Abendausgabe

Nr. 253 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 124

Bezugsbedingungen und Anzeigenpreise find in der Morgenausgabe angegeben Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 292-295 Tel.- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  

Vorwärts

Berliner Volksblatt

5 Pfennig

Sonnabend

30. Mai 1925

Berlag und Anzetgenabteilung: Geschäftszeit 9-5 Uhr

Berleger: Borwärts- Berlag GmbH. Berlin   SW. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 2506-2507

Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  

Die englischen Kabinettsbeschlüsse.

Bemerkungen zur französischen   Antwort.

Paris  , 30. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) Der englische Bof- fitzende bezweifelte, daß das Lied„ Deutschland  , Deutsch  fchafter in Paris   hat am Freitag dem französischen   Außenminister land über alles" den Namen„ Deutschlandlied  " führe.(!) Die An­Briand eine Note überreicht, die die Bemerkungen der englischen   geschuldigten legten daraufhin dem Gericht ein Liederbuch vor, in Regierung zu dem ihr mitgeteilten Entwurf der franzöfifchen Ant- dem das von dem verstorbenen Reichspräsidenten Ebert   zur wort auf das deutsche   Garantieangebot enthält. Die Note gibt die Nationalhymne erklärte Lied überschrieben ist:„ Lied der Deutschen". in dem jüngsten Londoner   Kabinettsrat gefaßten Beschlüsse Der Vertreter der Anklagebehörde beantragte Verurteilung. Die wieder. Die Morgenblätter teilen darüber mit, daß die von Frank- Verteidigung betonte, daß zwischen den Bezeichnungen„ Deutschland­reich entwickelten Gedankengänge in zahlreichen Punkten die lied" und Lied der Deutschen" nur ein sprachlicher Unterschied, nicht Zustimmung des englischen Kabinetts gefunden haben aber ein inhaltlicher Unterschied bestehe. Das Gericht verurteilte den und daß dieses sich insbesondere die französische   Auffassung zu eigen Gutsbesizer Wilhelm zu 100 m. und Frau Müller zu 300 m. gemacht habe, daß der Garantiepakt unter feinen Umständen zu einem Geldstrafe. Hindernis für Frankreich   werden würde, gegebenenfalls feinen pol. nischen und tschechoslowakischen Verbündeten zu Hilfe zu kommen. Dagegen lehne England jede Garantie für die Offgrenze ab. Trotzdem scheinen die vom englischen Kabinett gefaßten Be­schlüsse die Fortsetzung der eingeleiteten Berhandlungen unter gün­ftigen Umständen zu ermöglichen. Das französische   Außenministerium werde die englische Note eingehend prüfen und darauf mit einer neuen Darlegung des französischen   Standpunktes antworten. Da die Reise Chamberlains zum Bölferbundsrat in Genf   schon in der nächsten Woche Gelegenfeit zu einer direkten Aussprache mit Briand   geben werde, entweder in Paris   oder in Genf  , fei mit einer rafchen Einigung zu rechnen, so daß die französische   Antwort spätestens in der zweifen Juniwoche überreicht werden könne.

Ein bemerkenswerter Kommentar des ,, Daily Telegraph  ". London  , 30. Mat.( WTB.) Der diplomatische Berichterstatter des„ Daily Telegraph  " schreibt: Die britische   Denkschrift umschreibt die britische   Auffassung von der Grundlage eines Sicherheitspattes, die allein für die Kabinette des Reiches und der Dominions an nehmbar ist. Die in diesem Zusammenhang gemachten praktischen Anregungen stellen das höchstmaß der 3ugeständnisse dar, über welches das britische   Reich nicht hinausgehen fann, näm lich einen einfachen und gegenseitigen Paft zwischen den westlichen Alliierten und Deutschland  . Es wird dabei den Alliierten Englands eindringlich zum Bewußtsein gebracht, daß es ratsam wäre, bei den Erörterungen mit den Deutschen   die Battvorschläge auf größere Gesichtspunkte zu beschränken ohne Ausarbeitung von Einzelheiten, die zu Schwierigkeiten führen fönnen. Die Klarheit und Bestimmt heit, mit der der britische   Standpunkt dargelegt wird, sollte min­destens dazu führen, den fünftigen Erörterungen einen fest en Mittelpunkt zu geben und mögliche Streitigkeiten über Punkte, die für einen für Großbritannien   annehmbaren Pakt bedeutungslos find, zu verhindern.

