Das Mißtrauensvotum abgelehnt.

Mit 220 gegen 158 Stimmen

-

Die heutige Rechtssicherheit ist ungenügend; schon der Zusammen schluß solcher Feme androhenden Organisationen muß unter Strafe gestellt werden. Das Reichsbanner Schwarz Rot- Gold ist viele Jahre später als Stahlhelm, Jungdo usw. als Abwehrin strument gegründet worden. Der Respekt vor der Justiz muß

Fortsetzung der Justizdebatte im Landtag. flöten gehen, wenn, wie im Striegauer Prozeß, der Richter

Der Landtag stimmte gestern nach 2 Uhr über das deutsch -| daß Richter, bei denen, wie bei Kroner, das Rechtsgefühl durch­nationale Mißtrauensvotum gegen Severing ab. Die kommu­nisten sind zwar vollzählig im Saale, geben aber feine Stimm­farten ab. Die Mehrheit der Wirtschaftlichen Vereinigung stimmt für den Mißtrauensantrag, während die Minderheit gelbe Stimm­enthaltungskarten abgibt.

Präsident Bartels verkündet dann als Ergebnis der Ab­stimmung, daß im ganzen 334 Stimmfarten abgegeben sind, der Landtag also beschlußfähig ist.

Für den Mißtrauensanfrag find 158, dagegen 220 Stimmen abgegeben worden.

Weiter find 6 Stimmenthaltungsfarten abgegeben worden. Die Ablehnung des Mißtrauensanfrages wird von der Linfen mit lautem Beifall aufgenommen, der sich durch Händeklatschen ver­stärkt, als von der rechten Seite gezischt und gerufen wird:„ Das nächste Mal!"

Zum ersten Titel der dauernden Ausgaben( Ministe rium, Besoldungen) beantragt Abg. Dallmer( Drat.) getrennte Abstimmung über das Ministergehalt.

Präsident Bartels erklärt diesen Antrag für ungewöhnlich und stellt dem Landtag die Entscheidung anheim.

Abg. Dr. v. Campe( D. Vp.): Solche Teilungen sind oft be­antragt worden. Wir halten den Antrag Dallmer durchaus für zulässig. Zur Abstimmung selbst habe ich folgende Erklärung ab­zugeben: Nach der Ueberzeugung meiner politischen Freunde ist mit Der Abstimmung über das Mißtrauensvotum die politische Ent­scheidung gefallen. Nachdem sie gefallen ist, würde eine Abstimmung über das Gehalt lediglich eine Geste sein, die genau dasselbe Re­jultat ergeben würde. Unter diesen Umständen werden wir uns bei der Abstimmung der Stimme enthalten( Lachen links) und behalten uns die Stellungnahme für die dritte Lesung vor.

Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten entscheidet der Land­tag für Trennung der Abstimmung gemäß dem Antrag Dallmer. Für das Miniftergehalt erheben fich die Sozialdemokraten, Die Demokraten, das Zentrum und einige Wirtschaftsparteller. Gegenprobe ergibt die Bewilligung des Ministergehalts gegen Deuticnationale und Kommunisten bei Stimmenthaltung der Deut­schen Bolkspartei.

Die Anträge des Hauptausschusses zur Verwaltung des Innern und zu den Angelegenheiten der Polizei werden angenommen.

In der wieder aufgenommenen allgemeinen Besprechung zum Justizhaushalt setzt sich Abg. Haase- Liegnig( Wirtsch. Vg.) dafür ein, daß in der Frage der Behandlung der Aufmertungsanträge die Gebührenfrei heit auch auf hypothefen ausgedehnt werde.

Dann wird vom Regierungstische eine Darstellung über die Neuordnung des Prüfungswesens gegeben. Danach erstreckt sich die Referendarprüfung jetzt auf zwei Tage. Bei der großen Staatsprüfung sei die Relation beseitigt; an ihre Stelle sei Die praktische Arbeit getreten. Es müsse z. B. ein Urteil auf Grund von Aften angefertigt werden.

