Etatsdebatte im Landtag.

Beratung des Kultusetats

Der Preußische Landtag führte am Montag die allgemeine Aus­Sprache zum Haushalt des Staatsministeriums und des Minister­präsidenten zu Ende.

Der demokratische Abgeordnete Riedel wies auf die schädlichen außenpolitischen Folgen der zweideutigen und unaufrichtigen Politik der Deutschnationalen hin, deren Presse es fertig bringt, den Be­schluß des Reichskabinetts unter dem Vorfiz Hindenburgs in sein Gegenteil zu verfehren und zu behaupten, das Ergebnis von Locarno  habe nicht die Billigung der Luther  - Regierung gefunden. In der Einzelaussprache betont

Ministerpräsident Braun

Delbrück vernichtet die Dolchstoßlüge.

Coßmanns Behauptungen sind Geschichtsfälschung und Volksvergiftung.

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München  , 2. November.  ( Eigener Drahtbericht.) Im Dolchstoß-| fommen lassen. Denn auf die Stimmung der Front fommt es doch Prozeß hat am Montag die Woche der Sachverständigen" sehr viel an, und diese Stimmung ist nicht identisch mit der in begonnen. Da man voraussetzen durfte, daß diese sechs Herren ihr Hauptquartier und bei den Stäben. Nun ist für diesen Prozez Urteil in ruhiger Sachlichkeit abgeben werden, sodaß die bisher üb- wichtig, ob Coßmann für den Inhalt der Süddeutscher lichen dramatischen Höhepunkte nicht in Aussicht stehen, hatte das all- Monatshefte" verantwortlich ist. Er ist natürlich nicht für gemeine Intereffe nachgelassen. In dem fleinen Gerichtssaal flaffen jede einzelne Wendung verantwortlich, aber für den Geist des selbst auf den Pressebänken erhebliche Lücken. Am Montag aber Ganzen trägt er die Verantwortung, und in diesem Fall umso ficherlich nicht zu Recht. Denn die Art und Weise, wie der hoch mehr, als er ja offensichtlich die Mitarbeiter aussuchte und ganz angesehene Gelehrte Professor und Geheimrat Dr. Hans Del einseitig zusammengestellt hat. Die Gegenpartei tommt in diesen brüd seine Ansicht über den Dolchstoß der„ Süddeutschen Monats: Dolchstoßheften überhaupt gar nicht zu Wort. Dafür ist nun der hefte" vortrug, war nicht nur reich an dramatischem Leben, sondern Herausgeber verantwortlich, und zudem ist für die ganze Einleitung überraschte vor allem durch die absolut flare Entschiedenheit, mit und für das ganze Nachwort unzweifelhaft Coßmann persönlich der er die Sozialdemokratie und ihre Führer mit Einschluß der verantwortlich zu machen. früheren USB- Leute freisprach von den Berdächtigungen Coßmanns und mit der er weiter ohne Dichten und Deuteln die beiden Dolch stoßhefte des Klägers für eine glatte tendenziöse Fäl

gegenüber deutschnationalen Beschwerden, daß der Posten einer neuen Regierungsratsstelle in der Breffeabteilung des Staatsministe riums durchaus nicht überflüssig sei. Gegenüber fommunistischen Angriffen auf die Zustimmung des Staatsministeriums zur Wieder: einführung der Einfuhrscheine erklärt der Ministerpräsident, es sei ihm unerfindlich, wie man aus der Haltung des Staatsministeriums zur Einfuhrscheinfrage einen Gegensatz zwischen ihm und der Sozial- chung der geschichtlichen Tatsachen erklärte. demokratie konstruieren fönne.

Nach Abschluß der Besprechung wird das Gehalt des Minister. gräsidenten bewilligt. Die Abstimmung über die angefochtenen Titel und vorliegenden Anträge findet am Dienstag statt. Das Haus geht hierauf zur zweiten Beratung des Haushalts für Wissenschaft, Kunst u. Bolfsbildung über. Es finden vier allgemeine Besprechungen statt, die folgende Gegenstände umfassen: 1. Minifte rium, allgemeine Berwaltung, Lehrerbildungs- und Volksschulmesen, evangelische und katholische Kirche  ; 2. Provinzialschulkollegien und höhere Lehranstalten; 3. Universitäten und technisches Unterrichts­mejen; 4. Kunft.

