hausAmsstcuer und Wohnungsnot. Die Benachteiligung der grotzen Städte.

Die zahlenmäßigen Angaben des Berliner Hauptsteuerdirektors Dr. Lange über die ungeheure Benachteiligung Berlin » bei der Berteilung der Hauszinssteuer, wobei Berlin , das nicht wem- ger als 222 Millionen Mark aufbringt, nur einen lächerlich geringen Bruchteil dieser Summe zur eigenen Verfügung erhält, haben all- gemeine» Aufsehen erregt. Sie sollten bei den Beratungen des Preußischen Landtags über die Ausführurgsbestimmungen zum Finanzausgleich sehr eingehend beachtet werden. Unter der gleichen Ungerechtigkeit leiden auch die übrigen großen Städte. Zu dieser Frage schreibt uns der Beigeordnete des Deutschen Städtetages, Herr Dr. Meyer-Lülmann: Die jetzige Verteilung des Hauszinssteueraufkommens, das für den Wohnungsbau bestimmt ist, hat zu lebhasten Beanstandungen ge- führt. Don den 14 Proz. der Friedensmiet«, die für den Wohnungs- bau vorgesehen sind, erhalten die Stadt- und Landkreise 8 Proz., der P

Staat S Proz.

Der Wohnuagsstirsorgefonds.

die Hälft« der insgesamt verfügbaren Mittel fließt also in den staatlicher Ausgleichsfonds, den sogen.„W ohnungssür- f o rg e f o n d s', der nach nicht näher bekannten Grundsätzen und Maßstäben im Wege staatsbehöcdlichen Ermessens zur Verteilung ge- langt. Seine Mittel fließen jedenfalls nicht in die Gemeinden zu- rück, aus deren Mieten er hauptsächlich gebildet ist. Wenn z. B. in einer großen Stadt der Wohnungsbauanteil des Hauszinssteuerauf- kommen» in einem Jahre sich auf insgesamt 7 Millionen beläuft, so werden davon der Stadt in der Regel nur< Millionen zur Er- stellung von Neubauwohnungen belassen, die übrigen Z Millionen werden irgendwohin zu unbekannten Siedlungszwecken entführt. Man kann leicht ausrechnen, wieviel Wohnungen weniger hierdurch die Stadt jährlich zu finanzieren in der Loge ist(Höchstsatz der Haus- zinssteuerhypothek für das einzelne Bauvorhaben: 6000 bis 7000 Reichsmark). Die Zusammenfassung eines so großen Teiles der Wohnungsbau- mittel(43 Proz. von dem ganzen Aufkommen) in der Hand des Staates wird eirmol damit begründet, daß das Steueraufkommen. p r o K o p f der Bevölkerung gerechnet, in den einzelnen Regierung»- bezirken ein sehr verschieden hohes sei und daß deshalb ein staatlicher Ausgleich stattfinden müsse. Dabei wird indessen nicht

hinreichend berücksichtigt, daß, wenn man für die Verteilung der Gelder in erster Linie den Umfang des Wohnungsbedarf» ausschlaggebend sein lasten will, die allergrößte Wohnungsnot und die schlimmsten Mißstände im Wohnungswesen gerade in den volkreichen Städten zu finden sind. Auch ist genugsam be- kannt, daß gerade in den größeren Städten die Wohnungsnot un- gemein verschärft worden ist durch die Zuwanderung von außen her, aus den abgetrennten Gebieten usw. So entspricht einem relativ höheren Steueraufkommen eine» Teile» der städtischen Be- zirke im allgemeinen auch nur ein relativ viel dringlicherer örtlicher Wohnungsbedarf in diesen Städten wohaongsbau und Siedlung. Im übrigen ist nicht zu vergesten, daß sich die Unterschiede de» örtlichen Steuerauskommens wesentlich auch dadurch erklären, daß alle dem eigentlichen Land- und Forst wirtfchoftsbetrieb dienenden Gebäude von der Hauszinsbesteuerung ausgenommen sind. Die mehr ländlichen Bezirke tragen infolgedesten auch viel weniger mm Steueraufkommen bei. Die Bildung des staatlichen Wohnungsbaufond« wird wetterhin begründet mit der Notwendigkett einer Aus- und Umsiedlung großstädtischer Bevölkerungsteil« in ländlich« und kleinstädtische Be» zirke. Dieser ganzen Umsiedlungspolitik fehll es— wenigstens gegen» roärtig— größtenteils an den wirtschaftlichen Voraussetzungen. Eine Verpflanzung von Städtern auf» Land zu rein landwirtschaftlicher Beschäftigung dürfte— als wohnungspolttische Maßnahm«— prak»

