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Ausgabe A nr. 249

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Freitag, den 16. Oktober 1925

Klippen vor dem Hafen.

Letzte Schwierigkeiten in Locarno .

V. Sch. Cocarno, 15. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) In auffallendem Gegensatz zu der überaus optimistischen Stimmung zu Beginn des Nachmittags find am Abend un­vorhergesehene Schwierigkeiten entstanden, die man zwar nicht überschähen darf, die aber unbedingt über wunden werden müssen, wenn die Konferenz zu einem günftigen Ende geführt werden soll.

Die Schwierigkeiten sind doppelter Art, und ihr gleich zeitiges Auftauchen ist um so heitler. Ueber ihre Art erhält man aus amtlichen Quellen nur wenige und widerspruchsvolle Angaben. Es fann aber folgendes gesagt werden: Die dreieinhalbstündige Sigung der meisten Haupts delegierten, über die ein nicht gerade rosiges Communiqué ausgegeben wurde, ist fast ausschließlich von der Erörterung über die sogenannten Rüdwirtungen ausgefüllt worden. Die deutsche Delegation hat ihre vorgetragene Wunschliste er gänzt und ist dabei auf den einmütigen Widerstand der Gegenseite gestoßen. Obwohl von deutscher Seite eine Aus­funft verweigert wird, wird hier vielfach angenommen, daß diese Ergänzung mit der Rückkehr Rempners zu fammenhängt. Es wäre sonst ganz unerklärlich, daß die deutsche Delegation in ihren zahlreichen Unterhaltungen der legten Tage ihre Wünsche zurückgehalten hätte, die sie jetzt zum Ausdruck bringt.

Abend entwickelt hat. Die andere Seite ist eine Schwierigkeit Das ist die eine Seite des Zustandes, der sich am heutigen megen der östlichen Schiedsgerichtsverträge. Hier sind es Die Bolen, die, zum Teil von den Tschechen sekundiert, Forderungen erheben, die für Deutschland unannehmbar sind. Obwohl man auch hierüber genaueres nicht erfährt, scheint so viel sicher, daß die Polen Formulierungen beantragen, die auf nicht weniger hinauslaufen, als daß Deutschland seine Ost grenze genau in derselben Weise garantieren solle, wie die Westgrenze durch den Sicherheitspalt. Damit wäre legten Endes die Möglichkeit einer friedlichen Revision der Oftgrenzen auf unabsehbare Zeit genommen. Eine solche Forderung steht im Widerspruch mit der gesamten Grundlage, auf der die Konferenz von Locarno bisher geführt worden ist.

Das Communiqué.

Cocarno, 15. Offober.( WTB.) Heute Abend fand eine Be­sprechung zwischen Luther , Stresemann, Briand , Chamberlain und Vandervelde statt. Es wurden in etwa dreistündiger Aussprache die im Zusammenhang mit dem weftlichen Sicherheitspakt stehenden all­gemeinen Fragen erörtert. Eine Bollfigung der Konferenz ist für morgen noch nicht festgefeht. In den Verhandlungen der Rechtsfach verständigen über die östlichen Schiedsverträge ist eine Einigung

bisher nicht erzielt worden.

Geftern mittag hatten die Staatsmänner der in Locarno vertretenen Länder ihren gemeinsamen Erfolg gefeiert am Abend desselben Tages aber schien dieser Erfolg schon wieder gefährdet und in Frage gestellt. Die unvermutet aufgestellte Forderung Polens , Deutschland folle ihm die gleiche Gebietsgarantie gewähren wie Frank­ reich , stieß, wie nicht anders zu erwarten war, auf den un­überwindlichen Widerstand der deutschen Delegation.

Es mag taftisch verfehlt gewesen sein, von Anfang an zwischen dem westlichen und öftlichen Nachbar Deutschlands zu differenzieren, man hätte vielleicht für beide Teile eine gemein fame Formel suchen und finden können, die beide befriedigt hätte, aber daß die Formel der gegenseitigen Gebietsgarantie auf Deutschland - Bolen nicht anwendbar ist, stand von vorn­herein fest. Es war ein Wagnis Stresemanns, den ,, Berzicht auf Elsaß- Lothringen " anzubieten. Seine deutsche Regie rung wäre imftande, die psychologischen Hemmnisse zu über minden , die sich einem ausgesprochenen Verzicht auf den Rorridor und Oberschlesien entgegenstellten.