Gen. König- Swinemünde eröffnet die allgemeine Aussprache mit einer wirksamen Rede, die in großen Zügen die staatliche Kultur­politik in den Rahmen des weltpolitischen Geschehens der Kriegs­und Nachkriegszeit hineinstellt.

Die Schulpolitik der preußischen Regierung trägt in der heutigen Zeit politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich eine schwere Berant­wortung. Politisch hat sich das Antlig Europas   in den zehn Jahren seit 1915 total verändert; damals Monarchien, heute Republiken, ein Weltdrama hat sich vollzogen. Der Jugend muß der Blick für die Ursachen und Zusammenhänge dieses Weltdramas geschärft mer. den; deutsch nationale Führer fönnen das Schiff der heutigen deutschen   Jugend nicht als Kapitäne lenten; denn Führer fönnen die nicht sein, die schimpfend und negierend beiseite stehen. In Europa   vollzieht sich überall ein Auf­steigen des vierten Standes als gleichberechtigter Stand; die Arbeiter­schaft stellt die politischen Führer. Der vierte Stand wird in dem Gesellschaftstörper als gleichberechtigt eingegliedert( Unruhe rechts); daß Sie( nach rechts) das nicht verstanden haben, ist Ihre schwere Schuld.( Lachen rechts.) Sie machen jetzt Anleihen beim Freiherrn von Stein, den die preußischen Junter als ihren ärgsten Feind ver­folgt und geächtet haben.

Nehmen Sie die Gewerkschaften von Rhein   und Ruhr   meg, so wären diese Landesteile heute nicht mehr deutsch. Die Arbeiter­schaft hat Deutschland   gerettet. Wir fordern vom Kultusministerium,

daß es dem vierten Stande der breiteffen Schicht der Volksmasse den Zugang zu allen Bildungsstätten vermittelt.

I

Sachverständiger Delbrüd.

Was ist Dolch stoß? Man fann darunter verstehen, daß dem fiegreichen oder wenigstens im Gleichgewicht stehenden Heere in den Rücken gefallen wurde, oder man fann darunter die Ver­größerung einer vorhandenen Niederlage bei noch währendem Kampfe verstehen. Man kann schließlich den Dolchſto wesentlich darauf reduzieren, daß die Revolution auf den Waffenstillstand und den Frieden einen überaus ungünstigen Einfluß ausgeübt hat. Letzteres ist nicht abzustreiten, ist aber noch weniger bewiesen. Wenn General Gröner, mit dem ich sonst in allem, was er gesagt hat als Zeuge, übereinstimme, im Einklang mit anderen Militärs ausge führt hat, daß vielleicht noch im Innern Widerstand hätte geleistet werden fönnen, so fann ich das nicht glauben. Ich bin vielmehr der Ansicht, daß man doch immer wieder auch die Gefahren beachten muß, die uns im Südosten und im Süden drohten, wo wir voll. tommen zusammengebrochen waren.

Das Entscheidende der ganzen Dolchstoßfrage ist, warum wir den Krieg verloren haben. Wir verloren ihn dadurch, daß die große Offensive, auf die unsere ganze Hoffnung gefeßt war, am 21. März 1918 zwar einen ruhmvollen tattischen Erfolg, aber feinen strategischen Erfolg gebracht hat. Sie ist vom Standpunft der Strategie als ein tatsächlicher Mißerfolg hinzustellen

Die Schuld liegt nach meiner Meinung an überaus schweren Fehlern der militärischen Führer.

