lieber die Zusammenstöße zwischen Schutzpolizei und Kam- munisten, bei denen zwei Demonstranten getötet wurden, gibt die BS.-Korrespondenz eme ausführliche Darstellung: Die Kommunistische Partei hatte am gestrigen Donnerstag abend ihre Anhänger aus sechs großen Plätzen Berlins , und zwar nach dem Bülowplatz, dem Brunnenplatz, der Landsberger Allee , dem Hohenstaufenplatz und Winterfeldtplatz sowie nach dem Fried- richshain, zusammenberufen, wo nach den Ankündigungen gegen die Annahme der Zollgesctze Protest erhoben werden sollte. Beim Abmarsch von den Versammlungen ist es nun an zwei Stellen zu blutigen Zusammenstößen gekommen. An der Ecke der Bad- und Buttmann st rahe erschien ein Zug von etwa ö— 600 kommunistischen Demonstranten, der dort den Strahenzug vollkommen versperrte und den Verkehr unter. band. Die Kommunisten terrorisierten die Lenker der Fuhr- werke, ebenso wie die Passanten, und gingen handgreiflich gegen diejenigen vor, die sich ihren Uebergriffen zu widersetzen versuchten. Die Schutzpolizei forderte schließlich die Demonstranten auf. ihren tu g zu teilen und dem Berkehr freie Bahn zu gewähren. Als ntwort ertönte aus den Rechen der kommunistischen Frontkämpfer das Kommando:„Zum Angriff vor!" Im nächsten Augenblick stürmten etwa 100 Kommunisten, die mit Schlagringen und Knüppeln bewaffnet waren, und die außerdem unter den Jacken P f l a st e r st e i n e trugen, gegen das kleine Kommando der Schutz- polizei an. llnter dem Steinhagel mußten die Beamten, von denen mehrere verletzt worden sind, zunächst zurückweichen, machten dann aber die Schußwaffen bereit und forderten die Kommunisten nochmals auf, auseinanderzugehen. Als Antwort drang die Menge auf die Beamten«in, die nunmehr mehrere Schüsse abgaben. Einer der Demonstranten, der SOjährige Albert S t r a ß b u r g, Kolonie- straße 179 wohnhaft, brach schwergetroffen zusammen und wurde später ins Krankenhaus geschafft, wo er jedoch kurz nach seiner Einliefernug verstarb. Auch ein Polizeibeamter ist ernsthaft verletzt. Mehrere Kommu- nisten, die in der Dunkelheit Verletzungen davongetragen hatten, wurden von ihren Freunden in Nebenstraßen gebracht und dort von den Mannschaften des proletarischen Gesundheitsdienstes notdürftig verbunden. Auf die Schüsse der Polizeibeamten hin nahten schließ- lich mehrere Wagen der Schupo, die Verstärkungen heranbrachten, doch gelang es erst nach geraumer Zeit, die Menge abzudrängen.
