Der Hohenzollernfkandal.

-

30 Millionen Barabfindung 300 000 Morgen Land als Ausgleich? Ueber die Abfindung der Hohenzollern   verbreitet der ,, Reichsdienst der deutschen Preffe" folgende Meldung:

Wie wir erfahren, soll die Zustimmung des ehemaligen Kaisers zu dem Entwurf eines Bermögensausgleichs zwischen Preußen und dem Hause Hohenzollern   schon erteilt sein. Dagegen dürfte noch die Zustimmung der preußischen Staatsregierung ausstehen, der dann noch die parlamentarische Erledigung folgen müßte. In der Frage der Barabfindung soll der Entwurf eine bedeutend niedrigere Siffer als die bisher genannten enthalten; man fommt der Wahrheit wohl am nächsten, wenn man die immerhin recht bedeutende Summe von 30 millionen annimmt. Diese 3iffer ergibt fich als Gesamtbarabfindung, wenn man den Bedarf der rund 40 Mitglieder des Hauses Hohenzollern   entsprechend den heutigen Kapitalerträgen zugrunde legt. Dieser jährliche Bedarf wird auf rund 1 bis 1½ Millionen geschäßt. Er setzt sich zusammen aus den Zuschüssen für die verschiedenen Mitglieder der Dynastie und aus Investitionen für Bewirtschaftung. Es ist zum Teil schon bekannt, daß mit Ausnahme der geringen Zahl von Kunstwerten in den im hohenzollernschen Besitz verbleibenden Schlössern sämtliche Kunst­fchaze in das Eigentum des Staates übergehen würden, insbesondere auch alle von preußischen Königen den Museen überlassenen Werke. Aus der Materie der bisherigen Unterhandlungen ist auch zu ersehen, daß im wesentlichen von den rund 80 Schlössern, Jagdschlössern und Billen vermutlich dem früheren Königshaus die Burg Hohenzollern  , Die Güter Rominten und Kadinen, in Berlin   das Riederländische Palais, das Palais des alten Kaisers, das Schloß Bellevue und rund 300000 Morgen Land verbleiben würden, wenn der oben genannte Entwurf im wesentlichen unverändert bleibt. Das gleiche gift von den heutigen Wohnfißen der in Deutschland  lebenden Prinzen einschließlich von Dels.

Diese privaten Angaben bedürfen noch der Bestätigung. Da gegen wird uns von gut unterrichteter Seite mitgeteilt, daß materielle Einzelheiten heute noch nicht als feststehend betrachtet werden fönnen, daß aber die Berhandlungen soweit vorgeschritten feien, daß mit einem vorläufigen Abschluß Mitte der nächsten Woche ge­rechnet werden fann. Dann erst wird das preußische Staatsministe. rium, der Staatsrat und schließlich der Landtag entscheiden.

"

Daß Wilhelm von Doorn mit diesem Ausgleich" zufrieden ist, läßt sich vorstellen. Die ausländische Presse spottet schon heute über die Gutmütigkeit eines Boltes, das einem davongelaufenen Monarchen, der sein Bolf zuerst in die tiefste Not brachte und dann ſizen ließ, zum reichsten Manne Euro­ pas   macht. Leider wird das Bolt diesen berechtigten Spott über sich ergehen lassen müssen, wenn der Reichstag   fich nicht dazu aufschwingt, dem Unfug durch Reichsgefeß ein Ende zu machen.

-

Fürftenabfindung in Thüringen  .

