Nr. 204 42. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Steuerermäßigung nur für Kapitalisten!

Auf der Tagesordnung der gestrigen Reichstagssigung stand die erste Lesung sämtlicher Steuergefege somie der Auf­mertungsvorlagen. Das Wort erhält sofort

Reichsfinanzminister v. Schlieben:

Mit den vorliegenden Entwürfen ist ein Gejezgebungswert in Angriff genommen, dem in cer wechselvollen Geschichte der deutschen Finanzwirtschaft faum ein zweites an die Seite zu stellen sein dürfte. Auf Johreh: neus rird die Carvicklung der deutschen Star15­und to tswirtschaft vir der Gestaltung abhängig fein, die der Reichs tag diesem Gesetzgebungswert gibt; ja, die richtige Lösung der vor. liegenden Fragen bedeutet die Entscheidung darüber, ob es Deutschland gelingen wird, nach der ihm seit Inkrafttreten der Rentenmark vergönnten Atempause endgültig wirtschaftlich und finanziell zu gefunden. Der mit den Steuernotverordningen be­gonnene Rohbau soll jetzt in einer für die Dauer bestimmten Form ausgebaut, die steuerliche Belastung in Uebereinstimmung gebracht werden mit den wirtschaftlichen Verhältnissen und mit der durch die Reparationslaffen gekennzeichneten besonderen Finanzlage des Deutschen Reiches.

Die in der Zeit der Inflation verwischten Grenzen zwischen Reich, Staat und Gemeinden follen wieder flar gezogen werden in einer Weise, die allen Teilen Bewegungsfreiheit, Selbstver­antwortung und Entwicklungsmöglichkeit gibt. Durch das Aufwertungsgesez soll das von allen Folgen der Inflation den einzelnen am tiefsten berührende Problem in einer Weise gelöst werden, die, soweit es die Verhältnisse gestatten, den Forderungen der Billigkeit, mindestens aber dem sozialen Gedanken gerecht zu werden sucht. Kein Gesetz und feine Regierung ist im stande, die Lasten fortzunehmen, die der Bersailler Bertrag und die nerhängnisvolle Inflationszeit dem Staate und jedem einzelnen auf erlegt haben, aber das Ihnen jezt vorgelegte Gefeßgebungswert. tann und soll eine Grundlage schaffen, auf der in der Not- und Schicksals. gemeinschaft, die das ganze deutsche Volf, Staat und Wirtschaft um schließt, Aufbau, Gesundung und Entwicklung sich ermöglichen lassen. Ich bitte Sie, das Gesetzgebungswerk als ein einheitliches großes Ganzes zu betrachten und zu würdigen. Die Steuer gefeßentwürfe, der Finanzausgleich, das Aufwertungsgesetz und die Haushaltsentwürfe stehen in einem unlösbaren Zusammenhange.

Die Finanzlage.

Der Etat für 1924 fab an Einnahmen, aus. Zöllen und Steuern 5 244 Millionen Mart, nach Abzug der Ueberweisungen an Länder und Gemeinden 3382 Millionen Mark vor. Tatsächlich find vom April 1924 bis März 1925 einschließlich der verpfändeten Zoll und Steuereinnahmen für den März 1925 7312 Millionen Marf, nach Abzug der Ueberweisungen an Länder und Gemeinden 4567 Millionen Marf an Zöllen und Steuern aufgekommen, so daß sich gegenüber dem Haushaltsentwurf ein Mehr von 1185 millionen Mark für das Reich allein ergibt. Mit Einschluß der sonstigen außer ordentlichen Einnahmen beträgt der

Gesamtüberschuß des Reiches 1922 Millionen Mart . Da es bei der Aufstellung des Etats für 1024- nicht gelungen war, für den außerordentlichen Etat volle Deckung zu finden, war die Reichsfinanzverwaltung genötigt, die De cung der außer ordentlichen Ausgaben aus Ueberschüssen des ordentlichen Etats herauszuwirtschaften. Zunächst war aus dem lleberschuß der ungedeckte Fehlbetrag von 348 Millionen im Haus­haltsentwurf für 1924 zu deckend. Es bleibt demnach ein Rein­überschuß von 1574 millionen Mart..

Der Ueberschuß den Juduftriellen!

Schliebens Haushaltsrede im Reichstag.

Der Etat für 1925.