Der Berichterstatter fährt fort: Die Auffassung der diploma­tischen und politischen Kreise über die Stellungnahme der französischen   Regierung zu der britischen   Denkschrift ist geteilt. Vielfach wird angenommen, daß eine englisch  - franzö­fische Bereinbarung auf der von der Denkschrift vorgeschlagenen Grundlage ohne lange Berzögerung erreicht werden, und daß eine gemeinsame Antwort auf die deutschen   Sicherheitsvor schläge spätestens Mitte des nächsten Monats erfolgen wird. Andere, deren Auffassung der diplomatische Berichterstatter zu teilen erklärt, sind dagegen der Meinung, daß Briand   und der Quai d'Orsay fich nicht bereit zeigen würden, sich von der Politik zu entfernen, nach der Frankreich   fich hauptsächlich auf die militärischen Streit fräfte Polens   und der Tschechoslowakei   verläßt. Es ist nicht un­möglich, daß die französische   Diplomatie jetzt Italien   zu überreden versuchen wird, sich an einer besonderen Bereinbarung mit der Tschechoslowakei   und Polen   zu beteiligen, wobei die Aufrechterhal­tung und Berschärfung des Vetos gegen eine öfterreichisch- deutsche  Bereinigung und eine Garantie des Brenner- Paffes im Austausch für eine Garantie der deutsch  - polnischen, deutsch- tschechoslowakischen und österreichisch  - deutschen   Grenze durch Italien   angeboten werden

würde. Es wird

Faschistisches Parlamentsspiel.

,, Einstimmige Kammerbeschlüsse.

Rom  , Ende Mai 1925. Einstimmig hat die italienische   Kammer das Gesez zur Einschränkung des Bereirsrechtes angenommen. Es ist in hohem Maße charakteristisch für das heutige parlamentarische Leben in Italien  , daß dieselbe Rammer wenige Tage vorher, als die Annahme desselben Gesezes zum erstenmal zur Abstimmung fam, nicht be= schlußfähig war. Die Mehrheit kommt eben nicht in die Rammer, um irgendwelche Ansichten zu vertreten, sondern um sich diszipliniert den Forderungen des Parteioberhauptes zu beugen. Bei der ersten Abstimmung war eben die Disziplin nicht bei Kräften, für die zweite hatte ihr ein energischer Rüffel aufgeholfen: eine eigene Ueberzeugung in der zur Frage stehenden Sache hatte die einstimmige" Kammer so wenig wie die beschlußunfähige.

Und dabei handelte es sich nicht um eine Bagatelle. Der ausschlaggebende Paragraph des mit 304 Stimmen ange­nommenen Gesezes lautet:

Es ist erstaunlich, mit welchem Stumpffinn in ein­zelnen Fällen offenbar untergeordnete Organe der französischen  Besagungsbehörden vorzugehen belieben. Das Verbot des Deutschlandliedes und die Verhängung von Geldstrafen für die ,, Alle Vereine, Körperschaften und Institute, die im König­Uebertretung eines solchen Verbotes ist von einer so gro- reich gegründet sind oder in ihm wirken, sind verpflichtet, der testen Lächerlichkeit, daß wirklich die Pariser   Regie- Polizei ihre Gründungsurkunde, ihr Statut, ihre rung sich veranlaßt fühlen sollte, gegen diesen Unfug einzu Reglements, die Namenliste ihrer Leiter und Verwalter schreiten. Die kleinlichen Polizeischikanen der Befagungs- sowie der Mitglieder einzureichen und alle Informationen behörden entsprechen ganz gewiß nicht dem, was man von der über ihre Organisation und Tätigkeit zu liefern, sobald die oben Regierung Painlevé   mit Recht erwarten kann. Diese genannte Behörde sie aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ueberbleibsel der Poincaré- Methoden sollten so schnell Ordnung fordert. wie möglich zum Verschwinden gebracht werden.