Da setzt num das ein, was ich als zweite Auffassung vom Wesen des Dolchstoßes auffasse, nämlich das allmähliche Nachlaffen unserer Kräfte. Es ist fein Zweifel, daß dabei auch die Stimmung unter den Truppen, die von der Heimat ge­nährt wurde, eine Rolle gespielt hat, aber es ist doch wohl zu unter­scheiden, wieviel von den Einwirtungen der Heimat auf die Truppen auf die revolutionäre Agitation entfällt und wieviel dabei einfach die materielle Not ausgemacht hat. Dazu kommt noch, daß sich immer mehr die Auffassung verbreitete, die Fortsetzung des Krieges sei über. flüssig; Deutschland   hätte einen Berständigungsfrieden haben tönnen. Der Verständigungsfriede ist nur ein Friede auf dem status quo, und für diesen Frieden haben wir nicht das nötige getan,

weil wir uns nicht haben entschließen können, die Erklärung abzugeben, daß wir vollständig auf Belgien   verzichten.

Noch immer aber stoßen wir auf Widerstand, noch immer straubt fich die oberste Schulperwaltung auch gegen die elementarsten Not­wendigkeiten auf diesem Gebiete. Der Schielesche Reichsschulgesetz­entwurf ist ein Zeugnis für die Bildungsfeindlichkeit der Rechten, er bedeutet eine Herabdrückung der Volfsbildung. Auch dem fünftigen Das haben wir nicht getan, und das ist die ungeheure Sünde. Lehrer will man nicht die Borbildung geben, die er nötig hat, um Ich zähle nicht weniger als vier bis fünf ganz pofitive Friedens den modernen Ansprüchen gerecht zu werden. Wirtschaftlich ist angebote der Entente, teilweise natürlich in diplomatischer Ber. cbenfalls eine völlige imgestaltung und Umschichtung eingetreten.hüllung. In all diesen Friedensangeboten wurde am uns mehr oder Auch diese Umwälzung Europas   muß der Jugend durch die Schule meniger deutlich die Frage geftellt: Wie denti ihr über zum Berständnis gebracht und besonders der Geschichtsunterricht ent- Belgien  ? Aber nic gaben wie offiziell eine flare und zuver prechend vertieft und bis auf die Gegenwart burchgeführt werden. lässige Antwort. Die deutsche   Republif, die sich auf die deutsche   Arbei terschaft stügt, wird auch die deutsche   Frage im groß deutschen   Sinne lösen, wird die Fahne Schwarz- 9 Rot. Gold wieder voll zu Ehren bringen. Ich hoffe, daß der Kultus­minister sich der preußischen Jugend so annehmen wird, wie wir es erwarten.( Beifall bei den Soz.)

Abg. Delze( Dnat.) legt die Stellung seiner Fraktion zum Reichsschulgesetz dar. Letzten Endes sei die Weimarer Verfassung schuld an den schwierigen Verhältnissen. Die Schule müsse vom chriftlichen Geiste durchdrungen sein. Unverständlich sei die Haltung des Zentrums. Das erkläre auch, daß die katholischen Wähler sich in so großer Zahl der Deutschnationalen Partei zuwenden.( Lachen und Widerspruch im Zentrum.)

Abg. Dr. Lauscher( 3.) wünscht Wahrung der. Barität bei der Stellenbesetzung in den Abteilungen des Ministeriums. Die reli­giöse Spaltung darf nicht dahin führen, daß mir nicht mehr ein Bolk von Brüdern sind, dessen einzelne Mitglieder sich zu gemein­samer Arbeit die Hand reichen müssen.( Sehr wahr!) zu erinnern sei an die Boeligiche Schulreform. Die Deutschnationalen hätten fich nicht gegen die Kürzung der Religionsstunden gewandt. Ueber das Reichsschulgeset sei eine Berständigung möglich, wenn sich die Linke auf den Boden der Gewissensfreiheit stellen wollte. Kein Berständnis fei aufzubringen gegen die Kampfansage der Sozial.  demokratie in Heidelberg  . Das Zentrum wolle die Bekenntnisschule niemand aufdrängen; die Sozialdemokraten aber wollen eine Zwangseinheitsschule auch den Widerstrebenden aufnötigen. Das Zentrum werde auch meiter an der konfessionellen Lehrerbildung festhalten.