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Freitag, 1. Mai 1925

wieder zur Geltung fommen muß. Dafür ist Vorausschung, daß Ich gehe nun zu dem Haushaltsanschlag für 1925 über. Nach bas Reich in den Augen der Kapital anlegenden Kreise des In- und dem Etat betragen die Ausgaben insgesamt 40.90 mil Auslandes freditjahig ist. Diese Kreditfähigkeit erlangt das lionen Mart. Hierzu treten sehr erhebliche Ausgaben, die Reich nicht durch eine der Finanzlage zuwiderlaufende Bemessung teils in dem jezt dem Reichsrat vorliegenden und demnächst dem der Aufwertung, sondern nur dadurch, daß für die Ver. Reichstag zugehenden Ergänzungsetat für 1925 vorgesehen injung neuer Kapitalsaufnahmen Raum frei gehallen find, teils bei der Beratung der einzelnen Haushalte im Ausschuß wird. Der Anleihealtbesiz umfaßt schäzungsweise etwa 20 miliarden und Plenum des Reichstages bereits beschlossen sind wie z. B. die Mart Nennbetrag. Die für die Anleiherente aufzuwendende Erhöhung der Ausgaben für Invalidenrenten und Erür die Auslosung vorgesehen. Hiernach würde die Tilgung in Sumine beträgt jährlich 50 Millionen Marf. Der gleiche Betrag ist werbslosenfürsorge oder noch zu erwarten find wie 3. B. eine Aufbeiferung der Bezüge der Kriegsberund 40 Jahren durchgeführt sein. Im Gegensatz zum Reichsrit schädigten und schließlich die Ausgaben, die zur Ansamm: sollen, da sie sich hiervon eine wesentliche Begünstigung des Börsen­glaubt die Reichsregierung an der Prämienauslosung festhalten su lung eines Betriebsmittelfonds erforderlich sind. Da end­gültige Beschlüsse des Reichstags noch nicht vorliegen, bin ich leider furses der Anleiherente zum Vorteil der Altbefizer verspricht. nicht in der Lage. Ihnen im einzelnen bereits genaue Ziffern zu Auslojung ist auf 100 millionen Mark begrenzt. Das ist bei der Die Gesamtausgabe für die Anleiherente und die geben. Nach sorgfältiger Schäzung werden aber die Finanzlage des Reiches eine sehr erhebliche Jahresbelastung. Wir Gelamtausgaben mindestens 4900 Millionen Mark werden ja durch die Macht der Verhältnisse langsam wieder dazu erzogen, die Million zu ehren. Und doch entfällt auf den ein­Der jetzt vorliegende Etatsentwurf ffte 1925 bietet tatsächlich hat daher gealaubt, ein Zehr in Form einer rein fozialen Maß­ffir einen Anleihebeliberrecht menig. Die Reichsregierung auf der Einnahmenfeite fein richtiges Bild. Bei seiner Aufstellung bestand aber noch keine Möglichkeit, das Aufkommen an Zöllen und nahme, nämlich der bedürftigen Kriegsanleihebefizer tun zu müssen. Steuern auch nur annähernd zu schäßen. Jezt ist eine etwas zu Deise sollen eine Vorzugsrente erhalten, die jährlich das Achtfache verlässigere Schäzung möglich. Danach werden die Besiz und des Jahresbetrages der Anleiherente, also 40 Proz. der Ablösungs Berkehrssteuern 1925 4999 Millionen Mart, die 3.011e chuld, oder 2 Broz. des Nenuwertes der Markanleihe, höchstens je­und Berbrauchssteuern 1528 Millionen Mart, Steuern und doch 600 m. jährlich beträgt. 3ölle zusammen also 6927 Millionen Marf erbringen. Nach Abzug der lleberweisungen an Länder und Gemeinden ver­bleibt dem Reich aus Steuern und Zöllen ein Nettobetrag von 4222 Millionen Mart. Einschließlich der Berwaltungseinnahmen und des Erlöses aus dem Verkauf von Borzugsaktien der Reichsbahn in Höhe von 292 Millionen Mart betrageni also

betragen.

die Gefamfeinnahmen 4652 Millionen Mark. Hiernach würde sich rechnerisch bereits für 1925 ein nicht un­erheblicher Fehlbetrag ergeben, zu dessen teilweiser Abdeckung Ihnen eine Erhöhung der Bier und Tabatsteuer vor­geschlagen wird.

Reichshaushalt und Reparationslasten.

Im Jahre 1926 beginnen aber die Reparationslasten mit 495 Millionen Mart, die sich bekanntlich im Jahre 1927 auf 675 Millionen Mart, 1928 auf 1230 Millionen und von 1929 ab auf 1540 Millionen Mark steigern.

