1. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 141.

Boykott und§ 360 Abr. 11.

Das Reichsgerichtsurtheil über den Boykott wird in einer Reihe von Zeitungen sehr abfällig beurtheilt. So schreibt die Kölnische Volks- Zeitung":

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Da haben wir also eine neue Ausdeutung und Ausdehnung des schon so arg ausgedehnten und ausgedeuteten§ 360 des Strafgesetzes, der anscheinend doch so deutlich ist, wenn er in Nr. 11 denjenigen mit Strafe bedroht, der in ungebührlicher Weise ruheſtörenden Lärmi erregt oder groben Unfug verübt". Selbst die National- Zeitung", die so lebhaft für die Bestrafung des Boykotts in der Umsturz- Vorlage eingetreten ist, findet, daß hier wieder eine der bedenklichsten Blüthen der neuern Rechtsprechung vorliege. Die Rechtsprechung habe nicht die Aufgabe, Lücken im Strafgesetzbuche auszufüllen. Das Reichsgericht werde durch die Unterstützung, welche es den Exzessen des Scharfsinns einzelner unserer Gerichte vermittelst seiner techtsprechung über„ groben Unfug" gewährt habe, auf einem falschen Wege immer weiter getrieben. Es wolle mit der Ausfüllung der Lücken des Gesetzes durch seine Urtheile die Rechtssicherheit erhöhen; thatsächlich vermindere es sie dadurch. Hätte der Gesetzgeber den groben Unfug" so verstanden, wie jetzt das Reichsgericht, so würde er sich den Abschnitt des Strafgesetzbuches über Verbrechen und Vergehen gegen die öffentliche Ordnung großentheils erspart haben."

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Die neueste Entscheidung des Reichsgerichts ermöglicht nun die Bestrafung des Boykotts in großem Umfange; denn daß das Publikum belästigt und geängstigt" und unter Verletzung der öffentlichen Ordnung und Ruhe gefährdet" worden sei, wird sich meist wohl thatsächlich feststellen" lassen. Neben der jüngst be sprochenen Auslegung des§ 130( Anreizung verschiedener Be­völkerungsklassen zu Gewaltthätigkeiten gegen einander) ist die neueste Erklärung des groben Unfugs" geeignet, auch ohne Um­fturzgesetz den Sozialdemokraten das Leben fauer zu machen und auch Angehörigen anderer Parteien schlimme Ueberraschungen zu bereiten." Das ,, Volk" schreibt:

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Man tennt das Sprüchlein: Was man nicht definiren kann, das sieht man als groben Unfug an," und man weiß, daß von allen Arten des groben Unsugs der gröbste der ist, der mit der Auslegung dieser alles und nichts besagenden Gesetzes bestimmung getrieben worden ist."

Donnerstag, den 20. Juni 1895.

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12. Jahrg.

Und daß die eine Interessentengruppe, die im vorliegenden Falle nicht in Berührung зи tommen pflegen. Das ist durch die Sozialdemokratie dargestellt wird, auch einen Theil des sicherlich nicht erwünscht, und deshalb fann nicht ernst Publikums" darstellt, wird nicht gut bestritten werden können. und dringend genug gemahnt werden, daß man den Das Publikum in seiner Allgemeinheit ist also nicht beunruhigt gegenwärtigen Bustand nur als einen Nothbehelf worden, sondern nur ein, allerdings vielleicht besonders be- betrachte und auf die zur Bekämpfung der Umsturz­achtenswerther, Theil davon. bestrebungen erforderliche Vervollständigung des Waffenmaterials Daß das Reichsgericht den Begriff Publikum in seiner durch spezialgesegliche Bestimmungen bedacht bleibe." Allgemeinheit" etwa mit alle ordnungsliebenden Bürger" Bis ein neues Umsturzgesetz die Majorität des Reichss oder alle nichtsozialdemokratischen Elemente" gleichfeßen tages finden wird, dürfte dem Reichsgericht in den Berl. könnte, halten wir für ausgeschlossen. Aber für überaus be- Neuest. Nachr." ein Ritter ohne Furcht noch beistehen. denklich würden wir es halten, wenn man einen Unterschied machte zwischen einer Boykotterklärung, die öffentlich von einer politischen Partei nicht etwa blos von den Sozialdemokraten, sondern beispielsweise auch von den Antisemiten gegenüber jüdischen Geschäften, oder von Agrariern gegenüber geschworenen Feinden der Landwirthschaft erfolgte, und den nur halböffent­lichen Boykotterklärungen, die im Wege der schwarzen Listen und der behördlichen Erklärungen erfolgen. Beides straffrei oder beides strafbar besser aber beides straffrei!" Die Tägl. Rundschau" schreibt:

