Abendausgabe

Nr. 241+ 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 118

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt

5 Pfennig

Sonnabend

23. Mai 1925

Berlag und Anzeigenabteilung: Geschäftszeit 9-5 Uhr

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Agrarische Obstruktionspolitik.

Gegen den deutsch  - spanischen Handelsvertrag.

Der deutsch  - spanische Handelsvertrag foll endlich am nächsten Mittwoch im Reichstag erledigt werden. Herr Strese­mann hat sich in der großen Rede zu seinem Etat lebhaft für rasche Annahme eingesetzt. Ebenso hat der Industrie und Handelstag erflärt:

Ablehnung des Vertrages bedeutet freiwillige Ausschaltung Deutschlands   aus der Versorgung der spanischen   Wirtschaft zugunsten der übrigen Industrieländer und zugunsten einflußreicher spanischer Industrien, die schon jetzt ihrer Freude über die Ab. lehnung des Vertrages durch den Handelspolitischen Ausschuß des Deutschen Reichstages offen Ausdrud gegeben haben. Die Annahme des Abkommens dagegen erschließt den spanischen Absaßmarkt der deutschen Einfuhr von Industriewaren vielfältigster, besonders hoch­wertiger Art, und befreit Deutschlands   Industrie und Handel endlich von unerträglicher Ungewißheit. Sie gibt uns die Möglichkeit, auf dem Wege neuer Verhandlungen den Bertrag besonders auch zu­gunsten des Weinbaues zu verbessern, während die Ablehnung Zoll frieg auf unbestimmte Zeit wahrscheinlich macht.

Dem Reichslandbund aber ist diese Ungewißheit durchaus nicht unerträglich. Er versucht vielmehr, sie zugunsten seiner eigenen Pläne zu einem kleinen Erpressungsmanöver auszunuzen. Deshalb veröffentlicht sein Organ, die Deutsche Tageszeitung" einen Auffaz, der sich gegen eine ,, überſtürzte Entscheidung" wendet und in die Forderung austlingt: 3 urüdstellung des spanischen Ab tommens im Reichstag, bis über das Zoll gesez entschieden ist!"

In Einzelnen führt der bemerkenswerte Auffah u. a. aus: Es ist immer dasselbe: die Bewunderung, welche jedermann engesichts der ins Auge fallenden technischen Fortschritte der 3. dustrie entgegenbringt, führt zu einer gewaltigen Ueberichtung der wirtschaftlichen Bedeutung der Industrie und zu einer Unter schäzung der wirtschaftlichen Bedeutung der Landwirtschaft, deren technische Fortschritte allerdings dem Asphalt tretenden Großstädter verborgen bleiben. Die Reichsbehörden in der Wilhelmstraße und ihrer Umgebung haben zwar Automobil zöllen und Zöllen auf landwirtschaftliche Traktoren sowie andere Industrieerzeugnisse zugestimmt, welche die Allgemeinheit direkt und indireft schwer belasten und teilweise selbst einen begeisterten Hoch schutzöllner in Erstaunen sezen; aber den deutschen Winzern und Gartenbauern, welche die intensivfte Form der Bodenbenugung be­treiben, hat die Regierung auch nur halbwegs so hohe autonome Zölle wie den paar Automobilfabriken von vornherein nicht zu geftanden.

Sachlich entspringt dieser Erpressungsversuch durchaus der Einstellung, die der Reichslandbund der deutschen Handels­politif entgegenbringt. Die deutschen Großagrarier wollen, mie fie in mehreren Entschließungen betont haben, nicht nur den lückenlosen 3ollschuh, sondern sie verweigern darüber hinaus jedes Zugeständnis in Bollfragen an das Ausland, so daß praktisch damit jeder Handelsvertrag unmöglich würde. Wenn man sich jetzt gegen den deutsch  - spanischen Handels­pertrag zu einem Obstruktionsversuch versteigt, der praktisch für die Industrie die schwersten Schädigungen herbei führen muß, so wirft sich doch ganz von selbst die Frage auf, was die Industrie zu tun gedenkt, um derartige An­schläge gegen den deutschen Export zu verhindern. Der Vor­

Amundsen am Nordpol?

Bisher keine Nachrichten.

ſizende des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, Ge­heimrat Duisberg, hat schon einmal ganz deutlich die notwendigen Folgen der Haltung der Agrarier dahin gekenn­zeichnet, daß er erklärte, die Industrie würde bei einer Fort fegung dieser Landbundpolitik ihr Verhältnis zur Landwirt­schaft lösen müffen. Die Industrie wird sich darüber klar sein, daß fie auf eine Hilfe der Sozialdemokratie bei der Durch führung der Handelvertragspolitit so lange schwerlich wird rechnen fönnen, als die Reichsregierung sich in ihren Ent­schlüssen dem einseitigen Einfluß des Landbundes unterwirft.

