Resolution Heilberg Breslau eingebracht, in welcher in haltlich dasselbe mie in unserem Antrag gesagt wurde. Sie lautete:

1. Die durch die Umwälzung geschaffenen Verhältnisse müssen auf regelrechtem verfassungsmäßigen Wege geordnet werden. Die Handhabung des Verordnungsrechts ist streng auf das durch die Verfassung zugelassene Gebiet zu beschränken. Die Nach­prüfung der Gültigkeit der Notverordnungen ist einem hierzu be­stimmten Gerichtshof zu übertragen,

2. Alle Ausnahme- und Sondergerichte sind aufzuheben, 3. Die Grenzen zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Berwaltung sind wiederum herzustellen und zu wahren,

4. Die auf Grund des Ermächtigungsgesetzes erlaffenen Ber ordnungen über Aenderung der Gerichtsverfas jung, der 3ivilprozeßordnung und der Straf­prozeßordnung find aufzuheben.

Hachenberg zog daraufhin seine Resolution angesichts ihrer Aussichtslosigkeit zurüd. Auf unseren Wunsch wurde alsdann in die Resolution Heilberg noch die Fordgerung eines alsbaldigen Erlaffes des Ausführungsgesetzes zu Artikel 48 hineingenommen, und nunmehr konnte unsere Resolution zu gunsten der jetzt unseren Standpunkt völlig vertretenden Reso­lution Heilberg zurückgezogen wreden. Hachenburg versuchte dann nur noch in einem Rückzugsgefecht, wenigstens durchzu fegen, daß nicht eine sofortige und glatte Aufhebung der Emminger- Berordnungen, sondern eine im Wege der Gesetz­gebung durchzuführende Justizreform gefordert wurde. Aber auch dieser Berfuch scheiterte an dem Widerspruch fast des gesamten Anwaltstages, der sofort die Absicht erkannte, durch Erfüllung dieser Wünsche die Aufrechterhaltung der Emmin­ger- Berordnungen auf unabsehbare Zeit zu ermöglichen.

Die Resolution Heilberg wurde dam sogar einstim­mig angenommen.

Das bei Juristen unerwartete war also geschehen: Uleber tausend deutsche Rechtsanwälte haben sich frog aller unter ihnen bestehenden wirtschaftlichen, politischen und weltanschau lichen Gegenfäßen auf die Forderung geeinigt: Weg mit den Emminger Berordnungen! Also auf eine Forderung, die insbesondere von der auf einem deutschen Anwaltstage zum erstenmal hervorgetretenen sozialistischen Gruppe deutscher Rechtsanwälte erhoben wurde.

H

Mit der Annahme der Resolution hat die sozialistische Kritik an der deutschen Justiz neue Rechtfertigung und neuen Antrieb erhalten, und die Partei wird daher, gestützt auf das Botum der gesamten deutschen Rechtsanwälte, im Interesse des von der heutigen Partei und Klassenjustiz so schwer ge troffenen Bolts, den Kampf um eine schleunige Justizreform mit frischer Kraft fortfegen.

Hindenburg und die Republik .

Ansprachen und Bekenntnisse.

Reichspräsident Hindenburg empfing gestern Ab­ordnungen des Reichstags, des Reichsrats, der preußischen Landesregierung, der Wehrmacht, der Reichsbahngesellschaft, der Reichsbant, Brandenburgs , der Stadt Berlin und der Berliner Polizei zur Entgegennahme der Glückwünsche, für die er mit furzen Worten dankte. Einzelne feiner Aeuße rungen sind bemerkenswert. Zum Reichstagspräsidenten Gen. 25 be sagte Hinden

burg u. a.

Ich bin mir bewußt, daß gerade in einer Republir die Bürde und das Ansehen der Nation in hohem Maße in die Hände des Parlaments gelegt ist. Das Ausland wird uns um so mehr Achtung zollen, je mehr wir selbst in unserem ganzen Auftreten die Selbftachtung eines aufrechten und stolzen Bolles be währen. Helfen Sie hierzu mit, meine Herren!"

