Politische Leberlicht.

Berlin , 17. Juni.

Fürst Bismarck leidet an der Krankheit alt gewordener Primadonnen, denen nichts fürchterlicher erscheint, als daß über sie nicht mehr gesprochen wird, er reizt deshalb den Reichsanzeiger zu neuer Antwort. Wir glauben nicht, daß man ihm seinen Willen thun wird.

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handelt, ist für die Sachlage unwesentlich- einmal gründlich ganz bescheidenes Turnfest abzuhalten, ohne jedweden Umzug zu besprechen und das Preßgesetz derart zu erläutern, daß Sinn Dieses Turnfest ist aber aus Rücksichten der öffentlichen Sicher­und Absicht des Preßgesetzes für weitere Kreise genügend flar ge- heit und Ordnung von dem tgl. Herrn Polizeipräsidenten ver Fürst Bismarck ist bitterböse über den falten Wasser- ftellt werden. Die strafrechtliche Verfolgung wegen Preßvergehens boten worden, und zwar unter Bezugnahme auf§ 9 des Vereine­gegen Personen, die nach dem Preßgeseh gar nicht die Verant- gesetzes vom 11. März 1850. ftrahl des Reichs- Anzeigers"; er betont zum tausend und wortung tragen, nimmt immer mehr zu und wenn die Auslegungen Den Arbeiter- Turnern ist also nicht gestattet, was dent ersten Male, daß er ein Gegner der Arbeiterschutz- Politik so weiter gehen, dann werden wir im Deutschen Reiche wohl deutschen" Turnern erlaubt ist! war, die durch die Erlasse vom 4. Februar 1890 eingeleitet, noch dahinkommen, daß der Maschinenmeister bestraft wird, der Diese können ungehindert mit Pauken und Trompeten frisch, aber freilich blos eingeleitet wurde. Er führt seine Ent- einen eventuell strafbaren Artikel, den er im Blei" vor sich sieht, fröhlich, fromm und frei im Festzuge durch die Straßen der laffung blos auf diese Gegnerschaft, die Herrn v. Boetticher in die Form bringt, vielleicht auch gar irgend ein Segerlehrling Stadt sich bewegen; dadurch wird die„ öffentliche Sicherheit und zu theil gewordene Gunst auf dessen Vielseitigkeit zurück, zuerst oder Laufbursche wegen Beihilfe. Ordnung" nicht gestört. die Bismarck'sche und dann die kaiserliche Sozialpolitik zu Der Hann. Kurier" schreibt: Bei den Arbeiter- Turnern ist die öffentliche Sicherheit und unterstützen. Bei dieser Gelegenheit sagt Bismarck der Jahren durch die Rechtsprechung eine nicht nur sehr unerfreuliche, bescheidenen Plätzchen ihr Fest feiern wollen. Das Turnfeft der Die preßgesetzliche Verantwortlichkeit hat in den letzten Ordnung bereits gefährdet, wenn sie auf einem eng begrenzten, Kölnischen Zeitung " nach, daß sie öfters ihre Meinungen sondern auch so überaus fünftliche Grweiterung er: Arbeiter Turner wird eben als eine Versammlung unter als ihre Hemden wechsele. Die gekränkte Eitelkeit des abge- fahren, daß es in der That Zeit wäre, wenn die berufenen freiem Himmel" angesehen und die Genehmigung dazu versagt. sägten Staatsmannes kann Bismarck nicht verbergen, er Stellen diese Entwickelung einmal einer genaueren Prüfung erklärt feierlich, keinen politischen Rath den Machthabern, unterzögen und in Erwägung nähmen, inwieweit eine präzisere Herr von Kardorff erläßt eine lange Erklärung zu auch wenn er gefordert würde, geben zu wollen. Das sind Fassung der gesetzlichen Bestimmungen erforderlich ist. Die hier gunsten der nordamerikanischen Bimetallisten in den Berl. die dem Fuchse zu sauren, weil zu hoch hängenden Trauben. beobachtete Erscheinung hat eine Bedeutung, welche Neuesten Nachrichten". Er scheint jetzt als Agent der nord­Der Kaifer hat mit unverkennbarer Absichtlichkeit am 1. April weit über die Grenzen des Preßrechts hinaus- amerikanischen Silberbergwerksbesiger noch mehr alle Hände dem Generaloberst und nicht dem Staatsmanne, dem geht, in ihr ift zweifellos ein Grund dafür voll zu thun zu haben, wie früher als wohlhonorirter Ver­Gründer des Reiches" gratulirt und damit zu erkennen etwas behnbaren Charakters зи fuchen, daß die Presse strafgeseßlichen Vorschriften waltungsrath. Es bleibt ihm wohl jeht wenig Zeit für mit wachsendem und gegeben, daß, mag er auch von anderen anderes fordern, berechtigtem Mißtrauen gegenübersteht und die gleiche An- andere Thätigkeit, und so erklärt es sich vielleicht, daß er er selbst