ttsch kaum in Betracht kommen. Soweit es sich aber um die An- siedlung von Arbeitern. Angestellten, Beamten, Angehörigen der freien Berufe usw. handelt, die ihrem Hauptberus in der Stadt nach- gehen müssen, ist es notwendig, die Wohnstätten in erreichbarer Nähe des städtischen Arbeitszentrums zu errichten. Man hat nun geglaubt, siedlungspolitisch weitblickend zu ver- fahren, indem man die Vorort gemeinden aus dem Staatsfonds mit Wohnungsbaumitteln vorzugsweise dotierte. Dieses Verfahren kann nicht gebilligt werden. Die Dorortgemeinden werden in der Regel von sich aus finanziell gar nicht in der Loge sein, die für die Siedlungen erforderlichen großen Aufwendungen für Berkehrs- Verbindungen, Anlegung von Straßen, Versorgungsleitungen usw. zu machen. Der„Aussiedlungsstodt" selbst aber können diese Aus- Wendungen nicht zugemutet werden, solange da» Gebiet nicht ein« gemeindet ist und sie nicht in ihren eigenen Grenzen siedeln kann. Biel bester und wirksamer fft es, die öffentlichen Mittel für den Wohnungsbau durch die Städte selbst verwenden zu lasten, die sich auch sonst aus mannigfache Weise um die Förderung des Sied» lungswefens bemühen, so z. B. durch Bereitstellung von Bau» g e l ä n d e zu günstigen Bedingungen, durch tunlichst entgegen- kommende Regelung der Straßenkosten, durch Beschaffung weiteren Hypothekenkredits im Bürgfchaftswege, durch Be- vorfchustung der Hauszinssteuerhypotheken, durch Gewährung von Zinszuschüsten usw. usw. Weiter gehört allerdings dazu eine groß- zügig« Eingemeindungspolitik, die den Städten recht- zeitig ein gesundes, welträumiges Siedlungswachstum ermöglicht. Das Interesse der Städte. Derfehtt ist natürlich die Vorstellung, als ob es im Int er- efse'einer gesünderen Wohnweise vorzuziehen sei. nicht die Stadt« selbst, sonde.n ihre ländlichen Nochbar- gemeinden zu Trägern der Wohnungsbauförderung zu machen. Es versteht sich von selbst, daß auch die Städte im Sinne der Neuzeit - lichen Anschauungen über Städtebau dahin streben werden, daß die neuen Siedlungen möglichst in den Außenbezirken in gesunder, wirtschaftlicher und schöner Bauweise erstellt werden. Gerade die Städte haben In diesem Sinne in der Nachkriegszeit bedeutendes ge- leistet. Das Verschwinden der Mietskaserne, die wirtschaftlichere Lösung der Wohnungsgrundrist«, die Einheitlichkeit der Bebauung größerer Daublöck.' zur Crzielung eines erfreulichen Stadtbilde» und vieles andere sind die Früchte dieser Arbett. Endlich ist auch die Vereinigung der großen für Neubauzwecke bestimmten Hauszinssteuermittel in der Hand des Staate» ver» waltungstechnisch bedenklich. Sie bedingt einen umstand» lichen Verteilungsapparat, der Verwaltungskosten verschlingt und besten Ergebniste niemand befriedigen, weil es eben an einem brauch» baren Maßstab für die Verteilung fehlt. Mag ein Ausgleichsfond«, der sich in mäßigen Grenzen hält, zur Unterstützung der ausgesprochenen Wohnungsnotstands» bezirke mit unzulänglichem eigenen Steueraufkommen— man denk« z. B. an Oberschlesien — seine Berechtigung haben, mit der übermäßigen Bemestung des staatlichen Lusgleichsfonds(fast die Hälfte der gesamten Wohnungsbaumittel) kann man sich nicht einverstanden erklären. Mit Recht hat auch der Staatsrat vor eini» gen Monaten eine Berichttgung de» gegenwärtigen Dertellungsver- hällnisses(Stadt- und Landkreise 8 Proz., Staat K Proz.) dahin ge- fordert, daß erhalten sollen: die Stadt- und Landkreise 10 Proz.. der Staat 4 Proz. Zu wünschen ist, daß grundsätzlich der G e m e i n d e» enteil eine Erhöhung erfährt, der staatliche Anteil hingegen auf da» unbedingt notwendige Maß beschränkt wird. Sofern es, wie anzunehmen, demnächst zu einer gesetzlichen Erhöhung de» Woh- nungsbauanteils an der Hauszinssteuer kommen sollte, darf diese keinesfalls dem staatlichen Ausgleichsfonds zuwachsen, sonder» aus» schließlich dem Anteil der Stadt- und Landkreis«.