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Lokales.

Der Arbeiterbildungs Verein für Mariendorf und Umgegend veranstaltet am Sonntag, den 23. Juni, eine A gita= tionstour. Treffpunkt morgens 63/4 Uhr am Militärbahns hof Marienfelde. Um rege Betheiligung ersucht der Vorstand. Wir müssen auch diese Entscheidung des Reichsgerichts als eine fünstliche Erweiterung des bestehenden Rechts auffassen, die Steglitz veranstalten am Sonntag, den 23. Juni, nachmittags Die Arbeiter Gesangvereine von Friedenau und wieder den Wunsch nahelegt, daß die berufenen Stellen die Ent- Steglik veranstalten am Sonntag, den 23. Juni, nachmittags wickelung unseres Reichsgerichts einmal einer genaueren Prüfung fest, zu welchein sie die Parteigenossen und Sangesbrüder hier­4 Uhr, im Kurhaus zu Friedenau ( Rheinstraße) ein Sänger. unterzögen und in Erwägung nähmen, inwieweit eine genauere mit einladen und von ihnen eine rege Betheiligung und Unter­Fassung der bestehenden Bestimmungen derartigen Entscheidungen stüßung erwarten. Alles nähere wird im Annoncentheil bekannt Einhalt zu thun vermöchte." gegeben.

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Allerdings haben sich immer wieder Gerichte gefunden, die gerade diesen Paragraphen durch alle möglichen formalistischen Neber den Ausgang der Wahlen des Direktoriums Spitfindigkeiten wie Gummi ins Unglaubliche zu dehnen ver- der Akademischen Lesehalle erheben die antisemitischen standen, aber Sache des Reichsgerichtes wäre es gewesen, der Blätter natürlich ein großes Wuthgeheul. Namentlich die brave artigen Exzessen des Scharfsinns" einen Halt zu gebieten." Kreuz- Zeitung " weiß faum Schimpfivorte genug zu finden, um " Ist der Boykott wirklich ein Vergehen gegen die die Parteilofen" und" Burschenschafter", die der antisemitischen öffentliche Ordnung, was noch die Frage, so besteht eine Hochnäßigkeit der Nationalgesinnten" einen fleinen Dämpfer Lücke in unseren Gesetzen, aber nicht Sache des Richters aufgesetzt haben, zu begeifern und zu denunziren. Kurzerhand sondern Sache des Gesetzgebers ist es, sie auszufüllen. Befaffen wird die jetzige Vertretung der Studenten eine Schmach genannt. sich die Gerichte mit solchen Ausfüllungen und Ausdeutungen, so Verhältnißmäßig gelinde kommt bei diesem Geschelte noch die siehen sie unwillkürlich das persönliche und politische Moment in Burschenschaft weg, an der das Junkerblatt anscheinend noch die Rechtsprechung herein und schaden dadurch dem Ansehen der nicht ganz Hopfen und Malz verloren glaubt. Gerichte und beirren die Rechtssicherheit des Volkes. Unfere Daß die Burschenschaft " sich nicht scheut, für Juden einzne Reichsgerichts- Rechtsprechung treibt auf einem falschen Wege treten, so jammert es, mag vorkommen, daß sie aber bewußter­immer weiter es wäre angezeigt, wenn Reichstag und Regie- maßen ihren Wahlspruch:" Freiheit, Ehre, Vaterland" vereinigen rung ihr erhöhte Aufmerksamkeit widmen wollten." sollte mit„ Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" ist nicht glaublich. Wir haben die berechtigte Hoffnung, daß sie nach der That zur Besinnung gekommen sein wird.

