Nr. 475 42. Jahrg. Ausgabe A nr. 242

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Donnerstag, den 8. Oktober 1925

Fortschritte in Locarno  .

Ostanträge und französische   Garantie.

V. Sch. Locarno, 7. Oftober.( Eig. Drahtbericht.) Es ist eine alte Erfahrung, daß die internationalen Re gierungstonferenzen in ihren Arbeitsmethoden den internationalen Sozialistentongressen in mancher Beziehung ähneln. Nicht die Plenarsizungen sind das Wich tigste, nicht einmal die Kommissionsberatungen, sondern die Beratungen in den Unterkommissionen. Am frucht barsten aber sind die privaten Unterhaltungen zwischen den Delegierten selbst. Diese Erfahrung findet ihre Bestätigung gerade in Locarno  . Die heutige Plenarsizung, von der nach dem geftrigen Kommuniqué erwartet werden konnte, daß sie nunmehr die großen und heiflen Streitfragen in harter Dis fussion der Lösung näherbringen würde, hat einen uner­warteten Verlauf genommen. Um 4 Uhr traten die Deles  gierten zusammen, und bereits nach weniger als einer Stunde fuhren sie wieder heim.

Es hatte sich nämlich die Notwendigkeit ergeben, die ftrittigen Puntte an die Juristen zurückzuverweisen. Die Juristen spielen hier die Rolle einer Redaktionsunterkom mission auf unseren sozialistischen Kongressen. Sie sind die eigentlichen Fachleute, die die Probleme nach allen Richtungen beherrschen und allein imftande find, sie durch geschickte For mulierungen zu lösen. Zum Glück verstehen sich die Juristen vortrefflich, und Deutschland   wird in diesen Beratungen durch einen Diplomaten, den Ministerialdirektor Gaus, vertreten, ber das volle Bertrauen der Gegenseite genießt und fowohl in London  , wie auch jetzt wieder in Locarno   verschiedene greifbare Erfolge für den deutschen   Standpunkt erzielt hat, so daß man der Tatsache, daß die jetzt noch schwebenden Fragen eine Auslegung des Arifels 16 der Bölferbunds afte nach dem etwaigen Eintritt Deutschlands   in den Bölker­bund und vor allem die Garantierung der Ostverträge- entgegen der ursprünglichen Absicht doch wieder den Juristen übertragen wurden, eine günstige Bedeutung beimessen Lann.

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Die Plenarsizung der Konferenz war um so über­flüffiger, als die Hauptdelegierten bereits Gelegenheit gehabt hatten, ihre verschiedenen Ansichten in privaten Unterhaltun gen am Bormittag gegenseitig zu erläutern. So fand außer halb von Locarno   im stillen Ort Ascona   am Lago Maggiore   eine Besprechung zwischen Dr. Luther und Briand  statt, ebenso eine ausgedehnte Aussprache zwischen Bander­pelbe und Staatssekretär v. Schubert im Hotel Esplanade. Das velde und Staatssekretär v. Schubert im Hotel Esplanade. Das Ergebnis dieser Aussprache war es, daß die Hauptdelegierten Ergebnis dieser Aussprache war es, daß die Hauptdelegierten die Juristen mit bestimmten Anweisungen versehen und ihnen die weitere technische Arbeit überlassen fonnten. Wie steht es nun mit den Schwierigkeiten felbft? Der eine Punkt: der Eintritt Deutschlands   in den Bölkerbund, wird relativ leicht gelöst werden fönnen. Es handelt sich um den bekannten Artikel 16, um das sogenannte Durchmarsch recht. Die Alliierten sind sich durchaus bewußt, daß Deutsch  land als einseitig entwaffneter Staat im Herzen Europas  fich in einer schwierigen Lage befindet. Sie sind infolgedessen geneigt, diesen Schwierigkeiten Rechnung zu tragen, zwar nicht durch Abschaffung von Artikel 16 der Bölkerbundsakte, wohl aber durch eine spezielle Erläuterung. Man meist dabei auf einen Präzedenzfall hin. Allerdings glauben die Alliier ten nicht, daß sie das Recht haben, diese Erläuterung auf dieser Konferenz im Namen aller Bölferbundsmitglieder mit binden­der Kraft abzugeben. Sie wollen nur ihre grundsähliche Be­reitwilligkeit aussprechen, daß der Völkerbund   die deutschen  Wünsche berücksichtige und selbst darüber entscheiden werde. Etwas schwieriger ist es mit der Frage der sogenannten franzöfifchen Garantieansprüche zu den deutsch  polnischen Schiedsgerichtsverträgen. Hier ist eine Lösung nur sehr schwer zu finden. Bielleicht bietet eine belgische An­regung einen Ausweg. Diese Anregung geht dahin, daß, nachdem Deutschland   in den Bölkerbund eingetreten und der Sicherheitspatt dem Völkerbund zur Kenntnis ge­bracht sein wird, Frankreich   von sich aus dem Völkerbund eine einseitige Erklärung übermittelt, wonach für den Fall, daß ein Angriff Deutschlands   auf Polen   von einer unpartei ischen Körperschaft festgestellt wird, es bereit sei, als Garant Bolen zur Seite zu treten. Dieser Ausweg hätte den Vorteil, daß diese Erklärung nicht in den Schiedsgerichtsvertrag hin eingenommen, sondern eine ganz einseitige Erklärung Frank­ reichs   an den Völkerbund bilden würde.

