flbenöausgabe Nr. 592 4- 42. Jahrgang Ausgabe g Nr. 195
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Zentralorgan der 8ozialdemokrati leben Partei Deutfcblande
Justizministerium und Staatsanwaltsthast. Erklärung des Ministeriums auf deutschnationale Angriffe.
Die nun schon hinlänglich bekannten Geldgeber der deutschnationalen Bureaus zur Verleumdung der Sozialdemokratie und zur Verwertung ge- st 0 h l e n e r Akten, die B a c m« i st e r und Leopold, haben in der gestern Abend ausgegebenen Rechtspresse ein« Reih« neuer Beschuldigungen gegen das Justizministerium und gegen den Leiter der Berliner Kriminalpolizei erhoben. Gegenüber dieser Beschuldigungen erhäst der Amtliche Preu- hische Pressedienst vom preußischen Justizministerium folgende Er- ktärung: .Die wiederholte Behauptung, daß das Justizministerium in die Sachen Sklarz, Barmat und K u t i s k e r unter Partei- politischem Druck eingegriffen habe, sowie die Behauptung, daß die Neubestellung der staatsanwastschaftlichen Sachbearbeiter für die Sache Kutisker nach Ausscheiden des Gerichtsassessors Caspar? unter irgendwelchen illegalen Einflüssen gestanden habe, ist unrichtig. Die Bestellung dieser Sachbearbeiter ist nach dem überein st immen- den Vorschlag der General st aatsanwälte beim Kammergericht und beim Landgericht I erfolgt. Ob hie Angaben über telephonische und mündliche Gespräche von Staatsanwällen mit Kutisker richtig sind, ist dem Justizministerium nicht bekannt: es wird geprüft werdem Es ist ferner unrichtig, daß Ministerialrat Kuhnt bei seiner Erklärung gegenüber dem Untersuchungsausschuß des Landtages das Schlußgutachten über den Sektionsbefund des Dr. chöfle planmäßig zurückgehalten* habe. Ministerialrat Kuhnt hat vielmehr in seinem Vortrag, den er in der ersten Sjtzung des Untersuchungsausschusses als Regierungskommissar weisungsgemäß gehalten hat, nach dem stenographischen Protokoll(Sp. 25 ff.) eine kurze Uebersicht nicht bloß über den InHall der vorläufigen Gut- achten der Obduzenten und des chemischen Sachverständigen, sondern auch über das Ergebnis, zu dem das Schlußgutachten Hinsicht- lich der objektiven Todesursache gelangt, gegeben und folgendes hinzugefügt: „Ich habe nur über die objektive Todesursache vor- getragen und habe alles andere weggelassen. Ich bille, nach dieser Richtung kein Mißverständnis aufkommen zu lasten. Ich habe mich jedes Urteils über die subjektive Todesursache entHallen. Ich habe auch das, was über die subjektive Todesursache in dem einen Gutachten entHallen ist, nicht vorgelesen. Ich glaube, damst auch den Wünschen der Mitglieder des Ausschusses entsprochen zu haben, weil die Ermittlungen nach dieser Richtung hin nicht abgeschlossen sind. Mit Rücksicht aus die Ausführungen des Abg. Dr. Wester hebe ich noch einmal zur Vermeidung falscher Schlüsse hervor, daß die Ermittlungen über die subjektwe Todesursache noch nicht abgeschlossen sind, vielmehr noch schweben.* Ministerialrat Kuhnt hat auch den denmächst vernommenen B e- amten der Staatsanwaltschaft vor ihrer Vernehmung durch den. Untersuchungsausschuß nicht befohlen, das Gutachten zu verschweigen. Die Sache verhüll sich vielmehr so, daß den Be- omten die nach dem Gesetz erforderliche Genehmigung zur Aussage bezüglich solcher Fragen nicht ertellt worden ist, die das schwebende Verfahren gegen Barmat und Genosten betrafen und daß weiterhin im Justizministerium beschlossen worden ist, daß, wenn etwa die Vernehmung dieser Zeugen sich, was nach dem Be- fchluß des Ausschusses