Gewerkschaften und Zollvorlage. Ausweichende Antworten des Reichsernährungsministers. Der Reichsernährungsminister, Graf Ranih, hat gestern die freigemertschaftlichen Spizenverbände zu sich ge­beten. um ihnen mit einigen allgemeinen Erläuterungen die 30llvorlage zu übergeben.

Die Begründung des Ministers zur Vorlage ergab nichts weiter als das, was bisher schon von ihm im Reichstag und bei anderen Gelegenheiten geäußert worden ist. Die Aus­führungen des Ministers reizten die Gewerkschaftsvertreter naturgemäß außerordentlich zu Einwendungen und kritischen Bemerkungen. Es unterblieb aber eine allgemeine Diskussion, weil in weiteren Sigungen noch gelegentlich über die 3ollfragen gesprochen werden soll. So versprach der Minister.

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Bon den freien Gewerkschaften nahmen an den Berhand­ihnen nur zwei Fragen an den Minister gestellt. Einmal lungen Schweizer   und Heinig teil. Es wurden von verlangten fie Auskunft darüber, ob die Reichsregierung ein­gehendere Schäzungen über die voraussichtliche Höhe der 3 olleinnahmen bei Annahme der Zollvorlage durchg führt habe. Die Antwort war außerordentlich inter efsant. Der Reichsernährungsminister erklärte, daß detail­lierte Berechnungen noch nicht durchgeführt seien, die zum andern auch gar nicht seine Aufgabe seien. Außerdem habe sich der Reichsfinanzmifter vorbehalten, über diese Frage, die ja eigentlich zu dessen Ressort gehöre, selbst Auskunft zu geben. Dies werde in den nächsten Tagen geschehen.

Dazu tönnen wir nur bemerken, daß wir hoffen, daß im Reichstag der Reichsregierung fehr bald Gelegenheit gegeben wird, die Erklärung abzugeben. Weiter wurde von frei­gewerkschaftlicher Seite der Minister gefragt, ob in seinem Ministerium eingehendere Erwägungen oder Berechnungen darüber erfolgt seien, inwieweit durch eine etwaige Annahme der Zölle die Exportfähigkeit Deutschlands   beein­flußt werde. Auch darauf gab der Minister eine recht unzu­reichende Antwort, die dahin ging, daß detaillierte Betrach­tungen darüber nicht angestellt worden seien, weil man annehme, daß ein erhöhter Zollschutz der Landwirtschaft die Produktion steigere und damit die Exportmöglichkeiten Deutsch­ lands   unterstütze.

Der Vertreter der Hirsch- Dunckerschen Gewerkschaften trat an diesem Punkt mit einer Frage ein und wies auf den Widerspruch hin, der darin liege, daß man von einer Produt­tionssteigerung spreche, die doch Preisdruck zur Folge haben müsse, während die Agrarier die Zölle doch gerade verlangten, um die Preise hochzuhalten.

Herriot   über den Marokkokrieg. Nach den letzten vorliegenden Meldungen aus Amerika   hat Die Bedenken der Sozialisten gegenstandslos. Amundsen den Nordpol   glüdlich erreicht und befindet Paris  , 23. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) Herriot   hat auf der fich inzwischen nach verschiedenen erfolgreichen Meffungen bereits Ecgung der Generalräte des Rhone  - Departements das Wort er auf dem Rüdweg nach kings bay. Eine Bestätigung diefer griffen, um seine Stellungnahme zu den Marottoereignissen aus Amerita kommenden Junknachricht war in der Hauptstadt Nor- zu präzisieren. Er sei stets in vorller Uebereinstimmung mit Marschall wegens nicht zu erreichen. Dort liegen vorläufig über den Berbleib Lyauthen gewesen. Dieser sei nicht nur Spanien   gegenüber voll Amundsens   teine näheren Einzelheiten vor. Da die fommen forrett gewesen, sondern habe auch stets die internationalen Abreise bereits am Dienstag durch Flugzeug erfolgt ist, muß mit der Verträge rigoros beobachtet. Es sei die Behauptung aufgestellt unmittelbaren Rüdtehr gerechnet werden, wenn die Expedition morden, daß die Besizergreifung gewisser vorgeschobener Pofitionen glücklich verlaufen ist. Für den Fall, daß die Rückkehr nicht eine Unvorsichtigkeit gewesen sei. In der Tat aber lägen dieje Positionen durch Flugzeug erfolgen tann, wird eine bestimmte nach innerhalb der französischen   Angriffszone und es sei daher auch voll­richt über den Ausgang der Expedition noch mehrere Tage auf fich fommen forreft gewesen, hier zu operieren, um die Sicherheit der warten lassen. franzöfifchen Truppen in Maroffo zu erhöhen. Er habe seinerzeit, fuhr Herriot   fort, als er noch Ministerpräsident gewesen sei, die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um einem bereits damals vorausgesehenen Angriff den nötigen Widerstand entgegenzusetzen. Die Bedenken der Sozialisten seien gegenstandslos. Die Ereignisse in Marotto tönnten in feinem Fall den europäischen   Frieden ge­fährden. Weber Spanien noch England hätten Frankreich   etwas verzuwerfen, dessen Haltung zu feinerlei Kritit Anlaß geben.

