Flonfag früh„Vorwärts i

Sfragcnhandel.

von heute müssen die rechten Leute mit politischem Weitblick dort- hin gesondt werden. Man erkennt heute allmählich, daß E b e r t bei der Ernennung ein« glückliche i}and gehabt hat. Zwar ist in der Welt der Eindruck aus der Vorkriegs- und Kriegszeit nicht beseitigt, aber überall beginnen sich dpch neue Leime zu regen. Amerika zeigt Interesse, in England ist die Stimmung um» geschlagen, in Frankreich ist die Verbindung mit Kräften aus. genommen worden, die für«ine Friedenspolitik zwischen Deutsch - land und Frankreich eintreten. Dieser Kurs muß fortgesegt werden! Dann ging Seoering polemisch auf den Rechtsblock und be> sonders auf die Agitationsmethode des Rechtsblocks und der Kom- munisten über. Er sagte zum Schluß: wer rok wählt, muß Braun wählen. Braun ist der Kandidat der werktätigen Masten! Braun ist der entschiedenste Re­ publikaner unter den Kandidaten, die ausgestellt sind. Mit Otto Braun für Republik und Demokratie! Die Ansprache Seoerings wurde mit Begeisterung entgegen- genommen. Die westfälischen Sozialdemokraten gehen am Sonntag mit guter Zuversicht zur Reichspräsidentenwahl. Unü üie Kommunisten! Bielefeld . 28. März.(Eigener Drahtbericht.) Wie weit die Kommunisten in der Organisation zurückgegangen sind, be- weist, daß sie im ganzen Bezirk fast kein« eigenen Bei» sammlungen veranstaltet haben. Eine Versammlung unter freiem Himmel, die in Bielefeld auf dem Schillerplatz stattfinden sollte und in der der Abgeordnete R e m m« l e sprechen sollte. konnte nicht durchgeführt werden, da nicht genügend Be- s u ch e r sich einfanden. Sie sind sehr klein geworden, die Kom- munisten. Sie erhallen cm Sonntag die Quittung für ihre arbeiterfeindliche Politik! der Rechtsblock am praager. Aachlich nichts einzuwenden— trotzdem Staatskrise. Mit welcher Gewissenlosigkeit der Rechts- block in Preußen die Ministertrise zu einer Staatskrise aus- zuweilen versucht und dadurch das Land, das dank der Energie des Ministeriums Braun-Severing über drei Jähre lang' vor Erschütterungen bewahrt blieb, in einen Zu- stend bedenklicher Unsicherheit stürzt, geht aus einer Beröfsentlichung des Preußischen Pressedienstes klar hervor. Es heißt da unter Bezugnahme auf das Borgehen des 5! a b i n e t t s Marx: Auch in srllherer Zeit ist nicht anders verfahren. So ging a m 24. Februar 1S24 der Landtag wegen Beschlußunfähigkeit aus- einander, die nächste Sitzung wurde von dem Präsidenten auf den !8. März anberaumt. In der Zwischenzell wurden vom Sländtgen Ausschuß mit Zustimmung der Deutschen Volksparlei sieben Rolverordnungen erledigt. Gewiß fall die Staats- regierllng Notverordnungen mit dem Ständigen Ausschuß nur ver- abschieden, wenn sie darauf rechnen kann, daß diese Verordnungen auch die Genehmigung des Landtags finden werden. Auch dies« Voraussetzung ist erfüllt. Es kann keinem Zweifel unter- llettn. daß die jetzt verabschiedeten Notverordnungen ihrem s a ch- lichen Jnhatle nach ouch'Vte Zustimmung d« r D p p o> sitionsparteien finden müsten Die Vertreter der Deut- scheu volkspartel haben ausdrücklich erklärt, sowohl Herr Dr. Leidig wie Herr Garuich. daß die Volkspartei gegen den fachlichen Inhalt der Rotverordnungen nichts einzuwenden habe, und auch die Ver- l eter der veutschnallonaleo volkspartel haben gegen den sachlichen Inhalt der Rotoerordnungen keine Einwendungen gemacht. E» ist deshalb nicht zweifelhaft, daß die fetzt erlastenen Notverordnungen von der großen Mehrheit des Landtags gebilligt werden— sofern nicht etwa eine unberechtigte Obstruktion getrieben werden wird. Die Veröffentlichung des Preußischen Pressedienstes reißt den Strauchritrern von Jarres-Block die Mast« vom Gesicht. Sachlich können sie gegen Mary und sein Verhallen nichts vor- bringen. Aber sie wünschen chn nicht, weil er kein Ver- treterdesGeldsactblocksist. Dadiechilfsgarde der KPD . nicht ausreicht, ihre Geldfackträum« zu erfüllen. rufen sie den Staotsgerichtshof zu Hilfe. Man wird wahr- scheinlich das Paradoxon erleben, daß sich der Staatsgerichts- hos den Plänen der vereinigten Schwerindustriellen und Groß- agrarier weniger entgegenkommend zeigt, als die' Kommu- nistische Partei._ Einig mit üem„Erbfeinö"'! T ie Verhandlungen der schwerindustriellen Internationale Part». 