2. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 116.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

67. Sigung vom 18. Mai 1895, 11 Uhr. Am Ministertisch: zahlreiche Kommissarien.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Berathung des Antrages der Abgg. Dr. Frhr. v. Heereman und Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Wieder herstellung der Art. 15, 16 und 18 der Ver­fassungsurkunde vom 31. Januar 1850.

Die im Jahre 1875 aufgehobenen Artikel 15, 16 und 18 lauteten:

Art. 15. Die evangelische und römisch- katholische Kirche  , fowie jede andere Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig und bleibt im Befiz und Genuß der für ihre Kultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds.

Art. 16. Der Verkehr der Religionsgesellschaft mit ihren Oberen ist ungehindert. Die Bekanntmachung firchlicher An­ordnungen ist nur denjenigen Beschränkungen unterworfen, welchen alle übrigen Veröffentlichungen unterliegen. Art. 18. Das Ernennungs-, Borschlags-, Wahl- und Be­stätigungsrecht bei Besetzung firchlicher Stellen ist, soweit es dem Staate zusteht und nicht auf dem Patronate oder besonderen Rechtstiteln beruht, aufgehoben. Auf die Anstellung von Geist­lichen beim Militär und an öffentlichen Anstalten findet diese Bestimmung feine Anwendung.

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Sonntag, den 19. Mai 1895.

12. Jahrg.

fonnte er nicht wieder los werden. Sie herrschen noch in vielen und argwöhnisch über die Nechte und die Selbständigkeit der Kreisen der Beamten und sogar in den Reihen dieses Hauses. Kirche wachen.

( Heiterkeit.) Sie würden Ihrer großen Verehrung für den Damit schließt die erste Berathung.

Darauf wird der Antrag gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen   und des konservativen Abg. Knoch abgelehnt. Es folgt die Berathung von Petitionen. Schluß 4 Uhr. Nächste Sigung Montag 1 Uhr.( Be­rathung des Antrages Arendt, betreffend die internationale Regelung der Währungsfrage.)

Gerichts- Bettung:

