Ist das Rechtssicherheit?

Die Geschichte einer Verhaftung.

Welch einen fast nicht glaublichen Grad der Eifer mancher Bes hörden erreicht, wenn es sich darum handelt, der Republik   oder ihren Vertretern etwas am 3euge zu flicken, dafür liefert einen neuen Beweis die folgende Verhaftungsgeschichte, die jetzt erst be­fannt wird..

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Am 14. Februar wurde der Raufmann Alfred Gold Id, midt, der Bruder des ehemaligen Direktors der Marmorhaus Gesellschaft", Siegbert Goldschmidt  , in seiner Wohnung telephonisch angerufen, von unbekannter Seite. Man suche seinen Bruder und müsse ihn in dessen Angelegenheiten dringend sprechen. Eiegbert Goldschmidt ist nach langem Aufenthalt im Sanatorium schwer nervenleidend, die Sorge um ihn bewog den Bruder, dieser dubiosen Einladung, die ihn nach der Ede der Rankestraße bestellte, Folge zu leisten. Dort angekommen, näherte sich ihm ein massiver Herr mit der Frage:" Sind Sie Alfred Goldschmidt? Ja? Dann müssen Sie sofort zu einer Bernehmung mit hinaus nach Moabit  fommen!" Ir diesem Augenblic trat noch ein Kriminalbeamter an G. heran, legitimierte sich durch seine Erkennungsmarte und fagte: Sie sind sistiert, aber nicht verhaftet." Die Finrede Goldschmidts, daß er freiwillig dieser Siftierung nicht Folge leisten würde, wurde von den Beamten mit der Drohung beantwortet, daß sie dann Gewalt anwenden würden. Nun fügte sich G., der nicht noch mehr auffallen wollte. Er gab außerdem die Adresse seines Bruders Siegbert, die man von ihm verlangte, und mies ausdrücklich auf den schwerleidenden Zustand seines Bruders hin, bei dem jede besondere Aufregung tatastrophale Folgen zeitigen fönne. Unnötig zu sagen, daß solcher Hinweis die Beamten der Staatsanwaltschaft irgendwie beeinflussen, noch in ihren wichtigen Entschlüssen hindern fonnte. Nach wiederholtem Proteft wurde Alfred Goldschmidt, der vergeblich die Vorzeigung eines Haft­befehls verlangte, von den beiden Kriminalbeamten nach Moabit  geschafft.

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Ganz ähnlich geschah es auch seinem Bruder Siegbert. Diesen holten die Organe der Herren Staatsanwälte aus seiner Wohnung in Halensee  , Markgraf- Albrecht- Straße 3. Mit dem schmerfranten Mann entwickelte sich etwa folgende Unterhaltung: Wir fommen von Ihrem Bruder, der ist auch schon oben! Sie müssen mit!". Warum?" esen Sie die Barmat- Affäre, dann wissen Sie auch warum!"

Ohne einen Haussuchungsbefehl vorzulegen, stöberten die beiben Herren dann alle Behältnisse durch, fragten nach Waffen und be gannen das Berhör: Waren Sie mit dem Polizeipräsidenten Richter   befreundet? Wie lange? Sie haben doch damals im Lunapart eine größere Entschädigungssumme bekommen?" Ja."

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Biepiel war denn das?" Das kann ich so aus dem Kopf nicht sagen. Einmal wohl 30 000 m. oder 40 000, später 300 000 oder 400 000 m. vielleicht, es steht in den Lunapart- Aften. „ Na, wir wissen, daß es 800 000 m. maren." Möglich, aber es waren Papiermart. Im übrigen war es die Entschädigung für bie im Rapp- Putsch von den Ehrhardt Truppen angerichteten Schäden. Der Militärfistus hat nach Anhörung vieler Sachver ständigen und Zeugen selbst die abgeschäßten Summen angewiesen. Hat Ihnen der Polizeipräsident Richter dabei Beihilfe geleistet?" - Den fannte ich doch damals noch gar nicht!"-" Kennen Sie Barmat?"" Ja, er hat mal auf der Lunapark- Terrasse( S. Gold­famibt war seinerzeit Mitbefizer des Lunapartes) gegessen." „ Sind Sie oft mit Richter spazierengejahren?" Ich glaube, ein mal.

