Was wird in Preußen?

Arife in der Krise.

Die Schatten, die der Tod des Reichspräsidenten auf ganz Deutschland geworfen hat, haben zeitweilig auch die 2age in Preußen verdunkelt. Bis vor einigen Tagen laubte man wenigstens so weit zu sehen, daß Marr mit jeinem alten Kabinett abermals vor den Landtag treten würde. Das scheint sich inzwischen geändert zu haben. An gesichts der unsicheren Lage in seiner Fraktion hat Herr Marr, wie feinerzeit im Reich, eine taftische Schwentung in Der Richtung der Bolfsgemeinschaft" vollzogen. Er hat die Deutschnationalen gefragt, wie fie fich zu einem Rabinett, bestehend aus 2 Sozialdemokraten, 2 Deutsch nationalen, 2 Zentrumsmännern, 1 Boltsparteiler und 1 Demokraten stellen würden und selbstverständlich hat die Deutschnationale Landtagsfraktion diesen Vorschlag abgelehnt. Weiter wird die Lage durch den Umstand tompliziert, Jaß Genosse Severing aus gesundheitlichen Gründen den Bunsch hegt, von seinem Amt entbunden zu werden. Der Plan, die„ kleinste Koalition" von Zentrum und Demokraten mit Severing als„ Fachminister" noch einmal zum parlamen­tarischen Kampf herauszustellen, erscheint also als von zwei Seiten zugleich erschüttert.

Für die Wahl des Ministerpräsidenten war der 10. März vorgesehen. Angesichts der Ratlosigkeit in der Mitte und rechts ist es aber wahrscheinlich, daß sie vertagt werden wird.

Zeit von März 1923 bis Februar 1924 nicht von polizeilichen Unter­stügungen, sondern von seiner Arbeit und seinen Ersparnissen" gelebt habe, als wenig glaubwürdig. Die Sigung wurde daraufhin auf Mittwoch 12 Uhr vertagt.

Der erste Reichspräsidentenkandidat.

Thälmann KPD.!

Die Zentrale der KPD. hat beschlossen, den Reichstags­abgeordneten Ernst Thälmann als Kandidaten zur Reichs­präsidentenwahl aufzustellen.

Wieder ein Kommunistenprozeß.

Sieben Jahre Gefängnis.

senat des Reichsgerichts fand am Dienstag die Hauptverhandlung Leipzig , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Vor dem 5. Straf. gegen drei medlenburgische Kommunisten wegen Beihilfe zum Hoch­rerrat und hochverräterischen Unternehmens statt. Es waren ange­tlagt die Landarbeiter Karl Prehs, Otto Dörnbed und der Schloffer Friedrich Grasnic aus Benndorf in Medlenburg- Strelig. Im Sep tember 1923 war in dem Bezirt Benndorf ein großer Landarbeiter: ftreit ausgebrochen. Die Angeklagten benutzten die Streifbewegung verurteilte Grasnid zu 3 Jahren Gefängnis und 500 m. Geldstrafe, für die Berbreitung eines fommunistischen Butsches. Das Gericht ftrafe. Bei dem ersteren werden 1 Jahr und die Geldstrafe auf die Prehs und Dörnbed zu je 2 Jahren Gefängnis und 200 M. Geld untersuchungshaft angerechnet, bei den beiden letteren gilt die Strafe als durch die Untersuchungshaft verbüßt.

Elfäffer Kommunistenrevolte.

Nach der„ Germania " foll Stresemann dem Ge Danten nahestehen, daß die Boltspartei Marg in Preußen, Sie wollen ihren Rappoport behalten. dafür das Zentrum Luther bei der Wahl zum Reichs­präsidenten unterstützen soll. Dadurch würde der Reichsport, einer der wenigen Intellektuellen, den die französischen Paris , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Charles Rappo fanglerposten frei werden; wer diesen besetzen soll, darüber Kommunisten noch nicht aus der Partei ausgeschloffen haben, hatte soll sich Stresemann nicht geäußert haben. Außerdem wird es auf dem letzten Parteitag gewagt, die Rebattion ber Sumanité die ganze Geschichte bestritten and überdies, selbst wenn sie einer scharfen Kritif zu unterziehen. Die Maßregelung hat nicht gestern wahr gewesen wäre, wäre heute und morgen doch lange auf fich warten lassen. Das Zentralfomitee hat befchloffen, wieder alles ganz anders. daß Rappoport sein Amt als politischer Leiter der Straßburger Sumanité fofort nieberzulegen habe. Der Parteivorstand hat aber diesmal die Rechnung offenbar ohne die unmittelbar Be. teiligten gemacht, denn das Straßburger Blatt hat sich die Ein­mischung in feine eigenen Angelegenheiten aufs energischfte Der. beten, und Rappoport erklärt, daß es nicht daran bente, sich dem Beschluß des Zentralkomitees zu beugen.