Fürsten Bismarck feinen besseren Ausdruck geben, als In der zweiten legt Abg. Lieber( 3) die Gründe nochmals wenn Sie jetzt das vollendeten, wozu er leider keine dar, aus welchen das Zentrum diesen Antrag eingebracht habe. Gelegenheit und Zeit gefunden hat.( Heiterkeit.) Wenn Die Liebe zum Vaterlande habe hierbei nicht die geringste Rolle Sie die Bestrebungen, welche sich in lezter Zeit geltend gespielt. Man möge den Antrag ablehnen, aber an Wieder­gemacht haben gegen unsere staatliche Gesellschaft, gegen unsere sehen denken. christliche Ordnung, gegen die Familie, gegen alles, was uns heilig und werthvoll ist, worauf unsere Kultur sich aufgebaut hat, zurückdrängen wollen, so müssen Sie das vom christlichen Standpunkte aus bekämpfen. Es giebt keinen anderen Weg. Wenn man annimmt, die Regierung ist von Gottes Gnaden, so ist das der schönste Edelstein in dem Diadem der Krone. Wenn man das zwar als einen sehr schönen Grundsatz anerfennt, aber meint, man brauche dazu nicht der Freiheit der christlichen Kirche, so ist das ein Widerspruch.( Beifall im Zentrum.) Wenn Sie der Kirche die Freiheit geben, geben Sie ihr auch die Macht gegen die Mächte, welche den Staat bekämpfen.( Sehr gestern ein Bild widerlichen Konkurrenzneides. In dem Hause Eine für Gastwirthe interessante Gerichtsverhandlung bot wahr! im Zentrum.) Wollen Sie unser Vertrauen wieder haben, Bionskirchplatz 1 betreiben die Gastwirthe Beyer und Thiessen so schaffen Sie diese Bestimmungen ab. Es giebt keine staats- Schankwirthschaften, ersterer in den Kellerräumen, während bürgerlichen und freiheitlichen Rechte, wenn man die kirchlichen letzterer die Parterrelokalitäten inne hat. B. scheint es darauf nicht anerkennt. Ich empfehle Ihnen den Antrag mit besonderer abgesehen zu haben, seinen Konkurrenten zu ruiniren, da er gegen Rücksicht auf das allgemeine Wohl unseres Staates.( Lebhafter diesen in einem Zeitraum von wenigen Wochen 9 Denunziationen abgesehen zu haben, seinen Konkurrenten zu ruiniren, da er gegen Beifall im Zentrum.) Abg. Sobrecht( natl) erklärt, die Nationalliberalen, wären wegen lebertretung der Polizeistunde eingereicht hat. In sechs der Ansicht, daß die Wiederherstellung dieser Verfassungsartitei Freisprechung. Wie der Beklagte erklärte, find gegen ihn außer Fällen, die zur richterlichen Entscheidung gelangten, erfolgte nicht dazu dienen könne, den kirchlichen Frieden zu erhalten. bem noch 15 anonyme Denunziationen bei der Polizei ein­Abg. Frhr. v. Heereman( 3.): Es handelt sich hier um Die Artikel feien aufgehoben, weil man die Ansicht hatte, daß gelaufen. In der gestern zur Verhandlung anstehenden Sache die Wiederherstellung der wichtigsten Rechte, welche der Mensch im nur durch eingehende Spezialgefeße das Verhältniß zwischen trat als Belastungszeuge ein Tischlergeselle B. auf, der nach dem Staate haben, ausüben oder verlieren kann, um die Freiheit und Kirche und Staat geregelt werden könne. Diese Artikel be- Bugeständniß seines eigenen Bruders von dem Gastwirth Beyer Selbständigkeit der christlichen Kirche. Als im Jahre 1875 diese standen, als der Kulturkampf begann. Sie hatten die zur Denunziation veranlaßt worden war. Der Gastwirth 3 Artikel aufgehoben wurden, haben die Abgg. v. Schorlemer   Wirkung, daß zu dem besonderen, damals geführten Thiessen wurde zu einer Geldstrafe von 5 M. verurtheilt, trot­und Peter Reichensperger   darauf hingewiesen, daß von einer Kampf immer noch der um die Auslegung von von Ver bürgerlichen und staatsbürgerlichen Freiheit nicht die Rede sein fassungsbestimmungen hinzutrat. Dieser Grund bestehe fort die Aufforderung zum Verlassen des Lokals rechtzeitig erfolgt dem die Polizeistunde nur um 10 Minuten überschritten war und fönne, wenn nicht die kirchliche religiöse Freiheit gesichert sei. und sei für seine Partei genügend, den Antrag abzulehnen. war. Wie der Vorsitzende erklärte, genüge die bloße Auf­Dies ist kein konfessioneller Antrag, die religiöse Freiheit und( Beifall links.) Selbständigkeit ist auch für die Evangelischen ein ebenso Abg. Graf zu Limburg- Stirum  ( T.) betont, die konservative forderung nicht, der Wirth müsse Mittel und Wege finden, seine großes und tiefempfundenes Bedürfniß, wie für die Partei stehe nach wie vor auf dem Standpunkt der Selbständig. Gäste rechtzeitig zu entfernen. Katholischen  . Die Verfassung, die wir haben, ist die Grund- feit beider christlichen Kirchen; dieser Antrag führe aber nicht zu und Unterlage unseres öffentlichen Lebens, unserer staatlichen dem bezeichneten Ziele und würde eine Unsicherheit des Rechts und politischen Rechtsverhältnisse, nicht die Grundlage aller erzeugen. Daher werde seine Partei gegen ihn stimmen. Rechte; es giebt eine Menge von Rechten, die höher, älter, innerlich nothwendiger und noch viel geheiligter sind, wie die Verfassung.( Buftimmung im Zentrum.) Die monarchische Ord­nung, die Krone, die Obrigkeit von Gottes Gnaden, die natur­gemäße Freiheit des einzelnen Menschen und des Gewissens ge­hören dazu. Aber die Verfassung soll einen Damm bieten für die augenblickliche momentane Erregung einzelner Parteien und Erregtheiten einzelner Menschen, sonst hätte die Verfassung überhaupt keinen Sinn.( Zustimmung im Zentrum.) Aus diesem Grunde hat man denn die Abänderung der Ver­fassung erschwert. Diese grundlegende und absolut richtige Idee hat man leider im Kulturkampf nicht beachtet. Ich will die alten Wunden nicht aufreißen, aber es wurden Bischöfe eingeferfert und vertrieben, Geistliche eingesperrt, wenn sie ihre Pflicht thaten, und doch hatten die Katholiken nichts Schlimmes gethan, feine Revolution gemacht. Sie waren die loyalstent, opfer­willigsten Unterthanen der Regieeung. Schließlich sah man ein, daß es nicht so weiter ging, und der große Staatsmann, der allerdings die wesentliche Schuld an der Entstehung dieses Rampfes trug, lenkte sofort, nachdem er seinen Irrthum eins gesehen hatte, ein und fing an, den sogenannten Kulturkampf wieder abzubröckeln. Aber die Geister, die er gerufen hatte,

Sonntagsplauderet.

