Nr. 568 42. Jahrgang
Auf der geftrigen Tagesordnung des Reichstags stand die erfte| Brüde zwischen den beiden wirtschaftlichen Welten zu schlagen. Beratung ter deutsch russischen Berträge Dom Dieser Vertrag wird das Vorbild für alle anderen Ber 12. Oftober 1925. träge mit Rußland werden.
Ministerialdirektor Dr. Wallroth betont in seinen begründenden Ausführungen, daß das nach schwierigen Verhandlungen zustande gekommene Vertragswert eine Berwirklichung der im RapalloBertrag aufgestellten Grundsäze bringen und statt der auf vielen Gebieten noch untlaren Verhältnisse zwischen beiden Ländern einen flaren Rechtsboden schaffen wolle. Die Verhandlungen seien deshalb besonders schwierig gewesen, weil ein Ausgleich zwischen zwei grundverschiedenen Wirtschaftssystemen gefunden, werden mußte. Der Vertrag weiche darum von der sonst üblichen Form der Handelsverträge ab. Um der noch im Flusse befindlichen wirt fchaftlichen Entwicklung Rußlands gerecht werden zu können, sei die Geltungsdauer des Wirtschaftsvertrages auf nur zwei Jahre beschränkt worden. Wesentliche Fortschritte feien auf dem Gebiet des Rechtsschutes deutscher Staatsbürger in Rußland erreicht.
Abg. Wiffell( Soz.):
Wir haben es bei dem vorliegenden Vertrag nicht mit einem Handelsvertrag im üblichen Sinne zu tun, aber doch mit einem Bertrage der die Grundlage für erfprießliche Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Rußland ebnen soll. Darum wird er auch von uns warm begrüßt. Wir hoffen, daß mit diesem Vertrage solchen Differenzen ein Ende gemacht wird, wie sie bei der bekannten Haussuchung in der Berliner Handelsvertretung in Erscheinung getreten sind. Es ist aber auch zu hoffen, daß die Sowjetregie. rung die deutschen Wünsche und Interessen aufmerksamer al, bisher untersucht und die deutschen Bürger in Rußland nicht, wie es bei den beiden deutschen Studenten zum Ausbruch fam, unnötigerweise verlegt. Wir wollen auch hoffen, daß der Außenhandel zwischen den beiden Staaten sich günstiger als bisher entwickeln wird. Freilich darf man in dieser Beziehung nicht mit zu großen Hoffnungen an diesen Vertrag herangehen. Solche Hoffnungen haben fich schon bei früheren Vertragsabschlüssen mit Rußland als Illusion herausgestellt. Leider haben die Tatsachen die Hoffnung, daß man durch den Handelsverkehr mit dem heutigen Rußland die wirtschaft liche Not bezwingen fönne, zum größten Teile zunichte gemacht. Wir Sozialdemokraten haben den Wunsch, die wirtschaftlichen Beziehungen unferes Landes zu Rußland jo eng wie möglich zu geffalfen, wir wünschen zum russischen Bolt so freundschaftlich wie nur zu je einem anderen Bolle der Welt zu stehen.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.).
Nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern gerade als Sozialist würde ich es begrüßen, wenn bei der Durchführung dieses Vertrages das russische Handelsmonopol nicht versagt. Ich hoffe, daß man auf beiden Seiten nicht den Gegner, sondern den Mitarbeiter sehen wird. Bisher hat der russische Außenhandel erft einen Teil des früheren Umfangs erreicht, sehr gering ist noch der Handel mit Deutschland . Die Hauptschuld an dieser Rückständigkeit scheint das russische, Handelsmonopol zu haben. Jetzt scheint man allerdings in Rußland eine Bresche in dieses Monopol schlagen zu wollen. Wir wollen hoffen, daß das auch dem deutschen handelsverkehr mit Rußland zugute fommen wird. Troz der Blutleere der deutschen Wirtschaft wird es hoffentlich möglich sein, die ron Rußland gewünschten Kredite in größerem Umfange zu ge währen. Wir stoßen immer mehr und mehr auf Mauern, die im Westen gegen unseren Handelsverkehr aufgerichtet sind. Im
Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin
Am Sonntag, den 6. Dezember 1925, abends 7 Uhr, in der Aula der Schule Mittenwalder Straße 36, spricht der Genosse R. Abramowitsch über:
parfeigenoffen eingeladen.