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Einen Vertheidiger, freilich einen nicht vom besten Rufe, findet der 4. Strassenat des Reichsgerichts in den Bismarckischen„ Berl. Neuesten Nachr.". Das würdige Blatt schreibt:

Banner der Parteilofen" nachlaufen, Sozialisten sind, aber Wir gehen nicht so weit, zu behaupten, daß alle, die dem

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Wir bedauern an der Reichsgerichts Entscheidung vor allem, daß der an sich schon unendlich dehnbare Grobe- Unfugs- Para­graph dadurch noch dehnbarer gemacht worden ist. Wir sehen in dieser Entscheidung das Fortschreiten auf einer Bahn, die wir als glücklich nicht bezeichnen können." Bekanntlich sind es durchaus nicht blos die Sozialdemo Nachdem der Versuch, zur Bekämpfung der Kern ist es. Das zeigt schon das Eintreten des Blattes, fraten, die boykottiren. Die schwarzen Listen der Arbeitgeber der" ll m st urzbestrebungen neue gefeggeberische Blattes, das schlimmer als das schlimmste sozialdemokratische " Ilmstura Der Sozialistische Akademiker" für die" Barteiloſen", eines find nichts mehr und nichts weniger als ein Boykott der dadurch Waffen zu verlangen, gescheitert ist, kann gebrandmarkten Arbeiter, und die Aufforderung, sich solcher Liſten für diejenigen, welche die bestehende Staats- und Gesell- Setzblatt alles Edle besudelt. Die Berliner Burschenschaft wird zu bedienen, enthält eine Aufforderung zum Boykott in aller Form. fchafts- Ordnung ausreichend zu schützen und zu sichern Akademiter" mit Begeisterung auch für sie eintritt. Gefelles fich gefallen lassen müssen, daß jetzt der Sozialistische Freilich vollzieht sich diese Aufforderung nicht vor der Deffent- wünschen, kein Zweifel darüber sein, daß die in der feit, sondern in möglichster Heimlichkeit. Sie ist aber nichtsbesto- geltenden Gesetzgebung vorhandenen Rampf Jahr in ihrer Mehrheit aus Sozialisten. Es ist daher nöthig, Die Vertretung der Berliner Studentenschaft befieht für ein weniger geeignet, in den davon betroffenen Kreisen des Publi- mittel mit um so größerem Eifer und Ernst zur solche Sachen an die Oeffentlichkeit zu bringen, damit die national fums", nämlich unter den Arbeitnehmern, die allergrößte Be Anwendung gebracht werden müssen. Es ist eine unruhigung hervorzurufen. Auch Behörden giebt es, die boy befriedigende Wahrnehmung, daß dies in der gesinnten Theile noch rechtzeitig auf die Gefahr aufmerksam gemacht kottiren, zum Beispiel die Militärbehörden, wenn sie gewisse That zu geschehen scheint. Als eines der be. werden. Wenn erst die Sozialdemtoratie auf unseren Universitäten Wirthschaften, Läden u. f. w. verbieten. Nur, daß dieser Boykott merkenswerthesten Symptome dürfte dafür dürfte dafür die festen Fuß fassen und von sonst angesehenen studentischen Ber fich nicht in die Form der Aufforderung, sondern in die reichsgerichtliche Entscheidung zu betrachten fein, Boltsthume die Art an die Wurzel gelegt. bindungen unterstützt werden kann, dann ist unserem deutschen des Befehls kleidet. Aber an der Thatsache, daß nicht daß die Aufforderung zum Boykott als grober Unfug zu be­allein die boykottirten Wirthe, Geschäftsleute u. f. w. beun- ftrafen sei, wenn sie eine Beunruhigung des Publikums herbei- stein in Trauer sein Haupt über die ihm fatale Thatsache, daß Zum Schluß verhüllt das Organ des Herrn v. Hammer ruhigt" werden, sondern auch alle die, die aus irgend welchen geführt habe."