Abg. Dr. Laugerhaus führt aus, die freisinnige Volkspartei wolle jeder Bevorzugung von Religionsgesellschaften entgegen treten; auch die in den Artikeln nicht genannten Religions­gesellschaften hätten die gleichen Ansprüche auf Selbständigkeit. Seine Partei werde daher gegen den Antrag stimmen.

Abg. Motty erklärt namens der Polen  , für den Antrag stimmen zu wollen.

Die Freifonservativen wollen, wie der Abg. v. 3edlitz furz erklärte, gegen den Antrag stimmen und sich auch nicht an der Debatte betheiligen. Er halte es im Interesse des kirchlichen Friedens nicht für angebracht, auf den früheren Zustand zurück­zugreifen.

Abg. Schanasian erklärt, daß auch die Freisinnige Ver einigung gegen den Antrag stimmen werde.

Zum Kapitel: Deutsche Richter". Ein Aufsehen erregen. der Vorfall trug sich in einer Schöffengerichts- Sizung zu Solingen  zu. Ein Anwalt hatte einen Fabrikarbeiter, der seine Familie vernachlässigt haben sollte, zu vertheidigen. Mitten in seiner Rede jedoch hielt der erstere ein und machte geltend, daß das Gericht nicht die ihm gebührende Aufmerksamkeit erweise, weil der präſi­dirende Amtsrichter sich von seinem Size erhob und Miene machte, zum Fenster hinaus zu sehen. Auf eine Aufforderung des Amts richters   hin verließ der Vertheidiger den Sizungsfaal, worauf die Sache vertagt werden mußte. Wegen Ungebühr nahm das Gericht dann den Anwalt in eine Ordnungsstrafe von 20 M. Gegen dieses Urtheil ist sofort von dem Rechtsanwalt Ginspruch erhoben worden.

Dersammlungen.

Das Schlußwort hat Abg. Bachem( 3.). Er hält es für In Köpenick   tagte am 15. Mai eine nur mäßig besuchte fein Zeichen der Stärke der anderen Parteien, wenn sie sich auf Volksversammlung, in der Genosse Hoffmann über den furze Erklärungen beschränkten. Eine gründliche, ruhige Nußen der Gewerkschaftsorganisation sprach. Die intereffanten Diskussion wäre ihm lieber gewesen, und an ihr wäre dem Darlegungen des Redners fanden in der Diskussion allseitig zu Zentrum mehr gelegen, als an einer Abstimmung. Redner bestimmende Beurtheilung. Ein Antrag, eine Kommission zu hauptet, alle Staaten, die von der Kirche abgefallen wären, wählen, welche die Förderung der gewerkschaftlichen Agitation wären elend zerfallen. So lange diese Artikel nicht wiederher- und Organisation übernimmt, gelangte einstimmig zur Annahme. gestellt seien, müsse seine Partei immer auf dem Posten sein Gewählt wurden Tischler Heinemann, Schlosser Begoll, Zimmerer