Internationale �anüelsprobleme.

,anz« in ihr die alt« eiten f o l

füllend«! Schutzzollbewegung' führte er aus, daß sich Erfahrung wiederhole, daß die kriegerischen Z g e n d e Wirtschaftspolitik immer ein Erstarken der Schutzzoll- tendenzen zeige. Immerhin sei aber die heutige Schutzzoll- bewegung ganz ariderer Art, denn die ftüberen Nochkriegskrisen seien von viel kürzerer Dauer und von geringerem Umfange ge- wesen. Die tieferen Ursachen der heuttgen Störungen de» inter - nationalen Handels lägen aber nicht in den Schutzzöllen, die nur als Reflex betrachtet werden dürften. Die eigentliche Ur- fache sei die schüttre internationale Wirtschaftskrise im Gefolge des Krieges. Ganz im besonderen ober sei diese ver- urfacht durch den ungeheuren Kapitalmangel, der beute die nze Welt erfülle. Wenn die europäische und amerikanische In-

de» industriellen Aufstiegs Europas im lg. Jahrhundert sei der Kapitalexport gewesen, der in den letzten Jahrzehnten vor dem Kriege jährlich 9—11 Milliarden Goldmark betragen habe. Aus Rußland , die Balkanstaaten und die überseeischen Kolonial- länder sei mindesten» eine Kapitalausfuhr von 170 Milliarden Gold- mark entfallen, die in diesen Ländern die Bedürfnisse erst geweckt und die Nachfrage erzeugt haben. Heute fehle, nachdem der Krieg alle europäischen Länder aus Rentnerlandern zu Schuldner- ländern gemacht hätte(von kleineren Staaten abgesehen), jede Mög- lichtest des Kapitalexports. Amerika sei zwar ungeheuer reich ge- worden, aber der amerikanische Kapitalüberschuß werde von den allen Industrieländern aufgesogen. West ober dieser Kopitalexport fehl«, fehlte den amerikanischen und europäischen Erzeuaungs- und den internationalen Handelsbetrieben die Absatzsahigkeit. Zu dieser Hauptursache der Krise im internationalen Handel kämen zwei zusätzliche, aber nicht minder wichtig« Ursachen, einmal der Rückgang der Konsumkraft ganz Europa ». Europa ist weder für die europäische Industrie noch derselbe Verbraucher, noch für die überseeische Industrie derselbe Käufer für Rohprodukt«. Die zweite Ursache sei die internationale Agrarkrise, die auch die Landwirtschaft sowohl in Europa als in Ueberse« zu einem schlechteren Käufet mache al« ehedem. Ein« Besterung der internationalen Handelslaa« könne natur- gemäß nur in dem Maße erfolgen, in dem Sie Kapital-