Abg. Dr. Körner( völf.) teilt unter lebhaftem Hört! Hört! seiner Parteijreunde mit, daß er vom Staatssekretär Frize vom Justiz­ministerium wegen Aeußerungen, die er als Abgeordneter gegen den Minister getan hat, in seiner Stellung als Beamter zur Ver­antwortung gezogen worden sei. Das vertrage sich nicht mit der Immunität.

Staatssekretär Frige erwidert darauf, daß eine Verständigung mit Dr. Körner ausgeschloffen jei.

Hierauf erklärte der Staatssekretär des Preußischen Staats­ministeriums Dr. Weismann: Die im Disziplinarverfahren gegen den jezigen Oberlandesgerichtsrat Dr. Gutjahr aufgestellte Behauptung, ich hätte perfucht, Herrn Gutjahr, der damals die Sache Stlarz bei der Staatsanwaltschaft bearbeitete, durch Angebot einer hohen Geldsumme zu bestechen, damit er das Ver­fahren gegen Sklarz einstelle, ist ebenso unsinnig wie unwahr. Ich habe als Staatskommissar für die öffentliche Ordnung lediglich im Einverständnis mit dem Justizministerium Gutjahr auseinander gesetzt, daß die öffentliche Sicherheit , die durch den Fall Silarz und die damit zusammenhängende leidenschaftliche politische Bekämpfung einzelner namhafter Politiker erheblich gefährdet sei, dringend ver­lange, daß endlich der Fall zu Ende geführt würde. Abg. Kuffner( Soz.):

Selbst ein so rechtsstehender Mann wie der frühere bayerische Minister Schwener hat die bedenkliche Erschütterung des Bertrauens in die deutsche Rechtspflege fonstatieren müssen. Der Krebsschaden liegt darin, daß vom Richter in gewissen Kreisen, auch

bricht, verdammt. Auf diese Art wird mit der richterlichen Unabhängigkeit der schlimmste Mißbrauch getricben. Der Ansturm gegen parlamentarische Untersuchungsausschüsse begann mit dem Moment, wo diese Ausschüsse auch auf gewisse Mängel in der Rechtspflege stießen und die Deffentlichkeit darauf aufmerksam gemacht wurde. Wenn wir sehen, daß die Kritik immer da einsetzt, wo ein Richter das Magdeburger Urteil kritisiert, daß er aber schweigt, wenn ein völkischer Staatsanwalt fich Uebergriffe erlaubt, so geht doch schon daraus hervor, wie wenig Wert die Selbst­bescheinigungen der Richter befizen. Wir hören gestern und heute, daß jede Beeinflussung der Staatsanwaltschaft durch das Justiz­ministerium auszuschalten sei. Wenn das von seiten der Parteien erflärt wird, die das alte System vertreten, so liegt darin die un­geheuerlichste Heuchelei.

Unter dem alten Regime

mußte die Staatsanwaltschaft ihre Schriftsäße und Anträge dem Justizministerium vorlegen. Wehe dem Staatsanwalt, der eine Korrektur des Justizministeriums abgelehnt hätte, der auch nur hätte durchblicken lassen, daß es sich nicht um seine eigene Ansicht handele. Für dieses System haben damals die Herren auf der Rechten kein Wort der Verurteilung gefunden. Heute müssen wir erleben, daß zwei junge, grüne Staatsanwaltsassessoren monate­lang dem Justizminister auf der Nase herumtanzen fonnten. Der Untersuchungsausschuß hat ja darüber sein Urteil gefällt, er hat fest­gestellt, daß die Angriffe der Herren Bacmeister und Leo. pold völlig ungerechtfertigt waren und ferner, daß diese unwahren

Tatsachen den beiden Herren von den beiden Assessoren mitgeteilt

worden sind. Das ist doch ein ziemlich starkes Stück, das hätte einmal ein Assessor von der Staatsanwaltschaft unter dem alten Eystem wagen sollen! Der Ausschuß hat auch festgestellt, daß die Herren Leopold und Bacmeister vollkommen im Unrecht sind und das ist festgestellt worden