Es ist also flar, daß an der polni en Forderung der ganze Konferenzplan noch in letter Stunde scheitern müßte, wenn nicht noch ein Ausweg gefunden würde. Ihn zu finden, daran find alle beteiligten Regierungen interessiert. Höchstens die polnische fönnte als Triumphator nach Hause zurüd fehren, wenn es ihr gelungen wäre, alles zunichte zu machen, die deutsche, die englische und die französische Regierung wären dann aber gleichermaßen die Geschlagenen.

Darum ist das Bertrauen berechtigt, daß das gemeinsame Interesse der Hauptmächte in Locarno das überwinden wird, was man gestern am Konferenzort selbst die Polentrise

genannt hat.

reicht. Reiner von uns allen hätte bei Beginn der Konferenz dieses Resultat erwartet.( Lebhafte Zustimmung Luthers und Strefes manns.) Es ergab sich aus dem festen Willen aller Delegationen, zu einem guten Ergebnis zu tommen. So tam ein Resultat zustande, das uns alle überraschte.( Bustimmung Luthers.) Die Schwie. rigkeiten wurden überwunden wie die Nebel der Nacht durch die Morgensonne. Rein Mißtrauen darf nach Abschluß der Kon­ferenz mehr bestehen bleiben. Wir haben uns hier zum erstenmale nach dem Kriege auf dem Fuße völliger Gleichberechti­gung getroffen und verhandelt. Wenn es nach Abschluß der Ver­handlungen noch Triumphatoren gäbe, so wäre das gleich­bedeutend mit einem miß erfolg. Denn das Schicksal der Welt und unserer Bölfer hängt von unserer Arbeit hier ab. Ich glaube, daß die internationalen Beziehungen jegt eine neue Bendung nehmen werden, denn der Friede ist von uns allen gewünscht und be­schlossen worden. Die Befriedung der Welt soll jezt endlich nach so viel Opfern und Leiden zur Tatsache werden.

Am Schluß seiner Rede richtete Chamberlain einen Appell an die Journalisten zur Mitarbeit an dem Friedenswert. Er trant dann, mit Luther und Briand anstoßend, auf den Frieden der Welt.

Freude in Paris .

Paris , 15. Oftober.( Eigener Drahtbericht.) Die Nachricht von der Annahme des Westpaktes durch die Konferenz von Locarno levé erhielt die telephonische Mitteilung davon während eines ist in Paris furz nach 12 Uhr eingetroffen. Ministerpräsident pain­Preffeempfanges. Er gab seiner Genugtuung darüber freudigen Aus­drud und sprach von einem Ereignis von welthistorischer Bedeutung. Er richtete an Briand im Namen der französischen Regierung ein überaus herzlich gehaltenes Glüdwunschtelegramm.

Auch die Breffe äußert Befriedigung über das nunmehr als ge sichert angesehene glückliche Ergebnis der Konferenz. Selbst Blätter, die von Anfang an den Verhandlungen sehr steptisch gegenüber. gestanden haber und die bis zuletzt an der Möglichkeit einer wirt. lich ehrlichen deutsch - französischen Berständigung gezweifelt hatten, sprechen jetzt von einem Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Der„ Temps" erflärt, das große Ziel der Konferenz fei nunmehr erreicht.

ein für die Entwicklung der europäischen Politit entscheidender Schrift

sei nunmehr getan. Ueber die praktische Tragweite des Pattes dürfe man sich feinen gefährlichen Illusionen hingeben, denn er sei ein Ber trag wie jeder andere auch, der nur so lange Geltung habe, als das Gewissen, der gute Wille, das Ehrgefühl und die Achtung vor dem gegebenen Worte bei den Nationen, die ihn unterzeichnet hätten, lebendig bleibt. Immerhin dürfe man bei dieser Gelegenheit daran erinnern, daß, wenn das kaiserliche Deutschland 1914 gewußt hätte, daß es England auf der Seite Frankreichs und Belgiens finden würde, es sich wahrscheinlich gehütet haben würde, diesen Krieg zu erflären. Die große Bedeutung der zustande gekommenen Berträge liege barin, daß sie nach dem gewaltigen Erdbeben des Weltkrieges, das die Beziehungen zwischen den europäischen Mächten pollständig zerrüttet habe, dazu beitrügen, das gegenseitige Vertrauen wieder erstehen zu lassen und die Solidarität der moralischen und wirtschaftlichen Interessen, ohne die ein Nebeneinanderleben zivili fierter Völker unmöglich sei, wieder herzustellen.