„ Das neue Rußland"
und-genoffinnen find zu diesem Vortrag herzlichft Unfoftenbeitrag 20 Pfennig. Arbeitslose frei.
Mitgliedsbuch legitimiert!
Osten sind die Grundbedingungen gegeben, um mit Deutschland in enge wirtschaftliche Verbindung zu treten. Rußland und Deutsch land sind aufeinander angewiefen, fie müssen Hand in Hand arbeiten. In Deutschland besteht dieser wille, wir zweifeln nicht daran, daß auch Rußland diesen Willen hat. Wir freuen uns über die durch diese Berträge gegebene Annäherung zwischen den beiden Staaten. Zur Klärung einiger Einzelfragen wird noch eine Kommissionsberatung notwendig sein, aber wir wollen hoffen, daß die Ber abschiedung dieser Verträge ein einiges Haus finden wird.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Dr. Reichert( Dnatl.) erklärt, daß seine Partei nicht grundsäglich gegen das russische Außenmonopol sei, aber es habe sich bisher nicht an die Verhältnisse der Weltwirtschaft anpaffen fönnen. Die Schranken zwischen dem Produzenten und dem Berbraucher, die in Rußland durch das Außenhandelsmonopol aufgerichtet worden seien, müssen jetzt beseitigt werden. Es frage sich jetzt, wie weit Rußland in der Lage sei, die eingegangenen Ver die deutsche Wirtschaft aus diesen Berträgen besonders große Bor teile ziehen werde. Die politische Bedeutung des Vertragswerts steht für seine Partei in vorderster Linie. Die politische und wirtschaftliche Auswirkung des Bertrages, der noch in manchen Bunkten der Erweiterung bedürfe, metde beide Bölter einander näher bringen.
Mittwoch, 2. Dezember 1923
tatastrophe für ganz Europa . Wir, die wir diesen Vertrag angestrebt haben, sehen es jetzt als unsere ganz besondere Aufgabe an, darüber zu machen, daß der Eintritt in den Bölkerbund nicht diejenige Bendung nimmt, die viele befürchten.( Abg. Henning ruft: Der Reichstag als Nachtwächter!) Herr Abg. Henning, der Reichstag hat einen Nachtwächter, und das sind Sie!( Stürmische Heiterkeit.) Wir werden darüber wachen und den Mittelparteien liegt die Aufgabe ob, Locarno zum Ausdrud tommt.( Buruf b. d. Bölt.: Wie wellen Sie eine Regierung zu bilden, in der die Arbeit für den Vertrag von das machen?) Sie wissen doch ganz genau, daß Blut an Ihren Fingern flebt.( Abg. Henning( Bölt.): Machen Sie sich doch nicht lächerlich!) Wir haben an den zuständigen Stellen immer auf die Wichtigkeit der Ostarbeit hingewiesen und im Auswärtigen Amt dafür auch Verständnis gefunden. So muß es auch in den nächsten Tagen in der Bildung der Regierung zum Ausdruc Politit nicht sabotiert, sondern fortgeführt wird.( Beifall links.) tommen. Wir werden uns so einstellen, daß die im Osten begonnene Handelspolitischen Ausschuß überwiesen. Damit ist die Aussprache beendet. Der Gesezentwurf wird dem
Es folgt die zweite Beratung des Handels- und Schiffahrtsver trags zwischen dem Deutschen Reiche und dem Königreich Italien und des Abkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Italien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung anderer Fragen auf dem Gebiete der direkten Steuern.
Dr. Schneider- Dresden ( Dnat.) berichtet über die Verhandlungen der Ausschüsse, des auswärtigen und des handelspolitischen, die die Annahme der Abkommen empfehlen.
Abg. Gieße( Dnat.) begrüßt den Abschluß des Vertrages, wenn auch dessen Inhalt seine Fraktion nicht voll befriedige Der Redner empfiehlt eine Resolution, monach beim Abschluß weiterer Handelsverträge die 3ollsäge, die für den Weinbau im italienischen Handelsvertrag festgelegt sind, nicht herabgesezt, und für einen ausreichenden Schutz des deutschen Obst- und Gemüsebaues Sorge getragen werden soll.