Beamtenabbau in Oesterreich  .

Wien  , 30. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) Der Finanzminister fündigte am Freitag neue Sparmaßnahmen an, zu denen sich Deutsch  - Desterreich auf Grund der Forderungen des Völkerbundes entschließen muß. Vor allem soll ein weiterer Abau von Be amten und staatlichen Arbeitern vorgenommen werden. In erster Linie wird der Apparat des Finanzministeriums ver­fleinert werden. Dieser soll in Zukunft nur aus drei Abteilungen bestehen: Für Einnahmen, für Ausgaben und für die Vermögens­und Schuldenverwaltung. Statt 32 Seftionen mit 183 Departements follen die Zentralämter in Zukunft nur noch 20 Sektionen mit 102 Departements zählen. Um die Arbeitszeit der Beamten voll auszumuzen, hat der Ministerrat beschlossen, für sämtliche Staats­angestellte Kontrollbücher und Anwesenheitslisten einzuführen.

Korruption in Südflawien.

Eine Anklage gegen den Justizminister. Belgrad  , 30. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) Am Freitag haben 60 Abgeordnete der Opposition beim Präsidenten der südslawischen Rammer eine Anflage gegen den Justizminister ein gebracht. Dieser wird beschuldigt, den südslawischen Staat dadurch schwer geschädigt zu haben, daß der Justizminister dem Grafen von Thurn und Taris seine Güter, die der Staat beschlagnahmt hatte, wieder zurückgegeben und dafür sich Vergütungen habe zahlen lassen.

Internationale Kundgebung.

Englische Sportgenossen in Leipzig  . Leipzig  , 30. Mai.  ( Eigener Drahtbericht.) 3u einer großen internationalen Rundgebung tam es am Freitag abend anläßlich des Empfangs der englischen Sportsgenossen. Tausende von Menschen hatten sich am Hauptbahnhof eingefunden und trotz der Absperrung war es nicht möglich, die Arbeitermassen zurückzu­drängen. Birka 20 000 Menschen marschierten im Demonstrationszug und boten so ein gewaltiges Ereignis, was seit Jahren in Leipzig  nicht mehr zu verzeichnen war. Trotz des Riesenaufmarsches find Unfälle mit Ausnahme von einigen Ohnmachtsanfällen nicht

vorgekommen.

Pleite?

Die Pflicht dieser Mitteilung gilt für alle, die leitende oder ver­tretende Funktionen in den Vereinen, Körperschaften und Instituten ausüben, sowohl der Zentrale als in den Zweigorganisationen, und es ist ihr innerhalb zweier Tage nach der Kundgebung der Forde­rung Folge zu leisten. Zuwiderhandelnde werden mit haft nicht unter drei Monaten und mit Buße von zweitausend bis sechs­tausend Lire bestraft. Wenn wissentlich falsche oder unvollständige Angaben gemacht worden sind, ist Zuchthaus nicht unter einem Jahre und Buße von 5000 bis 30 000 Lire zu verhängen sowie die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf fünf Jahre."

Mussolini   hat dieses Gesetz ausdrücklich als gegen den Freimaurerorden gerichtet bezeichnet und hat es da­mit begründet, daß dieser Orden die faschistische Partei be­fämpfte. Man müsse, hat er gemeint, den Freunden so wenig wie möglich übles tun, und den Fein­den so viel wie möglich". Somit ist die Gesetzgebung des italienischen Staates zu einer Handhabe der Partei­rache avanziert. Wer den Faschismus schief ansieht, gegen den macht der Staat ein Gesetz!