Wenn Muffolini fommt, fliegt Bandervelde aud. Locarno , 15. Oftober.( Drahtbericht unseres Sonderforrefpon denten.) Mussolini traf am Donnerstag nachmittag 4 Uhr, begleitet von einem großen Autogefolge mit Geheim polizisten, hier in der Billa seines Freundes Farinelli ein. Die Befürchtung, daß ein Attentat auf ihn verübt werden könnte, war bei der italienischen Delegation so groß, daß die Fahrtroute mehrfach ge. ändert worden war. Sie ging zunächst bis Mailand , von dort Sie ging zunächst bis Mailand , von dort mit dem Automobil nach Strefa, dann im Motorboor nach Brisago, mit dem Automobil nach Strefa, bann im Motorboot nach Brisago, von dort wieder im Automobil bis zum Ziel. Seine Anfunft voll. 30g fich ohne jebe Demonstration der Neugierigen. Eine Stunde später machten ihm die Hauptdelegierten Anstandsbesuche, um die Mussolini unter Hinweis auf die Gefahr eines Attentats und mit der Entschuldigung bat, daß er in folgedessen die diplomatischen Gepflogenheiten nicht einhalten fönne. Die schweizerische Bundesregierung nahm von seiner Ankunft teine Renntnis; lediglich der Vertreter der Regierung des Kantons Tessin machte einen furzen Besuch. Bandervelde war auf einem Ausflug unter

wegs!

Erfte Paftteirkung: Eine Begnadigung. Köln , 15. Oftober.( BTB.) Wie der Berichterstatter der Köln . 3tg." in Locarno aus bester Quelle erfährt, fand zwischen Dr. Strefemenn und Briand eine Unterredung statt über die durch das französische Kriegsgericht in Bonn erfolgte Verurteilung des Chamberlain fefert den Weltfrieden. Reichswehrangehörigen Bührig, der zu einem Jahr Gefängnis Cocarno, 15. Oftober.( Drahtbericht unseres Sonderforrefpon- und 2000 mart Geltstrafe verurteilt wurde, weil er ohne die für Reichswehrleute notwendige besondere Erlaubnis bas befeßte Gebiet denten.) Bei dem von den Bölkerbundsjournalisten veranstalteten( mit schwarzweißroter Fahne am Fahrrad! Red. d. 2.) betreten Bankett ergriff Chamberlain bas ort, um zunächst ben Jour hatte. Der französische Außenminister teilte Dr. Stresemann heute nalisten für ihre eifrige Mitarbeit zu banten. Cr führte dann meiter mit, daß er aus Baris einen Bericht eingeforbert habe, und bas bie aus: Die Ronferenz geht zu Ende. Das erhoffte Resultat ift ez- Begnabigung des Berurteilten erfolgen werbe

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Verträge mit Polen .

Zum Frieden im Osten*)

Eine Empfindung drängt sich auf: hat ein beutsch­polnischer Schiedsvertrag einen Sinn, ist er über­haupt zu rechtfertigen und gleicht er feiner Spiegelfechterei, wenn faft gleichzeitig mit seinem Abschluß, am 1. November, wiederum 3000 deutsche Optanten, aber diesmal feft­gewurzelte, seit Jahrzehnten, manchmal feit Jahrhunderten Grund und Boden Besitzende, von den polnischen Behörden gezwungen werden, das Land zu verlassen? Dieser Empfin­dung, die juristischer Logit nicht zu entsprechen braucht, liegt ficher ein gerades, gesundes Gefühl zugrunde. Das nämlich, daß es unangängig und widerspruchsvoll ist, mit all den Friedensgarantien des Schiedsgerichtsverfahrens heraufzu führen, während gleichzeitig in die Tage von Locarno noch die harten Riffe einer zum Untergang bestimmten, eisernen Beit ragen, an denen sich das Verständigungsschiff nur zu leicht zerschlagen fann. Wäre es nicht richtig, gleichzeitig mit der beabsichtigten Ausschaltung der Gewalt auch die letzten, verhängnisvollen Vorrechte diefer Gewalt, die letzten Gewalt­mittel zu beseitigen?