die Bitterkeit zu ermessen, die der Frau in der sozialdemo- festen Angeln hebt? Die sozialdemokratische Männerwelt tratischen Genossenschaft bestimmt sein wird. Und neben der wird man nicht mehr bekehren, und wenn man sie noch so Otto Frauenlob hat gesprochen und niedergeschmettert braven Agnes von Bismarck's intimistem Feind Eugen, die barsch anfährt, wie ein Kriegsminister im Vollgefühl seiner sind wir alle, die wir in hartherziger Männlichkeit eine um den Ertrag von ihrer Hände Arbeit, der ihr so reichlich Macht und Würde kann. Die tappen insgesammt zu sehr grausame Tyrannei üben. Otto, der neueste ritterliche zugeflossen war, schmählich betrogen war, taucht die demüthige im Düstern. Aber die Frau mit ihren klareren Instinkten, Frauenlob, Otto, der Alte vom Sachsenwalde, hat in weich- Helene auf, der man nicht nur die gesparten Bazen, nein, um mit Bismarck   zu reden, wäre durch Locktöne noch zu herzigen Mitleiden, wie es seiner innersten Natur ent- auch ihr Selbstgefühl, das freie Wort, das Recht auf geistige gewinnen. Wie es gegenwärtig in der Ehe unter Proles spricht, vor den Vertreterinnen von 17 000 schlesischen Selbständigkeit mit frevlerischer Gewalt raubt. Mit ge- tariern steht, hat die Frau leider so wenig zu sagen. Fürst Frauen und Jungfrauen das Loos der Aermsten beklagt, beugtem Rücken, die Gestalt hager, das Gesicht bleich und Bismarck   sagt es, Fürst Bismarck   muß es wissen. Sie ahnt die an sozialdemokratische Gatten gebunden sind. Und auf der gedrückt, die Blicke scheu und verschüchtert, so schleicht die nicht, in welchem Höllenpfuhl sie an der Seite eines sozia geweihten Stätte des Sachsenwaldes tauchten altgermanische demüthige Helene, das typische Weib der Sozialdemokratie listischen Gatten lebt. Sie fühlt nicht, wie entfernt sie Erinnerungen auf. Ein frommes Rühren überkam die zarten nach Bismarc's Auffassung, auf den Behenspitzen einher. Wenn davon ist, in treuer Kameradschaft zu ihrem Manne zu Frauen und Jungfräulein, die den ehemaligen Lenker der der gestrenge Gatte sie energisch anblickt, zittert sie an allen stehen, den sie doch nicht in freier Liebe wählen durfte, wie Weltgeschicke, den Donnerer, den Mann von Blut und Eisen Gliedern wie Espenlaub; und daß sie in dem Zuchthause, bekanntermaßen die Töchter der vortrefflichen Bourgeoisie. wie einen galanten Junker schmeichlerisch reden hörten. Sie in dem sie lebt, jemals laut aufzumucken gewagt hätte, In ihrer dunklen Verlassenheit weiß sie von dem Glanz gedachten ihrer weiblichen Ahnen, die in der Vorzeit tapfere das ist niemals noch vorgekommen. Arme, bedaueruswerthe nichts, von dem stillen Glück, von der inneren Zufriedenheit, Kameraden und kluge Beratherinnen ihrer Gatten waren. Helene! von dem trauten Nebeneinandergehen, von der rosenrothen