Paris  , 7. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) Die Havas  - Agentur veröffentlicht am Mittwoch abend ein Rommuniqué offizi ösen Ursprungs über die Berhandlungen von Locarno  , in dem die diplomatische Situation wie folgt gekennzeichnet wird: Das Ziel, das man sich in Locarno   gefeht habe, fel, die Aufrechterhaltung des Friedens am Rhein   zu sichern, der felt Jahrhunderten der Schauplah zahlreicher Konflikte gewesen fel. Das Mittel, mit dem diefes Biel erreicht merben foll, sei die Ergänzung ber ein­fchlägigen Beftimmungen bes Friebensvertrages burch

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Machtkampf.

Kommunistische Führer untereinander.

- Ein belgischer Vermittlungsvorschlag. deutschen   Kommunistischen Partei durch die Erefutive der

neue Garantien. Zu diesem Zwed verpflichten sich Deutsch­ land   sowie Frankreich   und Belgien  , die ihnen auf Grund des Ver­failler Friedensvertrages gemeinsamen Grenzen sowie die darin vor. gesehene Neutralisierung der Rheinzone zu respektieren. 3u gleicher Jeit erklärten diese Mächte fich zum Berzicht auf jede Ge­waltanwendung bereit mit Ausnahme des Falles, daß eine von ihnen die eingegangenen friedlichen Verpflichtungen verlehen follte. Die Neuheit des Systems, das man in Locarno   aufzurichten bemüht sei, bestehe darin, daß es vollständig auf der Idee der obli­gatorischen Schiedsgerichtsbarkeit für alle kon­flitte sowohl rechtlicher als politischer Natur beruhe, die zwischen den vertragschließenden Parteien entstehen könnten. Bom Abschluß des Vertrages an würde die Regelung aller Differenzen entweder Schlichtungsorganen wie dem Internationalen Gerichts. hofe oder besonderen Schiedsrichtern zu unterbreiten sein, die die Möglichkeit hätten, jederzeit an den Völkerbund zu appellieren.

In diesem Verfahren werde der Völferbund die bedeutsame Rolle spielen, die ihm durch seine eigenen Sagungen vorbehalten worden sei derart, daß er zu intervenieren habe, falls eine der Parteien sich der Anrufung des Schiedsverfahrens oder der Ausführung einer schiedsrichterlichen Tendenz widerlegen sollte. Weiterhin würde der Völkerbund mit jeder Anwendung von Gewalt am Rhein   oder jeder Berletzung der entmilitari. fierten 3one zu befaffen sein, wobei jedoch jede ber intereffierten mächte im Falle eines flagranten und nicht provozierten Angriffs das Recht zu sofortigen Berteidigungsmaßnahmen behalte, bis der Bölkerbund offiziell den Angriff tonstatiert und die durch die Situation gebotenen Maßnahmen ergriffen habe. Die aus flaggebende Rolle, die in diesem Sicherheitssystem dem Bölkerbund vorbehalten sei, macht es begreiflich, daß der Patt erst nach dem Eintritt Deutschlands   in den Bölterbund in Kraft treten könne, indem Deutschland   in den Genuß aller den Mitgliedern des Bundes zustehenden Rechte treten werde.