Selbst bei günstiger Entwicklung der Einnahmen muß für diese Fahre, auch schon für 1926 mit einem Fehlbetrage gerechnet werden, für den schwer Dedung zu finden ist. Die Regierung fonnte gar nicht umhin, eine Erhöhung der Bier und Tabaffteuer vorzuschlagen; sie wird für das Jahr auf 338 Millionen Mark ge­Schäßt.

Ueberall, wo es die für den Haushalt notwendige Höhe des Steuerauffommens nur irgend gestattet, versuchen daher die neuen Steuergesetze der Wirtschaft die Borausfehungen einer freien Entwicklung zu sichern.

Im Zusammenhang mit den Grundsätzen bei der technischen Durcharbeitung der Erträge steht es, wenn die Steuergesetze an der Einheitlichkeit der Steuervermalstung festhalten. Wir halten daher an der reichseigenen Finanzverwaltung fest.

Und die sozialen Anforderungen?

worden, daß sie sozialen Anforderungen nicht genügend Bon manchen Seiten ist den Steuergesezen der Vorwurf gemacht Rechnung trügen. Hierbei mird in weitem Umfange unsere miri­Steuerausschuß werden ja im einzelnen die zahlenmäßigen Unter schaftliche und finanzielle Situation perkannt. Die Beratungen im

einer Entlastung berbreiten Massen Rechnung getragen lichen Betriebe und Berwaltungen haben die gemein werden konnte. In der Frage der Besteuerung der öffent famen Beratungen mit dem Reichsrat dazu geführt, daß von einer steuerlichen Belastung, der eine fozial ungünstige Wirkung nach gejagt wurde, in gewissem Umfang Abstand genommen werden jou. Es handelt sich dabei um die Besteuerung der sogenannten Ber­forgungsbetriebe, also der Gas, Elektrizitäts-, der Verkehrsbetriebe uim. Um eine Erhöhung der Tarife zu vermeiden und den er­wünschten Abban der Tarife nicht aufzuhalten, erfien es daher angebracht, es bezüglich der Versorgungsbetriebe bei den bestehenden Steuerbefreiungen zu belaffen.

Die Reichsfinanzverwaltung hat geglaubt, diesen Ueberschuß teils zur Abbe dung bringender Schuldverpflich tunger, teils zur Rüdstellung noch bevorstehender ein­maliger nicht vermeidbarer Ausgaben verwenden zu sollen. Dem Reich geht es wie einem Privatmann, der seine Berpflichtungen nicht voll erfüllen fann und deshalb, um von neuem wirtschaftlich wieder anfangen zu fönnen, sich zunächst mit seinen Gläubigern überlegen zur Beurteilung der Frage ergeben, wieweit dem Wunsche wesentlich ermäßigte Leistungen auseinandersehen muß. Auch das Reich fann finanziell nur wieder neu aufbauen, wenn es vorher soweit es dazu in der Lage ist. Nur wenn mit der Bergangenheit vollständig reiner Tisch gemacht und für die Leistunsgfähigkeit des Reiches in der Zukunft hinreichend gesorgt wird, ist damit zu rechnen, daß das Reich nach außen wie im Innern wieder Kredit­fähigkeit erlangt. Für die Abtragung der besonders aus der Beit des passiven Widerstandes und der Inslation dem Reiche noch obliegenden Schuldverpflichtungen sind neben den bekannten Barentfädigungen für die während des Ruhrkampfes und von der Micum erzwungenen Reparationsleistungen in Höhe Don 577 Millionen Mart, für den Rücklauf von Gold. anleihen 136 Millionen Mark vermendet worden. Für eine angemessene Aufbesserung der Entschädigungen für Gewalt- und Liquidationsschäden sind 270 Millionen Mark vorge­Ergänzungshaushalt für 1924 erbeten, der in den nächsten Tagen dem Reichstag zugehen wird. Darin find außerdem noch andere Ausgaben angefordert, beispielsweise für eine Entidadi. gung der Länder für die Holzwegnahme im beſezien Ge biet und für eine Auseinander fegung mit Breußen wegen des Verluftes von nuzbaren Staatseigentum durch den Friedensschluß ufm.

Der Gesamtbetrag der im Ergänzungshaushalt nachgeforderten Ausgaben beläuft sich auf 527 Millionen Mart. Es bleibt alfo von den Ueberschüssen aus 1924 ein Restbetrag von 334 Mil­lionen Mart. Dieser Restbetrag ist erforderlich zum Aus gleich von Ausfallen, die fich bei der Steuerüber leitung ergeben fönnen, jowie für einen späteren Uebergang zur vierteljährlichen Steuer und Gehaltszahlung. Dafür ist in dem Etat von 1925 nichts vorgesehen. Es muß auch dafür gesorgt werden, daß die für die Auf wertung der öffentlichen Anleihen einmalig zu verwendenden 150 millionen faffenmäßig vorhanden sind.