Das Gesez bringt weiter eine Einschränkung, oder fast eine Aufhebung des Koalitionsrechtes der Be= amten. Alle Angestellten des Staates, der Provinzen und Gemeinden oder von Institutionen, die von diesen Körper­schaften abhängen, werden entlassen, wenn sie Bereinen usw. angehören, die, sei es auch nur teilweise, in heimlicher und verborgener Weise wirken oder ihre Mitglieder in irgendeiner Weise zur Geheimhaltung verpflichten".

Wenn der Justizminister nicht hinzugefügt hätte, daß ,, das Gesetz die von der katholischen Kirche anerkannten Asso­ziationen nicht betreffen" fönne, so läge in dem Wortlaut die Aufhebung eines großen Teils der geistlichen Orden einge­schlossen. Immerhin ist es flar, daß dem Wortlaut nach die vom Staate bezahlten Pfarrer, die zum Beichtgeheim­nis verpflichtet sind, sofort zu entlassen wären. Andererseits brauchte die katholische Kirche   z. B. nur die christlichen Ge werkschaften anzuerkennen, um sie von der Polizeiaufsicht zu befreien. Da alle Mitglieder des faschistischen hohen Rates zur Geheimhaltung feiner Verhandlungen ver­pflichtet sind, müssen sie zweifellos, soweit fie vom Staat, von den Provinzen oder den Gemeinden angestellt sind, sofort entlassen werden.

vielleicht Wochen, wenn nicht Monate dauern, bis die französische   Regierung und das französische   Bolt bereit oder geneigt sein werden, sich klar zu machen, was das jetzige bri­ tische   Angebot bedeutet, bzw. mas feine endgültige Ablehnung für die Sicherheit Frankreichs   bedeuten würde. Es ist auch nicht un­Die Knebelungsmöglichkeiten des Gesezes sind uner­wahrscheinlich, daß die Neigung, die Wichtigkeit des britischen   An­schöpflich, und wenn sich der Faschismus nicht für unsterblich, gebots für die Sicherheit der Grenzen Frankreichs   zu erkennen, fich sein Regime nicht für ewig hielte, würde er es sich wohl unter der großen Masse des französischen   Boltes eher ausbreiten Die Schwierigkeiten der„ Nationalpost". wird als in den amtlichen oder nationalen Kreisen in Paris  . Die zweimal überlegen, ehe er eine derartige Waffe der Re­Das offizielle Organ der Berliner   Deutschnationalen, die gierung zur Verfügung stellte. Man denke sich nur aus, was belgische öffentliche Meinung hat von vornherein die große Bedeutung einer deutschen  , durch Großbritannien   mit unter" Nationalpost", ist sehr schlecht fundiert. Klagen von Mit- für einen Borteil es für die Unternehmer und für die zeichneten Garantie für Belgien   erkannt. Bei den jetzigen Bearbeitern, von Angestellten, von Lieferanten, die vom Verlag faschistischen Syndikate hat, nicht mehr auf eigene Kosten sprechungen mit Frankreich   wird britischerfeits start unterstrichen, der" Nationalpoſt" keine Honorare, Gehälter, Bezahlung für schwarze Listen führen zu müssen, sondern blos beim Polizei­welches Opfer es für das britische   Reich bedeutet, wenn es im Lieferungen erhalten konnten, sind der Berliner   Presse häufig direktor anrufen zu können, um etwa die Liste aller gewerk­Interesse seiner westlichen Alliierten von der traditionellen Politik zugegangen. Der Ruf:„ kein Geld da" muß Herrn Laver- schaftlich organisierten Angestellten ihres Betriebs oder ihrer des Beiseitestehens abgeht, und ebenso, renz, dem Herausgeber der„ Nationalpost", schließlich so zur Branche zu erlangen. In Molinella z. B. bezüge man die welches Opfer es für Deutschland   bedeutet, Gewohnheit geworden sein, daß er ihn nicht mehr hörte. Liste für die nächste Straferpedition einfach durch die Polizei, der sie der Gewerkschaftsbund selbst aushändigen muß, wenn nicht Genosse d'Aragona   und das ganze Erefutivkomitee auf lich   ist schon eine faschistische Attiengesellschaft mindestens ein Jahr ins Zuchthaus wandern will. Hoffent= zum Bau neuer Buchthäuser gegründet: wie foll die Fülle der Verbrecher in den bestehenden Anstalten Platz finden.

