Die Umsatzsteuer bleibt. Ablehnung aller Berbessernugsanträge.— Die Offenlegung der Stenerlisten abgelehnt.

oit der Fortsetzung der Debatte über die Umsatzsteuer im Reichstag bezeichnet Abg. Dr. Braun(Soz.) die Umsatzsteuer als eine der ungerechtesten Steuern. Wenn ji« aber bestehen bleibt, dann sei auch die höhere Besteuerung der Luxus - waren berechtigt. Be« der Luxussteuer beantragt der Redner eine Vermeidung der übermäßigen Spezialisierung und eine Schonung hochwertiger Qualitätsware. Abg. Neubauer(Komm.) bezweifelt, daß die viel zu geringe Herabsetzung der Umsatzsteuer überhaupt zu einer Senkung der Preise führen werde. Abg. hoernle(Komm.) beantragt die Befreiung der Konsum- oereine von der Umsatzsteuer. Abg. heuning(Völk.) oerlangt die Aufhebung der Umsatzsteuer. Es sei geradezu unsittlich, dem Volt durch die Umsatzsteuer die Lebensmittel zu verteuern. Damit ist die Besprechung der Umsatzsteuer beendet. Die Ab- stimmunzen werden— das Haus ist sehr schwach besetzt— aus später verschoben. Zur Besprechung kommen hierauf die Bestimmungen über das verfahren der Erhebung. Abg. Dr. Fischer(Dem.) fordert die Nennung der Namen der- jenigen, die- wegen der Aofsorderong zur Sieuersabotage verurteilt worden sind. Der Redner begründet einen Antrag, wonach den VeranlagungsausschülTen bei den Finanzämtern sämtliche S t e u e r l i st e n zur Nachprüfung vorgelegt werden. In den Aus- führungsbeftimmungen müsse die Zusammensetzung dieser Ausschüsse aus allen Schichten der Bevölkerung gewährleistet sein. Abg. Dr. Hertz(Soz.): Dem Verfahren und der Durchführung der Veranlagung messen wir große Bedeutung bei, weil die hinter uns liegenden Ähre lehren, daß nicht dieHöhederTarif« und dieArtderBewertung entscheidend sind für die höhe des Steueraufkommens, sondern daß sie von der Art der Veranlagung abhängen. Wir sind uns bewußt, daß sich das gegenwärtige Steuer- system nicht aufrecht erhalten läßt, wenn nicht jeder einzelne in der Bevölkerung das Bewußtsein hat, daß jeder nach seinen Leistungsmöglichkeiten zu den Lasten beiträgt. Wir haben aus diesem Grunde den Antrag gestellt, daß durch die Offenlegung der Steuerlisteu diese Leitragsleistung sichergestellt wird. Bon Strafmaßnahmen oer- sprechen wir uns keine besondere Wirkung, gerade deshalb sind solche Viiltet, die ohne Bestrafung ein oetzeres Ergebnis«rzleien, � von großer Bedeutung. Unsere Bedenken gegen den Antrag der Regierungsparteien im Ausschuß zur Buch- uno Betriebsprüfung uchren fug Dagegen, daß erstens nur ckroßbetriede erfaßt und dag zweitens diese Prüfungen nur innerhalb drei Zahrcn durchgeführt werden sollen. Es ist zuzugeben, daß eine ordnungsgemäße Bucy. prüfung sich nicht aus der Erde stampfen läßt, besonders angesichrs oer bisherigen Zurückhaltung der Regierung, um selbst dieses einge- schränkte Ziel zu erreichen. Wir haben deshalb Aosland genommen, unseren Antrag aus dem Ausschuß, wonach auch die kleineren uno mutleren Betriebe geprüft werden sollen und der Zeitraum weniger hjp drei Jahre betragen müsse, hier noch einmal einzubringen. Wir geben aber unserer Erwartung Ausdruck, daß die ReichSiinäUzvet- «altung alle Kräfte anstrengen wird, um den Luchprüfuagsdienst auszudehnen und nicht nur die Großbetriebe, sondern alle Betriebe einer o b l i. gatorijchen Buchprüfung zu unterziehen. Das jetzt voraus, »aß genügend Beanue für den Buchprujungsdienst ausgebildet werden. Diese Beamten müssen aber auch eine entsprechende Stellung im Organismus der Finanzverwaliung einnehmen. Das war bisher nicht der Fall, sie werden zu schlecht gezahlt und dadurch besteht nicht die Sicherheit, daß sie allen Lersucyungen wider- stehen können. Dies« Beamten genießen auch nicht das Ansehen innerhalb der Verwaltung, das oer Bedeutung ihrer Tätigkeit em- spricht. Zahlreich sollen die Fälle sein, in denen sreundschainiche und verwandtschaftliche Beziehungen zu den Finanzämtern Rücksichten bei der Ausübung der Buchprüfung verursachen.(Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Soweit das Reichssinanzministerium Kenntnis von solchen Fällen hat. muß erwartet werden, daß es dagegen ein- schreitet. Wir unterstützen den Gedanken, die Buch- und Betriebsprüfung zu einer unabhängigen Behörde zu gestalten. Das wäre um so zweckmäßiger, weil«ine so verant» wörtliche Tätigkeit unabhängig von den anderen Verwaltungskörper» jchaften sein muß. Wir erkennen es an, wenn das Reiaisstnanz. Ministerium die Absicht hat, den Buchprüfungsdienst von den bis» herigen Fesseln zu befreien, wir fordern aber, daß das in allen Zweigen der FinanzoerwaUung der Fall ist. Staatssekretär P o p i tz will Namen und Wohnort der wegen Steuersabotage rechtskräftig Verurteilten nicht nennen, um ihnen in ihrer bürgerlichen Existenz keine Schwierigkeiten zu bereiten. E» ist unerhört, daß Persönlichkeiten, die in der politischen Bewegung eine große Rolle spielen und nach Ihrer Verordnung Gefängnis- strafen erlitten haben,«inen Schutz genießen, den man sonst nicht kennt. Wenn Arbeiter und Angestellte verurteilt worden wären, dann würde keine Finanzoecwaltung diese Persönlichkeiten so in«chutz genommen haben.(Vehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) In der Verordnung ist den Gerichten ausdrücklich die Befugnis zum öffentlichen Anschlag der rechtskräftig gewordenen Urteile zuerkannt worden. In einzelnen füllen ist dieser Anschlag auch vorgenommen worden und nun kommk die Regierung und nimmt diejenigen Personen, die in ihren Bezirken angeprangerk wurden, in Schuh, um sie nicht in ihrer Existenz zu gefährden! (Hört, hört!) Dos ist die denkbar schärfste Schädigung der S t e u« r- moral. Das kann doch keine andere Wirkung haben, als daß die leistungsfähigen Steuerpflichtigen auf die Ermahnungen zur Hebung der Steuermoral nach wie vor pfeifen. Zur dritten Lesung werden wir dem Hause ein« Entschließung unterbreiten, die die Regierung auffordert, ihre Uebersicht durch Namen und Wohnort der Hebeltätzr zu ergänzen. Wir wollen die Probe auf das Exempel machen, oo der Reichstag es wagt, eine rechtmäßig erlassene Verord- nung durch einen selbständigen Akt außer Kraft zu setzen und ob der Staatssekretär Popitz die Zustimmung der Mehrheit findet. Um das festzustellen, werden wir namentliche Abstimmung beantragen. Die Wahl der Steuerau». schüss« durch die Gemeindeverwaltungen, die durch allgemein« Wahl zustande gekommen sind, bietet uns eine Gewähr für die Ausgestaltung der Ausschüsse. Werden die von uns vor- geschlagenen Schritte jetzt nicht getan, so ist damit der Kampf gegen die Vorrecht« des Besitzes nicht erledigt. Angesichts der Tatsache. da» dw Steuerreform das Steuerunrecht nicht beseitigt, sondern noch verschärft, daß die Ungleichheit in der Att der Veranlagung fort- besteht, werden auch künftig weite Kreise des deutschen Volkes mit den Kampf für S t e u e r« h r l i ch k e i t auf den von uns ge- zeigt«! Wegen weiterführen.(Lebhafter Beifall bei den Soz.) Staatssekretär Dr. Popitz erwidert, die Namen der Verurteilten seien schon durch die Presse gegangen. Hier, wo über da» zweck- mäßigste«erfllhren beraten werden soll, habe die Namensnennung gar keine» Zweit.