Sie fühlten sich gehoben, sie, die Frauen der deutschen Der große altgriechische Spötter Aristophanes   weiß Idylle, in der die Ghe auf kapitalistischer Grundlage sich bürgerlichen Gesellschaft, die noch immer die Hausehre der bereits über eine Revolte empörter Frauen gegen ihre darstellt. Wenn in ihr die Erkenntniß von all der zuckers Familie darstellen; und sie bejanimerten das Geschick ihrer Männer zu berichten. Wie wär's, wenn die Worte des füßen Seligkeit aufdämmierte, wenn die stolze Menschen­Mitschwestern, die an finstere barbarische Sozialdemokraten Weisen vom Sachsenwalde zündend in die Herzen der würde, von der die Frau in der kapitalistischen   Ehe erfüllt vermählt sind, nicht aufzuathmen wagen, wenn ihr Herr sozialdemokratischen Frauen fielen? Wenn auch sie sich wird, ihr erst zum rechten Bewußtsein käme, sie würde die und Gebieter spricht, und in stummer Ergebung ein dumpfes empörten, wenn auch sie zu frozen wagten und nach Bistüchtigste Bekämpferin des Umisturzes; mit weiblicher Zähig Stlavendasein fristen. mard's Mahnung handelten? Wenn sie sich nicht mehr feit und Ausdauer ginge sie darau, den tief verirrten Mann Alte Wahrwörter bei verschiedenen Völkerschaften zur Aschenbrödelrolle verdammen ließen und Einfluß über zu bekehren. pflegen zwar zu sagen, daß stumme Ergebenheit im die stockstarren Gewalthaber von Männern gewännen? Freilich giebt es andere Weise und Gelehrte, Künstler und allgemeinen nicht eine Eigenthümlichkeit des jungen, fertigen Es würde Herrn v. Köller, der nunmehr fern von allen und Dichter im Norden im Süden, die in Frauengeschlechtes sei. Allein die sozialdemokratische Frau bedrohlichen Staatsgeschäften als froher Waidmann auf der Bourgeois- Familie der Gegenwart nicht eitel Glück bildet nach dem vollwichtigen Zeugniß Bismarck's  , des seinem Elsässer Besitzthum pirscht, nicht schaden, wenn er und Sonne sehen. Das liegt aber an der Beschaffenheit Frauenlobs, hiervon eine Ausnahme. Was will das be- diesen Gedanken zu Ende dächte. Wenn man auch von ihrer nichtsnußigen Augen. Dem einen kommt die Frau sagen, wenn mitunter August Bebel   im Parlament ein Wort herpischer Unempfindlichkeit ist, wie Herr v. Köller, und wie dann vor, wie ein gefälliges Besizobjekt; dem anderen wie wagt für die Rechte der Frauen? Seine 45 Genossen im ein moderner Siegfried einen hörnernen Panzer um Leib reine Sklavenwaare. Kulturen, die man abgestorben wähnte, Reichstag grollen insgeheim über solche Verzärtelung des und Seele trägt, an dem kein einzig Lindenblättchen die erwachen kraft atavistischer Wandlung zu neuem Leben. Weibes und gegen den empfindsamen Bismarck   gehalten Stelle deutet, wo ein tückischer Hagen   verwunden könnte: Greise Lüfternheit greift mit zittrigen Händen nach jugend­bleibt Bebel doch noch ein harter Despot. Frau Beecher- so muß man doch des harten Waffentanzes müde werden lich schwellenden Gliedern und überreifes Matronenthum Stowe hatte nicht so viel Thränen vergossen, da sie in und freudig wird man die sanfteren Mittel nützen, die angelt nach junger Männerkraft. Ein Markt ist aufgethan ihrem Buche Onkel Toms Hütte  " das Leid der Neger- einem durch Frauengewalt in die Hände gespielt werden. und Kuppelei und Presse stehen ihm bereit, ein Markt sflaven beweinte, als Bismarck   vergoß, da er herz- Wie Herr v. Köller geartet ist, wird er nicht mit unnüßem fast von einer Weite, wie ihn der alte Orient nicht kannte. beweglich vor den schlesischen Pilgerinnen vom dunkelsten Winseln und Händeringen am Grabe der Umsturzvorlage Und ein nordischer Ankläger kam und er nannte das über­Deutschland sprach, wo der herrische Sozialdemokrat die stehen und wie die verliebte Leonore seufzen: Sin ist hin, goldete Bauer, in das junges, warmes Frauenleben so Geißel über seinem Weibe schwingt. Da hat einmal Ignat verloren ist verloren! Er ist nicht allzu sentimental und wird häufig zu bloßem spielerischen Ergößen des Herrn und Auer, ciner der finstersten und finsteren Tyrannen im nicht lange um den todten Wilhelm trauern, sondern sich Gebieters gesperrt wird, ein Puppenheim ohne Inhalt Reichstage, darauf hingewiesen, wie gerade im heutigen lieber besinnen, wie er dem deutschen   Volk einen neuen und ein süddeutscher Ankläger gar wurde noch bitterer Bürgerthum die Würde des Weibes preisgegeben sei, wie Schatz bescheere, der es vor Umsturz, Unfitte und Unordnung und er ließ eine Straßendirne zur anständigen, aber unglück­Frauenreiz und Frauenehre feilgeboten und fäuflich werden. bewahre.( Da Herr v. Köller jetzt in seinen Ferien auch lichen Bürgersfrau nahen, die väterliche und kirchliche Im Gegensatz hierzu gedachte er des freiwilligen Liebes- fleißig literarische Studien treiben soll, so wird es ihm un Mahnung zur Zwangsehe verdammt hatte, und die mits werbens im Proletariat und förmlich mit Behagen er schwer fallen, die Anspielung auf den todten Wilhelm, die leidige Bürgersfrau sprach: Weh' uns beiden, daß man mich innerte er sich seiner flotten Jugendzeit, da es ihm niemals sich an Bürgers Ballade Leonore anlehnt, zu verstehen.) an einen, Dich an viele verkauft hat. darum bange war, sich sein Mädel zu suchen,- schämig Wozu dann die rauhen Maßnahmen unbeliebter Gesetze, Wer solche Bitterkeiten hört, der könnte leicht bedenk­senkte Herr Gröber vom Zentrum dabei sein Haupt über wozu die hißigen Schlachten im Parlament, wozu das lich werden. Aber an strammen, gesund- soldatischen Worten ein Attenbündel. Aber was beweist das fecke Sprüchlein Feilschen mit dem verschmitten Zentrum, das schneidige kann er sich aufrichten. Ein befreiender Spruch war das eines Menschen, der, wie ein Don Juan, sich süßer Jugend- Offenheit nicht zu ehren versteht, wozu die Schadenfreude neulich. Scien sie Weise und Gelehrte, feien sie Künstler sünden   rühmt, ohne zu erröthen? Bismarck   weiß es besser. sozialdemokratischer Wütheriche erhöhen, wenn man durch und Dichter; was sie sinnen, ist Galle  , wie sie schreiben, Er, der von jeher Sinn und Wesen der Sozialdemokratie zärtliches Entgegenkommen gegen die Frauenwelt den Hebel an das ist die Weife literarischer Schmierfinken. Hab Dank in ihren Tiefen begriffen hat, weiß auch, wie ein Seher, feßen tanu, der die Gewaltherrschaft der Sozialdemokratie aus für dieses Wort, hochedler Kritikus! Alpha.

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