Staatssekretär Weißmann gegenüber äußerte er sich: Dem reichen Eigenleben der deutschen Länder haben wir ein gutes Teil der Bielgestaltigkeit und Fruchtbarkeit der geistigen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Boltes zu danken.

Die schamhafte Rechtspflege

oder

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Wie sag' ich's meiner Schöffin? ,, Reinigung des öffentlichen Lebens" mit diesem Feldgeschrei haben die Rechtsparteien ihren Kampf um die Präsidentenwahl geführt und schon haben sie damit begonnen, freilich mit einer Reinigung wie fie sie verstehen". Unsere Justiz hat offenbar noch nicht genug im Sündenregister zu verzeichnen, fie muß auch noch den Schritt vom Tragischen zum Lächerlichen( hinter dem übrigens ernste Gefahr steht) tun.

dienen. ,, Geht euch nicht um

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„ rüd.

| Bir würden bie beften Quellen unserer Kultur verstopfen, wenn mir gewaltsam an der Selbständigkeit der Länder rütteln mollten. Sie dürfen überzeugt sein, daß ich es mir stets zur Auf­gabe machen werde, die berechtigten Eigenarten der einzelnen deutschen Länder zu schonen und ihre Wünsche und Be­dürfnisse nach Kräften zu fördern."

Auf den Glückwunsch des Ministerpräsidenten Gen. Braun entgegnete Hindenburg u. a.:

Möge es Ihrer Arbeit beschieden fein, getreu den großen Ueberlieferungen des preußischen Staates, den be­fonderen Pflichten Preußens innerhalb des Deutschen Reiches ge­recht zu werden, damit Preußen weiterhin die fefte Klammer bleibe, die unsere Ost- und Westmart an den Körper des Deutschen Reiches fettet."

Zum Reichswehrminister Dr. Geßler äußerte sich der Reichspräsident:

Möge es Ihnen auch weiterhin gelingen, aus der deutschen Reichswehr das wirtliche Instrument ehrlichen Frie bens willens zu machen, bas sie allein fein foIL meiner, ihres Oberbefehlshabers, Unterstügung dürfen Sie bei diesen Bestrebungen stets gewiß sein."

Dem Bertreter der Reichsbahn und dem Direktor der Reichsbank Dr. Schacht gegenüber mies Reichspräsident Hindenburg auf die schwierige Lage dieser Institute hin, die durch die Bindungen dem Auslande gegenüber entstanden sei. Er hoffe aber, daß es gelingen merde, die aus dieser Sachlage entspringenden doppelten Anforderungen zu erfüllen.

Verwirrte Patrioten.

Eine kleine Ungenauigkeit" nach der andern. In der Hugenberg- Scherl- Bresse war vor einigen Tagen zu lesen, im„ Borwärts" wäre die Beseitigung des Wahl. rechts der Alten gefordert worden.

Selbstverständlich war die Meldung erfunden und nur dem Freudenrausch über den Wahlsieg Hindenburgs zuzuschreiben. Bei seiner Bereidigung spricht Hindenburg davon, daß Reichstag und Reichspräfident beide zusammen erst die Bertörperung der Bolts souveränität bilden, bie die Grundlage unseres gesamten heutigen Verfassungslebens bildet. Die deutschnationale Hugenberg - Breffe läßt die Bolts jouneränitär" unter den Tisch fallen, weil ihr Stenograph angeblich nur etwas vom Verfassungswesen gehört hat

unter

Schließlich hat das Präsidium des Reichstags unter Führung der Sozialdemokraten Löbe dem Reichspräsidenten einen Höflichkeitsbefuch gemacht.

Die Hugenberg- Bresse hat stirnrunzelnd feststellen müssen, daß der sozialdemokratische Bizepräsident Dittmann nicht erschienen" war!

Das ist zweifellos eine schwere Unterlassungsfünde, besonders, wenn man daran denkt, daß der deutschnationale Bizepräsi­dent Gräf- Thüringen dem Reichspräsidenten Ebert demon. ratio ben üblichen Antrittsbesuch verweigert hat und für diese Ungezogenheit noch ausdrückliche Billigung bei seiner Fraktion und Bresse fand.