mit Zustimmung auch der Deutschnationalen. Herr Bacmeister erblickt aber darin ein völliges Versagen der nationalen Opposition. Der Staatsanwaltschaftsaffeffor Kußmann hat vor dem Ausschuß erklärt, er sei durchaus unpolitisch, aber sei ein deutscher Mann und ein Preuße. Un demselben Tage, wo er das im Ausschuß erklärte, erschien von ihm im deutsch­nationalen„ Tag" ein Artikel, in dem u. a. der Satz zu lesen ist: „ Hindenburg- Deutschland macht teine Spritschiebungen." An dieser Probe fönnen Sie sich vorstellen, wie der Mann redet, wenn er poli­tische Prozesse führt. Ich will mich nicht näher verbreiten über Dinge, die am 11. November Gegenstand eines gerichtlichen Ver­fahrens gegen Herrn Kußmann sein werden. Ich will nur er­wähnen, daß es sich bei der bei Kußmann vorgenommenen Haus­juchung um recht schwere Bergehen gehandelt hat, wegen deren er angeschuldigt wird, und daß es also reichlich tendenziös ist, wenn man der Kriminalpolizei aus ihrem Bergehen einen Vorwurf macht. Ich werfe Herrn Kußmann vor, daß er in der Barmat- Sache, wo er in seinem Amf als Staatsanwalt unparteiisch vorzugehen hatte, Berbindungen angeknüpft hat mit einem deutschnationalen Bureau, diefem Informationen gab und andererseits den Jn­haber dieses Bureaus mit Aufträgen verfah.

einen Reichsbannermann, der aussagt, ein Stahlhelmer habe einen Gummifnüppel hervorgezogen, sofort mit den Worten unterbricht: Wie können Sie das behaupten? Es kann ja auch eine Flöte gewesen sein."( Heiterfeit und Beifall.)

Abg. Dr. Deerberg( Dnat.) behauptet, daß diejenigen, die das Magdeburger Urteil angreifen, es fast alle nicht gelesen hätten. Das Urteil habe keine Animosität gegen den früheren Reichs. präsidenten gezeigt. Objektiv mußte das Magdeburger Gericht zum Tatbestand des Landesverrats kommen.( Widerspruch links.)

Abg. Dr. Schwering( 3.) bezeichnet es als Mißgriff der Verwaltung, zmei fo junge Verwaltungsbeamte wie Kußmann und Caspari mit einer so schwierigen Angelegenheit wie der Barmat- Affäre zu betrauen. Die Drahtzieher, die die politischen Kinder Kußmann und Caspari lenkten, hätten sich natürlich zurüd­gezogen. Die vorgefeßten Stellen im Falle Kußmann- Caspari seien aber einwandfrei vorgegangen.

Nach weiteren Ausführungen des Abg. Stendel( D. Vp.) wird gegen 6% Uhr die Weiterberatung auf Freitag 11 Uhr vertagt.

Jugendveranstaltungen.

Mitglieder! Zur Proletarischen Feierftunde am Sonntag, den 8. November, im Großen Schauspielhaus find Karten zum ermäßigten Breise zu haben. Achtung, Abteilungsleiter! Sorat dafür, daß die noch ausstehenden Wander fparmarten abgerechnet oder dem Gekretariat zurüdgegeben werden. Achtung, Abteilungstaffierer! Seute, Freitag, von 5-7 Uhr, Abrechnung der Beitragsmarken.

-

Heute, Freitag, den 23. Oktober, abends 7% Uhr: Norb Moabit I: Schule Giemensstr. 20. Bortrag: ,, Das Bolkslied". oft I: Jugendheim Neue Rönigftr. 21. Dichterabend: Gerhart Sauptmann". Rordoft II: Jugendheim Danziger Str. 63. Bortrag: Die Brügelstrafe als Methode bürgerlicher Erziehung". Rosenthaler Borstadt: Landgemeindehaus, Sophienstr. 21. Vortrag: 1848-1870". Often Str.- B.: Jugendheim Goßler­Straße 61. Vortrag: Jugendwohlfahrtsgesek". Süboft R.- B.: Jugendheim Mariannenufer la. Bortrag: Warum SAJ.?" Charlottenburg : Jugendheim Rosinenstr. 4. Vortrag: Broletarische Jugendbewegung". Halensee : Schule Joachim Friedrich- Str. 35. Vortrag: ,, Bub und Mädel". Steglig II: Bortrag: Jugendheim Holsteinische Str. 13. Arbeiterdienstpflicht". Neu­Fölln I: Sugendheim Bergstr. 29. Bortrag: Sozialistische Außenpolitit ". Neukölln II: Jugendheim Rogatstr. 53. Vortrag: Die russische Arbeiter­bewegung". Baumschulenweg: Jugendheim Ernststr. 16. Einführungsabend. Falkenberg: Am Falkenberg 117. Frig- Reuter- Abend. Jugendhaus in der Geidelstraße. 10- Minuten- Referate. Bahnhofstr. 15. Bortrag:„ Kulturpolitisches aus Banern". heim Grünauer Str. 5. Bortrag: Die Geschichte der Arbeiterjugend". Brig : Rathaus, Chauffecftr. 148. Die Abteilungsabende sind nicht mehr Dienstags, sondern Freitags. Heute Unterhaltungsabend.

