" Daß die Wünsche jener„ dienenden" Massen, wie sie

Gesetzbuche, auf die wir mehrfach zurückkommen werden ,, Antwort, nicht das Versprechen einer ernsthaften Wahl- schon im Laufe der Session bekannt geworden, daß df. schließt er mit den folgenden, bei einem Lehrer des reform, sondern die Drohung mit der Einschränkung des Regierung zu der Einsicht gelangt ist, daß diefes von einigen ihrer Mitglieder veranlaßte Verfahren, das zu einem Konflitt römischen Rechtes doppelt werthvollen Bemerkungen: Versammlungsrechtes. Die Hoffnung der Regierung, durch ihre zögernde mit dem Reichstage führen mußte, ein Mißgriff gewesen ist, und ihrer wirthschaftlichen Lage nothwendig entspringen, jetzt, wo Politik die Arbeiter zu ermüden, sie in ihrem Eifer für daß es flüger sei, darauf zu verzichten. Die inzwischen vom Reichstage beschlossene Aenderung seiner Geschäftsordnung giebt man sich auschickt, auf den alten Grundpfeilern eine erneuerte das Wahlrecht schlafflzu machen, ist gescheitert. Eifriger als je für diesen Verzicht einen Vorwand ab. Das Vorgehen gegen Privatrechts- Ordnung aufzurichten, ausgiebig an der Hand wachen unsere Genossen über die niederträchtige, unehrliche Liebknecht beruht übrigens nicht auf einem Beschluß des Staats des Augenscheins, des Selbsterlebten und Selbsterduldeten Politit ihrer Gegner, sie sind des endlichen Sieges so gewiß ministeriums; es hatte keine Berathung darüber stattgefunden, zur Geltung gebracht werden, das ist eine ge- wie ihre Gegner verzweifelt über die Aussichtslosigkeit ihrer sondern nur ein kurzer schriftlicher Meinungsaustausch zwischen rechte und erfüllbare Forderung. Nimmer mehr Politik. Sie wissen, daß mit dem Bekanntwerden der den dabei in betracht kommenden Ministern. können fie mit Sicherheit darauf rechnen, daß in Wahlreform- Vorschläge der Regierung und der Parlaments­einer Kommission, die wie die bisherigen majorität die Erregung noch gewaltig steigen wird. 3usammengesett ist, ihre Interessen dies Wie„ Narodni Listy", das Hauptorgan der Jung- Staatsanwalt, als er die Strafverfolgung Liebknecht's   beantragte, jenige Würdigung und Berücksichtigung czechen, melden, ist die Wahlreform- Vorlage, sowohl die nicht gegen den Willen und nicht ohne Zustimmung der Re­finden, die sie von ihresgleichen erwarten eigentliche Novelle wie die Erläuterungen und das gierung gehandelt. Und das ist's, worauf es ankommunt.- dürfen. Bleiben sie von der Grundlegung eines Werkes statistische Material, im Druck bereits fertiggestellt, gelangt

Einen wesentlichen Unterschied zwischen einem kurzen schriftlichen Meinungsaustausch" und einem„ Beschluß" vermögen wir in diesem Fall nicht zu entdecken. Jedenfalls hat der

Paragraph 130. Als die Umsturzvorlage erschien, völlig ausgeschlossen, das ihr Geschick beeinflussen soll und jedoch aus mannigfachen Gründen erst erst in einigen in ihrem Sinne ausgebildet, ihnen wohlthätig sein könnte, Tagen zur Publikation. Durch dieselbe wird die schrieben wir, der ganze Umsturzspektakel sei Schwindel und dann müssen sie seine Anlage wie seinen Ausbau mit Miß- Bahl der Abgeordneten von 353 auf 400 erhöht. eine politische Komödie zur Maskirung lichtschener Zwecke, trauen betrachten. Die Aufmerksamkeit auf die Vor- Die neue fünfte Kurie neue fünfte Rurie wird somit 47 Mandatare wie weiland der Attentatsschwindel von 1878. Wir führten gänge der Gesetzgebung ist in der Gegenwart so sehr zählen, wovon 13 auf die Sub- Curie der organisirten Ar- des weiteren aus, daß alles, was angeblich mit der Umsturz­verbreitet und das Bewußtsein des Klaffenunterschieds der- beiter, 34 auf die kleinen Steuerträger entfallen, nachdem vorlage erstrebt werde, schon auf grund des herrschenden maßen entwickelt, daß schon die Hintanhaltung von in einer der letzten Sitzungen des Sub- Komitees der gemeinen Strafgesetzbuches möglich sei. Und wir exempli­Kreisen, die durch die Natur der Sache zur Mitarbeit prinzipielle Beschluß gefaßt worden ist, die Zahl der Abge- fizirten damals auf Auslegungen( Interpretationen) der berufen sind, das Vertrauen auf die Gerechtigkeit der Gesetz- ordneten dürfe die Summe von 400 nicht überschreiten.§§ 130 2c., deren Opfer viele unserer Genossen und wir gebung beeinträchtigen muß." Lotmar ist überzeugt, daß Durch die Novelle soll nach approximativen Ab- felber seit Jahrzehnten geworden. Jetzt giebt die offiziöse dem Gesetzentwurfe, der gewissermaßen hinter dem Rücken schäßungen die 3ahl der Wähler um rund zwei Millionen Breffe uns recht, indem sie an jene Auslegungen erinnert. großer und wichtiger Theile des Volkes geschaffen ist, die vermehrt werden. Uns meldet eine Privatdepesche, daß Sie weiß, daß sich durch Auslegung bestehender Gesetze Voltsthümlichkeit fehlen muß. Mittwoch nach Pfingsten die Wahlreformvorlage ver- nach alter Erfahrung für die Umsturzbekämpfung" ebenso­viel erreichen läßt, wie durch die Prägung neuer. Man öffentlicht werden dürfte.

