Politiker �ustizskanöal. Im Prozetz Loeb zwingt die völkische Regierung den Oberstaatsanwalt, gegen sein Gewissen zu handeln!
Die thüringische Ordnungsjustiz hat zwei schwere Nieder- lagen erlitten. Am Freitag verwarf das Reichsgericht die Revision der Staatsanwaltschaft Weimar gegen das frei- sprechende Urteil, das alle politischen Verleumdungen gegen den Genossen Mini st er Hermann zerschlug. Am Sonnabend sprach das Schwurgericht Weimar den Genossen Staatsbankpräsidenten a. D. L o e b von der Anklage des Meineides frei und gab ihm in der Urteilsbegründung«ine Ehrenerklärung, die die politische Berleumdersippe Lügen straft. Dieser doppelte Zusammenbruch ist ein Symptom. Es geht zu Ende mit der Ordnungsherrlichkeit in Thüringen , die auf die Verleumdung und Verunglimpfung des politischen Gegners aufgebaut ist. Das Verfahren gegen Loeb ist geradezu ein Musterbei- spiel für den politischen Mißbrauch der Justiz durch die S t a a t s a n w a l t s ch o f t. Es genügt eine Auf- Zählung der Aufeinanderfolge der Vorgänge und Amtshand- lungen, um den Beweis dafür zu führen. Im Oktober 1919 hatte Loeb beim Reichsaufsichts- amt für Privatoersicherung ein« Unterredung mit dem Regie- runasrat Meißner. Im Dezember 1921 sagte er im Verfahren gegen die Süddeutsche Transportversichenings- gesellschaft vor dem Schöffengericht in Frankfurt a. M. unter Eid über Tatsache und Inhalt der Unterredung aus. Gegen das Urteil aus dem Dezember 1921 wurde Revision eingelegt. Das Reichsgericht gab der Revision statt. Eine neue Hauptoerhandttmg wurde vorbereitet. Loeb wurde i m Ortober1923 abermals, diesmal kommissarisch in Weimar über die Vorgänge aus dem Oktober 1919 vernommen. Seine Aussage deckt sich mit seiner Aussage aus dem Dezember 1921. Im Urteil des Frankfurter Gerichts wurde feine Aussage unter Eid in mehreren Punkten nicht nur als unglaubwürdig, sondern direkt als unwahr bezeichnet. Trotzdem denkt weder das Gericht, noch die Staatsanwalt- s ch a s t daran, ein Meineidsverfahren gegen ihn einzuleiten. Inzwischen aber hatten die Angriffe der Völki- s ch e n im Thüringer Landtag und in der Presse gegen Loeb begonnen. Nunmehr unternimmt der Führer der Völ- tischen in Frankfurt a. M. Dr. Krebs den Versuch, durch Umfrage bei Zeugen aus den früheren Prozessen und durch Aktenstudium Material gegen Loeb zu erhalten. Er inter- essiert sich für das gesamte Vorleben, das durchstöbert wird. Seine Akten und Aussagen und das Frankfurter Urteil werden unter dem Gesichtspunkt durchstöbert, daß sich vielleicht Mate- riol zur persönlichen Vernichtung von Loeb finden lasse. Loeb erfährt davon. Er machte Krebs schriftlich darauf aufmerksam, daß er sich der Beleidigung strafbar mache. Krebs revozierte. Am 22. September 1924 trat Loeb als Präsident der Staatsbank zurück und am selben Tage erstattete Krebs in Frankfurt a. M. Anzeige wegen Meineid gegen ihn. Er stellte unter Beweis: 1. Loeb sei nichl bei Meißner, sondern bei Becker gewesen. 2. Loeb habe verschwiegen, bei der Gründung der Süd- deutschen Transportversicherungsgefellschast 1918 beteiligt gewesen zu sein. 3. Loeb habe verschwiegen, mit den finanziellen Verhältnissen der Süddeutschen Transportoersicherungsgesellschast im Jahre 1919 befaßt gewesen zu sein. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt a. M. wäre verpflichtet gewesen, auf Grund des§ 157 des StGB, nach der Anzeige eine Untersuchung gegen Loeb in Frankfurt a. M. einzuleiten. Statt dessen gab sie pflichtwidrig die Akten an die Staatsanwaltschaft Weimar ab. Da soll man glauben, daß keine polittschen Beweggründe hineingespielt hätten! In Weimar wurde die Voruntersuchung geführt. Am Schlüsse der Voruntersuchung stellte die Staatsanwalt- schaft den Antrag a u f Einstellung des Ver- f a h r e n s. begründete aber seinen Atnrag auf folgende Weise: «Somit haben die Ermittelungen den Verdacht gegen Loeb keineswegs beseitigt und er bleibt auch weiter des Mein- eides dringend, aber zur Ueberführung nicht hinreichend verdächtig.