Bei Wilhelm Dittmann aber sollten felbft die Schreibbefliffenen bes Herrn Hugenberg mildernde Umstände bewilligen, wenn ihr

Keine Halbheiten!

Justizministerium und Justiz.

Die vom preußischen Wohlfahrtsministerium im Einvernehmen mit dem Justizministerium seinerzeit herausgegebene Berfü. gung, die im Untersuchungsausschuß des Falls Höfle eine Rolle Spielte und von den demokratischen Parteien scharf fritisiert wurde, wird, wie wir hören, augenblicklich von beiden Ministerien gemcin fam einer Prüfung unterzogen. Es soll festgestellt werden, in­wieweit fie revisionsbedürftig ist.

Daß die Verfügung revisionsbedürftig ist, liegt außer allem Sweifel. Daß sie einer gründlichen Revision unterzogen wird, ist selbstverständlich. Es kommt aber darauf an, daß die Revision schnell erfolgt und daß es mit dieser Revision nicht sein Be. wenden hat. Die Revisionen werden wenig 3med haben, wenn sie sich nicht auf das ganze System und die Vertreter eines Systems beziehen, das die Justiz zu einem Instrument unerträg licher Billtür und Parteilichkeit herabwürdigt. Das tragische Ende Höfles darf nicht vergeblich sein. Es verlangt Sühne. Es ver­langt eine starte Hand, die reinen Tisch zu machen versteht und die dem gefeßwidrigen Treiben der Staatsanwaltschaft ein Ende macht.

In dieser Richtung erwarten wir eine Revision. Und zwar bald!

Julius Barmats Haftentlassung. Schwerkrank und nicht verhandlungsfähig. Sein Bruder bleibt in Saft.

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Nachdem das Landgericht Berlin die Haffentlassung der Brüder Barmat abgelehnt hatte, hat nunmehr auf die Be­schwerde der Verteidiger das Rammergericht dahin ent­fchieden, daß Julius Barmat gegen eine Raution von Bruder Henry Barmat ist der Antrag auf Haftentlaffung abgelehnt 200 000 m. aus der Haft zu entlassen fel. Jn bezug auf seinen worden. Der 3uff and Julius Barmats, der sich in der Charité in Behandlung von Prof. Krauß befindet, ist nicht unbedent­ich. Jedenfalls ift Julius Barmat augenblicklich nicht verhand­lungsfähig und bedarf der größten Schonung. Prof. Krausz hat zur Behandlung auch noch Prof. Bonhöfer zugezogen.

Die Haftentlassung des schwer Erkrankten macht den Standal nicht ungeschehen, die seine abruzzenhafte Festnahme in Schwanen­werber darstellte, un noch weniger die reklamefüchtige Hezze, die aus politischen Gründen gegen ihn veranstaltet und täglich neu geschürt wurde. Seit faft fünf Monaten ist Barmat durch alle Spalten und Spältchen der reaktionären Presse geschleift worden. Rein Ver brechen ist zu ersinnen, das ihm nicht angedichtet worden wäre. Aber von allem Material, das mit ungeheurem Aufwand an Staatsmitteln zufammengetragen wurde, ist bisher noch nicht einmal eine Antlage fertiggestellt worden!

Inzwischen ist Dr. Höfle diesem System erlegen. Und Barmat war nicht weit von dem Schicksal Höfles entfernt. Benn jetzt die 200 000 Mart Raution aufgebracht werden können, darf er als Schwertranfer draußen sehen, wie er sich von der Behandlung durch ben Assessor Kußmann erholt!

Staatsgewalt und Stahlhelmterror.

Eine sozialdemokratische Anfrage.

