Spigelsumpf.

Fragwürdige Gestalten im Tschekaprozeß.

Gestern ist im Leipziger   Tscheta- Prozeß die Verhandlung end­Tech wieder aufgenoammen worden. Zunächst wurde die Berneh­mung des Angeklagten König beendet. Ihm mirft die Verteidigung vor, daß er Polizeispiel gewesen sei. König bestreitet, daß dieser Borwurf zu Recht bestehe und erklärt, daß ihm von der Polizei feinerlei Bergünstigungen für eventuelle Aussagen versprochen worden seien. Seine Bernehmung hinterläßt aber trotzdem den Ombrud, daß irgend etwas an diesem Angeklagten nicht stimmt. Dann wurde zur Vernehmung des Diener, des legten bisher noch nicht vernommenen Angeklagten, geschritten. Diener war feit 1923 felbständiger Gewerbetreibender in Stutgart  . Er betont, daß er immer ein Gegner des Miliarismus gewefen fei, und er habe sich aus diesem Grunde auch der USB. angeschlossen, von der trat er bann zum Spartatusbund über und ging dann schließlich zur KPD  . Ich wurde, so befundete Diener, von Jakob Walcher   beauftragt, in den Roten Soldatenbund einzutreten, um diesen zu zersetzen, weil er eine Gefahr für den Spartatusbund war. Durch unfere Berfegungsarbeit wurde der Bund auch aufgelöst. Auf der tom. munistischen Liste wurde ich dann als Betriebsrat gewählt und wurde bei dem Kampf gegen den Steuerabzug mit anderen Kollegen aufs Pflaster geworfen. Ich war 1½ Sabre dann arbeitslos und Der Berzweiflung nahe. Seit 1920 betätigte ich mich dann politisch überhaupt nicht mehr. Ich lernte die Taftif der Führer der KPD. fennen und habe mich ganz von der Politik abgewandt. Ste haben große Löne geredet, haben für ihre Tasche gesorgt, aber den Arbeitern haben sie nicht geholfen. Ich blieb zwar Mitglied der KPD.  , beteiligte mich aber an der Parteiarbeit nicht mehr.

Vors: Früher haben Sie gesagt, daß Sie im Januar 1924 dann Beiter des politisch- wirtschaftlichen Nach­richten dienstes für ganz Württemberg   geworden feien. Angefl. Diener: Das stimmt.

Bors: Und dann wollen Sie uns vormachen, Sie hätten nicht geroußt, was die KPD. beabsichtige? Angell. Diener: Es herrschten damals Zustände in der Partei, bie unhaltbar waren. Bon einzelnen Gencssen wurden Tausende Mart von Geldern unterschlagen und ich erhielt den Auftrag, diese Genossen unschädlich zu machen. Ich stellte die Beobachtung an amber dem Namen Rebhuhn", unterschrieb aber jeden Bericht mit R. 1000". Buerft hatte ich den Genossen Münzenmayer zu beobachten, der die Barteistaffel um 6000 Dollar betrogen hatte. Ich traf ihn in seiner Wohnung bei einer Flasche Wein und einer Bigarre. Er gab das auch offen zu und erklärte, die andern machen

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auch so, ich sollte nur mitmachen. Münzenmayer war damals Bumbo für Württemberg  . Ich habe ihn entlarvt und Meldung an Michel erstattet. Damals habe ich die ganze Tattif der Partei tennen gelernt. Damals habe ich erst erfahren, daß eine militä. rische Organisation geschaffen war, daß ein Aufmarsch plan bestand, daß man sogar so weit ging, Menschen zu ermorden. Münzenmayer fand ich einen Roffer mit den Dokumenten und Berichten der Oberleitung, die mich sehr interessierten. Ein Schrift­Süd hat mir sehr wehe getan. Es bezog sich auf eine im November zu veranstaltende Demonstration in Stuttgart  , bei der die Erwerbslosen provozieren und die Läden plündern sollten, um der Supo Gelegenheit zu geben, einzugreifen und die Erwerbslosen mieberzuschießen. Ich gebe offen und frei zu, daß ich mir damals gefagt habe, daß es so etwas nicht mehr geben dürfe und daß ich bafür sorgen wolle. Ich tat das auf folgende Weise: Ich konnte mich nicht direkt an die Politische   Polizei Stuttgarts  , an die Abteilung 4, wenden, weil dort ein Spitzel tätig war, der heute noch dort ist.