-

-

1

Reinidendorf- Weft: Tenel: Jugendheim Köpenid: Jugend­

Bildau. Sonnabend, den 24. Oktober, 7% Uhr, Schule. Der Film vom Samburger Jugendtag. Eintritt 50 Vf.

Werbebezirk Teltowkanal. Beginn des Bildungsfurfus Montag, den 26. Oktober, 28 Uhr, Schule Ringstraße, Steglig. Thema:„ Wirt­schaft und Kultur". Referent: Gen. Abraham.

Geschäftliche Mitteilungen.

Bei der herrschenden Geldknappheit ist es für viele eine Notwendigkeit, nicht sofort alles bar, sondern allmählich zu zahlen. Auf dieser Grundlage liefert bei fleinster An- und Abzahlung zu billigsten Breisen die eleganteite Serren und Damenbekleidung das bekannte Zentral- Garderobenhaus, Bein. meisterstr. 3; es empfiehlt sich daher, dort den Bedarf zu deden, und jeder wird zufrieden sein.

Was hätte die Rechte dazu gefagt, wenn ein Mitglied des repu blikanischen Richterbundes etwa zum Vorwärts" gelaufen wäre? Der dadurch erzeugte Standal hätte für die Herren auf drei Jahre ausgereicht. Noch nicht bekannt in der Deffentlichkeit wird sein, daß Herr Caspari in einer Unterredung mit dem Oberstaatsanwalt Botho diesen ersucht hat, die Untersuchung auf gewisse Fälle bei den deut­fchen Werfen auszudehnen. Als der Oberstaatsanwalt das ablehnte, Mischungen diefer Marke in höheren Preislagen find durch ihre Qualität und meinte Herr Caspari:

Man wird Sie zwingen, Herr Oberffaatsanwalt, man braucht Material zur Abrundung des politischen Bildes. In diesem Zusammenhange erwähne ich, was die Herren von der DVP. interessieren dürfte, daß ein gemisser Leifauf ein großes Aftenmaterial dem Bureau Knoll, den Kommunisten, auch den Deutschnationalen zum Kauf anbot; in diesen Akten befinden sich handschriftliche Notizen, dahin lautend, daß hier be senders schwer belastendes Material gegen Dr. Strese mann vorliege, der einen auffälligen Verkehr mit dem General Nollet pflegte und der sich vor dem Reichswirtschaftsgericht lebhaft für die Schiebergeschäfte des Herrn Litwin einsetzte.( Lebhaftes Hört! hört!) Ich glaube kein Wort davon; aber ich hebe hervor, daß man das Material zur Abrundung des politischen Bildes brauchte; wie wird Ihnen, Herr Stendel?( Große Heiterfeit.) Diese Aften hat Herr Caspari beschlagnamt und sich darüber auch im Aus­schuß geäußert. Im übrigen ist ja die Sache nunmehr reif für den