mit Bismarck als Politiker längst die Rechnung schauung natürlich auch auf weitere Kreise überträgt. Daß sein Landrathsamt niedergelegt hat und seine parlamentariſche abgeschlossen habe. dadurch weder das Ansehen unserer Gerichte, noch die Ent- Thätigkeit einzuschränken gedenkt. wickelung unserer Gesetzgebung gefördert wird, liegt auf der Hand. Die Boykottirung sozialdemokratischer Blätter ist für Die Seltsamteiten in bezug auf die Recht unsere Leser nichts Neues. Die Rheinische Beitung" berichtet fprechung der Presse gegenüber sind ja bereits ganz jetzt über einen neuen derartigen Fall: Der städtische Bei­außerordentlich zahlreich. Noch mancher Leser wird geordnete Herr Piecq hat in allen hiesigen Blättern, ausgenommen sich der Verwunderung erinnern, mit der die Richtersprüche auf der Rheinischen Zeitung ", die Bekanntmachung bezüglich der genommen wurden, die neben dem Autor, den verantwortlichen Berufs- und Gewerbe- Bolkszählung veröffentlichen Bundesrath. In der am 14. d. M. unter dem Vorsitz des Redakteur und dem Verleger schon Drucker und Maschinenmeister, lassen. Herr Piecq scheint den Leserkreis der Rheinischen Bizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretärs des Korrektoren und Metteure, Schriftsetzer, Kolporteure für den Zeitung" eine, quantité negligeable", als Innern Dr. von Bötticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundes- Inhalt von Druckschriften strafrechtlich verantwortlich machten, verschwindend geringe Größe, die garnicht in betracht kommt, raths wurde der Entwurf eines Gesetzes über die Abänderung an deren Herstellung und Verbreitung sie mit thätig ge- anzusehen. Er übersieht aber dabei, daß die Berufs- und des Branntweinsteuer= Gesetzes in der vom Reichstag bewesen sind." Gewerbestatistit, sobald sie mangelhaft ausfällt, jeden Werth schlossenen Fassung angenommen. Den zuständigen Aus- Eine Komödie nannten wir von Anfang an den verliert, weil ihre Ergebnisse dann, statt als Richtschnur zu schüssen wurden überwiesen die Beſchlüſſe des Reichstags ganzen Umsturz- Spektakel. Der Zweck, welcher, dank der lage wegen Abänderung des Paragraph 53 der Eisenbahn -" Kaltblütigkeit der deutschen Wählerschaft, nicht erreicht Verkehrsordnung, die Vorlage wegen Abänderung der Anlage B wurde, war: die Erzeugung des rothen Schrecken 3" zur Eisenbahn- Verkehrsordnung in bezug auf die Beförderung mit obligater Reichstagsauflösung und reaktionären Angst von Brom u. s. w., die Beschlüsse des Landesausschusses zu den wahlen à la 1878. Die Umsturzvorlage selbst war voll­Entwürfen von Gefeßen für Elsaß Lothringen wegen Abänderung kommen überflüssig, denn sie enthält nichts und des Grundeigenthum 2c. Gesetzes und des Grundbuchgesetzes, tonnte nichts enthalten, was unsere deutschen Richter sowie der Entwurf von Bestimmungen über die Bearbeitung nicht mit Hilfe ihrer weltberühmten Aus- und Einlegekunst der Ergebnisse der diesjährigen Berufs. und Gewerbe- aus den bestehenden deutschen Gesetzen herauslesen konnten. zählung. Der Vorlage, betreffend die Ausdehnung der Unfallversicherung auf die Besatzung der Hochseefischerei hat in der ebenso kunstreichen Interpretation des Unfug Unfallversicherung auf die Besatzung der Hochseefischerei- Die famose Interpretation des§ 130 durch das Reichsgericht Dampfer, wurde mit der Maßgabe die Zustimmung ertheilt, daß die Versicherungspflicht mit dem 1. Juli d. J. eintritt. Paragraphen durch das Reichsgericht eine klassische Ergänzung Endlich wurde über eine größere Zahl von Vorlagen, Ausschuß- empfangen. Und wer etwa noch daran zweifeln wollte, anträgen und Eingaben in 3oll- und Steuerangelegenheiten, daß man mit den bestehenden Gesetzen sehr viel machen sowie über die allerhöchsten Orts zu unterbreitenden Vorschläge kann, der wird durch die Begründung" des Urtheils gegen wegen Besetzung von Stellen bei verschiedenen Disziplinarkammern Bading eines besseren belehrt worden sein. Die Herren, Beschluß gefaßt. Heute hielten die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Boll und Steuerwesen und für Rechnungswesen, sowie die ver­einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr Sigungen.