Die Situation in Wien  

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Daß diese Wahlreform der reine Hohn auf eine ge- muß nur wollen. Und da der Reichstag   den trefflichen rechte Wahlreform ist, weiß jeder und darum fürchten die Plan der patentirten Umsturzbekämpfer zu nichte gemacht hat, Väter der Vorlage die Folgen ihrer skandalösen Politik. im großen etwas zu schaffen, fangen sie es jetzt im kleinen Mit der Kritik dieses famosen Wahlreform- Projektes mit den einzelnen bestehenden Paragraphen an. Gifrig durchs wollen wir zurückhalten, bis die Vorlage in offizieller stöbern fie die Gerichts, namentlich die Reichsgerichts- Erkennt

Dom

ist gespannter denn je. Nach der Bürgermeisterkrisis kam die Gemeinderathskrisis, die Wahl des Bürgermeisters ver­lief resultatlos, der Gemeinderath wurde zum ersten Male, seitdem Wien   die Selbstverwaltung der Gemeinde be- Form vorliegt. fißt, aufgelöst. Auf dieses Ziel hatten die Liberalen Wir sind überzeugt, daß unsere österreichischen Genossen Urtheile gegen unistürzlerische Uebelthaten bieten. So hat feit ihrer letzten Wahlniederlage hingearbeitet. Sie weniger über die Politik ihrer Gegner unzufrieden zu sein jezt die immerdar offiziöse Norddeutsche Allgemeine Zeitung" ein Erkenntniß des Reichsgerichts haben damit damit nicht blos ihre Prinzipien verrathen, brauchen wie diese selbst. sondern auch ihren Gegnern ein mächtiges Agitationsmittel Eine Krisis steht in Desterreich bevor. In parlamen­in die Hand gedrückt. Bei den Neuwahlen des Gemeinde- tarischen Kreisen verlautet, Ministerpräsident Fürst Windisch rathes dürften die Antisemiten eine starke Majorität, vielleicht gräß werde nach Schluß der Parlamentssession seine De sogar eine Zweidrittelmajorität erringen, die Besetzung des mission einreichen. Ferner verlautet, in erster Linie werde Bürgermeisterpostens von Wien   durch einen antisemitischen als sein Nachfolger der Statthalter von Böhmen  , Graf  Führer steht daun außer Frage. Bis dahin bleibt die Thun   genannt, es wird aber auch von einer eventuellen Stadt in der Verwaltung eines von der Regierung ein- Wiederberufung des Grafen Taaffe gesprochen. gefeßten Bezirkshauptmannes, der im Range einem preußials bevorstehend bezeichnet. Bon anderer Seite wird die Auflösung des Parlaments schen Landrathe entspricht. Der gestrige Tag brachte Wien   nicht blos die Gemeinde- ihre Aufgaben ist sich aber blos die österreichische Sozial­Desterreich steht vor großen Ereignissen. Klar über raths- Auflösung, sondern auch eine große Wahlrechts­Demonstration der Wiener   Arbeiter.

Seit langer Zeit war ihnen wieder zum ersten Male

demokratie.

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die sehr geräumige Boltshalle des Rathhauses zu einer Bolts- Politische Leberlicht.

Berlin  , 31. Mai.