Abg. Schwarzhaupt( D. Bp.): In der Personalpolitik scheint die oberste Schulverwaltung jetzt das Schwergewicht darauf zu legen, die Linke zufriedenzustellen.( 3uftimmung rechts, Widerspruch lints.) Bezüglich der Beobachtung der Barität haben wir ebenfalls vielfach Grund zu Beschwerden und wir hoffen, daß der Minister auf Grund der von uns im Hauptausschuß gemachten Angaben Remedur schaffen wird. Der Reichsschulgesehentwurf in seiner gegenwärtigen Form drücke die Leistungsfähigkeit der, Schule bedenklich herab; es wäre erfreulich, wenn dieser Entwurf zurüdgezogen würde.

Abg. Korff( Komm.) meint, die heutige Wissenschaft und Kunst feien, wie Bolizei und Justiz, nur Mittel zur Aufrechterhaltung der tapitalistischen Klassenherrschaft. Es sei nicht das geringste unter= nommen worden, das Schulwesen republikanisch einzustellen. Auch die christlichen Kirchen seien die Bundesgenossen der tapitalistischen Diktatur.

Ulm   47 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf Diens­tag 11 Uhr.

Bergleichen wir die Furchtbarkeit der wirtschaftlichen Lage, die unzulängliche Verpflegung und Ausstattung der Front, die Ueber. zeugung  , daß man den Frieden hätte haben tönnen, wenn man ihn mur ehrlich wollte, die grauenhaften Menschenverlufte, die Empfindung von der llebermacht der feindlichen Front, weiterhin die Erkenntnis der ungenügenden Wirkung des Unterseebootfrieges, sich allmählich immer mehr durchseßte, daß die Regierung und die von der man uns so viel erzählt hatte, fomie die Erkenntnis, die Oberste Heeresleitung die öffentliche Meinung systematisch getäuscht hat, und fragt man sich nun bei diesem Vergleich, wieviel hat da eine systematische Agitation bei der moralischen Zermürbung der Front durch die Sozialdemokraten mitgewirkt, so muß man zu der Erkenntnis und zu dem Urteil kommen, daß diese Agitation ein nur ganz unbedeutendes Moment in dem großen Ganzen ge­wesen ist. Daß die Generäle und Admirale, die eine fubjeftiv gar nicht verdenken. führende Stellung hatten, das nicht zugeben, das will ich ihnen

Denn fie gehören mit in den Kreis der Schuldigen.

Ich glaube, daß das Ergebnis der Zeugenaussage etwas anders ausgefallen wäre, wenn man nicht nur Admirale, Generale und Stabsoffiziere, sondern auch Frontsoldaten hätte zu Bort

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Berein der Freibenter für Feuerbestattung, 12. Bezirk, Steglis, Lankwik, Richterfelde. Dienstag, den 3. November, 7 Uhr, in der Oberrealschule Steglis, Elifenstr. 3/4, öffentlicher Lichtbildervortrag über unsere heutige Renninis Dom Ursprung des Menschen". Bereinigung für Schul- und Erziehungsfragen. Dienstag, den 3. November, 8 Uhr, im Realgymnasium Oberschöneweide  . Reppelinstraße, Bortvag: ,, Die Liebe als Erzieher"( Conrad Agahd). Ritherklub Sarmonie- Erita". Dienstag, 8 Uhr, Ewalds Vereinshaus, Staliger Str. 126.

Jetzt zu der Hauptfrage: Sind diese Hefte nach der Be­hauptung des Beklagten eine Geschichtsfälschung? Da tann ich Coßmann nicht helfen. Es ist eine Geschichts­fälschung umfo schlimmerer Art, als sie gleichzeitig eine Bolts­vergiftung darstellt.

Ich fann es den ungerecht Beschuldigten nicht verdenken, wenn sie sich in schärfsten Ausdrüden dagegen verwahren; eine fühle, sach­liche Widerlegung würde nicht durchgedrungen sein. Die leiden schaftlichen Angriffe mußten leidenschaftlich beantwortet werden. Solche Beschuldigungen rufen bei den Angegriffenen Empörung hervor, die fich äußern muß.