Die sozialdemokratische Frattion bes Landtags hat a eine große Anfrage eingebracht, die sich mit den jüngsten Ueber

patriotischer Eifer das noch zuläßt. Falls fie nämlich in ihrer Star. tother nachschlagen, werben sie sicher finden, daß Dittmanfällen von Mitgliedern rechtsgerichteter Organisas

nicht mehr Bizepräsident des Reichstags ist, felt jener Gräf Thüringen als würdiger Vertreter deutschnationaler Sitten ins Präsidium gewählt wurde.

den Sentrumsfrattionen des Reichstags und bes Landtags zu ge Der Reichsparteivorstand des Zentrums ift am Mittwoch mit meinsamen Beratungen zusammengetreten. Die Berhandlungen, bie Don den Abg. Fehrenbach und Dr. Borsch geleitet werden, werden den ganzen Tag ausfüllen. Sie drehen sich um die ganze politische Lage. Die Sigung des Parteivorstandes des Zentrums behnte sich bis in die Abendstunden aus. Das Ergebnis der Aus­Entschließung niederlegen. sprache wird der Parteivorstand am Donnerstag in einer

Don Sittlichkeitsvergehen, Notzucht, Abtreibung, Ehescheidung als Klägerinnen, Angeklagte, Zeuginnen tagtäglich fich bis in die letzten Fasern seelisch entblößen müffen, zählt offenbar nicht. Nur zarte Rücksichtnahme auf die reifen Frauen, die bei der Rechtsprechung mitwirken. Wie feinfühlig ist doch unsere Justiz! Die Frage muß für sie ein furchtbarer Gewissenstonflikt sein: Dürfen wir unsere Schöffinnen auftlären?"

auch die heifelsten Dinge sa chlich und tattool! erörtern. Schließlich: Unter wohlerzogenen, reifen Menschen fann man wenn die Herren vom Schöffengericht sich diese Fähigkeit nicht zu trauen, so spricht das doch nicht gegen die Befähigung der Frauen, fondern nur gegen die Befähigung der Männer zum Richter­Abele Schreiber.

amt.

Gleisdreieck im Frühling.

Da blüht fein Baum. Rein Grashalm zittert im Sturm der

tionen auf Angehörige der republikanischen Bevölkerung oder völlig wehrlose Straßenpassanten beschäftigt.. Die Anfrage geht aus Don der am 25. April erfolgten Edhießung des Reichs. gehörigen des Biting Bundes", beschäftigt sich dann mit dem am bannermannes Erich Schulz in Berlin durch einen An. gleichen Tage erfolgten Ueberfall einer Wahlkundgebung der Republikaner für Dr. Marg in Faltensee und Brieselang ( Kreis Osthavelland) burch Angehörige der Rechtsorganisationen, wo­bei acht Personen zum Teil lebensgefährlich verlegt wurden, um zum Schluß auf die jüngste Mordtat der Hatentreuz­ler in Oberberg ( Mart) einzugehen. Hier erschossen zwei

Jdyll.

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Ber tobt unaufhaltsam durch Nacht und Bind Bon Stallupönen bis Peine ?

Es ist nicht der Bater mit seinem Kind D. Mensch zieh schleunigst die Leine! Wer raft per Auto und Aeppelfahn Pflichteifrig durch Hize und Kälte? Das ist der Berfolgungsgrößenwahn Der deutschen Staatsanwälte.

Sie schauen so fröhlich hin und her, Was noch zum Verhaften tauge.

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Still weint feh'n fann es längst nicht mehr! Still weint des Gesetzes Auge.

5-6.