Der zweite Zusammenstoß spielte sich in der Fr a n k f u r t e r Allee gegenüber der Weber- wiese ob. Von der Landsberger Allee kamen Züge des S. und 17. Bezirks, die sich auf der Weberwiefs wieder vereinen wollten. In diesem Augenblick kam ein Wagen der Limonadensabrik von Hermann Kohl , Posener Straße 26, vorüber, der die Franr- furter Allee entlangfahren wollte. Die Kommunisten, die über diese „Störung" offensichtlich erbost waren, umringten den Wagen, rissen dem Kutscher die Zügel aus der Hand und versuchten, den Lenker vom Bock zu holen. Auf die Hilferufe des Ueberfallenen nahte ein Offizier der Schutzpolizei mit fünf Mann und forderte die Demonstranten auf, die Straße freizugeben. Als Antwort schlugen die Kommunisten mü Stöcken und Gummi- knüppeln auf die Beamten los, die in eine außerordentlich bedrängte Lage gerieten. Die Situation wurßp so ernst, daß der Offizier schließlich den Befehl gab, von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. Es fielen mehrere Schüsse, durch die, soweit sich bisher feststellen läßt, zwei Per- sonen schwer verletzt worden sind. Zufällig nahte in diesem Augenblick ein Lastwagen der Schutzpolizei mit zahlreichen Beamten und bei dem Herannahen der Verstärkungen ergriffen die Kcmmu� nisten die Flucht. Sie sammelten sich jedoch wenige Minuten später in der Gubener Straße wieder vor der Gastwirtschaft des Abgeordneten Paul Hofsmann und zogen abermals nach der Weberwicse. An der Ecks der Frankfurter Allee trat die Schutz- polizei den Ruhestörern wiederum entgegen und forderte sie auf, die Straße freizumachen. Die Antwort bestand in einem Steinhagel und nuninehr gingen die Polizeibeamten mit dem Gummiknüp» p e l vor. Es kani zu einem Handgemenge, bei dem wiederum«ine Anzahl Kommunisten Verletzungen davontrugen. Erst nach ge- raumer Zett, und nachdem noch weitere Verstärkungen herangezogen worden waren, gelang es die Straßen freizumachen, und die- Kommunisten abzudrängen. Nach kommunistischer Angabe ist auch an der Weberwiese ein Arbeiter tödlich verletzt worden. Nach den bisherigen Feststellungen der Polizei erfolgte der An� griff der Kommunisten auf die Beamten, als die letzteren die Ruhestörer abzuführen suchten, die sich bei dem Ueberfall auf den Wagen der Limonadenfahrik besonders heroorgetan haben. Drei Polizeibeamte sind mehr oder weniger schwcrf verletzt worden, während ein Kommunist ebenfalls' als verletzt festaeftellt werden konnte. Die übrigen Verwundeten wurden auch hier von ihren Gesinnungsgenossen in Sicherheit gebracht.
des Tinspruchs des Reichsrats erklärte Staatssekretär Weißmann, daß Preußen die Durchführung der Reichstagsbeschlüsse für vollkommen unmöglich halt«, wenn das Reich nicht die ganzen Mittel zur Verfügung stelle. Die preußische Regierung werde an die Rcichsrcgierung ein ausführliches Schreiben richten und darin ersuchen, das Gesetz so lange nicht zu verkünden, als vom Reich die zu seiner Durchführung notwendigen Mittel nicht zur Verfügung gestellt sind. Die preußische Regierung wird an sämtliche Länder- rcgierungen eine Abschrift- dieses Schreibens mit der Bitte richten, im gleichen oder ähnlichen Sinne bei der Reichsregierung vorstellig zu werden.
die preußische Bmneftievorlage. Erweiterung des Rahmens der politische» Delikte. Der amtliche Preußische Pressedienst schreibt: Dem Ständi- gen Ausschuß des Preußischen Landtags ist jetzt die Vorlage der preußischen Staatsregierung über die preußische Landes- amnestis zugegangen. Sie sieht zunächst— entsprechend der Reichs- amnestie— für die in dieser aufgeführten Straftaten unter den gleichen Voraussetzungen und in dem gleichen Umfang Straferlaß und Niederschlagung schwebender Verfahren vor, soweit die Straf - toten nicht von Gerichten des Reiches, sondern von preußischen Ge- richten abgeurteilt oder abzuurtellen sind. Sie geht jedoch über den Rohmen der Reichsamnestie hinaus, indem sie nicht nur eine Anzahl verwandter politischer Delikte einbezieht(z. B. Ministerbeleidigungen, unerlaubten Waffen- besitz, Zuwiderhandlungen gegen die Verbote politischer Parteien oder politischer Verbände und damit im Zusammenhang stehende Straftaten), sondern auch die Amnestie überhaupt aus öffentliche Kundgebungen im politischen Kampf erstreckt, um so den der ganzen Amnestie zugrundeliegenden Gedanken einer politischen B« s r i e d u n g in möglichst weitem Umfang zu verwirklichen.