Deshalb ein Loch in der Reichstaffe! Hiernach würde also das Reich, da die Ueberschüsse aus 1924 für bevorstehende nicht vermeidbare Ausgaben restlos zurüdgestellt werden müßten, nicht einmal über einen Betriebsmittelfonds in Bescheidener Höhe verfügen, wenn nicht bei den Ausgaben des ordentlichen États infolge der auch jetzt noch scharf durchgeführten Sparwirtschaft. Ersparnisse erzielt worden wären.

Tuit 4869

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Fir Feinraucher

Wer seinen Anleihebesih abgestoßen hat, mag es auch aus Not geschehen sein, tann auf eine Hilfe im Rahmen der Anleihe.. aufwertung feinen Anspruch erheben.

tigt werden, alsbald 150 Millionen Marf im Rahmen der Nach dem Gesetzentwurf soll der Reichsfinanzminister ermäch. Anleiheaufwertung zu verausgaben. Hierbei ist in erster Linie eine Barabfindung solcher bedürftigen Kriegsanleihebefizer vor­gesehen, die nur über einen unter tausend Mart liegenden Anleihebetrag verfügen, ferner an eine alsbaldige Ablösung der An­Iciherenten der Sparkassen und öffentlichen Versicherungen.

Nach Ausführungen des Justizminifters Fenfen über die rechi liche Seite der Aufwertungsgeseze tritt das Haus in die Beratung des Haushalts des Reichswirtschaftsministeriums ein.

Abg. Robert Schmidt( Soz.):

Nach der Ueberwindung der Inflationszeit befinden wir uns am Abschluß einer der ungünstigsten Epochen unserer Wirtschaft. Sie hat die Bildung großer Unternehmergruppen begunstigt, deren schädliche Auswirkungen für die gesamte Wirtschaft sich erst in Zukunft zeigen werden. Der zurzeit immer noch bestehende Kapitalmangel ist eine Folge der Inflation, die zu einer Zerstörung des Spartapitals geführt hat. Bei der Betrachtung her gegenwärtigen Konkurrenzunfähigkeit unserer Industrie aut dem Weltmarkte wird immer wieder auf die angeblich zu hohe Belastung der deutschen Industrie durch Steuern hingewiesen. Man braucht sich aber nur den Großhandelsinder der mit uns im Ber­fehr stehenden Länder anzusehen, um zu merken, daß diese Klagen start übertrieben werden. Man benußt diese Klagen zu den Bestrebungen, die Arbeitszeit zu verlangern.

Dabei sind die Arbeitslöhne in den mit Deutschland in Kon­furrenz stehenden Ländern wesentlich höher als bei uns. Die englischen Löhne sind zweieinhalbmal, die amerita. nischen Löhne fogar viermal so hoch als die deutschen Löhne. Die deutsche Industrie müßie also bei dieseit niedrigen Löhnen ton­turrenzfähig sein. Wenn die Breisentwidlung bei uns über dem Weltmarkt steht, so ist das in der übermäßigen Belastung der Wirtschaft nicht begründet, sondern wir sehen darin ein Nachmirten der Jufiationsperiode, die jetzt nicht mehr aufrecht zu erhaften ist. Bei der Betrachtung unserer Exportaussichten müffen wir die Lage auf dem gesamten Weltmarkt berüd fichtigen. Große Wirt­schaftsgebiete sind zerstört worden, die früher Abjazländer waren. Schwierigkeiten und eröffnet für die Zukunft die ungünstigsten Auch die Entwicklung im Auslande zeigt die gleichen ungeheuren Perspektiven. Rußland ist für uns ganz verloren gegangen, auf dem Balkan haben wir nicht mehr die Abjazmöglichkeiten wie ehe­dem. Es müßten große Verkehrsunternehmungen gebaut werden, aber dafür fehlen die Kapitalien ebenso mie für den Wiederaufbau

der Schiffahrt. Auch sonst sehen wir gewaltige Beränderungen auf dem Weltmarkt. Während 1913 Europa mit zwei Dritteln am Welthandel beteiligt war, ist sein Anteil jetzt beträchtlich zurückge­gangen. Die Bereinigten Staaten verfügen über 56 Broz­der Rohstoffproduktion der ganzen Welt. An Erzen befigt es drei Biertel, an Metallen zwei Drittel, an Blai, Aluminium, Boumwolle über die Hälfte der Gesamtproduktion. In der Kupferproduktion

Der Industriefänder treten als Konkurrenten auf dem Weltmarkt auf.