übergibt man nur dem Nachweis deS Deutsch . MulikerverbaNdeS, Berlin 027, AndrraSstr. 2t lKöntgstadt«ZlO, 4048). «richSstSzelt»bis», Sonntag« lObi« 2 Uhr. Aus«misch Bertreterbesuch

Neubildung neue Kapitalexporte ins Ausland ermögliche und neu« Nachfrage in Uebersee zu erwecken vermag. So'Zweifellos e» sei, daß dafür Jahre in» Land gehen werden und daß bi» dahin die gesamte kapitalistische Wirtschaft noch schwere Erschütterungen durchzumachen haben werde, so weniabesteh« zum Pessi- mismus ernsthafter Anlaß. Auch die heutigen gegen- festigen Absperrungsbestrebungen würden in verhältnismäßig kurzer Zeit überwunden werden, denn je stärker diese Absperrung vorgenommen werden würde, um so schneller müßten hie Völker erkennen, daß sie ihr gegenseitige» Zusammenwirken im Austausch der Guter. Kräfte und Kapital« einfach nicht entbehren können. In der Diskussion ergriff auch Conrad mn

da» Wort und beklagte sich bitter

da» Wohlleben

und die Verschwendungssucht der Arbeiterschaft und über die Raub volitik de» Staates, die angeblich die Unternehmungen zu 60 Proz. für den Staat und zu den SS Proz. für die Arbeiterschaft arbesten lasse, die Unternehmer aber vor das Nichts stelle. Professor Eulen- bürg wies dagegen nach, daß, was auch der Staat und die Arbeiter- ?Ialen Abgaben von den deutschen Unter- lo» die Industrie wieder be»

schaft an Stenern bzw. sozialen Abgaben von den deutschen Unter. fehmern oerlangten, restl ru chten müsse.

Die Wirtschaftsloge im Oktober. Nach den Berichten der preußischen Industrie» und Handelskammern ist die etwa» Hoffnung»- vollere«uffasiung über die Entwicklung der Wirtschaftslage, wie sie sich im September anzubahnen schien, im Oktober nicht zerecht- fertigt worden. Die allgemeinenAbsatzschwierigkeiten. die Kapital- und Kreditnot, die VetnebSeinschränkungen und»Still» legungen, die' Geschäftsaufsichten und Konkurse dauern fort. Nur in der Montanindustrie scheint der Tiefpunkt errelcht zu sein, während in der Eisxnindustri» die Schwierigkeiten noch weiter gewachsen sind und neuerding» auch auf die AutomobUindustrie übergegriffen haben. Die Sehrfette de« Mrtschasl»kriege» mit polen . Der polnische Wirtschaftskrieg mit Deutschland hat verschiedene Maßnahmen zur UnabhSnyigmachung der polnischen Industrie im Gefolge gehabt. Da» Warschauer Innenministerium verfügt« jetzt z. B. an alle ihm unterstellten Behörden, daß amtsi-be Bestellungen nicht in» Ausland gegeben werden dürfen, es sei denn, daß der Konkurrenzpreis der Auslandsware mindestens 10 Proz. niedriger wäre. Auch die Versuche zur Nachahmung deutscher Ware« haben zugenommen, allerding» zumteil keine erheblichen Erfolge gehabt, da die deutschen Qualitäien nicht erreicht wurden. So find in Ostoberichlefien z. B. in den meisten Konsum- artikeln überwiegend noch deutsche Markenwaren zu haben. Bei längerer Dauer de» Handelskriege» dürften aber die Bestrebungen, deutsch » Waren zu derdrängen, größeren Erfolg haben.