Unmögliche tzanöelspolitik. Ungünstiger Stand der Verhandlungen mit Spanien . Die deutsche Delegation ist von den Verhandlungen aus Madrid zurückgekehrt. An zuständiger Stell« wird abermals festgestellt, daß von einem Bruch der Handelsvertragsverhondlungen keine Rede sein kann. Auf die gemäß den Reichstagsbeschlüssen ge- machten Dorschläge der deutschen Delegation hat Spanien Gegen- vorschlage erstattet, die Deutschland etwas entgegenkamen, aber im Verlaufe der Verhandlungen sehr stark abgeschwächt wurden. Die deutsche Delegation ist deshalb zur Einholung von Informationen nach Berlin zurückgereist. Der gewundene Stil der offiziösen Mitteilung kann die Tatsache nicht verbergen, daß die Politik der Kündigung des deutsch -fpanifchen Handelsvertrages die handelspolitische Stellung Deutschlands verschlechtert hat. Die Kündigung des dgutsch-spanischen Handelsvertrages ist aus in nervo li- tischen Gründen erfolgt, um die Deutschnationalen bei guter Laune zu halten. Diese Politik wird kostspielig!
Straßers diäten. Oeffentliche Rede mit Halsentzündung während des Urlaubs. Zu unserer Notiz über„völkische Diätenfreunde" schickt uns der Reichstagsabgeordnste Gregor Strasser folgend«„Berichtigung": 1. Ich bin am LI. 6. an eitriger Halsentzünduna mit Hals- abzessen und hohem Fieber schwer ertrankt. Als unmittelbare Folge- «rscheinung erkrankte ich an akuter Nierenentzündung, die bis zum heutigen Tage andauert mit Z Proz. Eiweihverlust. Ueber beide Er- krankungen liegen für die Zeit vom LZ. Mai bis 29. Juli ärztliche Zeugnisse beim Präsidenten des Reichstags vor. 2. Ich habe am 1 S. Juli, gegen Ende meines Urlaubs, zum ersten Male öffentlich gesprochen. 3. Diesen Tatbestand habe ich dem Herrn Reichstagspräsidenten einmal rein sachlich mitgeteilt. Sonst habe ich in dieser Sache kein Wort geschrieben, noch war ich persönlich beim Präsidenten oder irgend einer Stelle„schnorren". 4. Mein Urlaub war am 29. Juli zu Ende. Hie Mitteilung der Ungültigkeitserklärung meines Urlaubs erhielt ich am 26. Juli. Im Reichstag erschien ich zum erstenmal am 4. August, also nicht nach 24 Stunden, sondern nach 9 Tagen. Gregor Strasser , M. d. R. Herr Strasser gibt demnach zu, daß er, obschon sein Krankheits- urlaub bis zum 29. Juli gedauert hat, trotzdem in öffentlicher Per- sammlung Reden hielt. Das ist zwar sehr mutig von ihm, gleichzeitig ober sehr unvorsichtig sowohl in bezug auf sein« Krankheit als auf den Diätenbezug! Eine„führende Seit« der Deutschvöltischen Freiheitspartei" be- streitet im„Deutschen Tageblatt", daß Ludendorfs während seiner dauernden Abwesenheit vom Reichstag noch Diäten beziehe. Aber im Eifer, mehr für den Herrn und Meister zu tun. als notwendig ist, verrät die„führende Stelle" gleichzeitig, daß Ludendorfseinem Bismarck gleich sei. Denn: Wo» da» derzeitig« Fernbleiben de» Generals Ludendorff von den Reichstagssitzungen anlangt, so erinnern wir daran, daß auch Kürst Bismarck seinerzeit so verfahren ist, ohne sich etwa durch Mederleguag de» Mandat, die Möglichkeit zu