Nr. 209+42. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts Der Höfte- Skandal.

Die Untersuchung im Preußischen Landtag beginnt.

Gestern hat der Untersuchungsausschuß des Landtags feine Berhandlungen über den sogenannten Fall Sofle be­gonnen. Sein parlamentarischer Untersuchungsausschuß ist durch die lächerliche und unmögliche Verhandlungsweise im Fall Barmat um den Kredit gekommen, der ihm von Rechts wegen nach den Aufgaben zustehen müßte, die er auf Grund der Verfassung erfüllen follte. Bei der Untersuchung der Ursachen des Ablebens des früheren Reichspostministers Dr. Höfle handelt es sich nicht nur um Höfle allein. Angesichts des tragischen Todes dieses Mannes ist das ganze Elend unferer Gerichtsverhältnisse und unseres Strafvollzuges auf gewühlt worden, und die ungeheure Erregung, die dieser Tod hervorgerufen hat, gilt nicht nur der Tatsache, daß dieser Minister das Opfer einer infamen und nieder­trächtigen Hezze feiner politischen Gegner geworden ist; fie gilt auch der Tatsache, daß die Handhabung der Unter­fuchungshaft und die Entwicklung, die unsere Rechtspflege in der letzten Zeit genommen hat, immer mehr den schärfsten Widerspruch aller Kreise hervorgerufen hat, die sich noch einen Rest Gefühl für Anstand und Gerechtigkeit be­wahrt haben. Das Panama unserer Justiz, das der Höfle und Barmat- Standal darstellt, muß wenigstens das Gute haben, daß endlich einmal gründlich aufge= räumt wird. Es würde ein Hohn auf die Empfindungen aller ehelich und anständig Denfenden im Lande fein, wenn das Ergebnis dieser Untersuchung das lebliche sein würde: es bleibt alles beim Alten. Die Sprache der Atten und die Sprache der Tatsachen ist zu offenfundig, und feine stumpfsinnige bureaukratische Korrektheit kann die Un­geheuerlichkeit dieses infamen Justizmordes hinweg leugnen. Der Untersuchungsausschuß fann eine Tat voll bringen, die endlich im Lande ein Echo finden würde. Man dente sich nur den Fall Höfle etwa nach Frankreich oder England übertragen; wer würde dort ruhen tönnen, bis die Quelle dieser grauenhaften Vorgänge endgültig und für immer verstopft wäre? Endlich einmal wird auch Deutsch Land zeigen müssen, daß der leidenschaftliche Wille zur Gerechtigkeit und zum Anstand im politischen Kampfe start genug ist, um die Eiter beule auszubrennen, die sich an unserem Rörper aufgetan hat. Der Untersuchungs­ausschuß hat es in der Hand; möge er die Erwartungen nicht enttäuschen!

Wir bringen zunächst einen Auszug aus den Gutachten der Gerichtsärzte Dr. Thiele und Dr. Stormer, die wir wegen ihres Umfangs nicht im vollen Wortlaut veröffentlichen fönnen. Beide Herren tamen befanntlich zu dem Ergebnis, daß Dr. Höfle ha ftfähig sei! Beide vertraten diese Ansicht noch vier Tage vor Höfles Tode! Das sind die Männer, Denen nach dem Willen des Wohlfahrtsministeriums das Schicksal der Untersuchungsgefangenen ausgeliefert ist. Wehe dem, der in die Hände dieser Gerichtsärzte fällt! Gilt für fie nicht der Spruch vor dem Eingang in Dantes Hölle: Laßt alle Hoffnung fahren!" Wer fann es wagen, zu widersprechen, wenn immer stürmischer von allen Seiten ver langt wird, daß diesen Methoden ein für allemal das Handwerk gelegt wird?

Aus den Gutachten Dr. Thieles.

I.

Abschrift Dr. Hans Thiele. Berlin- Moabit , den 23. März 1925. Untersuchungsgefängnis.

T

An den Herrn Untersuchungsrichter beim Landgericht I zu Berlin . Betr. 2 3. 25. 25.

