Nr. 323+42. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Sonnabend, 11. Juli 1925

Die Aufwertungsdemagogen am Pranger.

Präsident Löbe schlägt dem Hause vor, die Fortsetzung der Beratung des Gesezentwurfs über die Ausübung des Rechts zum Tragen einer Militäruniform, die an erster Stelle auf der Tages ordnung steht, an den Schluß der Tagesordnung zu sehen, um in der Beratung der Aufwertungsgesetze feine Verzögerung eintreten au laffen. Abg. v. Graefe( Böll.) erhebt hiegegen Einspruch. Gegen die Stimmen der Völkischen wird dieser Einspruch zurüdgewiesen.

Nachdem noch der Entwurf eines vorläufigen Handelsabkom­mens zwischen Deutschland   und der belgisch   lugem= burgischen Wirtschaftsunion an den Auswärtigen und Handelspolitischen Ausschuß überwiesen worden ist, tritt das Haus in die 2. Beratung des Gesetzes über die Aufwertung von Hypotheken und anderen Ansprüchen ein.

Abg. Keil( Soz.):

Bon beiden Gesetzen, die der Lösung der Aufwertungsfrage dienen sollen, steht nur das eine auf der Tagesordnung, das sich mit der Aufwertung der privtarechtlichen Ansprüche befaßt. Das zweite Gefeß, das die öffentlichrechtlichen Ansprüche regeln soll, wird noch be­sonders zu behandeln sein. Bei pem engen Zusammenhang der beiden Materien ist es nicht zu vermeiden, daß man in der Debatte auch jetzt schon auf das zweite Gesetz übergreift. In der Hauptsache beruht das Gesetz auf einem Kompromiß der Regierungsparteien unter­einander. Im Laufe der Verhandlungen des Ausschusses hat es mehrfache Aenderungen erfahren, die zum Teil Berbesserungen, zum Teil Berschlechterungen bringen. Soweit Verbesserungen im Ausschuß erzielt wurden, darf ich ohne Ueberhebung sagen, daß das der Ar= beit meiner Partei in Gemeinschaft mit Herrn Dr. Best zum großen Teil zu verdanken ist. Ohne unseren ständigen Kampf für die Interessen der verarmten Gläubiger wären auch diese bescheidenen Verbesserungen nicht erreicht worden. An den Verschlechterungen tragen die Regierungs­parteien die Schuld, wir lehnen jede Berant mortung dafür ab. Vergleichen wir die Vorlage des Aus­schusses mit den Erwartungen der Gläubiger, so ergibt sich ihre voll­ftändige Unzulänglichkeit und Ungerechtigkeit.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.)

Die Sozialdemokratijche Partei hat nie einen Zweifel daran gelaffen, daß sich die gewaltige Verschiebung der Bermögensver­hältnisse durch Krieg und Inflation niemals wieder restlos unge­fchehen machen lassen kann. Aber sehr viel Elend, not und Summer läßt sich noch mildern.

Das ist auf verschiedenen Wegen möglich. Einmal durch eine soziale Lösung. Von meiner Partei ist dieses Problem früh zeitig in die Debatte geworfen worden, wir haben Vorschläge dieser

Richtung wiederholt zur Diskussion gestellt. Sie haben feinen An­flang gefunden, man ist den Weg der rechtlichen Lösung ge= gangen. Damit werden in vielen Fällen nur geringe Bruchteile, in anderen Fällen überhaupt nichts von den früheren Rechten der Gläubiger wieder hergestellt. Nicht einmal in den Fällen, wo das möglich gewesen wäre, ist etwas geschehen. Nicht wenige frühere mohlhabende Frauen und Männer, die für den Abend ihres Lebens gejpart hatten, müssen im Elend verharren. Wir haben die Schwierig­teiten des Aufwertungsproblems nie geleugnet. Aber ich bin doch überzeugt, daß eine beffere und gerechtere Lösung möglich gewesen wäre ohne Gefahr für die Wirtschaft, die auch technisch leicht durch­führbar gewesen wäre. Nur ein Teil der Gläubiger und Sparer hat unerfüllbare Forderungen gestellt. Ein anderer, nicht fleiner Teil der Gläubiger und Sparer waren sich der Grenzen des Möglichen wohl bewußt. Aber dieser Teil, der nach den Wahlversprechungen noch Hoffnungen hegte, ist jetzt enttäuscht worden. Ich glaube, daß der Vorwurf nicht berechtigt ist, den Herr Hergt in einer Zeitung gegen die Gläubiger erhoben hat, daß sie nicht denselben Frontechsel mit den Deutschnationalen   vollzogen haben.