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Nach dieser anmutigen Auseinandersetzung wurde Siegbert Goldschmidt   ebenfalls gezwungen, die Reise nach Moabit   anzutreten. Er durfte sogar die Untoften in Höhe von 7,65 m. felber bezahlen. In Moabit  , wo ein ganzer Sizungsfaal für die sistierten Beugen eingerichtet mar, amtierte der deutschnationale Kommissar Hermann. Ob die, für diese wie für ähnliche übereilten und gesetz widrigen Verhaftungen verantwortlichen Staatsanwälte Caspary, Kußmann, Hoelz und Oberstaatsanwalt Binde zugegen maren, wissen die verhafteten Brüder Goldschmidt, die jetzt Straf­anzeige gegen die Schuldigen erstatten werden, nicht anzugeben.

Beide Brüder sind, wie gesagt, ohne Haftbefehl festgenommen worden. Das ist aber der gesetzlichen Vorschrift absolut zumider. Nach dem§ 112 der StrẞO. V. darf ein Angeschuldigter nur dann in Haft genommen werden, wenn dringende Verdachtsgründe gegen ihn vorhanden sind, wenn er fluchtverdächtig oder wenn Kollusions. gefahr vorliegt. Ein 3euge tann nach§ 50 Strẞ0. V. zwangs weise vorgeführt werden, wenn er vorher durch das Gericht, nicht etwa nur durch die Polizei, ordnungsmäßig geladen wurde. Rechtliche Bürger von der Straße weg ver­haften, weil irgendein beliebiger Staatsanwalt oder Kriminal tommissar ihr Zeugnis eben zu benötigen glaubt, das gibt es in einem Rechtsstaat nicht! Es gibt aber einen Paragrapher der Str.PO. unter der Ziffer 341, der heißt: Ein Beamter, der vorsäglich, ohne hierzu berechtigt zu sein, eine Verhaftung oder vorläufige Ergreifung und Fest nahme oder 3wangsgestellung vornimmt oder vornehmen läßt usw., wird nach§ 239, jedoch minde stens mit Gefängnis von drei Monaten bestraft Die Brüder Goldschmidt haben beide feste Wohnungen. Alfred G. wohnt Rantestraße 3 im eigenen Domizil. Von irgendeinem drin genden Verdacht fonnte bei Siegbert G. gar keine Rede sein. Denn die angeblich durch Richter ihm zugewendete Entschädigung war bei gutem Willen ganz leicht als zu Recht vom Militärfiskus geleistet zu erkennen. Und ein anderer Verdacht lag überhaupt nicht vor. Gegen den Alfred G. aber lag gar nichts vor! Ihn konnte man höchstens beschuldigen, der Bruder Siegbert Gs. zu sein, des Schwer franken, der rücksichtslos vor Gericht geschleppt wurde, weil dod) vielleicht eine Möglichkeit bestand, dem vielgehaßten Polizeipräfi­denten etwas zu beweisen. Diese beiden Verhaftungen sind vielleicht das Tollste, was sich die Behörde bis jetzt geleistet hat. Wenn jeder unbescholtene Mensch und Bürger auf irgendwelchen Verleumder­flatsch aus der nationalistischen Drecksprize in seinem Hause oder von der offenen Straße weg verhaftet werden kann, dann ist die bürgerliche Freiheit beim Teufel!

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Regierungsumbildung in Frankreich  .

Rücktritt des Finanzministers.