Die

7. Januar ausfindig gemacht, das dem§ 130, der ja gleichfalls durch das verunglückte Umsturzgesetz verschärft werden sollte, einen recht bedrohlichen Sinn giebt. Der gegenwärtig giltige§ 130 beſtimmt, daß mit Geldstrafe bis zu 600 M. oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren wer in einer den öffentlichen bestraft wird, Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich aureizt. Das Reichsgericht soll nun am 7. Januar sich dahin ausgesprochen haben, „ daß regelmäßig die Anreizung verschiedener Bevölkerungsklassen zu Gewaltthätigkeiten stets auch eine Gefährdung des öffentlichen Friedens in fich schließt, und daß eine Anreizung zu Gewaltthätigkeiten schon dann vorliegt, wenn sie eine zu Gewaltthätig teiten geneigte Stimmung hervorruft oder verstärkt, die, unbestimmt wann und auf welchen Anlaß hin, früher oder später den öffentlichen Frieden unter den Bes völkerungsklassen erschüttern fann."

So das Reichsgericht, d. h. die oberste Rech instanz des Reichs. Hat in den schlimmsten Stellen den Umsturzvorlage schlimmeres gestanden?

Und wer kann, wenn Richter und Staatsanwälte es

versammlung überlassen worden, in der der Stand der Wahlrechtsfrage besprochen werden sollte. Viele Tausende strömiten zum Rathhause, aber blos gegen 10000 Hörer fanden Zur Wahl in Köln  . Nationalliberale Blätter ent­im Saale   Platz, viele Tausende, mehr als im Saale   waren, rüsten sich darüber, daß wir in unserer ersten Notiz über mußten in den Arkaden und auf dem großen vom Parla- die vollzogene Stichwahl gesagt haben, unser Stimmen­mente, dem Rathhause, Burgtheater und der Universität zuwachs rühre zum theil von Nationalliberalen her. Das war eingesäumten Plaze warten. Diese demonstrirten durch allerdings ein Irrthum eines Korrespondenten. Rufe Hoch die Wahlreform! Nieder die Koalition! Nationalliberalen stimmten meistens für das Zentrum- Nieder Windischgräß!" für ihre Forderungen. Nach die übrigen enthielten sich für die Sozialdemokratie wollen, auf grund dieser Interpretation nicht verurtheilt Schluß der Versammlung zogen die Tausende vor stimmte fein einziger. Unser ausschließlich aus Arbeiter­Bürgert sich diese Auffassung in unserer Rechtspflege das Parlament und das Ministerpräsidium und ließen und kleinbürgerlichen Kreisen stammender Zuwachs würde ein, dann kann ein jedes Gericht, wenn sein subjektives dort vieltausendfache Hochs auf die Wahlreform ertönen noch größer gewesen sein, wenn wir in der Stadt Köln   Empfinden es dazu autreibt, wegen Aufreizung zu Gewalt. und gaben ihrem Unwillen gegen das Ministerium und Versammlungslokale gehabt hätten. In welchem Ver­thätigkeiten eine jede Rede oder jeden Artikel verurtheilen, die Mehrheitsparteien kräftigen Ausdruck. Die De hältniß zum Zentrum wir trotz der widrigsten Verhältnisse der nur dazu angethau ist, Mißstimmung mit bestehenden monstration endete erst um Mitternacht. Die Polizei in Köln   vorwärts gekommen sind, ergiebt sich aus folgender Zuständen zu erzeugen.

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Bravo  , meine Chern, bravissimo!" rief Herr von Tumidaisti entzückt wenn wird mein Brüderchen frei, foll ganzes Roßstraße in Champagner schwimmen." Das Volk von Berlin   wird sich wie ein Mann er heben," rief Dr. Wollstein, dessen Muth der Champagner wesentlich erhöht hatte." Wir werden handeln, Herr Graf, handeln, sag' ich Ihnen.

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werden?