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zu der Reichshaushalts Uebersicht für 1892/93, die Vor­

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Noch ein erledigter Neichstagsfit. Der Zentrums­Der Zentrums Abgeordnete Conrad, Vertreter für Pleß- Rybnik im Reichs- und Landtage, Gutsbesitzer auf Buchwald in Schlesien , ist gestern Nachmittag gestorben.

In den Reichstag wurde der verstorbene Abgeordnete mit 21 299 Stimmen gegen 66 sozialdemokratische, 50 freifinnige und 26 antisemitische Stimmen gewählt.-

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dienen, nothwendig irreleiten müssen. Und ferner überſicht er, daß viele Tausende in Köln eben nur die Rhein . Zeitung" lesen, weil dieſe ihren politischen Ansichten entspricht, daß also viele tausende Kölnischer Einwohner von der Bekanntmachung, die Herr Piecq in den von ihm bevorzugten Organen erläßt, teine blaffe Ahnung bekommen und darum beim besten Willen dieselbe nicht befolgen können.-

Gegen eine Anzahl Alegianerbrüder ist nach der Kölnischen Volks- Zeitung" auf Antrag der Staatsanwaltschaft Die Voruntersuchung wegen Mißhandlung eröffnet worden. Die sowie der Kreisphysikus um Amtsenthebung vorstellig geworden Meldung, daß der Regierungspräsident, der Erste Staatsanwalt, feien, treffe jedoch nicht zu.

Daß übrigens nach dem Erscheinen der Mellage'schen Broschüre nicht mit Schärfe gegen die Alerianerbrüder vorgegangen, sondern Herrn Mellage der Prozeß gemacht wurde, daran soll nicht der Regierungspräsident in Aachen , sondern der Herr Minister von Roller schuld sein. Wie die Kölnische Zeitung " schreibt, hat welche uns während des Umsturz- Spektakels vorzeterten, Regierungspräsident, von Hartmann in Aachen sofort nach daß die bestehenden Gesetze nicht ausreichten, uni jede um dem Erscheinen der Schrift Mellages alles nöthige veranlaßt, stürzlerische", d. h. den herrschenden Parteien nicht gefallende auch wurde dem Minister Vortrag gehalten und erforderliche Gesinnung und Bestrebung unter das Fallbeil des Straf- Maßregeln zur Abhilfe vorgeschlagen. Diese wurden aber des Justiz nicht gekannt, oder sie haben bewußt dem deut­gesetzes zu bringen, haben entweder unsere Gesetze und unsere balb nicht ausgeführt, weil man höheren Drts den Ausfall Justiz nicht gekannt, oder sie haben bewußt dem deut- des Prozesses gegen Mellage abwarten wollte. & Wie ferner gemeldet wird, soll nicht der Staatsanwalt, wohl schen Volke ein für ein U vorgemacht. Ignoranten oder aber der Vertreter der Nebenkläger, Rechtsanwalt Dfter, Komödianten- sie haben die Wahl. Revision gegen das freisprechende Urtheil angemeldet haben.- Grober Unfng. Der Straffenat des Reichsgerichts hat sich bekanntlich dahin ausgesprochen, daß die Aufforderung zum heute folgenden hochverrätherischen Sat: Die Legitimisten von der ,, Kreuz- Zeitung " schreiben Boykott als grober Unfug strafbar sei, wenn dadurch Beunruhi­Dem lippeschen Lande wird es im allgemeinen gleich fein gung des Publikums entstehe. Hierzu bemerkt die Münchener