Borf.: Ein tommunistischer Spigel?

Angefl: Ja, natürlich, fcinen Namen weiß ich nicht. Aber durch ihm wird die Partei über alle Pläne der Politischen   Polizei in Stuttgart   genau informiert. Ich habe, um den Koffer in Sicherheit zu bringen, der Polizei telephonische Mitteilung gemacht. Borf: Die Polizei will aber von diefer Mitteilung gar nichts missen.

Diener: Sie ist aber eingetroffen und das Haus Münzen mayers wurde auch beobachtet. Der Spitzel in der Abteilung 4 hat aber die Partei fofert gewarnt, so daß Münzenmayer ver fchwinden fonnte. Dieser Spigel ist nicht etwa eine Steno­typiftin oder ein Unterbeamter, fondern er sitzt wahr fcheinlich auf einer hohen Stelle bei der Polizei, denn feine Berichte ind sehr genau. Mitte Januar traf ich dann König wieder, der mich um 21 beit bat. Ich hatte gerade einige Fälle zur Beobachtung von der Partei erhalten, denn schließlich mußte ich für die Barbei etwas tun, um nicht in den Verdacht zu geraten, daß ich Spize! Ich hielt jedenfalls diese Tätigkeit nicht für strafbar. Ich beauftragte Rönig alfo, die betreffenden Ermittlungen anzustellen und verschaffte ihm noch 10 m. von der Roten Hilfe.

mar.

König: Nicht ich habe ihn gebeten, fondern er hat mir die Arbeit angeboten.

Diener: Das ftimmt nicht.

einandersetzungen zwischen den beiden Angelagten und zu Ueber diesen Bunft tommt es dann zu längeren Aus­Vorhaltungen des Vorsitzenden gegenüber Diener, der schließlich er­flärte, daß sich die Aufträge an König darauf bezogen, moher die Kommunisten ihre falschen Bässe erhielten. Borf.: Sie haben also damals schon ihre Spitzeltätigkeit aus­geübt? Angefl. Diener: Jawohl.

Hierauf trat eine dreiviertelstündige Mit­tagspause ein.

Nach der Mittagspause rügie der Borsitzende zunächst, daß ein Teil der Angeklagten sich während der Bernehmung des Angell Diener lebhaft unterhalten habe und ersuchte die auf der Anflageb- int sizenden Polizeibeamten, einen solchen Verkehr der Angeschuldigten untereinander zu verhindern. Im weiteren Ver­lauf der Bernehmung Dieners machte der Vorsitzende dann darauf aufmerksam, daß er nach den Befundungen des Angeklagten Meus beim Eintreffen von Meus und Szon in Stuttgart   bereits durchaus im Bilde gewesen sei, daß es sich um die Erledigung des Spigels Wehel gehandelt habe. Diener erklärte hierzu, daß man ihm gegenüber zunächst nur behauptet habe, es handle fich um eine Beobachtung Wezels  . Der Angeflagte schildert dann weiter sein Zusammentreffen mit Neumann in Stuttgart  , der ihn ersucht habe, selbst das Auto der Gruppe zum Schein zu laufen, oder einen anderweitigen Käufer dafür ausfindig zu machen. Als Diener bei den Schilderungen plöglich behauptet, daß auch die Erledigung von Spigeln zu feinem Aufgabenkreis gehört habe, meint der Vorfihende, daß das wiederum im Widerspruch mit dem stehe, was er vorher gejagt habe. Er möge lieber der Wahrheit die Ehre geben und erzählen, wie es wirklich in Stuttgart   vor sich gegangen wäre. Diener bleibt aber dabei, daß auch die Spigelbeobachtung zu seinem Ressort gehört habe. Wezel fei allerdings gar fein richtiger Spigel, sondern ein Berräter gewesen.