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war zwar bemüht, aber unfähig, die große Bolts- Aufstellung unseres Kölnischen Bruderorgans, der, Rheinischen Die Umsturzvorlage ist gefallen. Der Umsturz der kundgebung zu verhindern. Verhaftungen wurden Zeitung": Bei der Stich wahl im Jahre 1893 erhielt Justiz wird aber fortgesetzt, und§ 130 wird voraussichtlich nicht vorgenommen, alles ging in vollster Ordnung vor Greis 14 514, unser Kandidat Lüde 7541, also Greiß jetzt wieder eine ähnlich hervorragende Rolle spielen, wie sich. Selbst die Gegner müssen zugestehen, daß dies die 6973 Stimmen mehr als Lücke. Bei der Stichwahl im weiland unter dem Sozialistengesetz, als dessen Waffen großartigste politische Demonstration war, welche Wien   ge- Jahre 1895 erhielt: Greiß 12494( weniger 2020 als stumpf zu werden begannen. sehen hat. Die Regierung weiß aber hierauf blos eine 1893), ütgenau 7915( mehr 374 als 1893), also Greiß Wollen wir geordnete Rechtszustände haben, so muß 4579 Stimmen mehr als Lütgenau. Das Mehr für Greiß dieser§ 130 nebst den anderen politischen Paragraphen aus Wir schütteln hier in Berlin   de Birnen ooch, wenn hat also gegen 1893 um 2894 Stimmen abgenommen.- dem Strafgesetzbuch aus gemerzt werden. se reif sind," meinte Frite Grams, der an dem unter- Amtliche Resultate der beiden letzten Reichstags­Der Duellfer Freiherr von Stumm soll nun doch nehmenden Wesen des Herrn Kasimir Gefallen gefunden Nachwahlen: Wahlresultat der am 27. d. Mis. im Wahlkreise Köln   von Staatsanwalt verfolgt werden. Wie ein hiesiges Blatt hatte. Und wenn wer hier' n bisken Luft kriejen sollten, Stadt stattgehabten Reichstags- Stichwahl: Abgegeben wurden behauptet, ist das Strafverfahren gegen ihn wegen Herans. denn sind de Polen   in Moabit   de ersten, die wer loofen 20 410 Stimmen, davon erhielt Adolf Greiß, Landgerichtsrath in forderung zum Zweikampf mit tödtlichen Waffen eingeleitet Laffen. Köln  ( Bentrum) 12 495, Dr. Franz Lütgenau  , Redakteur in worden. Der Fortgang des Verfahrens hängt von dem Dortmund  ( Sozialdemokrat) 7915 Stimmen. Gewählt ist somit Gesundheitszustand des Herrn von Stumm ab, der seit Greiß. längerer Zeit eines erheblichen Leidens wegen im Bade Wahlresultat der am 27. d. M. im Wahlkreife Aschaffen­ burg  - Miltenberg   stattgehabten Reichstags- Nachwahl. Ab- weilt, so daß bis dahin eine persönliche Bernehmung sehr gegeben wurden 16 609 Stimmen. Hiervon erhielt Liborius   erschwert ist. Auf Sozialdemokraten pflegt man so zarte Rücksichten Gerstenberger, katholischer Pfarrer in Laufach  ( Zentrum) 10 442 Stimmen, Ernst Schulz, Magistratsrath in Aschaffenburg   nicht zu nehmen, wenn sie mit dem Strafgeseze in Konflikt ( nationall.) 1120 Stimmen, Bürgermeister Eduard Deckelmann in gerathen sind. Da heißt es: Auf die Anklagebant, ob ge­Obernburg( Wolkspartei) 3451 Stimmen, Holzhändler Reinhold fund oder frank! Und Erledigung der gerichtlichen Opificius in Bockenheim  ( Sozialist) 1592 Stimmen. Gersten Prozedur: Jus Gefängniß, ob gesund oder krank oder berger ist somit gewählt.- halbtodt. Kommst Du nicht mehr lebendig heraus, so wird Herrn Grams nochmals aufnehmen und jetzt hier Der Bundesrath ertheilte in der am 30. d. M. abgehaltenen sich auf dem Gefängnißkirchhof auch für Dich ein Winkel sogleich eine Adresse, eine Proklamation oder dergleichen Plenarsizung noch dem Entwurf einer Abänderung der Aus- finden. Freilich, ein Freiherr ja, das ist eben ein auffezen, welche die Wünsche des Volkes zum Ausdruck führungs- Instruktion zum Wiehfeuchen- Gesetz die Zustimmung. Freiherr. Und noch dazu ein Freiherr von Stumm  ; der hat bringt und morgen in tausenden von Exemplaren unter's Der Entwurf eines Gesetzes über den Beistand bei Einziehung wirklich um den Staat verdient, daß man mit ihm glimpf Volk vertheilt wird." von Abgaben und Vollstreckung von Vermögensstrafen und die lich verfährt.- " Bravo  ! Eine Proklamation! Bravo!" tönte es von Gefeßentwürfe über die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnen­allen Seiten. „ Und was wollen Sie in diesem Schriftstück sagen?" fragte Tr. Wollstein mißtrauisch. " Da Sie in Ihren Adressen schon alles übrige ver­langt haben, so würde ich in der meinigen nur noch Brot für das hungernde Volk verlangen!"