Abg. Kerp( 3.) schildert den harten Kampf, den die deutschen Binger um ihre Eristenz zu führen hätten. Die bisherigen Hilfs maßnahmen, von denen Abg. Hilferding eine falsche Darstellung gegeben habe, feien ungenügend. Trotz aller Bedenken im einzelnen werde seine Partei dem Abkommen zustimmen. Der Redner polemisiert dann gegen einen Artikel des Vorwärts", dem er aber absolut falsche Absichten unterschiebt. Es ist in feiner Beile des betreffenden Artikels die Rede davon, daß der deutsche Weinbau feine Eristenzberechtigung mehr habe, sondern nur davon, daß andere Produktionsmethoden notwendig seien.
Nach Ausführungen des Abg. Rosenberg( Komm.) wird die Beiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. Ohne Aussprache wurden die noch auf der Tagesordnung stehenden Anträge zur Lohnsteuer dem Steuerausschuß überwiesen.
Auf der Tagesordnung der Mittwoch- Sizung stehen noch die Handelsabkommen mit Defterreich und der Schweiz , die Anträge zur Fürsten abfindung und die dritte Beratung einiger Haushalte. Schluß 7 Uhr.
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Mittwoch zur Beratung der Handelsverträge zusammen. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages tritt am
von einer Prophetin Sowjetrußlands um ein Militärbündnis mit pflichtungen zu erfüllen. Alles in allem jei nicht zu erwarten, daß parteinachrichten
Freilich sehen wir in Rußland nicht die Zentrale des Weltsozialismus. Wir glauben nicht an Rußlands Mission zur sozialen Befreiung der Welt, dazu hat es mit seinem eigenen inneren Aufbauprogramm viel zu viel zu tun. Wir sind auch anderer Meinung als Frau 3ettin, die neulich zu diesem Thema gesprochen hat. Wenn ich in der kommunistischen Bresse lese, was da über die Hindenburg- Republik geschrieben wird, und wenn ich höre, wie hier dieser Hindenburg - Republif geworben wird, so fezt mich das in Erstaunen. Ein solches Bündnis zwischen Deutschland und Rußland mit ber Spige gegen England muß geradeswegs in einen Krieg hineinführen.( Sehr richtig! ber den Sozialdemokraten.) Der Gegen fag zwischen England und Rußland kann nicht auf die Formel ge bracht werden: Hie Kapitalismus, hie Sozialismus." Es muß richtig heißen: Sie englischer Imperialismus, hie russischer Imperialismus." Wir wollen weder die Landsknechte des einen noch des anderen Imperialismus jein.
Wir lehnen die Abenteurerpolifit, die uns Frau Zeffin empfiehlt, und wie sie auch unter Wilhelm II. nicht schlimmer getrieben worden ist, ab.
Wie aber die
Die erste Voraussetzung eines normalen Wirtschaftsverkehrs ist das Bestehen bestimmter Rechtsgrundsäße. besonderen Vorrechte für deutsche Staatsangehörige und für deutsche Handelsfirmen im Vertrag zum Ausdruck kommen, sind im Verkehr 3zwischen modernen gleichberechtigten Staaten ungewöhnlich. Es ist zum Beispiel vorgesehen, daß Vermögenstonfistationen auf deutsche Staatsangehörige in Rußland feine Anwendung finden. Diese Vorrechte der Ausländer im Vergleich zu einheimischen Bürgern tommen bei den Konzessionsverträgen ganz besonders zum Ausdruck. Da dadurch die gesamte in Betracht kommende ruffische Gesetzgebung hinfällig wird, genießen also deutsche Unternehmungen in Rußland eine ganz privilegierte Stellung. Wegen dieser Eigenart erinnert der Vertrag an Verträge mit halb folonialen Ländern Die wirtschaftlichen Beziehungen würden sich viel leichter entwideln, wenn der ganze Apparat die Privilegien ebenso überflüssig machte, wie es im Verkehr mit anderen europäischen Staaten der Fall ist. So ausführlich die betreffenden Teile des Vertrages auch gehalten sind, so liefern sie für den wirtschaftlichen Berkehr doch teinen vollen Ersatz für die einfache Rechtsficherheit eines modernen Kulturstaates. Solange die ruffische Regierung in bezug auf persönliche Freiheit und wirtschaft. liche Gesetzgebung nicht von den Methoden der Diftatur und des Terrorismus zu denjenigen der Demotratie übergeht, bleiben diese für Rußland etwas schmerzlichen Teile des Bertrages not wendig. Man wird es begrüßen müssen, wenn ein innerer Wandel der politischen Situation in Rußland diese Teile des Bertrages voll ständig überflüssig macht. In dieser Richtung gehen auch die Wünsche der deutschen und der russischen Sozialdemokratie.