Nicht alle deutschnationalen Wähler haben dieselbe Wandlungs­fähigkeit wie ihre Führer.

Eine andere wichtige Beobachtung ist noch zu machen von der man nicht weiß, wie weit sie den Rechtsparteien, besonders den Deutsch­nationalen selbst zum Bewußtsein gekommen ist. Die Gläubiger und Sparer befanden sich früher zum großen Teil in guten Ver­mögensverhältnissen, sie übten auf die Rechtsparteinen einen ge­wissen Einfluß aus, fie gehörten zur sogenannten guten Gesellschaft. Heute sind sie von ihren Freunden verlassen, es zeigt han ihnen, daß das Wort Heines richtig ist: Wenn du aber gar nichts hast, oh, so lasse dich begraben, denn ein Recht zu leben, Lump, haben nur, die etwas haben. Die Deutschnationale Barter sucht neuerdings in Flugblättern ihr schwererschüttertes Ansehen bei ihren Wählern dadurch wieder zu retten, daß sie behauptet, sie habe nichts versprochen, was sie nicht gehalten habe( Lachen links). Hier ist ein folches Flugblatt, unterzeichnet" Deutsch nationale Schrif tenvertriebsstelle, Berlin   S., Dessauer Str." Darin wird aufgezählt, was alles erreicht worden ist und daß von einem gebrochenen Wahlversprechen der Deutschnationalen   feine Rede sein könne. Der Redner zeigt ein anderes Flugblatt mit derselben Unterschrift. Es ist überschrieben:" Sparer, Rentner, Hypotheken­ciäubiger" und wurde vor der Wahl am 7. September von den Deutschnationalen verbreitet. Es heißt darin, daß niemals so großes Unrecht wie den Gläubigern geschehen sei, es sei an ihnen ein Raub verübt worden und zwar von den Sozialdemokraten, von Bolkspartei und Zen un( Lachen links). Zu den Räubern zählen also auch Zentrum und die Bolkspartei, die heutigen Koalitions­brüder der Deutschnationalen.( Heiterkeit). Es wird diesen Parteien zum Vorwurf gemacht, daß sie an der 3. Steuernotverordnung schuld seinen, die bis heute aufrecht erhalten worden sei. Das Flug blatt tritt ein für Aufhebung der 3. Steuernotver= ordnung. Wir missen, welchen Widerstand gerade die Deutschnationalen dieser Aufhebung entgegengesetzt haben. Das Flugblatt tritt ein für die Wiederherstellung des Rechts der

MARKE

SALA

Abrechnung vor dem Reichstagsplenum.

mehr aber für die Jntereffen der Inflationsgewinnler. Fast auf jeder Seite der Vorlage tritt die Sorge dafür zu Tage, daß die Schuldner, die sich bereichert hatten, nicht geschädigt werden. Die Gläubiger, die ihr gutes Geld für die Anleihen gegeben haben, sollen jetzt mit Brosamen abgespeist werden, dagegen wissen Sie piel besser die Ansprüche der Spetulanten, die mit ent­mertetem Papier sich in den Besitz von Anleihen gejezt haben, an­zuerkennen. Diese Spetulanten haben darauf gehofft, daß einmal eine deutschnationale Regierung fommen würde, die ihre For­derungen anerkennen würde. Sie sind nicht enttäuscht worden, diese Regierung ist da. Interessant ist es, daß jetzt diefelben Kreise, die draußen im Lande behaupten, sie mollten der Börse Fesseln anlegen, jezt vor der Börse zurückweichen, die neulich einen Tag lang gestreift hat, als wir den Neubesizern von Anleihen die Hälfte gestrichen hatten.