Dann erzählt der Angeklagte eine ebenso verworrene, mie abenteuerliche Geschichte zum Beweise dafür, daß er Neumanns Plan gegen Wegel zu durchkreuzen versucht habe. Diener tommt dann auf den Fall Schlotter zu sprechen, wobei es ihm völlig unflar gewefen fein will, was Neumann mit dem Beam­ben wollte, der doch kein Spitzel war. Schließlich habe er Neumaun felbft gebeten, auch feinen eigenen, Dieners, Fall zu prüfen, da er selbst im Verdacht stehe, ein Spikel zu fein und da man ihm angeblich fonkrete Fälle nachweisen wolle.

Borf.: Das ist doch aber furchtbar unwahrscheinlich, daß Sie bas getan haben. Wenn Sie Spigel sind, werden Sie doch nicht so dumm sein, das Neumann mitzuteilen.

ja

Diener: Die Fälle, die man mir zur Laft legbe, entsprachen auch garnicht der Wahrheit.

Borf.: Wenn ich meine Partei befpiteln will, dann mache ich doch nicht die Leute darauf aufmerksam.

Neumann: Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll. Diener: Wenn das so weiter geht, habe ich hier keine Ver amlaffung mehr mich zu verteidigen.

Borf.: Doch, ich denke, Sie häften alle Veranlaffung dazu. Diener: Ich habe schließlich zu Ronig gefagt, er solle bei den Berliner   Genossen bleiben und jeden Schritt verhindern, den ich nicht ausdrücklich gutheiße.

König: Mir ist davon gar nichts bekannt.

Borf.: Das Beste wäre doch gewesen, die Polizei zu benach richtigen.

Diener: Wenn Neumann und feine Beute heute noch in Stutt gart wären, dann würde der Wezel trotzdem noch leben. Hätte ich sie aber hochgehen lassen, wäre ich heute tot.( Gelächter im Zu­hörerraum, das der Boifigende rügt.) Neumann hat mich dann auch nach Minifter Bolz gefragt, hat mir aber nie etwas davon 2018 gefagt, daß er ein Attentat gegen den Minister plane. Hätte ich eine folche Bahnfinnstat geahnt, dann hätte ich noch am gleichen Tage meine Pflicht getan und fäße heute nicht hier.

Borf.: Sie sollen aber Neumann gefagt haben, Bolz fei der größte Feind der Kommunisten.

Diener: Das ist nicht wahr.

Neumann: Ich habe Diener ausbrüdlich mitgeteilt, daß ich den Auftrag habe, Schlotter zu erledigen und habe im daß ich den Auftrag habe, Schlotter zu erledigen und habe im Anschluß daran mit ihm auch über Bolz gesprochen. Im übrigen Anschluß daran mit ihm auch über Bolz gesprochen. Im übrigen ist es nicht richtig, daß Diener mir erzählt hat, er fei der ist es nicht richtig, daß Diener mir erzählt hat, er fei der Spigelei verdächtig. Er hat mich nur zu der fombinierten Sigung der militärischen und der politischen Leitung eingeladen, in der auch zu einer persönlichen Streitigkeit, die ihn betraf, Stellung genommen würde.

Auf Grunb biefer Ertlärungen Renmanns unb ber fonftigen bei der Bernehmung Dieners fe ft gestellten Widersprüche fam es zu längeren Auseinandersetzungen, bei denen Diener jedoch auf seinem heute eingenommenen Standpunkt verbleibt und zum Schluß nochmals betont, daß er von einem Plan zur Ermor dung irgendeiner Person niemals Renntnis ge habt habe.

Nach Berlesung mehrerer Protokolle erklärte der Angeklagte Diener schließlich: Was ich gesagt und getan habe, das geschah im Intereffe des Staates. Ich habe zwei Gegner: Die Partei und den Staat. Ich werde das Urteil, das ich erhalte, mit ruhi. gem Gewissen, aber zu unrecht tragen.