über ihre Vernehmung nicht anzu- nehmen war und auch nicht eingetreten ist, auch auf andere schwebende Verfahren, insbesondere auf das Todes» ermittlungsverfahren, erstrecken sollte, dann die Aussagegenehmigung auch noch insoweit verweigert werden solle. Die Staatsanwaltschaft I. Wir erhalten folgende Zuschrift: V Die Enthüllungen des„Vorwärts* über die Staatsanwaltschaft T hoben zugleich die überaus auffällige und beschämende Tatsache ent- hüllt, daß eine ihrem Wesen nach zur Aufklärung und Straf- Verfolgung bestimmte Behörde in ihrem eigenen Be- reich und Wirkungskreis von privater Seite selbst aufgeklärt und von ihrem' eigenen Hilfsorgan, der Kriminalpolizei, verfolgt werden muß. Das ist in der Geschichte der preußischen Justizverwaltung noch nicht dagewesen Es wäre zur Zeit der wilhelminischen Iustizmmister auch nicht möglich gewesen. Damals genügte bei der straffen Zucht in allen, insbesondere den politisch und bureautrattsch organisierten Der- waltungen ein Sttrnrunzeln des Vorgesetzten, um Entgleisungen zu verhüten. Wehe dem unglücklichen Staatsanwalt, der etwa unter Beseler es gewagt hätte, eine Aktion zu unternehmen, von der er nur annehmen konnte, daß sie„oben* nicht genehm war. Er hätte sich andern Tags in Posemukel wiedergefunden. Denn die Staats- anwaltschaft i st keine unabhängige Behörde. sondern jeder ihrer Beamten ist zum unbedingten Gehör- s a m seinen Vorgesetzten gegenüber verpflichtet. Sie war in wil- hclminischer Zell gewissermaßen eine militärische Behörde. Als ich 1913 Assessor bei der Staatsanwaltschaft I war und wegen eines Etnstellungsbescheides in einen Konflikt mit dem stellvertretenden Ab- leilungsvorfteher geriet, mußte ich mir sagen lassen:„Sie haben sich zu fügen, wir sind hier ganz militäris ch*.(worauf ich sobald als möglich abging, denn ich bin Antimilitarist). Der da- malige Chef der Staatsanwaltschaft I, Oberstaatsanwall Ehr es- z s i n s k i, ein äußerst energischer Herr, sah seinen Beamten scharf auf die Finger uni> paßte genau auf, daß ihm nichts Wesentliches entging. Sein Vorzimmer war stets voll von Dezernenten, die außer zum Abteilungsvorsteher auch zu ihm zum Vortrag mußt»», und wie oft bin ich leise schimpfend aus dem überfüllten Vorzimmer pneder zu meiner Arbett fortgerannt, um«s zu anderer Zett oa»
neuem— so manches Mal wieder erfolglos— zu versuchen. Geht man von diesen historischen Tatsachen aus, so sind zweierlei Möglichkeiten: entweder es ist noch so wie früher— dann müssen die Handlungen der Staatsanwälte in den Barmat-, Kutisker-, Höfte- Affären von den leitenden Beamten: Ober- und General- staatsanwalt gebilligt sein, und diese leitenden Beamten wären mitverantwortlich für ihre Untergebenen: oder aber die Aufsicht ist nicht mehr so scharf wie früher— dann haben diese lettenden Beamten, insbesondere der Ches, eben versagt. In beiden Fällen aber müssen diese Aufsichtspersonen die Konsequenzen des verfehllen und Aegernis erregenden Verhallens ihrer Unter- organe tragen, und man darf letztere nicht als Sündenböcke in die Wüste schicken. Mit anderen Worten: Hier tft die Verantwortlichkeit der Chefs engagiert. Wer, wie ich, die Dorkriegszuftände der Berliner Staatsanwaltschaften kennt, dem ist es ganz unverständlich, wie hier junge Dezernenten ohne genügende Aufsicht und Kontrolle auf Reisen geschickt, in die Luft losgelassen und auch sonst ganz selbständig verwandt werden konnten, noch dazu in Angelegenheiten. die dem Staatswohl abträglich waren. In den Weihnachts- und