Gläubiger und Sparer unter voller Berüdsichtigung| Die Partei der Schuldner, die sich bereichert haben, und die Partei des Bestschen Gesezentwurfs, allerdings wird hier hin der Gläubiger, die verarit sind. Für uns ist es gar keine Frage, zugefügt, soweit die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten( hört, daß wir uns nur auf die Seite der letzteren stellen können. Während hört!) Weiter wird die Wiederaufnahme des Zinsendienstes ver- aber die Deutschnationalen nicht das geben, was sie versprochen sprochen und zum Schlusse heißt es:„ Die Deutschnationalen machen haben, wollen wir ihnen geben, mas mir nicht versprochen haben. fich also Eure gerechten Forderungen zu eigen."( Hört, hört!) Ich will dann an die Erklärungen erinnern, die zahlreiche deutschnationale Das Kompromiß, das die Regierungsparteien beschlossen haben, hat wenig Verständnis für die Intereffen der Gläubiger, um so Abgeordnete vor der Wahl öffentlich unterschrieben und worin fie fich zur Durchführung des Antrags Best verpflichtet haben.( Hört, hört!) In einer Erklärung an die Wähler des Wahlkreises West falen- Nord vom 2. Dezember 1924 heißt es, daß die deutschnationale Reichstagsfraktion Dr. Best, wenn er als deutschnationaler Abgeord­neter im Reichstage sigen, in jeder Hinsicht unterstügen würden. Unterschrieben ist diese Erklärung' n. a. von Dr. Hugenberg und Graf Merveldt.  ( Lebhaftes Hört, hört!) In einer weiteren Erklärung vom Oftober 1924, die vom deutsch  nationalen Parteivorstand unterzeichnet ist, wird gesagt, daß ein fefter Rechtsanspruch auf eine angemessene Berzinsung der öffentlichen Anleihe geschaffen werden soll. In einer Rede hat Herr Hergt gesagt, als früherer Finanzminister habe er für die Anleihen die lezten 10 m. herausholen lassen, er mache sich jetzt stark dafür, daß sie bis auf den letzten Pfennig wieder zurüd­erstattet werden.( Stürmische Heiterkeit.) Wenige Tage vor der Wahl im Dezember 1924 hat der Borsigende der deutschnationalen Fraktion Graf estarp an einen Bertreter der Aufwertungs­bewegung Röhler ein Schreiben gerichtet, worin er beton, t daß er fich fast in jeder seiner Wahlreden im Sinne der Forderungen der Gläubiger ausgesprochen habe und er weise darauf hin, daß Herr Best an sichere Stelle gekommen sei, die Deutschnationalen würden in gemeinsamer Arbeit mit ihm Recht und Ge­rechtigkeit wiederherstelle.n( Stürmische Heiterfeit.)

Herr Dr. Best hat ja dann recht eigenartige Erfahrungen ge­macht. Die eigene Fraffion hat ihm den Stuhl vor die Tür gefeht, und wenn nicht die sozialdemokratischen Fraktion ihm die Möglichkeit verschafft hätte, im Ausschuß mitzuarbeiten, dann wäre derselbe Ab­geordnete, mit dem die deutschnationalen Führer Wahlgeschäfte ge­macht hatten, den sie in jeder Weise unterstützen wollten, von aller praktischen Mitarbeit ausgefchloffen gewesen.( hört! hört!) ( Hört! hört!) Herr Hergt hat in einer Bersammlung ausgeführt, daß selbst die Sozial­demokraten nicht für den Bestschen Entwurf gestimmt hätten. Dazu will ich bemerken, daß eine Abstimmung gegen unseren Wunsch nicht herbeigeführt woren ist. Aber hat Herr Hergt ein Recht dazu, sich gegen uns zu wenden? Nicht ein Sozialdemokrat hat sich un­eingeschränkt auf den Boden des Bestschen Entwurfs gestellt, wohl aber die deutschnationalen Parteiführer vor der Wahl. Nicht die Haltung der Sozialdemokratie hat sich also geändert, sondern die Haltung der Deutschnationalen.( Sehr richtig! bei den Soz.) Nun verschanzen Sie sich hinter den Vorbehalt, daß Sie den Beſtschen Entwurf verwirklichen wollten, soweit die wirtschaftlichen Berhältnisse es gestatten. Die Frage ist: Gind die wirtschaft lichen Verhältnisse wirklich so, daß nicht mehr geschaffen werden fonnte als es im Ausschuß geschehen ist?

Fragen Sie doch Herrn Steiniger, ob es unmöglich gewesen wäre, die Wünsche der Gläubiger mehr zu berücksichtigen. Wenn er mit dem Kompromiß einverstanden gewesen wäre, dann hätte er nicht fluchtartig den Ausschuß verlassen als es beschloffen wurde. Er hätte auch nicht jagen fönnen:„ Es muß noch im Reichstag   Männer geben, die ihr Wort halten." Fragen Sie doch weiter Ihren Parteigenossen und früheren Fraktionskollegen Grafen Bojadowsky, dem Sie jetzt zu seinem 80. Geburtstag so reichlichen Lorbeer gespendet haben. Posadowsky  hat sich in den letzten Wochen mehrfach mit der Aufwertungsfrage befaßt, und es ist bezeichnend, daß seine Auffäße darüber in einer Korrespondenz, die sonst von der deutschnationalen Bresse start be­nutzt wird, dort nicht abgedruckt wurden. Er bezeichnet es als politisch unmöglich, daß die Deutschnationalen für das Aufwertungs­fompromis ftimmen könnten, da das im schärfften Gegensatz zu ihren Berfprechungen und Forderungen stehen würde.( hört! hört! bei den Goz.) In einem anderen Auffaz bezeichnet er die jetzige Aufwertungsgesetzgebung als ein dunkles Blatt, dessen politische und fittliche Folgen nicht ausbleiben fönnten und die sich jetzt schon im öffentlichen und geschäftlichen Leben zeigen.