Ich muß noch hinzufügen, daß die Klägerparteiselbst einen Rudzug angetreten hat. Zunächst haben die Süddeutschen Monatshefte" ein anderes Heft folgen lassen, ein Jahr später, in dem sie nachträglich eine Zermürbung der Front durch moralische Momente bestätigen. Weiterhin läßt Coßmann jetzt die Mehrheitssozialdemokratie, d. h. den größten Teil der Ge­werkschaften und der Arbeiterschaft, so gut wie vollständig aus der Schuld heraus. Ich möchte sagen, daß Neunzehntel der Anklage, die ursprünglich in den Heften erhoben wurde, eigentlich jetzt vom Kläger   fallen gelaffen find. Es wäre also notwendig, wenn Brofessor Coßmann sich entschlösse, auch das legte Behntel fallen zu lassen. Das sollte Coßmann nach meiner Ansicht zugeben, daß erstens der Anteil der fyftematischen Kriegsjabotage an der Katastrophe von 1918 im Verhältnis zu allen anderen Ursachen nur fehr gering gewesen ist, und zweitens, daß die Sozialdemokratische Partei   als solche von diesem Borwurf überhaupt nicht betroffen werden kann. Das wäre nach meiner Meinung ein unschäßbarer Dienst an der Wahrheit wie am deutschen   Bolt.

In der dann folgenden Fragestellung Coßmanns und feines Brteidigers erflärte der Sachverständige Delbrüd u. a., daß auch die USB. im wesentlichen frei ist von einer Schuld an der Bermürbung der Front. Ganz frei sei sie allerdings nicht z sprechen, aber hier handle es sich nicht darum, sondern um die Tatsache, daß die Angriffe zweifellos die jetzige Sozialdemokratie treffen sollen. Daran ändert nichts, daß an mancher: Stellen der Dolchstoßhefte Unterscheidungen nach dieser Richtung gemacht worden sind. Denn es handelt sich hier um den Gesamteindrud, und der geht gegen die Sozialdemokratische Partei   schlechthin. Im übrigen enthalten die Hefte für mich nichts Neues. Die Hefte geben sich als wissenschaftliche Forschung und sind in Wahrheit eine Leidenschaftliche Tendenzschrift.

Die Hefte behaupten, die Industriearbeiterschaft habe, durch Agitation verführt, den Sieg nicht gewollt. Was heißt,„ Sien  wollen? Den Ludendorff- Sieg mit der flandrischent ich auch nicht. Ich wollte einen Sieg, wie ihn Friedrich der Große Küste, Lüttich   usw., diesen unmöglichen Sieg mollte in dem Hubertusburger Frieden   besiegelte. Den Sieg im Sinne Friedrichs des Großen aber, den wollte das ganze deutsche   Volk einschließlich der Unabhängigen Sorfaldemokratie.

Sierauf tam der zweite Sachverständige zu Wort, Amtsgerichts­rat a. D. Herz, der durch seine lange Tätigteit im parlamentarischen Untersuchungsausschuß bekannt geworden ist. Dr. Herz mies zu nächst nach, daß die internationale und pazifistische Einstellung den Willen zur Landesverteidigung an fich nicht zu schmälern brauchten. Dann schilderte er, wie das Mißtrauen in breiten, Schichten des Boltes immer größer wurde, als die Oberfte Heeresleitung ihren allmächtigen Einfluß auf die politische Beitung des Reiches aus gedehnt hatte. Ueber die Marinemeuterei erklärt der Sachver ständige, ftändige,

daß die erste Meuterei nicht von den Mannschaften, sondern von den Offizieren schon im Jahre 1915 ausgegangen fel, die damals erheblich gemurrt und sich geweigert hätten, die Eisernen Kreuze anzulegen und schließlich nur durch eine scharfe Ordonnanz die Ordnung gehalten werden fonnte. Weiterhin bestritt der Sach­verständige, daß die vorgekommenen Wühlereien an der Front überhaupt Erfolg gehabt hätten. Das gehe aus den Erklärungen Ludendorffs im September 1918 hervor. Im übrigen fei bei dem Waffenstillstand nicht die Ehre des deutschen   Boltes bedroht gewesen, das vier Jahre lang gegen fünf Kontinente einen heldenmütigen Widerstand geleistet habe, sondern bedroht war nur das Prestige der Generäle.

Den Schluß feines Gutachtens erstattet der Sachverständige Dr. Herz am Dienstag.

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