Die thüringischen Landespäter haben felt leber. nahme der politischen Macht durch die Ordnungsregierung eine Flut von Prozessen gegen den Freistaat Thüringen   losgelassen, die falls das Reich nicht durch ein Reichsgefeß über Fürsten abfindungen eingreift den Bankrott des thüringischen Staates unvermeidlich machen. Unser Jenaer Barteiorgan stellt über die schwebenden und in Aussicht stehenden Fürstenprozesse 1. a. folgendes feft:

-

$

#

Gotha  : Der Herzog hat seinen Brozeß durch die bekannte Entscheidung des Reichsgerichts gewonnen Millionen sind dem Bolfsvermögen entriffen und nahezu untragbare Lasten dem Frei ftaat Thüringen   aufgehalft. Schwarzburg Sonders. hausen: Vor dem Oberlandesgericht in Naumburg   ist in der zwetten Instanz ein Prozeß anhängig. Strettobjekt: das gesamte staatliche Rammergut mit 21 großen Domänen, mehreren Schlössern und 20 000 Heftar Wald. Der Vertrag vom Movember 1918 ist als„ gegen die guten Sitten verstoßend" vom Sandgericht Erfurt   für ungültig erflärt worden. Schwarzburg   Rudol stadi: Auch hier flagt die Fürstin auf ungültigkeitserklärung" des Staatsvertrages non 1918. Etreitabjeft: 12 große merivolle Domänen und 1700 Hettar Bald. Sachsen Altenburg: Der Herzog will ebenfalls den Abfindungsvertrag" vom Jahre 1919 anfechten und feine Ansprüche vor Gericht geltend machen. Sachsen Meiningen  : Der ehemalige Landespater follte sich im ersten Schreck mit 10 Millionen als Abfindung begnügen. Jetzt tommt er mit„ Aufwertungsansprüchen" und verlangt einen Auf­mertungsjah von 100 Prog. Sachsen  . Beimar: Die Jahres­rente van 3000 Baptermart wurde von einem Schiedsgericht auf 100 000 Goldmart erhöht, trogdem die Landesmutter" 75 Ritter: güter in Ostdeutschland besiẞt.

Die Galerie der thüringischen Fürstenprozeffe ergibt also fein besonders erhebendes Bild dynastischen Edelmuts und allzu großen Mitleids mit dem ausgepowerten Bolf. Erst ein Reichsgefeß dürfte dem Unfug der thüringischen Fürftenprozesse endlich ein

Ende machen!

Ehrung Damaschkes.

Durch die Tagung der Bodenreformer.

Der Bund der deutschen   Bodenreformer hielt am Montag in der Aula der Technischen Hochschule zu Charlottenburg   unter Borfiz des Gründers des Bundes Adolf Damaschte seine 30. Haupt verfammlung ab. In seiner Eröffnungsrede bezeldmete Damaschte als die Aufgabe des Bundes deutscher Bodenreformer, in stiller und unscheinbarer Arbeit das deutsche   Bolt wurzelfeft zu machen im beutschen Boden. Unter großem Beifall wurde die aus Anlaß des 60. Geburtstages erfolgte Ernennung Dr. Damaschtes zum Ehren­doktor der Theologie der Universität Gießen befannigegeben. In dem Geschäftsbericht, den Dr. Damaschte selbst erstattete, hob er rühmend die wertvolle Bodenreformarbeit des an baltischen Staates hervor, ber es als erster in der ganzen Belt fertig gebracht habe, gefaggeberisch die Bestimmung aufzu nehmen: Bei der Besteuerung wird der gemeine Wert zu grunde gelegt. Bauwerke auf und unter der Erde werden nicht be­fteuert."

Regierungspräsident Genoffe Krüger Lüneburg hielt einen Bortrag„ Der Entwurf eines preußischen Städtebaugesetzes". Seine Ausführungen gipfelten in folgenden Leitfäßen: 1. Die Ge­meinden, welche Flächenauftellungspläne aufgestellt haben, follen ein gefeßliches Bartaufsrecht erhalten auf alle Grundstücke, die innerhalb der Wohngebiete liegen, oder die nach dem Flächenaufteilungsplan für Berkehrsflächen und Grund­flächen bestimmt find. 2. Sie sollen ferner ein Enteignungs. recht haben für solche Grundstüde, deren Benutzung erforderlich ift zum Bau von Mittel- und Kleinwohnungen fowle für das für folche Wohnungen nötige Gartenland und zur Anlage von industri. ellen Unternehmungen, sofern Grundstücke durch einen Flächenauf teilungsplan zu Industrieflächen bestimmt find. 3. Bei der Aus­übung des Vorlaufs- und Enteignungsrechtes soll sich der Berfaufs bzw. der Enteignungspreis richten nach dem Betrage, der für das enteignete Grundstüd bei der letzten Einschäßung auf Grund des