Die Abg. Reubauer(Komm.) und Dr. Korsch(Komm.) verlangen die Offenlegung der S t e u e r l i st e n, einen Ausbau der Buchprüfung und wesentlich schärfere Strafen für Steuer- Hinterziehung und Kapitalflucht. Es sei unerhört, daß der Ausschuß die Bestimmungen gegen die Kapitalslucht überhaupt ge- strichen habe. Es folgen nun die vorher zurückgestellten Abstimmungen. Die kapilalverkehrssteuer wird in der Ausschußsassung nach Ablehnung der Aenderungsanträge angenommen. Zur Grunderwerbssteuer wird einstimmig ein Antrag B e h- r e n s(Dnt.) und Gen. angenommen, der den Grunderwerb durch Anstalten, die der äffen tlichen Wohlfahrtspflege dienen, von der Steuerpslicht befreit. Im übrigen wird die Vorlage nach den Ausschußbeschlüssen angenommen. Bei der Umsatzsteuer wird der sozialdemokratische Antrag auf Steuerbefreiung der handelsoerlreler in namentlicher Abstimmung mit 205 gegen 152 Stimmen der Linken abgelehnt. Der sozialdemokratisch-kommunistische Antrag aus Befreiung aller Lebensmittel von der Umsatzsteuer wird in namentlicher Abstimmung mit 224 gegen 131 Stimmen der Sozialdemokraken, Kommunisten und völkischen abgelehnl. Abgelehnt wird auch der demokratische Antrag auf Steuer- befreiung für die freien Beruf«. Die Steuerbefreiung der Konsumgenossenschaften wird in mnnenk- sicher Abstimmung mit 233 gegen 124 Stimmen der Sozialdemo- kcalen und Kommunisten abgelehnk. Zur Luxusfleuer wird mit den Stimmen der Regierungsparteien der sozialdemokratische Antrag angenommen, daß eine zu

weitgehende Spezialisierung vermieden und hochwertige Oualitäts- arbeit geschont werden soll. Die Aufhebung der Luxussteuer wird gegen die Stimmen der Kommunisten und Demokraten abgelehnt. Die Herabsetzung der Umsatzsteuer auf 1 proz. wird mit 205 gegen 152 Stimmen der Sozioldemokraien, Kommunisten, Demo- ktalen und Völkischen abgelehnt, es bleibt bei 1)4 proz. für die allgemeine Umsatzsteuer und Vk proz. für die Luxussteuer. Die Ausschußbeschlüsse zur Umsatzsteuer werden angenommen. darnnter auch die vom Ausschuß beschlossene Zustimmung, daß Länder und Gemeinden keine Veherbergungssteuer mehr erheben dürfen. Die Wechsel st euer wird unverändert angenommen. Bei den Bestimmungen über das verfahren wird der sozial- demokratische Antrag auf Offenlegung der Stenerlisten in namentlicher Abstimmung mit 230 gegen 130 Stimmen abgelehnt. Dann wird in namentlicher Abstimmung mit 322 gegen 3(3 Stimmen der demokratische Antrag angenommen, der den Der- anlagungsausschüssen bei den Finanzämtern die Einsichtnahme in das Beranlagungsergebnis gewährleistet. Im übrigen werden die Bestimmungen über das Verfahren nach den Ausschuhbefchlüssen angenommen, ebenso die Bestimmungen über Kapital- und Steuerflucht (Aushebung der Kapital- fluchtverordnungen) und die Schluß- und Uebergangsvorschriften, nach denen das Berkehrssteuergefetz am 1. September 1925 in Kraft tritt. (Schluß des Berichts im Hauptblatt.)