verschließen, in einem besonderen Augenblick im Reichstag auszu- treten. Wer sich auf geschichtliche Aufgaben von der Größe berufen kann, wie sie General Ludendorff im Dienste des Baterlandes er- füllt hat, der hat das R e ch t z u s o l ch« r A u f f a s f u n g. Freilich möchten wir dem„Vorwärts" für all« Fälle erklären: quoä licet jovi, von licet devi. Bei den D e u t s ch völkischen nehmen sich lateinische Zitate ebenso schmuck aus, wie bei den D e u t s ch nationalen. Auch ist das Zitat hier ebenso unvorsichtig, wie das.Sermsm» ncrn necesse" der„Kreuz. zeitung". Denn da nach einfacher Uebersetzung des„Quod licet" im Deutschen gelesen werden muß:„Was einem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt", so hätte das„Deutsche Tageblatt" die lateinische Weisheit gerade bei einem Vergleich zwischen Bis- marck und Ludendorff lieber nicht anwenden sollen. Sie könnte immerhin zu Mißverständnissen führen. Senkung üe/Umfatzfteuer. Die Beschlüsse des Reichstags. Das Gesetz zur Aenderung der Berkehrsfteuer und des Berfoh- ren, und dos Gesetz über Zolländerungen sehen folgend� Milde- rungen auf dem Gebiet der Umsatzsteuer vor: � 1. Mü Wirkung vom 1. Januar 192S sind Privatgelehrte. Künstler und Schriftsteller von der Umsatzsteuer befreit, sosern die steuerpflichtigen Umsätze im Kalenderjahr den Betrag von 60 00 Mark nicht übersteigen. Bom gleichen Zeitpunkt ab sind ferner von der Umsatzsteuer befreit Handlungsag« nten und Makler, sofern die steuerpflichtigen Umsätze im KaUnder- jähr den Betrag von 6000 Mark nicht übersteigen: diese Befreiung setzt aber voraus, daß die Handlungsogenten und Makler Bücher führen. 2. Mit Wirkung vom 1. August 1926 wird die B eher der- gungssteuer, die Verwahrungssteuer, die Reittier« st euer und die Anzeigen st euer aufgehoben. Die bisher
diesen erhöhten Steuern unterliegenden Leistungen sind vom 1. August 1925 ab noch den Sätzen der allgemeinen Umsatzsteuer steuerpflichtig. 3. Mit Wirkung vom 1. Ottober 1925 wird der Satz der allgemeinen Umsatzsteuer von IVi Proz. aus 1 Proz. und der Satz der Hersteller- und Kleinhandelssteuer von 10 Proz. aus 7M» Proz herabgesetzt. Die auf 1 und TA Proz. gesenkten Sätze der allgemeinen Umsatzsteuer und der Hersteller, und Kleinhandels, fteuer haben die Monatszahler erstmals bei den Umfatzstsuertoraus- Zahlungen im November 192Z, die Viertsljahrszahler erstmals bei den Umsatzsteuervorauszahwngen im Januar 1926 zugrunde zu legen. Bei den im A u g u st, September und Oktober 1926 zu leistenden Umsatzsteucroorauszahlungen haben die Monats- und die Bierteljahrszahler die Steuer in Höhe von lA Proz. und von 10 Proz. zu enrrichten. 4. In den U e b e rga ngsb e stimmungen wird in ent- sprechender Weise wie bei den Ermäßigungen der. Umsatzsteuer im Jahr« 1924 ein z i o i l r o ch t l i ch e r Anspruch auf Preienach- laß in Höhe der Steuerminderung für Leistungen aus Verträgen'ge- währt werden, die vor dem 15. August abgeschlossen worden sind, aber erst nach dem 30. September 1925 ausgeführt werden.