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Zum Fall Bading schreibt die Bossische Ztg." noch: Post": Dieser Definition zufolge dürften die allverehrten Militär- wer zum Thron berufen wird, der Graf Ernst zur Lippe- Biester­Sollte es nicht hohe Beit sein, daß sich die Schriftsteller- behörden vom groben Unfugparagraphen demnächst auch betroffen feld, der Graf Ferdinand zur Lippe- Biefterfeld oder der Fürst zu Bereine gründlich mit dem Recht der Presse und seiner Hand- und gehörig verknurrt werden. Bekanntlich kommandiren diese Schaumburg- Lippe . habung durch die Gerichte beschäftigten und bei dem Reichstage den Boykott und senden noch Patrouillen aus, die den verhängten Wie sich dieser Satz mit der Lehre vom Gottesgnaden­und dem Bundesrathe gegen den heutigen Zustand entschiedenen Boykott streng überwachen müssen. Ob mit derlei Maßnahmen thum vereinbaren läßt, begreifen wir nicht. Einspruch erhöben, um allgemach der Presse die ihr gebührende eine Beunruhigung des Publikums verbunden ist und ob die Rechtsstellung zu schaffen? Militär- Boykotts Anlaß geben zu öffentlichem Aergerniß, kann ernstlich wohl kaum in Frage kommen."-

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Der Graudenzer Gesellige" schreibt: Der sogenannte eventuelle Dolus" bei Breßvergehen ist gegen den Drucker der sozialdemokratischen Flugblätter zum Alle Preußen sind vor dem Gesetz gleich. Gestern, heute 18. März, Bading, von dem Gericht in einer Weise konstruirt und morgen, so berichtet der„ Volkswille" in Hannover vom worden, welche so ziemlich alles bis dahin Dagewesene 16. b. M., findet in den Mauern der föniglichen Haupt- und übertrifft. Es wird zugegeben, daß der Drucker Bading die Refidenzstadt Hannover das„ Achte Kreis- Turnfest des 6. Turn­Flugblätter selbst vor der Herausgabe gar nicht gesehen und den treises" statt. Stadtdirektor und Bürgerworthalter richteten Inhalt des Manuskripts nicht gelesen hat. Es ist nur fest- bereits an die Bewohner Hannovers die Bitte, während gestellt, daß der Faktor Rosen dem Druckereibesitzer Bading mit dieser Tage zu Ehren der hier eingetroffenen deutschen getheilt hat, es handle sich um den Druck einer rothen Nummer". Turner die Häufer festlich zu beflaggen. Heute Nachmittag Der Inhalt der Druckschrift sei im wesentlichen eine Wieder- von drei Uhr ab bewegt sich ein großer Festzug, der holung des Inhaltes der in früheren Jahren zum 18. März ge- allein vier Militärmusikkapellen zählt, über eine ganze Reihe von druckten Blätter. Straßen des inneren Stadtgebietes.

Es wird unseres Erachtens nothwendig sein, im Reichstage die Behandlung der Presse- daß es sich um die sozialdemokratische

eitelte diesen Widerstandsversuch, indem es über die Roß­straßenbrücke sette, den Barrikadenbauern in den Rücken fiel, und die emporgezogene Brücke wieder herabließ.