Rückblick auf Zrankfurt. Die Festwoche des internationalen Arbeitersports sst nun vor- über. Eigentlich war es eine Arbeitswoche, denn die aus den ver- fchiedenen Ländern herbeigeeilten Sportler mußten tüchtig helfen, das Fest zu vollem Erfolge zu bringen. Eingerahmt in den prächtigen yrankfurter Stadtwald, lagen in der Vorkriegszeit die Schießstände der Frankfurter Garnison , nun sind die Uebungsstätten für den Krieg zu Stätten des Friedens, zu Kampfplätzen der Körper- kultur geworden. Neben dem vorzüglich hergerichteten Kampfplatz, der etwa unserem Berliner Stadion entspricht, sehen wir eine ae» waltige Rasenfläche für Massenübungen, ringsum von Terrassen für Zuschauer umgeben. Für die Schwimmer ist ein besonderes Schwimm-Stadion, das auch Zehntausenden von Zuschauern Platz bietet, vorhanden, desgleichen eine große Radrennbahn für die Weit- kämpfe des Radsports. Ein großes Zelt steht bereit für die turnerischen Vorführungen an den Geräten, auf grünem Rasen werden an anderer Stelle die Systemwettlämpfe der Nationen ge- zeigt, Ersrischungsplätze und-räume sorgen für Erholung. Ueberall, wohin man auch kommt, gibt es neues und anderes zu sehen. Keiner sst imstande, allen Vorführungen der Olympiade beizu- wohnen, weil sie sich., auf die verschiedenen Uebungspläge verteilen. Aber Freude und Begeisterung liegt auf dem Ganzen, und aus den Augen oller leuchtet es mit stolzem Bewußtsein, daß hier ein großes Werk aus eigener Kraft geschaffen wurde. Sportrat W. D ö r r- Frankfurt, der verschiedene bürgerliche Olympiaden und deutsche Turnfeste besucht hat. konstatiert in der demokratischen„Frankfurter Zeitung ", daß hier ein Meisterstück vollbracht wurde, das niemand vorher so vollendet zustande brachte. Gute Disziplin und das Bemühen aller, aktiv zum Gelingen des Ganzen beizutragen, feien offen in die Erscheinung getreten. Die Finnen zeigten Leistungen, die selbst denen der Bürgerlichen über- legen waren. Die deutsche Bundesschule brachte beste Extraklasse, die Massenübungen aller Sportler und Sportlerinnen waren von imponierender Wucht und Schönheit. Diese Worte eines bürger- lichen Sportlehrers zeigen den tiefen Eindruck dieser ersten intcr- nationalen Arbeitersportveranstaltung aus jeden objektiven Be- obachter. Auch die bürgerlichee Presse konnte sich dieser Wirkung nicht entziehen und mußte die ursprüngliche Absicht des Tot- lchwcigens fallen lassen. Die schon erwähnte„Frankfurter Ztg." würdigte in ausführlichen Artikeln die gute Disziplin und schrieb: „Der Begriff Masse erhält hier einen überraschenden impo- nierenden Sinn. Die kämpfende Klasse wird zum Erlebnis ihrer selbst, zum Vorbild des Volkes. Die mächtige Begeisterung der Tausende, der Völker, wird hier zum einigenden Band, das keinen Mißton aufkommen läßt." Aber wie überall, so gibt es auch hier Unzufriedene. Die deutschnationale„Frankfurter Post" ließ wenigstens offen ihre Feindschaft erkennen, und da» ist ehrlich. Aber die sogenannte „Arbeiter-Zeitung " der KPD. tat gewaltig freundlich, um ihr In- teresse für den Arbeitersport zu zeigen, und dann zerrt« sie olles als recht minderwertig herunter:„Don bürgerlichen Klim- bimvereinen war die Olympiade-Beranstaltung nicht zu unter. scheiden: abgesehen vom offiziellen Aestabzeichcn habe man nicht erkennen können, daß es sich um Arbeitersport handele." Im gleichen Sinne arbeitet freilich auch die„Rote Fahne", die gleich den meisten bürgerlichen Blättern sich nicht zu einer planmäßigen Berichterstattung aufschwingen konnte.