Seit furzem erst sind die Frauen in den Gerichtsfaal einge­zogen als Anwälte, Geschworene, Schöffen. Im Reichstag von 1920-1924 gab es darüber manchen Kampf, besonders weil, wie ein rechtsstehender Abgeordneter meinte, Männer fich nicht gerne von Frauen beurteilen und verurteilen lassen", mährend man natür­lich annimmt, daß die bisher allein geltende umgefehrte Bragis den Lokomotiven, die qualmend und groben Atems in ihren steinernen feinen 60. Geburtstag. Der Gelehrte, ein Sohn des Verfassers Ber­Prof. Mag Herrmann von der Berliner Universität begeht heute Frauen aufrichtiges Vergnügen bereitete. Troß dieses Arguments halbrunden Ställen rumoren. Stahl und Kohle schwärzen weithin liner Theaterstücke Louis Herrmann, ist 1865 in Berlin geboren, be zogen die Frauen in den Gerichtssaal ein es liegt fein be­bas unfruchtbare Land, die Landschaft der Technit, Schöpferin der gründetes Material vor, daß sie versagt hätten. Dennoch fünftlichen Welt, mit fünstlichen Sonnen, Blumen, Tieren und Bun- suchte das Wilhelms- Gymnasium, studierte in Freiburg , Göttingen wärts, rückwärts" geht nun einmal der Kurs. Alles fann dazu gibt es teine Frauen. Nur Männer in Overalls rennen mit Schweiß hat sich Herrmann frühzeitig der wissenschaftlichen Erforschung des bern . Das eherne Steinalter tennt weder Baum noch Strauch. Da Universität. Neben seiner philologischen und literarischen Tätigkeit und Berlin und promovierte und habilitierte sich an der Berliner etwa nicht eine fonderbare Sittlichkeit, die dahin führt, die Frau hämmern, Deltannen und Schraubenschlüsseln, ihre Gesichter und Theaters zugewandt. Seine Forschungen zur deutschen Theater. Pharifäer gehen um!" Oder ist's als Schöffin aus den Gerichtssaal zu verbannen, weil sie in der Hände find ewig geschwärzt. Flint traben fle über die gewölbten geschichte des Mittelalters und der Renaissance"( 1914) find das am Beurteilung unzüchtiger Schriften und Bilder, derentwegen ein Rücken der Waggons, springen von Dach zu Dach. Auf den Ter- meisten Epoche machende Wert auf diesem Sondergebiete in den Berliner Buchhändler angeklagt war, burch Erziehung und Auf- rassenbergen der Britetts, den schwarzschillernden Alpen der Stein- lezten Jahrzehnten gewesen. Auf seine Anregungen geht auch bie meiſten Epoche machende Wert auf diesem Sondergebiete in den faffung einseitig zu ungunsten der Angeklagten eingestellt sein Pfeifen, donnernd jegen die Züge, hüpfen sich entgegen über die fohlen brennt vergebens die Frühlingssonne. Bilder schreien die Gründung des Theaterwissenschaftlichen Inftituts an der Universität Bilder schreien die So sagt der Berteidiger, dem es darum zu tun ist, seine Klien­Wabenmufter, die Weichen treuz und quer weiß in die tahle Ebene Berlin zurüd. Eine große Anzahl jüngerer Forscher find auf diesem ten, die offenbar eine gewisse Gattung von Schriften Nur für polieren: Schnittpunkte aller Entfernungen und aller Frühjahrs. der Gesellschaft für Theatergeschichte, der Gesellschaft für deutsche Gebiete durch seine Schule gegangen. Der Gelehrte ist Borsitzender Herren" verbreitet haben, freizubekommen. Es müssen ziemlich reifen, die geometrischen Bunkte zur Erreichung der feltenen Band­üble Schriften und Bilder gewesen sein denn, mie allgemeinschaften, die unter Palmen blau schwelen, im Schatten weißer Glet geschichte. Vor einigen Jahren ist er zum planmäßigen außerordent­Literatur und leitet die Gesellschaft für Erziehungs- und Schul scher zittern. lichen Professor ernannt worden.

müffe".

"

bekannt, der Kampf für die Freiheit wirklicher Kunst wird von freidenkenden Männern und Frauen gegen Moralintanten beider Geschlechter geführt.

Der Berteidiger tut also von seinem Standpunkt sein Bestes, um die„ Nur für Herren- Literatur" der weiblichen Beurteilung zu entziehen. Er tut sogar noch ein bißchen mehr, indem er erflärt, daß die Mitwirtung der Frau bei Unzuchtsprozessen grund. fäßlich abzulehnen sei, weil das Schamgefühl verbiete, in Gegenwart einer Frau die Fragen mit voller Klarheit zu erörtern und darin eine Beschränkung der Berteidigung liege". Starter Tabat aber die Zweite große Straffammer des Landgerichts I gibt dem Ablehnungsantrag ftatt, entfernt die Schöffingegen die Anschauung des Borfigenden, daß dies der gefeßlich festgelegten Gleichberechtigung widerspreche!