Paris  , 3. April  .( Eigener Drahtbericht.) Am Donnerstag| suchte. Charakteristisch für die Haltung der rechtsstehenden vorbereitet, der die Erhöhung der im Jahre 1920 auf 41 milliar- wurden, als er gestern in später Abendstunde nach dem Senat wurde amtlich mitgeteilt, daß die Regierung einen Gesetzentwurf Elemente des Senats sind die Vorwürfe, die Herriot   gemacht den festgesetzten Höchstgrenze des Notenumlaufs bezwedt. Die eilte, um persönlich in die Debatte einzugreifen. Eine Gruppe Angaben über den Betrag, der an neuen Zahlungsmitteln in Umlauf von Senatoren umringte ihn und machte ihm in bitteren gefeht werden soll, schwanken zwischen 4 und 6 Milliarden. Worten Vorwürfe über die verfehlte Finanzpolitik der Regie­Der Entschluß der Regierung, die augenblickliche Kreditkrise durch rung. Der Senator Langlois sagte zu Herriot   mit er­inflationistische Mittel zu beheben, hat in den späten Abend hobener Stimme:„ Es gibt nur die eine Lösung, ffunden des Donnerstag noch zu einer schweren kabinetts. daß Sie zurüdtreten." Darauf entgegnete der links­frise geführt. Der Finanzminister Clementel, der sich im stehende Senator Tissier, die Reaktionäre feien noch nicht Senat offen über die Gründe der Regierung zu der von ihr ein- die Herren des Senats, es gäbe noch genug Laternen, geschlagenen Taffik ausgesprochen hatte, wurde in einer persönlichen an denen man sie auftnüpfen tönne! Diese Intervention von Herriot   desavouiert. Der Ministerpräsi- Aeußerungen, die die TU. berichtet, find charakteristisch für die mittel, als den vom Finanzminister geplanten, der Schwierigkeiten dent kündigte an, daß die Regierung entschlossen sei, durch andere Erbitterung, mit der die Parteien sich gegenüberstehen. Herriot   hat nun den Borstoß, der gegen ihn geführt Herr zu werden. Er beabsichtigt vor allen Dingen eine Er- wurde. dadurch pariert, daß er sich gegen den Versuch Cle­höhung der Steuern, um damit die krise zu überwinden. mentels, eine inflationistische Politif zu betreiben, gewandt und Der Finanzminister gab auf Grund dieser Erklärung Herriots seine die Notwendigkeit einer Steuerreform, wie sie von den Links­Demission. Abends um 11 Uhr trat auf Grund dessen das parteien gefordert wird, betont hat. Noch gestern hat die Kabinett zu einer internen Sigung zusammen. Ein Teil der Minister fozialistische Rammerfrattion der Regierung zur verlangte den Rücktritt der Gesamtregierung. Das wurde jedoch von Kenntnis gebracht, daß sie auf der Aufrechterhaltung einer der Mehrheit abgelehnt, weil Herriot   in der Kammer nach wie vor Budgetreform bestehe, die eine Herabsetzung des steuerfreien zweifellos das Bertrauen befigt. Eine endgültige Beschlußfaffung Eriſtenzminimums bei der Einkommensteuer und eine Ber wurde schließlich auf heute vormittag vertagt. pflichtung zur Abgabe einer eidesstattlichen Erflärung über die Guthaben im Auslande vorfehe. In der Richtung dieser Er­flärung hat nun auch Herriot   fich dahin geäußert, daß die finanziellen Schwierigkeiten nicht mit Hilfe inflationistischer Mittel, sondern durch Erhöhung der Steuern überwunden werden müßten. Er hat gleichzeitig, gestützt auf das Vertrauen des Linksblods, deren Vertreter gestern in später Nachtstunde fonferierten, die durch den Rücktritt des Finanzministers Cle­mentel heraufbeschworene Regierungskrise schnell lokalisiert und an die Stelle Clementels den bekannten Finanzpolitiker de Monzie auf den Poften des Finanzministers berufen. Durch bas energische Auftreten Herriots wird wahrscheinlich der Bor­stoß der Poincaréisten gegen die Regierung Herrict abgewehrt werden.

De Monzie Nachfolger Clementele. Paris  . 3. April  .( Eigener Drahtbericht.) Der Kouflift inner­halb der Regierung hat sich am heutigen Vormittag lokalisiert. Das Kabinett bleibt in der bisherigen Form bestehen. Nur der Finanz­minister fcheidet aus, und an feine Stelle fritt der bekannte Senator de Monzie Er ist nicht nur ein hervorragender Finanzpolitiker, fondern auch ein Mann mit großem Einfluß im Senat.

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Die plötzlich heraufbeschworene Kabinettstrise in Frant reich ist darauf zurückzuführen, daß die Mehrheit des Senats burch Streichung der von der Kammer beschlossenen Budget­reform der Regierung Herriot   Schwierigkeiten zu bereiten

Aufs Land.