28. März.(MTV.) Di« Verhandlungen zwischen den Vertretern der deutscheaunddersraazösischeu Schwer- i a d u st r l e sind heute forlgesetzt worden mit dem Ziel, ans dem Gebiete des Eisen» die nolürüchen Beziehungen, die durch den Iriedcnsschlnh gestört worden sind, wiederherzustellen. Die Verhandlungen verlausen normal und werden unmittel­bar nach Ostern in Köln sorlgesctzl werden. Die beiden deutschen Delegierten Zritz Thyssen und Direktor Bruha(Krupp-Konzern ) haben heute abend pari» oerlosien. Die Unlerkommistion für das Saargebiet hat heule eine Sitzung abgehalten und wird in der uächstea Woche eine weitere Sitzung abhalten. Nichts Neues feit Ehamberlain.* Britische Mitteilung der Sicherheitsdebatte. London , 28. Marz.(MTB.) Der amtlich« englisch « F u n k d i e n sk tritt In einer Meldung den Gerüchten entgegen, daß hinsichtlich der Frage der Sicherhett in Europa die zur Veratung stehenden Vorschläge bereits ausgearbeitet feien oder daß die Haltung der in Frage kommenden Regierungen während der letzten Togo rov neuem fest umschrieben worden fei. Di« letzt« Rede Cyamberlains iei eine vollständige Darlegung alles dessen, was in London von den Lorschlägen Deutschlands und von der Stellung- nahm» ihnen gegenüber bekannt fei. und gebe die Stellung der englischen Regierung zu dem gesamten Sicherhettsproblem wieder. Seither habe sich nicht» ereignet, was Anlaß geben könnte zu vermuten, daß die darin«Mhaltenen Punkte bereit» ausgearbettet ieien. Es fei notig. bei einem Problem von so überragender Be- deutung, da» außerdem sehr verwickelt sei. langsam und vor- sichtig zu Werke zu gehen. Vorzeitig« Bericht« üb«r den ver- mutlichen Fortgang der Besprechungen seien von geringem Wert«. » Im Gegensatz berichtet WTB. au» Paris , die Verhandlungen seien soweit, daß man nur noch darüber berate, ob«in« oder mehrere Noten an Deutschland zu richten seien. Vattl Boncour reist nach Pole». Paris . 23. März.(WTB) Der sozialistiich« Ava. und Dele­gierte Frankreichs beim Völkerbund, Paul-Boncour , wird sich besonders auch auf Ersuchen der polnischen Liga für den Völlerbund End« kommender Doch« nach Pol« begeben und dort während der

varlamentarischen Osterferien bleiben. Er wird, nach Havos, die nach seiner Meinung bestehende Notwendigkeit auseinandersetzen, das Schiedsgerichtsprotokoll vor dem Bölkerbund zu vir- leidigen, um nicht nur die Sicherheit Polens , sondern auch die Aus- rechterhaltung des Friedens in Europa zu gewährleisten.

Rückzug üer Raüitsch-partei. Anerkennung der S.H.S.-Berfassung. Belgrad . 28. Mörz.(WTB.) Skupschttno. In der Debatte über die Bestätigung der bestrittenen Mandate erklärt« der Abg. Paul Raditj ch. Stellvertreter und Nesse des Vorsitzenden der kroatlichen Bauernpartei Stephon Radttsch, daß seine Partei die durch die Ver- sassung geschaffene Lage sowie die Dynastie Karageorgewitsch anerkenne. Schon tags zuvor hatte Abg. S ch u p e r i n von der- selben Partei jede Propaganda zugunsten des republikani- j ch e n Gedankens für u n z e i t m ä ß i g erklärt. Diese Erklärungen haben eine Entspannung herbeigeführt. Das Regierungsorgan „Reifch� sieht darin eine logische Folge der von dem Block Poschitsch- Ptibitschewitsch verfolgten Politik. Wenn man unter dieser Regienrngspolitik die maßlos brutale Verfolgung der Raditsch-Partei versteht, dürste das Regierungsblatt recht haben.