� Die reaktionäre Staatsannialtschast war sich klar, daß Loeb unschuldig war, aber sie wollte ihn aus partei- politischen Gründen für immer insamieren. Loeb wehrt sich entschieden dagegen. Die Hauptoerhandlung wurde angefetzt. Nun kommt es zur Hauptverhandlung. Da sind vier Gruppen von Mitwirkenden. Erstens der Angeklagte Loeb und die Verteidigung. Erfüllt vom Wissen um die Unschuld von Loeb und der Empörung über den ungeheuerlichen Miß- brauch der Justiz durch die Staatsanwaltschaft kämpft sie einen eindrucksvollen und durchschlagenden Kampf gegen die An- klage. Zweitens: die Staatsanwaltschaft, die im Auftrage des Thüringer reaktionären Justizministeriums um
jeden Preis eine Verurteilung oder doch eine Infamierung des Angeklagten herbeiführen will, trotzdem der Chef der Behörde, der Obcrstaalsanwall von der Unschuld des An- geklagten überzeugt ist. Drittens: Das Schwurgericht, dessen Präsident mit strengster Objektivität in der Verhand- lungsführung sich bemüht, eine Rechtsentscheidung und nicht eine politische Entscheidung zu treffen, und der aus der Kata- strophe der Thüringer staatsanwaltlichen Ordnungsjustiz die Würde des Rechts rettet. Viertens: Die als Zeugen ge- hörten Beamten des Reichsaufsichtsamts, durch deren Aus- sagen die mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmende Fiktion entsteht: Eine Reichsbehörde ist unfehlbar, und die sich deshalb in den ungeheuerlichsten Konstruktionen darüber ergingen, was vor sechs Iahren hätte gesagt werden können und was nicht. Stück für Stück von den Anschuldigungen des politischen Denunzianten fällt. Es wird festgestellt, daß die Beschul- digungen des Frankfurter Urteils gegen Loeb zu unrecht erhoben sind. Nichts bleibt übrig von dem, was die Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift als Indiz dafür benutzt hat, daß Loeb des Meineids verdächtig sei und bleibe. Niemand weiß mehr, wessen die Staatsanwaltschaft den Angeklagten eigenttich beschuldigt. Der Oberstaats- a n w a l t im Bewußtsein der Unbegründetheit der Anklage hat sich g e w e i g e rt, sie zu vertreten. Eine S p e- zialverfügung des Ministeriums zwingt ihn, der Verhandlung beizuwohnen. Zwei Tage lang schweigt er. Am dritten Tage erklärt er, sein Gewissen verbiete i h m, einen Unschuldigen anzuklagen. Er streikt. Sein nach- geordneter Beamter führt den Auftrag der Rechtsregierung aus. Er zieht sich von Punkt zu Punkt zurück. Zum Schluß bleibt übrig: Man weiß nicht, mit wem Loeb verhandelt hat, aber der Unbekannte kann Loeb die beschwo- rene Auskunft nicht gegeben haben, weil Reichsbehörden nie- mals irren. Also ist Loeb schuldig und soll auf 1� Jahre ins Zuchthaus! Das ist nicht mehr Recht, das ist Mißbrauch der Amtsgewalt zur politischen Bekämpfung eines Gegners, die ungesetzlich, ja in diesem ungeheuer- lichen Falle vielleicht sogar st r a f b a r ist. A u f B e f e h l des Justizministeriums wird diese lächer- liche Konstruktion vorgeführt, um einen der Reaktion verhaßten Mann politisch und mo- ralisch für sein ganzes Leben zu vernichten. Der Oderstaatsanwalt, selbst rechtsstehend, hat durch sein Verhalten diese Methode öffentlich gebrandmarkt. Das Schwurgericht hat ihr ein Ende gemacht: es hat den An- geklagten vollständig rehabilitiert. Was bleibt? Der Protest der öffentlichen Meinung gegen die völkischen Verleumdungsmethoden, gegen den Mißbrauch der Justiz durch reaktionäre Beamte, gegen die Zustände im Thüringer Justizministerium und der Thüringer Staats- anwaltschaft.....______________________________...... Niemals in der Geschichte der deutsch .