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Gründen die Möglichkeit des Boykotts für sich selbst voraus- Die nunmehr vorliegende Reichsgerichts Entscheidung wird der erste Beschluß, den das neue Direktorium der Lesehallen ge sehen, ändert das doch nichts. Wenn ferner die Postverwaltung wohl ihre Wirkung vorkommendenfalles nicht vermissen lassen." faßt hat, der war, noch ein Exemplar des fozial. in Frankfurt a. M. ihren Beamten das Lokal verbietet, wo der Aber selbst dieses Blatt, das die Rechtsprechung gerne schaffen. demokratischen, Vorwärts"( das dritte) anzus fozialdemokratische Parteitag abgehalten worden ist, d. h. mit zum Rampfmittel gegen unbequeme Gegner degradiren möchte, anderen Worten, dies Lokal boykottirt, so„ beunruhigt" das nicht Wir sind nicht der Meinung, daß die vollzogenen Wahlen allein den Wirth des boykottirten Lofals und vielleicht einen fann sich eines Wortes des Tadels nicht enthalten. Es darauf schließen lassen, daß die Sozialdemokratie bei der Mehr­Theil der Beamten, sondern auch sehr viele andere Leute, die eine schreibt: zahl der hiesigen Studentenschaft festen Fuß gefaßt hat, sicher ist derartige behördliche Einmischung höchst bedenklich finden. So begreiflich und so nothwendig indeß bei der sonstigen aber, daß in dem Wahlresultat die Unzufriedenheit mit der bis­Aber, werden Reichsanwalt und Reichsgericht einwenden, in unzulänglichkeit unseres Strafrechts es ist, die Anwendbarkeit herigen Leitung der Akademischen Leſeballe einen energischen allen diesen Fällen handelt es sich nicht um öffentliche Verrufs der vorhandenen Bestimmungen bis an die äußerst zulässige Ausdruck gefunden hat. Die Wuth der Kreuz- Zeitung " läßt ja erklärungen. Ganz recht, es handelt sich nur um solche, die einer Grenze auszudehnen, so darf doch auch die Schattenseite eines auf die Richtigkeit der ersteren Anschauung schließen. beschränkten Deffentlichkeit unterworfen sind. Aber die Be- solchen Zustandes nicht verschwiegen werden. Wenn Wenn die Kreuz- Zeitung " meint, daß es der Sozialdemo unruhigung eines Theiles des Publikums haben sie doch im Ge- seit Jahrzehnten bestehende Strafbestim fratie gleichgiltig sein kann, ob der Antisemitismus unter der folge. Und einen Theil des Publikums hat auch nur die Auf- mungen jet plöblich erheblich umfassender und studentischen Jugend zurückgeht oder nicht, so hätte sie recht, forderung zum Boykott, die das Reichsgericht für strafbar erachtet, fchärfer ausgelegt werden, so muß ein gewisses wenn nicht die aus den Universitäten während der Zeit der beunruhigt. Das Publikum in seiner Allgemeinheit wird durch Gefühl der Rechtsunsicherheit eintreten, welches Hochfluth der antisemitischen Bewegung hervorgegangenen solche Vorgänge faum je beunruhigt werden, da immer zwei sich mehr und mehr auch auf solche Kreise ausdehnen wird, Männer in bezug auf Wissen und Charakter gar so ungünstig Interessenteng ruppen mit widerstreitenden Interessen da sind. die an sich mit dem Strafgesetzbuch wenig oder gar von der früheren Generation abstechen würden.