Die Arbeiter Turnerschaft gedachte heute und morgen auf einer Wiese in dem früheren Vororte List ebenfalls, aber ein

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angelangt, daffelbe gegen den„ Pöbel" ab­sperren zu können. Ferdinand begann heftig an der Thür zu rütteln keine Antwort erfolgte. Vorsichtig schlich er, während die anderen sich dicht an die Mauer des Hauses drückten, bis an die Biegung vor, welche die Petristraße etwa in der Mitte ihrer Länge macht. Am Ende der Straße, an der Ecke des Petriplates, sah er Bajonnete und Helme blizen. Sonst war es unheimlich still in der

Unter den Barrikadenbauern hatten sich auch Bruno Volkmuth, Florian Schnick, sowie Dora und Ferdinand be­funden. Sie waren am Petriplay, wo die Küraffiere auf die dicht zusammengepreßte Menschenmenge wüthend ein gehauen hatten, von der übrigen Gesellschaft getrennt und durch die nachsehende Reiterei in die Grünstraße gedrängt Runde.

worden.

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Ach, das Schneiderpack bleibt Ihr nur hübsch draußen," rief die ehrenwerthe Dame und schlug knurrend das Fenster zu.

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Beitung" ärgert sich weidlich darüber, daß wir die Arbeiterfeind­Zur Abschaffung der Gefindeordnung. Die Kreuze lichkeit der christlich- sozialen Partei wieder einmal flar gelegt haben, vor allem darüber, daß wir unseren Zadel über das Schweigen aussprachen, mit dem über die wichtige Frage der Gesindeordnung von Herrn Stöcker. und seinen Anhängern hin­weggegangen wurde.

Das wahrheitsliebende Organ des Herrn von Hammerstein

schreibt:

" Sie( die Sozialdemokraten) verlangen die Aufhebung der Gesindeordnung nicht, um den landwirthschaftlichen Arbeitern das Dasein gemüthlicher" zu gestalten, sondern weil die Gesindeordnung ein Hinderniß für die Gründung sozial­demokratischer Zandarbeitervereine bildet. Ueber den weiteren modus procedendi haben die Herren sich ja schon mit dankens werther Deutlichkeit ausgesprochen. Man hat gesagt, daß man nach der Begründung einer großen sozialdemokratischen Land­arbeiter- Koalition nichts besseres thun tönne, als einen großen Streit von der Elbe bis an die Weichsel zu inszeniren. Dieser Streit müßte dann gerade zu Beginn der Erntezeit unternommen werden, dann hätten die Grundbesitzer das kaudinische Joch zu passiren, denn die Ernte muß unter allen Umständen eingebracht werden. Die Eozialdemokraten haben aber heute Deshalb fängt man auch gelernt, allmälig vorzugehen. ganz bescheiden" mit der Aufhebung der Gesindeordnung an, womit ja natürlich die Freifinnigen und auch manche„ chrift liche Sozialreformer" gleich einverstanden sind. Aber womit hört man auf? Deshalb muß es für uns in Sachen der Ges finde- Ordnung ,, principiis obsta" heißen."

Uns fommt es darauf an, die menschenunwürdige, der Gleichheit vor dem Gesetz widersprechende Stellung des länd lichen Gefindes zu ändern. Von Streiks haben wir nicht ge­sprochen. Kommen diese, dann sind die patriarchalischen Groß­grundbesizer und nicht die Arbeiter daran schuld.