Abg. v. Raumer( D. Bp.) betont die politische Bedeutung des Abkommens. Er stellt teinen Handelsvertrag, sondern einen Wirtschaftsvertrag dar.
Abg. Stoeder( RPD.) wiederholt die fommunistische Phrase, daß Deutschland durch das Abkommen von Locarno zum Landsknecht im Dienste Englands geworden sei.
sich mit dem in Rußland bestehenden Handelsmonopol ab. Abg. Haas( Dem.) richtet an die deutsche Wirtschaft die Mahnung, zufinden. Aber man müsse vor der Illusion warnen, als ob fich die deutschen Kaufleute nunmehr in Rußland ebenso frei betätigen tönnten wie in anderen Staaten. Die von den Kommunisten befürchtete antiruffische Politif werde nie durchgeführt werden, weil fie im deutschen Bolte teinen Boden finde. Deutschland sei auf vertrauensvolle Beziehungen zum Osten und zum Besten angewiesen. hauptet aber, daß der Bertrag von Locarno fich gegen Rußland Abg. Graf Reventlow( Bölt.) stimmt dem Abkommen zu, be richte. Unsere Ideale sind allerdings andere.( 3uruf: Sie haben gar teine Ideale! Heiterkeit.) Im Ausschuß werde der Bertrag im eindelnen noch zu prüfen fein.
Abg. Dr. Wirth( 3.)
gibt seinem Erstaunen darüber Ausdrud, welche Bandlungen die Stimmung des Reichstags gegenüber dem Osten durchgemacht habe. Die Rede des Grafen v. Be starp über die Ostpolitif war in dieser Beziehung schon bemerkenswert. Daß aber ein völtischer Ab. geordneter diese Gelegenheit benutzt zu einem Vorstoß gegen ben Weltimperialismus, das war auch für mich eine große Leberraschung. Wir haben ja doch an der Wiege der Rapollo- Politit gestanden.( Es tommt zu stürmischen Auseinandersetzungen.) Nach Rapollo hat ein Abgeordneter dieses Hauses in einer Zeitschrift den Sag geschrieben: Raum war die Ehre Deutschlands in den Händen dieses Mannes in Rapollo, und er sprach von Rathenau so war die Ehre Deutschlands verloren und verraten, das hat der Abg. Henning geschrieben. Die Weltgeschichte hat ihre Ironie. ( Zuruf b. d. Bölkischen: Gott der Gerechte!) Heute stellt sich Graf Reventlom hier her und verteidigt die Politik Rathenaus, die noch vor wenigen Jahren die Leute, die hinter Ihnen( zu den Bölfischen) stehen, verurteilt haben. Für mich steht das historische Faktum fest, daß eine rechts orientierte Regierung nicht nur den Weg nach Locarno gegangen ist, sondern diese Politik bis zum letzten Federstrich gemacht hat. Daß das eine republita.
Rußland hat fich das Außenhandelsmonopol vor behalten. Wenn irgendeiner, so habe ich Verständnis für den Ber such, auch den Außenhandel in den Dienst des Wiederaufbaues der Wirtschaft und der Währung zu stellen. Rußland will durch das Außenhandelsmonopol seine Handels- und Zahlungsbilanz möglichst aftiv halten. Mit diesem Handelsmonopol hält aber auch der russische Staat dem Ausland gegenüber ein 3nstrument von ungeheurer wirtschaftlicher Macht in der Hand. Bisnische Politit ist, ist auch eine Ironie der Weltgeschichte. her hat Rußland zwei Handelsverträge abgeschlossen. mit Italien und mit England. Der italienische Vertrag ist bisher nicht fruchtbar gewesen, und England hat den Vertrag nicht ratifiziert. Bei dem deutschen Bertrag mußte der Bersuch gemacht werden, eine
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Wir müssen nun als Mitglied des Bölterbundes- wir werden es in furzem sein so operieren, daß wir nicht als Spiße eines gegen Rußland und den Osten gerichteten Konzerns regieren. Ein Rüdgängigmachen dieses Ereignisses wäre die große Wirtschafts
für Groß- Berlin
ftets an das Bezirkssetretariat, 2. Sof, 2 Trev. rechts, an richten.