Objektiv ift der Untersuchte ausreichend ernährt und von Blaffer Gesichtsfarbe.

Die Herzgrenzen find beiderseits mäßig verbreitert; der etwas hebende Herzspißenstoß befindet sich in 6 3. K. R., annähernd innerhalb der 1. Arillarlinie.

Die Herztöne find ziemlich leise, aber rein. Der erste Ton an der Herzipize ist burch ein leises systolisches

Geräusch ersetzt.

Der Buls ift meift beschleunigt( 84), ziemlich flein, ungleid), aber meist regelmäßig. Blutdruck nach Riva- Rocci zirka 105 mm. Heller Lungenschall in erweiterten Grenzen: R. V. 7 R. L. V. 5 R., H. U. 12 Brufiwirbel. Nitgends Schalldifferenzen, überall reines Atemgeräusch. Reine pathologischen Reflere. Psychisch: Haftpfycholliche Reizerfcheinungen in Form von depreffiven Berftimmungen im Verein mit hypochondrischen Vor­ftellungen. Meine Diagnose lautet daher:

Herzmuskelschwäche, Lungenlähmung, psychische Depreffion. Gutachten: Soweit fich im jetzigen Stadium der Krankhett mit Sicherheit überhaupt eine Brognose stellen läßt, fo ift anzu nehmen, daß die Folgewirkungen auf das Leiden des Gefangenen vorzugsweise psychischer Art sein dürften, da voraussichtlich die De preffionen bel Fortdauer der Haft an Intensität zunehmen werden. Befonders die neuropathichen Symptome bei dem Untersuchten dürften wahrscheinlich in Zukunft durch die schädigenden Ein­flüsse der Haft verstärkt werden.

Die durch eine weitere Untersuchungshaft für den Gefangenen bedingte Absonderung von der Außenwelt wird voraus fichtlich in der Folgezeit noch mehr als bisher eine starke Scheinstel lung hervorrufen, welche zum übertriebenen Grübeln Ber­anlaffung gibt, einerseits über die vermeintlich durch die Haft bewirkte Schädigung der Gesundheit, anderseits über das un­recht, das dem Häftling in feiner Straffache angeblich wider­fahren ist.

Die voraussichtliche Haftreaktion bei weiterem Berweilen in der Untersuchungshaft dürfte sich bei Dr. Höfle in einer weiteren zu nahme feiner Empfindlichkeit und Uebererregbarkeit auf dem Gebiet der nervöjen Sphäre zeigen.

Bei der Frage der zu erwartenden Haftschäden ist in erster Mißtrauen im Verein mit sogenannten paranoiden Linie zu denken an das Zustandekommen von tranfhaftem been oder an das möglicherweise Auftreten von tranfitori schen oder chronischen geistigen Störungen, hervor. gerufen durch Haftnoren.

Hierzu ist schließlich noch zu bemerken, daß durch Haftnogen auf nervösem Gebiet hervorgerufene Haftschäden nach Ausschaltung der ursächlichen Faktoren meist überraschend schnell beseitigt werden

fönnen.

Dr. Hans Thiele.

II.

gez.: Thiele, Dr. med.

Berlin- Moabit , den 16. 4. 1925. Untersuchungsgefängnis, 9,45 vormittags. Bezüglich der Frage der Haftfähigkeit des U. G. Höfle ver weise ich auf meine geftrigen fernmündlichen Ausführungen( d. h Haftfähigkeit bejaht, da Fluchtverdacht durch die Erkrankung nicht beseitigt ist. gez. Bülly 16. 4.)

Sein Zustand ist heute noch im ganzen unverändert. 5. leidet vorzugsweise an depressiven Berstimmungen und an Stö­rungen der Herztätigkeit. Ein ausführliches Gutachten habe ich bereits zu den Aften ein gereicht. gez. Dr. Thiele.