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„ Sie müssen zu Hause sein", meinte Ferdinand, als er Ferdinand war es gewesen, der hier zuerst den lauten zu den anderen zurückkehrte. Ruf:„ Nach der Brücke! Barrikaden!" ausgestoßen und Wiederum begann er, noch lauter als vorher, an der eine Schaar von jungen Burschen mit sich fortgeriffen hatte. Thür zu poltern. Da öffnete sich im oberen Stockwerk ein Der Uebermacht gegenüber mußte der ohnmächtige Versuch Fenster, und die kreischende Stimme der Frau Mucenich der Nothwehr mißlingen, und es war ein Glück für die fragte ärgerlich: maghalsigen Jungen, daß sie von der Friedrichsgracht her„ Wer ist da?" Der Klaffenstaat hat kein Verständniß für Arbeiter­den Zugang zur Petristraße erreichen konnten, bevor sie von Wir sind's, von Wernicke's hinten", versetzte Dora, die forderungen. Dies hat wieder aufs neue der Bericht der volkswirthschaftlichen Kommission der letteren abgeschnitten wurden. fich ermattet auf den zur Hausflur emporführenden Stufen württembergischen Abgeordnetenkammer Athemlos langten Schnick und Ferdinand vor dem Plüdde- niedergelassen hatte. wiesen. Wie bekannt, wurde ein Antrag der sozialdemokratischen mann'schen Hause an. Dicht hinter ihnen tamen Bruno und Abgeordneten Kloß und Glaser auf Schaffung von Arbeiter­Dora, die auf die Straße gestürzt war und von ihrem Begleiter kammern 2c. während der Adreßdebatte der volkswirthschaftlichen halb geführt, halb getragen werden mußte. Keins von ihnen Kommission zur Begutachtung überwiesen. Von seiten der Adreß­war fähig, auch nur ein Wort zu sprechen zu tief hatten die Machen Se fofort uff," rief Ferdinand ihr nach, sonst tommission war für Art. 34 damals folgende Faffung vor­Eindrücke der letzten Stunden in ihr Innerftes eingegriffen. schlag' ick Ihn alle Fenster kaput!" geschlagen:„ Die Gewerbe- Inspektion sollte durch Heranziehung Sie waren verstummt gegenüber den jäh hereinbrechenden In rasender Wuth steckte Frau Mucenich den Kopf zum von Hilfskräften aus dem Kreise der Arbeitgeber und Arbeit nehmer, einschließlich der Arbeiterinnen, umgestaltet werden." Ereignissen, die sie zu bloßen Atomen in einer Massen- Fenster heraus und begann zu schreien: Hierzu stellten nun die beiden sozialdemokratischen Abgeordneten bewegung, im Gegenspiel gewaltiger sozialer Kraftäußerungen„ Heda! Hilfe! Räuber! Mörder!!.." Und zu Ferdinand den Zufayantrag: Die Gewerbe Inspektion folle mit größeren herabdrückten. gewandt, zischte sie boshaft:" Wart', Bengel, Dir hab' ich's Machtbefugnissen versehen und auf die Ueberwachung Wie eine tiefe Erschöpfung war es über fie gekommen. fchon lange zugedacht- Dir und Deinen sauberen Schwestern, der handwerksmäßigen Betriebe und der Hausindustrie Mechanisch blickten sie die menschenleere Petristraße den Menschern!" ausgedehnt werden. Für Kesselrevision sind besondere Beamte zu hinunter: was war aus den andern, aus Vater Mathias, Von der Friedrichsgracht her schien sich eine Militär- bestellen. Zum Echuße der in landwirthschaftlichen Betrieben be aus Lotte, aus Hartung geworden? Mit schmerzlichem patrouille zu nähern. Wenn man sie hier abfaßte, dann schäftigten Personen erscheint die Bestellung von Aufsichtsbeamten Druck lag der Gedanke an die Theueren auf ihren Ge- waren sie rettungslos verloren und wurden alle miteinander mit ähnlichen Befugnissen, wie diejenigen der Gewerbe- Inspektoren, müthern. verhaftet. Aber schon klirrte der Hausschlüffel im Thürschloß, geboten. Berechtigten Wünschen der Arbeiter entſpräche die Schaffung einer Bentralstelle für Arbeiter Sie hatten die Hausthür verschlossen gefunden und Lotte trat heraus, mit besorgtem Blick nach den Ab­angelegenheiten, von Arbeiterkammern und Plüddemann, der sich schon vor Anbruch des Abends ganz wesenden ausspähend. Im Nu waren sie geborgen und die von Arbeiterfefretären in den Industries allein von der Gesellschaft in den Zelten hinweggestohlen Hausthür hinter ihnen verschlossen. bezirken." Aus dem neu erschienenen Berichte ist zu ersehen, hatte, war gerade noch zeitig genug in seinem Hause ( Fortsetzung folgt.) daß die Mitglieder der volkswirthschaftlichen Kommission für

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