„Die Olympiade war ein Betrugsmnnöver der reformistischen Führer." Run soll wieder ein Massensturm für die„Einheitsfront der Arbeitersportler" einsetzen. Wir verstehen den Schmerz der„Roten Fahne". Aber Frankfurt hat gezeigt, wo die Massen stehen und wie die Einheitsfront in Gemeinschaft mit der sozialistischen Gesamt- arbeiterschasi herzustellen sst. Mögen Deutschnationale und Kommu- nisten den Arbeitersport in den Schmutz zu zerren versuchen, vor- wärt? geht es trotz alledem. Die Tage von Frankfurt werden allen Teilnehmern in freudiger Erinnerung bleiben. Nun geht es aufs neue an die Arbeit, um da» Gesehene und Gehörte in allen Ländern und Organisationen zu verwerten. In vier Iahren wird die Luzerner Internationale zur zweiten Olympiade aufrufen, die vielleicht in Pari» stattfindet, und dann muß der deutsche Span gleich wie in Frankfurt auf der Höhe sein. Allen Sportbrüdern und-schwestern aber entbieten wir schon heute unseren Gruß: Auf frohes Wiedersehen!_ Sozialdemokratische Zlrbeilersporkler. an die Front! Mit dem Zusammenbruch des alten wilhelminischen Systems sst unsere junge Republik ensstanden. Der Arbeitersport, bisher unterdrückt, kann sich nun frei entfalten. Aus den Hunderttausend sind Millionen geworden, in immer weitere Kreise dringt die kultu- relle Idee des Arbeitersports. Nun sorgt dafür, daß das gewonnene Terrain nicht wieder verloren geht. Stellt euch in Reih und Glied mit der sozialistischen Gcsamtarbeiterschoft und der republikanischen Bevölkerung. Die Dersassungsfeier am nächsten Sonntag soll«in Freudentag'sein im Gedenken an das Erkämpfte, und ein Kampftag mit dem festen Willen, das Erreicht« zu erhalten und im dsmo- ktatischen Sinne weiter auszubauen. In fester und geschlossener Front muß der Arbeitersport seinen Willen bekunden, die Republik und ihre Verfassung zu schützen. Arbeitersportler. t»t eure Pslichtt

§ür öie Republik! Der kommende Sonntag ist ein Festtag für das r e p u b l i- konische Groß- Berlin. Hunderttausende überzeugter Re- publikaner werden an diesem Tage in einer Massendemon- st r a t i o n das Treugelöbnis zur Verfassung ab- legen, Delegationen aus dem ganzen Reiche werden in Gemein- Ichaft mit den Berlinern ihren festen Willen zum Ausdruck bringen, diese Verfassung gegenüber allen reaktionären Anschlägen zu ver- leidigen. Diese Kundgebung ist nach den Borgängen der letzten Zeit eine unbedingt politische Notwendigkeit. Aufs neue erhebt die Reak- tion ihr Haupt, um die Errungenschaften der Revolution zu be- seitigen. Der Volksmasse soll wieder wie in der Vorkriegszeit das Mitbestimmungsrecht in Reich, Staat und Gemeinden nach Möglich­keit genommen und unser freies Wahlrecht beseitigt werden. Große Massenkämpfe auf wirtschaftlichem Gebiet sollen die Kraft und den Mut des werkätigen Volkes brechen und eine allgemeine Hoffnungs- lrsigkeit hervorrufen. In dieser Kampssituation ruft die Schutz- truppe der Republikaner , das Reichsbanner Schwarz« Rot-Gold, alle freiheitlich gesmnten Volksgenossen zur Der- fassungsfeier, zum Großdeutschen Tag, auf. Je größer die an diesem Tage zusammenströmenden Massen sind, um so eindrucksvoller und nachhaltiger wird der Ruf des Volkes weit über Deusschltmd« Grenzen erschallen: Friede, Recht und Freiheit! An alle sozialdemokratischen Arbeitersportler ergeht hiermit der Ruf, teilzunehmen an dieser Massendemonstration. Wer an diesem Tage teilnahmlos beiseite steht, unterstützt die Reaktion! In Frankfurt hat der internationale Arbeitersport gemeinsam mit der Gesamtarbeiterschast und unter Mithilfe des Reichs- b a n n e r s