Zeichen der Zeit.

Wozu Staatsanwälte fich berufen glauben. Breslau , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Am Montag be. ginnt vor der Straffammer in Schweidnig ein großer Land. Friedensbruchprozeß gegen Reichsbannerleute wegen der bekannten schweren Zusammenstöße zwischen Reichs. banner und Stahlhelm in Striegau . Die beteiligten Stabl selmleute find ingloischen zu Geldstrafen bon 30 m. ber urteilt worden, während die Anklage gegen Reichsbannermitglieder chweres Geschütz auffährt. Ueber 400 Zeugen sollen in dem Prozeß bernommen werden. Als Verteidiger fungieren die Rechtsanwälte Bandmann Breslau, Bärensprung- Magdeburg, Seine Berlin , Dtto Landsberg Berlin und der demokratische Ab­geordnete Dr. Haas- Karlsruhe.

Ples in Polen .

Das Reichsbanner im Rheinland .

Köln , 2. März.( Eigener Drahtbericht.) Am Sonntag fand die erfte große Kundgebung der republikanischen Organisation, des Reichsbanners Schwarz- Rot Gold, in Köln statt. Bekanntlich machen die Befagungsbehörden der Ausbreitung des Reichsbanners noch immer gewiffe Schwierigkeiten, so daß dieser Veranstaltung besondere Bedeutung zufam. Als der Redner, Bundespräsident Hörfing, den Gaal betrat, wurde er von den Bersammelten mit stürmischen Frei- Heil- Rufen begrüßt. Gleich zeitig erschallten aus den Reihen der anwesenden Roten Front fämpfer", die sich in provokatorischer Absicht schon, lange vor der Bersammlung in einem Teile des Saales eingenistet hatten, laute Der gekränkte Freund Wilhelms. Bfuirufe und gemeine Schimpfworte. Sofort entstand ein Hands Breslau , 3. März.( Eigéner Drahtbericht.) Unser Breslauer gemenge, als man die Ruheftörer hinausweisen wollte. Schließ Barteiblatt hatte vor einiger Zeit berichtet, daß der Fürst Bles. lich gelang es den Reichsbannerleuten, die Ruheftörer aus dem Saal Der Freund Wilhelms II, sich nach der Abtretung feines Wohnfiges zu entfernen, wo sie von der Polizei in Empfang genommen in Bolen einen polniiden Namen zugelegt habe. Anwurden. Dann konnte die Bersammlung in Ruhe durchgeführt Die Mitteilung dieser Zatfache waren einige fritische Bemerkungen werben. Sie begann mit einer eindrud soollen unbgebung gefnüpft. In erfter Instanz war der verantwortliche Rebatteur für den verstorbenen Reichspräsidenten . Die Aus dafür zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Bor der führungen Hörfings fanden stürmischen Beifall Sahlreiche neue Berufungskammer führte als Bertreter des Fürsten Blek ber deutsche Mitglieder fonnten für das Reichsbanner gewonnen werden, nationale Breslauer Stadtberordnetenvorsteher aus, der Fürst habe feine Bolonisierung gerade mit Rüdficht auf die Lage des Deutichtums in Bolnisch- Oberschlesien vornehmen müssen. Nachdem der Name der Stadt Blej polonifiert worden sei, mußte er auch feinen eigenen Ramen bem anpassen. Im übrigen hätte er aber Geld für deutsche Kulturgwede gegeben. Die Straf­fammer des Landgerichts Breslau sprach den angeflagten Rebatteur der, Volkswacht frei, weil er den Fürsten nicht beleidigt babe. Die ritit des Artikels an dem Namen­wechsel sei berechtigt gewesen.

Erhöhung der Invalidenrente.

Dem Reichstag ist eine Regierungsvorlage über 8u fabsteigerungen für Renten aus der Invalidenversicherung jugegangen. Danach werden bei der Invalidenrente 10 Proz. der feit dem 1. Januar 1924 gültig entrichteten Beiträge als Steigerungs­betrag gewährt. Ferner wird für jede ordnungsmäßig verwendete Beitragsmarte der bis zum 30. September 1921 gültigen Lohn faffen III, IV und V ein Steigerungsbetrag gewährt, der für jede beitragsmarke in der Lohnflasie III 4 Bf., in der Lohnklaffe IV 3 Bf. und in der Lohnflasie V 12 Bf. beträgt. Das Gejes soll ab 1. April 1925 in, Kraft treten.