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Der Fall fann Schule machen. Die Reinigung" fann in der Richtung fortgefeht werden: Freie Bahn der Schmuhliteratur, den Segualdelikten, der traurigsten Erniedrigung", wenn nur die Frau im Gerichtssaal nichts davon zu hören bekommt, nicht ihr ein­feitiges"( weil unverdorbenes) Urteil sprechen barf.

Hoch die alte doppelte Gesellschaftsmoral! Hoch die einseitige Berichtsbarkeit der Klassen- und Geschlechtsurteile! Das Scham gefühl all der vor Männergerichten stehenden Frauen, die in Fällen

Hoch von der faufenden Schnellbahn umfaßt der Blick diese Traumlandschaft des magischen Dreiecks. Da unten beginnen die richtigen Gleise, auf denen unsere unerfüllten Wünsche zu fernen Häfen, zu glücklichen Inseln rollen. Zu jeder Stunde verläßt einer der richtigen Züge die gewaltige Halle und gleitet ohne uns unter den Brücken bahin und vorbei an allen Hinterhäusern, in deren Schlund wir schon hinabsausen, begrüßt vom Hämmern der Teppich flopfer, dem Klappern der Schreibmaschinen, dem ganzen hin und flopfer, dem Klappern der Schreibmaschinen, bem ganzen Hin und Her der in den Kammern wartenden Mitpassagiere. Denn die ganze Stadt scheint mir bereit, die steinernen Zelte abzubrechen und auszu­wandern in diesen jungen Tagen, da unter woltenlosem Blau die Bliffe der Lokomotiven dringender gellen vom Gleisbreied in jedes

Haus.

Karl Otten.

rechnetes Gastspiel an der Großen Boltsoper. George Battanoff beginnt am 19. Mai ein auf mehrere Tage be­Fakultatives Alloholverbot in Rußland . Das Bollskommissariat für ben Innenhandel hat neuerdings die Verfügung getroffen, daß der verboten ist, wo sich zwei Drittel der Bevölkerung für ein derartiges Ber Allobolhandel, fowohl der staatliche als auch der pribate, an jenen Orten bot aussprechen. Es ist also dem Belieben jeder Stadt und jeder Ortschaft überlassen, ob Allehol verlauft werden darf oder nicht.

Jazz- Band als Kirchenmufit. Beim Abendgottesdienst in der Santi- Beter- Kirche des englischen Ortes Rochester wirfte fürzlich ein merkwürdiges Orchester mit. Es waren die Mitglieder der 3a33­Band, bie im Palais de Danse der Stadt zu Shimmy und Fortrott aufspielen, und die nun die würdige Begleitung zum Kirchengesang lieferten. Der Kanonitus Hidin, der die Andacht hielt, ist ein großer Musikfreund und versprach sich mit Recht davon eine gute Wirkung auf den Besuch. Wie englische Blätter berichten, soll das Sarophon zusammen mit Bioline und Trompete sehr stimmungsvoll gewirkt haben.

Taufendjahrfeier der Universität Bonn. Da der Stultusminister am 13. Juni berhindert ist, nach Bonn zu lommen, mußte die Jahrtausend mehr endgültig auf den 30. Juni festgelegt worden. feier der Universität Bonn nochmals verlegt werden. Die Feier ist nun

Lehrgang in der neugriechischen Sprache. Das Bentralinftitut für Er. ziehung und Unterricht beabsichtigt, in seinen Räumen einen Lehrgang zur Einführung in die neugriechische Sprache zu veranstalten. Die Kenntnis der altgriechischen Sprache wird von den Teilnehmern vorausgesett. Es im Gelben Sa al des Zentralinftituts eingeladen. Anfragen sind an wird daber zu einer Borbesprechung auf den 18. Mai, abends 7 Uhr, bie Geschäftsstelle des Sentralinftituts zu richten.