Ein ähnlicher Widersinn beherrscht die Fortsetzung der Liquidation deutschen Eigentums im abgetre­tenen Gebiet. Abschluß eines Handelsvertrages bedeutet die Schaffung von Möglichkeiten, neue Bermögenswerte zu er­zeugen. Kommt er zustande, so entstehen in Polen neue deutsche Bankguthaben, neuer industrieller oder kommerzieller Grundbesig in deutscher Hand, vielleicht hier und da auch eignet, den alten Besitz zu liquidieren? Was soll es heißen, landwirtschaftlicher Grund und Boden mit deutscher Saat­zuchtwirtschaft oder ähnlichem. Ist dieser Augenblic nun ge­enteignen, wo auf Grund eines Handelsvertrages und dessen einer deutschen Bantfiliale ihr Haus in dem Augenblid zu enteignent, wo auf Grund eines Handelsvertrages und dessen Niederlassungsrechtes sie daneben ein neues faufen tann? nebeneinander, gleichzeitig und auf demselben Raum, zwei Solche Widersinnigkeiten häufen sich natürlich, wenn schroff entgegengesetzte Prinzipien sich durchsehen wollen, Ber­nichtung deutschen Eigentums und Schaffung neuen, deutschen

Eigentums.

schaffen, seine ersten Sporen verdienen. Abschluß von Hier sollte der Bersuch, neues internationales Recht zu Schiedsverträgen bedeutet ja nichts anderes als Ein­schränkung des staatlichen Egoismus; es ist eine Eindämmung des zwischen den Staaten immer noch bestehenden Faust rechtes; nicht mehr das manchmal recht falsch verstandene Interesse des einzelnen Staates soll ausschlaggebend sein, und darf mit jedem, von dem interessierten Staat zu wählenden Mittel verteidigt werden, sondern im allgemeinen Weltinteresse soll erst einmal die Tragweite des Streitfalles, die Verteilung der Schuld und die Mittel der Abhilfe untersucht und fest­gestellt werden. Es ist von diefem, heute fiegreichen Brinzip faum ein Schritt zu dem andern, daß die Souveränität auch im Innern, in der Gefeßgebung und Verwaltungsgebarung gewissen Beschränkungen unterliegt. Den ersten Ausdruc dieses Prinzips, das zu den heftigst bekämpften gehört, ist der sogenannte Minderheitenschußvertrag, der unab­weisbar schien in einem Augenblick, wo die Neuziehung der europäischen Grenzen Minderheiten schockweise den verschie denen, insbesondere neuen Staaten zuwies Aber dieser Schuh fommt nur den fremdstämmigen Staatsangehörigen des be treffenden Landes zu, nicht den in ihm ansässigen fremd­stämmigen anderer Nationalität, also z. B. nicht den in Polen angefeffenen Reichsdeutschen, die vielmehr der Liquidation in vollem Umfange anheimgegeben wurden. Daß dies gegen die logische Entwicklung aus Minderheitenschutz- und Schieds­vertrag ist, bedarf kaum des Nachweifes.

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Heute befinden sich beide Länder im Wirtschafts­frieg". Objektiv gefehen, liegt die Hauptursache für diesen Rampfzustand und insbesondere für seine Berlängerung in ein be­den polnischen Wirtschaftsnöten, die wiederum fannter Fehlerfreis ihr Entstehen und ihre Berschärfung diesem Kampfzustand verdanten. Seit Wochen auf jeden Fall schwankt der polnische Ministerpräsident Grabsti zwischen fämtlichen verfügbaren Heilmitteln und Wirtschaftssystemen, ohne daß ihm bis heute etwas anderes eingefallen wäre, als ohne daß ihm bis heute etwas anderes eingefallen wäre, als stets erneute Droffelung der Einfuhr, ein Zustand, der( wie das tschechische, österreichische, ja franzöfifche Beispiel zeigt) geeignet ist, auch den schönsten Handelsvertrag mit Polen wertlos zu machen. Lang fann dies Experimentieren nicht mehr dauern; vielleicht macht schon der Parlamentszusammen­tritt diesem Hin und Her ein Ende und versucht ein wirt­schaftlicher eingestellter Nachfolger von der Zwangswirtschaft wieder zu einem freieren Spiel der Kräfte zu fommen. Wie dem auch sei und ohne die geringste Prophetengabe fann ge­fagt werden: Der deutsch polnische Handelsver trag muß und wird tommen, vielleicht begleitet oder gefolgt von einer wirtschaftlich und finanziell weit engeren Rusammenarbeit, als wir heut zu hoffen wagen, weil dieser Bertrag nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine

Siehe auch ben Artifel in ber geftrigen Abendausgabe