für die nächste Zukunft stehen noch viel einschneidenbere gefeh

Bodenreform/ Sozialdemokratie e Regelungen bevor. Allmählich wird es auch dem ein­

Zum 30. Bundestage der Deutschen Bodenreform. ( 22. bis 24 November 1925 in Berlin .)

Bon Otto Albrecht

Heute steht die deutsche Sozialdemokratie zur Frage der Bodenreform und zu dem Bunde Deutscher Bodenreformer wesentlich anders, als es in der Borkriegszeit der Fall war. Es hat eine Zeit gegeben, in der Sozialdemokraten, die sich zugleich auch als Bodenreformer bekannten, oder die gar Mit glied des Bundes der Bodenreformer geworden waren, von ihren Parteigenoffen als nicht ganz parteiecht angesehen und behandelt wurden. In jener Zeit galt in unseren Kreisen das

facher Denkenden far, daß dem Boden der Charafter einer Handelsware ganz abgestreift werden muß. Bei der einge tretenen großen Boltsarmut ist es im übrigen nicht länger mehr zu ertragen, daß an wenige Bodeneigentümer arbeits lose Eintommen in Gestalt der Bodenrente abgeführt werden. Allerdings wird es noch vieler und schwerer Rämpfe bedürfen, bevor die bodenreformerischen Ziele sich voll er reichen lassen. Sie können ja weder durch die Reichsgesetz­gebung allein noch durch ergänzende Ländergefeße voll erfüllt werden. Es wird vielmehr einer ganzen Reihe gefeß

besondere Beschäftigen mit der Frage der Bodenrente Freie Gewerkschafts- Jugend.

noch als etwas, das von der großen sozialen Gesamtfrage nur ab- und in die Irre leitet. Die Frage des Bodenzinses, der Bodenrente murde als ein Begriff behandelt, der einfach in den Begriffen des Kapitalzinses und des Mehr. mértes unterging. Man fah es als zwecklose Sisyphus­arbeit an, der Bodenrente besonders entgegenzutreten und dazu besondere Bodenreformen anzustreben. Was in den be­sonderen Bodenreformbestrebungen richtig sein mochte, so meinte man, würde durch die allgemeinen Parteibestrebungen viel besser vertreten; das übrige aber sei bürgerlicher Firle fanz und beruhe auf einer Berkennung der ökonomisch wirten­den Gefeße im fapitalistischen System. Was die angeblich bürgerlichen Bodenreformer als Reform erstrebten, das werde dem Proletariat und der Gesellschaft einmal so ganz nebenher in den Schoß fallen, wenn die anderen Früchte reifen und und wenn das Proletariat vermöge seiner Zahl und seiner Erkenntnis dahin gekommen sei, sich in den Besitz der poli­tischen Macht zu setzen.

Es ist seither aber anders gekommen. Die politische Macht war unvorhergesehen und ganz plötzlich in die Hände der Sozialdemokratie übergegangen, als durch den verlorenen Krieg der alte Obrigkeitsstaat zusammengebrochen war. Es stellte sich aber heraus, daß in dieser Zeit mit dieser Macht mirtschaftlich recht wenig angefangen werden konnte, denn die nationale Wirtschaft war, mit zusammengebrochen. Und der Kapitalismus mar innerlich noch so start, das Proletariat noch so wenig vorbereitet, daß seine Kraft und Macht gerade dazu ausreichte, an die Stelle des ehemaligen Obrigkeits­ftaates einen republikanisch- demokratischen Staat zu sehen und diesen gegen die Mächte und Kräfte der Reaktion zu be haupten. Auf dem Gebiete des Bodenrechts hätte piel. leicht trotzdem etwas grundsäglich Neues geschaffen werden tönnen. Wenn auch dieses zunächst unterblieb, weil die große Masse des Proletariats die Bedeutung des Bodenrechts noch nicht erfaßt hatte und deshalb die mögliche Aenderung nicht ungetüm gefordert hat. Die Vertreter der politisch- prole­tarischen Macht waren mit anderen Angelegenheiten der­maßen belastet und überlastet, daß sie aus eigenem Entschluß nicht dazu famen, dje Bodenrechtsfrage in ihrer Tiefe aufzu rollen. So blieb es den vordem als politisch nicht ganz ernst­genommenen Bodenreformern vorbehalten, auch in der neuen Reichsverfassung mit dem Artifel 155 die Grundlagen herzustellen, auf melchen nunmehr 3oll um 3011 und Schritt um Schritt das neue Bodenrecht ausgebildet werden muß. Die Bodenreformer wiederum lernten durch die Vorgänge in der Nationalversammlung und je länger um so mehr erkennen, daß sie für ihre Bestrebungen die beste und verläßlichste Stüße in der Sozialdemokratie haben.