der Zortfchrltt in London . Verhandlungen mit Teutschland auf der Grundlage voller Gleichberechtigung. Paris , 13. August.(Eigener Drahtbericht.) Es ist nicht ganz leicht, in der Fülle von Meldungen, welche die französisch« Presse über die Besprechung in London verbreitet, zu unterscheiden, was wirklich auf Tatsachen beruht und was das Produkt von Kombina- tionen und willkürlichen Auslegungen der von autorisierter Seite gemachten, ungewöhnlich lakonischen Mitteilungen ist. Eine e n d- gültige Einigung zwischen Paris und London ist, wie be- reits festgestellt, nur über den Text der französischen Antwort auf die letzte deutsche Garantienot« erzielt worden. In der Hauptfrage aber, der Festlegung der Grundlage für die künftigen Verträge sind endgültige Beschlüsse nicht gefaßt worden. Man hat sich hier auf die Formulierung gewisser Prin- zipien beschränkt, die nicht nur als Kompromiß zwischen der französischen Forderung und dem englischen Wunsch, sich unter keinen Umständen die Hände binden zu lassen, und im' Falle eines europäischen Konfliktes Herr der eigenen Entschließungen zu blei- den, angesehen werden können, sondern zu gleicher Zeü Zeugnis davon ablegen, daß man sich nunmehr auch auf französischer Seite den vom englischen Außenministerium von Anfang an vertretenen Standpunkt zu eigen gemacht hat, daß e» bei Verhandlungen dieser Art nicht angeht, die Gegenseite, d. h. in diesem Falle Deutschland , vor fertige Entschlüsse zu stellen. Die am Mittwoch ausgegebene amtliche Auslassung spielt auf diese» für Deutschland wichtigste Ergebnis der Londoner Aussprache recht unzweideutig an, wenn sie davon spricht, daß die abzuschließenden Verträge ihre endgültige Form erst auf Grund der Verhandlungen mit allen interessierten Parteien erhalten können. Nach unseren Infomationen von unterrichteter Seite glauben wir, daß die franzö- sische Rote selbst einen in ähnlichen Auedrücken gehaltenen Hinweis auf die Zweckmäßigkeit, den Notenwechsel durch die rascher zum Ziele führende direkte Aussprache zu ersetzen, enthalte», es aber der Initiativ« der deutschen Regierung über- lassen wird, den Alliierten genauere Vorschläge dafür zu unter- breiten. Wie bereits gemeldet, wird es sich dabei nicht um eme Konferenz großen Stils, sondern lediglich um eine auf die Außen- minister der beteiligten Staaten beschränkte Vorbesprechung handeln, die lediglich der Einigung über den weiterhin einzuschlagenden Weg und der Festlegung gewisser Richtlinien zu dienen bestimmt ist, und für die man in London und Paris Gens oder dessen nähere Umgebung als besonders geeignet hall. Die sranfclsische Presse beurteilt die Ergebnisse der Londoner Aussprache überaus günstig. Sie spricht von einem großen diplomatischen Erfolg Briands und verzeichnet es mit besonderer Befriedigung, daß es möglich gewesen sei, die Meinung»- Verschiedenheiten, die vor allem in der Frage der automati- schen Sanktionen zwischen Paris und London bestanden hatten, zu überbrücken. So groß auch die Annäherung gewesen sein mag, die in London zwischen den beiden Auffassungen in dieser Frage erziell worden ist, so wird man doch in der Beurteilung