Neujahrstagen haben Staatsanwälle und Richter mit Hochdruck gearbeitet, das ist bisher unerhört in der Geschichte der Justizverwallung. Es muß überhaupt einmal gesagt werden, daß die Republik zu ihrem eigenen Schutz«ner. gischer darauf achten muß, daß nicht von ihren eigenen Beamten Per- fahren eingeleitet werden, die ihrem Ansehen abttäglich sind. Die Justizverwaltung ist gesetzlich berechtigt, die Staatsanwalt- schaft im Staatsinteresse zu instruieren und von einem Der- fahren abzuhalten. Hier hotte sie zu prüfen, ob es politisch zweck- mäßig war, überhaupt ein Verfahren einzuleiten oder es über eine gewisse Grenze hinaus nicht auszudehnen. Ueberhaupt muß man sagen, daß die Staatsanwallschast I wiederholl— im militärischen Sinne—„aufgefallen* ist. Da war der Herr Zumbroich, beinahe Minister des seligen Kapp, jetzt wohlgelittener Staqtsanwall in Frankfurt am Main , da ist noch der vom„Vorwärts* vor einigen Jahren so heftig befehdete Abteilungsvorsteher Oberstaatsanwall von Elaufewitz, da war, wenn ich nicht irre, der Staatsanwalt G u t j a h r, da las man von einem „zwiebelnden Staatsanwalt* Duden, und da ist schließlich das Gras der Herren, die ihren dem republikanischen Richterbund an- gehörigen Kollegen so behandelten, daß er zu einem anderen Staat ging. Alles in allem: bei der Staatsanwallschast I fehlt die energische Faust, die im Sinne der Republik Ordnung schafft. Amtsgerichtsrat Dr. Scholz.
Der Internationale Kongreß. Vorbereitungen in Marseille . Alarseille. 20. August.(Eigener Drahtbericht.) In der ganzen Arbetterschast der Well findet in diesen Tagen der Ruf Marseille einen besonderen Widerhall. Das Parlament der Arbeitervertteter aus der ganzen Welt tritt hier zu ernsten Beratungen zusammen. Die Organisation eines solchen Kongresses setzt natürlich umfang- reiche Vorbereitungen voraus. Unseren Parteifreunden in Marseille ist es unter großen Opfern gelungen, den gestellten Aufgaben voll gerecht zu werden. Sie vermochten die schwierigen organisatorischen Leistungen mtt Unterstützung der in den Hauptämtern mit Sozialisten besetzten Stadtverwallung zu allgemeiner Zufriedenheit zu erledigen. Selten dürfte es ein schöneres Tagungslokal geben, als es jetzt dem Internationalen Kongreß in der Marseille ? Stadtholle durch den zuständigen Magisttat zur Verfügung gestellt worden ist. In einem wunderbaren Park, unmittelbar an der Peripherie der Stadt ge- legen, lenkt das große stattliche Gebäude schon aus der Ferne die Aufmerksamkeit des fremden Besuchers auf sich. Heute schon grüßen von den Zinnen des Daches die roten Fahnen, und vor dem Eingang des großen Parkes verkündet ein in drei Sprachen ge- haltenes Transparent, wer hier zu ernster Arbeit versammelt ist. Die eigentliche Tckgung wird am Sonnabend nachmittag eröffnet. Schon ist ein großer Teil der Delegierten eingetroffen: der Hauptteil wird für Freitag erwartet. Die bereits anwesenden sind vorzüglich untergebracht. Restlos sind bereits die Vertreter der Exekutive versammelt. Sie traten am Mittwoch nachmittag zur geschäftlichen Vorbereitung des Kongresses zusammen. Reben dem Sekretär des Bureaus Friedrich Adler sah man Hermann Müller . Otto Wels und Crispien, Otto Bauer , Renaudel, Leon Blum , Henderson, de Brouckere, Berger(Amerika ) u. a. Auch aus Ru- mänien und Polen sind Vertteter erschienen. Die Arbett des Kongresses wird sich wahrscheinlich so vollziehen. daß die Lormittage den Kommissionssitzungen und nur die Nach- Mittage den Plenarberatungen gewidmet werden dürften.