Bodenreformer und Sozialdemokraten haben sich also bei der Gestaltung und Inhaltgebung der Weimarer Berfassung in jenem Punkte gefunden, ohne sich zu suchen. Das ist nun aber felbstverständlich ganz und gar nicht gleichbedeutend mit einem Jneinanderaufgehen. Sehr weit davon entfernt! Die Bodenreformer sind nach wie vor ein eigener Bund geblieben, der sich aus Führerpersönlichkeiten und Anhängern aller möglichen Richtungen des öffentlichen Lebens zusammen jetzt. Gegenüber der früheren Zeit sind in dem Bunde heute neben den anderen aber auch anerkannte sozialdemokratische Führer mitführend und mitbestimmend tätig. Die Sozial­demokratie wiederum hat ihre frühere Ablehnung aufgegeben und macht jetzt selbst Bodenreform, dabei nicht einmal mehr die früher so sehr verpönte Bezeichnung vermeidend. So ift zum Beispiel am 1. Oftober d. J. im preußischen Land­tage ein Antrag der Sozialdemokraten angenommen worden, nach welchem die preußische Regierung aufgefordert wird, dahin zu wirken, daß im Reichstage jener von Damaschtes Erman- v. Laer herrührende Gesezentwurf über eine bestimmte Bodenreform vorgelegt wird, durch den die Gemeinden ver pflichtet werden sollen, Bodenporratswirtschaft zu treiben.

Das ist ein Borgang umb eine Wandlung von nicht unbe­achtlicher Bedeutung. Gewisse Bodenrechtsfragen haben schon feit mehreren Jahren in die Gesetzgebung des Reichs und der Länder hineingespielt( Reichsfiedlungsgesetz, Reichsheimstätten gefeß, Kleingarten- und Kleinpachtordnung, allgemeiner Bacht­schuß, Umlegungs-, Meliorations , Urbarmachungsgesetze), und

Morgen, Montag abend 71, Uhr, im Jugendheim des Metallarbeiter- Berbandshauses, Linienstraße 83/85,

Portal I, 2 Treppen:

Zusammenfunft aller weiblichen jugendlichen Mitglieder der Gewerkschaften.

Bortrag:„ Der Haushalt- eine Not der Frau." Referentin: Genoffin Dr. Hanna Colm. Wir erwarten pünktliches Erscheinen und recht rege Beteiligung. Die Mädchen- Kommiffion

der Freien Gewerkschafts- Jugend.

geberischer und verwaltungsbehördlicher Maßnahmen be­dürfen, um zu einem neuzeitlichen sozialen Bodenrecht zu ge langen. Der Antrag Müller( Franfen) im Reichstage zum Beispiel enthält schon Material für mindestens einem halben, vielleicht einem ganzen Dugend von bodenreformerischen Reichsgesehen, und in den Ländern sind bodenpolitische Einzel­fragen von weitgehender Bedeutung aufgerollt. Mancherlei Umstände sprechen dafür, daß den Wünschen der Bodenrenten nuznießer, das Bodenproblem doch endlich ruhen zu lassen", nicht entsprochen werden tamm, daß wir vielmehr erst noch in den Anfängen einer Umwandlung stehen, wenn das erfüllt werden soll, was Artikel 155, in Verbindung mit 152 und 153 der Reichsverfassung dem deutschen Bolte ver heißt nämlich:

Eigentum verpflichtet Sein Gebrauch foll zugleich Dienst fein für das gemeine Beste"

„ Die Verteilung und Nugung des Bodens wird von Staats megen in einer Weise überwacht, die Mißbrauch verhütet und dem Ziele zustrebt, jedem Deutschen eine gesunde Wohnung und allen deutschen Familien, besonders den finderreichen, eine ihren Bedürfnissen entsprechende Wohn- oder Wirtschafts. heimstätte zu sichern. Kriegsteilnehmer find bei dem zu schaffen­den Heimstättenrecht besonders zu berücksichtigen.

Grundbesig, dessen Erwerb zur Befriedigung des Bob­mungsbedürfnisses, zur Förderung der Siedlung und Urbarmachung oder zur Hebung der Landwirtschaft nötig ist, tann enteignet werden. Die Familiènfideikommisse sind auf­zulösen.

Die Bearbeitung und Aus nugung des Bodens ist eine Pflicht des Grundbesizers gegenüber der Gemeinschaft. Die Wertsteigerung des Bodens, die ohne eine Arbeits- oder Kapital­aufwendung auf das Grundstüc entsteht, ist für die Gesamtheit nut bar zu machen.

Alle Bodenschäße und alle wirtschaftlich mutbaren Raturfräfte ftehen unter Aufsicht des Staates. Private Regale finb im Bege der Gesetzgebung auf den Staat zu überführen."