Eine Menschenansammlung vor dem Potsdamer Bahnhof in Berlin  . Man sieht viele Frauen und ein paar Männer. Ringsherum Neugierige. Immer wieder stellen sich neue Bassanten an, die mit den Borortzügen nach Berlin   gekommen sind, wollen wissen, was hier los" ist. Dann sieht man einen Mann mit langen Listen in der Hand, man hört Namen aufrufen und hört, wie dünne Stimm­hen antworten. Das Rätsel löst sich leicht, wenn man näher tritt und eine Schar Kinder erblickt, die in Reih und Glied aufgestellt find und die zu ihrer Erholung auf das Land geschickt werden. Kleine Kinder, in der Hauptsache kleine Mädchen, mit der fahlen Gefichtsfarbe der Großstadtfinder aus Hinterhäusern, mit matten und müden Augen in den jungen Gesichtern. Die Kleidung der meisten, die hier auf den Abtransport warten, und deren Namen vorher aufgerufen werden, ist mehr als bescheiden Und merkwürdig, auch hier mieder sieht man, wie so häufig bei Kindern, die in die Ferienfotonien geschickt werden, einen ängstlichen Zug auf den Ge fichtern. Es iſt, als wenn fie fragen: Was geschieht mit uns? Mo tommen wir hin? Viele Mütter haben ihre Kinder begleitet und bringen fie an den Bug. Sie wissen, daß den Kindern, denen be­reits allerhand Krankheitsteime in den kleinen Körpern fizen, durch ein paar Wochen Aufenthalt in gesunder Luft und bei guter Soft Farbe und Frische zurückkehren werden. Diese Mütter freuen sich gemiß darüber, daß gerade auch ihr Kind ein paar Wochen sich in Wald und Feld erholen kann. Aber eine reine Freude ist es nicht. Auch bie Blicke der Mütter sind ein wenig umschattet, als wenn sie fragen: Barum find wir nicht selbst imstande, wie Tausende von anderen Müttern, für unsere Kinder zu sorgen, warum müssen wir angewiesen sein auf fremde Leute und deren Wohltätigkeit. Schicksal der Armut, die über jedes Geschent erfreut sein muß.

Der Meister als Richter. Ein Streif um das Hochzeitsgeschent.

In einer Abteilung des Betriebes von Siemens a Halste Kollegin ein Hochzeitsgeschenk zu machen. Von dem Ertrage der veranstalteten die Arbeiterinnen eine Geldsammlung, um einer Sammlung murde Wäsche gekauft und der jungen Frau durch eine Deputation, die auch an der Hochzeitsfeier teilnahm, überreicht. Doch als das fröhliche Fest vorüber war, regte sich Mißtrauen im Herzen der jungen Frau. Sie ließ in dem Geschäft, wo die Wäsche gekauft war, nach dem Preife fragen und erfuhr, daß fie mit 23,90 Mart bezahlt worden ist. Da die Sammlung 32,50 Wart ergeben hatte, der Rest aber nicht für einen Karton mit Seife, der dem Hochzeits­geschent beigegeben war, draufgegangen sein fonnte, fo entstand bei der jungen Frau der Verdacht, der sich in ihrer Fantasie zur Ge­wißheit verdichtete: Unterschlagung. Zwar wagte sie nicht, der Kollegin, welche die Sammlung geleitet hatte, ihre Meinung ins Gesicht zu sagen, sie sorgte aber dafür, daß der Kollegin der Verdacht auf einem Umwege zur Kenntnis gebracht wurde. Nun gab es große Entrüftung gegen die Beschenkte. Anstatt sich aber mit Meister und beklagte sich. diefer persönlich auseinanderzusehen, lief die Beschuldigte zum

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Der Meister verhörte die Streitenden und stellte feft, daß außer dem Geschent noch Blumen zur Ausschmückung der Hochzeitstafel getauft wurden, der Ertrag bei Heller und Pfennig ausgegeben und alles mit rechten Dingen zugegangen war. Wäre der Meister ein Menschenfenner und lebensfluger Mann, dann würde es ihm Frieben wieder herzustellen. Aber der Meister hatte kein Talent gewiß gelungen sein, die streitenden Frauen zu versöhnen und den zum Friedensstifter. Er fühlte sich als Richter, meinte, es könne der sammenzuarbeiten und sprach das Urteil: Entlassung. Beleidigten nicht zugemutet werden, mit der Verleumderin zu

Der Arbeiterrat sah die Entlassung als unbillige Härte an und flagte beim Gewerbegericht. Hier wurde die Klage abge: wiesen, mit der Begründung, die Handlungsweise der Ent­laffenen fei nicht zu billigen, es könne des Firma nicht verbacht werden, daß sie von ihrem Kündigungsrecht Gebrauch gemacht habe.