Reichsbewertungsgeleges vom 10. Auguft 1925 feftgestellt worden ist. 4. Gemeinden, welche Flächenaufteilungspläne aufgestellt haben, müssen verpflichtet werden, ein Biertel des für Mittel- und Kleinwohnungen bestimmten unbebauten Wohngebietes zu Heim stättengebieten zu erflären.

Prof. Dr. Boldt Göttingen   sprach über„ Die Bemerkung des Grundbesizes im Reichsbewertungsgeset". Der Zweck des Reichs. bewertungsgeleges, die Bewertung des Grundbefizes durch hierfür geschaffene Reichsbehörden, unter Mitwirkung von fachkundigen Landes- und Gemeindebeamten einheitlich zu regeln, sei als er heblicher Fortschritt zu begrüßen. Schwere Bedenken hat der Referent gegen eine Bewertung nach dem Ertragsmert. Dringend erforderlich sei eine einheitliche Bewertung der Grund­stücke nach dem gemeinen Wert in den eingemeindeten Vororten großer Städte und in Induſtriebezirken. Der durch Ilm­wandlung von Aderland in Bauland entstehende hohe Grundstücks zuwachs werde viel zweckmäßiger durch eine rechtsfräftige 3umachssteuer erfaßt als durch eine scharfe Besteuerung nach dem gemeinen Wert.

|

fáhriften auf diesem Gebiete auf Dienstentlaffung neben der anderen Strafe erkannt werden soll. Dabei lag das Bedenten vor, daß eine solche Bestimmung im bürgerlichen Strafrecht fehlt. Um dieses Be­denken zu beseitigen, ist von der Sozialdemokratischen Fraktion im Reichstage der Antrag eingebracht worden, dem Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich folgenden neuen§ 210a einzufügen:

In den Fällen einer Berurteilung auf Grund der§§ 201, 202, 203, 206, 207, 208, 210 StGB. ist für alle im öffentlichen Dienst stehenden Personen auf Dienstentlaffung bzw. auf fristlose Lösung des bestehenden Vertragsverhältnisses zu erkennen."

Selbstverwaltung des Memellandes.

Der Beginn verfassungsmäßiger Zustände. Am Montag wurde der Memeler Landtag   eröffnet. Damit hat eine neue Periode begonnen. Das Memelland   murde seit feiner Abtrennung von Deutschland   von oben her, erst durch einen französischen   Kommissar, dann von einem litauischen Gouverneur autokratisch regiert. Das Dittat des Bersailler Ber= trages fannte fein Selbst bestimmungsrecht; ohne die Bewohner zu fragen, wurden Deutsche   aus dem Reichsverbande getrennt. Sechs Jahre lang wurde auch ihnen demokratisches Selbstverwaltungsrecht nicht gewährt. Jezt er halten sie endlich wenigstens einen Teil ihrer Staatsbürger­rechte zurück.

In der Nachmittagssigung fprach Oberregierungsrat Dr. S oppe Dresden über„ Mietzinsfteuer und reine Grundrentensteuer". Der anhaltische Landtagsabgeordnete Baume der behandelte die Tren nung von Bau- und Bodenwerten in Anhalt. Die anhaltische Grund. steuer nach dem gemeinen Wert mit ihrer reinlichen Scheidung von Boden- und Bauwert entspreche durchaus den Anforderungen fozialer Gerechtigkeit. Seine Ausführungen gipfelten in bem Wunsche, daß die anderen deutschen   Freistaaten Anhalt nachgebiet, auch in Zukunft tein Parlamentarismus  . folgen mögen.

Regierungskrise in Thüringen  ?