Das Gutachten Dr. Störmers. Medizinalrat Dr. Störmer. Berlin , den 15. April 1925. 2. 3. 25. 25. Alt- Moabit 21/22. Objektiv ist Dr. H. 177 cm groß, mit einem Nachtgewicht von 72 kg. Man merkt ihm besonders an der Bauchhaut an, daß er haft etwa um 20 Pfund abgenommen habe, bas ist sehr wohl glaub­erheblich an Gewicht verloren hat. Er behauptet, daß er in der haft, denn er sieht jegt fränflich, ja jogar am Tage der Vorführung in der Charité dirett frant aus.

Die Gesichtsfarbe ist eine völlig unfrische, graugelbliche, bie Augenlider find start umfchattet und die Haut ist gerunzelt, die Schleimhaut der Lungen und der Zunge zeigt einen ins bläu­liche spielenden Farbton.

Dienstag, 5. Mai 1925

nicht für vorliegend, aber der Zustand bedarf auf alle Fälle dringend der Behandlung, damit Dr. H. überhaupt in Zukunft erhandlungs­fähig bleibt.

Bei weiterem Berbleiben in der Haft wird die Herzschwäche auch unbedingt zunehmen, vor allem ouch die Schlaflosigkeit und fchen und allgemeinen nervösen Beschwerden gehen und dadurch damit wird Hand in Hand eine Steigerung der allgemeinen psychi­wiederum wird das Herz immer mehr geschwächt.

Es besteht demnach wie man fagt ein Schadenfreis, der schon binnen furzem wesentlich gefährden dürfte. nach nnjerer Ueberzeugung die Verhandlungsfähigkeit des Dr. H.

Die Behandlung, die H. braucht, fann im Gefängnis nicht durchgeführt werden; er tönnte wohl ffthmolysin- Einspritzun­gen und einige Medikamente gegen Herzschwäche auch im Gefängnis haben, aber eine Behandlung mit Inhalation, von der wir uns den größten Erfolg versprechen, forte er dort nicht haben.

Uebrigens ist das Asthma gegenwärtig auch nicht das Bichtigste, stehen und die hebung des allgemeinen Buftandes, namentlich Be fondern im Vordergrunde muß die Bekämpfung der Herzschwäche feitigung der Blutarmut .

Alfe diese Leiden fönnen bei dem Grandleiden des H. erst recht nicht im Gefängnis erfolgreich behandelt werden, vielmehr können wir einen durchgreifenden Erfolg uns nur versprechen von einer baldigen Wiederholung einer fur in Nauheim , die, wenn sie einen Dauererfolg bringen fann, efwa vier bis fünf Wochen dauern muß. Wenn dann das Herz hinreichend gekräftigt fein wird, kann man von weiteren Heilproguduren, wie namentlich einer Liegefur in der Sonne und von medikamentöjen Einatmungen, eine weitere Hebung des Allgemeinzustandes bis zu dem Grade erwarten, die für die erfolg reiche Durchführung der Verhandlung nötig ist.

Bir glauben also im Interesse der Erhaltung der Verhandlungs­Gründen befürworten zu follen. fähigkeit, wenn es sonst angeht, aus dringenden medizinischen Wir erheben hiermit Gebührenansprach. Geheimer Medizinalrat Diretior der II. med. Ritmit der Charité. gez Krauß

gez. Med.- Rat Dr. Stormer.

Auf Grund dieser Gutachten ist der Haftentlassungs­Die Schleimhäute find gänzlich ungenügend durchwollte sein Opfer nicht freilaffen, fein Prestige hätte dar antrag Dr. Höfles abgelehnt worden. Der Staatsanwalt

blutet.

Der frisch entleerte Urin ist auffallend duntel, faft rotgelb. Er wurde in der Charité zentrifugiert und dann von uns gemeinfam mifroskopiert, er enthielt eine mäßige Menge von weißen Blutzellen und eine Anzahl hyalinen Zylindern, die zum Teil mit weißen Blutzellen besetzt war. Gutachten.

Hiernach erachten wir die von S. getlagten subjektiven Beschwerden für durchaus glaubhaft; denn sie werden durch den objettiven Befund in jeder Beziehung unterftüht.