Die Mehrheit hat 8 Mandat« der Raditsch-Partei annulliert.'. Di« Sitze der ihres Mondars verlustig erklärten Führer der Ra» ditsch-Portei werden ihre Stellvertreter einnehmen. 3 Abgeocd- nete befinden sich im Ausland, weitere Mandate werden noch ge- prüft._ Die Anmeldefristen für dl« Anfwerlung. Tai Gesetz über die Verlängerung der Fristen der Dritten Steuer- Notverordnung wird am 31. März verkündet werden. ES tritt mit der Berkündung in Kraft. ver neue Gefandke der Tschechoslowakei . Dr. Srofla. bat dem stellv. Reichspräsidenten sein Beglaubigungsschreiben überreicht, wo- bei sehr freundliche Reden gewechselt wurden. ver neu« deutsche Gesandle in Estland , Frank, hat dem Staatspräsidenten sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Dabei gab er seiner Genugtuung darüber Ausdruck, daß die Beziebungen zwischen Deutschland und Estland durch den Abschluß verschiedener Verträge eine besondere Vertiefung erfahren hätten. Abbau der französischen Saarpropaganda. Das Saarbrückener französische Provogandablatt„Der Neue Saarkourier" stellt am 1. April sein E e s ch e i n e n ein, da die französische Bergwerks- direktion«in« weitere Finanzierung ablehnt.

Die?arres-?nteressenten am Pranger. Vorsätzliche Schädigung des Fiskus um SSV bis Svv Millionen Goldmark durch die Ruhrindustrie.— Direktion der Ttiuues-Zecheu, des Mülheimer Bergwerks-BereinS und von Minister Achenbach unter Beschuldigung der Uuterschlagnug und deS Betruges.

Die im Laufe der nächsten Woche erscheinende„Berg- a r b e i t e r- Z e i t u n g\ das offizielle Organ des Verbandes der Bergarbeiter Deutschlands , wird an leitender Stelle einen „M illionen-Betrüger, die man laufen läßt," betitelten Artikel des Vorsitzenden der Esiener Bezirksleitung, Edmund Graf, bringen, der auf Grund dokumentarischen und statistischen Materials schwere Anklagen gegen dieDirettionenderStinnes-Zechen, desMül- h e i m e r Bergwerksvereins und von M i n i st e r A ch e n b a ch u. a. enthält. Die in Frag« kommenden Zechen-- Verwaltungen werden beschuldigt, während des Krieges den Fiskus um erhebliche Summen betrogen zu haben. Der Sach- verhall ist nach den Ausführungen Edmund Grafs, die wir der„Bergarbeiter-Zeitung" wörtlich entnehmen, folgender: „In den Jahren ISIS utzd 1920 erstattete der Unterzeichnete gegen«ine Anzahl Grubenverwaltungen Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Essen, Dortmund und Bochum . Die• in Frage kommenden Zechenverwaltungen wurden beschuldigt, wäh- rend des Krieges den Fiskus um erhebliche Summen betrogen zu haben. Um den Ansprüchen der Heeresverwaltung zu genügen, ging man im Jahre 1915 dazu über, K r i« g�sg«f a n g e n e i w der Industrie zu beschäftigen. Im Bereich des ehemaligen VN. Armeekorps stieg die Zahl der beschäftigten Gefangenen in der Industrie bis auf 170 000. Im Bergbau allein waren zeitweise bis 80 000 beschäftigt. Um nun zu oerhindern, daß einmal die Ge- songenen von dem Arbeitgeber als Lohndrücker benutzt wurden, zum anderen aber auch dieselben nicht umsonst beschäftigt werden sollten. damit nicht der Krieg für die Arbeitgeber ein gutes Geschäft ge- worden wäre, wurden von der Heeresverwaltung in Verbindung mit dem Reichskanzler und den in Frage kommenden Ministerien unter Hinzuziehung der Führer der Arbeiterorganisationen bestimmte Grundsätze und Richtlinien vereinbart. Diese Grundsätze und Richt- linien sagten kurz, daß der Gefangen« zu denselben Lohn- und Arbeltsbedingungen beschäftigt werden mußte, wie der f r« i e A r b e i t e r. Er mußte prozentual seinen Leistungen entsprechend bezahlt werden. Nur unter unterschriftlicher Anerkennung dieser Bedingungen durften Kriegsge- fangen« an die Arbeitgeber abgegeben werden. Der gesamte Lohn der Sriegsgesangeneu gehört« dem Fiskus und mußte monatlich mit ihm