Die franzöftfthen Schulöenverhanölungen. Caillaux fährt nach London . Pari». 20. August.(MTB.) Zur Reise Caillaux ' nach London erfährt die Agentur Havas , daß Caillaux sich mehrer« Tage in London aufhallen wird. Die Besprechungen werden sich aber nicht allein auf die interalliierten Schulden, sondern auch auf allerhand finanzielle und wirtschaftliche Einzelfragen erstrecken. Entgegen Presseoeröfsentlichungen ist mtt der Möglichkeit einer baldigen Rück- kehr der französischen Sachverständigen, die vor einiger Zeit in London waren, nicht zu rechnen. Uebrigens ist ein definttiver Be- fchluß bezüglich der Verhandlungen mit Amerika und der Persön- lichleiten, die mit der Führung dieser Verhandlung« beauftragt werden jolleu» noch«cht gefaßt �owche»'''U"
voröerasiatische Konflikte. Trusenaufstand und Moffulkonflikt. Von Dr. Artasche» Abeghia». Durch den Aufstand der Drusen und infolge des Wiederaustauchens der Mossulsrage tritt der arabischvorderasiatische Orient wieder in den Bordergrund des allge» meinen Interesses. Die Franzosen , die sich seit längerer Zeit in MaroNo in einem schweren Konflikt mit den Risleuten befinden, sind nun in einen zweiten Kolonialkonslikt geraten, dessen Schauplatz das Gebiet Hauran in Syrien ist. Die Schwierigkeiten sind hier so ernst, daß französische Truppen aus Beirut , die für Marokko bestimmt waren, nach Hauran abtransportiert werden mußten. Painlev6 hat vor kurzem vor Prefleverttetern als Ursache des Syrerausstandes angegeben, daß in der Familie des Sultans Atroch, des Führers der Drusenstämme, ein Konflikt zwischen den franzosenfreundüchen Elementen und den Anhängern der Unabhängigkeit ausgebrochen sei, und daß eine zur Wieder- Herstellung der Ordnung entsandte Kolonne von bewaffneten Ansständisck''--"
Insständischen umzingelt und angegriffen wurde. Diese An- gaben sind offenbar einseitig. Schon die Tatsache, daß Syrien im Laufe der Jahre überhaupt nicht zur Ruhe kam, ist ein Beweis dafür, daß die Hauptursache auch des jetzt ausge- brochenen Konflikts in der imperialistischen Kolonialpolitik zu suchen ist. Die Völker des Orients, mögen sie auch noch so rück- ständig sein, wollen nicht gegen ihren Willen von Fremden regiert und wirtschaftlich ausgebeutet werden. Seit 1861 gehört Syrien , namentlich das Küstenland L i b a n o n. zu der Einflußsphäre Frankreichs . Auf der Kon- ferenz von San Remo(1920) erhielt Frankreich das Mandat über dieses Land. Später wurde es als Bundesstaat organi- siert und besteht jetzt aus den autonomen Staaten von Groß- Libanon mit dem Zentrum Beirut , ferner aus Allcppo, Da- maskus und dem Drusenstaate Hauran . Dieser Staat, ein kleines Gebirgsland von etwa 10 000 Quadratkilometern Flächeninhalt und 100 000 Einwohnern, das sich südlich von Damaskus ausdehnt, ist der Schauplatz der gegenwärtigen Er- eignisse in Syrien . Das Schicksal Syriens und seiper Völker steht während der letzten Jahre unter dem Zeichen der Rivalität zwischen Frank- reich. England und der Türkei einerseits und dem der inner- syrischen Feindseligkeiten andererseits. Am Ende des Weltkrieges war Syrien von englischen Truppen besetzt. Erst nach längeren Auseinandersetzttngen mit England