1. Rein objektiv handelt es sich bei Dr. Höfle vor allem um ein typisches Lungen- Emphysem mit ausgesprochenem bronchialen Asthma.

hebliche Breite der Zwischenrippenräume, ferner die dunklen Lungen Dafür spricht das Röntgenbild, vor allem die sehr er und deren Tiefstand( infolge der Blähung), ferner die geringe Be­meglichkeit bes 3werchfells und vor allen Dingen der faßförmige und tiefe Thorag. Er spricht dafür, daß das Asthma nich erft in den letzten Monaten eingetreten ist, sondern daß es in der Tat seit Jahr zehnten besteht; denn so schwere Veränderungen an der Gestalt des Bruftforbes brauchen zu ihrer Entwicklung fehr lange Zeit.

2. Besteht bei S. eine erhebliche Herzschwäche bei leichter Er. weiterung des Herzens und ein frankhaft niedriger Blutdruck. Für die Herzschwäche fpricht insbesondere die Tatsache, daß die Herztöne übermäßig lelse find; ferner ist der Puis außerordent lich dünn, leicht unterdrüdbar und die Glieder find auffallend kühl, auch bei warmer Außentemperatur. a

Hieraus ist zu folgern, daß die Herzfraft( vis à tergo) erheb­lich daniederliegt.

3. Auch die Blutbildung liegt danieder. Dafür spricht die ganz unfrische Gefichtsfarbe und das träntliche Rolorit, die ganz mangelhafte Durchblutung der Schleimhäute, und die oben genannte Herzschwäche offenbart fich vollends noch an dem blau­lichen Farbenton von Zunge und Lippen.

4. Ferner enthält der Urin fremdartige Bestandteile, nämlich weiße Blutzellen und hyaline 3ylinder, wenn diese auch feine große Bedeutung haben, so müssen fie doch im Rahmen des ganzen Beachtung verdienen.

5. Endlich ist ein tranfhafter Seelenzustand bei H. etwa um eine tonographische und abfichtliche Darbietung, wenn in Entwicklung. Es handelt sich bei ihm nach unserer Ansicht nicht er fortwährend meint, sondern da diese Weinanfälle mit erheblichen Kongestionen einhergehen und da auch an der Schleimhaut der Augenvindehäute die feinsten Gefäße fehr start gefüllt sind, halten wir diese Weinanfälle für echte Gefühlsausbrüche und sie sind ja auch hinreichend feelisch motiviert.

Einengung der Gefichtsfelder ergeben hat. Da auch sonst ernfte by­Dazu jei bemerkt, daß die Untersuchung am Perimeter feine sterische Anfälle gänzlich fehlen, jo haben wir um jo mehr Grund, die Weinanfälle für Zeichen echter psychischer Depreffion au halten. getünfteltes. Es liegt überhaupt im ganzen Gebaren des Dr. H. nichts

Es ist auch wichtig zu registrieren, daß Dr. H. den ganzen Gang der ärztlichen Untersuchung von A- 3 mit befonderer Serg falt überwachte, so wie man es bei leichter Hypochondrie findet,

Es liegen also bei Dr. H. eine ganze Reihe recht erheblicher objektiver Veränderungen vor, die in ihrer Gesamthelt die Diagnose Herzschwäche durchaus rechtfertigen.

Daneben besteht objettive Blutarmut, Streislauf schwäche mit teilweisen Blutstauungen.

Endlich verdient der Umstand, daß ich selbst( Dr. St.) am 11. April 1925 einen Herzschwäche an fall objettio Gelegerheit hatte, zu beobachten, Beachtung. Hierdurch gewinnen die Angaben bes Dr. H. jehr an Glaubwürdigkeit.

Was hiernach die Haftfähigkeit anlangt, jo adhlen wir zwar bei weiterem Verweilen des Dr. H. in Haft eine nahe Lebensgefahr

unter leiden tönnen, und die Herren Gerichtsärzte sie haben sich wohl durch ihre Gutachten zur Genüge felbft charakte rifiert. Der Untersuchungsausschuß des Landtags hat das Wort. Von ihm erwarten wir endlich Taten!