Deutschs Pank und Eommerzbank bauen Filialen ab. Aus Essen wird mitgeteill, daß die Deutsche Bank am 1. Januar 1926 ihre Filiale in Buer schließen und deren Geschäfte an die

Zweigstelle in Gladbach übertragen wird. Gleichzeitig wird über eine Vereinbarung zwischen der Deutschen Bank und der Commerz- und Privatbank berichtet, wonach anallenOrten.wo jede der beiden Großbanken eme Zweigstelle besitzt, eine der beiden Banken aus ihre Zweigstelle verzichten soll. Ausgenommen soll der Fall sein, wo be- sondere Umstände den doppesten Verrieb notwendig machen.— Wie wir von beteiligter Seite erfahren, trifft die Meldung in diesem Umfang nicht zu. Es handell sich vielmehr darum, daß die beiden Banken insofern Rücksicht aufeinander nehmen wollen, daß, wenn die

mitgeteill, daß in den beiden ersten Quartalen dieses Jahres relativ gut verdient worden sei, daß aber die Erträgnisse des drillen Quartals bereits stark unter der Krise gelitten hätten. Aus den Abbauabsichteu der beiden Großbanken darf man daher schließen. daß auch die reichliche Derdienstdecke, die sich die Großbanken durch die weite Zinsspanne und die hohen Provisionen gesichert hatten, für den heuuaen Geschästsumfang zu klein geworden ist. Das heißt mit anderen Worten, daß auch die Großbanken sich zu der Einsicht bequemen müssen, daß hohe Preise allein ein Gewerbe nicht rentabel machen können und daß auch das Bankgcwcrbe seinen übersetzten Apparat verkleinern und die Betriebskosten senken muß. ver Aal der Inlernallonalen Handelskammer wird am 6. Ro- vember in Pari» zu seiner 19. Sitzung zusammentreten, die durch einen Vortrag de» oerzeitigen Vorsitzenden, Walter Leas von der Westminsterbank über die Wirtschaftslage Europas eingelettet werden wird. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Fragen: Ein- fuhr- und Ausfuhrverbote bzw.-beschränkungen, wirt- schaftlicher Wiederaufbau, Konsulargebühren und Konsular- formalitäten. Zu der ersten Frage hat der Völkerbund ein Gutachten der Internationalen Handelskammer angefordert. Außerdem werden im Lause der Sitzung de» Rats in Ausführung des Brüffeler Beschlusses der Handelskammer drei Sonderausschüsse eingesetzt werden, nämlich ein Ausschuß für Transserierungsfragen, «in Ausschuß, der sich mst den Entwürfen der großen staatlichen Arbesten beschästigen wird(Sachlieierungen). und ein Komstee. das sich mst den Behinderungen beschäftigen wird, die dem Handel in einzelnen Ändern noch entgegenstehen. An den Sitzungen werden zum erstenmal deutsche Delegierte teilnehmen.

Mus öer partes.

Beschluß des. parteivorslandes über den Aelsonbunt». Der Parteivorstand trat am Montag, den 2. November,

lu einer Sitzung zusammen, zu der Genosse Professor Dr. Nelson " lgehärige de» Internationalen Jugcndbundes neben Vertretern der Sozialistischen' Arbeiterjugend, der Juiigsozialisten