«» Justiz hat es sich ereignet, daß der Chef einer Änklagebehörde sich von der Vertretung der Anklage zurückzieht, weil er sie für unge» rechtfertigt hält, während auf Anordnung der Regierung aus Tendenzgründen die An- klage weitergeführt wird. Hier ist der unwider- legliche Beweis geführt, daß der Iustizapparat zu v o l i» tischen Zwecken mißbraucht worden ist. Hier handelt es sich nicht mehr um stimmungsmäßige Beeinflussung und unbewußte Einstellung von Beamten, hier liegen offene und klare Kausalzusammenhänge,)vor. Im kaiserlichen Deutschland wurde der Iustizapparat ebenfalls zu Repressionen gegen politisch unbequeme Parteien benutzt. Man erhob politische Anklagen und führte politifche Prozesse; aber man versuchte nicht, den politischen Gegner zu insamieren. Es blieb den Völkischen und Deutsch » nationalen vorbehalten, diese Methode anzu- wenden. Sie mißbrauchen den Justizapparat, um das Leben politisch verhaßter Gegner bis ins kleinste zu durchstöbern, sie versuchen ihn durch falsche Anklagen zu insamieren, sie er- statten neue Anklagen, wenn alte zusammenbrechen. Die Ver- leumdung im Gewände objektiver amtsicher Untersuchung, das ist ihre Methode. Diese infame Methode aber zerstört das Ansehen der Justiz, sie untergräbt die Autorität des Rechts. Diese Methode hat einen katastrophalen Zusammenbruch erlitten. Die Katastrophe der Ordnungsjustiz von Weimar wird in Thüringen zur Beseitigung der unhattbaren Zustände der Ordnungsherrschaft beittagen, sie wird im Reiche der großen Aufgabe der Reinigung der öffentlichen Atmosphäre von reaktionären Verleum- dungsmethoden dienen.
Bauern.--- Die Verluste der einzelnen Organisationen be- zijferu sich aus viele Millionen. Die letzte Reichstagswahl und die hindenburgwahl haben enorme Summen verschlungen." Der Gewährsmann der„Frankfurter Zeitung " schließt zusammenfassend: „Der Reichslandbund wollte einen Staat im Staate aufrichten, um mtt der Rcgierungsgcwalt das Rad der Zeit auf- zuhalten. Mit der wirtschaftlichen Macht des Reichsland- bundes bricht auch seine politische Macht zusammen, denn den Betörten gehen jetzt die Augen auf. Soviel steht fest, daß ein großer Teil des finanziellen Druckes, unter dem weite Kreise der Landwirtschost heute seufzen, auf die verfehtten Unter- nehmungen des Reichslandbundes zurückzuführen ist." So urteilt ein Landwirt über den Landbund. Die Aus- führungen beweisen, wie unverantwortlich es wäre, dem Ver- langen der deutschnationalen Drahtzieher des Landbundes nach staatlicher Hilfe nachzukommen. Das hieße Geld in einen Topf ohne Boden stecken. Die Mißwirtschaft des Landbundes erinnert an die jahrelange Kampagne der deutschnationalen Presse gegen die angebliche sozialdemokratische Futterkrippen- und Mißwirtschaft. Diese Hetze ist in letzter Zett so restlos zusammengebrochen, daß man auf deutschnationaler Seite kaum noch damit zu operieren versucht. Aber es zeigt sich jetzt, daß die Urheber der Hetze von der Lotter- Wirtschaft, die sie andern in die Schuhe schoben, selbst den ausgiebigsten Gebrauch gemacht haben.
Ebert-Silüer für üie Schulen. Ein nachahmenswerter Beschluß. Hamburg . 31. Oktober. (Eigener Drahtbericht.) Das Bild des ersten Reichspräsidenten Friedrich Ebert ging am Freitag sämtlichen st a a t l i ch e n S ch u l e n zu. In einem Begleitschreiben trägt der Präses der Oberschulbehörde, Genosse E. Krause, den Kollegien auf, dein Bild« einen würdigen Platz im Schul- gebäude zu geben. Das Bild ist eine sehr gut gelungene Radierung: technisch vorzüglich hergestellt und schlicht und geschmackvoll gerahmt. Von der Oberschulbehörde ist der Frettag voriger Woche zur Ueber- gäbe des Bildes gewählt worden, weil am Sonnabeird das vom Reich gestiftete Grabdenkmal des ersten Reichspräsidenten der Deutschen Republik auf dem allen Bergfriedhof zu Heidelberg ent- hüllt wurde.