Kopenhagen  , 23. Mai.  ( Telunion.) Bis heute früh sieben Uhr sind noch eine Nachrichten von Amundsen eingelaufen. Amundsen hat im letzten Augenblick es aufgegeben, Radio mit an Bord zu nehmen, um mehr Benzin frachten zu können. Dennoch hat er nicht mehr Benzin mitnehmen können, als er unbedingt für den Hin- und Rückflug zum Nordpol   braucht. Deshalb tann er auch, bevor er nach Ringsban zurückkehrt, keine drahtlosen Nachrichten geben. Die Fram" und" obby" werden die nächsten 14 Tage, so lange Aussicht vorhanden ist, daß die Flieger auf dem Luftwege zurüdfommen fönnen, in der Nähe von Dansteven patrouillieren. Darauf wird Hobby" noch sechs Wochen auf Amundsen bei Spitz­ bergen   warten. Da Amundsen noch nicht zurückgekehrt ist. glaubt der Luftfahrverein in Oslo  , daß die Flieger in der Nähe des Nordpols gelandet find. Bei dem günstigen Wetter wären die Flieger sonst schon gestern mittag zurückgekehrt. Ueber dem Nordpool steht noch immer flare Luft, während öftlich nach Sibirien   zu ein Unwetter steht. Freitag abend meldete ein Tele­gramm aus Ringsban von heraufziehenden Wolfenschichten, die aber fo weit von der Rüfte entfernt find, daß sie eine Landung der Flieger nicht erfchmeren merden

Französische   Kampfoffensive.

Paris  , 23. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) Das offizielle in Fez herausgegebene Communique teilt mit, daß die französischen   Trup­pen zur Kampfoffenfive übergegangen seien und den Fluß Duergha erreicht hätten. Die französischen   Verluste seien im Verhältnis zu der Stärke, der am Kampf beteiligt gewesenen Truppen unbedeutend. Im Often dagegen sei die Lager immer noch ernst. ( Siehe auch&, Geite.)

Der neue Kurs in Rußland  .

Bon Peter Garwy.

Die tommunistische Maskerade in Rußland   geht ihrem Ende entgegen. Der utopistische. Versuch, eine bürgerliche Revolution mit Hilfe von Bajonetten und Dekreten in ein sozialistisches Geleise zu lenten, hat ein flägliches Fiasko er­litten und eine lange, blutige Spur auf seinem Wege hinter­Jahre hat die Partei der Diktatur sich gezwungen gesehen, den lassen. Nach der frampfhaften Linksschwenkung im vorigen Rüdzug anzutreten und neue Schritte im Intereffe einer freien dem flachen Lande zu unternehmen. Entwicklung der kapitalistischen   Verhältnisse insbesondere auf

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Auf der vor kurzem stattgefundenen Allrussischen Partei­tonferenz iſt, nach den Worten der Brawda", in der Kom­munistischen Partei ein ,, ziemlich fühner taktischer Umschwung" eingetreten. Auf ökonomischem Gebiete äußerte er sich in der auf dem Lande, in der Erweiterung der wirtschaftlichen gesetzlichen Anerkennung der Bodenpacht und der Lohnarbeit Tätigkeit der Heimarbeiter und in der Genehmigung zur Er öffnung von fleineren und mittleren Industriebetrieben durch Privatpersonen. Auf dem Gebiete der Rechtsverhältnisse trat dieser Umschwung in der Parole der ,, Belebimg der Sowjets", unter der bedingungslosen Aufrechterhakung der Führerrolle der Kommunistischen Partei und in dem Versprechen, auf die administrativen Methoden" der Bekämpfung des Privat­tapitals zu verzichten, zutage.