Von der Nordostsee- Kanal- Feier. Amerikanern befinden ſich viele Deniſche und Neger. Mert- gleitung der vier älteften kaiserlichen Brinzen und bes Gefolges

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Amerikaner in fröhlichster Stimmung vereinigt. Unter den Hamburg , 19. Juni. Se. Majestät der Kaiser ist in Be­würdigerweise entstehen fleinere Raufereien stets nur unter den um 4 Ühr 20 Minuten hier eingetroffen und auf dem Bahnhof Aus Kiel wird uns vom 19. Juni geschrieben: einzelnen Nationen unter sich, so wurde gestern auf der Straße von dem Bürgermeister Lehmann und den zum Empfang ab­Der Unfall des Kaiseradlers" im Nord- Ostsee- Kanal soll ein amerikanischer Matrose von einem anderen Amerikaner mit geordneten Mitgliedern des Senats empfangen worden. nun dazu geführt haben, daß den Lootsen erweiterte Rechte ver- einem Messer in die Stirn gestochen. Glücklicherweise war bald ganze Bevölkerung(!) bereitete Sr. Majestät auf der Fahrt liehen sind. Ob dieselben sich aber mit denen des Suez- Kanals wieder Frieden, der Verletzte erhielt fofort Verband und der vom Bahnhofe nach der Landungsbrücke in St. Pauli einen be= messen können, wo der Lootse das alleinige Kommando auf dem Uebelthäter sieht seiner Bestrafung an Bord entgegen. Im geisterten Empfang. Schiff hat, einerlei was für eins, dürfte immerhin noch bezweifelt großen und ganzen herrscht in der ganzen Stadt trotz des echt Seit 2 Uhr bereits beginnt das Publikum die auf den werden. Am geftrigen Tage war der gesammte Verkehr auf dem internationalen Gepräges eine recht musterhafte Ordnung. Schade Dächern und in allen Läden errichteten Tribünen zu besetzen. Nord- Ostsee- Kanal von der Holtenauer Seite aus gesperrt. Von nur, daß diese Nationen, die sich jetzt als Freunde begegnen und Der Wagenverkehr hat aufgehört, die polizeilichen Anordnungen Hamburg resp. Brunsbüttel passirten den Kanal neben miteinander verkehren, auf den Wint einzelner Personen sich gegen wegen des Fußverkehrs find in traft getreten. Die Ordnung ist einer großen Zahl kleinerer Dampfer 17 größere Fahrseitig zerfleischen müssen! bisher eine musterhafte. Der König von Württemberg begab sich zeuge, darunter der Dampfer Habsburg " Dom Bremer Aus London meldet ein Telegramm: Der Panzer- Kreuzer sofort nach seiner Ankunft zu einem Frühstück im Zoologischen Lloyd. Inzwischen sind sämmtliche Nationen, die ihre Theil- Endymion", welcher mit den übrigen für die Kieler Feier be- Garten, an dem außer den Fürstlichkeiten der Reichstanzler Fürst nahme an der Eröffnungsfeier zugesagt haben, in Kiel durch stimmiten englischen Schiffen nach Kiel in Eee gegangen war, zu Hohenlohe, viele Minister und eine Anzahl Senatoren, im Kriegsschiffe vertreten. Stündlich wächst der Fremderzustrom, mußte wegen eines Falles von Majern an Bord des Schiffes ganzen etwa 120 Personen an 12 Tafeln theilnahmen. Der Fest­Hotels sind schon meistens im voraus mit Beschlag belegt, und wieder umkehren. Nachdem der Kranke in Sherneß gelandet faal ist prächtig geschmückt. Das Frühstück war um 1/4 Uhr die Bürgerquartiere werden stark begehrt. Für ein Bett wird war, ist das Echiff jedoch heute wieder nach Kiel in See ge- beendet. Die Fürstlichkeiten und die anderen Theilnehmer pro Nacht 10-20 M. bezahlt und viele Einwohner Kiels glauben gangen. Die auswärts verbreitete Meldung von einem Auflaufen fuhren sodann in 50 Wagen nach der Elbe, woselbst um 11/2 Uhr durch das Zimmervermiethen ein gutes Geschäft zu machen, wenn des Schiffes im Belt ist somit unbegründet. eine Hafenrundfahrt begann. Die Fürsten wurden beim Vorbei­nicht der hinkende Bote in Gestalt von Spitzbuben