Achtung, Eisenbahner!
Der Werbeausschuß der Eisenbahner hat fich neu tonstituiert. Die Berbe arbeit im Reichsbahnbetriebe tut unter Berüdfichtigung der dort herrschenden realtionären Berhältnisse außerordentlich not. Alle Eisenbahner werden ersucht. ihre Abressen diesem Ausschuk, a. 5. des Schriftführers Genoffen Klawitter, Berlin- Schöneberg. Apostel- Baulus- Str. 7, einzusenden. Die Beamtenzentrale.
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3. Kreis Webbing. Freitag, den 4. Dezember, 7% Uhr, Gigung des erweiter ten Rreisvorstandes mit den Funktionären der 21. Abteilung an der be tannten Stelle.
4. Kreis Prenzlauer Berg . Arbeitsgemeinschaft ber Rinderfreunde: Donners. tag, den 3. Dezember, 7% Uhr, in der Schule Eberswalder Str. 12. Bortrag. 8med und Riel der Kinderfreunde. Referent: Richard Weimann. 5. Kreis Friedrichshain . Alle Funktionärinnen müssen in der schon befannt gegebenen Sigung am Donnerstag, den 3. Dezember, pünktlich 7% Uhr bei Rosin, Gubener Str. 19, erscheinen. Auch die Funktionärinnen der Wohlfahrt und Kinderfreunde.
6. Kreis Kreuzberg . Obleute der Sozialistischen Elternbeiräte! Donnerstag. den 3. Dezember, 7% Uhr, Sigung bei Wolf, Gräfe. Ede Möllenhofstraße. Alle Abteilungen müssen vertreten fein. Interessierte Genoffen find eine geladen.
15. Kreis Treptow . Donnerstag, den 3. Dezember, 7% Uhr, in Niederschöne weibe bei Thiele, Berliner Ede Fennstraße, Kreisvorstandssigung. Die Abteilungsleiter find eingeladen. 19. Kreis Pantow. Mittwoch, den 2. Dezember, 7 Uhr, im Türkischen Relt, Breite Str. 14, Rreisdelegiertenverfammlung, und nicht, wie irrtümlich angegeben. Kreismitgliederve: fammlung.
Heute, Mittwoch, den 2. Dezember:
5. bt. 8 Uhr Georgenkirchstr. 36, Funktionärsikung. 53. Abt. Charlottenburg . 7% Uhr bei Lur, Hutten. Ede Ufnaustraße, Seitere Rezitationen. Vortragender: Theo Maret. 92. Abt. Reukölln. Pünktlich 8 Uhr bei Wolff. Raifer- Friedrich- Str. 173, Gitung des Borstandes mit den Bezirksführern. Am Erscheinen ver hinderte Beairtsführer müssen unbedingt eine Bertretung bestellen.
Morgen, Donnerstag, den 3. Dezember:
37. bt. 7 Uhr bei Pfeiffer, Sausburaftt. 2, Sigung aller Funktionäre. Des weiteren find zu diefer Sigung auch die Gemertschaftsangestellten ber 37. Abteilung eingeladen.
38. Abt. 7 Uhr Sikung des Abteilungsvorfbandes. Um 8 Uhr Sikung ber Weihnachtskommission, beides beim Abteilungsleiter.
Junasozialisten. Seute. Mittwoch, findet die erste Zusammenkunft ber Junglozialisten Weißenfees statt. Jugendheim Roelde. Ede Char Tottenburger Straße. Bir bitten um zahlreiche Beteiligung. Anfang pünktlich 7% Uhr.
Gruppe Pantow. Jungfozialisten, Arbeiteringend, Rinderfreunde: Am Donnerstag, den 3. Dezember. 8 Uhr, im Jugendheim Breite Str. 32 Bortrag des Genoffen Floerfe über: Internationale Aleinarbeit". Interessierte Genoffen werden hiermit eingeladen.
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