Man fann für eine Sache noch so wenig Geld ausgeben und fie unter Umständen doch zu teuer bezahlen. So kann es der Hausfrau mit Tees er gehen, deren Herkunft sie nicht fennt. Sie wird deshalb gut tun, nur die Tres zu kaufen, die in jeder Mischung nicht nur gut, sondern auch unbedingt preiswürdig sind. Dies trifft besonders bei dem Tee Marie Teekanne" au. Hinter jedem Teepatet von Tee der Marke Teekanne" steht als Garantie der jahrzehntealte Ruf diefer bekannten Teemarle Deutschlands . Auch die Ausgiebigkeit im Gebrauch noch immer billiger als Tees obffurer, Serkunft. Eine erfreuliche Nachricht für alle Sausfrauen ist die Preisherablegung für Lur- Seifenfloden der Gunlicht- Gesellschaft A.-G. Dieses Edelerzeugnis ber deutschen Geisenindustrie hat in überraschend turzer Reit Eingang in alle Kreise der Bevölkerung gefunden und wird nicht nur vom einschläoinen Handel, fondern auch von führenden Damen der Hausfrauenbewegung als auch von den Lieferanten der verschiedensten Zweige der Textilbranche empfohlen.

M. SCHULMEISTER

MSchulmeister

Pobed

Hochbahnstation Kottbuser Tor Mollige Winter- Mäntel Mk. 49. 54.-, 60.-, 70.-, 80.-, 100.­Mollige Jünglings- Mäntel

Mk. 29., 34.-, 38.-, 41.-, 50.-, 60.­

in Richtertreisen, mehr Korrektheit als Rechtsgefühl verlangt wird, Strafrichter geworden. Täglich hören wir von neuen Fememorden. Sportpelze v. 150.-, Gehpelze v.225.­

Billige

Kaffee frisch gebrannt, 240,

Pfund von

an

Malzkaffee1- Ftd.- Paket 28Pf. Gebrannte Gersie glasiert........ Pfund 23Pf. Krümelschokolade

Pfund 85Pf.

Margarine... Pfund 60Pf. Kokosfett 1- Pfd.- Tafel 70Pf.

, Doss

Lebensmittel LETZ

Wurstwaren Hausm.- Sülze Pfund 48Pt. Rot .-u. Leberw. Pta.65Pt. Knoblauchsw. Pfund 120 Hausm.- Leberw. Pfd.120 Jagdwurst.... Pfand 150 ff. Leberwurst Plund 150 Mettw. n. Braunsch, Art, Pid. 150 Teewurst... Pfand 180 Zervelat u. Salami bolst. 190

11, Dose

Gemüse- u. Obstkonserven Stangenspargel dann 290 Junge Erbsen mittel 90P. Stangenspargel mittel 335 Junge Erbsen tein... 158 Stangenspargelstark 355 Kaisererbsen........ 240 Brechspargel dann... 198 Wachsbohnen..... 75Pf. Brechspargelmittel.. 268 Pflaumen in Essig u. Zuck. 80Pf. Brechspargel stark... 298 Mirabellen......... 150 Gem.Gemüse 87Pt. Aprikosen ganze Früchte. 135 Gem.Gemüse mittel.. 122 Reineclauden........ 175 Gem.Gemüse sehr fein 235 Pfirsiche ganze Früchte 165

*****.

Pflaumen-. Reineclaud.-, Orang.- Konf. Eimer ca. 2 Pid. 1,15 Erdbeer-, Himbeer-, Aprikosen- Konf. Eimer ca. 2 Pid. 1,55

In unferer Konfitürenabteilung:

Likörbohnen

Keksmischung..

Pfand 130 ..Pfund Pf.

100g,

Schokoladengebäck

........ Pfand 130

Vollmilchschokolade Tafel 3 Tafeln 110

Nürnberg. Schokoladenprinten.170

an

Wild u. Geflügel Gänse oderbr., Pid. v. 120 Gänsestückenfl. Prd. 110 Gänsekeulen.... Pfd. 185 Gänseklein m. Mag. Stück 180 Gänsehautfett... Ptd. 180 Wildschweinsblatt... Pra. 120 Wildschweinsrücken Pra. 130 Wildschweinskeule..Pra. 140 Kaninchen gestr., Pfd. 95Pt. Flandern

grosse Pfd.

262

50PL.

Fettbücklinge Pfund 45Pf.

Sprotten Pfund 55Pf.

*******

Grüne Heringe Prd. 18Pt.