Wie uns zu dieser abfolut verbürgten Verhaftungsgeschichte von berufener Seite mitgeteilt wird, ist seitens des Juftizministe­riums Vorsorge getroffen worden, daß die start impulfiven Maßnahmen der jüngeren Staatsanwälte oder eigentlich Assessoren, die mit vorläufigen Kommissarien betraut find Aufklärung des Einbruchsdiebstahls in Sobrechtsfelde. fich nicht mehr derart antibürgerlich auswirken können. Man hat nämlich durch generelle Verfügung den Herren verboten, politische Berhaftungen vorzunehmen, zu denen nicht vorher der General­Staatsanwalt Lindow seine Genehmigung erteilt hat.

Borbildliche Schulreform in Wien  . Der Wiener   Stadtschufrat beschloß die endgültige Einführung der neuen Volksschullehrpläne, welche von dem sozialdemokratischen Präsidenten des Stadtschulrates Glodel als Unterstaatssekretär für Unterrichtswesen vor vier Jahren zur Erprobung an den Wiener   Schulen herausgegeben

morden waren.

Vor einigen Tagen war auf dem Stadtgut Hobrechts. felbe ein Geldschrankeinbruch versucht worden, der aber durch einen Wächter vereitelt worden war. Der Wächter hatte beobachtet, daß an dem Fenster des Kaffenraumes die Schiene eines Feldbahngleises angelehnt war. Seine Kombination, daß an der Schiene die Einbrecher hochgeklettert seien, erwies fich als richtig. Als er dann die Treppe zum Kassenraum emporschlich, hörte er, wie innen eine Männerftimme flüsterte:„ Gib mir mal den Revolver her!" Darauf schoß der Wächter durch die nur angelehnte Tür in den Kassenraum hinein. Als er darauf ein Wimmern vernahm, rief er den Hofvermalter zu Hüfe. Beide suchten jetzt die Räume ab, fanden aber niemand mehr. Gegen 6 Uhr morgens entdeckte ein

Riefelwärter ein Kilometer vom Gutshof entfernt in einem Wäld chen einen Mann, der schwer stöhnend an einen Baum gelehnt saß. Der Mann behauptete, daß er auf dem Riefelfelde in der Nacht angeschoffen worden sei und bat, ihn zu dessen auf dem Gute eingetroffen waren, gestand er aber bald, daß einem Arzt zu bringen. Den Kriminalbeamten von Buch, die unter hieß Richard Schmidt. Die Gutsverwaltung brachte ihn nach dem er den Schuß bei einem Einbruch erhalten hatte. Der Verwundete Krankenhaus Buch, wo er nach einer Operation zwar noch schwer, aber nicht mehr in Lebensgefahr darniederliegt. Die Kriminal polizei sah sich nun unter den ihr bekannten Geldschrankeinbrechern um und stellte fest, daß der Bruder Erich des Angeschossenen erst spät in der Nacht nach Hause gekommen war. Die Beamten nahmen wiffen, aber es ftellte sich bald heraus, daß er in der fraglichen ihn fest. 3war leugnet er, von dem Einbruch irgend etwas zu Nacht mit seiner Schwägerin im Auto nach dem Wäldchen gefahren wissen, aber es ftellte sich bald heraus, daß er in der fraglichen mar, um den verlegten Bruder abzuholen. Als sie hinaustamen, war der Verwundete aber schon aufgefunden und ins Lazarett transportiert worden. Die Polizei fucht jeht nur noch nach dem Chauffeur der Autodroschke.

Ein Prozeß gegen Gerichtsbeamte. Der Kaffendireffor und sechs weitere Beamte unter Unklage.