der praktischen Bedeutung der Formel, auf welche die beiden Außenminister sich schließlich geeinigt haben, nicht vorsichtig genug sein können. Denn es ist jedenfalls leichter, sich über gewisse Prin- zipien zu verständigen, als diesen Prinzipien dann eine klare, jede Möglichkeit an Zweifeln und Reibereien ausschließende Fassung zu geben. Das letztere aber scheint in London noch nicht eimnal ver- sucht worden zu sein. In der Frage der Sanktionen z. B. ist man dahin übereingekommen, daß Fälle schwerer Vertragsverletzung die englische und französische Regierung zu eigenmächtigem Handeln berechtigen und nur deutsche Verfehlungen von sekundärer Bedeu- tung vor den Völkerbund zu bringen seien. Ueber die Unter- scheidung, was als schwere Vertragsverletzung bzw. als „charäktsristerte feindselige Handlung", anzusehen ist. konnte eine Verständigung nicht erzielt werden, und die Kommen- tare, welche die französische Presse diesem Kapitel der Londoner Besprechungen, widmet, lassen. unschwer voraussehen, daß die Er- örterungen darüber erst in ihren Anfängen stehen. Im großen und ganzen wird man auch in Deutschland die Ergebnisse der Londoner Aussprache mit Befriedigung buchen dür- fen, insofern, al» sie nicht nur den in der letzten deutschen Rote vorgetragenen Argumenten in einem sehr beträchtlichen Umfange Rechnung zu tragen scheinen, sondern ganz unzweideutig auch den Wunsch erkennen lassen, mit Deutschland aus der Grundlag« voller Gleichberechtigung zu verhandeln und zu einem für alle Teile annehmbaren Abkommen zu gelangen- Belgische Genugtuung. Barls, 13. August.(Eigener Drahtbericht.) Der Brüsseler Korre« spondent des„Temps" will erfahren haben, daß in belgischen Regie- rungstreisen große Genugtuung über das Ergebnis der Lrnv doner Aussprache zwischen Briand und Ehamberlain- herrscht. Ent- gegen den bisher verbreiteten Nachrichten werde der belgische Außen- minister Vandervelde sich nicht noch im Laufe des August nach London begeben, da Ehamberlain in Ferien reise; Vandervelde werde sich erst auf der Vollversammlung des Völkerbundes am 2. September mü Ehamberlain und Briand in Genf treffen.
fiusöehnung ües vrufen-fiufstanös. Schwere französische Verluste. konstanlinopel. 13. August.(Eigener Drahtbericht). Aus Syrien treffen ununterbrochen Nachrichten ein, nach denen sich der Ausstand der Drusen weiter ausbreitet. Die französischen Behörden befürchten eine unmittelbar bevorstehende aktive Teilnahme anderer Stämme an der Bewegung. Jedenfalls ist der Aufstand bereit» über eine lokale Episode hinausgewachsen. Am Mittwoch haben die französischen Truppen wieder eine schwere Niederlage er- litten. Die Drusen erbeuteten dabei sechs Maschinengewehre bzw. drei Flugzeuge und nahmen 500 Mann gefangen. Große fron- zöstsche Truppenkontingente sind auf dem Seewege nach Syrien unterwegs.
Letzte Nachrichten. Schweres Eisenbahnunglück in Frankreich . Bari ». 13. August.(TU.) heule nachmittag gegen 4 Uhr ist ein Schnellzug in der NÄhe Amiens entgleist, wobei zwanzig Wagen zertrümmert wurden, vi» jetzt sind zehn Lote und zahlreiche verletzte geborgen worden. Bisher konnten über 50 verletzte au» den Trümmern befreit werden. In dem hinterher folgenden Schnellzug befand sich Auszeaminister Briand . Der Zug wurde etwa 100 Meter vor der Unglückstelle zum hallen ge- bracht. Baris. 13. August.(CB-) Ueber die Eisenbahnkatastroph« in Amien » erfahren wir noch folgende Einzelheiten: Die Lokamolloe halte kaum den Bahnhof von Amien» verlassen, als der Tender entgleiste und sieben wagen driller Klasse mlt sich riß. die ineinander hineingeschoben und in wenigen Augenblicken einen einzigen brennenden Trümmerhaufen bildeten, unter dem die Reisenden begraben wurden. Die Lokomotive dagegen blieb auf dem Gleise stehen, ver Umstand, daß der Lokomotivführer sofort bremste, al, er die Katastrophe gewahr wurde, hat da» Unglück noch verstärkt. da die Wagen aus diese weise alle gegen die Lokomotive anprallten.