Der Spitzel König .

N

Die Berandlungen im Ticheta Prozeß wurden gestern mittag wieder aufgenommen. Es fand die Bernehmung des Angeklagten König

aus Stuttgart ftatt, der von seinen Mitangeflagten ebenso wie Diener beschuldigt wird, Bolizeispigeldienste geleistet zu haben. Obwohl er dies zunächst entschieben leugnet, ergibt sich allmählich im Laufe der Berhandlung, daß König tatsächlia Spigeldienste den Behörden schon bei früheren Gelegenheiten geleistet hat. Indeffen bestreitet er, daß die geplanten Ermordungen des württembergischen Innenministers Bolz, des Kriminalfommiffars Schlotter und es im Spigelverdacht stehenden Kommunisten Wegel, von ihm ernsthaft erwogen worden feien

Linkswahlblock in Italien .

Rom , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Eine Konferenz ber Beiter der sozialistischen Provinzorganisationen, die am Sonntag und Montag in Mailand tagte, nahm mit 14 000 vertretenen Stimmen einen Antrag an, wonach die sozialistische Fraktion mit allen Oppo fibionellen ein Wahlbündnis bilden solle. Ein Antrag, der ebenfalls für das Berbleiben in der Opposition war, aber ein Wahl bündnis ablehnte, erhielt 12 000 Stimmen. Ein dritter Antrag ging dahin, daß die Koalition mit den bürgerlichen Linksparteien aufzu geben und ein Bündnis mit den Kommunisten in der Rammer und für die Wahl zu bilden sei. Dieser Antrag erhielt jedoch lediglich 2500 Stimmen. Der Parteivorstand wurde beauftragt, die nötigen Schritte zu veranlassen und eventuell dafür zu wirken, daß sich die

gesamte Opposition bei der Wahl der Stimmabgabe enthält.

Coolidges neuer Amtsantritt.

Am heutigen 4. März, da die deutsche Republik ihren ersten Präsidenten feierlich zum Grab. geleitet, treten in der mächtigsten Republik der Erde verfassungsgemäß die neugewählten Parlamen tarier, Staatsgouverneure und der Präsident und Bizepräsident der Vereinigten Staaten ihr Amt an. Coolidge , der seinerzeit als das maliger Bizepräsident automatisch den verstorbenen Präsidenten Harding ersetzte, ist nun durch die Wahlmännerwahl in diesem Amt neubestätigt. Reichskanzler Luther hat im ein Glückwunschtele. gramm im Namen des deutschen Boltes geschickt.

Schutz den Deutschen im Auslande! Empörende Mitteilungen eines Genfer Blattes. Das in Genf erscheinende Blatt„ La Suisse vom 22. d. M. weiß von einem Borfall zu erzählen, ber, wenn er den Tatsachen entspricht, von geradezu haarsträubenden Zuständen und Auffaffun­gen im deutschen Konsulat in Genf zeugen würde:

Zwei Deutsche , Karl Brunner und Josef Lapize, die cus der spanischen Frembenlegion in Marotto aus geriffen und über Frankreich bis nach Genf gelangt waren, hatten fich beim deutschen Konsulat in Genf mit der Bitte um Rückbeförde Nach seiner Berhaftung hat Rönig fehr detaillierte An- rung in die Heimat gewandt. Da fie jedoch teine Bapiere gaben über die Tätigkeit der Stuttgarter Hundertschaften, ihre Waffenläger usw. zu Protokoll gegeben. Dennoch bestreitet er, baß er jemals Gelb von der Bolizei erhalten habe. Später gibt er feine Berbindungen mit den Behörden indirekt dadurch zu, daß er die

Antwort über alles verweigert,

was, nach seiner Berhaftung geschehen sei. Die kommunistischen Berteidiger wollen aber feststellen lassen, daß er bereits vor seiner Berhaftung mit der Polizei in Berbindung gestanden habe. Zwischen dem Vorsitzenden und dem Reichsanwalt einerseits und dem Rechts anwalt Dr. Wolf andererseits tommt es zu einem lebhaften Wort wechsel darüber, ob die Berteidiger berechtigt find, die Bezeichnung „ Schurte auf König anzuwenden. Aus dem weiteren Berhör ergibt sich, daß König einzelne mit angetlagte im Gefängnis veranlassen wollte, resp. veranlaßt hat, ausführliche Aussagen vor dem Untersuchungsrichter in Stuttgart zu machen. einem Falle hat er selbst die beabsichtigten Aussagen des An agten Heidenreich schriftlich niedergelegt. Schließlich be zeichnet der Vorsitzende die Behauptung Rönigs, daß er in der

-

besaßen was bei einer Desertierung aus der Fremdenlegion selbstverständlich ist wurden sie abgewiesen und von den Schweizer Behörden wieder an die Grenze zurückgebracht, die sie überschritten hatten, nämlich an die französische.