Seelachs

frisch,

o. K., 1.g. Pfd. 26pt frisch

Schellfisch grosse Pr. 32P

Pfd.

H

Mengenabgabe vorbehalten

Obst u. Gemüse Kürbis... Pfund 3Pf. Weisskohl.... Pfund 3Pf. Wirsingkohl... Pfund 4Pf. Rotkohl... Pfund 4Pt. Möhren gew...... Pfund 5Pf. Kochäpfel Pfund 9Pf. Himbeeräpfel Pfand 15Pt. Goldparmänen 2 Pid. 35P. Gravensteiner Ptd. 45Pf.

Frisches Fleisch

Kalbskamm......... Pfund 80P. Schweineschinken.... Pfand 115

Kalbsrücken Kalbskeulen

Hammelfleisch

*******

Hammelkeulen...

Ptd.

Pfand 80P. Schweineschulterblatt Pa. 115 Pfund 96P. Schweinerücken Pfund 120

Pfund

****.

76Pt. Kasseler Kasseler. Pfund Pfund 130 Pfand 95Pt. Eisbein mit Spitzbein....... Pfund 70Pf.

Schweineköpfe get 50P. Liesen

Backe... Pfd.

o.Knoch Plund

Pa. Ochsenschmorfl. 120 Rinderrouladen

Suppenfleisch gefroren, Pfund 56P. Ochsenbacken Peteren. Schmorfleische Knochen 86P. Gehacktes

gefroren, Pfund

Pfund 125

Pfund 120

gefroren,

fett

*****

Pfund 54Pf. Pfund 76Pt.

Leichtverderbliche Artikel sind vom Versand ausgeschlossen

Kolonialwaren Weizenmehl..Pfund 19pt. Bruchreis..... Pfand 19Pf. Haferflocken Pfund 24Pt. Viktoria Erbsen Pid. 20Pt. Hartgriess... Pfand 25Pf. Schnittnudeln Pra. 25Pt. Fadennudeln Pfund 33Pt. Makkaroni.... Pfund 36Pf. Eier- Stückenmakk, Prd. 42 Pf.

Camembert Tegern­seeer, vollfett..Schtl. 35Pf. Edamer Pfund 115 Prima Tilsiter vollfett.......... Pfund 115 Bayrischer Schweizer

Pfund 160

Rindertalg.... Pfund 70PL Dän. Tafelbutter -Plund- Stück 120

Besonders Tischweine

billige

Flaschen weinpreise ohne Steuer und Flasche 1923er Oberhaardter Maikammerer FL 70Pt., 10 F1-6,50 1923er St. Martiner Schlossberg...., FI.90Pf., 10F1.8,50 1921er Oberhaardter Maikammerer..FL.1,25 10F1.12,00 1921er St. Martiner

1921er Alsterweilerer Letten 1922er Königsbacher Mühlberg

FI, 1,50 10F114,00

.. FI.1,60 10F1.15,00

Naturgewäcas: Winzergemeinschaft..... FI.1,85 10F117,50 1922er Dürkheimer Rotwein..... FL1,00 10FI. 9,50 1922er Pomerol- Bordeaux......... FI.1,60 10F1.15,00 1922er Cru Mazerolles, Cars Blayc.... F.1,85 10F117,50 1921 er Haut- Sauternes mildstisser,

weisser Bordeaux .

******

FL2,10 10F1.20,00

Roter Tarragona volle Qualität 1, FI.1,50 10FI. 14,00 Alter Malaga dunkel, süss...

Aussergewöhnlich billig:

1922er Montagne- Rotwein volle, gute Qualität 1/ Fl. 85 bei 10 Fl.80 bei 25 FL. 75 Pf.

FI.1,85 10F1. 17,50 1922er Bockenh. Riesling vorzügl. reintönig. Rheinpfälzer Fl. 110 bei 10 Fl. 105 bei 25 FL 103

Fassweine zu Sonderpreisen

In den bekannten guten Qualitäten Gefässe( Flaschen, Korbflaschen usw.) bitten wir mitzubringen Deutscher Weinbrand ,, Adler- Silber" vorzugl, abgelag. Qualitat( einschl Steuer o. Fiasche) 1, F1.3 F

375 1800