Der Ausschuß an der Arbeit.

Durchführung des Haftverfahrens gegen den verstorbenen Reichs Der Untersuchungsausschuß des Landtags zur Prüfung der poftminister Dr. Höfle hielt am Montag unter dem Borsiz des Abg. Geelmann( Dntl.) feine erste Sigung ab. Der Ausschuß; beriet zunächst über die rage, in welcher Weise die Beweisaufnahme durchgeführt werden soll.

minifterium und das Wohlfahrtsministerium Dor Abg. Schmidt( 3tr.) wünscht, daß zunächst das Justiz machen, damit der Ausschuß das richtige Bilb gewinue. dem Ausschuß allgemeine Ausführungen fiber den Fall Höfte

bg. Eberlein( Komm.) verlangt untersuchung darüber, ob nicht vielleicht das ganze Syftem der Behandlung der Gefangenen änderungsbedürftig fel. Die Untersuchung dürfe fich demgemäß nicht allein auf den Fal! Höfle beschränken, sondern müsse darüber hinaus die Dienst- und Strafvollzugsverord nungen der preußischen Strafanstalten zum Gegenstand haben. Abg. Dr. Kriege( D. Bp.)( chließt sich den Ausführungen des Abg. Schmidt an.

Abg. Went( Soz.) verlangt zunächst fettens des Justiz­ministeriums Borlegung des Erlasses vom 23. Juli 1924. Das jei wichtig infofern, als dieser Erlaß den bisherigen Erlaß des Ministeriums des Innern vom 20. März 1907 umstoße.

Abg. Schmidt( 3tr.) wendet sich dann gegen das tommunistische Berlangen, die Untersuchung auf alle vorgekommenen Ber fehlungen in den preußischen Strafanstalten auszubehnen. Das sei nicht Sache des Ausschuffes, diefem liege lediglich die Untersuchung im Falle Höfle ob.

Im weiteren Verlauf erhält dann das Wort zu eingehenden Ausführungen über das Strafverfahren gegen Dr. Höfle ein

Bertreter des Juffizminifteriums.

Er erflärt, daß eine Abschrift des Erlaffes des Juftizminifteriums weiter aus: vom Juli 1924 dem Ausschuß überreicht werde und führt dann

Im Dezember vorigen Jahres wurde am Strafverfahren eingeleitet gegen Barmat und Genossen, das zunächst zum Gegenstand hatte die Anschuldigung des Kredit betruges zum Nachteil der Staatsbant. Im Verlauf bieses Berfahrens trat ban der Werdacht auf, daß Straf­lägen und weiter ber Berdacht, daß auch Dr. Höfle an diesen taten feitens Barmats auch zum Nachteil des Boftfistus vor Straftaten beteiligt sei. Es tam in Betracht, der Berdacht der Untreue zum Nachteil des Reichspoftministeriums, der Berbacht der passiven Bestechung und schließlich der Betrugs verdacht zum Nachteile der Abteitung Bayern des Bost minifteriums. Um 7. Februar murde von der Staatsanwaltschaft der Antrag geftelt, die 3m munität Dr. Höfles aufzuheben. Der Antrag wurde dadurch gegenstandslos, daß Dr. Höfle am 9. Februar ein Mandat niederlegte. Als Minister war er aber bereits am 9. Januar ausgefchieden. Am 10. Februar erfolgte die Boruntersuchung gegen Dr. Höfte und feine Berhaftung durd den Untersuchungsrichter. In der Bresse sind Mitteilungen dahin gehend gebracht worden, Dr. Höfle fei, sagen wir einmal, in eine Falle gelodt worden. Diese Mitteilungen entbehren der Be gründung. Am 10. Februar gegen Abend erfolgte die Ber­haftung Dr. Höfles und feine Aufnahme in das Untersuchungs gefängnis Moabit. Am 11. Februar frühmorgens flagte er gegenüber den ihm besuchenden Vorsteher der Anstalt über Herz beschwerden. Der Vorsteher veranlaßte sofort seine Bor

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