gelang es der französischen Diplomatie, ihre„histo- rischen Rechte* auf dieses Gebiet geltend zu machen. Nach- dem die Engländer sich Palästina, Transjordanien und Meso- potamien gesichert hatten, zeigten sie sich geneigt, Syrien zu räumen und es den Franzosen zu übergeben. Bald darauf be- setzten diese auch Kilikien mit der erstklassigen Hafenstadt Alexandrette . Man kann indes nicht behaupten, daß die Rivalität Frank- reichs und Englands auf syrischem Boden ein Ende gefunden hat. Die englische Diplomatie hegt immer noch den geheimen Wunsch, festen Fuß in Syrien zu fassen. Schon ein Blick aus die politische Karte macht die Bedeutung Syriens für das britische Weltreich klar. Dies um so mehr, als die Bagdad - und die Hedschasbahn, diese wichtigsten Verbindungslinien zu den englischen Einflußgebieten, durch Syrien lausen. Nicht umsonst werden von Zeit zu Zeit in Frankreich Stimmen laut, daß Syrien ein wunder Punkt am Leibe der französischen Kolonialmacht sei, den man sehr sorgsam behandeln müsse. Syrien stellt andererseits ein Streitobjekt zwischen Frankreich und der Türkei dar. Um sich die Freundschaft der Türkei zu sichern und einen anti- britischen Machtsaktor an der Grenze Syriens zu schaffen, schloß der französische Gesandte Franklin Bouillon im Oktober 1921 mit der Angoraregierung einen Vertrag, kraft dessen bald darauf die Franzosen Kilikien räumten und es den Türken übergaben. Die Franzosen behielten nur die Hafen- stadt Alexandrette und das Hinterland. Seitdem bildet die Bagdadbahn die Grenze zwischen Syrien und der Türkei . Diese erhebt jedoch weitere Ansprüche auf die nördlichen Grenz- gebiete Syriens und verlangt fortdauernd die Revision der syrisch -türkischen Grenze. Unlängst reiste Franklin Bouillon wieder nach der Türkei , und es ist sehr wahrscheinlich, daß dabei ein neues Abkommen zustande gekommen ist. Um ihre Ziele in Syrien zu erreichen, verschmäht die Angoraregierung auch andere Mittel nicht, unter denen die Aufhetzung der mohammedanischen Elemente Syriens gegen Frankreich eines der erfolgreichsten zu sein scheint. Andererseits tun die französischen Besatzungsorgane das ihrige, uin die Feindseligkeiten zwischen den verschiedenen Völkerschaften und Religionsgemeinschaften aufrechtzuerhal- ten und zu verschärfen. Die Losung:„Teile und herrsche!" findet auch in Syrien Anwendung. Es kann freilich auch nicht in Abrede gestellt werden, daß die Franzosen im Laufe der Jahre für die kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes viel geleistet haben. Ihr Einfluß stützt sich hauptsächlich auf die M a r o n i t e n, die christüche Grundbevölkerung Libanons , die seit 1861 eine Selbstverwal- tung besitzt. Die Mohammedaner dagegen, namentlich die D r u s e n, die schon 1861 zum großen Teil die frühere Heimat im Libanon verlassen mußten, sind Frankreich feindlich gesinnt. Aber nicht nur die Drusen, auch die meisten Syrer sind freiheit- lich gesinnt. Lange Jahre haben sie gegen das türkische Joch und für die Selbständigkeit ihres Landes gekämpft. Die volle �.Freiheit und die Unabhängigkeit ist das Ziel, das die Syrer Ugegellwärüg anstreben..
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