verrechnek werden. Den Gefangenen tonnte bis zu 25 Prozent de» verdienten Lohnes als Arbeitsbelohnung ausgezahlt werden, um seine Arbeitsfreudigkeit zu steigerlt, aber nur dann, wenn seine Lefftung nicht erheblich hinter der Leiswng der freien Arbeiter zurückblieb. Außerdem wurden Mindestlöhnc vereinbart, die unbe- dingt bezahll werden mußten und die für die Jahre 1915— 16 für im Schichtlohn arbeitende Gefangene 3.50 M. und für diejenigen, die im Gedinge beschäftigt waren, i M. betrugen. In den Jahren 1917 und 1918 hatte man diese Mindestlohne aus 4 M. bzw. 4,50 M. erhöht. Mit Ausnahm« einiger weniger Unternehmer haben alle anderen diese Bedingungen nicht eingehalten und den Fiskus um ganz erhebliche Summen betrogen. Man kann die Summe, um die der Fiskus im Bereiche des VII. Armeekorps durch die Industrie geschädigt wurde, aus ungefähr 250—300 Millionen Goldmark schätzen. Viele tausende Gefangene sind in den ersten iMi bis 2 Jahren mit 1,50 bis 2 M. entlohnt worden. In einzelnen Fällen, z. B. auf den Sttimes-Zechen, auch noch unter 1,50 M. vielfach hat die Heeresverwaltung an die Arbeitgeber noch Geld zuzahlen müssen. weil angeblich die Gefangenen noch nicht einmal soviel verdienten. ol» die Verpflegung kostete, obwohl die Lebensmittel von der Heeresverwaltung aus einem Zsittrallager geliefert wurden zu Preisen, die erheblich unter den Marktpreisen lagen. Ron all den schwebenden Berfohren ist es i n« i n e m Falle 192t cm Essener Landgericht zur Verhandlung gekommen. Di« An- geklagten(Betriebssührer) wurden damals mit einer geradezu komisch anmutenden Begründung von der Anklage der Urkunden- fälschung, des Betruges und der Unterschlagung freigesprochen. D i e eingelegten Revisionen wurden verworfen, weil die Frist um einen Tag überschritten war. Erwähnt sei bei dieser Selegenhett. daß der Freispruch wegen Urkunden- fälschung daraus zurückzuführen war, daß der al» Gutachter ver- nommene Bergrat K o e p e- Oberhausen auf Befragen des Staats- cnwotts unter Eid erklärte:.Schichtenzettel seien keine Urkunden, da könne drinstehen was wolle." Dos ist natürlich unzutrefsend. Schichtzettel sind Urkunden öfsenttich-rechitichen Charakters,«ie Herrn Koep« als Vorsitzenden einer Spruchkammer de» Berggewerbegerichts genau bekannt war. Bon allen anderen Fällen hörte man nicht» mehr. Wiederholl« An- fragen de» Unterzeichneten wurden damit beantwortet, daß die Sachen„noch ich webten". Vor«inigen Wochen kamen zwei Schreiben vom Oberstaatsanwalt in Müizster in Sachen Friedrich der Große (Herne ) und Minister Achenbach(Brambauer ). Beide de» gleichen Inhalts. In dem Schreiben betressend Achenbach heißt t$ wörtlich:

„Der Oberstaatsanwalt. Münster , den 25. Januar 1925. Auf Ihr« Aazeige vom 22. August 1919 gegen die Verwallung der Zeche Minister Achenbach wegen Betrugs teile ich Ihnen mit, daß die in Frage kommenden Angestellten der genannten Zeche durch rechtskräftigen Beschluß mangels Beweises außer Verfolgung gesetzt sind." Also sasl viereinhalb Jahre hat die Staatsanwallschaft gebraucht. umfestzustellen, daß keine Beweise für die Beschuldigungen vor- banden sind. Selbstverständlich wurde gegen diesen Beschluß Ein­spruch bei dem Generalstaatsanwalt in Hamm erhoben. Urkundenfälschung, Betrug und Unterschlagung liegt vor, daran ändern auch alle Beschlüsse der in Frage kommenden Gerichts- behärden nichts. Gerade im Fall Achenbach läßt sich kinderleicht nachweisen, daß der Fiskus um erheblich« Summen betrogen war- den ist. Selbst der auch in diesem Fall als Gutachter in der Voruntersuchung tätig gewesene Berg rat Koepe-Oberhausen gibt zu. daß Lohnkürzungen vorge- nommen worden sind, und da der Lohn nicht den Kriegsgefangenen. sondern der Heeresverwaltung gehörte, war nicht der Kriegsge- fangene(dieser nur zu 25 Proz.), sondern der Fiskus in erster Liptyj- der Betrogene. An die vorgeschriebenen und durch Unterschrist flu-- erkannten Bedingungen kehrte man sich einfach-nicht. Beitn.