Diese Sätze der Weimarer Berfaffung enthalten eine folche Fülle von gesetzgeberischen Aufgaben, daß sich daran noch viele der fähigsten Köpfe werden erproben müssen, um sie in fozialem Sinne zum allgemeinen Besten einer zeitgemäßen Löfung entgegenzuführen.

Wenn es nach gewissen Auch- Bodenreformern gehen würde, die sich in den Verbänden der Grundbesizer. Dereine, im Reichslandbund und in diesen ver­mandten Organisationen Rampfgemeinschaften eingerichtet, die wiederum bei den politischen Rechtsparteien ihre parlamentarischen Stüßen und Berfechter haben, dann würde noch heute bei erstbester Gelegenheit der diesen Kreisen in tiefster Seele verhaßte Bodenreform- Paragraph" der Weimarer Berfassung wieder beseitigt werden. Die Sozial­demokratie aber wird auf dem Posten bleiben und machen, daß dieses Grundrecht des deutschen Voltes un. an gefa ft et bleibt. Sie wird auch sorgen, daß im Reich, in den Ländern, in den Gemeinden durch die Gesetzgebung und durch die Verwaltung die soziale Bodenreform Dorwärts getrieben wird.

Die soziale, die nationale und die sittliche Erneuerung des deutschen Volkes ist in allerhöchstem Maße davon abhängig, in welchem Rechtsverhältnis das Bolt zu seiner Erbscholle steht. Die ganze nationale und bevölkerungs­politische Zukunft Deutschlands hängt auf das allerengste mit dem Bodenrecht zusammen.

Bodenreform und Sozialdemokratie haben also ein großes Stück gemeinsamen Weges vor sich.

Aus der Partei.

Ostar Johansen, der im Borfland unserer dänischen Brüber partei das Rajienreferat feit vielen Jahren innehatte, ift im alter von 59 Jahren einem Herzschlag erlegen. Der verstorbene Genosse unserer Rachbarpartei hat sich in der Inflationszeit sehr star! in der dänischen Bruderhilfe für die deutsche Arbeiterpartei" betätigt und war vielen deutschen Genoffen bekannt, die sein rascher Lob betrüben wird.

unserer Bruderpartel, wird im Thereftenschlöffel" untergebracht, das Die Arbeiterhochschule in Wien , errichtet und geleitet von die Gemeinde Wien ihr verpachtet. Das in Nußdorf , am Abhang des Rahlenberges, stehende Schlößchen ist 1716 erbaut, doch trägt ein Steinbalten des Eingangstores eine Inschrift von 1428. Das schöne Haus hat tünstlerische Wandgemälde und Defen sowie einen großen Garten mit vielen Rosenstöden und feltenen Pflanzen.

Die neugegründete Proletarische Partei Japans bat fio in Diala ihr Parteistatut gegeben. Danach lönnen sowohl einzelne Berfonen als auch proletarische Organisationen Mitglieder der Bartei werden. Der Eintritt einer Organisation muß allerdings im Zentralaussouß mit Zweidrittelmehrheit gebilligt werden. Das höchste beschließende Drgan der Partei ist der Barteitag. Er wählt einen Zentralausschuß von 80 Mitgliedern, der das oberste Grefutivorgan der Partei darstellt. Die Bartei wird mit den Gewertschaften und den Bauern bünden enge Beziehungen auf rechterhalten.

Parteinachrichten

Sinfendungen für diese Stabril fland Berlin 68. 68, Sindenftrabe&

für Groß- Berlin

Nets

bes Begirisjefretariat, 2. Sel 3 Exp. sets, ja siten,

Bezirksvorstand.

erweiterten Borstandes im Konferenzzimmer der Dorwärts". Mittwoch, den 25. november, abends the, Sigung des Redaffion, Lindenstraße 3.

5. Areis Friebrichshain. Moutog, ben 25. Stovember, T be, then bre Obleute der Rommunalen Rommiffion, Arbeiterwohlfahrt und der fdruktommiffion bei Rofin, Gabener Str. 19. Sagesordnung: Buffellung der Bürgerbeputierten.

& Kreis Kreuzberg . Montog, ben 23, Stovember 7 Uhr, bei Meim, Urban ftr. 29, Areisvorstandsfitung. Bidytige Tagesorbaung. 7. Kreis Charlottenburg . Montag, den 23. November, pünktlich be, ime Rimmer 1 bes Rathaufes erweiterte Borstandsfigung.-Montog bet 23. November, 7½ Uhr, Einführungsabend der fozialistischen Arbetter fugend. Schulaula Bestaloaai ft. 40. Eintritt frei.

&. Areis Spanban. Montag, den 23. November, 7 Uhr, im Bereinsbes Balme, Nitterstraße, Mitgliederversammlung. Referent: Emil Barth . Thema: Die Arbeiterbewegung unb ibre Rulturaufgaben". Gäße Bunen eingeführt werden.