Bölkisches Mißtrauensvotum wegen Locarno  . Belmar, 24. November.( TU.) Bie verlautet, wird der Führer der Thüringer   Nationaltozialisten Dr. Dinter im Landtage namens feiner Fraktion einen Mißtrauensantrag gegen die Regierung einbringen, weil sie im Reichsret der 2ocarno Borlage zugestimmt habe. Das bedeutet, fofern die ge­famte völlische Fraktion im Thüringer Landtag   in dieser Frage hinter Dr. Dinter fiebt, voraussichtlich den Sturz der Thüringer  Regierung, da sie ohne die Völlischen im Landtage feine Mehrheit hat.

Ostelbischer Steuerfkandal. Steuersabotage der Großgrundbefizer.

Frau Landtagsabg. Gen. Destreicher schreibt uns: Der Landkreis Insterburg ist im Provinzialwahlkampf der Schauplatz erbitterter Kämpfe, die mit allen Miteln der Verleum­dung gegen den sozialdemokratischen Landrat geführt werden. Im in diesem Kampf durch Vereinigung besonders start zu sein, haben fich die Rechtspartelen zusammengeschlossen zu einer Liste der Hindenburgwähler. Der Spizenkandidat dieser Liste, der Gutsbesitzer Wagner Stagutschen, ein reiner Batriot" und treudeutscher Mann", der Mitglied des Steuerausschusses ist, es also wiffen muß, führte in einer Rede, die er im Kreislandwirtschafts. verband hielt, aus, daß Befizer unter 60 Morgen im Kreise Inster. burg steuerfrei feien, auch über 60 Morgen würden sie von der Ein­tommensteuer befreit, wenu fie durch ihre Buchführung nachweifen könnten, daß fie tein Einkommen gehabt haben.

Die ostpreußischen Agrarier find Meister der Buchführung, wenn es sich um Steuerbrüderei handelt, fie waren das ja von jeher, und so find im Kreise Insterburg  . immer nach Wagners Aus führungen, von den

Befihern über 400 Morgen 80 Prozent,

Befizera über 1000 Morgen 90 Prozent

von der Einkommenftener befreit! Befizer, die in Automobilen die Straßen unsicher machen, die Reisen ins Ausland mit der Familie unternehmen, die herrlich und in Freuden leben, find von der Cin tommensteuer befreit, während dem armen Gehalt und Lohn empfänger non seinem fouer verdienten Geld die Steuer ab. gezogen wird,

Bie ist es möglich, daß die Beamten der Finanz. amter diesen Unfug dulden, daß die Buchführungen nicht durch landwirtschaftlich vereidigte Sachverständige nachgeprüft werden. Denn, was hier durch die Indiskretion eines Mitgliedes des Steuer. ausschusses an die Deffentlichkeit kommt, ist Gepflogenheit nicht nur im Kreise Insterburg  , sondern in fast allen landwirtschaftlichen Gegenden

Um das Maß voll zu machen, soll der Präsident der Land­wirtschaftskammer, Besizer von 5000 Morgen Land, auch zu den Nofleidenden gehören, die feine Einkommensteuer zahlen. Herr Dr. Brandes ist Präsident der gleichen Landwirtschaftskammer, die, als durch Schiedsspruch vom 6. November 1924 und beffen Ber. bindlichkeitserklärung die geringen Bandarbeiterlohne um ein weniges erhöht wurden, dagegen protestierte, daß die staatlichen Schlichtungsinstanzen auf die Gestaltung der Ar beiterlöhne einwirken! Das wirksamste Mittel gegen diese groß agrarische Steuerfabotage wäre eine öffentliche Auslegung der Einkommensteuerliften. Bielleicht würden dann auch die Finanz beamten merfen, welches Spiel getrieben wird.

