auf seine Anwesenheit befigt und daher mit Recht im Sigungsfaal verbleiben darf.

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Sugegeben, daß ein Rechtsanwalt ein Verhalten zeigen kann, das die rigorosesten Maßnahmen moralisch rechtfertigen könnte, dann trägt er vor feiner Disziplinarbehörde, der Anwaltskammer, die volle Berantwortung, die sich bis zur Eriftenzfrage steigern fann. Aber diese Verantwortung trägt auch der Staatsanwalt, wenn er ein ähnliches Verhalten zeigen würde. Im letzteren Falle hat das Reichsgericht entschieden, daß der Borsigende, um unliebsame Bor tommniffe auszuschließen, jedesmal das Recht hat, die Sigung zu unterbrechen, um außerhalb berselben weitere Maßnahmen zu treffen. Innerhalb der Sigung aber dem Wahlverteidiger das Mandat, das er gar nicht vom Gericht übertragen erhielt, zwangs­weise zu entziehen, ist eine Maßregel, die geeignet ist, ihm den weiteren Aufenthalt im Sigungsjaal zu entziehen, aber eine Maß­regel, deren Illegalität wie diesseits bem Reichsjustizminister er­klärt wurde den weiteren Borgang der zwangsweisen Entfernung nicht decken kam. Soll der Anwalt seines Amtes wirken, nicht allein als Vertrauensmann des Angeklagten, sondern auch als Mittler des Vertrauens zur Rechtspflege, dann darf seine Bofition nicht durch die Möglichkeit illegaler Maßnahmen unterwühlt werden, die ihm die Ruhe und Sicherheit raubt. Um der Gefahr einer Wiederholung ähnlicher Borgänge vorzubeugen, wurde der Proteft gegen die gewaltsame Entfernung des Verteidigers erhoben und der Reichsjuftigminifter um rechtzeitiges Eingreifen ersucht. Bon unserer Seite wurde betont, daß ein Eingriff in richterliche Atte des Borsigenden unzulässig und baher nicht beabsichtigt sei, sondern eine Direttive an den Reichsanwalt erbeten wird, der dem Reichs­justizminister unterfteht, um den Fall zu applanieren. Der Reichsjuftigminer begnügte fich mit der Ertlärung, er merde den Fall prüfen.

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Nächsten Tages na biefer Borstellung der ftrafrecht lichen Bereinigung, die aus leicht erklärlichen Gründen fich von ber Deputation der Berteidiger gesondert hielt, wurde ber all ap planiert. Die Wahlverteidiger ohne Ausnahme übernahmen wieber ihr Amt und damit bie felbstverständliche Berantwortung,

Bei Nieren-, Blasen- und Frauenleiden, Harnsäure,

Eiweiß, Zucker.

1923: 13 000 Badegaste,

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In dem Bericht spielt v. Zihewiß eine ganz andere Rolle als nach den bisherigen Berichten.

Im Auguft hat v. 3izemiz einem Konsul Wöhler Dresden. Generalvollmacht erteilt. Wöhler hat dann wiederholt turg fchrift­

dischen Grundfrebiibant, in dem fich die Bankdirektion gegen den Vorwurf verwahrt, übertriebene Provisionsforderungen gestellt zu haben;

fie habe eine Abschlußprovision non 1 Pro3. beansprucht, die jedoch nicht bezahlt worden ist und die von der Bant in einem

jetzt noch schwebenden Prozeß eingeklagt wird. Dr. Cann, der eine viel zu hohe Brovision ohne Gegenleistung von dem Konsortium erhalten hatte, hat nach Angabe der Direktion gar fein Recht gehabt, für die Bant Bertzage abzuschließen oder 3ah­tungen anzunehmen. Er fet lediglich Vermittler, nicht Bertreter der Bant gewefen.

Der in der legten Sigung vernommene Steuerberater Dr. Georg Schule hat eine schriftliche Ergänzung feiner Ausiage eingesandt. Er hat, wie er jetzt schreibt, feine Kenntnis davon ge­habt, daß der von den Herren v. 3igewig und v. Karstädt lationen bestimmt war. Er habe nach dem Gang der Berhand­nachgesuchte Kredit für städtische Grundstücsipetn fungen annehmen müssen, daß es sich auch hier um landwirtschaft­liche Kredite handelte und habe auf eine gelegentliche Frage des Herrn v. Karstädt ausbrüdlich gesagt, daß für städtische Grund­ftücksgeschäfte englischer Kredit nicht zu haben sei.

Borf. Leinert fragt hierauf Herrn v. Karstädt , ob er die bei zahlung seiner Schulben von 70 000 m. mitgebracht habe. der legten Bernehmung versprochene ufftellung über die Be

v. Katstädt erklärt, er habe sie von den einzelnen Banken no ch nicht erhalten fönnen, werde sie aber später beibringen. Er verneint die Frage, ob er über feine finanziellen Verhältnisse Buch führe.

Bors. Leinert macht Herrn v. Karstadt rauf aufmerkjan, daß auch diese Befundungen unter feinen Elb faven. Er geht dann cuf die Provisionsangelegenheiten mit dem Dr. Cann für den nicht erreichten holländischen Kredit ein.

Zeuge fagt aus, er habe dem Dr. Cann vor dem eigentlichen Termin das Fünffache der später von der Bant geforderten Bro­vision gezahlt, aus Furcht, Canns Bater als Banter feines Hauses fönne sonst das Guthaben sperren.