Hinüenburg, üie Marionette. Was Landbündler sich erlauben dürfen. Die Landbündler mimen wieder einmal die Entrüsteten. Mit den bombastischsten Redensatten schimpfen sie auf die schlechten Zeiten und vor allem auf die einzelnen Regierungen, die es nach ihrer Meinung nicht recht begreifen wollen, daß wieder einmal«ine Hilfsaktion für die„notleidende" Landwittschaft in die Wege ge- leitet werden muß. Daß sie dabei Töne anschlagen, die, wenn sie aus dem Munde eines Arbeiters kämen, die Aufmerksamkeit der Staatsanwaltschaft auf sich ziehen würden, zeigt eine Landbund-, t a g u n g, die kürzlich in Schwettn stattfand und auf der ein Herr Wendhausen folgendes vom Stapel ließ: „Wir müssen eine absolut agrarireundliche Haltung der meck- lenburgischen Regierung fordern. Zeigt sie diese Hallung. nicht, wird sie uns zum Feind haben...., —„Was uns bevorsteht, geht ohne Kampf nicht ab. Können wir unsere Forderungen nicht durchsetzen, müssen wir außerordentliche Maßnahmen treffen. Aber be- ürchten Sie keinen Putsch! Für die Intensivierung der'• schaft dürfen aber kein» neuen Schulden gemacht werden. Deutschen Reich sind Männer wie Hindenburg , Cut:, und Stresemann reine Marionetten gegen den Reichspräsidenten Schacht, der ollein den Schlüssel zur Witt- schaft de» Deutschen Reiches in Händen hat. Bettrauen, glauben, handeln und kämpfen wollen und sich nicht klana- und fanglos von der Scholle jagen lassen, das soll unsere Losung sein. Die Landwittschaft hat die Kraft, wenn sie den Mut hat, sich durchsetzen zu wollen. Wer sich einbildet, daß sich auch nur eine Stimme erhob, um gegen die grobe Beschimpsung des Reichspräsidenten und General - feldmarschalls a. D. zu protestieren, der irrt sich. Im Gegenteil: Tosender Beifall war die Antwottl
Frontbann-verhastungen. Die Korrespondenz BS. meldet: Die Abteilung IA des Berliner Polizeipräsidiums hat am Donnerstag eine Reihe führender Mitglieder des rechtsradikalen Frontbann in Bettin unter dem Verdacht der Geheimbündelei verhaftet. Unter den Festgenommenen befindet sich einer der bekanntesten Frontbannführer in Berlln, Hauptmann R ö h r b e i n. die Namen weiterer Verhafteter sind u. a.: Gehrke, Ernst, Wetzel, Schioelbein und Ioerk. Insgesamt Handell es sich um 9 Per- fönen, die zum Teil bereits dem Vernehmungsttchter vorgeführt worden sind, der auch schon mehrere der erlassenen Haftbefehle bestätigt hat._ v)o Deutschnationale herrschen. Kinderelend auf den Rittergüter». Durch die Pres!« ging in diesen Tagen eine Notiz, die sich mit dem Kinderelend auf dem Lande beschäftigt. Die Notiz knüpft an«in« Statistik des Mecklenburgischen Lehrervereins an. aus der hervorgeht, daß bei den mecklenburgischen Bouerndörfern 2, LI Proz. der Schullinder, bei den Rittergütern dagegen 3,53 Proz. körperlich besonder» bedroht sind. Bei dieser Zählung hat man aber nur die Schätzungen der Lehrer zugrunde gelegt. Dott, wo Schulärzte untersuchten, ergaben sich weit schlimmere Resultate. Leider hat man erst auf wenigen Gütern alle Kinder schulärztlich untersucht, da sich die machthabenden Junker nach Kräften dagegen sträubten. Aber einzelne vorliegende An- gaben beweisen schon genug. So hat man nach der EUernzeitung „Die Brücke" auf dem" Rittergut Groß-Schwiesoo bei Güstrow von 39 Kindern 11, also nahezu ein Drittel der Klasse, als krank befunden. Davon waren drei Kinder augenkrant, zwei Kinder ohrenkrank, ein Kind tuberkulös. Auf anderen Gutshöfen sieht es nach der ge- nannten Zeiwng nicht besser aus. Als ein großer Mißstand ist das Fehlen von Spielplätzen für die Jugend festgestellt worden. Nach einer