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Be­

Bezeichnend für den neuen Kurs ist die gesetzliche Aner­fennung der sich spontan entwickelnden fapitalistischen Be­ziehungen auf dem Lande, sowie der Beseitigung der letzten Ueberbleibsel des Kriegskommunismus und die Förderung der fapitalistischen Affumulation in der Landwirtschaft. reichert euch!" so ungefähr flingt die von dem führenden kommunistischen   Theoretiker Bucha   rin ausgegebene Parole. Die durch Lenins   Tod führerlos gewordene Kommu­ nistische Partei   fonnte sich zu diesem Umschwung nicht gleich entschließen. Die scholastischen   Auseinandersetzungen über die Frage der innerparteilichen Demokratie" und des fegerischen Trogfismus" brachten eigentlich schon im voraus die Entschei dung über die Frage der fünftigen Wege der ökonomischen und politischen Entwicklung Rußlands  . Aber die kommu­ nistischen   Machthaber entschlossen sich zu diesem ziemlich fühnen taktischen Umschwung" erst unter dern Drucke der rauhen Wirklichkeit und der Drohung des Zusammenbruchs ihrer Diktatur.

Das Zusammentreffen einer Reihe von innen- und außen­politischen Faktoren ließ freilich feine andere Entscheidung zu. In seiner letzten Rede gab Bucharin   offen zu, daß die Befestigung des westeuropäischen Kapitals ,, einen neuen Fattor darstelle, der einen wesentlichen Einfluß auf unser weiteres Schicksal ausüben dürfte". Es handelt sich dabei nicht nur um den Zusammenbruch der Pläne der fozialen Weltrevolution, sondern auch um die ökono­mische Bedeutung der stabilisierten Umwelt für die politische und wirtschaftliche Entwicklung Rußlands  . Der Reigen der Anerkennungen" Sowjetrußlands durch die westlichen Mächte ist zwar sehr schmeichelhaft für die Sowjetdiplomatie, er hat jedoch bisher noch feine fonkreten wirtschaftlichen und finan ziellen Folgen gezeitigt. Es werden meder Anleihen zur Ver­fügung gestellt, noch herrscht eine besondere Nachfrage nach russischen Konzessionen. Bucharin   stellt mit Bedauern fest, daß wir vom ausländischen Kapital wohl kaum fruchtbringende Kräfte erhalten werden". Das ausländische Kapital hat eine abwartende Haltung eingenommen. Man wird ihm sicherlich ein weiteres Entgegenkommen zeigen, um seine Bedenken zu zerstreuen. Ob den Kommunisten diese Aufgabe gelingen wird?

Die unmittelbare Veranlassung zu diesem Umschwung gaben jedoch die innerpolitschen Fattoren, in erster Linie die Lage der Industrie. Die bezahlten Optimisten preisen voll Begeisterung ihre Erfolge. Aber die Höhe, auf der die ruffische Industrie vor dem Kriege stand, ist für sie noch immer ein fernes Ideal. Ihren wenn auch langsamen Aufstieg ver­dankt sie in erster Linie den reichlichen Unterstützungen aus der Staatskaffe. Dies geschieht jedoch auf Kosten der Bauern­schaft und der ausgebeuteten Arbeiterschaft. Ferner ist die Entwicklung der Industrie nach Aussagen von Rykow und Dzerszinski, auf das Problem der Wiederherstellung des gänzlich aufgebrauchten Grundkapitals geftoßen, zu welchem 3mede folossale Mittel erforderlich sind, über die das Land nicht verfügt. Die beabsichtigte Erteilung von Genehmi­gungen an Privatpersonen zur Eröffnung von kleineren Industriebetrieben ohne jede behördliche Genehmigung und von mittleren, mit besonderer Genehmigung der Behörden, be­deutet nichts anderes, als einen schüchternen Schritt auf dem Wege zur Denationalisierung der verstaatlichten Industrie.

Schwäche des inneren bäuerlichen Marktes, bedingt durch die Die größte Gefahr für die Industrie bildet jedoch die finnlose Agrarpolitik und das schonungslose Steuersystem, das jede Möglichkeit einer Kapitalanhäufung in der Landwirt­schaft illusorisch macht.

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Nach dem Geständnis Bucharins hegt die Bauernschaft Furcht vor der Kapitalanhäufung und ist sogar bestrebt, jede technische Anschaffung für die Landwirtschaft geheim zu halten". Eine plötzlich eintretende Dürre genügt deshalb, um den kaum begonnenen landwirtschaftlichen Aufstieg zu hemmen und Millionen von Bauern der Hungersnot preiszugeben. Aus einem Getreide er portierenden Lande hat sich Rußland   mit einem Schlage in ein Getreide importie= rendes Land verwandelt. Die technische Rückständigkeit