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Und damit wir mit dem Handeln einen Anfang machen," wandte sich Haus Hartung an den Dr. Wollstein, so schlag ich Ihnen vor, daß wir den Gedanken des

" Hurrah! Brot! Jawohl!" riefen die Stammgäste vergnügt, während sie ihre Champagnertelche zum Munde führten.

Da tanuste' n scheenen Schnitt machen, Frige," sagte der Schornsteinfegermeister zu Grams, wenn Du das zu

Liefern friegst."

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Brot is det eenzig richtige, det kann all und jeder brauchen," bemerkte ein anderer der behäbigen Herren, ein Goldschmied von Profession.

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schifffahrt und der Flößerei wurden in der vom Reichstag be- Bürgerliches Gesetzbuch. Die zweite Lesung des Entwurfs schlossenen Fassung angenommen. Den zuständigen Ausschüssen eines bürgerlichen Gesetzbuches sammit dem Einführungsgeseh soll wurden überwiefen: Die Vorlagen, betreffend die Verleihung von bis Weihnachten fertig gestellt sein; der Entwurf wird dem Reichs. Korporationsrechten an die Kaoko Land- und Minengesellschaft, tag im Januar oder Februar n. I. zugehen. und betreffend die Ausdehnung der Unfallversicherung auf die Das Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes über den Besagung der Hochseefischerei- Dampfer, ferner die Reichstags Reich 3.Invalidenfonds wird jetzt im„ Neichs- Anzeiger" Beschlüsse zu dem Gefeßentwurf über die Bestrafung des Sllaven- publizirt. raubes und Stlavenhandels, und zu einer Petition wegen Rück erstattung von Zoll für eingeführte Fronbricks, sowie ein Antrag wegen Besetzung einer Rathsstelle bei dem Reichsgericht. Die aus dem Königreich Sachsen ist wieder eine neue Die Amis von dem Reichstag   in bezug auf die Aenderung der Militär- Form der Sozialistenvertilgung zu melden. Pensionsgefeße gefaßten Refolutionen wurden dem Reichskanzler hauptmannschaft Dresden- A. erließ soeben folgende Ber. überwiesen.

Das System Köller nutzt die Landräthe rasch ab. Innerhalb weniger Wochen wurden drei schlesische Landräthe pensionirt.-

Aus dem Verfuchsfelde der Sozialistenverfolgung

ordnung:

Im Einverständniß mit dem Bezirksausschuß ordnet die unters zeichnete königl. Amtshauptmannschaft bezüglich der sogenannten Dilettanten Aufführungen zur Einschärfung, beziehentlich Gr Zur Strafverfolgung Liebknecht's   wegen des ver- an: Im hiesigen Bezirke dürfen Dilettanten- Aufführungen jeglicher gänzung der hierüber bereits ergangenen Vorschriften folgendes Butter fenn' mer uns Jott sei dank alleene koofen," weigerten Kaiserhochs wird der Frankfurter Zeitung  " Art, also insbesondere nicht nur Theaterstücke, sondern auch meinte der Gewürzhändler von der Ecke. Und Champagner ha'm wer schon," rief der Schorn- von ihrem Berliner   Korrespondenten das folgende mit- musikalische und sonstige Belehrung oder Unterhaltung bezweckende getheilt: Aufführungen von Vereinen oder einzelnen Privatpersonen steinfeger- ,, prost, Herr Jraf!" Die vielbesprochene Aktion der Regierung beim Beginn der öffentlich oder gegen Entgelt nur dann dargeboten werden, Ihr Gesundheit, meine Chern," antwortete Herr letzten Reichstagsfeffion gegen den Abg. Liebknecht, wegen seines wenn hierzu Genehmigung der Amtshauptmannschaft ertheilt Kasimir und stieß mit den ehrenwerthen Bürgersleuten an. Sigenbleibens beim Hoch auf den Kaiser den Staats- worden ist. In dem hierauf bezüglichen Gesuch ist genau Ort Vergessen Sie nur nicht Amnestie für Brüderchen Witold!" anwalt in Bewegung zu sehen, ist aufgegeben worden. und Zeit der Darbietung, sowie auch anzugeben, ob und So tönte es in der kreuzfidelen Runde durcheinander, Herr Liebknecht  , der nach dem Schluß der Session nicht mehr welches Eintrittsgeld erhoben und zu welchem Zwecke solches als plötzlich Herr Kümmlein treidebleich in das Zimmer die Immunität als Abgeordneter genießt, hat bis jetzt teine verwendet werden foll. Ueberdies ist dem Gesuche, soweit nicht stürzte. ( Fortsegung folgt.) Anklage erhalten und wird keine Anklage erhalten. Es war ausdrücklich Ausnahmen gestattet werdenTitel, Berfasser und