Die Abfägung der bisherigen linken Führung der Dritten Internationale hat den lange im geheimen ge­führten persönlichen Machikampf zwischen den Mitgliedern der Die linke Führung der beiden Körperschaften entschieden. deutschen   Zentrale ift dabei unterlegen. Sie ist nicht nur von ihrem Einfluß und ihren Funktionen entfernt worden, sie ist zugleich zu einer schmählichen intellektuellen Unter­werfung gezwungen worden, wie sie eben nur ein fommu­nistischer Führer wagen darf, ohne daß er den letzten Rest von Ansehen und Achtung bei seinen Parteigenossen verliert, und ohne daß er mit Verachtung zu den politisch Toten ge­rechnet wird. Die deutschen   Arbeiter, die Kommunisten wie die Sozialdemokraten, müssen wissen, daß solche Machtkämpfe, die nicht ohne Rückwirkung auf die deutsche Arbeiterbewegung bleiben, zum Wesen der kommunistischen Internationale ge= hören.

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Die Hauptschwierigkeit der gegenwärtigen Berhand­lungen bestehe in der Formulierung des Rheinland  . pattes und der Schiedsverträge im Osten, die Deutsch  - strebtewie Gott am Anfang der Welt. land, in seinem Angebot vom 9. Februar selbst vorgeschlagen habe. In dieser Frage sei Frankreichs   Augenmerk von Anfang an

darauf gerichtet gewesen, Bolen und die Tschechoslowakei  , mit denen es durch gegenseitige Schutz- und Trußzverträge verbündet sei, gegen die Möglichkeit einer Nichtinnehaltung der Schietsverträge durch Deutschland   zu garantieren. Demgemäß dürfte nach fran zösischer Auffassung der Rheinlandvertrag Frankreich   unter teinen Umständen hindern, seinen östlichen Verbündeten zu Hilfe zu eilen im Falle, daß Deutschland   im Widerspruch mit seinen Ver­pflichtungen zur Gewalt greife, ftatt Konflikte, die zwischen ihm und feinen Nachbarn entstünden, der friedlichen Regelung zu unterbreiten. Um diese Formel, die von weittragendsten Folgen für die Zukunft Europas   sei, spiele sich gegenwärtig die diplomatische Schlacht in Locarno   ab.

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Frankreich   Tschechoslowakei  - Polen  .

Locarno, 7. Oktober.  ( Drahtbericht unseres Sonderforrefpon­denten.) Die Konferenz nimmt weiterhin einen befriedigen den Fortgang. Am Mittwochnachmittag ist der tschechische Außenminister in Locarno   eingetroffen und hat im Grand Hotel, dem Siz der französischen   und englischen Delegation, mit einem fleinen Stab von Mitarbeitern Wohnung genommen. Er hatte sofort mit Briand   eine kurze Besprechung, um sich über den bisherigen Gang der Konferenz zu informieren. Nicht mit Unrecht schließt man aus der vorzeitigen Ankunft, die eigentlich erst für Ende der Woche erwartet wurde, daß die zwischen den Alliierten und Deutschland   zu flärenden Fragen so weit gediehen sind, daß eine Erörterung der östlichen Probleme möglich sein wird. Die Zwischenzeit soll zu Verhandlungen der polnischen und teschechischen Delegation, die am Donnerstagvormittag hier ein­trifft, mit Briand   bzw. Berthelot ausgenutzt werden, um die Auf­faffungen auf eine Linie zu bringen und nach außen eine gefchloffene Berhandlungstaftit zu ermöglichen. Es wäre ein Irrtum, anzu­nehmen, daß fich z. B. Palen mit der französischen   Regie­rung über die Art des Schiedsvertrages völlig einig ist. Die polnischen Ansprüche an einem solchen Vertrag werden selbst von Briand   nur zu einem fleinen Teil anerkannt.

Benesch nimmt schon heute teil.

Cooarno, 7. Oftober.( Drahtbericht unseres Sonderforrespon benten.) Der tschechische Außenminifter Benesch traf am Mitt woch nachmittag um 12% Uhr in Locarno   ein. Er hatte am Nach­mittag bereits verschiebene Unterredungen mit ben Mitgliedern der alliierten Delegationen. Er wird sehr wahrscheinlich schon am Donnerstag nachmittag an der offiziellen Sigung der Minister teilnehmen, da bann die Ostfragen zur Berhandlung fommen werden. Der polnische Außenminister Streagnifi wird am Donnerstag nachmittag 12% Uhr in Locarno   erwartet ( Weitere Melbungen auf der britten Seite.)