10. Kreis Rehlendorf. Mittwoch, ben 25. November, 7% Uhr, Mitglieber perfammlung bei Rielai, Rehlendorf, Botsdamer Str. 25. Referent: Emil Barth . Thema: Die Arbeiterbewegung und ihre Kulturaufgaben". Göte Lönnen eingeführt werden.

11. Areis Schöneberg- Friebenan. Die für Montag angefekte Streisvorhande figung findet fpäter ftatt. Tog wird noch bekanntgegeben. 13. Kreis Tempelhof . Die Genoffen und Genoffinnen besichtigen am Montag den 23. November, das Rinderheim in Mariendorf . Treffpunkt: Raufbaus Tempelhof und Tivoli vormittags pünktlich 12 Uhr. Rege Beteiligung erwünscht.

14. Areis Renkölln. Sigung ber neuen Stadt- und Bezirksverordnetenfraftion am Montag, den 23. November, 7 Uhr, im Rathaus, 1. Etage. Diens tag, den 24. November, 7 Uhr, Sigung der Ordnerableute und Stell vertreter bei Schröder, Steinmenftr. 52.

17. Rreis Lichtenberg. Abteilungen 114-120. Die Genoffinnen und Genoffen merben erfucht, die Namen und Adreffen der arbeitslosen Genoffen sowie bie Rahl der Rinder dieser Genossen bis spätestens den 1. Dezember beim Genoffen Richter, Borhagener Str. 62( Borwärtsspedition), anzugeben. Dienstag, den 24. November, 7% Uhr, bei Afbrecht, Borhagener Straße, Ede Neue Bahnhofstraße, Sigung der Fraktion der sozialdemokratischen Elternbeiräte. Alle Elternbeiräte und Erfatleute müssen unbedingt ep­fcheinen. Die fozialdemokratischen Lehrer find eingelaben. Ausgabe Do Material

TH

Berbeaus cha ber Sufiabeamten. Sigung am Donnerstag, ben 26. Rovember, 7 Uhr, im Graphischen Bereinsbaus, Meganbrinen­ftraße 44( unterer Saal). Bortrag des Sandrichters Gen. Dr. Seelig. fohn: Der Kampf um eine zeitgemäße Rechtspflege und Juftisverwal tung. Alle intereffierten Barteigenoffen, auch Nichtbeamte, find willtommen. Der Vorstaub. J. A.: Ruben.

E 73. Abt. Schmargendorf . Die Einladungsaettel ann Republikanischen Abend am Mittwoch, den 25. November, im Bittoriagarten in Wilhelmsaue find Don Bahn abzuholen und zu verteilen.

Morgen, Montag, den 23. november: 3. 6. 7 Uhr bei Krüger, Engelufer 30, Sigung der Romunalen Rom mission. Alle ehrenamtlich tätigen Genoffinnen und Genossen müssen un bedingt erscheinen. 6. Abt. 7 Uhr bei Dabrohlam, Swinemünder Str. 11, wichtige Funktionär. fizung 24. bt. 7 Uhr bei Schleif , Bins Ede Chriftburger Straße Funktionärßigung, 32. Abt. Die Funktionärsihung fällt aus. Die Bezirksführer rechnen bein Genoffen Winkelmann in der Wohnung Memeler Str. 51 ab.

2. Abt. Achtung, Bezirksführer! Abrechnungsabend bei Söhlke, Bergmann ftraße 69.

45. bt. 7 Uhr bei Bensti, Ratibor - Ede Wiener Straße, Funktionär fikung. Tagesordnung: Die aufünftige Bolifir im Berwaltungsbezirk Kreuz berg. 2. Abrechnungen der Bezirksführer. a) Weihnachtsbescherung. b) Beiträge. 3. Verschiedenes. Sämtliche Funktionäre müssen bestimmt erfcheinen. 88. Abt. Marienborf. Pünktlich 8 Uhr bei Niendorf, Chauffeeftr. 19, wichtige Funktionärligung.

Dienstag, den 24. november:

27. 6. 7 Uhr bei Bogdanowik, Sonnenburger Str. 1, wichtige Sthung ber Funktionäre mit den Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten. Die Bezirksführer müssen ihre Blaubilder bestimmt mitbingen.

30. bt. 7 Uhr bei Bohft, Enchener Ede Stargarder Straße, wichtige Funk tionärfizuna. Alle funktionäre müffen erfcheinen.

83, Abt. Tempelhof . Abschlagszahlung der Unterfaffierer fowie. Abrechnung der noch ausstehenden Gammellisten pünktlich 6 Uhr beim Rassierer Bille, Raiferin- Augusta- Str. 11. 91. 96. Reutöllu. 8 Uhr bei Misdyte, Münchener Str. 28, Borstandsfitung.

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