Wermuth in den Bis zum Mittwoch Nachmittag waren in Kiel 292 Luftfahren überall mit brausendem Hurrah begrüßt. Um 22 Uhr füßen Honig träufelt. Mehrere Wohnungen sind schon, nachdem sie an dampfer und Segelyachten und 127 Passagierdampfer angemeldet. erfolgte die Landung an der Landungsbrücke zu St. Pauli. Alles mit noblen Passionen versehene Festtheilnehmer zu theuren Vielfach besprochen wird die bekannte Meldung, daß der Be- bereitet sich auf den Empfang Sr. Majestät des Kaisers vor. Preisen vermiethet wurden, bald darauf ausgeräumt oder von den mannung der französischen Kriegsschiffe kein Landurlaub ge- Unsere Leser werden den Werth des Begeisterungs- Tele­darin befindlichen Werthsachen befreit worden. Die Polizeibehörde währt wird. gramms aus dem sozialdemokratischen Hamburg abzuschätzen hat den Einwohnern den Rath ertheilt, die Wohnungen während wissen. dieser Tage nicht zu verlassen. Auch die bekannten Plafate, Vor Taschendieben wird gewarnt", find reichlich angeklebt In Hamburg scheint die Polizei große Besorgnisse zu worden. Nicht unberechtigte Befürchtungen hegt man auf dem hegen. Die von ihr getroffenen Veranstaltungen haben einen Handelshafen. Für die nächsten Tage find annähernd durch und durch Berlinischen Geruch. Ihre Vorsichtsmaßregeln 150 Passagierdampfer angemeldet, die in dem beschränkten erstrecken sich nach einem Bericht des L.-A." auch auf eine höchst von Frachtschiffen geräumten Handelshafen untergebracht werden rigorose tagelauge Ueberwachung des Rathhauses und der Alster­müssen. Kollisionen werden unvermeidlich sein, weshalb auch Insel. Mancher szenische Effekt, so meldet das Blatt mit Bedauern, wohl von der Marine der große Hamburger Bergungsdampfer mußte den Forderungen für die Sicherheit des Kaisers und Wilhelm" nach Kiel beordert und auch schon eingetroffen ist. seiner Gäste geopfert werden. So wurden z. B. die Alfter­Die Matrofen der fremden Kriegsschiffe bekommen nur in be- Arkaden, die den Theil der Alster zwischen der Echleusenbrücke schränkter Zahl alle drei Tage Urlaub. Sprachkundige deutsche und dem Neesendamm begrenzen, abgesperrt, so daß der Ein­Matrofen fungiren als Dolmetscher und den ausgegebenen In- schiffung des Kaisers zur Ueberfahrt an jener Stelle jenes be= struktionen ist es wohl zuzuschreiben, daß Exzesse bisher noch lebende szenische Moment fehlte, das nur durch die Anwesenheit nicht verübt wurden. Die deutschen Kriegsschiffe haben je einer vielföpfigen, mit guten Kehlen und reinen Taschentüchern 1000 M. zur Bewirthung der fremden Gäste erhalten. Von diesen versehenen Menge wirkungsvoll erreicht werden kann. Es iſt Gelde werden nachmittags in dem großen Etablissement Wald - ein Jammer! wiese Festlichkeiten veranstaltet. Gestern sah man daselbst neben In offiziöser Beleuchtung macht sich der Hamburger Fest den deutschen Mannschaften Portugiesen, Holländer und lärm wie folgt:

Kunst und Wissenschaft.

Die Einheit des Weltalls. Der Bossischen Zeitung" wird aus Paris berichtet:

Paris , 18. Juni. In der Akademie der Wissenschaften theilte Berthelot mit, er habe eine neue Argon Ver= bindung mit Schwefeltohlenstoff herstellen können. Deslandres hat im Elevit neben Helium noch ein anderes, bisher blos aus dem Sonnenspektrum be. tanntes Element: Coronium gefunden. Jetzt fehlt unter den auf unserm Planeten verzeichneten Elementen nur noch einer von den bisher nur auf der Sonne beobachteten Stoffen.

Nun, auch dieses Element wird noch gefunden werden, denn die Erde ist unzweifelhaft ein von der Sonne abgeschleudertes Stückchen Weltall von gleichem Stoff wie die Sonne, mit der fie ursprünglich vereinigt war.-