ein ideales Bild der Einheitsfront des Prole- t a r i a t s gezeigt, das nicht nur auf dem Papier steht, sondern praktisch betätigt wurde. Die Ausschmückung der Stadt, aller Fest- plätze und Fefträume in den Farben Schwarz-Rot-Gold war das Treu- gelöbnis des Arbeitersports für die Republik . Run gilt es, auch in Berlin die Einheitsfront des A r b e i t e r s p o r t s mit allen überzeugten Republikanern öffentlich zu bekunden. Wie vor über hundert Iahren die Turnerei sich mit den Freiheits- kämpfern verbündete, so muß auch der heutige Arbeitersport sich fr« und offen in die kämpfende Bolksmasse eingliedern zu gemeinsamem Handeln gegen die Reaktion._ Das Jußball-Tournier in Stralau. Am Sonntag stieg in Stralau das diesjährige Fußballtournier mit dem Spiel Rüstig-Borwärts gegen B r i t a n n i a. Punkt 4 Uhr pfiff der Schiedsrichter das Spiel an. Rüstig hat Anstoß und sitzt auch gleich vor dem Britanniator, jedoch können sie durch die gute Verteidigung von Britannia nicht vorbei kommen. Britannia spielt vorerst mit 8 Mann, vervollständigen sich aber nach 10 Minuten. Dann wird Britannia überlegen. Angriff auf Angriff erfolgt auf das Rüstigtor und hat die Verteidigung harte Arbeit zu oerrichten, um dasselbe rein zu halten. Der B.-Sturm wiederum scheint die Schieß- stiesel vergessen zu haben. Sie versuchen mit dem Ball ins Tor zu laufen, was aber bei der vielbeimgen Verteidigung Rüstigs nicht möglich ist. Bei einem Angriff gelingt es dem Mittelläufer von B. durch langen Schuß in Führung zu gehen. Diesen Ball hätte der sonst gute Torwart Rüstigs, unbedingt hallen müssen. Bald darauf ist Halbzeit. Nach Halbzeit ist es Rüstig, die das Sp!«l in der j)and haben. Der Torwart Britannia» scheint aber unüberwindlich zu sein. Er hält die schwierigsten Bälle. In der 18. Minute ein Durchbruch von Linksaußen: der Ball wirb gut zur Mitte gegeben. von hier scharf eingesandt und der Ausgleich ist geschaffen. Schon glaubt alles an ein Unentschieden, da läuft Rechtsaußen von Rüstig im rasenden Lauf die Seite entlang. Eine präzise Flanke nimmt Halblinks auf und sendet zum zweiten und siegbringenden Tor ein. Rüstig-Borwärts ist Sieger, und somit Teilnehiner an den Zwischen- rundenspielen am kommenden Sonntag. Um 6 Uhr betreten Stralau und Askania den Platz. Zwei alte Rivalen aus den Serienspielen. Wer wird diesmal glück- licher Sieger sein? Daß das Glück die größte Rolle spielen würde, hatte wohl ein joder geglaubt. Um es aber vorweg zu sagen: Stralau bat verdient gewonnen. Es bewahrheitete sich wieder einmal: Die Mannschaft, die es versteht, ihr« Kräfte richtig einzuteilen, hat stet» den Borteil auf ihrer Seite. Askania hat Anstoß, können jedoch vor- erst nichts erreichen. Erst durch einen Fehler des linken Dertetdigers Stralaus erzielen sie das erste und einzige Tor. Nach der Pause macht sich eine kleine Ueberlegenheit Stralaus bemerkbar, die sie durch 3 Tore zum Ausdruck bringen.— Vorher spielten die zweiten Mannschaften von Rüstig-Vorwärts und Stralau. Hier gewann Rüstig mit 5:3. Um 342 Uhr spiellen die Schüler vom Treptower Balljpiel-Club gegen Stralau und gewannen die kleine Stralauer 3: 0. Das Spiel Wernigerode gegen F r i s ch- F r e l. Niederschöneweld' konnten letztere 3:1 für sich entscheiden. Am Sonnabend standen sich Berliner Sport- Derein 22 und Titania, Neustettin im Freundschaftsspiel gegenüber. Nach flottem und fairem Spiel konnte B.S-B. mit 3:0 siegreich bleiben. • Am heutigen Dienstag stehen sichtmdrkttenBorrunde». fpifrl Teutonia 09 und Hertha 22 auf dem Stralauer