Die deutschnationalen„ Reiniger". Aus Halle wird uns geschrieben: In Mitteldeutschland   ist wieder eine Säule der Reaktion geborsten. Es handelt sich um einen Fabrit befizer Jänide aus der Halleschen Vorortgemeinde Büschdorf. Jänide war zum ehrenamtlichen Gemeindevorsteher ge wählt worden. Eine Revision der Gemeindefinanzen durch den Kreis führte bald zu der Feststellung eines erheblichen Defi. zits. Auch als die unter deutschnationalem Einfluß stehende Ge­meindeverwaltung furzerhand Boranschläge über hohe Summen als tatsächliche Ausgaben verbuchte, änderte sich an dem Tatbestand nichts. Man versuchte zunächst, die Manipulationen des Herrn Jänicke durch einige Pressenotizen zu vertuschen. Der Ruf des beutschnationalen Gemeindevorstehers wurde dadurch feineswegs ge. beffert, zumal bekannt wurde, daß sich ber uneigennügige Fabrikant für seine Tätigkeit, für die fein Borgänger 1200 Mart betam, 6000 Mart Entschädigung hatte bewilligen lassen. Ein Teil der Ge. meinbegelder ist außerdem noch für den etwas dunklen Ge. häftsbetrieb der Janide G. m. b. 5. verwandt wor. den, so daß sich die Hallesche Staatsanwaltschaft veranlaßt sah, diese Größe der deutschnationalen Kommunalverwaltung vor die Alter native der Berhaftung oder der Beschaffung einer er. heblichen Sicherheit zu stellen.

0

Gegen den Duellunfug. Ein sozialdemokratischer Antrag. Bei der Beratung über das Militärftrafgesetz im Rechtsausschuß des Reichstags find Strafbestimmungen gegen das Duell unwesen der Soldaten hineingebracht morden. Die schwerwiegendfte Be ſtimmung ist die, daß in den Fällen eines Verstoßes gegen die Vor

Aber im Memelland   besteht, ebensowenig wie im Saar­Der Landtag hat keinen Einfluß auf die Regierungsbildung. Der Gouverneur des Memellandes wird von der litauischen Regierung ernannt. Diese ernennt seinerseits den Präsidenten des Landesdirektoriums. Dieses wählt sich hinwiederum die Mitglieder des Direttoriums selbst aus. So ist verfassungs­mäßig dafür gesorgt, daß die Regierung" des Memellandes  den Wünschen der litauischen Zentralregierung entspricht. Die einzige parlamentarische Sicherung für die Memelländer liegt in dem Recht des Landtages, dem Landesdirektorium das Bertrauen zu entziehen; das Direktorium muß dann zurüd­treten. Anderfeits fönnen Gouverneur und Direktorium den Landtag auflösen.

Es ist für die politische Hochfpannung des Memel landes charakteristisch, daß die Memelländer die Einberufung des ersten Landtages nicht schon vierzehn Tage nach der Wahl, sondern erst vierzehn Tage nach der endgültigen Fest. stellung des Wahlergebnisses als einen Verfassungsbruch auf­faßten. Oder sie zogen daraus den Schluß, der neue litauische Gouverneur, der bisher politisch wenig hervorgetretene Zilius, wolle den neugewählten Landtag noch vor seinem Zusammen­tritt auflösen.

-

Der Wahlsleg der deutschen Einheitsliste mit ihren 27 Ab­geordneten denen nur zwei Litauer gegenüber stehen- veranlaßte fürzlich amtliche litauische Stellen, darauf hinzu­weisen, daß es sich um feine deutsche   Einheits-, sondern um eine deutsch  - litauische Einheitsliste handele; auf dieser Liste feien auch Litauer gewählt worden. Hieran ist richtig, daß Angehörige der litauischen Sprachgemeinschaft sich zu ben feien auch Litauer gewählt worden. Hieran ist richtig, daß Angehörige der litauischen Sprachgemeinschaft sich zu den deutschen Parteien zählen.

Hoffentlich zieht die litauische Regierung und der litauische Gouverneur aus dem Ergebnis der Wahlen die Lehre, die Versuche, das Memelland   zu litauifieren, aufzugeben. Die Memelländer haben oft, und auch diesmal wieder ihren Loya­Bersuche, das Memelland   zu litauisieren, aufzugeben. Je größer bie politischen Freihenten des Memellandes find, um fo weniger wird Litauen   für den Bestand seines Staates fürchten haben.