Untersuchung des Weckten- burgischen Lehreroereins seht! es allein in Mecklenburg bei 223 Schulen an einem Spielplatz. Die vorhandenen sind zum größten Tell unbrauchbar. Die„Mecklenburgische Schulzeitung" schreibt:.... Ost siegen die Plätze in der Nähe der Gutsschweine- bucht, neben den Gutsschafstellen oder bei der Schnitterkaserne" und weiter:„In Morästen und tiefen Sandgruben kann niemand spielen und wäre es das spielfreudigste Kind der Well." Diese Feststellungen zeigen den behördlichen Wohlfahttsstellen ein sehr bedeutsames Tätigkeitsfeld an. Auch der„Deutsche Verein für ländliche Wohlfahtts- und Heimotpflege" sollte e» nicht unter-
lassen, dem Kinderelend in der Landwittschaft eine erhöht« Auf. merksamkeit zuzuwenden. Einzusetzen wäze bei der Kinder- arbeit. Die Kinderarbeit ist trotz aller Verbote auf den Guts- Höfen noch immer in erschreckendem Maße zu finden. Namentlich die Knaben müssen nach der Schulzett und in den Ferien viel- fach die Arbelten Erwachsener verrichten. Dabei ist die Eni» l o h n u n g der Kinder ganz minimal Auf den Gütern des Stahlhelmführers Titus-Livius , die in der Nähe von Rostock liegen. sind Stundenlöhne von 5 Pfennig und noch weniger gezahlt worden. Während Sachsen leine einzige e i n t l a s s i g e Schule mehr hat, ist dies auf den ostelbischen Gütern die Regel. Auch durch die mangelhafte Schulbildung wird dem Landarbeiter- lmd das spätere Fottkommen erschwert.
Ein Seebad vernichtet. Die Tanziger Westerplatte , von allen Bewohnern ge- räumt und verkehrsgesperrt, polnisches Munitionslager. vauzig. 31. Oktober. (WTB.) Heule mußte die Westerplalle von sämtlichen Bewohnern geräumt und alsdann dem Hafenausschuß übergeben werden. Der Ausschuß wird ste alsbald gemäß dem Beschluß des Bölkerbundsrats zur Nutznießung an Polen für Zwecke des Munitionstransnortes aushändigen. Gleich. zeitig damit ist die Westerplatte für den allgemeinen öffentlichen Verkehr gesperrt und ihr Betreten ist nur Personen mit besonderen Ausweisen gestattet. Wenn schon der Verlust des volks- tümlichsten Seebades die Stadt Danzig auf das schwerste betroffen hat. so kam es dem Danziger Senat weiter hatt an, die äußerst schwierige Ausgabe zu lösen, die Westerplatte von sämtlichen
I Bewohnern zu räumen. Für rund 199 Familien mußte der Senat neue Wohnungen beschaffen. Das ist ihm unter großen Schwierigkeiten gelungen, zum Teil durch Siedlungen. Nur drei Familien sind noch nicht untergebracht.
�tufftanüsürobuna in Spanien ! Eine angebliche Studentenverschwörung. Madrid . 31. Oktober.(TU.) In der letzten Zeit sind in Spanien verschiedentlich Studenten verhaftet worden, die Flugblätter gegen dce Diktatur zu verteilen suchten.'In den meisten Fällen lieh es die Polizei bei einigen Tagen Arrest bewenden, wonach die Schuldigen mit einer Verwarnung wieder in Freiheit gesetzt wurden. Die mllde Behandlung scheint aber die gewünschte Wir- kung nicht gehabt zu haben. Bei dem Borsitzenden der studen- tischen Vereinigung der Pharmazeuten wurden jetzt ganz« Pakete Flugschriften beschlagnahmt, in denen offen zum bewaffneten Aufstand aufgerufen wurde. Die Polizei glaubt einer geheimen Or- ganisation auf der Spur zu sein, die zwar von den Universitäten ausgeht, sich ab-:r auch über Arbeiter- und Separatisten- kreise verbreitet. Es wird behauptet, daß auch ausländisch« Revolutionäre und Terrottsten mit der Organisation in Verbindung standen und idr Geldmittel zufließen ließen. „Ausländer, Fremde, sind» zumeist— die unter uns gesät den Geist— der Rebellion Dergleichen Sünder— sind gottlob selten Landeskinder."(Anmerk. Heinrich Heines .)