Ich ersuche die Regierung um Auskunft darüber, in welchen Händen der Neubesig ist und welche Bewertung er bei der Auf­stellung der Goldbilanz gefunden hat. Ich frage die Regierung weiter, was sie zu fun gedenkt, um den Mißbrauch des Bor­standes der Berliner Börse   mit ihren Befugnissen zu unterbinden. Ein staatlich tonzeffioniertes Institut ist nicht dazu da, um mit solchen Mitteln eine Pression auf die Körperschaften auszuüben, die pflichtgemäß ihre geseggeberischen Arbeiten zu erledigen hat. Wir haben nunmehr einige Verbesserungsanträge ein­gebracht und erwarten deren Annahme. Wir verlangen dazu die Erfassung der Inflationsgewinne, ohne die unsere Aufgabe nicht völlig gelöst werden kann. Während die Regierung und die Rechtsparteien den Großgrundbefizern und den Groß­industriellen durch Z3ölle größere Profite zuführen, erhalten die Gläubiger eine Verschlechterung ihrer Lage durch die Erhöhung der Lebensmittelpreise infolge der 3 ölle. Auch die Gläubiger, die ihre Hoffnungen auf Hindenburg gejetzt haben, der als alter Soldat sich die Freiheit seiner Handlung bewahren wollte, sollen ieht enttäuscht werden.

Wenn der Reichstag   dem Kompromiß zugestimmt hat, dann wird auch Hindenburg   seine Unterschrift geben und damit wird das Bertrauen, das so manche auf den„ Retter" gefeht haben, Zerstört sein.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Bir Sozialdemokraten werden aber trotzdem alles tun, um unseren

seit Jahrzehnten geführten Kampf fortzusetzen für die verarmten Enterbten.( Stürmischer Beifall bei den Sozialdemokraten.) ( Schluß des Berichts im Hauptblatt.)

Aus der Partei.

Studium der Minoritätenfrage.

Die von der Erefutive der Sozialistischen Arbeiter- Internationale eingesezte Kommission zum Studium der Frage der nationalen Minoritäten trat anläßlich der Bureausizung der SAJ. am 4. Juli in London   zu ihrer tonftituierenden Sizung zusammen. Die Kom­miffion besteht aus den Genossen De Broudere( Belgien  ), C. R. Burton( England), Bauer( Desterreich) und Abramo witsch( Rußland  ). Letzterer war bei der fonstituierenden Sizung durch Dan( Rußland  ) vertreten.

Die Kommission wählte zu ihrem Vorsitzenden De Brouckere ( Belgien  ), zum provisorischen Schriftführer Burton( England). Sie erörterte ihren Arbeitsplan, bestimmte die Reihenfolge der zunächst in Angriff zu nehmenden Probleme und verteilte die Referate unter ihre Mitglieder.

Es wurde beschlossen, daß die Kommission während des Inter­nationalen Kongresses in Marseille   ihre nächste Sigung abhalten

wird.

Arbeitersport.

Arbeiter- Olympiade Frankfurt am Main  . Für die Teilnehmer, die an­schließend an der Olympiade größere Fernwanderungen( Alpen  , Allgäu, Bane­risches Hochland) unternehmen, gleichzeitig auf die Rückfahrt von Frankfurt am Main   verzichten müssen, tonn für die Hinfahrt nach Frankfurt   a. M. eine Fahrpreisermäßigung von 25 Bros. bei einer Mindestteilnehmerzahl von 30 Berionen in Frage kommen. Dasselbe gilt auch für die Rückfahrt von Oberstdorf  , Immenstadt   oder München   nach Berlin   in der Seit vom 6. bis

8. Auguft. Berfönliche Meldungen umgehend an Walter Richter  . Barticleiter,

Berlin   D. 112, Schreinerstr. 38, n. 4 Tr.