Der Ausschuß nimmt hierauf die Befragung des 28jährigen Beugen Hans Karl v. Carlowig vor, ber bis zu Oftober 1924 ctwa Schwiegersohn des Herrn D. 3izemiz gemesan ist. Beuge behauptet, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt and fich lediglich intereffent war. Er hat sich zwecklos an der Loudower Reise be­als Vermittler des Bizewig betrachtet zu haben, bar der Haupt­tciligt und etwa 6000 m. ber Landespfandbriefanstalt verbraucht.

170 000-180 000 m. der von der Anstalt zum Brundstüd­geschäft ausgezahlten Kredite habe er nicht für das Geschäft, fondern für fein" Guf verwendet, das ihm übrigens gar nicht gehört, sondern nur bis 1940 gepachtet ist. Ob Mering das wußte, weiß er nicht: Er hat für das Geld eine Brennerei getauft und Reparaturen auf seinem Gute damit bezahlt. Die Brennerei haf ungefähr 74 000 m. getoftet. Er felbft hat keinen Pfennig in das Geschäft hineingestedt. Sein Bermögen gibt diefer Herr auf etwa 100 000 m. an; die Wechsel, die ex unfer­schrieben hat, lauten aber auf Millionen!

Im übrigen stellt sich der Beuge dumm und gilt aus­weichende Antworten.

auch ihrerseits an dem geregelten Gang der Verhandlung mitzu- bedarf sowie für Waldwirtschaft. Der Ausstellungsraum hat sich wirken.

Damit allein wird der Abschluß des sensationsreichen Prozesses ohne weitere persönliche Reibungen garantiert, die auch den Interessen der Angeklagten nur schaden können.

Wirtschaft

Die Leipziger Messe.

nommenen Bergrößerungen und Neuerungen auf der Leipziger Leipzig, 2. März.( Eigener Drahtbericht.) Wenn die vorge Messe für deren Berlauf ausschlaggebend wären, so hätte die Früh. jahrsmesse 1925 in Leipzig den Erfolg für sich. Beider scheinen aber Unternehmungsgeist und Organisationstalent der Meßleitung die Hemmungen der andauernden Wirtschaftskrise nicht überwinden zu können. Die eigentlichen Räufer waren allerdings bereits an Sonntag zahlreicher erschienen als auf der vorigen Herbstmesse. Die Berliner Züge waren durchweg überfüllt, aus anderen Gegenden war der Andrang jedoch weniger groß.

Der Tod Eberts hat zweifellos feine Schatten auf die Messe geworfen. Leipzig hatte den Reichspräsidenten zur Meije ein­geladen und er hatte sein Erscheinen zugesagt. Der Tod hat diese Absicht vereitelt; die Trauerbotschaft selbst hat auch den Meffe trubel wesentlich gedämpft. Aus den Unterhaltungen ber effe. besucher geht deutlich hervor, wie groß die Wertschäzung des deutschen Bolles für Ebert als Mensch und Politiker mar.

von 80 000 qm im Borjahre auf 130 000 qm erhöht. Imposante Fortschritte und Neuerungen zeigt die Wärmemeffe. 3ahlreich be schickt und vielbesucht ist die Baumeffe, Erweiterungen zeigt die Ausstellung von Werkzeug und landwirtschaftlichen Maschinen. Mit einem lebhaften Auslandsgeschäft rechnet man in Tertilmashinen. Der eigentliche Kauf fetzte erst am Montag lebhafter ela, be­sonders in der Stahlwarenbranche, in Hausgebrauchsartikeln, und in der Textilindustrie, vor allem, in Herrenwäsche, Leinen und Konfektion. Auch die Nachfrage nach Metallwaren war zeitsveife bedeutend. Biel Zuspruch hatte auch die photographische esse. Baltan. Auslandsabschlüffe gingen in erster Linie nach dem Osten und dem

Das Kennzeichen des Geschäfts ist, daß es immer noch an den nötigen Geldmitteln fehlt. Es ist sehr leitht, Waren gegen Krebit loszuwerben. Darin sind die Berkäufer jedoch äußerst vorsichtig. Dagegen find sie bereit, bet Barzahlungen große Erleichterungen zu gewähren. Zweifelsohne leidet das G- schäft auch jetzt noch unter der durch. lleberpreis und niedrigen Reallohn start geschwächten Kauftraft. Berlangt werden daher

wie schon auf der Herbstmesse, in erster Linie sehr billige Waren Die Fabrikation hat sich infolgedeffen durchweg auf billigste Stapel­ware umgestellt. Das Preisproblem ist noch absolut nicht gelöst.

Die Bekämpfung der Wirtschaftskrisen. Im Berlaufe der legten Jahre hat sich das Internatio nale Arbeitsamt mit einer besonderen Untersuchung der Frage der regelmäßigen Arisen der Arbeitslosigkeit be­faßt, gemeinsam mit der Wirtschafts- und Finanzabteilung des Bölterbundes.

Die Messe meist zahlreiche Neuerungen und Ber. größerungen auf. In der Mustermeffe ist vor allem das neue Untergrund- Messehaus zu erwähnen. Neu ist eine groß auf- Auf der legten Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz gemachte Retlamemesse und eine Messe für Jagd- und Fischerei find vom Amt Berichte über den Stand der Angelegenheit vor.

Wildunger Helenenquelle

Schritten und Nachweis billigster Bezugsquellen durch die Kurverwaltung Bad Wildungen.