Umklammerung in Syrien  .

Aber nicht der Drufen, sondern der Franzosen  .

Paris  , 24. November.  ( TB.) Der Sonderberichterstatter des " Temps" schreibt, daß die französische   Levantearmee feit 48 Stunden unter starter umflammerungsbedrohung durch die Drusen stände. 500 bis 600 Mann unter Führung von Said el Atrasch, dem Bruder des Sultans Atrasch, feien vom Dichebel Drus pare gedrungen bis Hermen, etwa 60 Kilometer füdöstlich von Beirut  . Es fei ihnen gelungen, die Drusenbewohner des Bezirks zum aufstand zu veranlassen, wodurch ihre Streitfräfte auf mehr als 2000 ann angewachsen felen. Die in Rachaja eingeschlossenen französischen   Streitkräfte selen sehr gering. Wöchentlich zweimal habe die Bejagung nach Norben hin Berbindung gehabt. Diese set aber feit fünf Tagen völlig abgeschnitten. General Gamelin habe gestern den Bersuch gemacht, die eingeschloffene französische   Truppe zu ent feßen, da die Befagung durch Brieftauben habe wissen lassen, daß Munition fehle. Heute, am 24. November, sei ein Flugzeug zurüd gefehrt, dessen Führer mitteilen fonnte, baß die eingeschloffene Truppe Berbindung mit der von Osten vorrüdenden französischen  Truppe bekommen habe. Aus dieser Nachricht schließe man, daß Radhaja baldigst von der drusischen Belagerung befreit sein werde.

Wie im Kriege gelogen wurde.

Eine Debatte im Unterhaus.

London  , 24. November.  ( WTB.) Im Unterhaus fragte Ab. geordneter Kenworthy den Kriegsminister, wie das Gerücht über die beutsche Leichenverwertungsfabrit mährend des Krieges entstanden sei und bis zu welchem Grade es damals vom Kriegs. amt akzeptiert wurde. Kriegsminister Worthington Evans gab eine Uebersicht über die Angelegenheit und erwähnte dabei, daß auch ein deutsches Wörterbuch und deutsche anatomische Bücher damals als Beleg angeführt wurden, daß das Wort Kadaver" auch menschliche Leichen bebeute. Er fuhr fort: Auf das damals vorliegende Material hin schien das Kriegsamt feinen Grund zu sehen, die Mitteilung für unwahr zu halten. glaube nicht, daß irgendwelchem öffentlichen Interesse durch auf eine weitere Anfrage Kenworthys fagte der Kriegsminifter, er neue Anfragen über diese Geschichte gebient werbe. Kenworthy fragte, ob ber Kriegsminister es nicht für wünschenswert erachte, im Hinblick auf Locarno   ufw. jetzt zuzugeben, daß die Ge. schichte unwahr fei. Worthington Evans antwortete, er habe fich nur mit der Information befaßt, die damals dem Kriegsamt bas Material bekräftigte, anbere natürlich das Aussehen vorlag. Die Tatsache, daß seitdem nichts bekannt geworden set, was der Sache.

Der Barmat- Untersuchungsausschuß des Reichstags vertagie fich am Sonnabend nach einer lurzen geidäftlichen Sigung. Der Borsigende Reichstagsabg. Saenger  ( So.) teilte bei dieser Ge legenheit mit, daß damit zu rechnen ist, daß die Oberstaats­anwaltschaft sich über die Einreichung oder Nichteinreichung einer Anllageschrift um Weihnachten   herum fchlüffig ge­worden sein werde.

@bebla

Die hechliche Regierungsbildung. Der bisherige Minister­präfident behla batte mit den Führern der sechs tschechischen Barteien Unterredungen über die Regierungsbildung. bleibt im Amte, ebenso der größte Teil der bisherigen Minister. Menderungen find geplant für das Finanzministerium, für das der frühere Minister English   in Aussicht genommen ist.