Nun behaupten die Deutschnationalen, die Sozialdemo fratie habe ihre Auffassung geändert, seitdem sie in Opposition fteht. Wie ist es damit? Wir standen schon in Opposition als die 3. Steuernotverordnung erschien. Wir haben die Verordnung nie gebilligt, aber wir hatten Verständnis für die Entschlüsse der Re­gierung in jener Situation, die anders war als die heutige.( Sehr richtig bei den Sozialdemokraten.) Wir haben jedoch mit der zu­nehmenden Stabilisierung gefragt, wo die Grenzen für eine Auf­wertung zu finden seien. In dem Maße, wie die Verhältnisse sich besserten, haben wir auch unsere Zugeständnisse erhöhen tönnen, Sie aber haben es umgekehrt gemacht. Sie haben Ihre Zugeständnisse verkleinert, je mehr sich die wirtschaftlichen Verhältnisse besserten. Wir haben uns entwickelt, das ist richtig, aber nach vorwärts, wäh­rend Sie sich nach rückwärts entwickelt haben. Nun berufen Sie fich auf eine Rede, die der Abgeordnete Hilferding   im Mai 1923 im Reichswirtschaftsrat gehalten hat. Nennen Sie mir einen Führer Ihrer Partei, der in der damaligen Zeit der Hochflut der Inflation die Möglichkeit einer Auswertung bejaht hätte? Erst viel später ist die Möglichkeit einer Aufwertung zur Sprache gekommen ampfrichter erscheinen. Berhinderte Stampfrichter teilen bis zum 20. Juli und zwar im Oktober durch den Abgeordneten Dühringer. Richt ein einziger aus Ihrem Kreise hat damals Herrn Dühringer unter­fühl.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Mit welchem Recht Reinickendorf  : GC. Tegel- Sertha 22 in Tegel  ; BFB. 2- TBC. 2 in Köpenid. fönnen Sie gegen Hilferding   auftreten, wenn Ihre eigenen Partei­genossen damals mit ihm einmutig und bis auf den letzten Mann jede Aufwertung abgelehnt haben.( hört, hört! bei den Sozialdemo­fraten.) Es kommit überhaupt nicht darauf an, was im Jahre 1923 zur Zeit der Inflation gesagt worden ist, sondern darauf, was 1925 getan wird.( Sehr wahr! bei den Sozialdemo­fraten.)

3wei Parteien stehen sich in der Aufmertungsfrage gegenüber.

Ausschreibung. Der Arbeiter- Sportverein Adlershof   begeht am Sonnabend, den 8. Auguft, anläßlich feines Stiftungsfeites feinen diesjährigen Straßen. auf um 6% Uhr abends. Die Strede beträgt 2500 Meter und find 10 Läufer erforderlich. Um rege Beteiligung der Brudervereine wird gebeten. Melde­fchik Montag, den 3. Auguft, an Erich Schmidt, Adlershof  , Bismardftr. 31. Kampiri tervereinigung. Die Vereinsmehrtämpfe am 2. Auguft im Lichten. berger Stadion erfordern, daß alle Rampfrichter reftios antreten. Am 20. Juli, abends 8 Uhr, findet auf dem Fichteplak in Treptow   eine Rampfrigterlikung statt. Sierzu müssen auch die von den gemeldeten Bereinen delegierten Erlog mit, ob sie am 2. August antreten. In der Sigung findet gleichzeitig die Ausgabe der neuen Rampfrichterausweise statt. Arbeiter- Fußballspiele. Sonnabend abend 7 Uhr: Borussia-- Sennigsdorf in Sonntag, den 12. Juli: 3mischenrunde im 2.- I- Turnier auf dem Blak in der Annaftitraße; ferner: Birkenwerder   gegen Einigkeit in Birkenwerder  : Abler 12 gegen Berolina in der Christianiastraße: Sparta   11 gegen Pankow   08 in Lich  

tenberg: Bilmersdorf gegen Belten in Wilmersdorf  : Charlottenburg   gegen Tasdorf   in Charlottenburg  : BfB. gegen Alt- Glienice in Aöpenid: BG8, 16 msc. 2 gegen Sertha 2 in Mariendorf  : Briefelang geeen Belten 3 in Briefe­gegen Tasmania   in Friedrichsfelde  : Retichendorf gegen MSC. in Retschendorf: lang. Spielanfang der 1. Mannschaften 5 Uhr, vorher untere Mannschaften. Abler- Sportplah, Chriftianiastraße. Sonnabend, den 11. Juli, großes Fuk ballwettspiel zwischen Alemannia I und Adler 12 1. Spielanfang 6 Uhr abends. Da Gleichwertigkeit beider Mannschaften, ist interessanter Sport zu erwarten.

SCHON DAUERHAFT

PREISWERT

MAND

TRAGT

BRAUNE SALAMANDER