sowie einig« Ang

Es handelte sich Iu<

und de» Zentralbildungsausjchusses geladen waren. um ein» Prüfung der gegen den Internationalen Iugendbund (Nelson bund) erhobenen Einwendungen: Er erkenne nickt ausschließlich da» Statut der Sozialdemokratischen Partei Deutsch- lands für seine Betätigung innerhalb der Partei an, sondern er sei eine besondere Organisation mit besonderen Statuten und besonderer Leitung innerhalb der Sozial- demokratischen Partei. Er betrachte diese lediglich als Agitations- seid für sein« besonderen Ziele und Auffassungen, die nach§ 2 der- gedruckt oerbresteten Statuten de« Internationalen Iugendbundes (Nelsonbund).die Gründung einer Partei der Vernunft der Jugend aller Länder ist". Des weiteren war die theoretische Einstellung de» Nelsonbundes insbesondere zur Demokratie zu prüscn. über die in den Schriften de» Prosessor» Nelson ein reichhaltiges Material vorliegt. In der Aussprach« wurde dem Genossen Nelson Gelegenheit gegeben, sein« Auffassungen darzulegen, ebenso den Vertretern der Arbeiterjugenb und dem Genossen Schiller- Göttingen, der ins- besondere die speziellen Göttinger Verhältnisse, wie sie sich durch das Wirken Nelson« und seiner Anhänger«ntwickell haben, schilderte. In bezug auf die Parteizugehörigkeit de» Professor» Nelson wurde festgestellt, daß er i m I a h r e 1 9 2 S in die.Bereinigte Sozialdemo- kratische Partei Deutschlands "«ingefteren sei. Aus die Frage, welcher Partei er vordem angehört habe, erklärte er, daß er un Jahr« 1918/19 Mstglied der Unabhängigen Sozialdemo- tratischen Partei in Bsrlm gewesen sei. In der Zwischenzeit habe er keiner Partei angehört. Auf die Frage, ob er seine Zu- aehörigtest zur Unabhängigen Partei beweisen könne, erllärte Nelson, daß er in einer solchen Frage eine beleidigende Pezweiflung setner Wahrhestslieb« erblick«, die ihn zwinge, das Lokal zu verlassen—, was er sodann mit seinen Aichängern tat. Der Parteioorstand beschloß, unbelümmert um diesen Zwischenfall, die Prüfung fortzusetzen. Der Vertreter der Jung- sozio listen ersuchte, die Nelsonbündler nicht nach�bem auch von ihm nicht gebilligten Austreten beim Verlassen der Sitzung zu be- urteilen. Der Nelsonbund Hab« sich in der Hauptsache erzieherisa:c Ausgaben gestellt und konkurrier« seiner Ausfassung nach in poli­tischer Beziehung nicht mit der Partei. Der Parteioorstand trat dann zu besonderer Beratung zusammen und beschloß»instimmig: ver Zakernakioaale Zugendbund(Nelsonbund) ist eine selb- ständige Organlsaklcm mit eigenen Slakuken und eigener Lettung, die innerhalb der 5»zialdemokratischen Partei für ihre besonderen Zwecke und Ziele zu wirken beabsictiligt. vief« Tätigkeit«rägl den ' rakter der Zellenbauerei und muß daher organisatioas- digend wirken Au» diesem Grunde ist die ZugehSrigkeit zum Znternakionalcn Zngendbvnd(Nelsonbund) unvereinbar mst der Zugehörigkeit zur Zozlaldemokralischen Partei veulschland». Die theoretisch« Einstellung den Paneioorstand nicht zu diesem Besch! der Sozialdemokratischen Partei sst die geistige Betätigungsmöglich keit gegeben, die die Freiheit der wissenschaftlichen Forschung er- fordert. Die Stellung de« Nelsonbunde» zur Demokratie steht ledoch in schroffem Widerspruch zu den Beschlüssen der Partei. Nelson spricht von der Demokratie als der„Religion der Pöbelverehrung", die durch eine besondere Führeraristokratie abgelöst werden müsse. Er sagt:.ein« eigeiftliche Organisation kann gar nicht demokratisch sein" und betont:„um des Recht» willen müssen wir die Demokratie verwersen". Er sagt schließlich:„die Demokratie ist nicht die große Arena, au» der der Tüchtigste als Sieger hervorgeht, st« ist die Narrenbühne, auf der der Piiffigste oder bestbezahste Schwätzer dem Bornehmen oder nur auf feine gute Sache bauenden Eharakter den Rang abläuft"

des Nelsonbundes hätte lusse veranlaßt, denn in

Das sind Ausführungen, in denen sich Prosessor Nelson mit den Völkischen, den ärgsten Feinden der DemokraN«. begegnet und die den notwendigen Widerspruch der gesamten Partei hervorrufen müssen.

Halt' del verschleimnng. Hosten. Helschkeit. Kay»«cht« Soöener stet» bereit.

jgs#�Rahiiia- ~ MARQARI�E