Mit großer Spannung und lebhaftem Interesse sieht man in der Beamtenschaft, insbesondere unter den Justizzbeamten, dem Aus­gang des Strafprozesses entgegen, der heute früh vor dem Schöffen­gericht mitte unter Borsiz von Amtsgerichtsrat Kestner seinen An fang nahm, und der sich gegen den Kassendirektor des Amtsgerichts mitte   in der Grunerstraße sowie gegen den gesamten Beamtenaus schuß richtet.

Angeklagt find: der Kassendirefior Leopold 3irke, Justizobera rentmeister Baul Szorowiti, die Justizobersekretäre Karl Bi. galfe, Hermann Riebach, Otto Beyer   und Ernst Hoeft, somie Justizoberinspektor Oswald Dierich. Die Anflage, die durch Staatsanwaltschaftsrat Polzin vertreten wird, steht im engen Zu fammenhange mit den Unterschleifen, die in letzter Zeit beim Amtsgericht Mitte vorgekommen sind, und zwar ist diese Antlage auf begründet. Jigner ist inzwischen bereits abgeurteilt worden. Er eine Begünstigung des Justizoberietretärs Jigner Beamten gefälscht und für sich nerwendet. Als die Sache entdeckt hatte Wohnungsgeldanweisungen auf den Namen eines anderen murde, hat der Beamtenausschuß den Kassenbirektor veranlaßt, die Sache zu vertuschen, nachdem sich der Vater Jlgners bereit erflärt hatte, den Schaden gutzumachen. Ilgner wurde schleunigst versetzt und tam zum Staatsanwalt nach Moabit  . Nachdem aber die Riesen­unterschlagungen Susters aufgedeckt worden waren, fam aber auch nachträglich der Fall lgner zur Kenntnis der Behörde. Szo­fowski wird besonders vorgeworfen, daß er die gefälschten Belege beiseite geschafft habe und die Unterschleife durch Rückbuchungen ver daß sie durch ihr Bertuschungsmanöver bestrebt gewesen seien, fich deckt habe. Ferner wird den Angeklagten aber noch zur Last gelegt, der Bestrafung zu entziehen. Der Verhandlung wohnen zahlreiche Vertreter der Justizbehörden, des Justizministeriums und des Kam merpräsidenten, sowie an der Spize von diesen Amtsgerichtspräsident Lieber bei.

„ Bolf und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, und " Der Kinderfreund" liegen der heutigen Postauflage bei.

Zu dem Zusammenstoß der Straßenbahnlinien 76 und 3 an der Ede Kurfürstendamm  - Wilmersdorfer Straße   teilt uns die Straßen bahndirektion mit, daß die Ursache des Zusammenstoßes night der Führer unvorschriftsmäßig schnell gefahren ist, so daß er nicht in dem Bersagen der Bremse beruht, sondern darin, daß mehr in der Lage war, vor der Straßenfreuzung rechtzeitig zu bremsen.

Mord und Selbstmord. In der Greifenhagener Straße 9 hat der 52 Jahre alte Metallarbeiter Otto Hellmann erst seine Frau und dann sich selber erschossen. Nach Angabe seines Stiefsohnes hat Sellmann die Tat aus unbegründeter Eifersucht begangen.

Schließung des Johannisthaler Friedhofes. Mit Rücksicht auf die spätere Einbeziehung des Friedhofs Johannisthal   in die im Bebauungsplan vorgesehenen Grünflächen wird dieser Friedhof ge mäß Beschluß des Bezirksamts Treptom vom 1. April ab für weitere Bestattungen gefchloffen. Von diesem Zeit­punfte ab sollen nur noch Bestattungen in Familiengräbern, Bors behaltsstellen und in besonders begündeten Fällen stattfinden.

Wieder eine Gastragödie, Heute vormittag gegen 10% Uhr wurden der 45 Jahre alte Schlächtermeister Emil Grothe und seine beiden Kinder im Alter von 3 und 5 Jahren in dem Schlafzimmer der Wohnung Grothes im Hause Buschallee 42 in Weißenfee durch Leuchtgas vergiftet tot aufgefunden. Grothe hatte sich mit den Kindern eingeschlossen und den Schlüssel von innen steden lassen. Er hat unzweifelhaft mit Absicht seinem Leben und dem seiner Kinder ein Ende gemacht.