Beim Grenzposten von La Pleine, an den Toren Genfs, wo­hin sie gebracht wurden, fanden sie drei andere Deutsche vor, Konrad Bartai( 30 Jahre), Willy Faltenstein ( 28 Jahre), Otto Ha entschel( 25 Jahre), die gleichfalls einzeln defertiert waren und über Marseille zu Fuß nach der Schweizer Grenze gelangt waren. Anscheinend hat ihnen die deutsche Kon­fulatsbehörde bereits den gleichen Empfang bereitet, benn es heißt am Schluß des Berichts der Suiffe", daß alle fünf„ Deserteure" an die franzöfifche Grenze zurüdgebracht wurden. Wir fordern eine schleunige authentische Aeußerung zu diesen Angaben des Genfer Blattes. Ist das der Schuh, den die deutschen Konsularbehörden den mittellofen Reichsangehörigen im Auslande angedeihen lassen? Will man etwa die taum aus der spanisch­narottanischen Hölle Entronnenen zwingen, sich bei der fran zösischen Fremdenlegion anzumelden?

Ergänzung des Foch- Gutachtens.

Von der Botschafterkonferenz verlangt. Paris , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Die Botschafter­tonferenz ist am Dienstagvormittag um 11 Uhr unter dem Vorsitz Cambons zusammengetreten. Die Sigung war nur von turzer Dauer. Die Mitglieder haben von dem Kontrollbericht und dem Gutachten des Versailler Militärkomitees Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, Marschall Foch und seine militärischen Sach­verständigen aufzufordern, das Gutachten in einigen Punkten zu ergänzen und sich insbesondere über die Schwere der deut­ schen Verfehlungen zu äußern. Weiter soll das Militärfomitee mitteilen, welche Maßnahmen es für geeignet halte, um die Ent. waffnung Deutschlands gemäß den Bersailler Bestimmungen die die Berhandlungen über die Räumung Kölns durch diesen ficherzustellen. Man glaubt, daß die neue Verschleppung. Beschluß der Botschafterkonferenz erfahren, auf den Wunsch der Alliierten zurückzuführen ist, zunächst die augenblicklich in Gang befindliche Regelung des Sicherheitsproblems zum Ab­schluß zu bringen. Dabei dürfte für England die Erwägung aus fchlaggebend sein, daß die französische Regierung sich gegenüber der deutschen Entwaffnung und der Räumung von Köln weniger un­nachgiebig zeigen werde, wenn sie die Gewißheit einer befriedigenden Lösung des Garantieproblems haben werde.

An zuständiger Stelle wird versichert, daß das Militärtomitee in Versailles für das neue Gutachten mindestens 8 Tage be­nötige und daß die Botschafterkonferenz taum vor Mitte oder Ende nächster Woche wieder tagen werde.

Der Temps" will wissen, daß in der Unterredung zwischen Herriot und dem englischen Botschafter am Dienstag die

Beröffentlichung des gesamten Konttollberichts fowie der Anhänge beschlossen

worden sei.

zeigt, daß bas Sicherheitsproblem jetzt energisch in Angriff ge Diese zweite Unterredung Herriot- Lord Creme in zwei Tagen nommen ist. Wie die Pariser Presse lehrt, wächst auch hier die Stimmung für Einbeziehung Deutschlands in die gegenseitine, Ber­bürgung der Sicherheit.

Keine Entscheidung der Botschafterkonferenz?

Condon, 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Die Note wegen. der deutschen Abrüstung, die sich gegenwärtig in Borbereitung be findet, wird erklären, daß hinsichtlich der Räumung der Kölner Zone der Versailler Artikel 429 in Anwendung tommt. Es ist nicht zu erwarten, daß die Note rasch fertiggestellt ist. Die Ber handlungen scheinen fich in die Länge zu ziehen, weil innerhalb der Alliierten eine einheitliche Auffaffung über den Gegenstand nicht vorhanden ist und die Botschafter immer wieder In­Struttionen von ihren Regierungen einholen müssen. Es wird fagar, bezweifelt, daß die Botschafterfonferenz zu einer einheitlichen Entscheidung fommt und man glaubt, daß eine demnächst zu­fammentretende aliierte Ministerkonferenz die Entscheidung über die in der Abrüstungsfrage zu unternehmenden Schritte treffen muß.