R.-A. Dr. Wolf: Der Angeklagte Diener sagt, er habe im Interesse des Staates gearbeitet. Hat er außer der Anzeige im Falle Münzen mener auch noch andere Anzeigen era ftattet und so Berhaftungen herbeigeführt?

Angefl: Darüber möchte ich feine Aussage machen. R.-A. Dr. v. Bagnato: Hat der Angeklagte an den in haft be­findlichen Zerlegungsleiter Schreiner   nicht aus der linter fuchungshaft eine Tafel Schokolade geschickt, in der sich ein Brief und eine Feder befand und in dem er Mitteilungen über die Zer­fegungsarbeit in der Polizei und in der Reichswehr   verlangte. Diener: Das gebe ist zu. Die weiteren Feststellungen des Rechtsanwaltes, daß dieses Patet im Zimmer des Gefängnisvor­ftchers hergestellt und dem Angeklagten von einem Polizeiwacht. meister ausgehändigt sei, bestreitet Diener jedoch entschieden. Schließlich verweigert er auf die Frage, ob er dieses Patet auf Anweisung des Landgerichtsrats Bühner geschickt habe, die An wort, ebenso verhält er sich meiteren Fragen gegenüber, ob er auch andere Untersuchungsgefangene auszuhorchen versucht habe, a ba Diener überhaupt nicht richtig in Untersuchungshaft gewesen sei, lehnend. Schließlich stellt R.-U. Dr. v. Bagnato fest, daß Er sei meistens erst abends ins Gefängnis gelommen, während er fich tags über in Freiheit befunden habe.

Bors.: Sie sind tatsächlich erst ziemlich spät verhaftet worden.

wohl, daß ein„ Rebhuhn" gesucht wird. Hätte ich mich aber Diener: Die Polizei fonnte mich nicht finden. Ich wußte sehr so schuldig gefühlt, dann würde ich heute nicht hier sein. Ich dachte aber, ich hätte mich höchstens eines Verstoßes gegen das Republik  schutzgesetzes schuldig gemacht. Ich bin im übrigen ordnungs gemäß in Haft gewesen und wie alle anderen behandelt worden. richten von der Polizei durch Gewährsmänner erhalten, R.-A. Dr. v. Bagnato: Hat der Angeflagte nicht auch nach­die er an die Partei weitergeleitet hat?

Diener: Ich hatte von Michel den Auftrag erhalten, mit einer Stenotypistin des Polizeipräsidiums ein Verhältnis anzufangen, ich habe aber abgelehnt. Dann hörte ich von Michel, daß wir einen bindung steht, und von diesem erhielt ich dann einige Mattellungen. Genossen aus der Abteilung 2 haben, der mit Abteilung 4 in Ver­

Reichsanwalt Neumann stellt dann fest, daß bei dem früheren Berkehrsleiter Taubenberger des Oberbezirks Südwest, der ver haftet, aber aus dem Gefängnis entsprungen sei, zwei Zeitel ge­funden worden seien, aus denen sich herleiten laffe, daß der Angee tlagte tener entgegen seiner Befundung doch jehr rege für die Kommunistische Partei   tätig gewesen jei. Auf einem dieser Settel werde der Genosse Roth, der Nachrichtenleiter des militā rischen Apparates, feines Amtes enthoben und aufgefordert, alles Material an" Rebhuhn" auszuliefern,

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Diener: Wenn man richtig in die Tiefen einer Partei eindringen und ihre Arbeit hintertrciben will, dann muß man auch mal einen Genoffen rauswerfen. Ich habe mich deshalb mit Taubenberger über Roth ausgesprochen. Auf einen Einwurf des A.-A. Dr. Wolf, was für Schlußfolgerungen die Reichsanwaltschaft aus diesen Betteln ziehen molie, erflärt Reichsanwalt Neumann, daß daraus der einwandfreie Schluß zu ziehen sei, daß in der Partei ein mili­tärischer Apparat bestanden habe.

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Hierauf wurde die Sigung auf Sonnabend früh 9 Uhr vertagt.

Aus der Partei.

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