-Ver­gleich de? Schichtenzettels mit den Abrechnungslisten, die allmonat- lich der Heeresverwallung geliefert werden mußten, kann man welter feststellen, daß die Verwaltung von Achenbach alle 900 Kriegsge- fangenen. die st« beschäftigt hatte, in den Abrechnungslisten als Schichtlöhnsr aufführte, obwohl sie ja die Mehrzahl davon im Akkord beschäftigt hatte. Der Heeresverwallung ist das auch aufgesollen. Sie hat mehreremale darauf hingewiesen, daß laut Bertrag die Gefangenen möglichst im Akkord beschäftigt werden sollen, was ja auch tatsächlich geschah. Nur schrieb man den Gefangenen mit wenig Ausnahmen auf der Abrechnung einen S ch i ch t l o h n an. Auf Achenbach läßt sich kinderleicht nachrechnen, daß die Leistung der Kriegsgefangenen um dos Doppelte bis Dreifache höher war, als es in der Entlohnung zum Ausdruck kam. Ein Vergleich der Leistung pro Mann und Schicht ergibt, daß die Kriegsgefangenen bis zu 91 Proz., gemessen an der Leistung der deutschen Bergarbeiter, geleistet hotten. Sie hätten also auch bei 91 Proz. Leistung 91 Proz. vom Lohn der deutschen Arbetter haben müssen. Sie erhielten aber nur in den Jahren.1915: 56 Proz., 1916: 46 Proz., 1917: 40 Proz., 1918: 35 Proz. Selbst Bärgrat Koepe, der in seinem Gutachten sich krampfhaft bemüht«, die Zechenver- woltungen reinzuwaschen, schätzt die Leistung der Gefangenen 1916/17 auf 50 Proz., 1918 auf 55—60 Proz. der Leistung der beut- schen Bergarbeiter. Dos ist viel zu niedrig, wie sich eein- wandfrei nachweisen läßt. Aber angenommen, diese Schätzung' wäre richtig, so läge immer noch eine erhebliche Schädigung der Heeresverwaltung vor. Es sind durchschnittlich rund 60 000 Kriegs- gesangene im Bergbau beschäftigt worden. Im Jahresbericht der preußischen Regierungs- und Gewcrberät« 1914— 18 sagte der Bergrol Mittelschulte(Hamm ) in bezug auf die gefangenen Arbeiter:„Ihre Leistung kann aus etwa 65—75 Proz. eines normalen deutschen Bergmanns geschätzt werden." Sinn- gemäß sprechen sich noch«Ine ganze Reihe von Bergrevierbeomten so aus, auch Bergrat Koepe(Oberhausen ), der Gutachter. Wörtlich sagte Herr Koepe in dem Bericht der Regierungs- und Gewerbe- täte auf Seite 1433: „Dann aber trat ein plötzlicher Rückgang ein(in der Förde- rung). Als nach Abschiebung aller Kriegsgefangenen bei Beginn der Revolution im illovember 1918 die Gesamtbelegschaft des Reviers binnen kurzem um niertausendsünshiindert verringert wurde, die sich bis zum größten Teil sehr gut eingearbeitet hatten." Wenn das richtig ist, was Koepe in seinem Bericht sagt— und daran ist gar nicht zu zweifeln—. dann kann die Leistung der Gefangenen im Durchschnitt nicht nur ein Drittel von der Leistung der freien Arbetter betragen haben, wie es in der Entlohnung zum Ausdruck gekommen ist. Ich stelle weiter fest, daß prominente Vertreter der Schwer- lndnstrle. die ich össentlich der Unterschlagung und de» Betruges be­schuldigt habe, wie z. B. die Dlrekktoa der Skinnes-Zecheu, des Vlül- heimer Bergwerksvereins und von Minlster Achenbach, es nicht ge­wagt haben, klagbar gegen mich vorzugehen. Und solch« Darwürse läßt doch kein anständiger Mensch aus sich sitzen! gez. Edmund Prof. Das sind die Hintermänner derJarres-Kampagne, das sind die Leute, die sich als„R e i n i g e r d e s ö H e n t- lichen Lebens" anpreisen! Sie haben in der schwersten Stunde des Vaterlandes, mitten im Kriege, den Staat um Hunderte von Millionen betrogen. Das sind die Leute, denen Luther und Stresemann das 715-Millionen-Geschenk gegeben haben. Sie hoben in der Inflation das Volk betrogenund ausgenützt wie im Kriege den Staat. Der Mann ihres ZZertrauars aber heißt Jarres!