Die russische Erefutive der fommunistischen Internationale in Moskau   läßt die angeschlossenen Parteien durch ihre Or­gane überwachen wie Fußvöller durch Profofen. Sie wacht eifersüchtig darüber, daß ihr der Nimbus der obersten, allein weisen Führung erhalten bleibt und daß in den angeschloffe­nen Parteien niemand es wagt, eine eigene Meinung zu äußern, die von ihrer Ansicht abweicht. Die Führer der kom­munistischen Internationale sehen in den Arbeitern der Länder, in denen sie zu mirten versuchen, eine st um pfe un­wiffende masse, die sich weder über ihre Stellung in der Gesellschaft, noch über die notwendige Richtung ihrer poli­tischen Attivität im flaren ist. Sie sehen in dem häuflein der Kommunisten die berufenen Führer dieser Massen. In sich selbst aber erblicken sie wiederum die berufenen Führer der Kommunisten. Die Kommunisten sehen sie, im Vergleich zu sich felbst, ebenso als unwiffende führungsbedürftige Maffe an, wie die Arbeiterschaft gegenüber den Kommunisten. Die Executive der kommunistischen Internationale ist für sie die Störper­schaft, die unfehlbar ist wie für den Katholiken der Bapst in Rom  . Sie ist- in Rom  . Sie ist wie Bucharin aus Entrüstung darüber, berriet, daß die deutsche Zentrale nach der gleichen Stellung Dieser Anspruch der Erefutive in Moskau   auf unfehlbar­teit hat bisher noch jede Zentralleitung der deutschen   Kom­munistischen Partei in den Konflikt mit der Exekutive hinein­getrieben. Auch die bisherige linke Führung der deutschen  Kommunistischen Partei hat erkennen müssen, daß die russische   Erefutive in Moskau   sich absonderliche Bilder über die Zustände in Deutschland   und über die Kampfbedingungen der deutschen   Arbeiterschaft macht. Sie hat deshalb gewagt, eine eigene Meinung zu haben. Sie hat versucht, zu differenzieren zwischen Deutschland   und Rußland  , und hat es gewagt, den, wie Sinowiem wutschnaubend sagt, sozialdemo fratischen Gedanken zu äußern, daß manches, was in Ruß­ land   gut wäre oder zur Not anginge, in Deutschland   un­möglich wäre. Das hat nicht nur die Egefutive in Moskau  als Angriff auf ihre Unfehlbarkeit empfunden, sie hat sich auch in ihren allsowjetistischen, allrussisch- patriotischen Gefühlen ge­tränkt gefühlt. Sie hat ihre geheime politische Parteipolizei gegen die bisherige Zentrale der Rom­muniften mobil gemacht, und die hat eine Gegenaktion ver­fucht, indem sie Emissäre in die anderen Sektionen der kom­munistischen Internationale versandte. Bebend vor Entrüstung hat Sinomiem bei den Auseinandersehungen in Mostau Ruth Fischer   und ihren Anhängern dies Verbrechen wider den Unfehlbarkeitsglauben vorgehalten:

,, Die Anmaßung dieser Intellektuellen war, nicht nur die deutsche   Partei zu führen, sondern auch die Komintern. Glauben Sie, daß wir das nicht gesehen haben? Wozu diese Emiffäre...? Die Anmaßung dieser Gruppe war, daß fie die richtige mest europäische Vertreterin des revolutio­nären Marrismus ift. Wir in Rußland   sind demoralisiert durch den Nep, wir sind ein Bauernland, Lenin ist tot, aber Maslow ist am Leben. So war die Parole und so ist sie jeht noch. Maslow ist der rechtseuropäische Lenin  . Er kennt die Verhältnisse und wird den Weg zeigen. Was sollten wir hier antworten, wo große Schichten von Arbeitern dieser Legende Glauben schenften. Leute, die hier fitzen, haben das geglaubt, daß die Russen einen großen Staat haben, daß fie in großen Schwierigkeiten sind und wir haben Kerle in Berlin  , die die Lage kennen. Manche von uns haben sich manchmal gefagt, daß wir vielleicht in einer Lage sind, wo wir nicht alles sehen.

Ruth Fischer   und Konsorten sind also abgesägt wor­den, weil sie sich anmaßten, flüger zu sein als Sino wjem und Bucharin  , und weil sie in dem„ patriotisch- preußischen Gefühl" wie Bucharin   sagt- befangen waren, daß zwischen Rußland   und Westeuropa   ein fleiner Unterschied sei. Sie wollten selbst Papft spielen, und das hat der Parteipapft Sinomjew mit dem großen Bannstrahl beantwortet.

Die erbitterten Ausführungen von Sinomjem gegen biefe Anmaßung verraten aber ein weiteres. Große Schichten Don fommunistischen Arbeitern haben, wie er zugibt, diese An­