in förmlicher Weise auf alle Gedanken an Krieg und auf alle offnungen auf Wiedereroberung Elsaß- Lothrin gens zu verzichten. Der Berichterstatter bemerkt noch, Chamber­Lain und feine Kollegen schienen von dem ehrlichen Willen der beutschen Regierung„ trog ihres nationalistischen Aus­fehens" vollkommen überzeugt zu sein.

Französische   Polizeiwirtschaft.

"

Jeht aber scheint Matthäi am letzten zu sein. Heute teilt die Nationalpost" ihren Lesern vielsagend mit: " Die gestrige Nummer der„ Nationalpost" konnte leider aus verlagstechnischen Schwierigkeiten nicht zur Ausgabe gelangen; aus dem gleichen Grunde erscheint die heutige Ausgabe

nur mit sechs Seiten Umfang."

Das sieht doch ganz danach aus, als ob der Drucker ohne Bezahlung nicht mehr mitmachen wolle. Die Pleite ist also nahe. Nachdem Herr von Loebell Herrn Laverrenz die Sanie rung auf Kosten der Hindenburgwahl versalzen hat, kommt nun das traurige Ende.

Das verbotene Deutschlandlied. Bochum  , 30. Mai.  ( Mtb.) Das französische   Militärgerichi hatte fich erneut mit dem Verbot des Deutschlandliedes zu befalsen. Angeklagt waren die Ehefrau Müller und der Gutsbesitzer Wenn Herr Laperrenz ehrlich ist, wird er sich sagen, Adalbert Wilhelm aus Gerthe  , als Leiter einer Versammlung wenn er an die traurige Perspektive denkt, daß aus der der Deutschnationalen Bolkspartei in Gerthe   nicht verhindert zu Nationalpoſt" wieder ein im Verborgenen blühendes Wochen hoben, daß die Versammlung das Deutschlandlied anstimmte. blättchen werden foll: So sind nun die Deutschnationalen, Die Angeklagten wandten vor Gericht ein, daß das franzöfifche Zivil. Schutzölle wollen sie, um Geld zu machen; wir sollen uns tomitee bei Gelegenheit einer früheren Bersammlung derselben für ihr Portemonnaie die Finger wund schreiben, aber nicht Portei den Gesang des Deutschlandliebes gestattet habe. Der Bor  - leinmal eine Zeitung mollen fie finanzieren!"

"

"

Mit dem Tage der Annahme des Gesezes ist die italienische   Lira in bisher beispiellofer eise im Kurswert gejunten. Schweizer Franken  , die am 7. Mai auf der Mailänder Börse 471 standen, stiegen am 19. Mai auf 480, das englische Pfund in derselben Zeit von 118,20 auf 120,60, der Dollar von 24,36 auf 24,80, die Goldmark von 5,79 auf 5,90 usw. Das ganze sieht dem Be­ginn einer Banit furchtbar ähnlich. Handelt es sich hier um eine Aktion der Börsen von New York   und London  , in denen der Einfluß des Freimaurerordens beträchtlich sein soll? Oder spielt die Haltung Amerikas   in Sachen der interalliierten