England gegen das Genfer Protokoll. Condon, 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Offiziös wird mit geteilt, daß das britische Kabinett bis jetzt eine Entscheidung über den Genfer Sicherheitspaft oder über Borschläge zu seiner Abände rung noch nicht getroffen hat. Dazu erflären Eingeweihte, daß die Entscheidung gegen das Genfer Protokoll ausfallen wird. Mehr als bie Hälfte aller Artikel des Genfer Battes werden voraussicht, ich als für England un annehmbar bezeichnet. Man erwartet, daß Chamberlain am Donnerstag in ber außenpolitischen Debatte bes Unterhauses nähere Erklärungen abgeben wird.

Polen und die Sicherheitsfrage".

Paris , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Der polnische Außen minifter Strzniti, der Bolen auf der Tagung des Bölkerbunds. rates vertritt, wird am Donnerstag in Paris erwartet, mo er mit der Regierung wegen bes Sicherheitsproblems Fühlung zu nehmen beabsichtigt.

Das Beileid des Auslandes.

Paris , 3. März.( Eigener Drahibericht.) Der Präsident der Republik hat den Botschafter in Berlin beauftragt, ihn bei der Trauerfeier für den verstorbenen Reichepräsidenten zu bertreten.

und der Außenminister Graf Moltte haben den Gesandten in Kopenhagen , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Der König Berlin , Rammerherrn 3able, beauftragt, Kränze am Sarg des Reichspräsidenten niederzulegen.

Italienische Würdigung Eberts.

Rom , 3. März.( Eigener Drahtbericht.) Ebenso wie die Blätter Roms hat auch die gesamte Bresse des übrigen Italiens in auf­richtiger, warmer Weise Anteil an dem Geschid des Reichspräsidenten Ebert genommen. Die sozildemokratische Giustizia", der Corriere della Sera ", die Stampa ", ber Secolo"," Mattine"," Resto di Carlino" und andere führende Blätter Italiens haben teilweise in langen Artifeln Eberts Größe und Bedeutung für Deutschland in vollem Maße anerkannt. Der„ Secolo", der mirtlich nicht deutschen­freundlich genannt werden fann, fagt zum Schluß seines Artikels: " Ebert verstand es, fich während seiner Präsidentschaft die sehr großen Sympathien, die er besaß, zu bewahren. Das Deutsche Reich betlagt in ihm eines feiner besten und meistgeliebten Häupter. Das ift das schönste Lob, das man einem Manne der Politik machen

fann".

Frunse für Kriegsrüstungen.

Mostau, 3. März.( Dst Expreß.) Frunje, der Nach folger Trogtis als Kriegstommiffar und Oberster Chef der Roten Armee, veröffentlicht in den großen Sowjetblättern einen Bro. grammartitel über die nächsten und wichtigsten Aufgaben der russischen Rüstungsindustrie. Diese sei noch lange nicht auf der Höhe, die sie notwendigerweise erreichen müsse, denn die Losung, mit der die Rote Armee jezt in das achte Jahr ihres Bestehens eintrete, laute: Unabhängigkeit vom Auslande! Alles, was für den Gas- und Luftfrieg, was an Tants , Autos und Motoren für das Heer nötig sei, müsse nach und nach im Inlande hergestellt werden. Dann erst werde man die Rote Armee wirklich als für jeden Fall gerüstet bezeichnen dürfen.

Zeitungsverbote. Wie der Amtliche Breußische Breffedienst bie.Dberileiiiche Rote Fabne" auf 14 Tage und die mitteilt, find auf Grund des Gefeßes zum Schuße der Republik Schlesische Arbeiterzeitung" auf die Dauer von zwei Bochen verboten worden. Beibe Blätter brachten eine öffentliche Beschimpfung der verfaffungsmäßig feftgenreuten republikanischen Staatsform fowie eine öffentliche Berabwürdigung dieser Staats­form durch Beschimpfung des Reichspräsidenten .

Die türkische Regierung Fethi Ben ift zurüdgetreten. Die Kurden rüsten zu neuem Vorstoß; die Grieden benußen die Krife, um Forderungen au stellen, so nach Nichtabschiebung ihrer Bischöfe.