Besonders schwierig werden die Beratungen durch die Ver: quidung mit dem Finanzausglei werden. Es ist bei den Beratungen mit den Ländern nicht gelungen, in dieser Frage in allen Beziehungen Uebereinstimmung zu erzielen, und eine Reihe Don Doppelfassungen hat sich nicht vermeiden lassen. Entwurf über die Ablösung öffentlicher Anleihen hat in der Deffentlichkeit lebhafte Bedenten ermedt, aber bei An­mendung geeigneter Durchführungsvorschriften und bei guteur Willen der Bantwelt wird die Ausführung in der Praxis vielleicht leichter sein, als dies in der Theorie vielfach angenommen leichter sein, als dies in der Theorie vielfach angenommen worden ist.

T

hot Amerifa jogar eine Monopolstellung inne. Dazu kommit, değ es zum Gläubiger fast der ganzen Welt geworden ist. Auch neuere British Indien und Japan find in Wien durch die günsti geren Verkehrsbedingungen und die bessere Ausnugung ihrer Ar. beitskräfte uns gegenüber im Vorteil. Australien , Süd­amerita produzieren über den eigenen Bedarf auch schon für den Weitmarkt. Jede Veränderung auf dem Weltmarkt zieht Deutschland und die anderen europäischen Industriestaaten in Mit

leidenschaft. Denjenigen, die in der Zeit der Geldentwertung Anleihen an fich gezogen haben, foll der gleiche kapitalbetrag in Reichsmart­anleihe zufließen wie den Altbesitzern.

Aber auf eine besondere Entschädigung, mie sie den Anleihealt befizern zugedacht ist, haben sie weder einen rechtlichen, noch einen moralischen Anspruch. Schon der im Entwurf vorgesehene Umrechnungsfag von fünf Prozent bringt eine Rapitalbelastung von 3% Milliarden Mart. Ich dürfte mich nicht etwa dadurch zu einem höheren Angebot verleiten lassen, daß ein großer Teil der Umrechnungsschuld, etwa 70 Prozent, aus Neubesig hervorgegangen und daher zunächst nicht zu verzinsen und zu vertilgen ist. Wenn erst einmal die Reparationsverpflichtungen erledigt find, wird auch für diesen Teil der Anleiheablösungsschuld die Zeit der Berzinsung und Tilgung tommen.

Fort mit der Aufwertung! Platz dem neuen kapital! Es ist Pslicht einer vorsichtigen Finanzverwaltung, auch die weitere Zufunit ins Auge zu fassen, um so mehr, als der Grundjazz, daß in einer geordneten Finanzwirtschaft die außerordentlichen Ausgaben durch Aufnahme von Anleihen aufzubringen sind,

JUAL

THA

Wenn wir uns dieses gesamte Bild der wirtschaftlichen Ente wicklung vergegenwärtigen, so erscheint uns

die zukünftige Stellung Deufidlands außerordentlich gefährlich. Wir werden aber nur denn dem Auslande gegenüber tonlirrenz fähig sein, wenn mir viel stärker als bisher an die Herstellung von Waren gehen, die qualifizierter Arbeit und qualifizierter Arbeitskräfte bedürfen, weil uns diese mehr zur Verfügung stehen als den neuerent Industriestaaten. Darüber dürfen wir aber auch nicht die Heoung des inneren Marftes vernachlässigen. Das Wichtigste ist, durch eine Berbesserung der Löhne die Konsumtraft der großen Masse zu stärken und damit auf die Produktion zu wirken. Die Lebenslage der deutschen Arbeitertlaffe ist sehr start gedrückt. Die unteren Beamtenschichten leiden unter ungenügender Besoldung. Wir müssen die Löhne und die Gehälter verbessern, weil gerade die Arbeiter und Beamten für den Massenkonsum in Betracht kommen. Wir warnen aber vor jeder Maßnahme, die eine neue Inflation zur Folge haben fönnte. Dem Reichsbant­präsidenten müssen wir für feine nugbringende Arbeit unsere

8 Treffer:

Donauschloß stek 50 Verweser Denkmünze . Paladin.

ZIGARRENFABRIKEN

40.

Feenprinz

30. 30. 25.

Juhlstern.

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Schältlich in besseren Zigarrengeschäften!